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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Sexueller Missbrauch und katholische Kirche
Pater Lingen

Sexueller Missbrauch und katholische Kirche

Schon seit Jahren werden u.a. von Politikern und Medien Kommentare zu angeblichen Kinderschänder-Skandalen in der katholischen Kirche abgegeben; Netzseiten wie bishop-accountability.org konzentrieren sich völlig auf dieses Thema. Dazu einige Anmerkungen: 1. Die Diskussion betrifft in Wahrheit nicht die katholische Kirche, sondern das Gebilde des sog. "Zweiten Vatikanischen Konzils" (Vatikanum 2, V2). Das V2-Gebilde vertritt eine antikatholische Religion, was jedem sofort klar erkenntlich ist z.B. an der "Ökumene". Der Stuhl Petri ist seit dem…
15.03.2010
09:11
Bild: Erfolgreicher Landesparteitag der Piraten in NiedersachsenBild: Erfolgreicher Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen
Piraten Niedersachsen

Erfolgreicher Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen

Am vergangenen Wochenende wurde beim Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen in Osnabrück ein neuer Landesvorstand gewählt. Neben zahlreichen Gästen wurden an beiden Tagen rund 100 Piraten akkreditiert, nahmen an den Wahlen und den Abstimmungen teil und diskutierten über inhaltliche Themen. Mit nun elf statt vorher sieben Mitgliedern im Vorstand der Piraten Niedersachsen wurden alle Beisitzerplätze besetzt. Dies ist nicht nur ein erfreuliches Ergebnis, sondern auch die Erfüllung eines Wunsches, der vielfach auf dem Landesparteitag ge…
15.03.2010
09:13
Bild: Haus Tannenkamp: Gute Nachbarschaft ist wichtig für die JugendhilfeBild: Haus Tannenkamp: Gute Nachbarschaft ist wichtig für die Jugendhilfe
Haus Tannenkamp GmbH

Haus Tannenkamp: Gute Nachbarschaft ist wichtig für die Jugendhilfe

Neue Fünf-Tage-Gruppe in Hedemünden Hann. Münden. Das Haus Tannenkamp hat vor Kurzem eine neue Wohngruppe in Hedemünden eröffnet und ist stolz auf die guten nachbarschaftlichen Beziehungen. In der sogenannten Fünf-Tage-Gruppe werden acht Kinder und Jugendliche im Alter von acht bis vierzehn Jahren betreut, die sich in persönlichen oder seelischen Krisensituationen befinden. Heimerziehung und Jugendarbeit haben leider oftmals bei den Anwohnern und Nachbarn keinen guten Ruf. Deshalb wirbt das Haus Tannenkamp für mehr lokale Gespräche und tran…
15.03.2010
09:15
Flensburg hilft Verkehrssündern bei der Kontoführung
straffrei-mobil.de

Flensburg hilft Verkehrssündern bei der Kontoführung

(Düsseldorf/Frankfurt, 15. März 2010) Im Flensburger Verkehrszentralregister werden alle rechtskräftigen Verkehrsstraftaten und Ordnungswidrigkeiten ab 40 Euro nach dem Punktekatalog bewertet und eingetragen. Jeder Verkehrsteilnehmer ist jederzeit berechtigt, unentgeltlich Auskunft über sein Punktekonto zu erhalten. Besonders für Vielfahrer und Führerscheininhaber, denen öfters Verkehrsverstöße vorgeworfen werden, empfiehlt es sich dringend, sich beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) über den aktuellen Punktestand auf dem Laufenden zu halten. Darau…
15.03.2010
11:18
Piratenpartei lädt zur Kreisverbandsgründung
Piratenpartei Hochtaunus

Piratenpartei lädt zur Kreisverbandsgründung

Mitglieder der Piratenpartei Hessen gründen in Bad Homburg am Samstag, den 20.3.2010 ihren Kreisverband Hochtaunus. Die Piraten haben im Kreis etwa 40 Mitglieder. Die Gründungsversammlung beginnt ab 15 Uhr im Bürgerhaus Kirdorf. Wie immer bei Veranstaltungen der PIRATEN sind Gäste herzlich willkommen. Der Eintritt ist frei. Auf der Tagesordnung der Gründungsversammlung stehen unter anderem der Beschluss der Satzung, die in den vergangenen Wochen ausgearbeitet wurde und die Wahl des Kreisvorstands. Kai Kretschmann, bisheriger Mitorganisator de…
15.03.2010
11:27
Bild: Blüten der FinanzkriseBild: Blüten der Finanzkrise
AVG Anlagen- und Vorsorgeberatungsgenossenschaft eG

