openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bürgermeister raus aus Kreistagen
Junge Liberale Hessen

Bürgermeister raus aus Kreistagen

Zur bevorstehenden Kommunalwahl stellen die Jungen Liberalen (JuLis) Hes-sen ihre Meinung zu Bürgermeistern in Kreistagen noch einmal unmissver-ständlich klar. „Ein gewählter Kreistagsabgeordneter soll im Parlament für den Landkreis streiten und seine Geschicke lenken. Die politische Praxis zeigt jedoch leider, dass die meisten Bürgermeister den Kreistag als Wahlkampfbühne für sich nutzen“, stellt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Hessen, Hendrik Silken, klar. „Sie handeln nicht im Sinne der Landkreise, sondern bevorzugen in der Rege…
19.03.2010
17:59
Bild: Mediation im Gewerblichen RechtsschutzBild: Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz

Rechtsstreitigkeiten im Gewerblichen Rechtsschutz sind langwierig und teuer. Mediation und außergerichtliche Streitbeilegung bieten die Chance, Konflikte und Streitigkeiten schnell und kostengünstig beizulegen, ohne die Beziehungen zu Geschäftspartnern mit einem Rechtsstreit zu belasten. Mit der Europäischen Mediationsrichtlinine liegt inzwischen ein einheitlicher Rechtsrahmen für das Verhältnis von Mediation und Gerichtsverfahren in Europa vor. Die Bundesregierung erarbeitet derzeit auf dieser Grundlage einen Entwurf für ein künftiges deut…
22.03.2010
08:14
Bild: Eine Plattform für Jungen - Über die Wichtigkeit des Sozialen Boys’ Day in Frankfurt am MainBild: Eine Plattform für Jungen - Über die Wichtigkeit des Sozialen Boys’ Day in Frankfurt am Main
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

Eine Plattform für Jungen - Über die Wichtigkeit des Sozialen Boys’ Day in Frankfurt am Main

Jungen und soziales Engagement, eine Kombination die für viele nicht zusammenpasst. Umso wichtiger ist der Soziale Boys Day in Frankfurt, bei dem Jungen eine Plattform bekommen, um das Gegenteil zu beweisen. Seit 6 Jahren findet jährlich, parallel zum Girls’ Day, der Soziale Boys’ Day statt, an dem Jungen einen Vormittag lang in einer sozialen Einrichtung mit helfen, um so das eher weiblich konnotierte Feld der sozialen Berufe kennen zulernen. Am 22. April ist es wieder soweit und Jungen der Klasse 7-10 können einen Vormittag, je nach Inter…
22.03.2010
08:25
Bild: Mindest-Strafe für Genitalverstümmelung soll herabgesetzt werden. Täter sollen vor Abschiebung bewahrt werdenBild: Mindest-Strafe für Genitalverstümmelung soll herabgesetzt werden. Täter sollen vor Abschiebung bewahrt werden
TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung

Mindest-Strafe für Genitalverstümmelung soll herabgesetzt werden. Täter sollen vor Abschiebung bewahrt werden

Hamburg, den 19. März 2010. In ihrem Gesetzesentwurf zur Schaffung eines Straftatbestandes „Genitalverstümmelung“ wollen die Justizminister Uwe Hahn (Hessen) und Ulrich Goll (Baden-Württemberg) die Herabsetzung der möglichen Mindeststrafe bei Genitalverstümmelung von „nicht unter drei Jahren“ auf „nicht unter zwei Jahre“ durchsetzen. Damit wollen die Politiker sicherstellen, dass die Täter nach einer Verurteilung nicht abgeschoben werden, wie aus der Bundesrats-Drucksache 867/09 hervorgeht. Hintergrund: Zum heutigen Zeitpunkt kann die Genit…
22.03.2010
08:40
Wahlergebnis bestätigt SOZAB-Prognosen
Institut SOZAB

Wahlergebnis bestätigt SOZAB-Prognosen

Das Institut SOZAB führte sechs Wochen vor den Gemeinderatswahlen eine repräsentative Wahlumfrage in Amstetten durch. Das Ergebnis damals: Die SPÖ kann leicht zulegen und kommt auf 59,3 Prozent. Die ÖVP verliert 5,1 Prozent und liegt nun bei 25,9 Prozent. „Das heutige Ergebnis zeigt, wie präzise wir in der Meinungsforschung arbeiten“, freut sich SOZAB-Geschäftsführer Daniel Jaksch. Die Amstettner wählten am 14. März nämlich mit 57,2 Prozent die Sozialdemokraten und verschafften der SPÖ damit tatsächlich einen Zugewinn. „Unser Umfrage-Ergebni…
22.03.2010
08:45
Bild: Fünf Jahre Gefängnis für einen angesehenen tibetischen Geistlichen und zehn für seinen SohnBild: Fünf Jahre Gefängnis für einen angesehenen tibetischen Geistlichen und zehn für seinen Sohn
igfm muenchen

