Pressemitteilungen zu Wahlen

… Staaten der Ersten Welt zu Lobbydemokraturen degeneriert, mit Kurs auf Plutokratien. Das allgemeine Wohl wird von den polit-ökonomischen Herrscherklassen notorisch den Sonderinteressen geopfert, denen sich die Lobbyisten innerhalb und außerhalb der Parlamente verpflichtet fühlen. Die kommenden Wahlen werden daran nicht viel ändern können. Deutschland hat noch eine gute Chance, muß sich dann allerdings (gemeinsam mit einigen anderen Ländern) von der Last der der degenerierten Europäischen Währungsunion befreien und auf eine radikale Erneuerung der …

(Köln) Nachdem die Kölner FREIEN WÄHLER bereits am Sonntag heftig gegen die City-Maut-Pläne protestiert haben. Kündigen alle Kölner FWK-Mandatsträger an, sich gemeinsam gegen die ideologisch einseitige „autofeindliche“Politik der Stadt Köln zur Wehr zu setzen. Die Zukunft liegt in einem gesunden Mix aller Fortbewegungsmittel und in der E-Mobilität. „Das ist für die Mehrzahl der Kölner BürgerInnen eine Schreckensbilanz aber kein nachvollziehbarer Maßnahmenplan für den Stadtverkehr in Köln“, sagt Walter Wortmann, MdR Freie Wähler Köln und zähl…

Mit fast zwei Jahrzehnten Erfahrung und Rechtsberatung in drei Sprachen ist Dr. Christopher Kasten ein herausragender Anwalt in Berlin. ------------------------------ Inzwischen ist es bereits fast zwei Jahrzehnte her, dass Rechtsanwalt Dr. Christopher Kasten seine Kanzlei im Herzen von Berlin eröffnet hat. Der Rechtsanwalt aus Berlin (http://www.anwalt-kasten.de/) kann dabei Mandanten in seiner Muttersprache Deutsch sowie in den Fremdsprachen Spanisch und Englisch beraten. Außerdem pflegt er enge Kooperationen mit einigen Anwaltskollegen so…

Kanzlerin Merkel hat Ende Februar klar gesagt, daß sie die verheerenden Auswirkungen der Agendapolitik ihres Vorgängers Schröder weiterhin erhalten und damit den schnell wachsenden Reichtum der dadurch Begünstigten auf Kosten der Mehrheit ihrer Mitmenschen sichern möchte. Diese klare Ansage der Führerin einer als christlich firmierenden Partei ist sehr zu begrüßen. Sie gibt sich damit wiederholt als „Verwalterin der Mängel“ zu erkennen. Alle Wählerinnen und Wähler wissen nun (wieder einmal), woran sie mit der CDU/CSU sind und haben Gelegenhe…

In den kommenden Monaten, rechtzeitig zur Bundestagswahl, wird der eVerlag READ wieder ein Aphorismenbändchen von Prof. Querulix herausbringen. Sein Titel „Schönes neues Deutschland“. Nach der Wahl werden wir wissen, ob wir den Titel eher ironisch oder eher programmatisch verstehen müssen. Denn es wird eine Richtungswahl werden: Entweder weiterhin Turbokapitalismus mit zunehmender Ausbeutung der Mehrheit durch eine Minderheit und Weiterentwicklung der Lobbydemokratur zur Plutokratie. Oder eine moralische Wende mit Rückbesinnung auf das demok…

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat beschlossen das Niederdeutsch nun als Prüfungsfach zugelassen wird. Das Fach wird in einigen Gymnasien als schriftliches und mündliches Prüfungsfach angeboten. Philipp Lübbert, Landesvorsitzender der JFW, meint, dass das Abitur dadurch weiterhin an Wert verliert. "Niederdeutsch als Prüfungsfach einzuführen ist ein falsches Signal. Die Jungen Freien Wähler setzen sich für die Heimat und den Erhalt der plattdeutschen Sprache ein. Jedoch sollte das Fach weiterhin als freiwilliges Angebot beworben werden. Nie…

