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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Bild: Heute vor 81 Jahren: Die Scheinwahl zum NSDAP-Reichstag der Reichshauptstadt Berlin - 29. März 1936Bild: Heute vor 81 Jahren: Die Scheinwahl zum NSDAP-Reichstag der Reichshauptstadt Berlin - 29. März 1936
TRIANOmedien

Heute vor 81 Jahren: Die Scheinwahl zum NSDAP-Reichstag der Reichshauptstadt Berlin - 29. März 1936

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die sog. Reichstagswahlen vom 29. März 1936 unter der Schirmherrschaft der NSDAP. Diese Wahlen sind hochgradig manipuliert: 1) Es gibt nur noch eine Einheitsliste der NSDAP. Andere Parteien sind bereits seit der Reichstagswahl vom November 1933 nicht mehr zugelassen. 2) Die in den anwachsenden NS-Konzentrationslagern ("KZs") Inhaftierten dürfen nicht frei wählen. 3) Mitbürgern jüdischen Glaubens sowie im Verwaltungsdeutsch sogenannten "jüdischen Mischlingen ersten Grades" und "jüdischen Mischlingen zweiten Grades" …
29.03.2017
Bild: Keine Überraschung: Der Armuts- und ReichtumsberichtBild: Keine Überraschung: Der Armuts- und Reichtumsbericht
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Keine Überraschung: Der Armuts- und Reichtumsbericht

Arbeitsministerin Andrea Nahles stellt den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor und kann – nicht überraschend – nur von einem Debakel berichten. Nicht davon gesprochen hat sie verständlicherweise, daß ihre Partei seit SPD-Kanzler Schröders Agendapolitik das Desaster mit zu verantworten haben. Die Agendapolitik hat nämlich maßgeblich dazu beigetragen, Wohlstand von den Armen zu den Reichen zu transportieren. Es ist traurig, aber gegenwärtig so wahr wie lange nicht mehr: Arbeit lohnt sich für immer mehr Menschen überhaupt nicht…
28.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Saarland Wahl - ein weiteres großes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickeltBild: Saarland Wahl - ein weiteres großes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickelt
Agenda 2011 - 2012

Saarland Wahl - ein weiteres großes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickelt

Die Bundestagswahl 2017 wird die Partei gewinnen, die sich für soziale Gerechtigkeit bekennt und den Wählern sagt, wie sie die „Wohltaten“ finanzieren will. Lehrte, 27.03.2017. Das Wahlergebnis im Saarland: 40,7 % für die CDU und 29,6 % für SPD, werten die Parteien und Teile der Medien als Wählervotum. Das war 2016 nicht andres. In Baden-Württemberg votierten 30,3 % der Wähler für die Grünen, 27 % für die CDU und 13,7 % für die SPD. In Rheinland-Pfalz stimmten 36,2 % für die SPD, 31,8 % für die CDU und 12.6 % für die AfD und in Sachsen- Anha…
27.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Kölner Grossmarkt: "CDU und SPD in Rodenkirchen spielen Schwarzer Peter"Bild: Kölner Grossmarkt: "CDU und SPD in Rodenkirchen spielen Schwarzer Peter"
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Kölner Grossmarkt: "CDU und SPD in Rodenkirchen spielen Schwarzer Peter"

Auf dem Kölner Großmarkt gibt es viele kleine Betriebe. Die FREIEN WÄHLER fordern auch eine Bleibeperspektive für diese Händler zu entwickeln. (Köln: Raderberg) „Offensichtlich spricht man sich innerhalb der CDU nicht ab, denn die Bezirksvertretung von Chorweiler hat sich mit großer Mehrheit gegen den Standort Volkhoven ausgesprochen. Die CDU in Rodenkirchen fordert nun das Gegenteil, das ist befremdlich. Aber auch die SPD macht keinen einzigen Vorschlag zur Entschärfung der Situation. Sie fordert ebenfalls stur den Komplettumzug des Kölner…
27.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Soziale Gerechtigkeit fördert Wirtschaftswachstum und WohlstandBild: Soziale Gerechtigkeit fördert Wirtschaftswachstum und Wohlstand
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Soziale Gerechtigkeit fördert Wirtschaftswachstum und Wohlstand

Das Saarland hat gewählt und viele wundern sich, daß CDU und CSU gewonnen haben, obwohl die Politik der gesellschaftlichen Spaltung inzwischen offen diskutiert wird. Doch der Zugewinn von 5,5 Prozent der Stimmen ist kein Wunder. Die einen haben Angst vor den Linken, die anderen haben sowieso die Hoffnug auf Gerechtigkeit verloren. Und das Wichtigste: Mit ihrer Wahlbeteiligung ändern diejenigen die Verhältnisse, die sich überhaupt für Poltik und ihre Folgen interessierren. Das sind aber nun leider einmal die Wenigsten. Sich nicht für Politik …
27.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Landtagswahlen im Saarland - Tierschutzpartei blickt optimistisch auf die BundestagswahlBild: Landtagswahlen im Saarland - Tierschutzpartei blickt optimistisch auf die Bundestagswahl
Tierschutzpartei Hamburg

Landtagswahlen im Saarland - Tierschutzpartei blickt optimistisch auf die Bundestagswahl

