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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Urheberrecht

Urheberrecht ist eine komplexe Thematik, die sich auch auf Pressemitteilungen und Pressearbeit auswirkt. Besonders PR-Profis, Journalisten und Redakteuren müssen sich regelmäßig mit dieser Materie auseinandersetzen. Hier setzt dieser Artikel an und bietet eine umfassende Betrachtung von Pressemitteilungen unter dem Aspekt des Urheberrechts sowie Anleitungen für die effiziente Pressearbeit unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen als Informationsquelle

Pressemitteilungen dienen als Informationsquelle für Journalisten und Veröffentlichungen in Zeitschriften oder auf Onlineportalen. Um jedoch urheberrechtlichen Verletzungen zu vermeiden, ist es entscheidend, die eindeutige Herkunft der Informationen zu garantieren und gegebenenfalls erforderliche Genehmigungen einzuholen.

Merkmale von wirkungsvollen Pressemitteilungen

Absender, lesbarer Text, genaue Quellenangaben und eine klare Botschaft sind die Schlüsselmerkmale einer wirkungsvollen Pressemitteilung. Besonders essentiell ist die Beachtung des Urheberrechts bei der Verwendung von Fremdmaterial wie Fotos, Grafiken oder Zitaten.

Die Rolle der Pressearbeit im Urheberrecht

Die Beachtung des Urheberrechts ist ein essenzieller Aspekt in der Pressearbeit. Dies betrifft nicht nur den Inhalt der Pressemitteilung selbst, sondern auch die Verwendung von Bildmaterial und Texten Dritter.

Best Practices für effektive Pressearbeit

  1. Erkennen und Einhalten des Urheberrechts: In jedem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit ist es wichtig, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu kennen und einzuhalten. Dies gilt auch und besonders für den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Inhalten.
  2. Deutliche Kennzeichnung von Quellen: Bei der Verwendung von Material, das über die eigene Berichterstattung hinausgeht, sollte immer darauf geachtet werden, die Quellen deutlich zu kennzeichnen.
  3. Einsatz eines Pressemitteilungsgenerators: Mit Tools wie dem openPR Pressemitteilungsgenerator können Sie einfach und KI unterstützt eine Pressemitteilung zu schreiben, die auch urheberrechtlichen Anforderungen genügt.

Aufbau einer Pressemitteilung im Kontext des Urheberrechts

Im Aufbau einer Pressemitteilung ist es wichtig, das Urheberrecht zu beachten. Dies betrifft die korrekte Zitierung und Benennung der Quellen, die Kennzeichnung von Bildmaterial und die Einhaltung der Einverständniserklärungen und Nutzungsbedingungen.

Effektive Verbreitung und Veröffentlichung von Pressemitteilungen

Presseportale und Presseverteiler sind bewährte Instrumente für die effektive Verbreitung und Veröffentlichung von Pressemitteilungen. Hierbei ist es entscheidend, die Urheberrechte aller verwendeten Inhalte zu respektieren.

Bild: Internetrecht - Reputationsfragen des InternetrechtsBild: Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Internetrecht - Reputationsfragen des Internetrechts

… C-314/12, könnte jetzt wegen Maßnahmen gegen illegal ins Internet gestellte Filme diese "Providerprivileg" ankratzen. Der EuGH hat entschieden, dass einem Anbieter von Internetzugangsdiensten aufgegeben werden kann, für seine Kunden den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website zu sperren. Aus der Mitteilung des Informationsdienstes für Juristen Juris.de: Zitat: Eine solche Anordnung und ihre Umsetzung müssten allerdings ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den betroffenen Grundrechten sicherstellen. Die Constantin Film Verleih GmbH, ein …
31.03.2014
Bild: EuGH: Netzsperren zu rechtsverletzenden Websites sind zulässigBild: EuGH: Netzsperren zu rechtsverletzenden Websites sind zulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EuGH: Netzsperren zu rechtsverletzenden Websites sind zulässig

Access-Provider können verpflichtet werden, ihren Kunden den Zugang zu Websites zu sperren, auf denen illegal urheberrechtlich geschützte Werke verbreitet werden. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 27.03.2014 entschieden. Jedoch müsse dabei ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der unternehmerischen Freiheit der Provider und der Informationsfreiheit der Internetnutzer gewährleistet werden. In dem Fall ging es darum, dass zwei Filmfirmen das Zugänglichmachen ihrer urheberrechtlich geschützten Filme ohne ihre Zustimmung …
28.03.2014
Bild: Streaming: LG Köln nimmt Beschlüsse in Sachen „RedTube-Abmahnungen“ zurückBild: Streaming: LG Köln nimmt Beschlüsse in Sachen „RedTube-Abmahnungen“ zurück
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Streaming: LG Köln nimmt Beschlüsse in Sachen „RedTube-Abmahnungen“ zurück

… Internet-Service-Provider (nach § 101 Absatz 9 UrhG) wegen Streamings auf der Porno-Seite Redtube (so genannte Gestattungsbeschlüsse) wieder aufzuheben. Beispiel: LG Köln, Beschluss vom 24.01.2013 - 209 O 188/13 Redtube Das bloße Anschauen von Streams ist keine Urheberrechtsverletzung Aus den Entscheidungsgründen: "Wie nunmehr u.a. durch die eingereichten Abmahnschreiben bekannt geworden ist, handelte es sich jedoch tatsächlich um Verletzungshandlungen, die durch das Ansehen eines so genannten „Streams“ auf der Plattform www.redtube.com begangen worden …
28.01.2014
Frau Rechtsanwältin Stefanie Franck übernimmt Referat Mietrecht in der Kanzlei Dr. Altersberger und Kollegen
Rechtsanwälte Dr. Altersberger und Kollegen

