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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

…sonst kommst du nach SCHWEDT – Buch über DDR-Militärgefängnis erscheint im Greifenverlag
Greifenverlag zu Rudolstadt

…sonst kommst du nach SCHWEDT – Buch über DDR-Militärgefängnis erscheint im Greifenverlag

Klaus Auerswald war im berüchtigten Armeeknast in Schwedt inhaftiert. Der ehemalige Soldat wurde wegen angeblich „mehrfach begangener staatsfeindlicher Hetze“ zu einem Jahr und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Seine staatsfeindliche Hetze hatte darin bestanden, dass er sich kritisch mit dem Einmarsch der sowjetischen Truppen in der damaligen CSSR auseinandersetzte. Das Militärgefängnis Schwedt war das einzige Militärgefängnis der Deutschen Demokratischen Republik und befand sich in der nordostbrandenburgischen Stadt Schwedt an der Od…
13.04.2010
08:27
Bild: NDV veröffentlicht Kürschners Handbuch der BundesregierungBild: NDV veröffentlicht Kürschners Handbuch der Bundesregierung
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

NDV veröffentlicht Kürschners Handbuch der Bundesregierung

Bereits seit 1953 stellt Kürschners Volkshandbuch („der Kürschner“) die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Bild und Biografie vor. Die NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt stellt diesem rot-weiß gestreiften Bundestags-Kürschner nun einen blau-weißen Bundesregierungs-Kürschner zur Seite. Auf über 700 Seiten informiert das neue Taschenbuch detailliert über Organisation, personelle Zusammensetzung und Aufgaben der Bundesministerien und ihrer nachgeordneten Behörden. Das Buch enthält einen ausführlichen Biografieteil, in dem die Mitgliede…
13.04.2010
08:32
Bild: Census Grund GmbH & Co. KG: Neuer Flughafen Berlin Brandenburg International stärkt Immobilienstandort BerlinBild: Census Grund GmbH & Co. KG: Neuer Flughafen Berlin Brandenburg International stärkt Immobilienstandort Berlin
Census Grund GmbH & Co. KG

Census Grund GmbH & Co. KG: Neuer Flughafen Berlin Brandenburg International stärkt Immobilienstandort Berlin

Census Grund GmbH & Co. KG: Berliner Stadtentwicklung macht Investoren optimistisch Berlin, im April 2010: Die deutsche Hauptstadt bleibt nach Meinung der Census Grund GmbH & Co. KG auch 2010 einer der bevorzugten Immobilienstandorte. Mit der endgültigen Fertigstellung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) sowie weiteren Bau- und Umstrukturierungsvorhaben wird Berlin ab 2011 noch attraktiver. Die Census Grund GmbH & Co. KG informiert über die aktuellen Planungen der Berliner Projektentwickler – und über die daraus resul…
13.04.2010
08:38
Gemeinsame Presseinformation des Wirtschaftsministeriums und dokeo
dokeo GmbH

Gemeinsame Presseinformation des Wirtschaftsministeriums und dokeo

6. „Deutsches CSR-Forum“ Nach der Krise sind Nachhaltigkeit und CSR Top-Themen in Wirtschaft und Politik Deutschlands größtes Forum zu Nachhaltigkeit und CSR zum 6. Mal in Stuttgart Stuttgart, den 12.04.2010 – Am 13. und 14.04.2010 treffen sich knapp 300 Vertreter von Unternehmen, der Politik, Nichtregierungsorganisationen und der Wissenschaft zum Dialog über Nachhaltigkeit und Corporate Social Responsibility (CSR – Verantwortung der Unternehmen gegenüber der Gesellschaft) in Stuttgart. Eröffnet wird die Tagung im Haus der Wirtschaft am ers…
13.04.2010
08:51
verwaltungs-dschungel.de geht an den Start
Verwaltungs-Dschungel

verwaltungs-dschungel.de geht an den Start

München, 13. April 2010 – Seit Anfang März 2010 ist das „Wikorum“ verwaltungs-dschungel.de online. Auf dieser Verbraucher-Website können Bürger und Kleinunternehmer Fragen zu den Themen Organisation, Verwaltung, Behörden und Ämter stellen und ihre Erfahrungen austauschen. Im Sinne bekannter und beliebter Frage-Antwort Plattformen können sich die Teilnehmer gegenseitig bei ihren Problemen mit der deutschen Bürokratie unterstützen und bekommen schnelle, qualifizierte Hilfe, z.B. bei Gewerbeanmeldung, Personalausweis-Beantragung oder Umsatzsteu…
13.04.2010
08:54
Bild: Diskriminierungsverbot und Alter bei Sozialauswahl - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.Bild: Diskriminierungsverbot und Alter bei Sozialauswahl - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

