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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Urheberrecht

Urheberrecht ist eine komplexe Thematik, die sich auch auf Pressemitteilungen und Pressearbeit auswirkt. Besonders PR-Profis, Journalisten und Redakteuren müssen sich regelmäßig mit dieser Materie auseinandersetzen. Hier setzt dieser Artikel an und bietet eine umfassende Betrachtung von Pressemitteilungen unter dem Aspekt des Urheberrechts sowie Anleitungen für die effiziente Pressearbeit unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen als Informationsquelle

Pressemitteilungen dienen als Informationsquelle für Journalisten und Veröffentlichungen in Zeitschriften oder auf Onlineportalen. Um jedoch urheberrechtlichen Verletzungen zu vermeiden, ist es entscheidend, die eindeutige Herkunft der Informationen zu garantieren und gegebenenfalls erforderliche Genehmigungen einzuholen.

Merkmale von wirkungsvollen Pressemitteilungen

Absender, lesbarer Text, genaue Quellenangaben und eine klare Botschaft sind die Schlüsselmerkmale einer wirkungsvollen Pressemitteilung. Besonders essentiell ist die Beachtung des Urheberrechts bei der Verwendung von Fremdmaterial wie Fotos, Grafiken oder Zitaten.

Die Rolle der Pressearbeit im Urheberrecht

Die Beachtung des Urheberrechts ist ein essenzieller Aspekt in der Pressearbeit. Dies betrifft nicht nur den Inhalt der Pressemitteilung selbst, sondern auch die Verwendung von Bildmaterial und Texten Dritter.

Best Practices für effektive Pressearbeit

  1. Erkennen und Einhalten des Urheberrechts: In jedem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit ist es wichtig, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu kennen und einzuhalten. Dies gilt auch und besonders für den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Inhalten.
  2. Deutliche Kennzeichnung von Quellen: Bei der Verwendung von Material, das über die eigene Berichterstattung hinausgeht, sollte immer darauf geachtet werden, die Quellen deutlich zu kennzeichnen.
  3. Einsatz eines Pressemitteilungsgenerators: Mit Tools wie dem openPR Pressemitteilungsgenerator können Sie einfach und KI unterstützt eine Pressemitteilung zu schreiben, die auch urheberrechtlichen Anforderungen genügt.

Aufbau einer Pressemitteilung im Kontext des Urheberrechts

Im Aufbau einer Pressemitteilung ist es wichtig, das Urheberrecht zu beachten. Dies betrifft die korrekte Zitierung und Benennung der Quellen, die Kennzeichnung von Bildmaterial und die Einhaltung der Einverständniserklärungen und Nutzungsbedingungen.

Effektive Verbreitung und Veröffentlichung von Pressemitteilungen

Presseportale und Presseverteiler sind bewährte Instrumente für die effektive Verbreitung und Veröffentlichung von Pressemitteilungen. Hierbei ist es entscheidend, die Urheberrechte aller verwendeten Inhalte zu respektieren.

Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen UrheberrechtsverletzungBild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen Urheberrechtsverletzung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen Urheberrechtsverletzung

In jüngster Zeit lassen etliche Firmen aus der Pornoindustrie – wie etwa Videorama, Magmafilm oder Updown Entertainment – verstärkt Internetuser wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen abmahnen. Die Abmahnung erfolgt zumeist durch die Regensburger Anwaltskanzlei „U + C Rechtsanwälte“. Den betroffenen Internetusern wird dabei vorgeworfen, im Rahmen eines P2P-Netzwerks geschützte Filmdateien heruntergeladen und anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet ein auf den ersten …
02.10.2008
Bild: Abmahnung wegen Sexfilm Download – Oder wie nutze ich die Scham von Betroffenen ausBild: Abmahnung wegen Sexfilm Download – Oder wie nutze ich die Scham von Betroffenen aus
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewusstsein e.V.

Abmahnung wegen Sexfilm Download – Oder wie nutze ich die Scham von Betroffenen aus

… durch eine schnelle Zahlung das unliebsame Thema aus der Welt räumen würden. Ob sie dazu überhaupt verpflichtet wären ist in den meisten Fällen sicherlich mehr als fragwürdig. Eine Kernfrage, die sich immer dann stellt, wenn eine Abmahnung wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung (Musik, Bilder oder Filmwerke) ins Haus flattert und immer an den Inhaber des Internetanschlusses adressiert ist, lautet: Hafte ich auch dann wenn ich den Anschluss gar nicht nutze, zu der angegebenen Zeit nicht zu Hause war oder eine in meinem Haushalt …
26.08.2008
Bild: Vorsicht bei Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Abmahnung von Getty ImagesBild: Vorsicht bei Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Abmahnung von Getty Images
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Vorsicht bei Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Abmahnung von Getty Images