Die Kölner Politik hat den Großmarkt jahrelang "vergessen". Jetzt fordern die Parteien plötzlich einen schnellen Umzug. Dagegen regt sich Widerstand. Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN regt sich über die unfaire Behandlung der Händler und die Planlosigkeit der etablierten Parteien auf. „Der Zwangsumzug rettet den Großmarkt nicht, sondern vernichtet ihn!“ Mit diesen drastischen Worten kritisiert der Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN einen Beschluss der BV-Rodenkirchen, in dem erneut eine zwangsweise Umsiede…

Der von der SPD-Bundestagsfraktion (Sabine Dittmar und Dr. Edgar Franke) unterbreitete Vorschlag vom 16. Februar 2017 ist ein akzeptabler Kompromiss • Gleiche Wettbewerbsbedingungen für in- und ausländische Apotheken • Chronikern bleibt wichtiger Bezugsweg erhalten • Regelung noch in dieser Wahlperiode möglich • Ansatz von wettbewerblichen Aspekten in der Arzneimittelversorgung Berlin, 2. März 2017. Mitte Februar haben die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und der Vorsitzende des Gesundheitsausschu…

So sind sie und so bleiben sie, die Konservativen, Erzkonservativen und Kapitalisten, sie greifen nach der Macht. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Soziale Gerechtigkeit steht nicht auf ihrer Agenda – sondern Profit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“. Lehrte, 02.03.2017. Die Menschen kennen Trumps Wahlversprechen, von denen er ein Teil per Dekret in kürzester Zeit verabschiedet hat. Worüber Trump nicht spricht, sind die Wirtschaftszahlen der USA. Das Bruttoinlandprodukt lag 2015 bei 17,9 Billion…

Am 7. Mai wählt die Verbandsgemeinde Montabaur mit 24 Ortsgemeinden den neuen Verbandsgemeinde-Bürgermeister. Als unabhängiger Kandidat hat sich Harald Birr aus Montabaur-Horressen zum Ziel gesetzt, die jahrelange Dominanz einer Partei in der Verbandsgemeinde zu durchbrechen. Er will in den nächsten 8 Jahren mit vollem Engagement die Verbandsgemeinde stärken und viel für die Verbesserung der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger tun. Sein Wahlprogramm hat es entsprechend in sich. Montabaur. Harald Birr stellt sich zur Wahl als Nachfol…

… Form von "Saar-Kohle" aus den dortigen Steinkohlegruben. Der Zeitraum für dieses Völkerbunds-Mandat über immerhin rund 810.000 Menschen und rund 1910 Quadratkilometer Fläche betrug 15 Jahre beginnend am 10. Januar 1920. Für den Januar 1935 wurden freie Wahlen der Bevölkerung im Saargebiet in Aussicht gestellt. Die Optionen seien dann: A. Beibehaltung des Status Quo, d.h. Verbleib unter dem Völkerbund-Mandat B. Vereinigung mit Frankreich C. Vereinigung mit dem Deutschen Reich Alle saarländischen Parteien und wahrscheinlich auch die meisten Menschen …

… Städte gefolgt, ebenso Amsterdam und Paris. Ziel von „Pulse of Europe“ ist es, Zeichen für ein vereintes und demokratisches Europa zu setzen. Politiker und Wähler sollen sich zu Europa bekennen, auch zu seinem Reformbedarf, angesichts der dieses Jahr in Europa anstehenden Wahlen. An der rasanten Radikalisierung des politischen Lebens wirkt vieles bedrohlich. Nach Brexitvotum und Trump können wir aber nicht in Schockstarre verharren. Denn am 15. März 2017 wird in den Niederlanden gewählt, am 23. April und 7. Mai 2017 findet die Präsidentenwahl in …

… Spaltung ihrer Gesellschaft durch maßlosen Beutekapitalismus und Banksterismus zurückzuführen. Die Deutschen sind unter Führung ihrer derzeitigen „Eliten“ dabei, diesen kapitalen Fehler zu kopieren. Für einen Kurswechsel ist es aber noch nicht zu spät, und die kommenden Wahlen bieten genug Gelegenheit, den „Eliten“ eie Kursänderung nahezulegen. Der sich abzeichnende unabwendbare Machtverlust der USA und seine Wirkung auf deren „Eliten“ macht diese schwer berechenbar. Der neue, politisch unerfahrene und impulsive Präsident ist zudem nicht gerade …