Frau Rechtsanwältin Stefanie Franck übernimmt Referat Mietrecht in der Kanzlei Dr. Altersberger und Kollegen

… steht fortan gern Rechtssuchenden beratend zur Seite. Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Altersberger und Kollegen aus Freising berät allgemein in den Bereichen des Zivilrechts, hier insbesondere dem allgemeinen Zivilrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Erbrecht, Verkehrsrecht sowie Mietrecht, als auch dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Daneben verfügt die Kanzlei Dr. Altersberger über eine eigene Abteilung für den Bereich des Rechts der neuen Medien, in dem u.a. Fragen des Internetrechts, Urheberrechts und Wettbewerbsrechts bearbeitet werden.
14.01.2014
Bild: Abmahnungen für Streaming-Nutzer von Redtube Namen der The Archive AG durch die Kanzlei Urmann & KollegenBild: Abmahnungen für Streaming-Nutzer von Redtube Namen der The Archive AG durch die Kanzlei Urmann & Kollegen
Ra Zöller

Abmahnungen für Streaming-Nutzer von Redtube Namen der The Archive AG durch die Kanzlei Urmann & Kollegen

Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung nach § 16 UrhG Nach Angaben der U+C Rechtsanwälte ist das Streamen von Pornofilmen bereits eine Verletzung des Urheberrechts. Die Urheberrechtsverletzung findet statt, weil eine technisch nicht zu umgehende Zwischenspeicherung auf dem Computer des Nutzers erfolgen muss, die angeblich jedoch nur der abmahnenden Instanz The Archive AG zusteht. Dennoch sollte keine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Wir helfen Ihnen: www.abmahnungsretter.de Derzeit erhalten tausende private Nutzer des Streamingangebotes …
08.01.2014
Kommentar: Streaming und offensichtliche Illegalität vor das Bundesverfassungsgericht?
Pater Lingen

Kommentar: Streaming und offensichtliche Illegalität vor das Bundesverfassungsgericht?

… Teile der Filme im Cache des Betrachter-Rechners zwischengespeichert werden. Dazu ein Kommentar: Lt. Urmann ist also bereits das Cachen von illegalen Inhalten illegal. Richtig ist: Wenn jemand ein Bananen-Photo von einer Kochbuchseite ohne Erlaubnis verwendet, dann wird er als Urheberrechtsverletzer verurteilt. Allerdings müsste z.B. nun auch zusätzlich gelten: Jeder, der die Seite mit dem illegalen Bananenphoto aufruft, ist ebenfalls ein Urheberrechtsverletzer. Und selbst wenn man das Bananenbild beim Laden als illegal erkennen sollte, dann hat man …
16.12.2013
Bild: Zuständigkeit nationaler Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im InternetBild: Zuständigkeit nationaler Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zuständigkeit nationaler Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im Internet

… gepressten CD vervielfältigt und anschließend von britischen Gesellschaften auf verschiedenen von seinem Wohnsitz in Toulouse aus zugänglichen Websites vertrieben worden waren. Der Kläger machte beim „Tribunal de grande instance“ de Toulouse daher Schadensersatz wegen Verletzung seiner Urheberrechte gegenüber der Beklagten geltend. Die Beklagte bestreitet die Zuständigkeit der französischen Gerichte. Mit dem Rechtsstreit wurde in letzter Instanz die „Cour de cassation“ befasst. Diese ersucht den EuGH um Klärung, ob unter solchen Umständen davon …
06.12.2013
Bild: Der BGH hat mal wieder eine neue IdeeBild: Der BGH hat mal wieder eine neue Idee
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Der BGH hat mal wieder eine neue Idee

Und schon kann man wieder alles neu machen: Bisher hatte der Bundesgerichtshof die Auffassung vertreten, dass das Design der so genannten angewandten Kunst (Gebrauchskunst, z.B. die Handtasche, die Autofelge) eine weit überdurchschnittliche Gestaltungshöhe aufweisen müsse, um urheberrechtlich geschützt zu sein – im Gegensatz zu allen anderen möglichen Werkarten (z.B. Texte, Fotos…), bei denen ein kleines bisschen Gestaltungshöhe bereits ausreicht (die so genannte „Kleine Münze“). Mit Urteil von heute hat der zuständige Urheberrechts-Senat beim BGH …
15.11.2013
Bild: Muss Pippi Langstrumpf jetzt von Hartz IV leben?Bild: Muss Pippi Langstrumpf jetzt von Hartz IV leben?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Muss Pippi Langstrumpf jetzt von Hartz IV leben?

Kein Urheberrechtsschutz vom Bundesgerichtshof, Anspruch der Erben von Astrid Lindgren wurden zurückgewiesen – von Rechtsanwalt Ralf Hornemann, Dr. Schulte und Partner Verkaufsprospekte für Karnevalskostüme einer großen Einzelhandelskette, in denen Fotografien von als Pippi Langstrumpf verkleideten Personen dargestellt waren, stellen keine Urheberrechtsverletzung dar. Trotz eindeutiger Assoziation weist der Bundesgerichtshof einen Anspruch der Erben von Astrid Lindgren zurück. Was war passiert? Eine große Einzelhandelskette hatte als Werbung …
14.08.2013
Bild: GEMA-Gebühren für Flutopfer-Benefizkonzerte?Bild: GEMA-Gebühren für Flutopfer-Benefizkonzerte?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

GEMA-Gebühren für Flutopfer-Benefizkonzerte?