… Kostenlast, jedoch gleichwohl rechtsverbindlich abgeben. Diese Einschränkung ist auch bei Auskunftserteilung durch eine entsprechend gewählte Formulierung beizuhalten. Hierzu sollten Sie unbedingt anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Der Autor ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte. Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.wagnerhalbe.de
04.07.2008
US-Regionalgericht entrechtet weltweit Zig-Millionen User
DIE LINKE im Bundestag

US-Regionalgericht entrechtet weltweit Zig-Millionen User

… der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Mit diesem Urteil werden Nutzer von YouTube zur gläsernen Spielmasse eines Privatkonzerns degradiert. Es ist ein Unding, wenn ein Regionalgericht damit weltweit den Datenschutz und somit Persönlichkeitsrechte unterläuft. Hintergrund des Urteils ist die Annahme, via YouTube würden Urheberrechte des Medienkonzerns Viacom verletzt. Ob das so ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Aber es ist rechtsstaatlich nicht hinnehmbar, deshalb Zig-Millionen User aus aller Welt in Haftung zu nehmen und zu entrechten.
04.07.2008
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty ImagesBild: Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty Images
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty Images

… Präambel unternimmt Getty Images den Versuch, dem Abgemahnten zugleich ein ausdrücklich erklärtes Anerkenntnis einer Rechtspflicht unterzuschieben. Dabei ist es zur Beseitigung des Unterlassungsanspruchs überhaupt nicht erforderlich, die vermeintliche Verletzung von Urheberrechten anzuerkennen. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der Abgemahnte die strafbewehrte Unterlassungserklärung ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht …
06.06.2008
Bild: Schutt, Waetke Rechtsanwälte erzielt gerichtliche Erfolge im Vorgehen gegen UrheberrechtsverletzerBild: Schutt, Waetke Rechtsanwälte erzielt gerichtliche Erfolge im Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzer
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Schutt, Waetke Rechtsanwälte erzielt gerichtliche Erfolge im Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzer

Karlsruhe-Durlach, 26.05.2008 - Die bekannte Medien- und Urheberrechtskanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe berichtet über aktuelle gerichtliche Erfolge der von ihr vertretenen Rechteinhaber. Im Rahmen der im März von Schutt, Waetke Rechtsanwälte angekündigten verschärften gerichtlichen Verfolgung von Urheberrechtsverletzern in Internettauschbörsen, erwirkt die Kanzlei mehrere positive Gerichtsentscheidungen für ihre Mandanten. Die Streitwerte liegen danach im Einzelfall in der Regel bei EUR 30.000,00. Die Karlsruher Anwaltskanzlei …
27.05.2008
Gilt das Recht auf Privatkopie auch bei Einsatz von „virtuellen Recordern“?
IT-Recht Kanzlei

Gilt das Recht auf Privatkopie auch bei Einsatz von „virtuellen Recordern“?

… beantwortet werden, wenn zunächst die Voraussetzungen dargestellt werden, die vorliegen müssen, wenn man legale Privatkopien erstellen will. I. Voraussetzung für das Recht auf Privatkopie Das Recht auf Privatkopie ist eine Bestimmung im Rahmen des urheberrechtlichen Kanons der Schranken des Urheberrechts (http://www.it-recht-kanzlei.de/schranken-urheberrecht.html). Gemäß § 53 UrhG Abs.1 wird das Zustimmungsrecht des Urhebers für Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch durch eine gesetzliche Lizenz gedeckt. Die Privatkopie ist nur zulässig für …
15.05.2008
Thumbnails verletzen das Urheberrecht, aber Suchmaschinenbetreiber haften trotzdem nicht
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Thumbnails verletzen das Urheberrecht, aber Suchmaschinenbetreiber haften trotzdem nicht

… und GNOME Vorschaubilder automatisch aus. Und weil in der Internetsprache gerne mit Anglizismen gearbeitet wird, kriegt das Kind auch gleich einen englischen Namen. Die Vorschaubilder werden als Thumbnail bezeichnet (englisch für Daumennagel). In einer Reihe von Urheberrechtsprozessen der letzten Jahre ging es deshalb um die Frage, ob derjenige, der die Bildrechte inne hat, gegen denjenigen, der sie benutzt, Urheberrechte geltend machen kann? Sind Thumbnails urheberrechtlich geschützt? Soweit gehen alle bislang ergangenen Gerichtsurteile davon …
19.04.2008
Bild: Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor GesetzBild: Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor Gesetz
Deutsche Zentrumspartei

Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor Gesetz

… hinaus prägt das kulturelle und gesellschaftliche Umfeld jedes individuelle Werk – welcher Musiker kann sagen, er hätte Noten und Tonleitern erfunden? Weil in jeder Kunstform heute die kulturelle Leistung der gesamten Gesellschaft über Jahrhunderte enthalten ist, hat das deutsche Urheberrecht von jeher vorgesehen, dass das geistige Eigentum nach einer kurzen Schutzfrist in das Eigentum der Öffentlichkeit übergeht: das Werk wird „gemeinfrei“ und jeder Mensch darf es frei kopieren, zitieren und bearbeiten. Bereits seit 2003 hat die Regierung unter der …
11.04.2008
Schadensersatzforderungen gegen Nutzer von Tauschbörsen - Download ist nun auch strafbar
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Schadensersatzforderungen gegen Nutzer von Tauschbörsen - Download ist nun auch strafbar

