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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Staat

Bild: CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg
Agenda 2011 - 2012

CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg

… unzufrieden und unglücklich aus. Merkel sucht nach innen und außenpolitischer Stabilität, wo es nichts zu finden gibt. Weiter so, lautet die trotzige Botschaft auf den Essener Parteitagen der CDU. Kaum Kritik, keine Alternativen auf die verhasste Flüchtlingspolitik, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Streit mit der CSU. Den größten Beifall erhielt die Kanzlerin beim angekündigten Burkaverbot. Das ist populistisch und hat mit Toleranz und Gerechtigkeit nichts zu tun. Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Steuerpläne der CDU vor dem Parteitag kritisiert. …
08.12.2016
Bild: Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige Selbstanzeige

… Steuersünder bedeutet dies, dass sie ein äußerst riskantes Spiel spielen, wenn sie weiterhin versuchen, unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten vor dem Fiskus zu verbergen. Die Gefahr, dass das Schwarzgeld entdeckt wird, steigt durch verstärkte Kooperationen der Staaten untereinander kontinuierlich. Auch vor dem Hintergrund des automatischen Informationsaustausches von Finanzdaten, der 2017 beginnt, wird die Luft für Steuersünder immer dünner. In Deutschland besteht nach wie vor die Möglichkeit, eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung zu …
07.12.2016
Bild: Teilw. verfassungswidriges Feiertagsgesetz in BayernBild: Teilw. verfassungswidriges Feiertagsgesetz in Bayern
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Teilw. verfassungswidriges Feiertagsgesetz in Bayern

Feiertage und Sonntage – die einen wollen Party machen, die anderen ihre Ruhe haben. Den Sonn- und Feiertag sieht auch der Staat grundsätzlich als Ruhetag an. Die Bundesländer haben aber die Möglichkeit, jeweils Regelungen für den Umgang mit Feiertagen festzulegen. Eine Glaubensgemeinschaft hatte in Bayern für Karfreitag eine Party angemeldet. Die zuständige Genehmigungsbehörde hatte diese Veranstaltung untersagt unter Berufung auf § 5 des Bayerischen Feiertagsgesetzes. Dagegen zog die Glaubensgemeinschaft nun vor das Bundesverfassungsgericht, das …
05.12.2016
Bild: Deutschland, die Europäische Union und 5 Sterne über ItalienBild: Deutschland, die Europäische Union und 5 Sterne über Italien
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Deutschland, die Europäische Union und 5 Sterne über Italien

Genialität ist selten und auch Siege der Vernunft sind selten. Man muß schon lange nachforschen, um solche erfreulichen Tatbestände in der Menschheitsgeschichte zu finden. Die Art und Weise, wie Politiker versucht haben, die europäischen Staaten zu einem Superstaat zu vereinigen, gehört sicherlich nicht zu den Höhepunkten menschlicher Genialität und menschlicher Vernunft. D e n Europäer gibt es nämlich gar nicht. Europäer sind Menschen mit dutzenden verschiedenen Historien, Charakteren, Lebensgewohnheiten. Europa ist ein Flickenteppich von Völkern, …
05.12.2016
Bild: Bundestagswahl 2017 - Ungerechtigkeit ein Teil der ZukunftBild: Bundestagswahl 2017 - Ungerechtigkeit ein Teil der Zukunft
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017 - Ungerechtigkeit ein Teil der Zukunft

… Bürger zu Trump getrieben hat: “Verzweiflung pur, Lebensängste, Armut, soziale Ungerechtigkeit, Ausgrenzung und die Hoffnung auf ein besseres Leben.“ Ein Kontrastprogramm hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau angeboten, der mit der bloßen Ankündigung - Reiche stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen - einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hat. In Deutschland gibt es keine Arbeiterpartei mehr, weil mit den Problemen der Arbeiterschaft keine Wahlen zu gewinnen sind. Richtiger ist, dass man darauf keine Antworten hat. Die 1968er Jahre …
05.12.2016
Bild: Die Vernunft gebietet mehr soziale Gleichheit, dem Tier im Menschen ist sie aber gleichgültigBild: Die Vernunft gebietet mehr soziale Gleichheit, dem Tier im Menschen ist sie aber gleichgültig
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Die Vernunft gebietet mehr soziale Gleichheit, dem Tier im Menschen ist sie aber gleichgültig

… der Ausbeuter tatenlos zu, fördern es sogar durch entsprechende Gesetze, obwohl sie damit gröblich gegen ihre moralischen Pflichten als Wahrer des Allgemeinwohls verstoßen. Damit unterminieren sie allmählich das soziale Gefüge unserer Gesellschaft und gefährden die politische Stabilität unseres Staates. Es nützt überhaupt nichts, „Populisten“ dann die Schuld in die Schuhe zu schieben. Die Ausbeuter selbst und ihre nützlichen Idioten, die ihnen eifrig zur Seite stehen, übersehen in ihrer Profitgier, daß sie selbst mit ihrem unmoralischen Handeln die …
02.12.2016
Bild: Agenda 2011-2012 Bundestagswahl 2017: Wahlgeschenke von 2.150 Mrd. Euro noch nicht bezahltBild: Agenda 2011-2012 Bundestagswahl 2017: Wahlgeschenke von 2.150 Mrd. Euro noch nicht bezahlt
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 Bundestagswahl 2017: Wahlgeschenke von 2.150 Mrd. Euro noch nicht bezahlt