Blüten der Finanzkrise

Dubiose Anbieter, unmündige Sparer, regulierungswütige Politiker Das Vertrauen der Verbraucher in Banken und Finanzberater, aber auch in das gesamte System der nationalen und internationalen Finanzmärkte, ist immer noch tief erschüttert. Viele Anleger haben bei Anlageentscheidungen Geld verloren – oft mit dramatischen Konsequenzen. Schon vor dieser Zeit erfanden einfallsreiche sogenannte Spezialisten immer neue Finanzprodukte, die mitunter so kompliziert waren, dass nicht einmal Finanzexperten selbst, geschweige denn die Anleger, verstanden,…
15.03.2010
11:34
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?

Die Werbung für Medizinprodukte ist - wie die Werbung für „Gesundheitsprodukte" generell - stark reglementiert. Die einschlägigen Vorschriften sind über diverse Gesetze verteilt, etwa über das Medizinproduktegesetz, das Heilmittelwerbegesetz und das allgemeine Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, UWG). Dabei finden sich zahlreiche Überschneidungen und Redundanzen in den einzelnen Gesetzen, was gewisse Verbote anbelangt. Ohne hier auf die unterschiedlichen Paragraphen und deren Verhältnis zueinander im Einzelfall einzugehen, l…
15.03.2010
11:48
Bild: Datenschutz Checkliste als Arbeitshilfe für DatenschutzbeauftragteBild: Datenschutz Checkliste als Arbeitshilfe für Datenschutzbeauftragte
Institut für IT-Recht - Kraska GmbH

Datenschutz Checkliste als Arbeitshilfe für Datenschutzbeauftragte

Viele Datenschutzbeauftragte in Unternehmen kennen das Problem: das Datenschutzrecht wird immer komplexer und komplizierter. Um Datenschutzbeauftragte zu unterstützen hat das IITR nun zwei kostenlose Checklisten online gestellt, die Datenschutzbeauftragten in ihrer täglichen Arbeit helfen können. Unter dem Link http://www.iitr.de/checklisten.html finden Sie die zwei kostenlosen Checklisten als Arbeitshilfe für Datenschutzbeauftragte: 1. Checkliste: Vorliegen einer Datenschutz-Beschwerde 2. Checkliste: Prüfung der Zulässigkeit einer Datenver…
15.03.2010
16:11
Bild: Nürnberger Resolution: „Frauen tun der deutschen Wirtschaft gut“Bild: Nürnberger Resolution: „Frauen tun der deutschen Wirtschaft gut“
uphoff pr & marketing

Nürnberger Resolution: „Frauen tun der deutschen Wirtschaft gut“

Regionalgruppe Marburg unterstützt Forderung nach Frauenquote für deutsche Aufsichtsräte Marburg, 8. März 2010. In Deutschland sind Frauen in Führungspositionen nach wie vor die Ausnahme. Damit sich das ändert, wurde die Nürnberger Resolution ins Leben gerufen. Ziel der bundesweiten Initiative: die paritätische Gleichstellung der Geschlechter in deutschen Aufsichtsräten. Marburg unterstützt die Resolution mit einer Regionalgruppe. Für ein Treffen mit Berliner Spitzenpolitikern werden nun verstärkt Unterschriften gesammelt. Zahlreiche Unters…
15.03.2010
16:23
Bild: Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein ein ErfolgBild: Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein ein Erfolg
Junge Liberale Segeberg

Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein ein Erfolg

Am Samstag, den 13. und am Sonntag, den 14. März 2010 fand im "Ostseehotel Holm" (Holm/Schöneberg) an der Ostsee der erste Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein im Jahr 2010 statt. Nach der Begrüßung durch den ehemaligen und auch zukünftigen Landesvorsitzenden Patrick Löffel und nach Abarbeitung aller Formalien hielt der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein und Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit Dr. Heiner Garg (FDP) eine Rede zu den sozialen Themen, die unter Rot-Grün vernachlässigt wur…
15.03.2010
17:23
Bild: Sexueller Missbrauch durch den eigenen Vater und die Folgen: Ein Opfer berichtetBild: Sexueller Missbrauch durch den eigenen Vater und die Folgen: Ein Opfer berichtet
edition riedenburg

Sexueller Missbrauch durch den eigenen Vater und die Folgen: Ein Opfer berichtet

Nur sehr wenige Opfer von sexuellen Übergriffen trauen sich unter echtem Namen an die Öffentlichkeit. Schon gar nicht, wenn es sich beim Täter um den eigenen Vater handelt. Meist wird versucht, die heile Fassade aufrecht zu erhalten, und auch die Angst vor Racheakten ist nicht von der Hand zu weisen. Die österreichische Shiatsu-Praktikerin, zweifache Mutter und ehemalige Gesellschaftsjournalistin Dagmar Winkler-Steidl schreibt nicht unter Pseudonym. Hinter ihr steckt kein Stab an „Ghostwritern“, und sie verleugnet auch ihre wahre Identität ni…
15.03.2010
17:48
Verflechtung von Politik und persönlichen Interessen im Außenministerium
China German Business Network e.V.