… der Flutopfer statt. In der Kritik steht nun die GEMA, die bei Musikaufführungen Gebühren verlangt. Man kann die GEMA mögen oder nicht, allerdings muss man sagen: Die GEMA macht zumindest das, was sie tun muss. Die GEMA ist eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte an Musikwerken; Komponisten können bei ihr Mitglied werden. Die GEMA nimmt für ihre Mitglieder eine Vielzahl von Rechten wahr. Dabei kann bzw. darf sie gar nicht im Einzelfall verhandeln. Selbst wenn sie das Personal dafür haben würde, über jede einzelne Benefiz-Veranstaltung …
24.06.2013
BVDW sieht nachhaltige Datenpolitik als zentrale medien- und netzpolitische Aufgabe
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW sieht nachhaltige Datenpolitik als zentrale medien- und netzpolitische Aufgabe

… medien- und netzpolitisches Grundsatzpapier, das so genannte „Goslarer Programm“. Darin werden die zentralen medien- und netzpolitischen Positionen des BVDW zu aktuellen Diskussionen vorgestellt. Zu den Themen zählen Datenpolitik, Datenschutz, Online-Werbung, Urheberrecht, Jugendschutz, Netzneutralität, Breitbandausbau und eine konvergente Regulierung für Medieninhalte. Besondere Themenschwerpunkte bilden die Gestaltung einer nachhaltigen Datenpolitik, die Ausgestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts sowie die Bedeutung von Online-Werbung und der …
17.06.2013
Was kann man machen sofern man eine Abmahnung erhält?
Rechtsanwalt Björn Wrase

Was kann man machen sofern man eine Abmahnung erhält?

… einer Peer to peer beim Herunterladen zeitgleich auch ein Hochladen der gegenständlichen Songs und Filme geschehen kann. Und exakt jener Upload ist somit das Gegenstand jener Abmanhnung UWG, die bezüglich einer Verletzung des Urheberrechts zugestellt wird. Die Rechteinhaber, die durch die unerlaubte Verbreitung deren geistigen Eigentums verletzt sind, machen erhebliche Rechtsansprüche im Zusammenhang einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geltend. Zu jener Anforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung werden enorme Summen geltend gemacht, …
24.05.2013
Bild: Sechs Preisträger beim AufsatzwettbewerbBild: Sechs Preisträger beim Aufsatzwettbewerb
Optimus Verlag

Sechs Preisträger beim Aufsatzwettbewerb

… ihres diesjährigen studentischen Aufsatzwettbewerbs. Die Qualität der Einsendungen sei in diesem Jahr so hoch gewesen, dass man sich entschieden habe, gleich sechs Preisträger auszuzeichnen, sagte Dr. Mark C. Hilgard vom Vorstand der Stiftung. Das brandaktuelle Thema des Urheberrechts sei von ganz unterschiedlichen, jedoch allesamt interessanten Perspektiven beleuchtet worden. Auch Prof. Dr. Alexander Peukert von der Goethe-Universität Frankfurt am Main, der die Beiträge begutachtet und bewertet hat, sprach den Preisträgern ein großes Lob aus. In …
21.05.2013
Bild: HDT – Seminar in Berlin am 6. Juni 2013 zum Thema aktuelles Vertragsrecht für PraktikerBild: HDT – Seminar in Berlin am 6. Juni 2013 zum Thema aktuelles Vertragsrecht für Praktiker
Haus der Technik e.V.

HDT – Seminar in Berlin am 6. Juni 2013 zum Thema aktuelles Vertragsrecht für Praktiker

… empfehlenswerte Klauseln), Umgang mit Störungen im Vertrag (Verzug - Unmöglichkeit - Fixgeschäft - Fehlerbegriff - Mängelhaftung und Garantie - Schadensersatz - Untersuchungs- und Rügeobliegenheit - Fristen und Vertragsstrafen) Alles über Werkverträge, Urheberrechte und Schutzrechte. Das Angebot ist konzipiert für Führungs- und Nachwuchskräfte, Unternehmensleiter, Techniker, Ingenieure Details und Anmeldung: www.hdt-essen.de/W-H110-06-084-3 Information Nähere Informationen finden Interessierte auch beim Haus der Technik e.V. unter Tel. 030/39493411 (Frau …
16.05.2013
Bild: ADVOVOX - Ihr Ansprechpartner im Medienrecht und UrheberrechtBild: ADVOVOX - Ihr Ansprechpartner im Medienrecht und Urheberrecht
Advovox Rechtsanwalts GmbH

ADVOVOX - Ihr Ansprechpartner im Medienrecht und Urheberrecht

… anwaltlichen Tätigkeit im Medienrecht umfasst: • Fragen der Vertragsgestaltung • Beratung und Vertretung in Fragen des Presse- und Äußerungsrechts • Verletzung von Persönlichkeitsrechten in den klassischen und neuen Medien • Umfassendes Reputationsmanagement Bei unserer Tätigkeit im Bereich des Urheberrechts profitieren unsere Mandanten von unserer Branchenerfahrung. Hierbei stehen wir sowohl Medienunternehmen als auch Kreativen bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen zur Seite. Aber auch bei der Abwehr von Urheberrechtsansprüchen können …
10.05.2013
Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?
Rechtsanwalt Björn Wrase

Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?