… Westdeutschland seit 1968 beschert. Selbstkritisch ist anzumerken, dass auch der frühere Bundesvorsitzende der Tierschutzpartei, Stefan Bernhard Eck, aus dem Saarland stammt. In seiner langjährigen Amtsperiode als Parteivorsitzender ist die Partei bedauernswerterweise nicht ein einziges mal zu den Landtagswahlen dort angetreten. Pikant in diesem Zusammenhang ist, dass auch die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, aus dem Saarland stammt - ähnlich wie Eck und Franz konnte auch Peter keinen Heimvorteil für Ihre Partei verbuchen - völlig entgegen …
27.03.2017
Bild: Agenda News: Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die GängeBild: Agenda News: Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge

… verlockend. Es ist der Wunsch einer großen Mehrheit, dass er die Probleme und die großen Aufgaben anpackt und löst. Nun muss er liefern! Während sich die SPD am Schulz-Effekt berauscht, zieht Merkel nicht mehr. Ist der Kanzlerbonus verbraucht? Drei wichtige Landtagswahlen stehen Merkel unmittelbar bevor und die Gefahr weiterer Niederlagen ist groß. Da scheint es hilfreich, dass sich die ersten Skeptiker und Kritiker melden und zum offenen Angriff übergehen und vor einer sozialdemokratischen Gefahr warnen. Strobel (CDU) wirft Schulz Verachtung der …
23.03.2017
Bild: T-RUMP-EL-PFAD - Moritat in 13 7/5 BildernBild: T-RUMP-EL-PFAD - Moritat in 13 7/5 Bildern
tredition GmbH

T-RUMP-EL-PFAD - Moritat in 13 7/5 Bildern

François Loeb spiegelt in "T-RUMP-EL-PFAD" heutige politische Entwicklungen auf humorvolle Weise wider. ------------------------------ In dem neuen Buch des Autoren François Loeb steht ein Theater im Mittelpunkt. Dieses scheint heutige Politikentwicklungen zu reflektieren. Der dortige Theaterdirektor will die Bevölkerung mit neuartigen Methoden und Finten beherrschen. Und wie Schafe, die ihrem Hirten blind folgen, folgt auch die Bevölkerung ihrem neuen Hirten. Denn dieser vermittelt seine Ideen so überzeugend, dass diese bestimmt nicht falsc…
20.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Vor 27 Jahren: Die ersten freien Wahlen in der DDR nach 20.833 Tagen unter drei Diktaturen - 18. März 1990Bild: Vor 27 Jahren: Die ersten freien Wahlen in der DDR nach 20.833 Tagen unter drei Diktaturen - 18. März 1990
TRIANOmedien

Vor 27 Jahren: Die ersten freien Wahlen in der DDR nach 20.833 Tagen unter drei Diktaturen - 18. März 1990

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die ersten freien Wahlen in der DDR / Deutschen Demokratischen Republik bzw. SBZ / Sowjetischen Besatzungszone vor 27 Jahren am 18. März 1990. Seit den letzten, wenngleich auch nur teilweise freien Reichstagswahlen am 5. März 1933, sind zu diesem Zeitpunkt immerhin 67 Jahre oder 20833 Tage vergangen. In dieser Zeit hatten die Bürger der DDR drei Diktaturen zu ertragen: Den Nationalsozialismus beginnend am 30. Januar 1933, den Kommunismus der Sowjetunion ab der Besetzung im Laufe der ersten drei Quartale 1945 …
20.03.2017
Bild: UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % abBild: UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % ab
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % ab

Europa hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau nicht zur Kenntnis genommen. Trudeau hat 2015, durch die bloße Ankündigung Steuern für Reiche erhöhen zu wollen, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. Lehrte, den 20.03.2017. Mit großer Erleichterung ist der Wahlausgang in den Niederlanden in Politik und Wirtschaft Europas aufgenommen worden. Die Wähler sind skeptisch und haben sich mehrheitlich nicht für eine Partei entscheiden können. Geert Rutte, Medien, 12 Splitterparteien, Nationalisten, Rechtsradikale, Populisten und Mittläufer habe…
20.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch blästBild: Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch bläst
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch bläst

Daß das Internet unsicher ist, sollte inzwischen jedem klar sein. Ob er dann wenigstens die notwendigsten Schutzvorkehrungen vornimmt oder gleichgültig und bequem den Gefahren ihren Lauf läßt, wird er letztlich selbst entscheiden und erleiden müssen. Viele, die für mehr als nur ihr Smartphone verantwortlich sind, können sich aber ein solches engstirniges Denken nicht leisten. Der Wert und die Nutzung des Internets müssen gründlich neu durchdacht werden. Dabei dürfen weder Bequemlichkeit noch Profitmaximierung die Maßstäbe sein. Durch das jün…
14.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
RX-Versand: Intelligente Lösungen statt Verbotspolitik
Bundesverband Deutscher Versandapotheken

RX-Versand: Intelligente Lösungen statt Verbotspolitik

Ein Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Medikamente ist weder möglich noch intelligent | Europa- und verfassungsrechtliche Prämissen stehen einer vernünftigen Lösung nicht im Wege Berlin, 14. März 2017. Anfang März ist ein Aufsatz in „Neue Zeitschrift für Sozialrecht“ mit dem Titel „Arzneimittel-Boni und kein Ende?“ erschienen. Der Autor ist der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht, Prof. Dr. Ernst Hauck. Seine Botschaft ist so klar wie eindeutig: Ein RX-Versandverbot ist europarechtlich nach dem Urteil des EUGH vom 19.10…
14.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Agenda News: Merkel 44 %, Schulz 44 % - Konservative gegen SozialistenBild: Agenda News: Merkel 44 %, Schulz 44 % - Konservative gegen Sozialisten
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Merkel 44 %, Schulz 44 % - Konservative gegen Sozialisten