Verflechtung von Politik und persönlichen Interessen im Außenministerium

Mit großem Bedauern nimmt der CGBN China German Business Network e.V. die jüngsten Enthüllungen zur Kenntnis, wonach u.a. die Ludwigshafener China-Beratungsgesellschaft Far Eastern GmbH unter Verdacht geraten ist, von privaten Kontakten in die Politik in unzulässiger Weise profitiert zu haben. Die politisch flankierte Entstehungsgeschichte der Far Eastern ist in Fachkreisen lange bekannt. Ihre politischen Verbindungen sind kein Zufall, sondern Programm. Auf ihrer Homepage stellt die Far Eastern selbst ihre "erfolgreiche Reise mit Minister Br…
16.03.2010
08:27
NRW stoppt Bußgeldverfahren wegen umstrittener Brückenmessung
straffrei-mobil.de

NRW stoppt Bußgeldverfahren wegen umstrittener Brückenmessung

(Düsseldorf/Frankfurt, 16. März 2010) Das Innenministerium Nordrhein-Westfalens hat mit einem Erlass an sämtliche Bußgeldstellen im Bezirk des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf die Einstellung aller laufenden Ordnungswidrigkeitenverfahren verfügt, die aufgrund von Kontrollen mit dem Video-Brückenabstandsmessverfahren (ViBrAM) eingeleitet wurden. Darauf weist das Verkehrsrechtsportal straffrei-mobil.de hin. Die Polizei in NRW verfügt derzeit über zwei ViBrAM-Anlagen, die durch das Polizeipräsidium Düsseldorf eingesetzt wurden. Die Verwendun…
16.03.2010
12:56
Lothar de Maizière und Karl-Heinz Paqué ziehen Bilanz der Wiedervereinigung–am 19.03. und 24.03. in der Urania
Urania Berlin e.V.

Lothar de Maizière und Karl-Heinz Paqué ziehen Bilanz der Wiedervereinigung–am 19.03. und 24.03. in der Urania

Berlin, den 16.03.2010. Als erster frei gewählter Ministerpräsident der DDR ebnete Lothar de Maizière den Weg zur Deutschen Wiedervereinigung. In seinem Vortrag „Der Weg vom Mauerfall zur Wiedervereinigung“ am 19.03. um 19.30 Uhr spricht er über die Ereignisse zwischen Mauerfall und der deutschen Einheit. Die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Bundesländer seit der Wiedervereinigung analysiert der ehemalige Finanzminister von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué in seinem Vortrag am 24.03. um 19.30 Uhr. Mit dem Fall der Berliner Mau…
16.03.2010
12:58
Bild: Vedanta brüskiert britische Regierung erneutBild: Vedanta brüskiert britische Regierung erneut
Survival International Deutschland e.V.

Vedanta brüskiert britische Regierung erneut

Das Bergbauunternehmen Vedanta Resources brüskiert einmal mehr im Bezug auf sein Bergbauvorhaben im indischen Bundesstaat Orissa die Ermittlungen der britischen Regierung. Das Unternehmen nannte die Aufforderungen der britischen Regierung zu einer Änderung seines unternehmerischen Verhaltens „einseitig“ und verlangte „die Sache ruhen zu lassen.“ Im September 2009 bestätigte die britische Regierung eine Beschwerde von Survival International gegen das im Börsenindex FTSE 100 gelistete Unternehmen Vedanta. Die nationale Anlaufstelle (NCP) für d…
16.03.2010
13:07
Bild: Britisches Außenministerium beschönigt Botswanas MenschenrechtsprofilBild: Britisches Außenministerium beschönigt Botswanas Menschenrechtsprofil
Survival International Deutschland e.V.