… Rahmen einer File Sharing beim Herunterladen zur selben Zeit auch ein Hochladen der gegenständlichen Songs und Filme passieren kann. Und genau dieser Upload ist dann das Objekt dieser Abmanhnung UWG, die in puncto einer Verletzung des Urheberrechts zugestellt wird. Die Rechteinhaber, die durch die vebotene Verbreitung deren geistigen Eigentums verletzt sind, machen erhebliche Rechtliche Rechtliche Ansprüche im Kontext einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geltend. Zu der Forderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung werden enorme Summen geltend …
25.04.2013
Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?
Rechtsanwalt Björn Wrase

Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?

… Rahmen einer File Sharing beim Herunterladen zur selben Zeit auch ein Hochladen der gegenständlichen Songs und Filme passieren kann. Und genau dieser Upload ist dann das Objekt dieser Abmanhnung UWG, die in puncto einer Verletzung des Urheberrechts zugestellt wird. Die Rechteinhaber, die durch die vebotene Verbreitung deren geistigen Eigentums verletzt sind, machen erhebliche Rechtliche Rechtliche Ansprüche im Kontext einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geltend. Zu der Forderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung werden enorme Summen geltend …
22.04.2013
Bild: USA: Weiterverkauf von MP3-Musik illegal – und bei uns?Bild: USA: Weiterverkauf von MP3-Musik illegal – und bei uns?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

USA: Weiterverkauf von MP3-Musik illegal – und bei uns?

Kann man eine einmal gekaufte Musikdatei weiter verkaufen? Warum eigentlich nicht. Schließlich ist man ja Eigentümer der Datei geworden. Naja, es gibt natürlich noch so etwas wie das Urheberrecht. Danach entscheidet der Urheber oder der Inhaber ausschließlicher Nutzungs- und Verwertungsrechte allein darüber, was mit einem urheberrechtlich geschützten Werk passieren darf. In der Tat gibt es hier einen Konflikt zwischen dem Eigentumsrecht, das nach einem Kauf an der Kaufsache automatisch für den Käufer entsteht und ihm ermöglicht mit der Sache grundsätzlich …
05.04.2013
Bild: Lizenzvertragsrecht und F&E-Verträge, 17. und 18. Juni 2013 in HamburgBild: Lizenzvertragsrecht und F&E-Verträge, 17. und 18. Juni 2013 in Hamburg
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Lizenzvertragsrecht und F&E-Verträge, 17. und 18. Juni 2013 in Hamburg

… Forschungseinrichtungen und Universitäten einerseits und produzierenden Unternehmen andererseits geschlossen werden: Wie gestaltet man die Zusammenarbeit sinnvoll aus? Wem stehen die Rechte am Ergebnis bei diesen F&E.-Verträgen zu? Wie werden unterschiedliche Schutzrechte (Patente, Urheberrechte, Know-how) behandelt? Der Lehrgang „Lizenzvertragsrecht und F&E-Verträge“ am 17. und 18. Juni 2013 in Hamburg vermittelt an zwei Tagen, wie Lizenzverträge sowie Forschungs- und Entwicklungsverträge in der Praxis professionell und rechtssicher verhandelt …
19.03.2013
Bild: Beim präsentieren darf nicht geklaut werdenBild: Beim präsentieren darf nicht geklaut werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Beim präsentieren darf nicht geklaut werden

… Agentur gerne Bilder ein, um die Präsentation attraktiver zu gestalten. Für solche Präsentationen muss die Agentur die Zustimmung der Urheber der fremden Werke (Texte, Bilder, Musik, Videos usw.) einholen und ggf. eine Lizenzgebühr bezahlen. Nur in wenigen Fällen sieht das Urheberrechtsgesetz enge Ausnahmen von der Zustimmungspflicht vor: Dies ist bspw. beim reinen Privatgebrauch der Fall oder beim Zitat: Wer aber fremde Fotos zitieren möchte, muss sich mit dem Foto inhaltlich auseinandersetzen. Wer also das Foto nur verwendet, um seine Präsentation …
25.02.2013
Bild: Loriot muss richtig zitiert werdenBild: Loriot muss richtig zitiert werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Loriot muss richtig zitiert werden

… „Loriot“ muss vom Verlag wieder vom Markt genommen werden. Das Landgericht Braunschweig hat der Klage einer Erbin teilweise stattgegeben: Die Erbin, eine Tochter von Vicco von Bülow alias Loriot, hatte 68 Zitate ihres Vaters in der Biographie als Urheberrechtsverletzung beanstandet. Das Landgericht Braunschweig sah in zumindest 35 Fällen tatsächlich eine Rechtsverletzung, weshalb der Verlag diese Passagen nun ändern muss. Bei der Auseinandersetzung ging es um die Frage, wann ein Zitat ein Zitat ist: Urheberrechtlich geschützte Texte dürfen nämlich …
23.01.2013
Neues Gesetz gegen Telefonabzocke durch Gewinnspiele
Tellows UG (haftungsbeschränkt)

Neues Gesetz gegen Telefonabzocke durch Gewinnspiele

… ist bei dem Gesetzesentwurf innerhalb der Regierung derzeit allerdings, ob auch die Kosten gesetzlich reglementiert werden sollen, die von Anwälten wegen illegaler Downloads aus dem Internet in Rechnung gestellt werden. In einer solchen Klausel sieht das Bundesinnenministerium derzeit eine Gefahr den Schutz der Urheberrechte auszuhöhlen. Einige Einigung der Ministerien ist jedoch noch für Januar angestrebt, um den gesamten Gesetzesentwurf spätestens im Februar dem Bundeskabinett vorlegen zu können. Weitere Informationen: http://blog.tellows.de
10.01.2013
Bild: Schoko-Bär zum Knuddeln oder zum Verwechseln?Bild: Schoko-Bär zum Knuddeln oder zum Verwechseln?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Schoko-Bär zum Knuddeln oder zum Verwechseln?

