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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

Bild: Eine-Welt-Partei will Esperanto fördernBild: Eine-Welt-Partei will Esperanto fördern
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei will Esperanto fördern

Die Eine-Welt-Partei e.V. möchte die Verbreitung der internationalen Sprache Esperanto fördern. „Esperanto hat drei Vorteile gegenüber den nationalen Sprachen“, erklärt ihr Pressesprecher Ulrich Matthias, „und zwar die Neutralität, die leichte Erlernbarkeit und den humanistischen Hintergrund“. Esperanto baue Brücken zwischen den Sprachen und Kulturen und fördere die gleichberechtigte Verständigung über Grenzen hinweg. Zudem biete es eine sehr gute Grundlage für das Lernen weiterer Sprachen. Dank der einfachen Grammatik, der Internationalität…
03.03.2011
08:31
Bild: Tibetischer Mönch Sangay Gyatso, einer der Demonstranten von 2008 in Labrang, gestorbenBild: Tibetischer Mönch Sangay Gyatso, einer der Demonstranten von 2008 in Labrang, gestorben
IGFM München

Tibetischer Mönch Sangay Gyatso, einer der Demonstranten von 2008 in Labrang, gestorben

Sangay Gyatso, der bei den Protestaktionen von 2008 in Labrang im Bezirk Sangchu (chin. Xiahe) in der Provinz Gansu eine führende Rolle spielte, starb an den Folgen der physischen und psychischen Traumata, die er in dem Jahr, in dem er sich in Bergen versteckt halten mußte, durchmachte. Nur durch die Flucht in die Berge konnte er der Festnahme entgehen. Sangay stand bei den friedlichen Protestaktionen, zu denen es 2008 in Labrang in der nordöstlichen Provinz Amdo gekommen war, an vorderster Front. Er trotzte den von den Behörden auferlegten …
03.03.2011
08:32
Die Lächerlichkeit von "Topmanager Jupp Ratzinger"
Pater Lingen

Die Lächerlichkeit von "Topmanager Jupp Ratzinger"

Das ZDF hat bei ZDF-Neo einen "Satire"-Filmbeitrag gezeigt "Jupp Ratzinger - Topmanager des Jahres" (4,35 min; s. Youtube-Kanal von ZDFlachbar, 25.02.2011). Ratzinger wird dort als "Papst" ausgegeben, der die Überschuldung des Vatikans durch Neueinführung des Ablasshandels saniert. Ratzinger und seine Gefolgsleute werden - z.B. mit "Witzen" (?) über Inkontinenz, Zölibat etc. - nicht besonders vorteilhaft dargestellt. Diese "Satire" wurde nun von Hans Langendörfer, sog. "Sekretär der Deutschen Bischofskonferenz" (DBK) bezeichnet als "eine pers…
03.03.2011
08:34
Bild: Neue Webseite für politisch Engagierte onlineBild: Neue Webseite für politisch Engagierte online
Spider IT Deutschland

Neue Webseite für politisch Engagierte online

Gestern wurde eine neue Webseite für politisch engagierte, in Deutschland lebende Menschen online geschaltet. Über Unsere-Regierung.de kann man seine Wünsche, Verbesserungsvorschläge und Kritik an die Regierung Deutschlands austauschen und diskutieren, sowie die entsprechenden Beiträge Anderer bewerten. Vierteljährlich möchte der Betreiber alle Beiträge, die mindestens 3 Monate alt sind zu den entsprechenden Politikern weiterleiten, damit diese die "Stimme des Volkes" wieder wahrnehmen und entsprechend (re-)agieren können. Um Beiträge und Kom…
03.03.2011
11:17
Bild: Projekt Dieburg 2021 - Dieburg soll schuldenfrei werden. interHRim® GmbH gehört zum Kompetenzteam.Bild: Projekt Dieburg 2021 - Dieburg soll schuldenfrei werden. interHRim® GmbH gehört zum Kompetenzteam.
interHRim® GmbH

Projekt Dieburg 2021 - Dieburg soll schuldenfrei werden. interHRim® GmbH gehört zum Kompetenzteam.