… 8.354 Euro und der Kindergeldfreibetrag auf 8.652 Euro gestiegen sind. Gleichzeitig wurde der Steuereingangssatz von 22 % auf 14 % gesenkt. Von den in 2015 gezahlten LST/ESt, 14 bis 42 % plus 3 % Rechensteuer, flossen gerade einmal 13,5 % (!) in die Staatskasse. Wahlgeschenke! Wenn das so weiter geht, wird in diesem sensiblen Bereich bald die schwarze Null erreicht. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer (LSt/ESt) von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer gecancelt und 1997 die Vermögensteuer …
01.12.2016
Bild: Bevor die Sonne kollabiert wird sie zum roten RiesenBild: Bevor die Sonne kollabiert wird sie zum roten Riesen
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Bevor die Sonne kollabiert wird sie zum roten Riesen

… die umfassenden Kontroll- und Steuerungsmöglichkeiten stützen, die Kommunikationstechnik und Datenverarbeitung heute schon ermöglichen und die in den kommenden Jahren rasch perfektioniert werden. In Ansätzen spielen Google, Facebook und Co ja auch schon mit diesen Möglichkeiten, von den staatlichen Geheimdiensten in den USA und Rußland gar nicht zu reden. Der gläserne und manipulierte Bürger wird schneller Realität sein als sich die allermeisten Menschen das wahrscheinlich vorstellen können. Und das Schlimmste: Die wenigsten Menschen sind sich der …
01.12.2016
Bild: Wer gesundpflegen soll, muss gesunderhalten werden!Bild: Wer gesundpflegen soll, muss gesunderhalten werden!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Wer gesundpflegen soll, muss gesunderhalten werden!

… es nicht mehr geht. Ihr Beruf und das andauernde Ungleichgewicht zwischen Arbeitsintensität und Personalkapazität machen sie krank – häufig sogar dauerhaft erwerbsunfähig. Wo bleibt da die Fürsorgeverpflichtung der Unternehmen für ihre Beschäftigten? Warum lässt der Staat zu, dass Arbeitsschutz und Arbeitsrecht ausgehebelt und beruflich Pflegende in dieser Weise verschlissen werden? Und wie sollen unter solchen Bedingungen junge Menschen für einen Pflegeberuf gewonnen werden?“, fragt die DBfK-Expertin. Die auffallend hohen Krankheitsausfälle – …
29.11.2016
Bild: Michael Oehme über die Nachzählung zur Präsidentenwahl in WisconsinBild: Michael Oehme über die Nachzählung zur Präsidentenwahl in Wisconsin
Michael Oehme

Michael Oehme über die Nachzählung zur Präsidentenwahl in Wisconsin

… Hilary Clinton und Donald Trump hatte, heißt es nun getreu dem Motto: ‚Vor der Wahl ist nach der Wahl’ - und das im wahrsten Sinne des Wortes“, sagt Kommunikationsberater Michael Oehme. Er bezieht sich dabei auf die voraussichtlichen Neuwahlen im Bundesstaat Wisconsin. „Dies könnte erst der Anfang einer Welle sein“, meint Oehme. Ende der vergangenen Woche hatte die Kandidatin der US-Grünen Jill Stein offiziell eine Nachzählung der Stimmen für die US-Präsidentschaftswahl 2016 beantragt. Der Leiter der Wahl-Kommission in Wisconsin, Michael Haas, sagte …
28.11.2016
Bild: Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger KostenfaktorBild: Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger Kostenfaktor
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger Kostenfaktor

… frühzeitig wegen Erwerbsminderung aus dem Berufsleben ausscheiden müssten. Woher sie, die Generation Praktikum, sie, die immer häufiger nur prekär beschäftigt werden, das Geld dafür nehmen sollen, wird leider nicht gesagt. Beispiel 2: Sogenannte Geringverdiener sollen mehr Geld vom Staat für die Vorsorge mit Betriebsrenten bekommen. Das ist nichts anderes als eine versteckte Subvention für Betriebe. Beispiel 3: Die Rückstellungen für Betriebsrenten sind durch Draghis Hazardspiel mit Geldmenge und Zinsen sehr teuer geworden. Deshalb möchte Frau Nahles …
28.11.2016
Bild: Bundestagswahl 2017 – so wird das nichts Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr SeehoferBild: Bundestagswahl 2017 – so wird das nichts Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Seehofer
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017 – so wird das nichts Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Seehofer

… Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und der gecancelten Börsenumsatzsteuer. Es wurde mit einer überwältigen Mehrheit für den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro gestimmt. Dadurch wären pro Jahr rund 100 Mrd. Euro Steuern in die Staatskasse geflossen und die Schuldenkrise überwunden. Altregierungen haben auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Gleichzeitig überschlagen sich Politiker geradezu vor gut gemeinten, massenhaften und vielfach unrealistischen Reformvorschlägen. Zuletzt -wieder einmal vor fast leeren Regierungsbänken …
28.11.2016
Bild: Bundestagswahl 2017 – Vergesst die Armen nicht
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017 – Vergesst die Armen nicht

… Mio. Analphabeten. Diese Zahlen erhöhen sich durch 1,2 Mo. Einwanderer. Sozial ungerecht ist, dass der soziale Wohnungsbau fast zum Erliegen gekommen ist, während der Immobilienmarkt aufgrund der Nullzinspolitik explodiert. Die Ursachen für diese Entwicklung liegen darin, dass die Staatsausgaben seit 1969 um 2.150 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. …
24.11.2016
Bild: Bundesländer missachten Grundgesetz – Waldorfschulen fordern Verbesserung der öffentlichen Finanzierung
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

Bundesländer missachten Grundgesetz – Waldorfschulen fordern Verbesserung der öffentlichen Finanzierung

… gemeinnützigen Schulträgern, mit einer gesetzlich erzeugten Sonderung zu tun.“ Seit Jahren kämpften die Waldorfschulen dafür, dass das Elternrecht auf freie Schulwahl unabhängig von den Einkommensverhältnissen der Eltern verwirklicht werde. „Wir können die fehlenden staatlichen Finanzhilfen nicht beliebig durch schulinterne Solidargemeinschaften kompensieren. Deshalb ist es höchste Zeit, dass die Obergrenze verfassungskonformer Schulgeldzahlungen definiert wird und sich die Zuschüsse auf dieser Grundlage an den tatsächlichen Kosten orientieren“, so …
23.11.2016
Syncwork stellt Erkenntnisse zum europäischen E-Government in Straßburg vor
Syncwork AG

Syncwork stellt Erkenntnisse zum europäischen E-Government in Straßburg vor

In der Beratung am 14.11.2016 des Europarat-Komitees für Demokratie und Governance in Straßburg stellte Syncwork die Ergebnisse einer Umfrage unter den 47 Mitgliedsstaaten zu ausgewählten E-Government-Aspekten vor: »Alle Staaten Europas stehen vor der Herausforderung, die Qualität, Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit ihrer öffentlichen Institutionen zu verbessern. Überall in Europa wird versucht, dafür auch das Potenzial vernetzter Informationstechnik zu erschließen«, so Syncwork-Berater Matthias Neutzner. »In vielen europäischen Staaten liegen …
23.11.2016
Bild: Schiedsgerichtsverfahren kann Zeit und Kosten sparenBild: Schiedsgerichtsverfahren kann Zeit und Kosten sparen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Schiedsgerichtsverfahren kann Zeit und Kosten sparen

Schiedsgerichtsverfahren oder Mediation können sinnvolle Alternativen zu oft langwierigen Verhandlungen vor staatlichen Gerichten sein. Auf diese Weise können häufig Zeit und Kosten gespart werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei Rechtstreitigkeiten sind die beteiligten Parteien in der Regel an einer zügigen und vertrauensvollen Beilegung der juristischen Auseinandersetzung interessiert. Verfahren vor staatlichen Gerichten sind aber häufig zeitintensiv und erfordern …
22.11.2016
Bild: Bundestagswahl 2017: Obamas Wahlgeschenk an Merkel zur vierten KandidaturBild: Bundestagswahl 2017: Obamas Wahlgeschenk an Merkel zur vierten Kandidatur
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017: Obamas Wahlgeschenk an Merkel zur vierten Kandidatur

… mit US-Präsident Obama, dem französischen Präsidenten François Hollande, Italiens Ministerpräsidenten Matteo Renzi, Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy und der britische Premierministerin Theresa May, den Umgang mit Russland und die Lage in Syrien zu besprechen. Die Realität hat die Staats- und Regierungschefs wieder eingeholt. Das Kontrastprogramm lieferte Trump, der sich im Wahlkampf in einer Kloake von Hass und Extremismus gesuhlt hat. Weiße Nationalisten überschlagen sich vor Begeisterung. Es ist die Stunde der Populisten. Sie zeigen kein …
21.11.2016
Bild: Bundestagswahl 2017 - Rentenreform
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017 - Rentenreform

Die Bundesregierung hat keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie steuert auf Staatsschulden von 7.000 Mrd. Euro zu und verschweigt, woher sie die Mittel für Renten und Reformen, die großes Geld kosten, nehmen will. Lehrte, 17.11.2017. Das Thema Renten wird die Bundestagswahl 2017 beherrschen, das Thema Pensionen und Diäten, dürfte außen vor bleiben. Betroffen sind 23 Mio. Rentner und 37 Mio. versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, die sich in der Warteschleife befinden. Wer im Wahlkampf über Renten spricht, sollt darauf hinweisen, dass in …
17.11.2016
Bild: Volle Kraft voraus zum "Rien ne vas plus"!Bild: Volle Kraft voraus zum "Rien ne vas plus"!
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Volle Kraft voraus zum "Rien ne vas plus"!