… die Kontrolle der Inhalte und das Bestimmen der für die Inhalte verantwortlichen Stelle deutlich erschwert. Einige Tauschbörsen versuchen zudem, die Anonymität der Teilnehmer durchzusetzen, so etwa StealthNet, ANts P2P, I2Phex, GNUnet und Freenet. Der rechtliche Hintergrund: Urheberrecht Die meisten der in den Tauschbörsen angebotenen Inhalte, seien es Musikstücke, Texte, Filme oder Computerprogramme, sind urheberrechtlich geschützt. In diesem Fall steht gemäß §19a Urheberrechtsgesetz (UrhG) allein dem Urheber das Recht zu, sein Werk der Öffentlichkeit …
18.03.2008
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
IT-Recht Kanzlei

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht

Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden Serie das neue Urheberrecht, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen. Der folgende Beitrag (Teil 4) beschäftigt sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Software: I. Begriff Der Begriff der Software umfasst zum einen alle zusammenhängenden Computerbefehle, die auf dem Rechner ausgeführt werden, also …
21.02.2008
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
IT-Recht Kanzlei

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht

Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden Serie das neue Urheberrecht, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen. Der folgende Beitrag (Teil 1) beschäftigt sich in der Einleitung zunächst mit dem Urheberrecht selbst. I. Was schützt das Urheberrecht? Das Urheberrecht schützt geistige und künstlerische Leistungen, z. B. Kompositionen, Gemälde, Skulpturen, …
20.02.2008
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
IT-Recht Kanzlei

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht

Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden Serie das neue Urheberrecht, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen. Der folgende Beitrag (Teil 1) beschäftigt sich in der Einleitung zunächst mit dem Urheberrecht selbst. I. Was schützt das Urheberrecht? Das Urheberrecht schützt geistige und künstlerische Leistungen, z. B. Kompositionen, Gemälde, Skulpturen, …
19.02.2008
Bild: Zypries' dreiste Unwahrheiten zum privatwirtschaftlichen AuskunftsanspruchBild: Zypries' dreiste Unwahrheiten zum privatwirtschaftlichen Auskunftsanspruch
Piratenpartei Deutschland

Zypries' dreiste Unwahrheiten zum privatwirtschaftlichen Auskunftsanspruch

… Zypries hat dem Bürger sowie dem Parlament im Gesetzgebungsverfahren um die Vorratsdatenspeicherung mehrfach bewusst die Unwahrheit gesagt. Gegenüber dem Focus dementierte sie zuletzt am 29.12.2007 den Plan, einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen mit der Vorratsdatenspeicherung zu koppeln. Ungeachtet dessen, dass die Bundesregierung seit dem 26.01.2007 einen Gesetzesentwurf (Bundesdrucksache 64/07) einbringt, der die EU-Richtlinie IPRED mit der Forderung nach eben diesem Auskunftsanspruch umsetzt. Noch am …
15.01.2008
Bild: Piratenpartei fordert Urheber zum Einspruch aufBild: Piratenpartei fordert Urheber zum Einspruch auf
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei fordert Urheber zum Einspruch auf

Am 1.1.2008 treten mit der Novellierung des Urheberrechts einige neue Regelungen in Kraft, durch die bestimmte Verwertungsrechte automatisch vom Urheber an die Verlage fallen, sofern die Urheber dem nicht bis zum 1.1.2008 (!) widersprechen. Mit dem zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle hat sich das Urheberrecht stark hin zu einem Verlegerrecht verändert. Der Schutz der Urheber vor den i.a. wirtschaftlich stärkeren Verlegern und Verwertern wird dabei mehr und mehr abgebaut. Auf einen besonderen Punkt weist nun das Aktionsbündnis "Urheberrecht für …
20.12.2007
Bild: Raubkopierer sind immer die AnderenBild: Raubkopierer sind immer die Anderen
Piratenpartei Deutschland

Raubkopierer sind immer die Anderen

Die Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken wird in den letzten Jahren auf Betreiben der Unterhaltungsindustrie mehr und mehr kriminalisiert - vor allem beim Kunden. Die gewerbsmäßige Vervielfältigung von solchen Werken zu kommerziellen Zwecken ohne Genehmigung des Urhebers wird von Vertretern dieser Industrie oft und gerne als „Raubkopieren“ verteufelt, auch wenn das unrechtmäßige Kopieren nichts mit Raub zu tun hat. Darüber hinaus versuchen Lobbyisten der Unterhaltungsindustrie für solche Taten ein möglichst hohes Strafmaß („bis …
13.12.2007
Bild: Piratenpartei weiter auf Kurs in den LandtagBild: Piratenpartei weiter auf Kurs in den Landtag
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei weiter auf Kurs in den Landtag