Fünf Jahre Gefängnis für einen angesehenen tibetischen Geistlichen und zehn für seinen Sohn

Die chinesischen Behörden verurteilten kürzlich einen angesehenen älteren Lama, Adri Rinpoche, aus Dzachuka in Kham sowie dessen Sohn Dasher zu Gefängnisstrafen von 5 bzw. 10 Jahren. Beide wurden wegen der Proteste vom März 2008 angeklagt, wie die Nationaldemokratische Partei Tibets, die in Dharamsala ihren Standort hat The Tibet Post am Montag mitteilte? Adri Rinpoche ist der respektierte Geistliche und Vorsteher des Klosters Onpo, Bezirk Sershul, TAP Kardze, Provinz Sichuan. Am 15. März 2008 wurde er in seinem Kloster festgenommen, fünf Ta…
22.03.2010
09:28
Bild: Piraten gründen Kreisverband HochtaunusBild: Piraten gründen Kreisverband Hochtaunus
Piratenpartei Hochtaunus

Piraten gründen Kreisverband Hochtaunus

Pünktlich zum Frühlingserwachen hat auch der Kreisverband Hochtaunus das Licht der Welt erblickt. Begleitet von überwiegend einstimmigen Entscheidungen der 14 anwesenden stimmberechtigten Piraten wurden die Kandidaten gewählt. In den Vorstand wurden gewählt: Vorsitzender Kai Kretschmann, Stellvertreter Thorsten Fogelberg, Schatzmeister Frank Scholz, 1. Beisitzer Jan-Paul Becker, 2. Beisitzer Claudia Schroth. Zusätzlich wurden noch drei Rechnungsprüfer bestimmt. Nun fühlen sich die Piraten gerüstet und gut aufgestellt für die anstehende Kommun…
22.03.2010
09:30
Bild: Pläne zur Parteigründung werden konkreterBild: Pläne zur Parteigründung werden konkreter
PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt

Pläne zur Parteigründung werden konkreter

Vertreter der Volksinitiative Sachsen Anhalt, die Perpektive Sachsen Anhalt und die Gründungssinitiative zur Sammlung der freien Wählergemeinschaften Sachsen Anhalt haben am 20.03.2010 in Peißen die Gründung einer eigenständigen Partei für Sachsen Anhalt beraten und sind zu der Übereinkunft gekommen, diese Partei in den Dienst der Städte und Gemeinden unseres Landes und damit der Bürgerinnen und Bürger zu stellen. Am 27.03.2010 wird es im Rahmen einer Klausurtagung zur Aufstellung des Programms und der Handlungsgrundsätze für die Arbeit im L…
22.03.2010
09:54
Bild: Arbeitsrecht: Befristete Verträge bei Bundesagentur sind unzulässigBild: Arbeitsrecht: Befristete Verträge bei Bundesagentur sind unzulässig
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht: Befristete Verträge bei Bundesagentur sind unzulässig

Das Bundesarbeitsgericht hat befristete Verträge von Angestellten der BA zur Bearbeitung von Hartz-IV-Fällen als rechtswidrig erklärt. Es fehlte an einer nachvollziehbaren Zwecksetzung für die Befristung. Die Bundesrichter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) bei den Verträgen aus dem Jahr 2005 gegen Regelungen im Teilzeit- und Befristungsgesetz verstoßen habe. Grund dafür sei, dass in ihrem Haushaltsplan bei den Geldern für bundesweit bis zu 5000 auf drei Jahre befristete Arbeitsverträge die geforderte…
22.03.2010
09:56
Bild: RA-Horrion: Unzulässige Kündigungsregelung § 622 II S. 2 BGB - Arbeitsrecht DresdenBild: RA-Horrion: Unzulässige Kündigungsregelung § 622 II S. 2 BGB - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA-Horrion: Unzulässige Kündigungsregelung § 622 II S. 2 BGB - Arbeitsrecht Dresden

Kündigungsvorschrift § 622 II S. 2 BGB verstößt gegen Europarecht - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt/Anwalt Dresden Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden: Die Kündigungsregelung § 622 II S. 2 BGB, nach welcher bei der Berechnung von Beschäftigungszeiten für die Feststellung der Kündigungsfrist die Zeiten vor Vollendung des 25. Lebensjahres nicht mitgezählt werden, stellt eine unzulässige Altersdiskriminierung dar (EuGH Urteil vom 19.01.2010 - C 555/077). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden: Kläger ist Arbeitnehmer. Er erhielt Kündigung mit …
22.03.2010
12:01
Längere Verjährungsfrist schadet Missbrauchsopfern
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Längere Verjährungsfrist schadet Missbrauchsopfern