Diskriminierungsverbot und Alter bei Sozialauswahl - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

Alter als Kriterium in Sozialauswahl kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden: Lebensalter als Kriterium bei Sozialauswahl mit Linearem Punktesystem ist kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot (Urteil BAG v. 05.11.2009, 2 AZR 676/08). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden: Im Unternehmen B geht Beschäftigung zurück, Arbeitgeber und Betriebsrat beschließen Personalabbau. Es wird ein Interessenausgleich mit Namensliste erstellt. Bei der Sozialauswahl wird das …
13.04.2010
12:32
Bild: Brandsicherheitswachdienst bei VeranstaltungenBild: Brandsicherheitswachdienst bei Veranstaltungen
Simon W. Schmeisser

Brandsicherheitswachdienst bei Veranstaltungen

Bei Veranstaltungen müssen je nach Art der Veranstaltung, Besucheranzahl oder nach Gefahren bestimmte Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden. Solche Sicherheitsmaßnahmen sind unter anderem zum Beispiel die Stellung von einem Sanitätsdienst und einem Brandsicherheitswachdienst. Der Brandsicherheitswachdienst hat zum Beispiel bei einer Veranstaltung die Aufgabe durch Brandschutzmaßnahmen der Entstehung von einem Brand vorzubeugen. Neben den vorbeugenden Brandschutzmaßnahmen gehören auch abwehrende Maßnahmen wie zum Beispiel die Einleitung der Br…
13.04.2010
12:39
Mittelstand fordert schnellen Ausstieg aus der Steinkohle
Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW)

Mittelstand fordert schnellen Ausstieg aus der Steinkohle

Düsseldorf, 13. April 2010 – Zur Forderung der FDP nach einem zügigen Ausstieg aus der Steinkohleförderung erklärt der Landesgeschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Herbert Schulte: „Wir unterstützen die Forderung von Christian Lindner unmittelbar vor der Landtagswahl in NRW und raten der Landesregierung dringend dazu, die bestehende Subventionsregelung an die dramatische Situation der öffentlichen Haushalte anzupassen. Ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohlesubventionierung ist inzwischen unverzichtbar. Die…
13.04.2010
12:44
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Abgrenzung Medizinprodukte – Arzneimittel: Menetekel aus MünsterBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Abgrenzung Medizinprodukte – Arzneimittel: Menetekel aus Münster
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Abgrenzung Medizinprodukte – Arzneimittel: Menetekel aus Münster

Die „graubehaarte Zistrose“ steht im Ruf, vor Erkältungen und Entzündungen im Mund- und Rachenraum zu schützen. Neuerdings droht sie auch dazu geeignet zu sein, Herstellern und Vertreibern von Medizinprodukten graue Haare wachsen zu lassen. Denn das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat mit Beschluss vom 15.03.2010 in einem Zistrosenextrakt betreffenden Verfahren die Beweislast dafür, dass es sich bei einem Präparat um ein Medizinprodukt und nicht um ein Arzneimittel handelt, faktisch den Herstellern zugeschoben. Gegenstand des Verfahrens…
13.04.2010
12:44
Bild: Armutsbekämpfung „von unten nach oben“ gefordertBild: Armutsbekämpfung „von unten nach oben“ gefordert
ONE

Armutsbekämpfung „von unten nach oben“ gefordert

Der renommierte kenianische Anti-Korruptionsaktivist John Githongo und Jamie Drummond, Mitgründer der entwicklungspolitischen Organisation ONE, haben in einem gemeinsamen Beitrag die Wiederbelebung und Neuorientierung des Kampfes gegen Armut in Afrika gefordert. Das Jahr 2010 biete Gelegenheit für den Kontinent, seine Stärken zu zeigen. Die Geberstaaten unter dem G20-Vorsitz Kanadas sollten jedoch Fehler der Vergangenheit vermeiden und stärker auf eine neue Kraft setzen: die afrikanische Zivilgesellschaft, so die Autoren im Blog der Organisat…
13.04.2010
16:28
WSPA veranstaltet Tierschutztage in Berlin und Düsseldorf
World Society for the Protection of Animals (WSPA)