… PIRATEN Deutschland - Die Piratenpartei Deutschland tritt ein für die Einschränkung der Überwachung durch Staat und Wirtschaft, die informationelle Selbstbestimmung des Bürgers, die Öffentlichkeit aller staatlichen Handlungen, die Förderung der Informationskultur und die Reform des Urheberrechts zur fruchtbaren Verbreitung von Wissen und Kultur. Themen sind außerdem die Verhinderung von Patenten auf Lebewesen und Gene sowie auf Geschäftsideen und Software, unvoreingenommene Haltung gegenüber digitalen Spielen, freier Zugriff auf Wissen und Werke …
03.12.2007
Bild: Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-WürttembergBild: Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-Württemberg
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-Württemberg

… Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung. Das Urheberrecht basiert auf dem veralteten Verständnis des so genannten "geistigen Eigentums", welches der angestrebten Wissens- und Informationsgesellschaft widerspricht. Aus diesem Grund lehnen die PIRATEN Patente auf Lebewesen, …
27.11.2007
Bild: Niedersächsische Piraten planen Verfassungsbeschwerde gegen einheitliche SteuernummerBild: Niedersächsische Piraten planen Verfassungsbeschwerde gegen einheitliche Steuernummer
Piratenpartei Deutschland

Niedersächsische Piraten planen Verfassungsbeschwerde gegen einheitliche Steuernummer

… gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Der uralte Traum, alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen und heute und in der Zukunft verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf veraltetem Verständnis von sogenanntem "geistigem Eigentum" basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht.
15.11.2007
Bild: Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlichtBild: Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlicht
Piratenpartei Deutschland

Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlicht

… veröffentlicht. Das Piratenmagazin wird von Piraten herausgegeben und ist eine inhaltlich unabhängige Zeitschrift für Mitglieder der Piratenpartei Deutschland und alle interessierten Bürger. Das Piratenmagazin soll alle drei Monate erscheinen und behandelt Themen rund um Datenschutz, Urheberrecht und Bürgerrechte. Die erste Ausgabe des Piratenmagazins steht auf der Website der Piratenpartei Deutschland (http://www.piratenpartei.de) zum Download zur Verfügung. Eine gedruckte Ausgabe ist momentan nicht erhältlich. Da der größte Teil des Inhalts unter …
12.11.2007
Bild: Gläserne Politik statt gläserner BürgerBild: Gläserne Politik statt gläserner Bürger
Piratenpartei Deutschland

Gläserne Politik statt gläserner Bürger

… gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Der uralte Traum, alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen und heute und in der Zukunft verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf veraltetem Verständnis von sogenanntem "geistigem Eigentum" basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht.
06.11.2007
Bild: Piratenpartei gegen digitalen WahlstiftBild: Piratenpartei gegen digitalen Wahlstift
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei gegen digitalen Wahlstift

… Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung. Das Urheberrecht basiert auf dem veralteten Verständnis des so genannten "geistigen Eigentums", welches der angestrebten Wissens- und Informationsgesellschaft widerspricht. Aus diesem Grund lehnen die PIRATEN Patente auf Lebewesen, …
29.10.2007
Bild: Gründung der Piratenpartei Deutschland Landesverband HamburgBild: Gründung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg
Piratenpartei Deutschland

Gründung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg

… Landesverband Hamburg im Brakula im Hamburger Stadtteil Bramfeld. Somit hat nun das sechste Bundesland einen eigenen Landesverband der Piraten. Die Piraten beschäftigen sich unter anderem mit Themen wie Stärkung des Datenschutzes, Transparenz in der Politik, Reform des Urheberrechts und freiem Zugang zu Wissen. Im Anschluss der erfolgreichen Gründung erfolgte der erste Landesparteitag der Hamburger Piraten. Auf diesem wurden der Vorstand, das Schiedsgericht und der Spitzenkandidat für die bevorstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg gewählt. In den …
22.10.2007
Landgericht Köln verbietet die Veröffentlichung eines Fotos zu (Be-) Werbungszwecken im Internet
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Landgericht Köln verbietet die Veröffentlichung eines Fotos zu (Be-) Werbungszwecken im Internet

… die Nennung ihres Namens oder gar Geld für die Verwendung des Fotos im Internet. So wie es aussieht, ging es der Frau ums Prinzip, genauer: um ihr Recht als Urheberin. Zwar hatte sie nicht persönlich das Foto angefertigt, die eigentlichen Urheberrechte liegen bei der Auszubildenden. Als Betreiberin des Fotostudios hat sie allerdings die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem von ihrer Angestellten angefertigten Foto, denn gemäß § 43 Urheberrechtsgesetz (UrhG) stehen die Nutzungsrechte an Werken, die in Erfüllung eines Arbeitsvertrages geschaffen …
09.10.2007
Der Streitapfel: Nutzungsrechte an Individualsoftware - Tipps zur Vereinbarung von Nutzungsrechten“
IT-Recht Kanzlei