Dieburg - Mit einem ergeizigen Projekt macht der amtierende Bürgermeister von Dieburg, Dr. Werner Thomas, im Rahmen der Wahl zum neuen Bürgermeister im Moment von sich reden. Er will bis zum Jahr 2021 die Stadt schuldenfrei machen und ganz neue Wege für die Stadt gehen. Um dieses Ziel ausgewogen und vor allem nachhaltig zu erreichen, hat er vor kurzem damit begonnen ein Kompetenzteam aus Vertretern der Wirtschaft und Verwaltung zusammenzustellen, welches vor wenigen Tage die Arbeit aufgenommen hat - mit dabei interHRim® GmbH. Ziel des Kompet…
03.03.2011
11:43
Bild: Wohnungspolitik des Senats basiert auf zweifelhaften Statistiken - Datenchaos verhindert verlässliche PlanungBild: Wohnungspolitik des Senats basiert auf zweifelhaften Statistiken - Datenchaos verhindert verlässliche Planung
Matthias Brauner MdA

Wohnungspolitik des Senats basiert auf zweifelhaften Statistiken - Datenchaos verhindert verlässliche Planung

Der bau- und mietenpolitische Sprecher, Matthias BRAUNER, erklärt: "Der in dieser Woche vorgestellte IBB-Wohnungsmarktbericht 2010 zur Verteilung der Mietpreisangebote für Wohnungen in den Berliner Bezirken zeigt, dass preiswerte Wohnungen in Berlin immer schwerer zu finden sind. Dies Erkenntnisse sind allerdings nicht neu. Bereits seit geraumer Zeit weisen die wohnungswirtschaftlichen Verbände wie der BBU auf diese Tendenz hin. Die Erkenntnis, dass die Anzahl der Haushalte in Berlin seit dem Jahr 2000 um 165.000 bzw. 9,1 % zugenommen hat, …
03.03.2011
11:46
Bild: Großdemo mit 10.000 Beschäftigten in DüsseldorfBild: Großdemo mit 10.000 Beschäftigten in Düsseldorf
dbb jugend nrw

Großdemo mit 10.000 Beschäftigten in Düsseldorf

Dem Anlass entsprechend schwarz gekleidet hatten sich viele Mitglieder der dbb jugend nrw, als sie am Dienstag bei der Großkundgebung in Düsseldorf gegen die bislang starre Haltung der Arbeitgeberseite demonstrierten. Auf ihren Schultern trugen sie vom Finanzministerium aus die Zukunft des Öffentlichen Dienstes bis zum Landtag zu Grabe. Zehntausend Landesbeschäftigte bildeten mit Fahnen und Transparenten einen überwältigenden Trauerzug. In unmittelbarer Nähe zum Finanzministerium, wo die Auftaktveranstaltung der dbb tarifunion stattfand, hat…
03.03.2011
11:58
Bild: Alt-Bundespräsident Horst Köhler wird Ehrenmitglied des VolksbundesBild: Alt-Bundespräsident Horst Köhler wird Ehrenmitglied des Volksbundes
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Alt-Bundespräsident Horst Köhler wird Ehrenmitglied des Volksbundes

Volksbund würdigt so das Engagement des Horst Köhlers als Schirmherr Volksbundpräsident Reinhard Führer überreichte Alt-Bundespräsident Horst Köhler die Urkunde über die Ehrenmitgliedschaft. Damit ehrt der Volksbund die Verdienste und das Engagement Köhlers als Schirmherr des Volksbundes während seiner Amtszeit. „Wir haben bei Ihnen immer ein offenes Ohr für die Belange des Volksbundes gefunden und konnten auf Ihre Unterstützung zählen, dafür sind wir Ihnen sehr dankbar,“ erklärte Reinhard Führer. Horst Köhler würdigte die Arbeit des Volks…
03.03.2011
11:58
Bild: BPW Germany fordert: Entgeltgleichheit - jetztBild: BPW Germany fordert: Entgeltgleichheit - jetzt
BPW Germany e.V.

BPW Germany fordert: Entgeltgleichheit - jetzt

Vorbereitungen für den vierten Equal Pay Day laufen auf Hochtouren – Große Aktionen am 25. März in Berlin, München und Hannover Berlin. Deutschlandweit sind vier Wochen vor dem Equal Pay Day am 25. März bereits mehr als 200 Aktionen gemeldet. Täglich kommen weitere hinzu. Damit steuert der Aktionstag auf einen neuen Beteiligungsrekord zu, melden die Business and Professional Women (BPW) Germany, Initiatorinnen des Equal Pay Day in Deutschland. Mit Kundgebungen mit roten Taschen, Unhappy Hours, Workshops, Podiumsdiskussionen, Speed-Coachings …
03.03.2011
12:49
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Das Tierschutzprogramm der Parteien
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Das Tierschutzprogramm der Parteien