… mit ihnen identisch ist. Wer ein neues Produkt oder bspw. auch einen Namen auf den Markt bringt, sollte sich daher im Voraus vergewissern, ob sein Produkt bzw. sein Name nicht etwa bereits bestehende Rechte verletzt: Markenrechte, Titelrechte, Kennzeichenrechte, Urheberrechte usw. Natürlich kostet eine Prüfung im Voraus Zeit und Geld; allerdings kann eine spätere Abmahnung durch den Rechteinhaber zu weitaus höheren Kosten führen, zumal dann der bereits eingeführte Name wieder vom Markt genommen werden muss. Thomas Waetke Rechtsanwalt und Fachanwalt …
20.12.2012
Bild: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Wie verhalten sich Verbraucher richtig?Bild: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Wie verhalten sich Verbraucher richtig?
Kanzlei Mansour

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Wie verhalten sich Verbraucher richtig?

… Illegaler Download – Muss der abgemahnte Verbraucher zahlen? • Neue Gesetzesinitiative des Bundesjustizministeriums erschwert den Abmahnwahn Mir passiert das nicht! Fast jeder in Deutschland hat schon mal etwas aus dem Internet heruntergeladen – ohne zu wissen, dass dabei Urheberrechte verletzt werden. Einige wissen zwar, dass sie damit eine Urheberrechtsverletzung begehen, glauben jedoch hierbei nicht erwischt zu werden. Schneller als man glaubt bekommt man dafür eine Abmahnung! Was ist eine Abmahnung im Urheberrecht und wann tritt sie ein? Eine …
15.11.2012
Bild: Ist die Bildersuche von Google rechtswidrig?Bild: Ist die Bildersuche von Google rechtswidrig?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Ist die Bildersuche von Google rechtswidrig?

… bereits als verkleinerte Vorschaubilder (Thumbnails) an. Damit verwendet Google doch diese Bilder und macht sie öffentlich zugänglich bzw. vervielfältigt sie auch, weil die Thumbnails auf dem Google-Server gespeichert werden. Also muss doch nach den Grundsätzen des Urheberrechts Google an allen diesen Bildern Urheberrechtsverletzungen begehen. Oder etwa doch nicht? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat genau dies zu entscheiden gehabt – und war offenkundig bemüht das Geschäftsmodell solcher Suchmaschinen nicht zu gefährden. Denn: Der BGH hat entschieden, …
16.10.2012
Bild: Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässigBild: Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässig
bunk-alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässig

… der Urheber, sich in Bezug auf ein bestimmtes Produkt, das nach seinem Willen in der Europäischen Union in Verkehr gebracht worden ist, nicht mehr auf sein Schutzrecht berufen kann und in diesem Fall Dritte nicht mehr von der Nutzung seines Urheberrechts ausschließen darf. Dabei stellte der Europäische Gerichtshof zunächst fest, dass auch im Fall einer zeitlich unbeschränkten Überlassung eines Nutzungsrechts an einem Computerprogramm, das gegen Zahlung eines Entgelts einer anderen Person eingeräumt wird, es sich um einen Verkauf nach dem allgemeinen …
02.10.2012
Bild: Ist Rot ein rotes Tuch?Bild: Ist Rot ein rotes Tuch?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Ist Rot ein rotes Tuch?

… GE Money Bank ihr ähnliches rot verändern müssen. Sie sehen: Nicht nur Namen, sondern auch Farben können schnell zu kostspieligen Rechtsstreitigkeiten führen. Daher ist zu empfehlen, im Voraus vor der Nutzung das geplante Corporate Design prüfen zu lassen. Zu beachten sind dabei etwaige fremde Markenrechte, Urheberrechte, Titelschutzrechte, Kennzeichenrechte oder Wettbewerbsrechte. Sprechen Sie uns an, wir Sie gerne Ihr Partner und unterstützen Sie in Ihrem Corporate Design. Thomas Waetke Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
02.10.2012
Bild: Darf man sein Firmenlogo ungefragt nutzen?Bild: Darf man sein Firmenlogo ungefragt nutzen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Darf man sein Firmenlogo ungefragt nutzen?

… dürfte danach das Design nicht ohne Zustimmung des Graphikers weiter nutzen. Übrigens: Wenn der Graphiker im Nachhinein meint, beim Preis über den Tisch gezogen worden zu sein bzw. dass der Kunde viel zu wenig bezahlt hätte, hat er eine effektive Waffe: Das Urheberrechtsgesetz sichert dem Urheber stets eine angemessene Vergütung an seinem Werk. Stellt sich also im Nachhinein heraus, dass der Kunde zu wenig bezahlt hat, kann der Urheber die Differenz bis zur angemessenen Vergütung nachfordern (was angemessen ist, würde im Streitfall ein Sachverständiger …
12.09.2012
Bild: WISSENSWERTES, Ru­di ratlos fragt: Haftung bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluss ?Bild: WISSENSWERTES, Ru­di ratlos fragt: Haftung bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluss ?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

WISSENSWERTES, Ru­di ratlos fragt: Haftung bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluss ?