Britisches Außenministerium beschönigt Botswanas Menschenrechtsprofil

Ein Londoner Anwalt hat das britische Außenministerium (Foreign & Commonwealth Office, FCO) für sein irreführendes Länderprofil von Botswana kritisiert. Das FCO verschweigt auf seiner Internetseite die illegale und gewaltsame Vertreibung der Gana und Gwi Buschleute von ihrem angestammten Land durch die botswanische Regierung. Der Anwalt Gordon Bennett vertrat die Buschleute in ihrem vier Jahre andauernden Rechtsstreit mit Botswanas Regierung, nachdem diese die Gana und Gwi aus dem Central Kalahari Game Reserve (CKGR) vertrieben hatte. „Die…
16.03.2010
13:16
Wolfgang Thierse und Bürgermeister von Hiroshima unterstützen Friedenskongress in Essen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Wolfgang Thierse und Bürgermeister von Hiroshima unterstützen Friedenskongress in Essen

Das kommende Wochenende steht im Zeichen des Friedens. Vom 19. bis 21. März finden in der Kulturhauptstadt Essen der Kongress und die Matinee „Friedenskultur.2010 - Unsere Zukunft atomwaffenfrei“ statt. Die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) sind Mit-Initiatoren der Veranstaltung. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, ist Schirmherr von „Friedenskultur.2010“. In seinem Grußwort schreibt er, auch zwanzig Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts „stellt die schwerste Hinterlassenschaft des Kalte…
16.03.2010
16:31
Bild: Bundesverband 50 Plus ist beim Deutschen Bundestag registriertBild: Bundesverband 50 Plus ist beim Deutschen Bundestag registriert
Bundesverband 50 Plus e.V.

Bundesverband 50 Plus ist beim Deutschen Bundestag registriert

Bundesverband 50 Plus in die öffentliche Liste der beim Deutschen Bundestag registrierten Verbände aufgenommen Augsburg, 16. März 2010 Der Bundesverband 50 Plus e.V. ist vom Deutschen Bundestag in die öffentliche Liste der registrierten Verbände aufgenommen worden. Der Präsident des Bundesverband 50 Plus e.V., Michael Förstner, sieht die Arbeit des Bundesverbandes gestärkt: „ Eine unserer Hauptaufgaben ist es, auf die Interessen und Bedürfnisse der Menschen 50 Plus aufmerksam zu machen. Der Bundesverband 50 Plus vertritt die Anliegen der Me…
16.03.2010
16:39
Bild: Ausgrenzung und Benachteiligung von Flüchtlingen beendenBild: Ausgrenzung und Benachteiligung von Flüchtlingen beenden
Flüchtlingsrat BW

Ausgrenzung und Benachteiligung von Flüchtlingen beenden

Stellungnahme des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus Zu Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus weist der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg deutlich hin auf die eklatanten Unterschiede, die hierzulande zwischen Flüchtlingen und Einheimischen immer noch gemacht werden. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung beinhaltet zwar, das Asylbewerberleistungsgesetz zu überprüfen. Jedoch ist bisher nichts geschehen, um der Ungleichbehandlung von Menschen, die in unserem Lande als Flüchtlin…
16.03.2010
16:58
Bild: Teenager außer Kontrolle? Nicht zwangsläufig Interview mit RTL-Therapeutin Annegret NobleBild: Teenager außer Kontrolle? Nicht zwangsläufig Interview mit RTL-Therapeutin Annegret Noble
Vaterfreuden GmbH

Teenager außer Kontrolle? Nicht zwangsläufig Interview mit RTL-Therapeutin Annegret Noble

Annegret Noble therapiert jeden Mittwoch ab 20:15 Uhr bei RTL im Rahmen der Sendung „Teenager außer Kontrolle“ Jugendliche, mit denen ihre Eltern nicht mehr fertig werden. Die Teenager hatten Probleme mit Drogen und Alkohol, in der Schule und mit der Polizei. Viele von ihnen wurden gewalttätig, zum Teil gegen die eigenen Eltern. Unter der Leitung von Annegret Noble unterzieht sich die Gruppe der Jugendlichen einer Erlebnistherapie in der eindrucksvollen Natur des amerikanischen Westens. Für einige der Teenager stellt dies die letzte Chance da…
16.03.2010
17:13
Mediation in Unternehmen – die neue Ausbildung in Berlin mit Peter Knapp ab April 2010 eydel
Peter Knapp

Mediation in Unternehmen – die neue Ausbildung in Berlin mit Peter Knapp ab April 2010 eydel