… und Aufsichtsräten sind nicht nur ungerecht gegenüber denen, die sie mit ihrer Schaffenskraft erst ermöglichen, sondern auch unmoralisch. Sie sollten erheblich höher besteuert werden als dies derzeit der Fall ist. Die derzeit im Hinblick auf die kommenden Bundestagswahlen in die öffentliche Diskussion gebrachten „Lösungen“ sind Flickwerk und Placebos. Der Finanzminister darf nicht primär Schulden tilgen wollen, sondern muß für Investitionen in die Zukunft unseres Landes sorgen. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil Deutschland endlich auch vom kostenlosen …

Lehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle Lösungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, führen nicht zu Reformen, Investitionen und zur Überwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur dem Gewissen unterworfen. Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben dem Öffentlichen Dienst Gehaltserhöhungen für 2017 und 2018 von 4,3 % …

Wir laden die Medien herzlich ein zur Vorstellung des Projekts „Landtag live“ der Kolpingjugend Bayern und Katholischen Landjugendbewegung (KLJB), das vom 5. bis 10. März stattfindet. 16 junge Erwachsene begleiten fast eine Woche lang 16 Landtagsabgeordnete aller vier Fraktionen bei ihrer Arbeit: Sie nehmen mit ihnen an Ausschuss- und Plenarsitzungen teil, begleiten Termine in den jeweiligen Fachthemen und im Wahlkreis. Sie erleben hautnah, wie Landespolitik in Bayern gemacht wird und wie der Alltag der Politik aussieht! Zwei presseöffentlic…

… beginnt und dessen Ausgang vollkommen ungewiß ist, entspringt womöglich einer genetischen Prädisposition, diese Entwicklungsrückstand im Sinne höherer Menschlichkeit, deren Möglichkeit sie irgendwie spürt und herbeisehnt, zu beseitigen. Daß in den USA ein Mensch wie Trump die Präsidentschaftswahlen gewinnen konnte, liegt allein daran, daß er sich als das Agens der Benachteiligten angeboten hat. Dieser Raubautz ist ihre personifizierte Hoffnung. Er soll die „Eliten“ auf die Plätze verweisen und ihnen, den „Abgehängten“, endlich ihre Menschenwürde …

Der Hamburger Landesvorstand der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei hat bereits in einer eilig einberufenen Telefonkonferenz am Montag, den 09. Januar 2017 mit Entsetzen auf die Entwicklung im Landesverband Nordrhein-Westfalen reagiert. Bei einer Mitgliederversammlung des Landesverbandes NRW in Düsseldorf am Sonntag, den 08. Januar, ist es wohl zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen und fragwürdige Personen wurden sowohl in Ämter als auch als Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Mit der Wahl des in Tierschutz- und T…

Der Münchner Autor und Regisseur Marvin Entholt hat eine Online-Petition für die Bundestagswahl eingerichtet. Ziel der Petition ist es, in Bayern die CDU zur Bundestagswahl zuzulassen. Wähler*innen, die die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützen möchten, sind in Bayern gezwungen, Politik und Partei von Horst Seehofer zu wählen. Das ist für einen großen Teil der Wählerschaft inakzeptabel. Das alleinige Antreten der CSU in Bayern gefährdet somit in den Augen der Unterzeichner*innen eine erneute Kanzlerschaft von Angela Merkel. Da die K…

… kommt zu Cashvote.com. "Wählen lohnt sich wieder", heißt es da in dicken Lettern. Was damit gemeint ist, erfährt der Besucher im Nachsatz: "Ab sofort können Sie hier Ihre Stimme für die Bundestagswahl 2002 verkaufen sowie Wählervoten im Paket erwerben. Am 22. September sind Wahlen - machen Sie Ihre Stimme schon jetzt zu Geld!" Was schreibt Spiegel-Online in seinem Blog dazu? "Man sucht verzweifelt nach Anzeichen, dass Cashvote nur eine Satire ist. Allein, es finden sich keine." Jedem wird klar, dass es keine Stimmen im 10.000er-Paket zu kaufen gibt. …