Nun kommt der Erlöser, der große Reformator in Gestalt von Martin Schulz. Der Robin Hood der Unterprivilegierten, der unteren und mittleren Einkommen. Seine Vorstellungen klingen verlockend. Lehrte, 13.03.2017. Merkel und Schulz liegen in der Wählergunst gleichauf. Die große Mehrheit der Deutschen, Medien und Unternehmen sind konservativ. Das bedeutet, dass sie am Hergebrachten festhalten und sich an Besitztum, Macht und Kapital orientieren. Sie fürchten den technischen und wirtschaftlichen Fortschritt, wenn damit Probleme verbunden sind, S…
13.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Zeitlose Zeitkritik in Prosa, Aphorismen und GedichtenBild: Zeitlose Zeitkritik in Prosa, Aphorismen und Gedichten
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Zeitlose Zeitkritik in Prosa, Aphorismen und Gedichten

… Staaten der Ersten Welt zu Lobbydemokraturen degeneriert, mit Kurs auf Plutokratien. Das allgemeine Wohl wird von den polit-ökonomischen Herrscherklassen notorisch den Sonderinteressen geopfert, denen sich die Lobbyisten innerhalb und außerhalb der Parlamente verpflichtet fühlen. Die kommenden Wahlen werden daran nicht viel ändern können. Deutschland hat noch eine gute Chance, muß sich dann allerdings (gemeinsam mit einigen anderen Ländern) von der Last der der degenerierten Europäischen Währungsunion befreien und auf eine radikale Erneuerung der …
09.03.2017
Bild: Köln: City-Maut Nein Danke! Freie Wähler für Fahrrad-Abgabe und Masterplan.Bild: Köln: City-Maut Nein Danke! Freie Wähler für Fahrrad-Abgabe und Masterplan.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: City-Maut Nein Danke! Freie Wähler für Fahrrad-Abgabe und Masterplan.

(Köln) Nachdem die Kölner FREIEN WÄHLER bereits am Sonntag heftig gegen die City-Maut-Pläne protestiert haben. Kündigen alle Kölner FWK-Mandatsträger an, sich gemeinsam gegen die ideologisch einseitige „autofeindliche“Politik der Stadt Köln zur Wehr zu setzen. Die Zukunft liegt in einem gesunden Mix aller Fortbewegungsmittel und in der E-Mobilität. „Das ist für die Mehrzahl der Kölner BürgerInnen eine Schreckensbilanz aber kein nachvollziehbarer Maßnahmenplan für den Stadtverkehr in Köln“, sagt Walter Wortmann, MdR Freie Wähler Köln und zähl…
09.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Dr. Christopher Kasten - ein vielseitiger Rechtsanwalt aus Berlin
Dr. Christopher Kasten

Dr. Christopher Kasten - ein vielseitiger Rechtsanwalt aus Berlin

Mit fast zwei Jahrzehnten Erfahrung und Rechtsberatung in drei Sprachen ist Dr. Christopher Kasten ein herausragender Anwalt in Berlin. ------------------------------ Inzwischen ist es bereits fast zwei Jahrzehnte her, dass Rechtsanwalt Dr. Christopher Kasten seine Kanzlei im Herzen von Berlin eröffnet hat. Der Rechtsanwalt aus Berlin (http://www.anwalt-kasten.de/) kann dabei Mandanten in seiner Muttersprache Deutsch sowie in den Fremdsprachen Spanisch und Englisch beraten. Außerdem pflegt er enge Kooperationen mit einigen Anwaltskollegen so…
07.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Gut, wenn die Wähler wissen, woran sie sindBild: Gut, wenn die Wähler wissen, woran sie sind
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gut, wenn die Wähler wissen, woran sie sind

Kanzlerin Merkel hat Ende Februar klar gesagt, daß sie die verheerenden Auswirkungen der Agendapolitik ihres Vorgängers Schröder weiterhin erhalten und damit den schnell wachsenden Reichtum der dadurch Begünstigten auf Kosten der Mehrheit ihrer Mitmenschen sichern möchte. Diese klare Ansage der Führerin einer als christlich firmierenden Partei ist sehr zu begrüßen. Sie gibt sich damit wiederholt als „Verwalterin der Mängel“ zu erkennen. Alle Wählerinnen und Wähler wissen nun (wieder einmal), woran sie mit der CDU/CSU sind und haben Gelegenhe…
07.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Schönes neues Deutschland in AphorismenBild: Schönes neues Deutschland in Aphorismen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Schönes neues Deutschland in Aphorismen