Konflikte gehören zum Arbeitsalltag. Diese konstruktiv bearbeiten und in ihnen vermitteln zu können, ist Ziel der berufsbegleitenden Ausbildung. Mediation wird als Verfahren zur außergerichtlichen Konfliktlösung verstanden, in dem die Beteiligten aktiv und selbstbestimmt eine individuelle Konfliktlösung erarbeiten. Die neue Ausbildung „Mediation in Unternehmen und Organisationen“ mit Peter Knapp startet am 23. April 2010 und gliedert sich in 10 Wochenendmodule über ein Jahr verteilt. Die 12-14 Teilnehmer erwerben neben Konfliktwissen und Medi…
16.03.2010
17:18
Bild: BeB bedauert Unrecht und LeidBild: BeB bedauert Unrecht und Leid
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

BeB bedauert Unrecht und Leid

Rückhaltlose Aufklärung notwendig, aber auch Konsequenzen für heutiges und zukünftiges Handeln Berlin, 16.3.2010 – Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e. V. (BeB) ist aufmerksam und betroffen hinsichtlich der Geschehnisse im Johanna-Helenen-Heim der Evangelischen Stiftung Volmarstein in den 50er und 60er Jahren. In diesem Haus waren Kinder und Jugendliche mit Behinderung schwerer körperlicher und seelischer Gewalt ausgesetzt. Sie sind gequält, misshandelt und gedemütigt worden. Der BeB bedauert das Unrecht und Leid, das den Betr…
16.03.2010
17:36
Mehrheit zweifelt an Röslers Reformansätzen und sieht deutlich mehr Einsparungspotenzial im Gesundheitswesen
YouGov

Mehrheit zweifelt an Röslers Reformansätzen und sieht deutlich mehr Einsparungspotenzial im Gesundheitswesen

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) macht mit seinen Reformplänen ernst und eröffnete mit einem über die Medien kommunizierten Vorschlag das Ringen um die explodierenden Gesundheitskosten. Er kündigte unter anderem an, die Preissetzungspolitik bei Medikamenten reformieren zu wollen. Dadurch verspreche er sich Einsparungen im Gesundheitssystem. Die Krankenkassen sollten beispielsweise die Preise für neue patentgeschützte Medikamente künftig frei aushandeln können. Durch diese und weitere Maßnahmen ließen sich seiner Ansicht nach bis…
17.03.2010
08:10
Bild: Gerichtsdokumente über die Inhaftierung eines tibetischen Mönches und die Verurteilung eines SängersBild: Gerichtsdokumente über die Inhaftierung eines tibetischen Mönches und die Verurteilung eines Sängers
igfm

Gerichtsdokumente über die Inhaftierung eines tibetischen Mönches und die Verurteilung eines Sängers

Zwei Gerichtsdokumente, die kürzlich aus China geschmuggelt wurden, betreffen die Verurteilung des Sängers Tashi Dhondup * und die eines Mönches aus dem Kloster Labrang. Wie aus dem ersten Dokument hervorgeht, setzten die Behörden in einer tibetisch besiedelten Region in Westchina einen populären Sänger hinter Gitter, weil er CDs mit Liedern verbreitete, in denen er die chinesische Herrschaft über Tibet anprangerte. Der 30jährige Tashi Dhondup wurde von der Kommission für Umerziehung-durch-Arbeit der TAP Malho (chin. Huangnan) in der Provinz …
17.03.2010
08:12
Bild: Neue Zeitschrift für das öffentliche Arbeits- und TarifrechtBild: Neue Zeitschrift für das öffentliche Arbeits- und Tarifrecht
Verlage C.H.Beck oHG / Franz Vahlen GmbH

Neue Zeitschrift für das öffentliche Arbeits- und Tarifrecht

München, 12. März 2010 - Als Informationsquelle zum Arbeits- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes versteht sich die neue Beraterzeitschrift "öAT - Zeitschrift für das öffentliche Arbeits- und Tarifrecht" aus dem Verlag C.H.Beck. Sie richtet sich an Anwälte, Personalverantwortliche in den Verwaltungen des Bundes, der Länder und Gemeinden sowie an Mitglieder von Personalvertretungen. Die monatlich erscheinende öAT ist ab sofort erhältlich und wird ergänzt durch einen E-Letter sowie einen Zugang zur Datenbank beck-online. In zwei bis drei B…
17.03.2010
08:15
40 Prozent der Unionswähler würden Westerwelles Rücktritt begrüßen
YouGov