… Unterlassungserklärung ab, liefere er allerdings unter Umständen den Anlass dafür, dass die Gegenseite bei Gericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung stellt und als Hauptsache Klage auf Unterlassung erhebt. Die Prozesskosten wären erheblich, denn in Urheberrechts- und Wettbewerbsrechtsprozessen sind Streitwerte zwischen 10.000 EUR und 25.000 EUR und höher üblich. Nach Rudis Ansicht würde es Jacob auch kaum helfen sich darauf zu berufen, dass nicht er selbst, sondern womöglich unbefugte Dritte über seinen WLAN-Anschluss …
31.08.2012
Bild: Musikpiraten kentern in FrankfurtBild: Musikpiraten kentern in Frankfurt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Musikpiraten kentern in Frankfurt

… produziert, und die Künstler darauf nur mit Künstlernamen genannt. Creative Commons ist eine Organisation, die Standard-Lizenzverträge zur einfachen Übertragung von Nutzungsrechten zur Verfügung stellt; die dahinter stehende Idee ist, freie Inhalte zu schaffen, die nicht den strengen Grenzen des Urheberrechts unterliegen. Die GEMA sollte den Musikpiraten nun bestätigen, dass die CD GEMA-frei sei. Dazu forderte die GEMA die Musikpiraten auf, die Künstler mit ihrem echten Namen zu benennen, um prüfen zu können, ob die Künstler Mitglied bei der GEMA …
30.08.2012
Bild: GEMA verklagt Vermieter auf Zahlung der GebührenBild: GEMA verklagt Vermieter auf Zahlung der Gebühren
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

GEMA verklagt Vermieter auf Zahlung der Gebühren

… Zurverfügungstellen seiner Räumlichkeiten die Veranstaltungen erst ermöglicht und damit eine Ursache für die Rechtsverletzung aufgrund der unterblieben Anmeldung gesetzt. Bereits bei Vermietung sei ihm hinreichend bekannt gewesen, dass dort eine Musikwiedergabe erfolgen sollte und damit Urheberrechte in Anspruch genommen werden würden. Aufgrund des Getränkeverkaufs habe er auch ein eigenes wirtschaftliches Interesse an der Veranstaltung gehabt. Dennoch habe er nicht alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen, um die Rechtsverletzung zu unterbinden. Das sah …
02.08.2012
Bild: Filesharing: Störerhaftung für volljährige Kinder eingeschränktBild: Filesharing: Störerhaftung für volljährige Kinder eingeschränkt
GKS Rechtsanwälte

Filesharing: Störerhaftung für volljährige Kinder eingeschränkt

Begehen volljährige Kinder eine Urheberrechtsverletzung durch so genanntes „Filesharing“, so steht die Frage im Raume, ob die Eltern als Inhaber des Internetanschlusses von der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei als „Störer“ in Haftung genommen werden können. In der Rechtsprechung ist dies umstritten – eine neue Verfügung des Landgerichts Hamburg leistet nun den Eltern Schützenhilfe. Exkurs: Störerhaftung Die Anonymität des Internets hat zur Folge, dass Täter im Bereich von Urheberrechtsverletzungen die Tat nicht immer nachgewiesen werden kann. Als …
31.07.2012
Bild: Urheberrechte am FußballspielBild: Urheberrechte am Fußballspiel
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Urheberrechte am Fußballspiel

Wenn bspw. ein Gastwirt in seiner Gaststätte eine Leinwand aufhängt, um ein WM- oder EM-Fußballspiel zu übertragen, muss dafür Lizenzgebühren an die FIFA zahlen. Weit verbreitet ist der Irrglaube, dass dies mit dem Urheberrecht zu tun hätte. Dies ist nur teilweise der Fall: Urheberrechtlich geschützt ist, was einer „persönlichen, geistigen Schöpfung“ entspringt. Bei aller Liebe zum Fußball: Da rennen ein paar Leute einem Ball hinterher. Das mag persönlich sein, aber es ist zumindest nicht „geistig“ und vor allem „schöpferisch“. Das Fußballspiel …
08.06.2012
Bild: EU: Porträtfotografien urheberrechtlich geschütztBild: EU: Porträtfotografien urheberrechtlich geschützt
bunk-alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

EU: Porträtfotografien urheberrechtlich geschützt

… Daher dürfen Porträtfotografien Dritter von Presseverlagen nicht aus eigener Initiative unter Berufung auf ein Ziel der öffentlichen Sicherheit verwandt werden, ohne dabei den Dritten als Urheber zu benennen. In einem Vorabentscheidungsersuchen entschied der EuGH zu Gunsten eines urheberrechtlichen Schutzes von Porträt- fotografien. Geklagt hatte die Frau, die Porträtfotografien von Natascha K. angefertigt hatte, die von der Standard VerlagsGmbH, der Axel Springer AG, der Süddeutschen Zeitung GmbH, dem Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. …
15.05.2012
Bild: Musikmarkt im Mai: Musik im Netz – Bundestagsabgeordnete von FDP und SPD betrachten die aktuelle KontroveBild: Musikmarkt im Mai: Musik im Netz – Bundestagsabgeordnete von FDP und SPD betrachten die aktuelle Kontrove
Musikmarkt

Musikmarkt im Mai: Musik im Netz – Bundestagsabgeordnete von FDP und SPD betrachten die aktuelle Kontrove

Musik im Netz – Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin (FDP) und Lars Klingbeil (SPD) betrachten exklusiv die aktuelle Kontroverse zum Urheberrecht / Jan Delay wünscht sich mehr Qualitätsbewusstsein bei Musik-Fans. München, 4. Mai 2012 – Das Fachmagazin für die Musikbranche, der Musikmarkt, stellt in der Mai-Ausgabe die Diskussion zum Urheberrecht in den Mittelpunkt. In ihren exklusiven Beiträgen für das Magazin treten die Politiker Manuel Höferlin (FDP) und Lars Klingbeil (SPD) für eine Reform des Urheberrechts ein, dass einer digital geprägten …
07.05.2012
Zum Welttag des „Geistigen Eigentums“
Piratenpartei NRW

