Pressemitteilungen zu Nrw

… denen sie die Jugendlichen untersuchen. Die Hauptprobleme in unserer Gesellschaft, machen aber die Erwachsenen. Für unser Vorhaben konnten wir keine Förderung finden. Projekt RestrisikoUnmittelbar nach Fukushima haben wir, finanziert von der Landeszentrale für politische Bildung NRW fünf Realschulklassen gebeten nach den Restrisiken der Politik der Erwachsenen zu forschen. Sie sollten eine steile Eingangsthese aufstellen, dann recherchieren, Expertise einholen und dann Beschlüsse fassen. Die Schüler*innen konnten sehr selbständig arbeiten und haben …

… Informationen unter https://www.tierschutzbuero.de/zeugen-aufnahmen-kuehe-knoecheltief-in-kot/ Das Bildmaterial senden wir gerne auf Anfrage zu. Kleine Auswahl der Rinder-Vorfälle aus den letzten Monaten: Feb 2022, Kühe müssen knietief in ihrem eigenen Kot stehen, NRW: https://www.tierschutzbuero.de/rinder-kniehoch-in-scheisse/ Nov 2021, krankes Rind wird zum Sterben vor den Stall gelegt, Thüringen: https://www.tierschutzbuero.de/downer-kuh-thueringen/ Okt. 2021, krankes Rind wird zum Sterben vor den Stall gelegt, Brandenburg: https://www.tierschutzbuero.de/rind-zum-sterben-an-strasse-gelegt/ Verantwortlicher …

Die Partei für Gesundheitsforschung, eine der 29 Parteien, die am 15. Mai 2022 bei der Landtagswahl in NRW antreten, möchte zehn Prozent des Landeshaushaltes zusätzlich für die Entwicklung von Medizin investieren, mit der Menschen durch Verjüngung zukünftig wahrscheinlich nicht mehr an Alterskrankheiten oder hohem Alter sterben und tausende Jahre körperlich und geistig gesund leben können.“Wo willst Du in 500 Jahren leben?” steht auf Plakaten der Partei für Gesundheitsforschung und beschreibt die angestrebte Lebensverlängerung. Immer mehr Wissenschaftler …

… GPEC, darf ein Aussteller nicht fehlen: Die NEXTORCH DEUTSCHLAND GmbH, der Hersteller für Einsatzmittel von Behörden mit Sicherheitsaufgaben. Das innovative Unternehmen ist ein gefragter Ansprechpartner für zuverlässiges Zubehör bei Sicherheitsbehörden rund um den Globus. Nachdem das Unternehmen aus Heiligenhaus in NRW auf der SHOT-SHOW in den USA mit seinen Neuheiten für Aufsehen beim Fach-Publikum sorgte, war das Team auf der Enforce-Tac und IWA in Nürnberg zu Gast. Auf der diesjährigen GPEC in Frankfurt wird NEXTORCH ebenfalls die Neuheiten zeigen …

Im Dezember 2021 veröffentlichte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einer der letzten Käfighaltungen von Hühnern in Deutschland, der sogenannten Kleingruppenhaltung. Der Betrieb befindet sich in Billerbeck, Kreis Coesfeld (NRW). In engen Käfigen werden die Tiere zusammengepfercht, Auslauf und Tageslicht gibt es nicht. "In dem Betrieb werden rund 100.000 Tiere verteilt auf drei Stallungen gehalten", beschreibt Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender vom Deutschen Tierschutzbüro e.V. Die Bilder zeigen deutlich, wie sich der Gitterboden in die …

… Bundestagsabgeordneten. 2009 Eintritt in die Jungen Liberalen. 2015 bis 2017 Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen in Ostwestfalen-Lippe. 2017 stellvertretender Landesvorsitzender; 2018 Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Nordrhein-Westfalen; 2020 Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen. Seit 2021 Mitglied im FDP-Bundesvorstand sowie im FDP-Landesvorstand NRW.Das Rollmopsessen 2022 findet am Aschermittwoch, dem 2. März 2022 statt.Einlass ab 19 Uhr, Start 19.30 Uhr.Ort: Rodelhaus, Zu den Drei Bänken 1, 59757 Arnsberg, 0 29 32/ 9 70 40.Der Eintritt ist …

… Anspruch auf Entschädigung zu verlieren? Zum aktuellen Zeitpunkt muss diese Frage verneint werden. Denn es kommt nach § 20 Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes darauf an, dass die Schutzimpfung von den obersten Landesgesundheitsbehörden empfohlen wird. Das Landesgesundheitsministerium NRW hat aber eine Empfehlung zur Booster-Impfung bisher noch nicht ausgesprochen, anders als die ständige Impfkommission. Nach einer Pressemitteilung hat im Januar wohl der Bundesregierung ein Rechtsgutachten vorgelegen, wonach man eine derartige Empfehlung und den Verlust …

Bonn | 09. Februar 2022 – Als eines der ersten Bundesländer konzentriert Nordrhein-Westfalen (NRW) Verfahren aus bestimmten Rechtsbereichen an einzelnen Landgerichten. In Düsseldorf werden zukünftig alle M&A-Streitigkeiten verhandelt, deren Streitwert über 500.000 Euro liegt. Köln ist für Verfahren in den Bereichen „Informations- und Medientechnik“ zuständig, an den Landgerichten Essen und Bielefeld wird der Bereich „erneuerbare Energien“ zusammengefasst. Wobei für Köln, Essen und Bielefeld jeweils ein Mindeststreitwert von 100.000 Euro gilt. …