… und auch Aktien und Immobilien betreffen. Was Trump angeht, so muß er erst noch beweisen, daß er das Zeug hat, die USA sowohl wirtschaftlich wie auch sozial wieder auf die Beine bringen kann. Davon ist er – nicht zuletzt wegen der katastrophalen Finanzlage der Vereinigten Staaten – aber noch sehr, sehr weit entfernt. Und gerade jetzt ziehen – wie uns das Verhalten der Bankster sowie der großen und kleinen Spekulanten gerade zeigt, auch noch tiefdunkle Wolken über die von FED und EZB prall aufgeblasenen Spekulationsblasen bei Anleihen- und Aktien …
14.11.2016
Schweiz-247.de informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Schweiz!
Dr. Harald Hildebrandt

Schweiz-247.de informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Schweiz!

… (französisch Suisse, italienisch Svizzera, rätoromanisch Svizra, lateinisch Helvetia), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft (französisch Confédération suisse, italienisch Confederazione Svizzera, rätoromanisch Confederaziun svizra, lateinisch Confoederatio Helvetica), ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Europa. Der Staat umfasst deutsche, französische, italienische und rätoromanische Sprach- und Kulturgebiete, deren Bewohner als Willensnation zusammenleben. Die Schweiz grenzt an Deutschland im Norden, an Österreich und Liechtenstein …
14.11.2016
Bild: Die Spekulanten spielen verrückt - Unsicherheit nimmt zuBild: Die Spekulanten spielen verrückt - Unsicherheit nimmt zu
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Spekulanten spielen verrückt - Unsicherheit nimmt zu

… ständig seine – offensichtlich genetisch programmierten – Dummheiten. Die FED hören wir ständig von möglichen Zinserhöhungen faseln. Aber dann ist immer die Zeit dafür doch noch nicht gekommen. Warum dieses Zögern? Ganz einfach: Die Schuldner, vor allem Staaten mit laxer Haushaltsführung (wie zum Beispiel die USA, Italien, Griechenland), Pleitebanken und waghalsige Hardcore-Spekulanten sind in zunehmendem Maße auf Mini- oder Nullzinsen angewiesen. Stiegen diese unerwartet deutlich, wären gigantische Kursverluste bei Anleihen und Aktien sowie enorme …
14.11.2016
Neu: Die Themenseite "Parteien" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Parteien!
Dr. Harald Hildebrandt

Neu: Die Themenseite "Parteien" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Parteien!

… interessanten thematischen Schwerpunkten wie z.B. "Parteien". ------------------------------ Eine politische Partei (von lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil', ‚Richtung') ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Ein wesentlicher Teil des Erringens bzw. Ausübens …
14.11.2016
Neu: Die Themenseite "Thailand" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Thailand!
Dr. Harald Hildebrandt

Neu: Die Themenseite "Thailand" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Thailand!

Neue Themenseiten bieten auf Deutsche-Politik-News.de Übersichten zu besonders interessanten thematischen Schwerpunkten wie z.B. "Thailand". ------------------------------ Thailand (offiziell Königreich Thailand), ist ein Staat in Südostasien. Das Land grenzt an Myanmar, Laos, Kambodscha, Malaysia, das Andamanische Meer (Teil des Indischen Ozeans) und den Golf von Thailand (Teil des Pazifischen Ozeans). Das Land Thailand wird als konstitutionelle Monarchie regiert. König Bhumibol Adulyadej ist 2016 verstorben. Die Hauptstadt Thailands und mit …
10.11.2016
Bild: Der zweite schwarze Schwan nach dem BrexitBild: Der zweite schwarze Schwan nach dem Brexit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Der zweite schwarze Schwan nach dem Brexit

… ihnen eine lebenswertere Zukunft ermöglicht. In diesem Zusammenhang sollte Trump sich ernsthaft überlegen, ob es klug wäre, die Krankenversicherung ObamaCare wieder abzuschaffen. Ein anderes Risiko könnte darin liegen, daß er die Rolle der USA in der Staatengemeinschaft unangemessen selbstherrlich definiert und dadurch Konfrontationen mit den Verbündeten riskiert. Zum Beispiel könnte das hinsichtlich divergierender Auffassungen vom Freihandel der Fall werden oder im Hinblick auf die sich schnell zuspitzende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise. Aber …
09.11.2016
Bild: Panama will mehr Transparenz - Selbstanzeige wegen SteuerhinterziehungBild: Panama will mehr Transparenz - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
GRP Rainer Rechtsanwälte

Panama will mehr Transparenz - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