Gemeinsame Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. und Tierschutz Halle e.V. Datum: 03.03.2011 Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Das Tierschutzprogramm der Parteien Anlässlich der Landtagswahl am 20. März 2011 haben der Verein Tierschutz Halle und der Bundesverband Menschen für Tierrechte die Landesparteien von CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die SPD nach ihren Tierschutzzielen für die kommende Legislatur befragt. Die Tierrechtler wollen wissen, ob und wie die Parlamentarier in spe…
03.03.2011
14:12
Klagewelle gegen Postbank AG
Rechtsanwälte Thiel & Collegen

Klagewelle gegen Postbank AG

Hamburg. Erst vor wenigen Tagen hatte der NDR über den von der Postbank vermittelten Fonds „MCT Südafrika 3“ berichtet („Die Pleite am Kap“). Mehrere Hundert Anleger fürchten einen Totalverlust Ihrer Geldanlage, da das investierte Kapital offenbar durch Geschäftsführer eines beteiligten Unternehmens in Südafrika veruntreut worden ist. „Trotz dieser Pleite bestehen hervorragende Chancen für die Anleger, ihr Geld zurückzuerhalten“, so der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf W. Thiel. Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Hamburg…
03.03.2011
14:13
Causa zu Guttenberg: Wann sollte der Doktortitel entzogen werden?
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Causa zu Guttenberg: Wann sollte der Doktortitel entzogen werden?

Die causa des Bundesverteidigungsministers Dr. Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg (CSU) zeigt anschaulich, wie das Web 2.0 die Herangehensweise an eine Dissertation aber auch deren Rezeption verändert hat. Die Promotionskommission der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth teilte am 23.02.2011 mit, dass "die wörtliche oder sinngemäße Übernahme von Textstellen ohne hinreichende Kennzeichnung" gegen "die Grundsätze wissenschaftlichen Arbeitens verstößt" und der Doktorgrad deshalb auf der Grundlage des § 48 des…
03.03.2011
14:21
§ 97a II UrhG - Die sog. "100€-Deckelung" - Landgericht Köln Az.: 28 O 596/09
MS Concept

§ 97a II UrhG - Die sog. "100€-Deckelung" - Landgericht Köln Az.: 28 O 596/09

Mit Urteil vom 21.04.2010 hat das Landgericht Köln (Az.: 28 O 596/09) den Beklagten verurteilt Euro 1379,80 an den Kläger zu zahlen. Dieser gerichtlichen Auseinandersetzung lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein Vater seine teils voll- und minderjährigen Kinder belehrt hatte das Internet nicht illegal zu nutzen. Starrere Regeln hatte der Vater nicht aufgestellt, damit er sich seinen Kindern gegenüber nicht unglaubwürdig mache. Das Gericht sah den Vater trotzdem als Störer --> http://www.abgemahnt-hilfe.de/erste-schritte/hafte-ich-als-anschlus…
03.03.2011
14:22
Bild: Andere Bundesländer bauen Windkraftanlagen. Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen „Windatlas“Bild: Andere Bundesländer bauen Windkraftanlagen. Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen „Windatlas“
Koordinationsbüro

Andere Bundesländer bauen Windkraftanlagen. Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen „Windatlas“

„Wir wählen Zukunft: Erneuerbare statt Atom“ widerspricht dem baden-württembergischen Wirtschaftsminister Pfister: Das Land droht den Einstieg in das regenerative Zeitalter zu verpassen und verliert vor allem bei der Windenergie den Anschluss an die bundes- und weltweite Entwicklung. Stuttgart, den 3. März 2011 Heute hat Wirtschaftsminister Pfister vollmundig verkündet, dass die neue Windpotenzialanalyse für Baden-Württemberg „einen Meilenstein für den Ausbau der Windkraft“ darstelle. Höchste Zeit, denn tatsächlich liegt Baden-Württemberg …
03.03.2011
14:40
Bild: Konsequenzen aus Dioxinskandal ziehenBild: Konsequenzen aus Dioxinskandal ziehen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Konsequenzen aus Dioxinskandal ziehen

Der Dioxinskandal war Anlass des Besuchs der Osnabrücker GRÜNEN beim Veterinärdienst für Stadt und Landkreis Osnabrück. Die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Annette Niermann, die gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion, Anke Jacobsen, und die Landtagsabgeordnete, Filiz Polat, informierten sich beim zuständigen Kreisrat, Dr. Winfried Wilkens, und dem Leiter des Fachdienstes, Dr. Jörg Fritzemeier, vor dem Hintergrund des jüngsten Dioxinskandals über die Arbeit des Veterinärdienstes. Im Vordergrund des Gespräches stand neben den Aufga…
03.03.2011
14:47
Buchmacher setzen auf Comeback von zu Guttenberg
myBet