40 Prozent der Unionswähler würden Westerwelles Rücktritt begrüßen

Annähernd jeder zweite wahlberechtigte Bundesbürger (47 Prozent) und fast jeder zweite Bürger Nordrhein-Westfalens (46 Prozent) hielte es aufgrund der aktuellen Vorwürfe für angebracht, wenn Guido Westerwelle (FDP) vom Amt des Außenministers zurücktreten würde. Damit sprechen sich insgesamt mehr Bundesbürger für als gegen den Rücktritt des FDP-Politikers aus, der gern für sich in Anspruch nimmt, er stehe für die Meinung der „schweigenden Mehrheit“. Auch unter den Unionswählern findet Westerwelle, der behauptet, „das auszusprechen, was viele d…
17.03.2010
08:26
Ein Gürtel an der Hose reicht - Edmund Stoiber zum Bürokratieabbau in Eurpoa
Verlage C.H.Beck oHG / Franz Vahlen GmbH

Ein Gürtel an der Hose reicht - Edmund Stoiber zum Bürokratieabbau in Eurpoa

Bürokratie kostet Zeit, Geld und Nerven. Unnötige Formalien bremsen Bürger und Unternehmen häufig aus. Für Deutschland und die übrigen EU-Mitgliedstaaten ist das Problem besonders frappierend: Sie müssen die durch nationale Vorschriften verursachten Überregulierungen bewältigen, und sind darüber hinaus mit einem immensen Verwaltungsaufwand belastet, den die Gesetzesflut aus Brüssel mit sich bringt. Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber kämpft deshalb mit einer Expertengruppe seit Herbst 2007 darum, überflüssige Vorsch…
17.03.2010
08:27
Bild: AUF-Partei Baden-Württemberg: Landesvorstandswahl, Landtagswahlprogramm und erste KandidatenaufstellungBild: AUF-Partei Baden-Württemberg: Landesvorstandswahl, Landtagswahlprogramm und erste Kandidatenaufstellung
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland, Landesverband Baden-Württemberg

AUF-Partei Baden-Württemberg: Landesvorstandswahl, Landtagswahlprogramm und erste Kandidatenaufstellung

Am vergangenen Samstag veranstaltete der Landesverband der AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland seinen Parteitag in Weinstadt (Rems-Murr-Kreis). Turnusmäßig nach zwei Jahren wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. In einem gut funktionierenden Team "tauschten" der Unternehmer Kuno Gerst und der frühere Regionalrat Helmut Staiger (beide Kirchheim/Teck) die Positionen. Gerst ist Landesvorsitzender, Staiger sein erster Stellvertreter. Der technische Angestellte Bogdan Mulec aus Holzgerlingen bei Böblingen wurde zu…
17.03.2010
08:36
Bild: RA-Horrion: Zur Wirksamkeit der Arbeitgeberkündigung in Kleinbetrieben. Arbeitsrecht DresdenBild: RA-Horrion: Zur Wirksamkeit der Arbeitgeberkündigung in Kleinbetrieben. Arbeitsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA-Horrion: Zur Wirksamkeit der Arbeitgeberkündigung in Kleinbetrieben. Arbeitsrecht Dresden

RA-Horrion: Für die Anfechtung einer Arbeitgeberkündigung in Kleinbetrieben gilt eine differenzierte Darlegungs- und Beweislastregel, Arbeitsrecht Dresden Arbeitsrecht Dresden - Rechtsgrundsatz: Kündigt der Arbeitgeber eines Kleinbetriebes, auf welchen das Kündigungsschutzgesetz nicht Anwendung findet, so muss der Arbeitnehmer im Fälle der Anfechtung die Grande substantiiert darlegen, aus welchen sich die Treuwidrigkeit der Kündigung ergibt. Diese Grande muss der Arbeitgeber substantiiert entkräften, § 138 II ZPO (BAG Urteil vom 23.04.2009, …
17.03.2010
08:49
Bild: Experten-Team der indischen Regierung verurteilt Vedanta-Mine scharfBild: Experten-Team der indischen Regierung verurteilt Vedanta-Mine scharf
Survival International Deutschland e.V.

Experten-Team der indischen Regierung verurteilt Vedanta-Mine scharf

Eine von der indischen Regierung beauftragte Gruppe von Experten hat einen vernichtenden Bericht über die Aktivitäten des FTSE-100 Unternehmens Vedanta Resources veröffentlicht. Vedanta plant auf dem Land der Dongria Kondh Indigenen im ostindischen Bundesstaat Orissa Bauxit abzubauen. In dem Bericht heißt es, Vedanta habe das Gesetz gebrochen und augenscheinlich einen Erlass des Obersten Gerichtshofs missachtet. Die Experten kommen zu dem Schluss, dass die geplante Bauxit-Mine „zur Zerstörung der Dongria Kondh“ als indigene Gruppe führen ka…
17.03.2010
08:51
EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag stimmt über Antrag der Grünen ab: Ärzte fordern Votum zugunsten der Tiere
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag stimmt über Antrag der Grünen ab: Ärzte fordern Votum zugunsten der Tiere