Der Streitapfel: Nutzungsrechte an Individualsoftware - Tipps zur Vereinbarung von Nutzungsrechten“

Software ist grundsätzlich als Werk im Sinne des § 2 Urheberrecht (UrhG) anzusehen und daher gemäß der §§ 69 a ff Urhebergesetz (UrhG) urheberrechtlich geschützt. Obwohl diese Tatsache eigentlich allgemein bekannt ist, wird die IT-Recht-Kanzlei immer wieder mit der Situation konfrontiert, dass ein Softwareentwickler mit der Aufgabe betreut wurde, eine Software zu erstellen, ohne dass Regelungen über Art und Umfang der Nutzungsrechte an dieser Software getroffen worden sind. Entweder ist diese Unterlassung darauf zurückzuführen, dass der Auftraggeber …
10.09.2007
Neue Serie: Art und Umfang der unterschiedlichen IT-Verträge, Teil 1: Der IT- Dienstvertrag
IT-Recht Kanzlei

Neue Serie: Art und Umfang der unterschiedlichen IT-Verträge, Teil 1: Der IT- Dienstvertrag

… oben aufgeführt, kein konkretes Arbeitsergebnis geschuldet. Dennoch, und das wird leider oft vergessen, ist es aber durchaus sinnvoll, Regelungen über Art und Umfang der Nutzungsrechte an den Dienstleistungsergebnissen in den Vertrag aufzunehmen. Urheberrechte an Dienstleistungen können z.B. an Schulungsunterlagen, Softwareprogrammteilen, Folien, Konzepten, Berichten, Präsentationen u.ä. für den Auftraggeber entstehen. 3.1 Umfang der Verwertungsrechte Der Dienstleistende als Urheber hat folgende Verwertungsrechte an diesen Werken: Das Recht, …
04.09.2007
Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann
IT-Recht Kanzlei

Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann

… privaten Verkaufsgeschäfts, genau diese Bilder, in die er so viel Zeit und Geld investiert hat, wiederentdeckt. Dies muss sich der Händler jedoch nicht gefallen lassen. Denn die von ihm selbst oder von Dritten in seinem Auftrag angefertigten Bilder unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Hat der Händler die Artikelbilder selbst angefertigt, so ist er selbst Urheber im Sinne des § 7 UrhG. Hat er die Bilder von einem beauftragten Dritten, beispielsweise einem Fotografen, anfertigen lassen, so geht mit dessen Beauftragung in der Regel auch die vertragliche …
24.08.2007
Geplante Urheberrechtsreform nimmt Gestalt an
BRENNECKE & PARTNER - Rechtsanwälte

Geplante Urheberrechtsreform nimmt Gestalt an

Hannover - Der Gesetzentwurf zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (BT-Drucksache 16/1828 vom 15.06.2006) ist trotz deutlicher Kritik am 04.07.2007 im Rechtsausschuss des Bundestages mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der FDP angenommen worden. Ziel der Reform ist ein angemessener Ausgleich zwischen den Rechten der Urheber und den Interessen der Verbraucher herzustellen. Der Gesetzgeber wahrt zwar weitgehend die Transparenz, in dem er Ausnahmeregelungen wie eine Bagatellklausel für illegalen Musikdownload oder …
05.07.2007
Bild: "Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz onlineBild: "Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz online
Notatus

"Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz online

… neu Erfinden, wenn bereits ein anderer die Lösung oder Idee einfach unters Volk streut. Das Internet ist nur ein Schlupfloch für Ideenklau. Auch jede Präsentation oder bereits die private Veröffentlichung einer wirtschaftlich sinnvollen oder verwertbaren Idee können. Das Urheberrecht, einst zum allgemeinen Schutz jeglicher schöpferisch-geistiger Tätigkeit gedacht, bietet zwar dem Urheber den sofortigen Schlupf unter Justitia’s Rock, doch der hat, mangels ausreichender Beweise, oft große Löcher. Es ist immer wieder das gleiche Spiel! Recht haben …
30.05.2007
Bild: Die Piratenpartei nimmt Kurs auf die hessische Landtagswahl 2008Bild: Die Piratenpartei nimmt Kurs auf die hessische Landtagswahl 2008
Presse Piratenpartei Hessen

Die Piratenpartei nimmt Kurs auf die hessische Landtagswahl 2008

… die hessische Landtagswahl am 28.01.2008 vor. Die politischen Ziele der Piratenpartei sind: die Respektierung der Privatsphäre durch den Staat, die Förderung der Informationskultur und die Verhinderung von Studiengebühren. Weiterhin sind die Themen Urheberrecht und Patentrecht wichtige Bestandteile des politischen Programms der Piraten in Hessen. Die Unterwanderungen der Bürgerrechte durch den Staat in Form von Massendatenspeicherung, Rasterfahndungen, Erhebung von biometrischen Daten und Online-Durchsuchungen erfordern ein politisches Gegengewicht. …
25.04.2007
Bild: BGH trifft Grundsatzentscheidung zur Forenhaftung - Haftet der Betreiber oder der Verfasser?Bild: BGH trifft Grundsatzentscheidung zur Forenhaftung - Haftet der Betreiber oder der Verfasser?
Terhaag & Partner, Düsseldorf

BGH trifft Grundsatzentscheidung zur Forenhaftung - Haftet der Betreiber oder der Verfasser?