(Bonn, den 22. 03. 2010) Neben die Forderung nach Entschädigungsleistungen für die Opfer sexuellen Missbrauchs tritt derzeit auch der Ruf nach längeren Verjährungsfristen. „Das hört sich auf den ersten Blick plausibel an, doch droht den Missbrauchsopfern dadurch eher eine erneute Demütigung als die erhoffte Genugtuung“, warnt Dr. Stefan Hiebl, Fachanwalt für Strafrecht der Bonner Kanzlei Eimer Heuschmid Mehle. „Steht am Ende eines komplizierten Verfahrens mangels Beweisbarkeit ein Freispruch des Angeklagten, müsste das Opfer im Zweifel sogar …
22.03.2010
12:02
Bild: Zum Weltwassertag 2010: DESWOS baut Trinkwasseranlage für indische SchülerBild: Zum Weltwassertag 2010: DESWOS baut Trinkwasseranlage für indische Schüler
DESWOS Deutsche Entwicklungshilfe für soziales Wohnungs- und Siedlungswesen e.V.

Zum Weltwassertag 2010: DESWOS baut Trinkwasseranlage für indische Schüler

Köln, 22. März 2010 - „Sauberes Wasser für eine gesunde Welt“ lautet das Motto des diesjährigen Weltwassertages 2010, der jedes Jahr zum 22. März von den Vereinten Nationen ausgerufen wird. Warum gibt es überhaupt diesen internationalen Weltwassertag? Die Antwort verweist auf einen eklatanten Misstand: Weil über eine Milliarde Menschen weltweit keinen Zugang zu sauberem Wasser haben und weil jedes Jahr 1,5 Millionen Kinder an Krankheiten sterben, die durch verseuchtes Wasser übertragen werden. Für die Kölner Fachorganisation DESWOS Deutsche E…
22.03.2010
12:03
Bild: RA-Horrion: Schadensberechnung bei Verkehrsunfall - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt/Anwalt DresdenBild: RA-Horrion: Schadensberechnung bei Verkehrsunfall - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt/Anwalt Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA-Horrion: Schadensberechnung bei Verkehrsunfall - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt/Anwalt Dresden

Versicherung muss Reparaturkosten bis zu 30 % über Wiederbeschaffungswert ersetzen - Verkehrsrecht Dresden. Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden: Wird ein beschädigtes Fahrzeug nach Unfall fachgerecht repariert, so muss die haftende Versicherung bis zu 30 % über dem Wiederbeschaffungswert zahlen (BGH, Urteil vom 08.12.2009, Az. VI ZR 119/09, ständige Rechtsprechung). Sachverhalt Verkehrsrecht Dresden: B erleidet Fahrzeugschaden bei Verkehrsunfall, allein verursacht und verschuldet von A. Laut Gutachten betragen die Reparaturkosten am Kfz …
22.03.2010
12:08
Volkshandbuch Sächsischer Landtag erscheint neu
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Volkshandbuch Sächsischer Landtag erscheint neu

Umfangreiche Informationen über die 132 Abgeordneten des Sächsischen Landesparlaments bietet das "Volkshandbuch Sächsischer Landtag", das am 23. März 2010 erscheint. Das Taschenbuch enthält neben Bildern und Biografien auch Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten. Listen von Ausschüssen und Gremien zeigen die Arbeitsschwerpunkte der Abgeordneten im Landtag. Ebenfalls enthalten sind Informationen zur Sächsischen Staatsregierung und zu den rechtlichen Grundlagen der Parlamentsarbeit. Das "Volkshandbuch Sächsischer Landtag" erscheint …
22.03.2010
12:22
Bild: RA Horrion: Schlusstermin wichtig für die Restschuldbefreiung - Insolvenzrecht DresdenBild: RA Horrion: Schlusstermin wichtig für die Restschuldbefreiung - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA Horrion: Schlusstermin wichtig für die Restschuldbefreiung - Insolvenzrecht Dresden

RA Horrion: Im Schlusstermin müssen Anträge von Gläubigern auf Versagung der Restschuldbefreiung glaubhaft gemacht werden sowie Einwendungen des Schuldners - Insolvenzrecht Dresden - Anwalt Dresden Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden: Wird im Schlusstermin ein Gläubigerantrag auf Versagung der Restschuldbefreiung auf unstreitige Tatsachen gestützt, so bedarf es der Glaubhaftmachung nicht. Einwendungen des Schuldners erst nach Abhaltung des Schlusstermins sind verspätet (BGH vom 05.02.2009, Az. IX ZB 185/08). Sachverhalt Insolvenzrecht Dres…
22.03.2010
12:25
Bild: Wahlprüfsteine zur Etablierung einer Antidiskriminierungskultur in Nordrhein-Westfalen & in DeutschlandBild: Wahlprüfsteine zur Etablierung einer Antidiskriminierungskultur in Nordrhein-Westfalen & in Deutschland
Anti-Rassismus Informations-Centrum, ARIC-NRW e.V.