In den kommenden Monaten, rechtzeitig zur Bundestagswahl, wird der eVerlag READ wieder ein Aphorismenbändchen von Prof. Querulix herausbringen. Sein Titel „Schönes neues Deutschland“. Nach der Wahl werden wir wissen, ob wir den Titel eher ironisch oder eher programmatisch verstehen müssen. Denn es wird eine Richtungswahl werden: Entweder weiterhin Turbokapitalismus mit zunehmender Ausbeutung der Mehrheit durch eine Minderheit und Weiterentwicklung der Lobbydemokratur zur Plutokratie. Oder eine moralische Wende mit Rückbesinnung auf das demok…
06.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Das Abitur verliert in M-V weiter an WertBild: Das Abitur verliert in M-V weiter an Wert
Junge Freie Wähler Mecklenburg-Vorpommern

Das Abitur verliert in M-V weiter an Wert

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat beschlossen das Niederdeutsch nun als Prüfungsfach zugelassen wird. Das Fach wird in einigen Gymnasien als schriftliches und mündliches Prüfungsfach angeboten. Philipp Lübbert, Landesvorsitzender der JFW, meint, dass das Abitur dadurch weiterhin an Wert verliert. "Niederdeutsch als Prüfungsfach einzuführen ist ein falsches Signal. Die Jungen Freien Wähler setzen sich für die Heimat und den Erhalt der plattdeutschen Sprache ein. Jedoch sollte das Fach weiterhin als freiwilliges Angebot beworben werden. Nie…
06.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Köln/Parkstadt Süd: Freie Wähler kritisieren erzwungenen Umzug des Kölner Großmarkts.Bild: Köln/Parkstadt Süd: Freie Wähler kritisieren erzwungenen Umzug des Kölner Großmarkts.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln/Parkstadt Süd: Freie Wähler kritisieren erzwungenen Umzug des Kölner Großmarkts.

Die Kölner Politik hat den Großmarkt jahrelang "vergessen". Jetzt fordern die Parteien plötzlich einen schnellen Umzug. Dagegen regt sich Widerstand. Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN regt sich über die unfaire Behandlung der Händler und die Planlosigkeit der etablierten Parteien auf. „Der Zwangsumzug rettet den Großmarkt nicht, sondern vernichtet ihn!“ Mit diesen drastischen Worten kritisiert der Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN einen Beschluss der BV-Rodenkirchen, in dem erneut eine zwangsweise Umsiede…
02.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Versandapothekenbranche unterstützt SGB V-VorschlagBild: Versandapothekenbranche unterstützt SGB V-Vorschlag
Bundesverband Deutscher Versandapotheken

Versandapothekenbranche unterstützt SGB V-Vorschlag

Der von der SPD-Bundestagsfraktion (Sabine Dittmar und Dr. Edgar Franke) unterbreitete Vorschlag vom 16. Februar 2017 ist ein akzeptabler Kompromiss • Gleiche Wettbewerbsbedingungen für in- und ausländische Apotheken • Chronikern bleibt wichtiger Bezugsweg erhalten • Regelung noch in dieser Wahlperiode möglich • Ansatz von wettbewerblichen Aspekten in der Arzneimittelversorgung Berlin, 2. März 2017. Mitte Februar haben die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und der Vorsitzende des Gesundheitsausschu…
02.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Agenda News: Trump – globale Großartigkeit am Rande der InsolvenzBild: Agenda News: Trump – globale Großartigkeit am Rande der Insolvenz
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Trump – globale Großartigkeit am Rande der Insolvenz

So sind sie und so bleiben sie, die Konservativen, Erzkonservativen und Kapitalisten, sie greifen nach der Macht. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Soziale Gerechtigkeit steht nicht auf ihrer Agenda – sondern Profit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“. Lehrte, 02.03.2017. Die Menschen kennen Trumps Wahlversprechen, von denen er ein Teil per Dekret in kürzester Zeit verabschiedet hat. Worüber Trump nicht spricht, sind die Wirtschaftszahlen der USA. Das Bruttoinlandprodukt lag 2015 bei 17,9 Billion…
02.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Harald Birr - ein Kandidat für den WechselBild: Harald Birr - ein Kandidat für den Wechsel
MSM

Harald Birr - ein Kandidat für den Wechsel

Am 7. Mai wählt die Verbandsgemeinde Montabaur mit 24 Ortsgemeinden den neuen Verbandsgemeinde-Bürgermeister. Als unabhängiger Kandidat hat sich Harald Birr aus Montabaur-Horressen zum Ziel gesetzt, die jahrelange Dominanz einer Partei in der Verbandsgemeinde zu durchbrechen. Er will in den nächsten 8 Jahren mit vollem Engagement die Verbandsgemeinde stärken und viel für die Verbesserung der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger tun. Sein Wahlprogramm hat es entsprechend in sich. Montabaur. Harald Birr stellt sich zur Wahl als Nachfol…
02.03.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Vor 82 Jahren: Das Saargebiet wird im März 1935 wieder in das Deutsche Reich eingegliedert - der Blick zurückBild: Vor 82 Jahren: Das Saargebiet wird im März 1935 wieder in das Deutsche Reich eingegliedert - der Blick zurück
TRIANOmedien

Vor 82 Jahren: Das Saargebiet wird im März 1935 wieder in das Deutsche Reich eingegliedert - der Blick zurück