Buchmacher setzen auf Comeback von zu Guttenberg

Hamburg, 3. März 2011. Ein Abschied für immer, oder kehrt Karl Theodor zu Guttenberg auf die politische Bühne zurück? Der internationale Wettanbieter myBet (mybet.com) bietet zu diesem Thema folgende Spezialwette: Wird Karl-Theodor zu Guttenberg bis Ende 2013 als Minister in die Bundesregierung oder in den Bayerischen Landtag berufen? Die Buchmacher setzen dabei auf ein Comeback des CSU-Politkers und bieten für diesen Fall nur eine Quote von 1.60 (16 Euro für 10). Wer dagegen wettet, kassiert dagegen 2.10 (21 Euro für 10).
03.03.2011
16:34
Bild: WikiLeaks: Peru gibt Fälschung von Tropenholzzertifikaten zuBild: WikiLeaks: Peru gibt Fälschung von Tropenholzzertifikaten zu
Survival International Deutschland e.V.

WikiLeaks: Peru gibt Fälschung von Tropenholzzertifikaten zu

Die Regierung Perus hat in geheimen Dokumenten zugegeben, dass 70-90% seiner Mahagoni-Exporte illegal abgeholzt wurden. Dies geht aus durch WikiLeaks veröffentlichten Depeschen der US-Botschaft hervor. Des Weiteren ist sich die Regierung der Tatsache bewusst, dass das illegal, häufig außerhalb der Konzessionsgebiete gefällte Holz, durch „gefälschte Dokumente und Bestechungen“ einen legalen Anschein erhält. Die Enthüllung wird einige amerikanische Baumärkte blamieren, welche gegenüber Survival International angegeben haben, weiterhin Tropenh…
04.03.2011
08:47
Bild: Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als BlickfangBild: Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als Blickfang
Braun | fotografie & grafikdesign

Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als Blickfang

Nackte Beine mit schwarzen Netzstrümpfen stecken in roten High-Heels, eine blonde Schönheit putzt und wischt eifrig lachend dem Betrachter entgegegen. So präsentiert sich die Waldemser SPD derzeit auf den ersten zwei ihrer insgesamt fünf Wahlplakaten. "Waldems - da geht was!" vervollständigt die Aussage und vermittelt, dass hier ein ungewöhnlicher und mutiger Weg - nicht nur in Sachen Wahlkampf - eingeschlagen wurde. Seit Mitte Februar sind zahlreiche Plakate in allen Ortschaften der Gemeinde gut sichtbar angebracht und eifern mit den anderen…
04.03.2011
09:07
CDU Brandis macht Hochwasser in Waldsteinberg und Beucha zum Thema
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU Brandis macht Hochwasser in Waldsteinberg und Beucha zum Thema

Der CDU Stadtverband Brandis führt am 09. März 2011 im Waldhotel Fischer in Waldsteinberg eine Informationsveranstaltung zum Thema „Hochwassersituation in Waldsteinberg und Beucha“ durch. Beginn der Informationsveranstaltung ist 19:30 Uhr. Als Fachreferenten tragen der Geschäftsführer des Zweckverbandes Parthenaue Herr Gumbrecht, die technische Leiterin des AZV Parthe Frau Bloy sowie der kommisarische Stadtwehrleiter der FFw Stadt Brandis Herr Lienert vor, teilte der CDU Stadtverbandsvorsitzende Alexander Busch mit. Erfahrungen während der w…
04.03.2011
09:09
Bild: Aufsichtsratswahl bei Lehnkering Betriebsrat FortbildungBild: Aufsichtsratswahl bei Lehnkering Betriebsrat Fortbildung
md-mentoring Marion Dietrich

Aufsichtsratswahl bei Lehnkering Betriebsrat Fortbildung

Vom 28.02.-01.03.2011 fand in Geldern das Seminar „Aufsichtsratswahl 2011 für Betriebsräte und Wahlvorstände“ statt. "Ein „Pflichtprogramm“ für jemanden wie mich, der als Gesamtbetriebsratsvorsitzender in den Aufsichtsratswahl-Prozess eingebunden ist . Mit mir gespannt auf die, doch eigentlich eher trockene Darüber hinaus auch langjährigen BR-„Profis“ zwecks Auffrischung und Vertiefung ihrer Kenntnisse. Als Referentin konnte Marion Dietrich von md-mentoring gewonnen werden. Ihr ist es hervorragend gelungen, den Ablauf der Wahl, die Fristen u…
04.03.2011
11:09
Bild: GELD 2011 - Alternative Geldtage dieses Jahr in WolfratshausenBild: GELD 2011 - Alternative Geldtage dieses Jahr in Wolfratshausen
Geldtage