… will sich am internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung beteiligen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach dem Skandal um die sog. "Panama Papers" bemüht sich die Regierung des lateinamerikanischen Staates um ein besseres Image und möchte seinen Ruf als Steueroase loswerden. In Paris hat Panama ein OECD-Abkommen über gegenseitige Amtshilfe in Steuerfragen unterschrieben. Mit verschiedenen Staaten hat Panama bereits Vereinbarungen zum Austausch von Finanzdaten getroffen. …
09.11.2016
Bild: Wahlkampf USA - erlogene Kriege, erlogene Wahlen, wahre ArmutBild: Wahlkampf USA - erlogene Kriege, erlogene Wahlen, wahre Armut
Agenda 2011 - 2012

Wahlkampf USA - erlogene Kriege, erlogene Wahlen, wahre Armut

… lügt. Als Armutsgrenze gilt in Deutschland für eine alleinstehende Person ein Nettoeinkommen von monatlich 979 EUR. Sie liegt für zwei Erwachsene bei 1.688 Euro, mit zwei Kindern unter 14 Jahren (je 184 Euro) beim Schwellenwert von 2.056 EUR im Monat. Hierbei werden staatliche Leistungen mit einbezogen. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. 7 Mio. Regelsatzempfänger, 7 Mio. Behinderte, 1,3 Mio. Alleinerziehende bilden das Gerüst von 16 Mio. armen Bürgern. Weltweit lebt jeder sechste …
09.11.2016
Bild: Es ist überhaupt nichts klar auf der Andrea DoriaBild: Es ist überhaupt nichts klar auf der Andrea Doria
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es ist überhaupt nichts klar auf der Andrea Doria

… Arbeitskraft oder wenigstens (noch) ein auskömmliches Einkommen hat. Die „Wirtschaftsweisen“ haben in ihrem jüngsten Gutachten gemahnt, der Aufschwung im Euro-Währungsraum sei nicht selbsttragend. Es beständen erhebliche strukturelle Probleme, wichtige Reformen würden unterlassen und einige Mitgliedstaaten ließen die notwendige Haushaltsdisziplin vermissen. Nach Ansicht der „Weisen“ verdecke die Geldpolitik der EZB diese Probleme und ein Ausstieg aus der expansiven Geldpolitik werde immer schwieriger. Das ist purer Euphemismus. Warum die Katastrophe …
08.11.2016
Bild: Steuer-CDs im Strafverfahren endgültig zulässigBild: Steuer-CDs im Strafverfahren endgültig zulässig
Rechtsanwalt Hildebrandt

Steuer-CDs im Strafverfahren endgültig zulässig

… Die Kläger waren im Strafverfahren zwar freigesprochen worden, doch begehrten die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Durchsuchung. Der EGMR sah keinen Verstoß gegen Art. 8 EMRK gegeben. Aus der Entscheidung folgt allerdings nicht, dass die betroffenen ausländischen Staaten in der Beschaffung der Daten-CDs keine strafrechtlich relevanten Handlungen sehen können. Eine solche Bindungswirkung geht von dem Urteil nicht aus. Für deutsche Staatangehörige, die über Konten im Ausland verfügen und sich unter Umständen dem Vorwurf der Steuerhinterziehung …
08.11.2016
Bild: Ein modernes Einwanderungsgesetz für eine zukunftsfeste GesellschaftBild: Ein modernes Einwanderungsgesetz für eine zukunftsfeste Gesellschaft
Dr. Matthias Bartke, MdB

Ein modernes Einwanderungsgesetz für eine zukunftsfeste Gesellschaft

… legen heute ihren Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz vor. Matthias Bartke, stellvertretender Leiter der für das Einwanderungsgesetz federführenden Projektgruppe #NeuesMiteinander, betont: „Deutschland braucht mehr Fachkräfte. Mit unserem Einwanderungsgesetz wollen wir steuern, welche Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten wir künftig in unser Land lassen. Das Gesetz ist ein Bekenntnis zum Einwanderungsland Deutschland und eine Einladung an die Besten der Welt, sich um eine Einreise zu bewerben.“ Mit dem Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz will …
07.11.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - Wirtschaftsweise fordern ReformenBild: Agenda 2011-2012 - Wirtschaftsweise fordern Reformen
Agenda 2011 -2012

Agenda 2011-2012 - Wirtschaftsweise fordern Reformen

… 07.11.2016. Ausgerechnet die TOP Wirtschaftsberater der Bundesregierung bemängeln zum X-ten Mal, dass die Koalition die gute Konjunktur nicht für Reformen nutzt. Das Problem ist, dass die Koalition, Politiker, Ökonomen und Experten keine konkreten Vorstellungen von Reformen haben. Die Staats- und Regierungschefs dieser Welt haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, hätten sie welche, gäbe es keine Finanzkrise. Gemeinsam sind sie nicht in der Lage die finanziellen Voraussetzungen für nötige Reformen zu schaffen. Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, …
07.11.2016
Bild: Agenda 2011-2012: USA – erlogene Kriege, erlogene Wahlen, wahre Armut
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: USA – erlogene Kriege, erlogene Wahlen, wahre Armut