Wahlprüfsteine zur Etablierung einer Antidiskriminierungskultur in Nordrhein-Westfalen & in Deutschland

Der Diskriminierungsschutz ist ein Menschenrecht und es ist ein Gebot der Demokratie, Menschen vor Diskriminierung zu schützen. Anlässlich des Internationalen Antirassismustages am 21. März 2010 und vor der Landtagswahl in NRW fragen der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) und das Kölner Forum gegen Rassismus und Diskriminierung die Politik, wie sie eine Antidiskriminierungskultur im Lande etablieren will. Im August 2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft, das zum Ziel hat, Benachteiligungen aus unterschie…
22.03.2010
12:28
Bild: Die Haftung des Stiftungsvorstandes - Haftungserleichterung durch § 31 a BGBBild: Die Haftung des Stiftungsvorstandes - Haftungserleichterung durch § 31 a BGB
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft

Die Haftung des Stiftungsvorstandes - Haftungserleichterung durch § 31 a BGB

Die Haftungssituation bis zur Neuregelung Wer für eine Stiftung als Vorstand tätig wird, haftete bislang sowohl gegenüber der Stiftung (Innenhaftung), als auch gegenüber Dritten (Außenhaftung) für jeden auch nur fahrlässig verursachten Schaden. Diese unbeschränkte Haftung galt bislang auch im Falle einer nur ehrenamtlichen Vorstandstätigkeit. Die Neuregelung durch den Gesetzgeber Der Gesetzgeber hat diese unbefriedigende Situation erkannt und am 28. September 2009 das Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorst…
22.03.2010
12:28
Bild: Abstimmung von Unternehmensgegenstand und MarkenschutzBild: Abstimmung von Unternehmensgegenstand und Markenschutz
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft

Abstimmung von Unternehmensgegenstand und Markenschutz

Fast jeder Unternehmer besitzt heutzutage eine Marke, die den Firmenauftritt, insbesondere die unter dem Firmennamen angebotenen Waren und Dienstleistungen, schützt. Bei Anmeldung der Marke wird jedoch oft vergessen, den Markenschutz mit dem ursprünglich im Handelsregister eingetragenen Unternehmensgegenstand abzugleichen bzw. diesen auf Aktualität zu prüfen. Wird dies vergessen, können der Firmenname und der Markenschutz im Konfliktfall gegenüber Konkurrenten nicht effektiv eingesetzt werden, was den gesamten Firmenauftritt gefährden kann. …
22.03.2010
12:37
Bild: Geschäftliche Angaben in E-MailsBild: Geschäftliche Angaben in E-Mails
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft

Geschäftliche Angaben in E-Mails

Eine Email ist schnell geschrieben - eine Abmahnung fast noch schneller. Auch wenn man es gerne vergisst, auch eine Email einer Firma ist ein Geschäftsbrief und muss damit allen Anforderungen entsprechen, die für Geschäftsbriefe gelten. Aber was genau ist unter einem Geschäftsbrief zu verstehen? Den Anforderungen unterfallen alle nach außen gerichteten Mitteilungen, die an einen be-stimmten Empfänger gerichtet sind, also auch Rechnungen, Quittungen, Preislisten und Be-stellscheine. Somit gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Gesetzes üb…
22.03.2010
12:38
Bild: Kommunale Finanzen stärken - Sänger: Hilgens Äußerungen sind in der Sache wenig dienlichBild: Kommunale Finanzen stärken - Sänger: Hilgens Äußerungen sind in der Sache wenig dienlich
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Kommunale Finanzen stärken - Sänger: Hilgens Äußerungen sind in der Sache wenig dienlich