GELD 2011 - Alternative Geldtage dieses Jahr in Wolfratshausen

Mit Geld haben wir täglich zu tun - unserer Beziehung zu Geld sind wir uns aber oft nicht wirklich bewusst. "Der Hauptwert des Geldes besteht, in der Tatsache, dass man in einer Welt lebt, in der es überbewertet wird" so zitiert Andreas Martin Eisen, Coach und Initiator der Zusammenkunft, den Dichter Henry Louis Mencken. "Bei den Geldtagen" so führt er weiter aus: "lernen Sie sehr gute Alternativen zum Geld und sehr gute Alternativen zu Ihrer Einstellung über Geld kennen." In diesen überaus spannenden Zeiten, in denen Staatsbankrotte und Dis…
04.03.2011
11:16
Bild: Diskussion mit Heiner Garg: Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein. Ein Plus für SchleswigBild: Diskussion mit Heiner Garg: Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein. Ein Plus für Schleswig
FDP Regionalverband Schleswig-Flensburg Südwest

Diskussion mit Heiner Garg: Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein. Ein Plus für Schleswig

Die FDP lädt ein zu einer öffentlichen Veranstaltung und Diskussion mit Dr. Heiner Garg (Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit und stellv. Ministerpräsident) zum Thema: Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein. Ein Plus für Schleswig ! Ort und Termin: Freitag, dem 11.03.2011 um 19:00 Uhr im Hotel Hohenzollern, Moltkestraße 41, 24837 Schleswig. Diese Veranstaltung mit dem Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Herrn Dr. Heiner Garg, unterstreicht die Bedeutung der Stadt Schleswig als überregionalen Gesundheitsstandort. Der E…
04.03.2011
11:20
Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro
Taxiverband Deutschland (TVD)

Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro

Taxiverband Deutschland e.V. (TVD) unterstützt Karenztageregelung Kurzerkrankungen vor und nach dem Wochenende, Urlaubsverlängerungen durch den so genannten „gelben Schein“, die jährliche Grippe und nicht zuletzt Krankmeldungen nach Kritik als Abstrafung für den Arbeitgeber, die Liste der möglichen Gründe für Gefälligkeitskrankmeldungen ist lang. Schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern nutzen so die in Deutschland geltende Regelung der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag zum Schaden der Unternehmen aus. Der zunehmende Konkurrenzdruck…
04.03.2011
11:23
Bild: Rechte des Vermieters (Anfechtung, Kündigung des Mietvertrages) bei Falschangaben des MietersBild: Rechte des Vermieters (Anfechtung, Kündigung des Mietvertrages) bei Falschangaben des Mieters
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rechte des Vermieters (Anfechtung, Kündigung des Mietvertrages) bei Falschangaben des Mieters

Der Vermieter will einen Mieter, der keinen Ärger macht. Immer ausgefeilter, immer bohrender werden deshalb die Fragen, die er einem potentiellen Mieter stellt. Einige Mieter reichen edle Bewerbungsmappen ein, ganz wie Universitätsabsolventen im Gerangel um einen gut dotierten Posten. Der ideale Mieter muss nicht nur Akademiker und am Besten Single mit Niveau sein. Er muss vor allem ein gutes geregeltes Einkommen haben und insgesamt den Eindruck machen, dass er die Miete immer pünktlich zahlen wird. Um da sicher zu gehen, verlangen Vermieter …
04.03.2011
11:28
Bild: Mit der IFBE-Klassenfahrten Sozialkompetenztraining auf Klassenfahrt im JurtendorfBild: Mit der IFBE-Klassenfahrten Sozialkompetenztraining auf Klassenfahrt im Jurtendorf
teamEXPERTE

Mit der IFBE-Klassenfahrten Sozialkompetenztraining auf Klassenfahrt im Jurtendorf