Zum Welttag des „Geistigen Eigentums“

Düsseldorf, 26.04.2012 Anlässlich des heutigen Welttags des „geistigen Eigentums“ möchte der Landesverband NRW der Piratenpartei die Gelegenheit nutzen und erneut für eine sachlichere Diskussion zum Thema Urheberrecht plädieren. „Bei der angestrebten Novellierung des Urheberrechts geht es der Piratenpartei um den Schutz von existierenden kreativen Werken, um den Schutz ihrer Schöpfer und die Stärkung ihrer Rechte gegenüber Verwertern. Wir wollen zudem die Konsumenten entkriminalisieren sowie das Gesetz zeitgemäß vereinfachen“, sagt Daniel Neumann, …
26.04.2012
Urheberrecht: Kultur fördern, Freiheit schaffen
Piratenpartei NRW

Urheberrecht: Kultur fördern, Freiheit schaffen

Düsseldorf, 23.04.2012 Aus Anlass des heutigen Welttags des Buches und des Urheberrechts bekräftigt die Piratenpartei NRW eindringlich ihre Forderung, das Urheberrecht rasch an die Entwicklungen der vergangenen Jahre anzupassen. „Das derzeitige Urheberrecht wird den Chancen, die das Internet Kulturschaffenden und Künstlern bietet, nicht gerecht“, sagt Daniel Schwerd, Listenkandidat der Piratenpartei NRW zur Landtagswahl. Nach Ansicht der Piraten benachteiligt das gegenwärtige Recht Urheber in unangemessener Art und Weise gegenüber Rechteinhabern …
23.04.2012
»Piraten möchten das Urheberrecht schützen«
Piratenpartei Baden-Württemberg

»Piraten möchten das Urheberrecht schützen«

Zum Welttag des Buches und des Urheberrechts ruft die Piratenpartei Baden-Württemberg dazu auf, das Urheberrecht zu modernisieren, um es zu retten. »Derzeit werden insbesondere von Rechteverwertern regelmäßig Grundrechtseinschränkungen gefordert, um ihr Geschäftsmodell trotz gewandelter Rahmenbedingungen zu schützen. Damit schaden sie vor allem den Urhebern: Diese werden für derartige Bestrebungen mitverantwortlich gemacht, was ihren Rückhalt in der Bevölkerung beschädigt. Um dies zu vermeiden und die Rechte von Urhebern und Konsumenten zu stärken, …
23.04.2012
Gema-Urteil des LG Hamburg - Absurde Auflage
Piratenpartei NRW

Gema-Urteil des LG Hamburg - Absurde Auflage

… von der Plattform entfernen. Der Landesverband NRW der Piratenpartei bedauert diese Entscheidung und befürchtet auf Grund des möglichen Grundsatzcharakters des Urteils weitreichende Folgen für alle Content-Plattformen. Die NRW-Piraten fühlen sich aber in ihren Positionen zum Urheberrecht bestätigt, dass hier dringend gesetzlicher Handlungsbedarf besteht. [2] [3] „Richtig traurig ist eigentlich, dass sich die Gema weigert, eine angemessene Lösung mit Youtube zu finden und auf ihren unrealistischen Forderungen besteht“, so Daniel Neumann, Mitglied …
23.04.2012
Der gute Glaube im Hinblick auf die Gemeinfreiheit eines Werkes hindert einen Schadensersatzanspruch
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Der gute Glaube im Hinblick auf die Gemeinfreiheit eines Werkes hindert einen Schadensersatzanspruch

Das OLG Köln hat im letzten Jahr entschieden, dass ausnahmsweise kein Schadensersatz bei einer Urheberrechtsverletzung besteht, wenn der Verbreiter in guten Glauben hinsichtlich der Rechtslage gehandelt hat ( OLG Köln, Urteil v. 23.9.2011 – 6 U 66/11). Sachverhalt: Der Kläger macht geltend, einziger Erbe des unter dem Pseudonym E D schreibenden russischen Autors E J (K L) zu sein. Hierzu gehören Prosatexte, Gedichte und Theaterstücke des Autors. Er war nach mehrmaliger Verhaftung im Jahre 1942 im Alter von 36 Jahren verstorben. Der Kläger klagt …
27.03.2012
Entscheidung des EuGH: Fussball-Spielpläne sind weder urheber- noch datenbankrechtlich geschützt
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Entscheidung des EuGH: Fussball-Spielpläne sind weder urheber- noch datenbankrechtlich geschützt

Der EuGH hat kürzlich entschieden (Urteil v. 01.03.12 – Rs C-604/10), dass ein Spielplan für Fußballbegegnungen nicht urheberrechtlich geschützt werden kann, wenn seine Erstellung durch Regeln oder Zwänge bestimmt wird, die für künstlerische Freiheit keinen Raum lassen. Ein urheberrechtlicher Schutz werde nicht dadurch gerechtfertigt, dass für die Erstellung eines Spielplans ein bedeutender Arbeitsaufwand und bedeutende Sachkenntnis des Urhebers erforderlich sind. A. Einleitung Die britische Football Dataco wirft im Ausgangsverfahren Yahoo, UK, …
22.03.2012
Bild: BVDW: Verbraucher dürfen durch ACTA nicht kriminalisiert werdenBild: BVDW: Verbraucher dürfen durch ACTA nicht kriminalisiert werden
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW: Verbraucher dürfen durch ACTA nicht kriminalisiert werden