… daher nach der BGH-Entscheidung nicht darauf angewiesen, einen möglicherweise juristisch nicht greifbaren einzelnen Verfasser auf Löschung in Anspruch zu nehmen, sondern kann sich an den jeweiligen Forenbetreiber selbst wenden. Das gleiche gilt selbstverständlich auch bei Urheberrechts- oder Markenverletzungen. So machten die Karlsruher Richter in der mündlichen Verhandlung auch deutlich, dass auch für Forenbetreiber der Rechtsgrundsatz gilt, dass diese zu einem Tätigwerden verpflichtet sind, sobald sie Kenntnis von einem rechtswidrigen Beitrag …
27.03.2007
Auswirkungen des von Viacom initiierten Milliardenrechtsstreits gegen Youtube auf deutsche Anbieter
Mahmoudi Rechtsanwälte

Auswirkungen des von Viacom initiierten Milliardenrechtsstreits gegen Youtube auf deutsche Anbieter

… wurde, verklagt der Viacom –Konzern den zu Google gehörenden Internetdienst Youtube vor einem New Yorker Gericht auf die Rekordsumme von 1 Milliarde US- Dollar. Dieser Rechtsstreit wird über den konkreten Fall hinaus Auswirkungen auf die Verfolgung von Urheberrechtsverstößen im Web 2.0 haben. Viacom ist die Muttergesellschaft zahlreicher Medienunternehmen, zu denen so namhafte gehören wie die Musiksender MTV und Viva und die Filmstudios Paramount Pictures und DreamWorks. Dem Konzern gehören daher zahlreiche Nutzungsrechte. Bei Youtube handelt es …
15.03.2007
Deutschland verweigert Unterzeichnung der UN-Vereinbarung gegen Verschleppung in Geheimgefängnisse
Piratenpartei Deutschland

Deutschland verweigert Unterzeichnung der UN-Vereinbarung gegen Verschleppung in Geheimgefängnisse

… nicht die verkrusteten Strukturen etablierter Parteien. Sie kämpft für das Recht auf Privatsphäre im Angesicht von Sicherheitshysterie und Überwachungsfetisch. Statt gläsernem Bürger fordert die Piratenpartei die gläserne Verwaltung. Weiterhin forciert sie die Modernisierung des Urheberrechtes im Sinne der digitalen Kopie. Gegen innovationsfeindliche Elemente des Patentsystems muss vorgegangen werden. Dies schliesst insbesondere Gen-Patente sowie Patente auf Pflanzen und Software mit ein. Monopole auf Kommunikation verhindern nach Ansicht der Partei …
07.02.2007
Schlechte Aussichten für Produktfälscher
Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung IGD

Schlechte Aussichten für Produktfälscher

… was, wenn sich das über eine Internetapotheke bezogene Medikament als Billigimitat entpuppt oder der angeblich TÜV-geprüfte Kindersitz bei einem Unfall nicht hält, was er verspricht? Welche modernen Informations- und Kommunikationstechnologien können Unternehmen beim Schutz ihrer Urheberrechte unterstützen oder ihnen dabei helfen, Produktfälscher ausfindig zu machen? Mit dieser Frage beschäftigt sich am 28. Februar 2007 der Science meets Business Workshop „Security Day – Produkte außer Kontrolle?!“ am Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung …
02.02.2007
Der Kauf von Standardsoftware aus juristischer Sicht
It-Recht-Kanzlei

Der Kauf von Standardsoftware aus juristischer Sicht

… Überlassung erfüllt. Dies bedeutet, dass der Verkäufer grundsätzlich nicht verpflichtet ist, die Software beim Käufer zu installieren. Will der Käufer diese Leistung erhalten, hat er sie daher gesondert zu vereinbaren. 2. Erschöpfungsgrundsatz beim „Kauf“ von Software Standardsoftware ist urheberrechtlich geschützt. Bei Überlassung von Standardsoftware auf Dauer gegen Einmalvergütung gilt das so genannte Erschöpfungsprinzip des Urheberrechts. Das Urhebergesetz sieht in § 69 Abs. 3 UrhG vor, dass die Verbreitung eines Computerprogramms in der EU nicht …
26.01.2007
Filesharing - Wenn Eltern für die Freunde ihrer Kinder haften müssen
It-Recht-Kanzlei