Sozialkompetenztraining auf Klassenfahrt im Jurtendorf Mongolen am Biggesee Innerhalb moderner Lebensformen kommt das "Abenteuer Gemeinschaft" immer häufiger zu kurz. Erhöhter Leistungsdruck, zu wenige Erfahrungen in Gruppenarbeit und Gruppentraining sowie Individualerziehung sind nur einige der Ursachen hierfür. Dies führt in besonders harten Fällen zur starken Beeinträchtigungen des Schulalltags. Soft Skills gehören längst neben entsprechenden beruflichen Qualifikationen zu denen von der Wirtschaft geforderten Fähigkeiten. Erfolgreiche Team…
04.03.2011
11:41
Traditionsbetrieb Plauener Spinnhütte GmbH ist saniert
SCHENK LECHLEITNER KRÖSCH

Traditionsbetrieb Plauener Spinnhütte GmbH ist saniert

Zwickau, 1. März 2011. Die Plauener Spinnhütte GmbH konnte erfolgreich saniert werden. Anfang September 2009 sah sich der Geschäftsführer der Gesellschaft gezwungen, bei dem Amtsgericht Chemnitz Insolvenzantrag zu stellen. Das Unternehmen beschäftigt sich vornehmlich mit der Produktion von hochwertigen Seiden- und Textilprodukten und gilt als letzter Seidenproduzent Deutschlands. Unmittelbar nach seiner Bestellung zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist es Herrn Rechtsanwalt Andreas Schenk zusammen mit den betroffenen Arbeitnehmern gelungen d…
04.03.2011
12:23
Bild: Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, ...)Bild: Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, ...)
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, ...)

Die Datenschutzbeauftragte in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem Sinne war und ist unter anderem jede Änderung des Arbeits- oder Dienstverhältnisses des Datenschutzbeauftragten zu seinen Ungunsten, das Ausschließen von Vergünstigungen und das Umgehen von Beförderungen zu verstehen. Eine obje…
04.03.2011
14:00
Landtagswahlen – in Stuttgart ist S 21 das wahlentscheidende Thema
MM-Research GmbH

Landtagswahlen – in Stuttgart ist S 21 das wahlentscheidende Thema

Neue Umfrageergebnisse – wie wählen Befragte aus dem Großraum Stuttgart? Stuttgart, 4. März 2011: Nach einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstituts MM-Research im Großraum Stuttgart glauben 83% der Befragten, dass das Bahnprojekt Stuttgart 21 ein wahlentscheidendes Thema in der Region sein wird. Doch auch wenn die Teilnehmer der Studie erwarten, dass S21 das Wahlthema sein wird - für die Befragten persönlich scheinen auch andere Themen wichtig zu sein. Insgesamt geben 58% der Befragten an, für sie selbst sei Stuttgart 21 ein wichtiges…
04.03.2011
14:46
„Premium-Wohnen im Alter“ präsentiert neue Konzepte für ein Leben und Wohnen im Alter
KWA

„Premium-Wohnen im Alter“ präsentiert neue Konzepte für ein Leben und Wohnen im Alter

Informationstag am 5. März 2010 im Berliner Hotel Adlon • KWA-Vorstand Dr. Stefan Arend: „Unabhängigkeit und die Erfüllung individueller Wohnwünsche sind heute die entscheidenden Verbraucherkriterien.“ Unterhaching/Berlin, 4. März 2011. Der Markt für Senioren- und Pflegeimmobilien erlebt derzeit einen Paradigmenwechsel – die Bewohner werden selbstbewusster und informierter, ihre Ansprüche steigen. „Die Zielgruppe der Senioren hat sich in den letzten Jahren stark verändert“, weiß auch Dr. Stefan Arend, Vorstand von KWA Kuratorium Wohnen im A…
04.03.2011
15:01
Kämpfe im Darfur - Mehr als 35.000 Vertriebene suchen Hilfe – Partner Aid International hilft.
Partner Aid International

Kämpfe im Darfur - Mehr als 35.000 Vertriebene suchen Hilfe – Partner Aid International hilft.

Andauernde bewaffnete Auseinandersetzungen und Kämpfe im Nord-Darfur haben zu weiteren Vertreibungen der Zivilbevölkerung geführt. Die in Hessen beheimatete Hilfsorganisation PAI - Partner Aid International hat daher am 02.03.11 eine weitere Klinik zur Versorgung der Betroffenen im Flüchtlingslager Zam-Zam, südlich von El Fasher eingerichtet. Neben der medizinischen Versorgung kümmert sich Partner Aid International auch um Hygiene-Maßnahmen, wie der Einrichtung von Toiletten. Mit weiteren Vertriebenen in den nächsten Tagen muss gerechnet we…
04.03.2011
16:49
Bild: Das deutsche Gefängnis: Weg zurück ins Leben oder Karriere im Knast?Bild: Das deutsche Gefängnis: Weg zurück ins Leben oder Karriere im Knast?
Farbflut Entertainment GmbH

Das deutsche Gefängnis: Weg zurück ins Leben oder Karriere im Knast?