(Köln/Freie Wähler) "Auch wenn ich in der Sache den Protest der Demonstranten gegen rechtsradikales Gedankengut teile, so bin ich dennoch entsetzt über die Wirkung dieser parteiübergreifenden Kampagne", kritisiert FWK-Pressesprecher Torsten Ilg das Ergebnis der heutigen Debatte im Rat der Stadt Köln, über den umstrittenen Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim. "Der mit dieser Debatte eskalierte Boykott gegen ein Wirtschaftsunternehmen wie das Maritim ist nicht fair. Irgendwo wird die AfD ihren Parteitag letztlich abhalten dürfen, auch we…

Es ist niemals „etwas“ faul an einem Staat. Es ist immer der ganze Staat faulig, und er beginnt wie der Fisch am Kopf zu stinken. Unsere sogenannten Eliten versagen seit mindestens 30 Jahren und sie versagen – aus der Perspektive derer gesehen, die darunter leiden – munter weiter. Die „Eliten“ versagen allerdings nicht hinsichtlich ihres Zieles, soviel Macht und Geld auf Kosten der Mehrheit zusammenraffen wie nur geht. Darin sind sie großartig. Sie versagen aus der Perspektive der davon Betroffenen, der großen Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen un…

Vollmachten und Grundbuchrechtsverkehr. Mit einer anwaltlich gefertigten Gesamtvollmacht kann der Vollmachtgeber entscheiden, wie weit er seinen Bevollmächtigten zu Grundstücksgeschäften legitimiert. ------------------------------ Prinzipiell gilt für Vollmachten Formfreiheit - es geht also auch mündlich. Juristen empfehlen allerdings die Schriftform, um Zweifel und Schwierigkeiten im Rechtsverkehr zu vermeiden. Sollen Grundstücksgeschäfte frei getätigt werden, so ist eine notariell beglaubigte oder beurkundete Vollmacht notwendig. So die al…

Die Menschen taumeln seit jeher zwischen Vernunft und Unvernunft, Hoffnung und Verzweiflung, Begeisterung und Widerstand, Gut und Böse, Krieg und Frieden. Nur beschleunigt inzwischen moderne Kommunikationstechnologie die Schwingungen. Prekäre Beschäftigung ist heute normal. Daß fleißig arbeitende Menschen oder Rentner nur mit einem zweiten (Billig-)job über die finanziellen Runden kommen, ist heutzutage nichts Besonderes mehr. Man muß nur genau hinschauen. Man muß auch das Unbequeme wahrnehmen. Wie gefährlich das Unwissen und das gar nicht W…

Am kommenden Sonntag, den 12. Februar, entscheiden 1.260 Wahlleute, wer der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird. Eine Person wird an diesem Tag allerdings fehlen. Dabei lässt seine Entschuldigung die Tierschutzpartei hoffen, dass es auch in den etablierten Parteien noch Menschen mit Empathie und ein Herz für Tiere gibt: Der CDU-Politiker und frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, ist nämlich am Wochenende verhindert, denn sein Dackel ist an Dackellähme (Diskopathie) erkrankt. Gegenüb…

Das Jahr 2017 beginnt mit einem kräftigen Rechtsruck. Nicht nur international durch die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, sondern auch in Deutschland ist die rechte Bewegung im bedrohlichen Aufwind. Am vergangenen Wochenende zeigten die europäischen Rechtsparteien einen historischen Schulterschluss in Koblenz. Die Querverbindungen der Populisten, bis hin zu verurteilten Volksverhetzern und Neonazis sind erschreckend. Die ohnehin am rechten Rand stehende AfD hat sich durch die schockierenden Worte ihres Thüringer Fraktionsvorsitzend…

Gaddafi Madame Holova Wahlsieg Frankreich Macron Wahrsagerin Hellseherin Prophezeiungen ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Emmanuel Macron die Wahlen in Frankreich gewinnen wird. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Macron dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird. Frau Holova hat seit vielen Jahren zufriede Klienten im In und Ausland aus allen sozialen Schichten. Viele Politiker aus dem Ausland ziehen …

In dem Tohuwabohu von Trump, Putin, Erdogan, Migration, IS-Terror, Ukraine, Syrien, kriegsähnlichen Zuständen und Kriegen, in unsicheren Zeiten der Innen- und Außenpolitik und Schuldenkrise gibt es auch Lichtgestalten und Gewinner. Lehrte, 09.02.2017. Langsam dämmert es vielen Zeitgenossen, dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden Regime der DDR das Fundament: Werden sie auch de…