Mit Vehemenz weist der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger die haltlosen Vorwürfe des Kassler Oberbürgermeisters Bertram Hilgen zurück, die FDP wolle die Kommunen in den finanziellen Ruin treiben. Sänger, der auch Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und Gemeindevertreter der Gemeinde Ahnatal ist, erklärt dazu: „Die Äußerungen Hilgens sind in der Sache wenig dienlich und mit Verlaub ausgemachter Blödsinn. Die von Union und FDP getragene Bundesregierung hat mit der Einsetzung einer Kommission zur Reform der ko…
22.03.2010
17:17
Aufarbeitung Korruptionsskandale, politischen Probleme der Stadt Neuruppin. Sondersitzung der Stadtverordneten
DIE LINKE Kreisverband Ostprignitz Ruppin

Aufarbeitung Korruptionsskandale, politischen Probleme der Stadt Neuruppin. Sondersitzung der Stadtverordneten

Einladung Pressekonferenz: Aufarbeitung der Korruptionsskandale und der politischen Probleme der Stadt Neuruppin. Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung. Neuruppin. Am Dienstag, den 23. März 2010 laden die unterzeichnenden Abgeordneten, die die Sondersitzung am Mittwoch, den 24. März 2010 beantragt haben, Medien und Interessierte zur Pressekonferenz ein. Die beantragenden Abgeordneten möchten ihre Motive darlegen, weshalb sie diese Sondersitzung beantragt haben. Die Pressekonferenz findet in der Kreisgeschäftsstelle der Partei DIE LIN…
22.03.2010
17:18
EU-Erweiterung der "anderen Art": Von der Wirtschaft zur Wohlfahrt
FWF - Der Wissenschaftsfond

EU-Erweiterung der "anderen Art": Von der Wirtschaft zur Wohlfahrt

Kann es der Europäischen Union gelingen, eine stärkere soziale Identität aufzubauen? Diese Frage ist der Kern eines aktuellen Projektes des Wissenschaftsfonds FWF. Für den ursprünglich rein marktwirtschaftlich geprägten Staatenverbund wäre dies ein fundamentaler Schritt in Richtung einer umfassenden politischen Einheit. Im Rahmen des Projektes werden nun insbesondere die rechtlichen Handlungsspielräume untersucht, die der Lissabon-Vertrag dazu bietet. Die Europäische Union war in ihren Anfängen hauptsächlich eine Wirtschaftsgemeinschaft. Jet…
22.03.2010
17:31
LexisNexis stellt neuen WAG-Kommentar vor
LexisNexis Österreich

LexisNexis stellt neuen WAG-Kommentar vor

(Wien, 22. März 2010) Der Verlag LexisNexis stellt seinen neuen Großkommentar „Wertpapieraufsichtsgesetz“ vor. Herausgegeben wurde der Kommentar von Professor Michael Gruber und Professor Nicolas Raschauer. Das Werk beeindruckt nicht alleine durch seinen Umfang von über 2.200 Seiten, sondern ist auch aufgrund seiner namhaften Autoren wegweisend. Im umfangreichen Materialienband sind auch schwer zugängliche Dokumente enthalten. „Durch die Umsetzung der Finanzmarktrichtlinie MiFID (RL 2004/39/EG) durch das WAG 2007 wurden die Rahmenbedingungen…
22.03.2010
17:59
Juniorenkreis diskutiert über das Wirtschaftsland Baden-Württemberg
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Juniorenkreis diskutiert über das Wirtschaftsland Baden-Württemberg

Filderstadt. Der Juniorenkreis Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU diskutierte unter dem Motto „Wirtschaftsland Baden-Württemberg: krisengebeutelt, zukunftsorientiert“ mit Dr. Reinhard Löffler MdL, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, und Dr. Ulrich Zeitel, dem baden-württembergischen Landesvorsitzenden des Wirtschaftsrates, über die Zukunft der baden-württembergischen Politik und Wirtschaft. Als Gastgeber des Abends, machte Martin Jost vom TÜV Süd deutlich, wie sehr er im Technologieland Baden-Württemb…
22.03.2010
18:04
Regierung Taiwans kündigt drei große Erschließungsprojekte an
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Regierung Taiwans kündigt drei große Erschließungsprojekte an

Als Antwort auf die hohen Preise von Wohneigentum im Ballungsraum Taipeh, die den Erwerb einer Wohnung für den Durchschnittsverdiener in weite Ferne gerückt hat, wurde vom Exektuiv Yuan, die Exekutive der Regierung der Republik China auf Taiwan, beschlossen, 4000 bezahlbare Wohneinheiten zu bauen, mit einem Durchschnittspreis von NT$ 180000 (ca. 4100 €) pro 3,3 Quadratmeter. Die Wohnungen sollen auf einem 226,78 Hektar großen Grundstück in der Gemeinde Guishan im Landkreis Taoyuan errichtet werden. Sie sind Teil des Erschließungsplans für das…
23.03.2010
08:49
Kurswechsel der SPD: Fast jeder Zweite hält Wunsch nach Koalition mit der Linken für ausschlaggebend
YouGov