… Form von "Saar-Kohle" aus den dortigen Steinkohlegruben. Der Zeitraum für dieses Völkerbunds-Mandat über immerhin rund 810.000 Menschen und rund 1910 Quadratkilometer Fläche betrug 15 Jahre beginnend am 10. Januar 1920. Für den Januar 1935 wurden freie Wahlen der Bevölkerung im Saargebiet in Aussicht gestellt. Die Optionen seien dann: A. Beibehaltung des Status Quo, d.h. Verbleib unter dem Völkerbund-Mandat B. Vereinigung mit Frankreich C. Vereinigung mit dem Deutschen Reich Alle saarländischen Parteien und wahrscheinlich auch die meisten Menschen …
01.03.2017
Bild: PulseofEurope: Liebesgrüße nach Holland per Poetry, Song, Twitter - Demonstration in KoblenzBild: PulseofEurope: Liebesgrüße nach Holland per Poetry, Song, Twitter - Demonstration in Koblenz
natuerlichTeambuilding.de

PulseofEurope: Liebesgrüße nach Holland per Poetry, Song, Twitter - Demonstration in Koblenz

… Städte gefolgt, ebenso Amsterdam und Paris. Ziel von „Pulse of Europe“ ist es, Zeichen für ein vereintes und demokratisches Europa zu setzen. Politiker und Wähler sollen sich zu Europa bekennen, auch zu seinem Reformbedarf, angesichts der dieses Jahr in Europa anstehenden Wahlen. An der rasanten Radikalisierung des politischen Lebens wirkt vieles bedrohlich. Nach Brexitvotum und Trump können wir aber nicht in Schockstarre verharren. Denn am 15. März 2017 wird in den Niederlanden gewählt, am 23. April und 7. Mai 2017 findet die Präsidentenwahl in …
01.03.2017
Bild: Zum Golde drängt nicht alles, aber das Gold bedrängt den DollarBild: Zum Golde drängt nicht alles, aber das Gold bedrängt den Dollar
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Zum Golde drängt nicht alles, aber das Gold bedrängt den Dollar

… Spaltung ihrer Gesellschaft durch maßlosen Beutekapitalismus und Banksterismus zurückzuführen. Die Deutschen sind unter Führung ihrer derzeitigen „Eliten“ dabei, diesen kapitalen Fehler zu kopieren. Für einen Kurswechsel ist es aber noch nicht zu spät, und die kommenden Wahlen bieten genug Gelegenheit, den „Eliten“ eie Kursänderung nahezulegen. Der sich abzeichnende unabwendbare Machtverlust der USA und seine Wirkung auf deren „Eliten“ macht diese schwer berechenbar. Der neue, politisch unerfahrene und impulsive Präsident ist zudem nicht gerade …
01.03.2017
Bild: Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alleBild: Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alle
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Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alle

… und Aufsichtsräten sind nicht nur ungerecht gegenüber denen, die sie mit ihrer Schaffenskraft erst ermöglichen, sondern auch unmoralisch. Sie sollten erheblich höher besteuert werden als dies derzeit der Fall ist. Die derzeit im Hinblick auf die kommenden Bundestagswahlen in die öffentliche Diskussion gebrachten „Lösungen“ sind Flickwerk und Placebos. Der Finanzminister darf nicht primär Schulden tilgen wollen, sondern muß für Investitionen in die Zukunft unseres Landes sorgen. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil Deutschland endlich auch vom kostenlosen …
27.02.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet – nicht den MenschenBild: Agenda 2011-2012: Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet – nicht den Menschen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet – nicht den Menschen

Lehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle Lösungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, führen nicht zu Reformen, Investitionen und zur Überwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur dem Gewissen unterworfen. Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben dem Öffentlichen Dienst Gehaltserhöhungen für 2017 und 2018 von 4,3 % …
27.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: 5. bis 10. März „Landtag live“: Politische Praxiswoche der Kolpingjugend und KLJB BayernBild: 5. bis 10. März „Landtag live“: Politische Praxiswoche der Kolpingjugend und KLJB Bayern
KLJB Katholische Landjugendbewegung Bayern

5. bis 10. März „Landtag live“: Politische Praxiswoche der Kolpingjugend und KLJB Bayern

Wir laden die Medien herzlich ein zur Vorstellung des Projekts „Landtag live“ der Kolpingjugend Bayern und Katholischen Landjugendbewegung (KLJB), das vom 5. bis 10. März stattfindet. 16 junge Erwachsene begleiten fast eine Woche lang 16 Landtagsabgeordnete aller vier Fraktionen bei ihrer Arbeit: Sie nehmen mit ihnen an Ausschuss- und Plenarsitzungen teil, begleiten Termine in den jeweiligen Fachthemen und im Wahlkreis. Sie erleben hautnah, wie Landespolitik in Bayern gemacht wird und wie der Alltag der Politik aussieht! Zwei presseöffentlic…
23.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die Menschen werden es zunehmend Leid, betrogen zu werdenBild: Die Menschen werden es zunehmend Leid, betrogen zu werden
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Die Menschen werden es zunehmend Leid, betrogen zu werden