… lügt. Als Armutsgrenze gilt in Deutschland für eine alleinstehende Person ein Nettoeinkommen von monatlich 979 EUR. Sie liegt für zwei Erwachsene bei 1.688 Euro, mit zwei Kindern unter 14 Jahren (je 184 Euro) beim Schwellenwert von 2.056 EUR im Monat. Hierbei werden staatliche Leistungen mit einbezogen. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. 7 Mio. Regelsatzempfänger, 7 Mio. Behinderte, 1,3 Mio. Alleinerziehende bilden das Gerüst von 16 Mio. armen Bürgern. Weltweit lebt jeder sechste …
07.11.2016
Neu: Die Themenseite "Europa" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Europa!
Dr. Harald Hildebrandt

Neu: Die Themenseite "Europa" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Europa!

… mit Gebieten gleicher geographischer Breite in anderen Erdteilen wegen des Einflusses des relativ warmen Golfstroms milder. Link zum Europa-Portal Europa-123.de: http://www.europa-247.de Definiert man die Grenze Europas gemäß der Definition Strahlenbergs gibt es zurzeit 46 souveräne Staaten, die ganz oder teilweise in Europa liegen. 27 davon sind Mitglied der Europäischen Union. Der 28. Mitgliedstaat der EU, die Republik Zypern, zählt geographisch zu Asien. Quellen-Hinweis: Inhaltlich u.a. zitiert zu den Themen "Europa, Themenseite, News, …
07.11.2016
Neu: Die Themenseite "Amerika" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Amerika!
Dr. Harald Hildebrandt

Neu: Die Themenseite "Amerika" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Amerika!

… als Asien. Link zur Themenseite "Amerika": http://www.deutsche-politik-news.de/modules.php?name=Z-Amerika In Amerika lebt fast eine Milliarde Menschen. Ein Großteil der Bevölkerungen Amerikas setzt sich aus Einwanderern zusammen, weshalb die Länder als Einwanderungsländer bezeichnet werden. Die größten Einzelstaaten des Kontinents sind die Vereinigten Staaten, Brasilien und Mexiko. In diesen Ländern befinden sich auch die größten Ballungszentren Amerikas: New York City, São Paulo und Mexiko-Stadt. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) …
07.11.2016
Bild: Gerichtsurteile und ihre FolgenBild: Gerichtsurteile und ihre Folgen
Shaker Media GmbH

Gerichtsurteile und ihre Folgen

… plötzlich verschwindet und deshalb alles in Bewegung setzen, sie zu finden und hier ein beherzter Eingriff der Behörde Schlimmeres zu verhindern weiß, da ist die Simulantin, die Ärzten, Behörden und Gerichten jahrelang vorgaukelt, ihre Kinder seien behindert, um vom Staat Geld zu kassieren... Im zweiten Teil werden Familiengerichtsfälle mit Sorgerechtsentzügen dargelegt. Es kann offenbar jeden treffen, auch wenn er bis dato unbescholten lebte und als psychisch gesund galt. Auf einmal ist ein Elternteil krank, nicht erziehungsfähig, es wird das Sorgerecht …
07.11.2016
Bild: Europäer wünschen sich verstärkt Kinderbetreuung am Arbeitsplatz
Jobkralle Web Integration IT Service GmbH

Europäer wünschen sich verstärkt Kinderbetreuung am Arbeitsplatz

… von Jobkralle/Jobswype nach zu urteilen, würden sich das noch viel mehr Menschen wünschen. Auch wenn eine Kinderbetreuung am Arbeitsplatz in den meisten Ländern noch eine Seltenheit ist, so gibt es Vorreiter in Schweden, England und den Vereinigten Staaten, die beweisen, dass es funktioniert. So eröffnete beispielsweise das Londoner Investment-Banking-Unternehmen „Goldman Sachs“ im Jahr 2003 eine Vor-Ort-Kinderbetreuung. Diese können Mitarbeiter vier Wochen nach Beendigung der Karenzzeit für ihre Kinder gratis nutzen, um den Wiedereinstieg in die …
07.11.2016
Bild: Agenda News Zukunftsszenario - Wirtschaftsweise fordern ReformenBild: Agenda News Zukunftsszenario - Wirtschaftsweise fordern Reformen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News Zukunftsszenario - Wirtschaftsweise fordern Reformen

… 04.11.2016. Ausgerechnet die TOP Wirtschaftsberater der Bundesregierung bemängeln zum X-ten Mal, dass die Koalition die gute Konjunktur nicht für Reformen nutzt. Das Problem ist, dass die Koalition, Politiker, Ökonomen und Experten keine konkreten Vorstellungen von Reformen haben. Die Staats- und Regierungschefs dieser Welt haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, hätten sie welche, gäbe es keine Finanzkrise. Gemeinsam sind sie nicht in der Lage die finanziellen Voraussetzungen für nötige Reformen zu schaffen. Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, …
07.11.2016
Suedafrika-News-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Südafrika!
Dr. Harald Hildebrandt

Suedafrika-News-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Südafrika!