Kurswechsel der SPD: Fast jeder Zweite hält Wunsch nach Koalition mit der Linken für ausschlaggebend

Die kürzlich von SPD-Chef Sigmar Gabriel angekündigten Forderungen nach einer Reformierung der Hartz-IV-Gesetze führen 43 Prozent aller Bundesbürger auf den Wunsch der SPD zurück, in Nordrhein-Westfalen ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der Linken zu ermöglichen. In Nordrhein-Westfalen selbst liegt dieser Anteil mit 34 Prozent etwas niedriger. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. Aktuell halten mehr als die …
23.03.2010
09:13
Bild: Flaggenübergabe RuhrStadt-Gelsenkirchen im Rathaus in Gelsenkirchen-BuerBild: Flaggenübergabe RuhrStadt-Gelsenkirchen im Rathaus in Gelsenkirchen-Buer
RuhrStadt Netzwerk

Flaggenübergabe RuhrStadt-Gelsenkirchen im Rathaus in Gelsenkirchen-Buer

Am 22. März, symbolisch um 11.55 Uhr wurde die Fahne mit der Aufschrift RuhrStadt Gelsenkirchen dem Bürgermeister Herrn Klaus Hermandung im Rathaus Gelsenkirchen-Buer durch den Flaggenpaten Peter Krämer überreicht. Peter Krämer ist Spinnrad-Gründer und Initator des RuhrStadt Netzwerk, einem Online Sozialen Medium für die Region. Etwa 20 erklärte RuhrStädter, dazu einige Medienvertreter hatten sich dazu im Sitzungszimmer Cottbus versammelt. Es sei 5 vor zwölf für die RuhrStadt erklärte Uwe Knüpfer als Sprecher der Bürgerschaftlichen Initia…
23.03.2010
09:13
Hartz-Gesetze: 81 Prozent der SPD-Wähler begrüßen Gabriels Kurswechsel
YouGov

Hartz-Gesetze: 81 Prozent der SPD-Wähler begrüßen Gabriels Kurswechsel

Der von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel kürzlich vorgelegte Hartz-IV-Korrektur-Katalog stößt bei den SPD-Wählern auf deutliche Zustimmung. Die Partei distanziert sich damit in Teilen von den sogenannten Hartz-Reformen aus der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Sie fordert unter anderem, bei der Anrechnung von Vermögen und der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes nachzubessern. 55 Prozent aller befragten Wahlberechtigten, 81 Prozent der befragten SPD-Wähler, 75 Prozent der Wähler der Linken und 63 Prozent der Wähler von Bün…
23.03.2010
09:19
Bild: China nimmt drei tibetische Mönche fest und schließt Klosterschule in QinghaiBild: China nimmt drei tibetische Mönche fest und schließt Klosterschule in Qinghai
igfm muenchen

China nimmt drei tibetische Mönche fest und schließt Klosterschule in Qinghai

Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurden drei Mönche des Klosters Ditsa, darunter ein reinkarnierter Lama, von den chinesischen Sicherheitskräften willkürlich festgenommen, weil sie verdächtig waren, für das Anbringen politischer Flugschriften auf dem Klostergelände verantwortlich zu sein. Eine vom Kloster betriebene Schule wurde aus unbekannten Gründen zur Schließung gezwungen. Unserer Quelle zufolge erschienen am 14. März 2010 zahlreiche Flugblätter in und um das Klos…
23.03.2010
09:25
Bild: RA Horrion: Fahrverbort wird selten aufgehoben - Verkehrsrecht DresdenBild: RA Horrion: Fahrverbort wird selten aufgehoben - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA Horrion: Fahrverbort wird selten aufgehoben - Verkehrsrecht Dresden

Aufhebung des Fahrverbots im Bußgeldbescheid nur in Ausnahmefällen zu erwarten -Verkehrsrecht Dresden- Rechtsanwalt Dresden Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden: 1st gegen den Betroffenen in einem Buf3geldbescheid ein Fahrverbot verhängt worden, so ist es ihm vorrangig zuzumuten, die autolose Zeit durch Urlaub, öffentliche Verkehrsmittel oder Fahrgemeinschaft zu überbrücken, (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 30.10.2009, Az. 2 Ss Owi 239/09). Sachverhalt Verkehrsrecht Dresden: Fahrer A hatte eine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung…
23.03.2010
09:37
Erbschleicher: Von Ärzten, Bänkern und Bestattungsunternehmern
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Erbschleicher: Von Ärzten, Bänkern und Bestattungsunternehmern