… beginnt und dessen Ausgang vollkommen ungewiß ist, entspringt womöglich einer genetischen Prädisposition, diese Entwicklungsrückstand im Sinne höherer Menschlichkeit, deren Möglichkeit sie irgendwie spürt und herbeisehnt, zu beseitigen. Daß in den USA ein Mensch wie Trump die Präsidentschaftswahlen gewinnen konnte, liegt allein daran, daß er sich als das Agens der Benachteiligten angeboten hat. Dieser Raubautz ist ihre personifizierte Hoffnung. Er soll die „Eliten“ auf die Plätze verweisen und ihnen, den „Abgehängten“, endlich ihre Menschenwürde …
23.02.2017
Bild: Tierschutzpartei Hamburg distanziert sich von Animal Peace sowie der Ratsfraktion DüsseldorfBild: Tierschutzpartei Hamburg distanziert sich von Animal Peace sowie der Ratsfraktion Düsseldorf
Tierschutzpartei Hamburg

Tierschutzpartei Hamburg distanziert sich von Animal Peace sowie der Ratsfraktion Düsseldorf

Der Hamburger Landesvorstand der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei hat bereits in einer eilig einberufenen Telefonkonferenz am Montag, den 09. Januar 2017 mit Entsetzen auf die Entwicklung im Landesverband Nordrhein-Westfalen reagiert. Bei einer Mitgliederversammlung des Landesverbandes NRW in Düsseldorf am Sonntag, den 08. Januar, ist es wohl zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen und fragwürdige Personen wurden sowohl in Ämter als auch als Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Mit der Wahl des in Tierschutz- und T…
21.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Petition zur Zulassung der CDU in Bayern
Blackbird Films Marvin Entholt

Petition zur Zulassung der CDU in Bayern

Der Münchner Autor und Regisseur Marvin Entholt hat eine Online-Petition für die Bundestagswahl eingerichtet. Ziel der Petition ist es, in Bayern die CDU zur Bundestagswahl zuzulassen. Wähler*innen, die die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützen möchten, sind in Bayern gezwungen, Politik und Partei von Horst Seehofer zu wählen. Das ist für einen großen Teil der Wählerschaft inakzeptabel. Das alleinige Antreten der CSU in Bayern gefährdet somit in den Augen der Unterzeichner*innen eine erneute Kanzlerschaft von Angela Merkel. Da die K…
20.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Der Spiegel Online stellt Niko Iordanov in ein falsches Licht und verkennt absichtlich SatireBild: Der Spiegel Online stellt Niko Iordanov in ein falsches Licht und verkennt absichtlich Satire
Ralf Kern

Der Spiegel Online stellt Niko Iordanov in ein falsches Licht und verkennt absichtlich Satire

… kommt zu Cashvote.com. "Wählen lohnt sich wieder", heißt es da in dicken Lettern. Was damit gemeint ist, erfährt der Besucher im Nachsatz: "Ab sofort können Sie hier Ihre Stimme für die Bundestagswahl 2002 verkaufen sowie Wählervoten im Paket erwerben. Am 22. September sind Wahlen - machen Sie Ihre Stimme schon jetzt zu Geld!" Was schreibt Spiegel-Online in seinem Blog dazu? "Man sucht verzweifelt nach Anzeichen, dass Cashvote nur eine Satire ist. Allein, es finden sich keine." Jedem wird klar, dass es keine Stimmen im 10.000er-Paket zu kaufen gibt. …
17.02.2017
Bild: Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.Bild: Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.

(Köln/Freie Wähler) "Auch wenn ich in der Sache den Protest der Demonstranten gegen rechtsradikales Gedankengut teile, so bin ich dennoch entsetzt über die Wirkung dieser parteiübergreifenden Kampagne", kritisiert FWK-Pressesprecher Torsten Ilg das Ergebnis der heutigen Debatte im Rat der Stadt Köln, über den umstrittenen Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim. "Der mit dieser Debatte eskalierte Boykott gegen ein Wirtschaftsunternehmen wie das Maritim ist nicht fair. Irgendwo wird die AfD ihren Parteitag letztlich abhalten dürfen, auch we…
15.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?Bild: Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?
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Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?

Es ist niemals „etwas“ faul an einem Staat. Es ist immer der ganze Staat faulig, und er beginnt wie der Fisch am Kopf zu stinken. Unsere sogenannten Eliten versagen seit mindestens 30 Jahren und sie versagen – aus der Perspektive derer gesehen, die darunter leiden – munter weiter. Die „Eliten“ versagen allerdings nicht hinsichtlich ihres Zieles, soviel Macht und Geld auf Kosten der Mehrheit zusammenraffen wie nur geht. Darin sind sie großartig. Sie versagen aus der Perspektive der davon Betroffenen, der großen Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen un…
15.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Urkunde notwendig oder Beglaubigung ausreichend?Bild: Urkunde notwendig oder Beglaubigung ausreichend?
JURA DIREKT GmbH

Urkunde notwendig oder Beglaubigung ausreichend?