Die Homepage Suedafrika-News-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Südafrika! ------------------------------ Die Republik Südafrika ist ein Staat an der Südspitze Afrikas und ist der am weitesten entwickelte Wirtschaftsraum des Kontinents. Im Süden und Südosten grenzt Südafrika an den Indischen Ozean und im Westen an den Atlantischen Ozean. Nachbarstaaten: Im Norden liegen die Nachbarstaaten Namibia, Botswana und Simbabwe, nordöstlich Mosambik und im Osten Swasiland. Das Königreich Lesotho ist eine Enklave, …
07.11.2016
KWA fordert klares Bekenntnis zur Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU
Evangelischer Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt

KWA fordert klares Bekenntnis zur Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU

… EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit drohe im Zuge der Wirtschafts- und Flüchtlingskrise ausgehöhlt zu werden, stellt der KWA-Vorsitzende Michael Klatt fest. Die EKD sollte sich auf ihrer Synode klar und uneingeschränkt zu dieser bekennen, so seine Forderung. In vielen EU-Staaten werden derzeit Forderungen nach spürbarer Einschränkung oder gar Abschaffung der Arbeitnehmerfreizügigkeit laut. Dies geschieht aus Sorge darum, dass im Zuge der Arbeitnehmerfreizügigkeit vor allem in Ost- und Südeuropa junge Menschen abwandern. In den aufnehmenden Metropolregionen …
07.11.2016
Bild: Steuerhinterziehung ist Spiel mit dem Feuer - Rechtzeitig Selbstanzeige stellenBild: Steuerhinterziehung ist Spiel mit dem Feuer - Rechtzeitig Selbstanzeige stellen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung ist Spiel mit dem Feuer - Rechtzeitig Selbstanzeige stellen

… Luft für Steuerhinterzieher immer dünner wird. Ein weiteres scharfes Instrument, um Steuerhinterziehung aufzuspüren, wurde den Steuerfahndern mit dem automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten an die Hand gegeben. Der Informationsaustausch startet 2017 und mehr als 100 Staaten wollen sich inzwischen daran beteiligen. Dann wird es nahezu unmöglich, unversteuerte Einkünfte noch weiter vor den Finanzbehörden zu verbergen. Wer einer Strafverfolgung und drohenden Verurteilung wegen Steuerhinterziehung entgehen möchte, kann noch rechtzeitig eine …
03.11.2016
Bild: Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und WährungsreformBild: Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform
Agenda 2011 - 2012

Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform

… Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Moral, Wiedergutmachung, nein! ------------------------------ Lehrte, 01.11.2016. Geldentwertung, Währungsreform und Schuldenschnitt sind Maßnahmen, die dann greifen, wenn der Staat durch Misswirtschaft, Inflation oder Überschuldung an den Rand des Bankrotts gerät. Wenn er nicht in der Lage ist, seinen Aufgaben gerecht zu werden. Griechenlands Staatsschuldenkrise waren seit Juli 2015 offenkundig und ungelöst. 2011 kam …
02.11.2016
New-York-News.de informiert mit News, Infos, Tipps, Fotos, Videos, Kleinanzeigen und einem Forum!
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… informiert mit News, Infos, Tipps, Fotos, Foru, Kleinanzeigen und Videos rund um New York! ------------------------------ New York (korrekt für die Stadt: New York City, kurz: New York, veraltet: Neuyork, Abkürzung: NYC) ist eine Weltstadt an der Ostküste der Vereinigten Staaten. New York liegt im Bundesstaat New York und ist mit mehr als acht Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt der Vereinigten Staaten. Die Metropol-Region New York mit 18,9 Millionen Einwohnern ist einer der bedeutendsten Wirtschaftsräume und Handelsplätze der Welt, …
02.11.2016
Taiwan bereit zur Teilnahme an INTERPOL
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Frankfurt

Taiwan bereit zur Teilnahme an INTERPOL

… Cyberkriminalität, die keine Ländergrenzen kennen, sowie der Austausch von Informationen und die Kooperation von Polizeibehörden aller Länder bei der Verbrechensbekämpfung. Derzeit erhält Taiwan relevante Informationen nicht direkt von INTERPOL, sondern erst aus zweiter Hand von befreundeten Staaten. Die Daten sind daher oft veraltet und unvollständig. Dies gefährdet nicht nur die Sicherheit der Bürger von Taiwan, sondern aller Länder, die gegen grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus vorgehen. In Asien sind nur Taiwan und Nordkorea von …
01.11.2016
Bild: VW Abgasskandal: Vergleich in den USA ist noch kein SchlussstrichBild: VW Abgasskandal: Vergleich in den USA ist noch kein Schlussstrich
GRP Rainer Rechtsanwälte