Die eBroschüre "Die Wahl der richtigen Krankanversicherung für Steuerberater" dient als kompakter Ratgeber für Steuerberater in allen Beschäftigungsverhältnissen. ------------------------------ Bei der Wahl der Krankenversicherung müssen sich Steuerberater mit einer Fülle an Fragen auseinandersetzen: Worauf sollten Angestellte, worauf Selbstständige achten? Wann macht die private Krankenversicherung Sinn? Wann sollte man lieber auf gesetzliche Anbieter zurückgreifen? Diese Fragen beantwortet Bettina Schmidt in der eBroschüre "Die Wahl der r…

Die junge Studentin konnte sich im Finale in Lausanne gegen ihre acht Konkurrentinnen durchsetzen. Sarah Laura Peyrel überzeugte die Jury mit ihrem Konzept und Auftreten. ------------------------------ Die Organisatoren der Miss Earth Schweiz Wahlen konnten im Rahmen ihrer Tätigkeit weltweit über 100 karitative Projekte erfolgreich umsetzen. Am Anfang war die Vision, Schönheit für einen guten Zweck einzusetzen. Auch im Jahr 2017 wollen Tanja Marcic und Tommaso Longo de Tommaso in Zusammenarbeit mit ihrer neuen Botschafterin Sarah Laura Peyrel einiges …

Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit dass Andreas Scheuer Ministerpräsident in Bayern werden wird. ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Andreas Scheuer einmal Ministerpräsident in Bayern werden wird. Frau Holova prophezeit dies für die übernächste Legislaturperiode. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Scheuer dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird.Frau Holova hat seit vielen Jahren zufrie…

„Die Überlebenden der von unfähigen ‚Eliten‘ herbeigeführten größten Weltkrise der Menschheitsgeschichte werden sich einst fragen, warum die Menschentiere gerade die Einfältigsten, Unfähigsten, Skrupellosesten, Macht- und Geldgierigsten als ihre Herrscher geduldet haben.“ (Prof. Querulix) Die Geschichte hat unzählige kulturelle Niedergänge gesehen, sich auflösende Staaten, verfallende Reiche. Daß Europa dabei ist, seine historische Chance auf Einigkeit, Zusammenhalt, Wohlstand und Stärke zu verspielen, ist eine traurige Tatsache, mit der wir…

… nach Meinung des ÖDP-Kreisvorstands kläglich scheitern. Die ÖDP ist bei der erneuten Klage eine Klagegemeinschaft mit der Tierschutzpartei eingegangen. Die beiden Parteien begründen ihre Klage mit der Verletzung der Chancengleichheit als politische Partei bei den Kommunalwahlen durch die Einführung einer Sperrklausel von 2,5 % bei den Wahlen zu den Stadt- und Gemeinderäten sowie den Kreistagen des Landes NRW. Daher beantragen sie beim Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen festzustellen, dass die Einführung dieser Sperrklausel das …

The biggest Swiss Constitutional Fraud ever = Decree 06.10.1989 ! - Der grösste Schweizer Verfassungsbetrug aller Zeiten = Dekret vom 06. Oktober 1989 ! Die SVP = Dezember 2016 = VERFASSUNGSBRUCH! Mit der NICHT-Umsetzung des am 9. Februar 2014 von Volk und Ständen beschlossenen Auftrages der Steuerung der Zuwanderung begeht das Parlament einen in dieser absoluten Form einmaligen Verfassungsbruch. Diese Abstimmung wurde nur ganz knapp mit 50.30% JA zu 49.70 NEIN gewonnen! EINMALIG = FALSCH! Am 04.12.1988 scheiterte die aus dem sozialistis…

Das Jahr 2017 beginnt mit einem kräftigen Rechtsruck. Nicht nur international durch die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, sondern auch in Deutschland ist die rechte Bewegung im bedrohlichen Aufwind. Am vergangenen Wochenende zeigten die europäischen Rechtsparteien einen historischen Schulterschluss in Koblenz. Die Querverbindungen der Populisten, bis hin zu verurteilten Volksverhetzern und Neonazis sind erschreckend. Die ohnehin am rechten Rand stehende AfD hat sich durch die schockierenden Worte ihres Thüringer Fraktionsvorsitzend…