Derzeit häufen sich verstärkt Fälle von Erbschleicherei in Deutschland. Die Rechtsanwälte Prof. Dr. Volker Thieler und Prof. Dr. Wolfgang Böh sind deshalb von der Alexandra Verlags GmbH gebeten worden, eine Neuauflage der Rechtsdokumentation "Tatort Erbschleicherei" abzufassen, in der über aktuelle Erbschleicherfälle berichtet wird. Gegenwärtig liegen den Autoren Sachverhalte vor, in denen Ärzte, Bänker, Bestattungsunternehmer, Immobilienmakler, Steuerberater und einzelne Familienangehörige sich die Erbschaft zum Nachteil meist der gesetzlich…
23.03.2010
09:39
Bild: ChristSoziale Katholiken (CSK) fordern: Ein Umdenkprozess ist nötigBild: ChristSoziale Katholiken (CSK) fordern: Ein Umdenkprozess ist nötig
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

ChristSoziale Katholiken (CSK) fordern: Ein Umdenkprozess ist nötig

München - „Einen Umdenkprozess in der Gesellschaft“ fordert der Gesprächskreis CSK in der CSU. Thomas Goppel, der Sprecher sieht die dringende Notwendigkeit dazu, weil bisher in allen wichtigen Funktionen der Erwachsenen/Kind-Beziehung zu wenig und zu spät auf die Probleme aufmerksam gemacht ist, die sich im Erwachsenen/Kind-Verhältnis auch in sexueller Hinsicht ergeben. Erwachsene und Kinder, Lehrer, Jugendleiter, Priester und Eltern werden in dem Abhängigkeitsverhältnis, das sie mit Kindern und Jugendlichen haben, nicht fertig und eine Gese…
23.03.2010
09:48
Bild: Billi-Bolli unterstützt OrphanAid AfricaBild: Billi-Bolli unterstützt OrphanAid Africa
Billi-Bolli Kindermöbel GmbH

Billi-Bolli unterstützt OrphanAid Africa

OrphanAid Africa bedankt sich bei seinen Spendern! - Die Billi-Bolli Kindermöbel GmbH unterstützt seit 2007 die OrphanAid Africa Stiftung Deutschland. Gemeinsam mit dem ghanaischen Hauptsitz der internationalen Hilfsorganisation OrphanAid Africa hilft die OrphanAid Africa Stiftung Deutschland Kindern in Not in Ghana (www.oafrica.org). Besonderes Augenmerk der Organisation gilt der Reintegration von Kindern in ihre Familien. Anja Rüttermann, Vorsitzende der deutschen Stiftung kennt die Zahlen: „Knapp 90% der sog. Waisenkinder in Ghana, sin…
23.03.2010
09:50
Bild: RA Horrion: Schuldner darf über sein insolvenzfreies Geld selbst entscheiden - Insolvenz¬recht DresdenBild: RA Horrion: Schuldner darf über sein insolvenzfreies Geld selbst entscheiden - Insolvenz¬recht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA Horrion: Schuldner darf über sein insolvenzfreies Geld selbst entscheiden - Insolvenz¬recht Dresden

Insolvenzschuldner ist berechtigt, aus seinem pfändungsfreien Vermögen einzelne Insol¬venzgläubiger zu befriedigen - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden: Zahlt der Insolvenzschuldner aus seinem pfändungsfreien Vermögen an einzelne Insol¬venzgläubiger, steht dem Insolvenzverwalter kein Rückförderungsrecht zu. Außerdem liegt keine Gläubigerbevorzugung vor. (BGH, Urteil vom 14.01.2010, Az. lx ZR 93/09). Sachverhalt Insolvenzrecht Dresden: Zulassungsbehörde Z hat Gebührenförderung von EUR 550,0…
23.03.2010
13:06
Bild: Keine Kürzung bei EingliederungsmaßnahmenBild: Keine Kürzung bei Eingliederungsmaßnahmen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Keine Kürzung bei Eingliederungsmaßnahmen

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek hat den Aussagen des SPD-Abgeordneten Thomas Oppermann widersprochen, die christlich-liberale Koalition habe eine 15-prozentige Kürzung im Eingliederungstitel des Bundesarbeitsministerium vorgenommen. „In den Bereichen der Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten hat die Koalition 900 Millionen Euro von den veranschlagten 11 Milliarden Euro qualifiziert gesperrt, um eine Evaluierung der Eingliederungsmaßnahmen nach Maßgabe von mehr Treffsicherheit und Effizienz zu erreichen. Dies bedeute…
23.03.2010
13:07
Bild: Global Real Estate zum Schadensersatz verurteilt - Urteile rechtskräftigBild: Global Real Estate zum Schadensersatz verurteilt - Urteile rechtskräftig
Brüllmann Rechtsanwälte