VW Abgasskandal: Vergleich in den USA ist noch kein Schlussstrich

… Schummelsoftware den VW-Konzern. Nun konnte in den USA immerhin ein Teilziel erreicht werden. Das zuständige US-Gericht hat einem Vergleich zugestimmt. Dafür muss Volkswagen aber tief in die Tasche greifen. Knapp 15 Milliarden Dollar zahlen die Wolfsburger an die betroffenen VW-Käufer in den Staaten und an die Händler. Ein Prozess bleibt VW dadurch erspart, einen Schlussstrich kann der Konzern unter die Dieselgate-Affäre aber noch lange nicht ziehen. So muss Volkswagen z.B. bis zum 3. November konkrete Pläne für den Rückruf der Autos mit einem 3-Liter-Dieselmotor …
31.10.2016
Bild: Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und WährungsreformBild: Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform
Agenda 2011 - 2012

Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform

… plus 500 Mrd. Euro Zinsen und ein Anstieg der Schulden auf rund 3.550 Mrd. Euro verhindert. Altparteien haben mit Enteignungen und Umverteilungen gut leben können. Das änderte sich 1969 schlagartig mit dem Beginn von ständig steigenden Schulden. Seit dieser Zeit sind die Staatsausgaben unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und das Staatsdefizit von 2.048 Mrd. Euro bewirkt. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut …
31.10.2016
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Die Homepage USA-News-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Fotos, Videos, einem Forum und Kleinanzeigen rund um USA! ------------------------------ Die USA (Vereinigten Staate (- englisch United States, kurz U.S., US), offiziell Vereinigte Staaten von Amerika - englisch United States of America; abgekürzt USA), kurz auch Amerika (englisch America), sind eine föderale Republik, die aus 50 Bundesstaaten, einem Bundesdistrikt (der Hauptstadt Washington, D.C.), fünf größeren Territorien und etlichen Inselterritorien besteht. Die insgesamt 48 zusammenhängenden …
31.10.2016
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… Permafrostboden Sibiriens bis hin zum Dschungel Südostasiens. Neben den Extremen Tundra, Wüste und tropischer Regenwald sind auch alle anderen auf der Erde vertretenen Vegetationszonen in Asien zu finden. Eine weitere Besonderheit sind die meisten interkontinentalen Staaten der Erde, mit sowohl asiatischen Landesteilen als auch Territorien in anderen Erdteilen. Zu diesen Staaten gehören Russland, Kasachstan, Indonesien, Japan, Ägypten und die Türkei. Link zu den Asien-News: http://www.asien-123.de/modules.php?name=News Asien wird im Norden vom …
31.10.2016
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Die Homepage Brasilien-News.Net informiert mit News, Infos, Tipps, Fotos, Videos, einem Forum und Kleinanzeigen rund um Brasilien! ------------------------------ Brasilien (portugiesisch Brasil) ist der flächen- und bevölkerungsmäßig fünftgrößte Staat der Erde. Brasilien ist das größte und mit über 200 Millionen Einwohnern auch das bevölkerungsreichste Land Südamerikas, von dessen Fläche es 47,3 Prozent einnimmt. Der Staat Brasilien hat mit jedem südamerikanischen Staat außer Chile und Ecuador eine gemeinsame Grenze. Die ersten Spuren menschlicher …
31.10.2016
Bild: Wissenschaftliche Konferenz stellt Fragen vor der Wirtschaft und Politik
West-Ost-Institut Berlin

Wissenschaftliche Konferenz stellt Fragen vor der Wirtschaft und Politik

… Der Kölner Rechtswissenschaftler Dr. Christian Jasper berichtete über den Einfluss christlichen Gedankenguts auf die Wertetraditionen, die der Gesetzgebung in Europa und der Welt zugrunde liegen. Dabei vertrat er die These, dass die Christen auch zukünftig und in säkularen Staaten als Ausfluss der Religionsfreiheit mit freiheitlichen Mitteln Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen können und dürfen. Daran hätten oftmals auch die Staaten ein Interesse, weil sie auf ein Wertefundament in der Gesellschaft angewiesen seien, dass sie selbst nicht schaffen …
31.10.2016
Bild: Extreme Drive-Thru: Alle 50 US-Staaten in 50 Tagen im SuperwahljahrBild: Extreme Drive-Thru: Alle 50 US-Staaten in 50 Tagen im Superwahljahr
Conbook Medien GmbH

Extreme Drive-Thru: Alle 50 US-Staaten in 50 Tagen im Superwahljahr

Tausendsassa Michael Wigge liebt zwei Dinge, Herausforderungen und die USA. Kein Wunder also, dass er bei seinem neuesten Projekt beide Vorlieben miteinander verbinden möchte: Er will in 50 Tagen durch die Vereinigten Staaten fahren und sich dabei in jedem Staat einer besonderen Aufgabe stellen. Mit der Lösung jeder Aufgabe will er dem Rätsel um die besondere Natur der US-Amerikaner ein kleines Stück näherkommen und ergründen, was die amerikanische Nation im Superwahljahr umtreibt. Soweit der Plan. Was Wigge dann auf seiner verrückten Reise tatsächlich …
31.10.2016

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