WSPA veranstaltet Tierschutztage in Berlin und Düsseldorf

Die WSPA Welttierschutzgesellschaft lädt alle Tierschutzinteressierten und -engagagierten ganz herzlich zu ihren Tierschutztagen ein. Ende April und Anfang Mai veranstalten wir zwei Tage rund um den Tierschutz. Es erwarten die Teilnehmer spannende Fachvorträge zu den Themen „Katastrophenhilfe für Tiere“ und „Bärenschutz in Pakistan“ sowie Workshops für ehrenamtlich Aktive. Hier können freiwillige Helfer lernen, wie sie Tierschutzprojekte überzeugend an einem Info-Stand präsentieren. Bettina C. Praetorius, Geschäftsführerin der WSPA, begrüßt d…
13.04.2010
17:35
Bild: „Club der guten Hoffnung“ – Jugendliche lernen von SüdafrikaBild: „Club der guten Hoffnung“ – Jugendliche lernen von Südafrika
Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen

„Club der guten Hoffnung“ – Jugendliche lernen von Südafrika

Hannover. „Iphupho Lami“ (Mein Traum) heißt das gesellschaftspolitische Theaterstück der südafrikanischen Theatertruppe Ayoba 2010, mit dem sie auf ihrer Deutschlandtournee am 21. April um 19.00 Uhr auch in der Jugendkirche in Hannover zu sehen ist. Die jungen Schauspieler, die aus einem Johannesburger Problemviertel kommen, bringen auf ihrer Tour ihrem Publikum auf der Bühne und in Workshops das Lebensgefühl südafrikanischer Jugendlicher näher. Der vom Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen (ELM) mitbegründete „Club der guten Hoffnung“ ist …
13.04.2010
18:17
Nachlässiger Datenschutz auf Facebook: Mehrheit der deutschen Nutzer erwägt Boykott
YouGov

Nachlässiger Datenschutz auf Facebook: Mehrheit der deutschen Nutzer erwägt Boykott

Köln, 13.04.2010. Das weltweit größte Online-Netzwerk Facebook steht derzeit unter heftiger Kritik. Zu Jahresbeginn löste das soziale Netzwerk eine Protestwelle aus, als es die Standard-Datenschutzeinstellungen lockerte. Nun wurde bekannt, dass Facebook erwägt, persönliche Daten seiner Nutzer – darunter Informationen über deren Vernetzung untereinander – an Partnerunternehmen weiterzugeben. Dieses Vorhaben geht der Mehrheit der deutschen Facebook-Mitglieder allerdings zu weit: Vier von fünf Nutzern würden aus dem Netzwerk austreten, sofern Fa…
13.04.2010
18:20
Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Baden-Württemberg, Bayern und Hessen liebäugeln mit Schwarz-Grün
YouGov

Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Baden-Württemberg, Bayern und Hessen liebäugeln mit Schwarz-Grün

Köln, 13.04.2010. Während die Presse wenige Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht müde wird, die Option Schwarz-Grün immer wieder in Aussicht zu stellen, zeigen sich die beiden Volksparteien Koalitionsspekulationen gegenüber ablehnend: Ihrer Aussage nach bleibt es an Rhein und Ruhr bei der Wahl zwischen Schwarz-Gelb oder Rot-Grün. Die Ergebnisse der vorliegenden 12nach12-Befragung zeigen allerdings: Vielleicht wird am falschen Ort diskutiert. Denn die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs, Bayerns und Hessens zeigen sic…
13.04.2010
18:26
Weiterer Erfolg des ehemaligen Schiedsrichterfunktionärs Amerell in seiner Auseinandersetzung mit dem DFB
Paproth, Metzler & Partner Rechtswanwaltskanzlei, München

Weiterer Erfolg des ehemaligen Schiedsrichterfunktionärs Amerell in seiner Auseinandersetzung mit dem DFB

Die Kanzlei PAPROTH METZLER & PARTNER konnte in der juristischen Auseinandersetzung des von ihr vertretenen ehemaligen Schiedsrichterfunktionärs Manfred Amerell und dem Deutschen Fußballbund (DFB) sowie deren Präsidenten Dr. Zwanziger einen weiteren Erfolg verbuchen. DFB-Präsident Theo Zwanziger ist im Rechtsstreit mit dem ehemaligen Schiedsrichterbeobachter Manfred Amerell gestern vor dem Landgericht Augsburg mit einem Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung gescheitert. Dem Chef des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) war von der Augsburg…
14.04.2010
08:18
Nachlasspflegschaft contra Vorsorgevollmacht
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Nachlasspflegschaft contra Vorsorgevollmacht