Vollmachten und Grundbuchrechtsverkehr. Mit einer anwaltlich gefertigten Gesamtvollmacht kann der Vollmachtgeber entscheiden, wie weit er seinen Bevollmächtigten zu Grundstücksgeschäften legitimiert. ------------------------------ Prinzipiell gilt für Vollmachten Formfreiheit - es geht also auch mündlich. Juristen empfehlen allerdings die Schriftform, um Zweifel und Schwierigkeiten im Rechtsverkehr zu vermeiden. Sollen Grundstücksgeschäfte frei getätigt werden, so ist eine notariell beglaubigte oder beurkundete Vollmacht notwendig. So die al…
15.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Von „postfaktischer Realität“ und den dahinter stehenden TatsachenBild: Von „postfaktischer Realität“ und den dahinter stehenden Tatsachen
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Von „postfaktischer Realität“ und den dahinter stehenden Tatsachen

Die Menschen taumeln seit jeher zwischen Vernunft und Unvernunft, Hoffnung und Verzweiflung, Begeisterung und Widerstand, Gut und Böse, Krieg und Frieden. Nur beschleunigt inzwischen moderne Kommunikationstechnologie die Schwingungen. Prekäre Beschäftigung ist heute normal. Daß fleißig arbeitende Menschen oder Rentner nur mit einem zweiten (Billig-)job über die finanziellen Runden kommen, ist heutzutage nichts Besonderes mehr. Man muß nur genau hinschauen. Man muß auch das Unbequeme wahrnehmen. Wie gefährlich das Unwissen und das gar nicht W…
14.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Tier geht vor! Peter Harry Carstensen fehlt bei der Wahl des StaatsoberhauptsBild: Tier geht vor! Peter Harry Carstensen fehlt bei der Wahl des Staatsoberhaupts
Tierschutzpartei Hamburg

Tier geht vor! Peter Harry Carstensen fehlt bei der Wahl des Staatsoberhaupts

Am kommenden Sonntag, den 12. Februar, entscheiden 1.260 Wahlleute, wer der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird. Eine Person wird an diesem Tag allerdings fehlen. Dabei lässt seine Entschuldigung die Tierschutzpartei hoffen, dass es auch in den etablierten Parteien noch Menschen mit Empathie und ein Herz für Tiere gibt: Der CDU-Politiker und frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, ist nämlich am Wochenende verhindert, denn sein Dackel ist an Dackellähme (Diskopathie) erkrankt. Gegenüb…
13.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte NeujahrsempfängeBild: Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte Neujahrsempfänge
Tierschutzpartei Hamburg

Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte Neujahrsempfänge

Das Jahr 2017 beginnt mit einem kräftigen Rechtsruck. Nicht nur international durch die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, sondern auch in Deutschland ist die rechte Bewegung im bedrohlichen Aufwind. Am vergangenen Wochenende zeigten die europäischen Rechtsparteien einen historischen Schulterschluss in Koblenz. Die Querverbindungen der Populisten, bis hin zu verurteilten Volksverhetzern und Neonazis sind erschreckend. Die ohnehin am rechten Rand stehende AfD hat sich durch die schockierenden Worte ihres Thüringer Fraktionsvorsitzend…
13.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich!Bild: Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich!
Madame Holova

Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich!

Gaddafi Madame Holova Wahlsieg Frankreich Macron Wahrsagerin Hellseherin Prophezeiungen ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Emmanuel Macron die Wahlen in Frankreich gewinnen wird. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Macron dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird. Frau Holova hat seit vielen Jahren zufriede Klienten im In und Ausland aus allen sozialen Schichten. Viele Politiker aus dem Ausland ziehen …
09.02.2017
Bild: UfSS: Wahlen 2017 – schon heute vier GewinnerBild: UfSS: Wahlen 2017 – schon heute vier Gewinner
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Wahlen 2017 – schon heute vier Gewinner

In dem Tohuwabohu von Trump, Putin, Erdogan, Migration, IS-Terror, Ukraine, Syrien, kriegsähnlichen Zuständen und Kriegen, in unsicheren Zeiten der Innen- und Außenpolitik und Schuldenkrise gibt es auch Lichtgestalten und Gewinner. Lehrte, 09.02.2017. Langsam dämmert es vielen Zeitgenossen, dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden Regime der DDR das Fundament: Werden sie auch de…
09.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Gratis-eBroschüre erschienen: Die Wahl der richtigen Krankenversicherung für Steuerberater
Freie Fachinformationen GmbH

Gratis-eBroschüre erschienen: Die Wahl der richtigen Krankenversicherung für Steuerberater

Die eBroschüre "Die Wahl der richtigen Krankanversicherung für Steuerberater" dient als kompakter Ratgeber für Steuerberater in allen Beschäftigungsverhältnissen. ------------------------------ Bei der Wahl der Krankenversicherung müssen sich Steuerberater mit einer Fülle an Fragen auseinandersetzen: Worauf sollten Angestellte, worauf Selbstständige achten? Wann macht die private Krankenversicherung Sinn? Wann sollte man lieber auf gesetzliche Anbieter zurückgreifen? Diese Fragen beantwortet Bettina Schmidt in der eBroschüre "Die Wahl der r…
01.02.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Sarah Laura Peyrel wird neue Miss Earth Schweiz 2017Bild: Sarah Laura Peyrel wird neue Miss Earth Schweiz 2017
Miss Earth Switzerland Organisation GmbH

Sarah Laura Peyrel wird neue Miss Earth Schweiz 2017

Die junge Studentin konnte sich im Finale in Lausanne gegen ihre acht Konkurrentinnen durchsetzen. Sarah Laura Peyrel überzeugte die Jury mit ihrem Konzept und Auftreten. ------------------------------ Die Organisatoren der Miss Earth Schweiz Wahlen konnten im Rahmen ihrer Tätigkeit weltweit über 100 karitative Projekte erfolgreich umsetzen. Am Anfang war die Vision, Schönheit für einen guten Zweck einzusetzen. Auch im Jahr 2017 wollen Tanja Marcic und Tommaso Longo de Tommaso in Zusammenarbeit mit ihrer neuen Botschafterin Sarah Laura Peyrel einiges …
30.01.2017
Bild: Gaddafi's Wahrsagerin prophezeit Andreas Scheuer wird Ministerpräsident in BayernBild: Gaddafi's Wahrsagerin prophezeit Andreas Scheuer wird Ministerpräsident in Bayern
Madame Holova