Am 24. März stimmt der Bundestag* über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum aktuellen Kompromissvorschlag für eine neue Tierversuchsrichtlinie** ab. Gefordert wird darin, die massiven Verschlechterungen für den Tierschutz rückgängig zu machen. Besonders alarmierend: Den Mitgliedstaaten soll dem Willen der EU zufolge verboten werden, national strengere Regelungen zu Gunsten der Tiere zu erlassen. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche wirft Brüssel Verrat an den Tieren und am Bürger vor und fordert die deutschen Volksvertre…
17.03.2010
13:19
Ausgleichsansprüche im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Ausgleichsansprüche im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2010, AZ XII ZR 53/08, eine sehr weitreichende Entscheidung für alle Paare getroffen, die in einer sog. nichtehelichen Lebensgemeinschaft, also unverheiratet, zusammenleben. Grundsätzlich ist in einer solchen Nähebeziehung strittig, wie die Vermögensauseinandersetzung nach einer Trennung erfolgt, also beispielsweise bei einem gemeinsamen Mietverhältnis oder einem gemeinsam angeschafften Gegenstand. In der jetzt aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof zur Frage der Kostenverteilung für ge…
17.03.2010
13:28
Bild: Kongress "Zukunft der Arbeit - Karma des Berufs"Bild: Kongress "Zukunft der Arbeit - Karma des Berufs"
Anthroposophische Gesellschaft in Deutschland

Kongress "Zukunft der Arbeit - Karma des Berufs"

Vom 24. bis 27. Juni 2010 richtet die Anthroposophische Gesellschaft in Deutschland den öffentlichen Kongress "Zukunft der Arbeit - Karma des Berufs" aus. Die Tagung möchte Fragestellungen zu einem neuen Verständnis von Arbeit und Einkommen, von Beruf und Berufung anregen. Wie entsteht eine zukunftsfähige Wirtschafts- und Sozialethik? Wie ist das Verhältnis von Arbeit und Menschenwürde? Wie kann hier eine sinngebende, ethisch und moralisch vertretbare Neuorientierung in Gang kommen? Für Vorträge, Podiumsdiskussion und vertiefende Arbeitsgr…
17.03.2010
14:15
Grüne Jugend Saar begrüßt Spendenkodex
Grüne Jugend Saar

Grüne Jugend Saar begrüßt Spendenkodex

Die Grünen Saar wollen künftig Spenden frühzeitig veröffentlichen, die die Grenze von 10.000 Euro überschreiten. Die Grüne Jugend im Saarland begrüßt diesen Schritt. Der geplante Spendenkodex könne zu einer höheren Transparenz in der Parteienfinanzierung beitragen. "Die zeitnahe Veröffentlichung von Großspenden ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es hat sich gezeigt, dass die Politik des Schweigens nur Probleme bringt." meint Thorsten Comtesse, Sprecher der Grünen Jugend Saar. "Bei der Aufstellung des Spendenkodex muss aber auch darauf …
17.03.2010
14:23
Bild: Bergisch Gladbach: Die Linke fordert Stopp aller Regionale 2010 ProjekteBild: Bergisch Gladbach: Die Linke fordert Stopp aller Regionale 2010 Projekte
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Die Linke fordert Stopp aller Regionale 2010 Projekte

Bergisch Gladbach: In den letzten Monaten hatte die Stadtratsfraktion DIE LINKE. (mit BfBB) im Stadtrat die Bauprojekte der "Regionale 2010" als zu teuer kritisiert und die Finanzierungvorstellung des Bürgermeisters Lutz Urbach hinterfragt. Bisher gab es lediglich mündliche Aussagen über einen 90%igen Zuschuss aus dem Land NRW. Nach Ansicht der LINKE. (mit BfBB) seien im jetzigen Nothaushalt der Stadt "Luxusprojekte" nicht finanzierbar. Die Linke wirft der Stadtverwaltung und der Ratsmehrheit vor, Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger zu ve…
17.03.2010
14:31
Bild: Bürgerbeteiligung im Internet: Unterstützung für Verwaltung, Politik und InstitutionenBild: Bürgerbeteiligung im Internet: Unterstützung für Verwaltung, Politik und Institutionen
neu&kühn

Bürgerbeteiligung im Internet: Unterstützung für Verwaltung, Politik und Institutionen