Das OLG München hat in einer Entscheidung vom 26.02.2010, AZ 31 Wx 16/10, mitgeteilt, dass eine sog. transmortale Vorsorgevollmacht die Anordnung einer Nachlasspflegschaft bei Versterben des Betroffenen nicht ausschließt. Das heißt für die Zukunft, dass persönliche und finanzielle Angelegenheiten in Streitfällen noch besser geregelt werden müssen. Zu Lebzeiten sollte man sich in jedem Fall durch eine Vorsorgevollmacht vor den Rechtswirkungen einer gesetzlichen Betreuung absichern. Für die Situation nach dem Versterben genügt aber eine solche …
14.04.2010
08:27
Bild: Fünf tibetische Lehrer in Ngaba und 20 Schüler in Driru festgenommenBild: Fünf tibetische Lehrer in Ngaba und 20 Schüler in Driru festgenommen
igfm muenchen

Fünf tibetische Lehrer in Ngaba und 20 Schüler in Driru festgenommen

Die chinesischen Behörden im Bezirk Dzoege der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba, Provinz Sichuan, nahmen fünf tibetische Lehrer fest, wie die tibetisch-sprachige Website wokar.net berichtet. Die Polizei nahm die Lehrer Sonam, Kirti Kyab, Tamey, Choephel und Tohlha, die an einem Lehrerausbildungsinstitut unterrichteten, auf dem Gelände der Schule fest. Die Bekundung von Solidarität und Trauer um die Opfer des Volksaufstands von 2008 an der Schule, wo sie lehren, war der Grund für ihre Festnahme. Am 10. und 14. März 2010 legten die Schüle…
14.04.2010
08:53
Bild: Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) gründet Landesverband Rheinland-PfalzBild: Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) gründet Landesverband Rheinland-Pfalz
Vereinigte Bürger Deutschlands

Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) gründet Landesverband Rheinland-Pfalz

Am 10.4.2010 fand in Mainz die Gründungsversammlung der Vereinigten Bürger Deutschlands (VBD) statt. In sehr gemütlicher Atmosphäre konnten sich die Gäste und Mitglieder umfangreich über die VBD informieren und dann im Beisein des Bundesvorstandes zur Gründung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz übergehen. Die Rheinland-Pfälzischen Mitglieder wählten dann Thomas Philippi aus Wörrstadt zum 1. Vorsitzenden des Landesverbandes. Unterstützt wird er von Andreas Karges aus Lehmen, der den Posten des Landesschatzmeisters übernehmen wird. In den nä…
14.04.2010
09:00
Erinnerungen an Bloke Modisane
Unister GmbH - news.de

Erinnerungen an Bloke Modisane

Mit der bevorstehenden Fußball-WM 2010 steigt gleichermaßen das Interesse am Gastgeberland Südafrika. Ein Stück dessen bewegter Geschichte findet sich sogar in Deutschland. Nördlich von Dortmund ruht einer der bedeutendsten Autoren Südafrikas. Das Nachrichtenportal news.de berichtet über das südafrikanische Ausnahmetalent, dessen Leben nach Widerstand und Verfolgung 1986 einsam im deutschen Exil endete. Der 1923 geborenen, gehörte William „Bloke“ Modisane in den 1950ern zu einer Generation von Künstlern und Intellektuellen, die an Orten wie …
14.04.2010
13:11
Bild: Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) starten Programmdiskussion zum BürgergeldBild: Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) starten Programmdiskussion zum Bürgergeld
Vereinigte Bürger Deutschlands

Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) starten Programmdiskussion zum Bürgergeld

Nachdem nun die ersten Landesverbände gegründet wurden bzw. in Gründung sind, fordern immer mehr Mitglieder eine Programmdiskussion für ein neues Grundsatzprogramm. Wir starten nun mit der Diskussion über die Einführung eines Bürgergeldes in Form eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Hierbei verstehen wir die Zahlung eines noch näher zu bestimmenden Betrages an alle Bundesbürger, und zwar Bedingungslos. Alle Sozialleistungen sollen in diesem Bürgergeld integriert werden. „Wir möchten nun die Diskussion um die Einführung des BGE anstoße…
14.04.2010
13:11
Bild: Zeitkritisches Buch des US-Autors Dr. Richard Sauder erschienenBild: Zeitkritisches Buch des US-Autors Dr. Richard Sauder erschienen
Roman Schmitt Verlag