Nur 8 Prozent der städtischen Fahrzeuge sind umweltfreundlich Von insgesamt 3.400 Pkws des städtischen Fuhrparks (Senat, Polizei, Feuerwehr etc.) sind lediglich 283 Wagen Elektro- oder Hybridfahrzeuge. Das sind nur 8,3 Prozent! Immerhin bei den Senatoren gibt es eine positive Entwicklung: von 39 Pkws sind 18 Elektro- oder Hybridfahrzeuge, beinahe 50%. Fraglich bleibt, ob 39 Fahrzeuge überhaupt notwendig sind. Die Tierschutzpartei setzt verstärkt auf öffentliche Verkehrsmittel und will diese deutlich stärker gefördert wissen. Diese Verkehrs…

Die Weltfinanzwirtschaft befindet sich seit Jahren im Krisenmodus und ein Ausweg ist nicht in Sicht. Sie nur weg zu inflationieren wie Draghi es wohl möchte, wird nichts helfen. Aber es wird großen sozialen und politischen Schaden anrichten. Man müßte den Banksterismus beseitigen und die Banken auf ihr ursprüngliches Kerngeschäft verpflichten. Die Weltrealwirtschaft krebst mehr oder weniger dahin und ist letztlich an das Schicksal der Finanzwirtschaft gebunden, und das wirft düstere Schatten voraus. Denn das Schuldenkarussell wird kollabieren…

Der CGB-Landesverband Bremen und seine vierzehn Berufsgewerkschaften sind besorgt über das sinkende Ausbildungsplatzangebot in der Seestadt Bremerhaven. Waren bei der IHK Bremerhaven, jetzt Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven, im Jahre 2009 noch 1941 Ausbildungsplätze registriert, waren es 2015 noch 1704. Die Zahl der Neuverträge sank im gleichen Zeitraum von 730 auf 662. Unter Einbeziehung der bei den übrigen Kammern registrierten Ausbildungsverhältnisse und der von Magistrat und Senatorin für Finanzen angebotenen Ausbildun…

(Köln Bayenthal, Raderberg, Marienburg) Von Anfang bis Mitte nächster Woche plant die Stadt Köln offenbar, die bereits im vergangenen Jahr beabsichtigten Baumfällungen (ca. 300 Bäume) für den 3. Bauabschnitt der Nord-Süd-Stadtbahn in Angriff zu nehmen.?Nachdem der ursprüngliche Termin durch Gerichtsentscheid nach Anwohnereinsprüchen bisher verschoben werden musste, will die Verwaltung - einschließlich der umstrittenen Parkpalette an der Heidekaul - jetzt trotz andauernder Bürgerproteste ihre veraltete Planung realisieren. Die Zahl der Fahrsp…

… dagegen zu wehren, gäbe es weder Ausbeutung noch staatlich begünstigte oder gar geregelte Abzocke. Denn in Wahldemokratien bekommen die Bürgerinnen und Bürger immer den Staat, den sie sich mit ihren bevorzugten Kandidaten wählen oder dessen Wahl sie durch ihre Wahlenthaltung begünstigen. In anderen Staatsverfassungen müssen die Bürgerinnen und Bürger die hinnehmen, die sich der Herrschaft über sie bemächtigen. Um nicht in die Irre oder gar ins Verderben zu laufen, muß gerade in Krisenzeiten an die Erfordernisse des Allgemeinwohls als wohlverstandenes …

"Die angekündigte Beschlussvorlage der Verwaltung, die eine Verschiebung des geplanten Umzugs des Großmarkts um mehrere Jahre vorsehen soll, ist im Grunde genommen der Startschuss für den von uns seit Jahren geforderten Baustopp für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn. Damit wäre Zeit gewonnen um wichtige Korrekturen an den Plänen für die Bonner Straße vorzunehmen. Wir sehen uns bestätigt", kommentiert der Kölner Kommunalpolitiker der FREIEN WÄHLER Torsten Ilg neueste Pressemeldungen. FREIE WÄHLER sehen sich bestätigt. Verwaltung und Po…