BVDW regt grundsätzliche Weiterentwicklung des Urheberrechts an und fordert konstruktiven und breit angelegten Dialog von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft Düsseldorf, 21. März 2012 – Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hält Nachbesserungen am internationalen Anti-Counterfeiting Trade Agreement ACTA für erforderlich und betont, dass Verbraucher nicht durch ACTA kriminalisiert werden dürfen. Der BVDW betont die Notwendigkeit des Urheberrechtsschutzes zugunsten der Rechteinhaber. Dieser darf aber nicht einseitig auf Kosten der Verbraucher, …
21.03.2012
Bild: Abmahnungen im UrheberrechtBild: Abmahnungen im Urheberrecht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Abmahnungen im Urheberrecht

… der Gesetzesänderung erläutert. Ausgangspunkt der Initiative der Bundesjustizministerin ist der „Missbrauch von Abmahnungen gegenüber Privatpersonen“. Das Bundesjustizministerium erweckt hierbei den Eindruck, als handele es sich beim Aussprechen von Abmahnungen im Urheberrecht gegenüber Privatpersonen grundsätzlich um missbräuchliche bzw. zu missbilligende Tätigkeiten. Diesem Eindruck ist jedoch ausdrücklich entgegenzutreten. Wir, die Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte, vertreten eine Vielzahl von Rechteinhabern aus der Software-, Computerspiele-, …
15.03.2012
Neue ACTA-Proteste  - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten
Piratenpartei NRW

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten

… Piratenpartei kritisiert seit langem sowohl den Inhalt als auch das undemokratische Entstehen des Abkommens in geheimen Verhandlungen. Verhandlungen über derartige Abkommen müssen öffentlich, nachvollziehbar und mit klarer Zielsetzung geführt werden. Zudem ist eine Reform des Urheberrechts, welche den geänderten gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung trägt, längst überfällig. [3] In Nordrhein-Westfalen haben sich bereits weit über 10.000 Menschen für die Demos angekündigt [1]. Der Protest in Münster startet mit der Versammlung um 12:30 Uhr am …
23.02.2012
Neue ACTA-Proteste  - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten
Piratenpartei NRW

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten

… Verhandlungen über derartige Abkommen müssen öffentlich, nachvollziehbar und mit klarer Zielsetzung geführt werden. Zudem ist eine Reform des Urheberrechts, welche den geänderten gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung trägt, längst überfällig. [3] Quellen: [1] Übersicht Demos: http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Uebersicht_Demos2 [2] Netzpolitik.org: http://netzpolitik.org/2012/eu-kommission-sieht-antidemokratische-motive-hinter-acta-protesten/ [3] Reform Urheberrecht: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA149 Verantwortlich …
22.02.2012
Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!
Piratenpartei NRW

Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!

… Aachen und Dortmund waren es am Nachmittag rund 1.800 sowie 4.000 Demonstrierende. Darüber hinaus haben in zahlreichen anderen Städten NRWs Proteste und Mahnwachen gegen ACTA stattgefunden. „Wer das ACTA-Abkommen unterzeichnet, verhindert eine dringend notwendige Neuregelung des Urheberrechts zum Vorteil der Wissen- und Kulturschaffenden sowie Konsumenten“, ergänzt Kai Schmalenbach stellv. Vorsitzender der Piratenpartei NRW. Die seit Jahren andauernden Proteste gegen ACTA richten sich aber bei weitem nicht nur gegen eine Zementierung des aktuellen, …
13.02.2012
Protest gegen ACTA
Piratenpartei NRW

Protest gegen ACTA

… beteiligen. Am 11. Februar werden gegen das am 26. Januar von der EU unterzeichnete »Anti Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) viele Bürger protestieren. »ACTA ist ein weiterer Schritt, an den Vorstellungen eines nicht mehr zeitgemäßen Urheberrechts festzuhalten und versucht einseitig, die Interessen der Verwertungsindustrie mit allen Mitteln gegen Privatpersonen durchzusetzen, statt an einvernehmlichen Lösungen und Geschäftsmodellen zu arbeiten. Weder die Urheber selbst noch die Konsumenten wurden als Verhandlungspartner einbezogen«, kritisieren …
07.02.2012
PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA
Piratenpartei NRW

PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA

… Reform weiter verhandelt werden. Noch in der Nacht hat sich auch der Suchmaschinengigant Google den globalen Protesten angeschlossen und das gemeinsame Zeichen gegen die drohende Gesetzgebung unterstützt. »Die geplanten Gesetze haben eine ganz neue, gefährliche Qualität. Das Urheberrecht wird instrumentalisiert, um sich der heute meist genutzten Plattformen und Dienste für Meinungsäußerung und Zusammenarbeit zu entledigen. Bei jedem müssen die Alarmglocken schrillen, wenn die Befürworter einer solchen Netzpolitik mit den guten Erfahrungen aus China …
18.01.2012
Bild: Der Schadensersatz des verletzten UrhebersBild: Der Schadensersatz des verletzten Urhebers
GGR Rechtsanwälte

Der Schadensersatz des verletzten Urhebers

Werden die Rechte des Urhebers verletzt, hat dieser unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Zahlung eines Schadensersatzes. Karsten Gulden, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht: „Wollen Sie gegen jemanden vorgehen, der die eigenen Urheberrechte verletzt, sollte man in erster Linie in der Lage sein zu beweisen, dass man der Urheber des Werkes ist.“ Dafür könne man laut dem Rechtsanwalt entweder das Original vorlegen oder auch vorläufig eine eidesstattliche Versicherung abgeben. Ist man Inhaber der Verwertungsrechte, muss man diese Inhaberschaft …
08.12.2011

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