Zeitkritisches Buch des US-Autors Dr. Richard Sauder erschienen

Kirchberg/Jagst, 14. 4. 2010. „Der Richard Sauder Bericht“ ist aktuell im Roman Schmitt Verlag erschienen. Er informiert über Themenbereiche, die von den klienten- und lobbygelenkten Medien verschwiegen oder verfälscht werden. Global betrachtet, wenden sich derzeit die Menschen millionenweise von den oft genug betrügerischen "offiziellen" Nachrichtenquellen ab und wählen unabhängige Medien und glaubwürdige Journalisten um sich zu informieren, denn die Wirklichkeit sieht ganz anders aus, als man der Öffentlichkeit weismachen will. Für viele …
14.04.2010
13:13
Bild: Imamausbildung an deutschen HochschulenBild: Imamausbildung an deutschen Hochschulen
imap Institut

Imamausbildung an deutschen Hochschulen

In Deutschland fehlen ca. 2.000 ausgebildete Fachkräfte für den islamischen Religionsunterricht. Daher beginnt ab Herbst 2010 an der Universität von Osnabrück die erste universitäre Imamausbildung in deutscher Sprache. So können nach Aussage des verantwortlichen Prof. Dr. Bülent Ucar theologische Inhalte in Deutsch vermittelt werden. Bisher sind die Islamischen Studien, die auf die Ausbildung von Imamen spezialisiert sind, an deutschen Hochschulen nicht etabliert. Lediglich wenige Hochschulen bieten derzeit Modellprojekte zu islamischer Bild…
14.04.2010
13:17
Des Ministers Ausweg aus dem verhexten Schilderwald leitet in die Irre
straffrei-mobil.de

Des Ministers Ausweg aus dem verhexten Schilderwald leitet in die Irre

(Düsseldorf/Frankfurt, 14. April 2010) Bei der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) im September 2009 durch die sogenannte Schilderwaldverordnung ist es zu einer Panne gekommen. Weil dabei eine Übergangsklausel für die Fortgeltung von Verkehrsschildern vergessen wurde, die vor 1992 eingeführt wurden, drohte auf Behörden und Justiz eine Einspruchswelle gegen Bußgeldbescheide zuzurollen. Haushaltsbelastungen durch den Schilderaustausch wurden zur absehbaren Folge. Gestern dann hastiges Gegensteuern des Bundesverkehrsministers: Er verk…
14.04.2010
13:24
Bild: Urteil zur A 44 - Sänger: Entscheidung stärkt den Standort NordhessenBild: Urteil zur A 44 - Sänger: Entscheidung stärkt den Standort Nordhessen
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Urteil zur A 44 - Sänger: Entscheidung stärkt den Standort Nordhessen

Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, den Ausbau der A 44 nicht zu stoppen. Sänger, der auch stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und Kreisvorsitzender der FDP Kassel-Land ist, erklärt dazu: „Die heutige Entscheidung des Gerichtes sichert nicht nur den Weiterbau der A 44, sondern stärkt damit nachhaltig den Standort Nordhessen. Durch den Richterspruch in Leipzig hat das langwierige Tauziehen endlich ein Ende gefun…
14.04.2010
13:31
NRW-Wahl 2010: Parteiübergreifende Unterstützung für Computerspiele
Turtle Entertainment GmbH

NRW-Wahl 2010: Parteiübergreifende Unterstützung für Computerspiele

CDU, SPD, Grüne, FDP und Piratenpartei unterstützen Branche und Spieler - Politische Talkshow jetzt als Video auf tv. esl.eu erhältlich Köln, 13. April 2010 – Die erste politische Talkshow des eSport- und Gaming-Senders ESL TV war ein voller Erfolg. Vertreter von CDU, SPD, Grünen, FDP und Piratenpartei bekräftigten ihre Unterstützung für Computerspieler und die Spielebranche am Medienstandort Nordrhein-Westfalen. Zu Gast in der am Montagabend ausgestrahlten Livesendung waren Thomas Jarzombek (CDU) MdB, Marc Jan Eumann (SPD) MdL, Oliver Keymi…
14.04.2010
13:31
Ärzte kritisieren Ergebnisse des Atomgipfels in Washington
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Ärzte kritisieren Ergebnisse des Atomgipfels in Washington

Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert den vermeintlichen Erfolg des Atomgipfels in Washington. „Die zivile Nutzung der Atomenergie blockiert jegliche atomare Abrüstung. Jedes neue Atomkraftwerk erhöht die Menge an nuklearem Material, das abgebaut, weiterverarbeitet, gehandelt, transportiert und gelagert wird. Auf jeder Stufe besteht die Gefahr, dass Material für eine schmutzige Bombe abgezweigt wird. Einen wirklichen Schutz bietet nur der schnellstmögliche Ausstieg aus der Atomenergie,“ sagt Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW. Die Res…
14.04.2010
13:35
Bild: Welthämophilietag 2010Bild: Welthämophilietag 2010
Netzwerk Robin Blood

Welthämophilietag 2010

Jedes Jahr am 17. April, dem Welthämophilietag, ruft die Weltgesellschaft der Hämophilen (WFH) alle Hämophiliegesellschaften auf, die Öffentlichkeit auf das Thema Hämophilie aufmerksam zu machen. Die Interessengemeinschaft Hämophiler e.V. (IGH) lädt zu der Premiere eines von der Fa. Bayer Vital GmbH hergestellten Films mit dem Titel „Spuren einer Erbkrankheit – die Hämophilie” ein. Die Deutsche Hämophiliegesellschaft (DHG) veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) eine Tagung mit dem Motto “Der ältere häm…
14.04.2010
13:39
Margarita Kaufmann, Direktorin der Odenwaldschule, im Kukksi-Interview
Kukksi Media Berlin

Margarita Kaufmann, Direktorin der Odenwaldschule, im Kukksi-Interview

Wie bei einem Vulkanausbruch, kam es in der letzten Zeit zu immer neuen Eruptionen, in denen von neuen Mißbrauchsfällen in verschiedenen Institutionen unserer Gesellschaft berichtet wurde. Und viele fragten sich, woher dass plötzlich alles kommt, denn auch wie bei vielen Naturereignissen, ist die Gefahr lange unsichtbar gewesen, bevor sie sich Bahn gebrochen hat und für alle sichtbar wurde. Experten weisen aber immer wieder daraufhin, dass diese Kräfte überall in der Gesellschaft existieren und nicht erst seit heute. Aber lange wurde darüber…
14.04.2010
13:59
Auf die Plätze, fertig, mitmachen
SCI Berlin e.V.

Auf die Plätze, fertig, mitmachen

Am 22. April steht er wieder auf dem Programm: der Earth Day. Er soll uns ins Gedächtnis rufen, dass unsere Erde eine Schatzkammer des Lebens und der Vielfalt ist, für deren Erhalt wir alle verantwortlich sind. Am Earth Day beteiligt sich auch der Service Civil International (SCI) – eine der größten Freiwilligenorganisationen der Welt, die sich für Friedens- und Umweltbelange einsetzt. Es finden Aktionen in Berlin, München, Köln, Aachen und Freiburg statt. Darüber hinaus veranstaltet das internationale SCI-Netzwerk jedes Jahr über 1000 Work…
14.04.2010
14:12
Bild: Bergisch Gladbach - Landesregierung täuscht Bürger über HaushaltslageBild: Bergisch Gladbach - Landesregierung täuscht Bürger über Haushaltslage
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - Landesregierung täuscht Bürger über Haushaltslage

(Bergisch Gladbach) „Luxusprojekten der Regionale 2010 droht der Rotstift“ Der Landtagskandidat Tomás M. Santillán (DIE LINKE.), wirft Jürgen Rüttgers Wählertäuschung vor. Der Landesregierung sind die Steuerschätzungen für NRW ausreichend lange bekannt, um noch vor der Wahl Entscheidungen treffen zu können. Dies hat NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nun selbst im Deutschlandfunk eingestanden. „Es ist ein Spiel mit doppelten Karten.“ meint Santillan. Er fordert von der Landes- und der Bundesregierung noch vor der NRW-Wahl Aufklärung zu ih…
14.04.2010
14:12
Bild: Atheistenverband: Empörung über Overbeck verfehlt den Kern der SacheBild: Atheistenverband: Empörung über Overbeck verfehlt den Kern der Sache
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten

Atheistenverband: Empörung über Overbeck verfehlt den Kern der Sache

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) kritisiert die Haltung deutscher Politiker zum Themenkomplex Kirche und Homosexualität. "Bischof Overbeck ist für seine herabsetzenden Äußerungen über Lesben und Schwule von Politikern zu Recht kritisiert worden. Diese Kritiker weigern sich aber zur Kenntnis zu nehmen, dass der Bischof lediglich die Grundsätze der katholischen Kirche dargelegt hat", sagte der IBKA-Vorsitzende René Hartmann. Hiervon könne sich jeder leicht überzeugen, der den Katechismus der Katholischen Kirche…
14.04.2010
14:30
Bild: Boys' Day im Kinderhaus Bärcheninsel in Stuttgart-Dürrlewang: noch Plätze freiBild: Boys' Day im Kinderhaus Bärcheninsel in Stuttgart-Dürrlewang: noch Plätze frei
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Boys' Day im Kinderhaus Bärcheninsel in Stuttgart-Dürrlewang: noch Plätze frei

Der Boys' Day am 22. April gibt Jugendlichen Gelegenheit, für Männer bislang untypische Berufe kennenzulernen. Das Kinderhaus Bärcheninsel in Stuttgart-Dürrlewang lädt insgesamt fünf Jugendliche ein. Ein Erzieher stellt ihnen seinen Beruf vor und bezieht sie in seine Arbeit mit ein. Es sind noch Plätze zu vergeben. Stuttgart (eos) – Am 22. April ist wieder Boys' Day: Gelegenheit für Jugendliche, Berufe kennen zu lernen, die junge Männer für sich bislang kaum in Betracht ziehen. Zum Beispiel den des Erziehers. Thilo Goldgräbe, Erzieher im Kin…
14.04.2010
14:36
Bild: Noch nie da gewesene Spenden-Veranstaltung "Benefiz-Rock-Night" im ErzgebirgeBild: Noch nie da gewesene Spenden-Veranstaltung "Benefiz-Rock-Night" im Erzgebirge
EFN-Events

Noch nie da gewesene Spenden-Veranstaltung "Benefiz-Rock-Night" im Erzgebirge

Ehrenfriedersdorf/ Sachsen „Zusammen STARK für einen guten Zweck“ – so wirbt der 26 jährige Jungveranstalter Lars Ihle mit seinen Helfern für die Große Benefiz-Rock-Night auf seinen Plakaten und Werbeflyern. Nach langer Vorbereitungszeit und zusammen mit Namenhaften Partnern wie der Sparkasse Erzgebirge und der Freien Presse findet diese Benefiz Nacht am 17. April 2010 in der Diskothek „Die Burg“ im erzgebirgischen Ehrenfriedersdorf statt. Die Erlöse dieser Veranstaltung werden mehrerer guter Zwecke zugeführt. Dem SOS-Kinderdorf, Ortsansäs…
14.04.2010
14:39
„NRW ohne Barrieren“ als bundesweite Chance nutzen
BDH Bundesverband Rehabilitation

„NRW ohne Barrieren“ als bundesweite Chance nutzen

Bonn, 14. April 2010 - Zur Einführung des NRW- Gütesiegels und der Förderung der Barrierefreiheit erklärt der Landesvorsitzende des BDH Bundesverbands Rehabilitation, Theo Bahr: „Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich die Bundesrepublik als Ganzes zur umfassenden Inklusion behinderter Menschen verpflichtet. Es ist allerhöchste Zeit, die Richtlinien umzusetzen, die neben der physischen Barrierefreiheit eine umfassende Integration von Menschen mit Behinderung in allen Bereichen des täglichen Lebens vorsieht. Vor all…
14.04.2010
14:44
Bild: Nachschlag holen – Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Sparkassen - PrämiensparernBild: Nachschlag holen – Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Sparkassen - Prämiensparern
Rechtsanwaltskanzlei Jens Reime

Nachschlag holen – Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Sparkassen - Prämiensparern

Auch harmlose Prämien- oder Combisparverträge der Sparkassen haben es in sich. Der Bundesgerichthof hat in den letzten Jahren mehrfach entschieden dass, das Zinsanpassungsklauseln in den Sparverträgen unter bestimmten Voraussetzungen unwirksam sind. In der Entscheidung vom 17.02.2004 XI ZR 140/03 betraf es folgende Klausel: Die Sparkasse zahlt am Ende eines Kalenderjahres den im Jahresverlauf durch Aushang bekanntgegebenen Zins für das Combispar-Guthaben. Am 10.06.2008 XI ZR 211/07 entschied der BGH über eine weitere Klausel: Die Sparkasse…
14.04.2010
17:10
BGH entscheidet über die Wirksamkeit einer Schadenspauschalierungsklausel im PKW-Kaufvertrag
Rechtsanwaltskanzlei Prof. Huber & Heike