Hamburg, 04. März 2011 – Immer mehr werden deutsche Gefängnisse zu Ausbildungsstätten für junge Verbrecher. Die Macher des Browsergames „Knastvögel“ (www.knastvoegel.de) spenden jetzt 20 internetfähige Computer an Einrichtungen des Strafvollzugs. Gutachten zeigen, Medienkompetenz verbessert Resozialisierungschancen verurteilter Straftäter. Auf Justizvollzugsanstalten (JVA) und sozialtherapeutischen Zentren mit offenem Vollzug liegt ein zunehmender Kostendruck. Wiedereingliederungsmaßnahmen fallen dem Rotstift zum Opfer. Der Knast produziert …
04.03.2011
17:15
Bild: Aktive Wohungsbaupolitik gegen steigende Mieten in InnenstadtlagenBild: Aktive Wohungsbaupolitik gegen steigende Mieten in Innenstadtlagen
Matthias Brauner MdA

Aktive Wohungsbaupolitik gegen steigende Mieten in Innenstadtlagen

Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU Fraktion Matthias BRAUNER fordert wegen der steigenden Mieten in Berlin als unverkennbarem Trend eine aktive Wohnungs-politik und erklärt: „Die aktuelle Studie der GSW WohnmarktReport wie aber auch der IBB-Wohnungsmarkt zeigen, dass sich vor allem in den Innenstadtlagen die Mieten durch erhöhte Steigerungen bei Neuvermietungen nach oben entwickeln. Hinzu kommt, dass die von Rot-Rot eingestellte Wohnungsbaubauförderung (Anschlussförderung) im sozialen Wohnungsbau dazu führen wird, dass in den …
07.03.2011
08:21
Bild: Stiftung gewinnt NachhaltigkeitswettbewerbBild: Stiftung gewinnt Nachhaltigkeitswettbewerb
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Stiftung gewinnt Nachhaltigkeitswettbewerb

"Von zentraler Bedeutung für eine nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft sind Menschen, die sich einbringen. Viele haben gute Ideen, wie man Zukunft gestalten kann oder engagieren sich bereits in laufenden Projekten. Jeder kann auch mit kleinen Ideen Großes bewirken". Mit dieser Ausschreibung - damit möglichst viele Ideen umgesetzt werden können - haben dm-drogerie markt und die Deutsche UNESCO-Kommission zum Wettbewerb „Ideen Initiative Zukunft” aufgerufen. Die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch hatte an diesem Wettbewerb …
07.03.2011
08:43
Bild: Stiftung gibt Preisgeld in vollem Umfang weiterBild: Stiftung gibt Preisgeld in vollem Umfang weiter
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Stiftung gibt Preisgeld in vollem Umfang weiter

1000 €uro hatten die Deutsche UNESCO-Kommission und dm-drogerie-markt bei ihrem Wettbewerb „Ideen Initiative Zukunft” ausgelobt, den die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch hier im Rheingau schließlich für sich entscheiden konnte. Der Stiftungsvorstand hatte versprochen, dieses Preisgeld in vollem Umfang und in Form von Warengutscheinen an jugendliche Mütter und junge Familien im Rheingau, die der Förderung und Unterstützung bedürfen, weiterreichen zu wollen. So durfte nun Ewald Pätzold, Fachdienstleiter der Jugendhilfe des Rheing…
07.03.2011
08:43
Bild: Katja Riemann: „Politik muss verlässlich sein.“Bild: Katja Riemann: „Politik muss verlässlich sein.“
ONE

Katja Riemann: „Politik muss verlässlich sein.“

Das Bundeskabinett will bereits am 16. März die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2012 beschließen. Die entwicklungspolitische Organisation ONE verwies heute auf neueste Umfragezahlen, wonach die Mehrheit der Bundesbürger Deutschlands internationale Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung einhalten wollen, selbst wenn dies zu Mehrbelastungen führt. ONE fordert, den deutschen Beitrag für Armutsbekämpfung um 2,5 Milliarden Euro zu erhöhen. Der EU-Stufenplan, die G8-Kommuniquees von Gleneagles und Heiligendamm, der Koalitionsvertrag der schwa…
07.03.2011
09:10
Nachhaltigkeit – auf den Spuren einer Begriffspiraterie
Tier und Mensch e.V.