… verschwinden würde und man sich deswegen nicht bewegen müsse. Doch die AfD verschwand nicht. Heihse zeigt in seinem Buch auf, wie die Partei es schaffte, die Wähler an sich zu binden, so dass nun davon auszugehen ist, dass viele Protestwähler auch bei den nächsten Wahlen wieder ihr Kreuz dort machen werden. Dann nimmt er das Parteiprogramm auseinander und legt dar, worauf es der AfD wirklich ankommt. Sollte die AfD es zu einer relevanten Größe heranwachsen, wird sie dieses Programm durchsetzen wollen. Und da darin nichts zur Beseitigung von Armut, …

Lehrte, 12.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Grünen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Grünen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz dafür, dass sich die parteipolitischen Interessen der Wähler geändert haben. Ein Bündnis mit der FDP birgt das Risiko, dass der konservative Wurmfortsatz der Union die seit 1969 entstandenen Probleme festschreibt. Bei der AfD greifen gescheiterte Altkonservative, der rechte Bodensatz aus Altregierungen und Populisten, nach der Macht. Deutschland hat ein …

„Vom Menschentier ist nicht mehr zu erwarten als das, was es seit seiner Emanzipation von den äffischen Vorfahren gezeigt hat: Mit immer besseren Werkzeugen und ausgeklügelteren Methoden um Macht und Beute kämpfen, wobei die Minderheit der Stärkeren und Skrupelloseren die Mehrheit ihrer Artgenossen soweit ausbeutet als diese sie gewähren läßt.“ Diese Sentenz aus der neuesten Auflage der CD „Prof. Querulix, Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund“ sagt alles aus, was wir wissen müssen, um das Wesentliche aus der Kakophonie veröffentlichter Ansi…

Lehrte, 09.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland so gut wie noch nie. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach einer Bertelsmann-Studie liegt die Regierungsführung Deutschlands im Rahmen d…

… großer Bedeutung. Die Hamburger Schulpolitik wird nach aktueller Bestandsaufnahme durch das Parentsmagazin-Hamburg die Bundestagswahl 2017 in Hamburg ausschlaggebend (mit-)entscheiden. Das Parentsmagazin-Hamburg benennt die alarmierenden und wahlentscheidenden Baustellen bei der Hamburger Schulpolitik. Alle Einzelheiten unter www.Parentsmagazin-Hamburg.de Für Rückfragen: Redaktion des Parentsmagazins-Hamburg Maik Findeisen, Sylvia Wehde, Karsten Gödicke und Michael Herrmann E-Mail: Telefon: 0177 2441484 Parentsmagazin-Hamburg. Das webbasierte …

Menschen merken es selten rechtzeitig, wenn sie von ihrer Obrigkeit betrogen werden. Das beste Beispiel aus der jüngeren Geschichte ist die schleichende Enteignung durch zwar nominal zunehmende, real aber abnehmende Einkommen und Ersparnisse, die durch das Ponzi-Spiel der drei großen Notenbanken der Welt derzeit auf die Spitze getrieben wird. Wachstum findet schon seit vielen Jahren nur noch nominal statt, nämlich wenn man es in Papierwährungen bewertet. Real, in Unzen Gold bewertet, geht es damit schon seit 15 Jahren bergab. Politisch gewol…

Die Menschenwelt befindet sich gegenwärtig im Umbruch. Der Dritte Weltkrieg ist längst im Gange und er könnte Jahrzehnte andauern. Die ganz großen Schlachten werden aber (wenigstens bisher) nicht mit Kanonen, Bomben und Raketen geschlagen, sondern vor allem mit neuen, hochwirksamen immateriellen Waffen, durch Soldaten, die dabei bequem am Computer sitzen. Nur in den zahlreichen Klein- und Stellvertreterkriegen überall in der Welt bekämpfen sich die Kontrahenten noch mit konventionellen Waffen. Wir erleben Aldous Huxleys Milzbrandbombenkrieg …

Dieses Zitat aus Goethes Faust, das oft in leicht veränderter und verkürzter Formulierung genutzt wird, hat gegenwärtig wieder besondere Aktualität. Die drei großen Notenbanken der Welt, EZB, FED und BoJ „drucken“ tausendtonnenweise Geld, um Banken, Bankster, reiche Leute und andere Spekulanten damit zu versorgen. Als Kollateralschaden wird neben der Enteignung der Sparer und der Vernichtung der Altersversorgung von Millionen Menschen auch eine gigantische Fehlallokation des Geldes in Kauf genommen. Alles das hat verheerende Wirkung auf die w…