BGH entscheidet über die Wirksamkeit einer Schadenspauschalierungsklausel im PKW-Kaufvertrag

In seiner heutigen Entscheidung hat der BGH eine in PKW-Kaufverträgen häufig verwendete Vertragsklausel, die den Schadensersatzanspruch des Fahrzeughändlers im Falle der Nichtabnahme des Fahrzeugs auf 10% des Kaufpreises pauschaliert festlegte, dem Käufer aber vorbehalten wurde, einen geringeren Schaden nachzuweisen, für wirksam erklärt. In dem zur, einen gebrauchten PKW Entscheidung vorliegenden Fall hatte die Beklagte Anfang 2008 von der Klägerin, einer Fahrzeughändlerin einen PKW erworben. Die von der Klägerin verwendeten AGB´s enthielten …
14.04.2010
17:13
Bild: Grundsatzentscheidung zur verdachtsunabhängigen Videoüberwachung im VerkehrBild: Grundsatzentscheidung zur verdachtsunabhängigen Videoüberwachung im Verkehr
Rechtsanwaltskanzlei Marterer

Grundsatzentscheidung zur verdachtsunabhängigen Videoüberwachung im Verkehr

Der Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durch eine (verdachtsunabhängige) Videoüberwachung ist nur aufgrund eines Gesetzes und nicht nur aufgrund einer Verwaltungsanweisung erlaubt. Diese Entscheidung traf das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Fall eines Autofahrers. Dieser war bei einer Videoüberwachung des Autobahnverkehrs aufgenommen worden. Dabei war eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt worden, für die er verurteilt wurde. Die Überwachung erfolgte auf Grundlage eines Ministeriums-Erlasses. Dabe…
14.04.2010
17:16
Bild: Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. AprilBild: Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. April
SPD Bez

Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. April

Die SPD Hessen-Süd ruft auf, am 24. April das Atomkraftwerk Biblis zu umzingeln. Die Sozialdemokratinnen werden an der Aktion „Atomkraft abschalten“ teilnehmen und mit tausenden Menschen ein deutliches Zeichen gegen die Landes- und Bundesregierung setzen. Von der SPD aus dem Bezirk Südhessen werden rund zehn Busse, Fahrgemeinschaften und 750 Personen erwartet. Dazu aufgerufen haben u.a. die Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht, Uta Zapf, Gerold Reichenbach, der Europaabgeordnete Udo Bullmann, der Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt und …
14.04.2010
17:25
Bild: Festnahmen nach verwegenen Protestaktionen einzelner Tibeter im Bezirk SertharBild: Festnahmen nach verwegenen Protestaktionen einzelner Tibeter im Bezirk Serthar
IGFM München

Festnahmen nach verwegenen Protestaktionen einzelner Tibeter im Bezirk Serthar

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, erfuhr, kam es im Lauf der letzten Woche im Bezirk Serthar in der traditionellen Region Kham zu einer Reihe von friedlichen Protestbekundungen von Tibetern, vor allem von jungen Mönchen, die auf der Stelle festgenommen wurden. Am 30. März wurden zwei Novizen des berühmten Buddhistischen Instituts Larung Gar in Serthar von Sicherheitskräften in Zivil in Polizeigewahrsam genommen. Sie hatten auf dem Marktplatz des Bezirkszentrums von Serthar die verbotene tibetische Natio…
14.04.2010
17:30
Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Die linken Tendenzen der Mitdreißiger
YouGov

Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Die linken Tendenzen der Mitdreißiger

Köln, 14.04.2010. In den Spekulationen über mögliche Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün lohnt ein Blick auf die verschiedenen Altersgruppen. Besonders interessant: die 31 bis 40-Jährigen. Während in allen übrigen Altersgruppen die Optionen Große Koalition und „Rot-Rot-Grün“ auf Platz 1 und 2 der Alternativen stehen, hält jeder fünfte Befragte aus den Reihen der 31 bis 40-Jährigen die Option „Rot-Rot“ für wünschenswert. Damit folgt eine Koalition aus SPD und der Linke auf der Liste der wünschenswertesten Alternativen zu Schwarz-Gelb und…
14.04.2010
17:31