Wien, 16. März 2010 – neu&kühn, Begleiter und Entwickler von Online-Projekten mit Öffentlichkeitsbeteiligung, veröffentlicht heute eine Best-Practice Analyse wie Bürger erfolgreich über das Internet eingebunden werden können. Die Untersuchung zeigt an Hand über 30 internationaler E-Partizipations-Beispiele mit welchen Schritten das Engagement von Bürgern gefördert werden kann, um Einsparungsmöglichkeiten zu finden, Ideen zu diskutieren oder mit dem Bürger qualitativ zusammenzuarbeiten. Als Leitfaden für E-Partizipation eignet sich die Analyse…
17.03.2010
14:32
Bild: Neue Veranstaltungsreihe in Berlin: „Mittagsgespräche“ - Im Dialog mit Experten.Bild: Neue Veranstaltungsreihe in Berlin: „Mittagsgespräche“ - Im Dialog mit Experten.
Humboldt-Viadrina School of Governance

Neue Veranstaltungsreihe in Berlin: „Mittagsgespräche“ - Im Dialog mit Experten.

Die HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance und das Berlin Civil Society Center laden zu Tisch: Bei einem gemeinsamen Essen mit Experten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft, Medien und der organisierten Zivilgesellschaft erwarten Sie interessante Einblicke und Ansichten zu gesellschaftsrelevanten Themen. Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Mittagsgespräche“ diskutierte Prof. Dr. Gesine Schwan am Dienstag, dem 16. März 2010 über „Die Zukunft demokratischer Politik: Good Governance“. Die HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance und das Berlin…
17.03.2010
14:39
Bild: Kulturentwicklung statt verordneter GleichheitBild: Kulturentwicklung statt verordneter Gleichheit
k.brio

Kulturentwicklung statt verordneter Gleichheit

Bremen, 17. März 2010. Die Telekom führt die Frauenquote ein und hofft nicht nur auf ein besseres Betriebsklima, sondern auch auf den Zuspruch einer großen Kundengruppe. Experten warnen davor, das alte Klischee von der sich kümmernden Frau am Arbeitsplatz immer wieder neu zu beleben. "Mehr Frauen in Führungspositionen ist kein Diktat einer falsch verstandenen Gleichmacherei. Es ist ein Gebot der gesellschaftlichen Fairness und vor allem eine handfeste Notwendigkeit für unseren Erfolg. Mit mehr Frauen an der Spitze werden wir einfach besser",…
17.03.2010
14:44
Bild: Politisches Sorgenkind und Publikumsliebling MüPa Budapest feierte GeburtstagBild: Politisches Sorgenkind und Publikumsliebling MüPa Budapest feierte Geburtstag
Chris Rabe

Politisches Sorgenkind und Publikumsliebling MüPa Budapest feierte Geburtstag

Wie seit langem im politischen Ungarn üblich haben die Politiker auch 2010 kurz vor den Wahlen die verbalakrobatischen Messer geschliffen, um in übler Manier auf den jeweiligen Gegner einzustechen, was in der Vergangenheit tatsächlich zu Handgreiflichkeiten der harten Art in Budapest gesorgt hatte. Die Geburtstagsfeier des MüPa, Palast der Künste, war da eher die rühmliche Ausnahme; und die hat das stolze Gebäude des Architekten Gabor Zobaki, dass 2005 eingeweiht wurde, auch redlich verdient. "Als es geplant und endlich gebaut werden sollte…
17.03.2010
14:52
Bild: contec Vortrag - Innovative Dienstleistungen in WfmBs entwickeln und vermarktenBild: contec Vortrag - Innovative Dienstleistungen in WfmBs entwickeln und vermarkten
contec GmbH

contec Vortrag - Innovative Dienstleistungen in WfmBs entwickeln und vermarkten

Im März 2010 öffnete die Werkstättenmesse in Nürnberg ihre Tore. Dieser Rahmen bot auch die Möglichkeit zahlreiche Fachvorträge zu besuchen. Einer dieser Vorträge wurde von André Peters (Organisationsberater der contec) und Uwe Gervink (Geschäftsführer, VIA Werkstätten gemeinnützige GmbH, Berlin) gestaltet. Der Vortrag umfasste die Themen von der Entwicklung neuer Werkstattangebote über die Bedarfs- und Wettbewerbsanalyse bis hin zu Platzierung der neuen Produkte am Markt. Hierbei wurde deutlich, dass neue Eigenprodukte und innovative Dienstl…
17.03.2010
14:55