Gaddafi's Wahrsagerin prophezeit Andreas Scheuer wird Ministerpräsident in Bayern

Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit dass Andreas Scheuer Ministerpräsident in Bayern werden wird. ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Andreas Scheuer einmal Ministerpräsident in Bayern werden wird. Frau Holova prophezeit dies für die übernächste Legislaturperiode. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Scheuer dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird.Frau Holova hat seit vielen Jahren zufrie…
30.01.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Mit Vollgas hinein in die BredouilleBild: Mit Vollgas hinein in die Bredouille
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Mit Vollgas hinein in die Bredouille

„Die Überlebenden der von unfähigen ‚Eliten‘ herbeigeführten größten Weltkrise der Menschheitsgeschichte werden sich einst fragen, warum die Menschentiere gerade die Einfältigsten, Unfähigsten, Skrupellosesten, Macht- und Geldgierigsten als ihre Herrscher geduldet haben.“ (Prof. Querulix) Die Geschichte hat unzählige kulturelle Niedergänge gesehen, sich auflösende Staaten, verfallende Reiche. Daß Europa dabei ist, seine historische Chance auf Einigkeit, Zusammenhalt, Wohlstand und Stärke zu verspielen, ist eine traurige Tatsache, mit der wir…
30.01.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Westfalen ist verfassungswidrigBild: Kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Westfalen ist verfassungswidrig
OEDP-NRW

Kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Westfalen ist verfassungswidrig

… nach Meinung des ÖDP-Kreisvorstands kläglich scheitern. Die ÖDP ist bei der erneuten Klage eine Klagegemeinschaft mit der Tierschutzpartei eingegangen. Die beiden Parteien begründen ihre Klage mit der Verletzung der Chancengleichheit als politische Partei bei den Kommunalwahlen durch die Einführung einer Sperrklausel von 2,5 % bei den Wahlen zu den Stadt- und Gemeinderäten sowie den Kreistagen des Landes NRW. Daher beantragen sie beim Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen festzustellen, dass die Einführung dieser Sperrklausel das …
30.01.2017
Bild: Die "Mutter" aller Schweizer Verfassungsbrüche am 06.10.1989Bild: Die "Mutter" aller Schweizer Verfassungsbrüche am 06.10.1989
GSW Global Consult Inc.

Die "Mutter" aller Schweizer Verfassungsbrüche am 06.10.1989

The biggest Swiss Constitutional Fraud ever = Decree 06.10.1989 ! - Der grösste Schweizer Verfassungsbetrug aller Zeiten = Dekret vom 06. Oktober 1989 ! Die SVP = Dezember 2016 = VERFASSUNGSBRUCH! Mit der NICHT-Umsetzung des am 9. Februar 2014 von Volk und Ständen beschlossenen Auftrages der Steuerung der Zuwanderung begeht das Parlament einen in dieser absoluten Form einmaligen Verfassungsbruch. Diese Abstimmung wurde nur ganz knapp mit 50.30% JA zu 49.70 NEIN gewonnen! EINMALIG = FALSCH! Am 04.12.1988 scheiterte die aus dem sozialistis…
30.01.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte NeujahrsempfängeBild: Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte Neujahrsempfänge
Tierschutzpartei Hamburg

Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte Neujahrsempfänge

Das Jahr 2017 beginnt mit einem kräftigen Rechtsruck. Nicht nur international durch die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, sondern auch in Deutschland ist die rechte Bewegung im bedrohlichen Aufwind. Am vergangenen Wochenende zeigten die europäischen Rechtsparteien einen historischen Schulterschluss in Koblenz. Die Querverbindungen der Populisten, bis hin zu verurteilten Volksverhetzern und Neonazis sind erschreckend. Die ohnehin am rechten Rand stehende AfD hat sich durch die schockierenden Worte ihres Thüringer Fraktionsvorsitzend…
25.01.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Tierschutzpartei Hamburg fordert Umdenken beim städtischen FuhrparkBild: Tierschutzpartei Hamburg fordert Umdenken beim städtischen Fuhrpark
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Tierschutzpartei Hamburg fordert Umdenken beim städtischen Fuhrpark

Nur 8 Prozent der städtischen Fahrzeuge sind umweltfreundlich Von insgesamt 3.400 Pkws des städtischen Fuhrparks (Senat, Polizei, Feuerwehr etc.) sind lediglich 283 Wagen Elektro- oder Hybridfahrzeuge. Das sind nur 8,3 Prozent! Immerhin bei den Senatoren gibt es eine positive Entwicklung: von 39 Pkws sind 18 Elektro- oder Hybridfahrzeuge, beinahe 50%. Fraglich bleibt, ob 39 Fahrzeuge überhaupt notwendig sind. Die Tierschutzpartei setzt verstärkt auf öffentliche Verkehrsmittel und will diese deutlich stärker gefördert wissen. Diese Verkehrs…
25.01.2017
Thema: Pressemitteilung Wahlen

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