Filesharing - Wenn Eltern für die Freunde ihrer Kinder haften müssen

Einen interessanten Fall hatte kürzlich das Landgericht Mannheim zu klären gehabt. Es ging um die Frage, in welchen Fällen der Inhaber eines Internetanschlusses für die von seinem Anschluss aus begangenen Urheberrechtsverletzungen zu haften hat. Im konkreten Fall wurde dabei eine Mutter als Anschlussinhaberin erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen - dies mit der Begründung, sie habe ihre Prüfpflichten gegenüber den Freunden ihrer Kinder verletzt. Worum ging es dabei im Einzelnen? Im Internet gibt es Tauschbörsen, in denen die Benutzer …
25.01.2007
Bild: ECCE TERRAM erwirkt einstweilige Verfügung gegen IP Labs GmbHBild: ECCE TERRAM erwirkt einstweilige Verfügung gegen IP Labs GmbH
ECCE TERRAM Internet Services GmbH

ECCE TERRAM erwirkt einstweilige Verfügung gegen IP Labs GmbH

… einstweilige Verfügung wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen erlangt. Laut Text der vorgerichtlichen Abmahnung hatte der Geschäftsführende Gesellschafter der IP Labs Frank Thelen gegenüber einer Journalistin behauptet, dass über Softwareentwicklungen der ECCE TERRAM ein Rechtsstreit bezüglich der Urheberrechte anhängig sei und das Entfernen einer Pressemitteilung von der Webseite der Publikation Image-Scene verlangt. Oldenburg. 20. November 2006 – In einem ungewöhnlichen Schritt hatte die ECCE TERRAM zur Photokina angekündigt das vollständige Protokoll …
17.11.2006
Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis soll laut Referentenentwurf
Piratenpartei Deutschland

Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis soll laut Referentenentwurf

… nicht die verkrusteten Strukturen etablierter Parteien. Sie kämpft für das Recht auf Privatsphäre im Angesicht von Sicherheitshysterie und Überwachungsfetisch. Statt gläsernem Bürger fordert die Piratenpartei die gläserne Verwaltung. Weiterhin forciert sie die Modernisierung des Urheberrechtes im Sinne der digitalen Kopie. Gegen innovationsfeindliche Elemente des Patentsystems muss vorgegangen werden. Dies schliesst insbesondere Gen-Patente sowie Patente auf Pflanzen und Software mit ein. Monopole auf Kommunikation verhindern nach Ansicht der Partei …
16.11.2006
Urhebberrecht aktuell - Reformen und Rechtsprechung
FORUM Institut für Management GmbH

Urhebberrecht aktuell - Reformen und Rechtsprechung

Das Urheberrecht ist stetig Reformen ausgesetzt. Die rasante (technische) Entwicklung der elektronischen Medien und des Internets stellen den Gesetzgeber vor neue Herausforderungen. Das Urheberrecht soll mit dem sog. 2. Korb der Urheberrechtsnovelle weiter modernisiert und den Anforderungen der Informationsgesellschaft entsprechend gestaltet werden. Das FORUM-Seminar Update Urheberrecht am 8. Dezember 2006 in München informiert über den Stand des Gesetzgebungsverfahrens und gibt einen Überblick über die geltenden Regelungen des Urheberrechts sowie …
18.10.2006
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Streit um Domain-Namen kinski-klaus.deBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Streit um Domain-Namen kinski-klaus.de
1ARATGEBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Streit um Domain-Namen kinski-klaus.de

… zustünden, auch vermögenswerte Interessen; eine Rechtsverletzung könne dementsprechend auch Schadensersatzansprüche der Erben begründen. Die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts behielten dem Erben jedoch nicht in gleicher Weise wie die Verwertungsrechte des Urheberrechts bestimmte Nutzungshandlungen vor. Es müsse vielmehr jeweils durch Güterabwägung ermittelt werden, ob der Eingriff durch schutzwürdige andere Interessen gerechtfertigt sei oder nicht. Im vorliegenden Fall hat der I. Zivilsenat einen Anspruch wegen …
10.10.2006
Bild: Urheberrechte müssen bewiesen werdenBild: Urheberrechte müssen bewiesen werden
Songate GbR

Urheberrechte müssen bewiesen werden

Seitdem es P2P und Filesharing gibt, wird immer häufiger über den Schutz der Urheberrechte von Musikern und Textern gesprochen. Um so weniger verständlich ist es, dass es noch immer Künstler gibt, die ihre Urheberrechte nicht beweisen können. Neben den bisherigen Methoden – einem an die eigene Person zugestelltem Einschreiben oder die Beauftragung eines Notars – gibt es inzwischen auch Angebote, wie Urheber ihre Rechte auf digitalem Weg schützen und beweisen können. So bietet z. B. der deutsche Rock & Pop Musikerverband seinen Mitgliedern an, …
07.07.2006
Bild: Besserer Urheberschutz durch BeweissicherungBild: Besserer Urheberschutz durch Beweissicherung
PriorMart AG