Nachhaltigkeit – auf den Spuren einer Begriffspiraterie

Auf der Grünen Woche in Berlin fragte ich Besucher, was sie sich unter „nachhaltiger Landwirtschaft“ vorstellten. Es kamen Antworten wie: „…dass Mutter Erde gesund bleibt“, „…Ökologische Landwirtschaft im Einklang mit der Natur“, „…die Erde für die nächsten Generationen erhalten“. Das kommt der Sache schon recht nahe: Weltweit anerkannt wurde die Definition für „nachhaltig“ (Engl. „sustainable“) aus dem „Brundtland Report“ der UNO von 1987, nämlich dass „die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt werden, ohne die Möglichkeiten künftiger Generat…
07.03.2011
09:24
Bild: ADG vom 11. bis 13. März 2011 auf der Messe ”Die66” in MünchenBild: ADG vom 11. bis 13. März 2011 auf der Messe ”Die66” in München
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG vom 11. bis 13. März 2011 auf der Messe ”Die66” in München

Auf Deutschlands größter 50plus Messe „Die66” präsentiert die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München, adg-ev.de zum vierten Male seit 2007 den Besuchern ihre gemeinnützige Arbeit. Die Teilnahme an der vom 11. bis 13. März 2011 im Münchener M,O,C, Lilienthalallee 40, stattfindenden Messe ist ein wichtiger Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit der ADG. In Halle 2, Stand E03a (2/E03a) stellt sich die ADG der Diskussion zur aktuellen Gesundheits- und Rentenpolitik und bietet kostenlos Publikationen zu sozial- und gesellschaftspoli…
07.03.2011
09:27
Bild: Hessisches Jagdgesetz - CDU und FDP missachten Wissenschaft und GrundgesetzBild: Hessisches Jagdgesetz - CDU und FDP missachten Wissenschaft und Grundgesetz
JagdAberFair

Hessisches Jagdgesetz - CDU und FDP missachten Wissenschaft und Grundgesetz

Der von CDU und FDP eingebrachte Vorschlag zur Novellierung des Hessischen Jagdgesetzes widerspricht in eklatanter Weise sowohl dem Tierschutzgedanken als auch dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Eine Antwort des Bürgerservices der CDU Hessen vom 4.3.2011 auf einen Protest von Bürgern aus ganz Deutschland zur Ausweitung der Jagdzeit für den Dachs lässt darauf schließen, dass weder tierschutzrechtliches noch wissenschaftliches Know How zur Beurteilung der Situation in ausreichendem Maße vorhanden ist. Auch lässt das politische Hand…
07.03.2011
09:29
Bild: Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAGBild: Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAG
Arbeitsrecht Dresden

Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAG

Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Ablehnung eines objektiv nicht zu alten Bewerbers rechtfertigt Entschädigung, § 15 11 AGG-Rechtsanwalt Horrion, Dippoldiswalde-Glashütte Sachverhalt - Arbeitsrecht Dippoldiswalde A bewirbt sich als Aushilfskraft bei B. Im Bewerbungsgespräch wird A gesagt, sie komme aufgrund ihres Alters nicht in Betracht. Objektiv ist A für die Stelle mit ihrem Alter aber unstreitig geeignet. A verlangt gleichwohl Entschädigung. Das Landesarbeitsgericht spricht ihr in 11. Instanz EUR 1.000,00 Entschädigung zu. Rechtsgründe - Arb…
07.03.2011
09:31
Bild: Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Der Kfz-Schein im Fahrzeug stellt keine Gefahrerhöhung bei Diebstahl dar.Bild: Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Der Kfz-Schein im Fahrzeug stellt keine Gefahrerhöhung bei Diebstahl dar.
Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Glashütte

Verkehrsrecht Dippoldiswalde-Der Kfz-Schein im Fahrzeug stellt keine Gefahrerhöhung bei Diebstahl dar.

Verbleibt der Kfz-Schein im Fahrzeug und wird das Fahrzeug gestohlen, so begründet dies keinen Haftungsausschluss der Kaskoversicherung (OLG Oldenburg, Urteil vom 23.06.2010, Az. 5 U 153/09). Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dippoldiswalde/Glashütte Verbleibt der Kfz-Schein im Fahrzeug und wird das Fahrzeug gestohlen, so begründet dies keinen Haftungsausschluss der Kaskoversicherung (OLG Oldenburg, Urteil vom 23.06.2010, Az. 5 U 153/09). Sachverhalt Verkehrsrecht Dippoldiswalde/Glashütte Lkw des Klägers wird entwendet. Im Handschuhfach liegt …
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