Global Real Estate zum Schadensersatz verurteilt - Urteile rechtskräftig

Zwei weitere Mandanten der Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte können Erfolge gegen die Global Real Estate AG (GRE) verbuchen – GRE nimmt Berufungen zurück. Stuttgart/Dresden, den 23.03.2010 – In zwei weiteren Fällen haben Anleger der Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte Grund zur Freude: Nachdem die Anleger bereits in erster Instanz vor dem Landgericht Rostock Recht bekamen, die GRE jedoch Berufung gegen die Urteile eingelegt hatte, sind beide Entscheidungen jetzt rechtskräftig geworden! Die GRE hat ihre Berufungen zurückgenommen, nachdem das Oberla…
23.03.2010
13:18
Piraten stellen Bewerber für die Landtagswahl in Pforzheim und Enzkreis vor
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

Piraten stellen Bewerber für die Landtagswahl in Pforzheim und Enzkreis vor

Die Piraten auf Kurs in den Landtag: Kai Hermann, Holger Reichert und Alexander Bischoff vertreten die Piratenpartei Deutschland bei der Landtagswahl 2011 in den Wahlkreisen Pforzheim und Enz. Der Landesverband der Piratenpartei Deutschland nimmt Kurs auf den Landtag in Baden-Württemberg. Aus diesem Grund haben sich Mitglieder der Partei aus Pforzheim und dem Enzkreis am Samstag, dem 20. März, im Gasthaus „Im Schlupf“ getroffen, um ihre Kandidaten für die Landtagswahl im Frühling 2011 aufzustellen. Anwesend waren 14 Piraten (wie sich die Mit…
23.03.2010
13:20
SPD und Linke wollen den Kreis destabilisieren
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

SPD und Linke wollen den Kreis destabilisieren

CDU Kreisvorstand mit Blick nach vorn Am Mittwoch den 17.03.10 traf sich der erweiterte Kreisvorstand der CDU Landkreis Leipzig zu seiner turnusmäßigen Sitzung im Gasthof Thräna bei Borna. Schwerpunkt der Zusammenkunft war die offene Information über die Haushaltsdiskussionen im Freistaat Sachsen und spiegelbildlich im Landkreis Leipzig. Der Kreisvorsitzende, Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL, erläuterte die Eckpunkte der zukünftigen sächsischen Finanzsituation, wo in kommenden Jahren statt bisher ca. 16,5 Mrd. € nur noch ca. 14,8 Mrd. € z…
23.03.2010
13:39
Bild: Ein Plädoyer für das richtige Maß. (2)Bild: Ein Plädoyer für das richtige Maß. (2)
Robert Lackner

Ein Plädoyer für das richtige Maß. (2)

Nicht die Erde, aber der Lebensraum auf unserer Erde ist zerbrechlich, gleich einer Eierschale. Unser Leben ist an ganz bestimmte Bedingungen geknüpft. Wie balanciert diese sein müssen, zeigt die Einmaligkeit unserer Erde. Darüber und darunter wird es bedrohlich. Ohne richtiger Position in der Milchstraße, der richtigen Größe und der richtige Position zur Sonne, der entsprechende Atmosphäre und dem Vorhandensein der anderen Planeten - z. B. Jupiter und Mond - und der Kontinente, wäre es öde und es gäbe kein Leben. Es ist lebensnotwendig das …
23.03.2010
13:54
Bild: „Bald ist Zukunft“: Hamburger Rathaus zeigt Ausstellung über Wünsche von Menschen mit BehinderungenBild: „Bald ist Zukunft“: Hamburger Rathaus zeigt Ausstellung über Wünsche von Menschen mit Behinderungen
BHH Sozialkontor gGmbH

„Bald ist Zukunft“: Hamburger Rathaus zeigt Ausstellung über Wünsche von Menschen mit Behinderungen

Hamburg, 23. März 2010. Anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums präsentieren der Verein für Behindertenhilfe e.V. und das BHH Sozialkontor ab 30. März im Hamburger Rathaus die Wanderausstellung „,Bald ist Zukunft’ – Menschen mit Behinderungen zeigen die Richtung“. Weitere Stationen sind das Bezirksamt Hamburg-Nord, Bücherhalle Harburg, VHS-Zentrum Ost, Galerie kunst.stil sowie verschiedene BHH Sozialkontor-Einrichtungen. Für die von der Aktion Mensch geförderte Ausstellung wurden 40 Menschen mit Behinderungen zu ihren Erfahrungen zum Thema Wo…
23.03.2010
17:04