Besserer Urheberschutz durch Beweissicherung

… können. Diese Binsenweisheit kennt jeder, der schon einmal versucht hat, juristisch sein Recht durchzusetzen. Schon mancher Betrüger konnte vor Gericht nicht belangt werden, weil die Beweislage nicht ausreichte oder weil der Betrüger Gegenbeweise liefern konnte. Dies gilt auch im Urheberrecht. Eine der Stärken des Urheberrechts erweist sich dabei gleichzeitig als seine Schwäche. Der Schutz für Urheber beginnt nämlich automatisch mit der Schaffung eines Werkes. Es ist kein Registereintrag erforderlich und es fallen auch keine Kosten an, ab Schöpfung …
26.06.2006
Bild: Urheberrechte beweisen unter songate.deBild: Urheberrechte beweisen unter songate.de
Songate GbR

Urheberrechte beweisen unter songate.de

Unter songate.de findet man jetzt die einfachste, schnellste und günstigste Möglichkeit die Urheberrechte an eigenen Kompositionen zu beweisen. Viele Komponisten sichern noch immer nicht Ihre Urheberrechte, oder betreiben viel Aufwand, um dies zu tun. Jetzt können alle Musiker dies schon während der Arbeit an den eigenen Kompositionen erledigen. Allein das ist schon ein großer Vorteil von Songate, da ab jetzt auch unvollendete Kompositionen anderen gefahrlos vorgestellt werden können. Bisher musste man seine Werke bei einem Notar hinterlegen oder …
19.06.2006
Kim Jong-il verklagt Saddam Hussein wegen Urheberrechtsverletzung
PriorMart AG

Kim Jong-il verklagt Saddam Hussein wegen Urheberrechtsverletzung

… jetzt zum Gegenschlag aus. Vor dem Dispute Settlement Body (DSB), dem Gerichtshof der WTO in Genf, hat der Anwalt Kim Jong-il's, der französische Staranwalt Jacques Vergés heute Klage gegen den gestürzten Diktator des Irak, Saddam Hussein, wegen der Verletzung der Urheberrechte gemäß TRIPS, dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums aus dem Jahre 1994, in mehr als 200 Punkten eingereicht. Kim Jong-il betrachtet mehrere nationale Kampagnen, die Hussein zwischen 1997 und 2001 zur Förderung des Optimismus der …
03.04.2006
Ex-Vorstands-Chef der GEMA wird Of Counsel bei Nörr Stiefenhofer Lutz
Nörr Stiefenhofer Lutz

Ex-Vorstands-Chef der GEMA wird Of Counsel bei Nörr Stiefenhofer Lutz

… internationale Partnerschaft Nörr Stiefenhofer Lutz aufgenommen worden. Der studierte Jurist, Politologe und Soziologe verfügt über mehr als 30 Jahre Erfahrung an Schaltstellen der Medienbranche und gilt als hervorragender Kenner des Medienrechts, insbesondere des Urheberrechts, und des Mediensteuerrechts. Nörr Stiefenhofer Lutz wiederum genießt im Bereich Film, Rundfunk und Entertainment einen „langjährigen hervorragenden Ruf“, wie der Branchenverlag Juve in seinem Handbuch Wirtschaftskanzleien 2005/2006 schreibt. „Die beiden Profile ergänzen sich …
02.02.2006
Expertentalk: 29.11.05 Politikum Computerspiele
newthinking store GmbH

Expertentalk: 29.11.05 Politikum Computerspiele

… Strategien. Er beschäftigt sich seit mehr als einem Jahrzehnt mit den politischen und kulturellen Fragestellungen der digitalen Gesellschaft. Als ehemaliger passionierter Computerspieler begleitet er aktiv die politische Debatte um Jugendschutz, Urheberrechte, Digitalkultur und Open Source. Datum: 29.11.2005, Dienstag Uhrzeit: 20.00h Eintritt: frei Ort: newthinkng store GmbH Tucholskystr. 48 10117 Berlin *** Die newthinking store GmbH In einem ästhetischen, nicht-technischen Raum, in der Galerie- und Kunstszene Berlins, ermöglicht der newthinking …
22.11.2005
Bild: Archiv 21Bild: Archiv 21
Literaturportal GbR

Archiv 21

… ein! Wahre "Sturm und Drang" Meister wie Goethe und Schiller, aber auch Herren des Schreckens wie Poe oder groteske Schreiber wie Kafka laden zu einem gemütlichen Leseabend ein! Ziel ist es, so viele Texte wie nur möglich von Autoren und Dichtern zu sammeln, deren Urheberrechte wir nicht mehr verletzen können. Ein Archiv, modern und schnell zugänglich, geschaffen fürs 21. Jahrhundert, mit den Werken der Vergangenheit, die uns immer noch beeinflussen und nun auf zeitgemäße Weise . Somit erklärt sich auch die Namenswahl "Archiv 21". Momentan gibt es …
28.06.2005

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