Der Landesverband NRW der Partei der Humanisten hat im Rahmen des außerordentlichen und digitalen Landesparteitags vergangenes Wochenende sein Programm für die Landtagswahl 2022 beschlossen. Damit stellt die Partei ein auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierendes Alternativprogramm zur Wahl - Kernthemen sind neben einer konsequenten Klimapolitik eine liberale, moderne Gesellschaftspolitik, damit einhergehende konsequente Säkularisierung und ein massiver Ausbau des Technologiestandortes NRW.Während die Landtagswahl für die meisten Bürger erst …

Fachtagung will positive Erfahrungen aus der Corona Pandemie nutzen Düsseldorf, 3. November 2021. Die Landesarbeitsgemeinschaft Väterarbeit in NRW geht am 16. November im Rahmen einer Fachtagung der Frage nach, wie positive Erfahrungen aus der Corona-Pandemie dafür genutzt werden können, Vätern auch in Zukunft mehr Engagement in der Familie zu ermöglichen. Das vom Journalisten Tom Hegermann moderierte Online-Event richtet sich vor allem an Menschen, die Väter begleiten und beraten. Die Teilnahme ist kostenlos.David Juncke von der Prognos AG wird …

Protestaktion von Landwirt*innen entpuppt sich als Tierquälerei In mehreren NRW Städten wurden vor wenigen Tagen 6 junge Schweine in Säcken gefunden. Einige der Säcke waren mit Kabelbindern verschlossen. Die Tiere quiekten sehr laut um Hilfe, so zumindest die Beschreibung der Finder*innen. Bei den Tieren wurden die Ohrmarken entfernt, was eine Rückverfolgbarkeit zu dem Haltungsbetrieb unmöglich macht. Bei allen Tieren wurde jeweils ein Zettel vorgefunden auf dem stand "Ich bin hier, da mein Landwirt die Futterkosten nicht mehr bezahlen kann, denn, …

… Landespolitiker drückten ihr Unverständnis ob der erlittenen Ungerechtigkeiten aus. Für die Parteien sprachen: Matthias W. Birkwald MdB, Rentenpolitischer Sprecher der Partei Die Linken,Johannes Vogel, stv. Bundesvorsitzender der FDP, Generalsekretär der Freien Demokraten NRW, Arbeitsmarkt- und Rentenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, und Hannah Heller, Fraktionsvorsitzende für B90/Die Grünen in der Stadt Speyer und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Neustadt-Speyer. Kernpunkte ihrer Aussagen waren das Ziel, für die …

… den regulären Bescheiden, bei denen seit einiger Zeit ebenfalls die Berechnungsinformationen fehlen. Die DRV hatte die Bescheide in einem mehrstufigen Prozess dahingehend 'optimiert'. Auch diesbezüglich hatten schon der Bundesverband der Rentenberater wie auch die Landessozialgerichte NRW und Berlin-Brandenburg mangelnde Transparenz moniert.Und so lauten die entscheidenden Fragen: Wie sollen Betroffene prüfen, ob wirklich alle relevanten Zeiten berücksichtigt und der Anspruch richtig berechnet wurde? Wer berät im Vorfeld zu den vielen komplexen Zusammenhängen …

… Neue Wege wurden in Hamburg beschritten, indem nicht krankenversicherte Menschen schnell und unbürokratisch von einer solchen Behandlung profitierten, „Menschen ohne Obach und Krankenversicherung hatten bisher kaum Zugang zu Behandlungsangeboten,“ so Torsten Zelgert vom JES Landesverband NRW. JES macht deutlich, dass ein fehlender Krankenversicherungsschutz nicht nur ein Thema bei geflüchteten Menschen und EU Bürger*innen ist. Denn in Hamburg waren auch von den deutschen Opioid Gebrauchenden nur etwa die Hälfte krankenversichert. "Eine Quote, die …

… die Lokalpolitik vor Ort kräftig belebt, weiß er von Beispielen. So wurde in einer Kommune etwa die Schulentwicklungsplanung lange diskutiert. Sinken die Schülerzahlen überall? Verlagern sich Schüler- und Schülertransporte? Über Informationsanfragen an die Nachbarstädte und IT.NRW, das statistische Landesamt, erhielten auch die kleinen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat ein umfassendes Bild. Im Einzelfall waren die Daten sogar genauer als aus dem eigenen Rathaus.„Und schneller sind die Informationsanfragen auch häufig.“, ergänzt Fachanwalt Robert …

… Landwirtschaftsministerium von Einzelfällen und Verfehlungen einzelner Landwirte, doch bei 7 Fällen von Tierquälerei muss selbst die Ministerin anerkennen, dass dies ein systemimmanentes Problem ist und endlich handeln" moniert Peifer, der dabei auf eine Untersuchung von NRW verweist. In dieser wurden Ende 2019 knapp 400 Schweinemastbetriebe unangemeldet kontrolliert, mit einem verheerenden Ergebnis. So wurden in über 60% der Betriebe mind. einer oder mehrere tierschutzrelevante Missstände vorgefunden. "Sicherlich sollte auch das Land Niedersachsen …

… Motivlage sei noch unklar. Pressebereichten zufolge könne beim Täter ein ‚psychischer Ausnahmezustand‘ vorgelegen haben. Ob dies eine Umschreibung darstellt, die spätestens seit Würzburg als Synonym für ‚islamistisch motiviert‘ gilt, ist allerdings unklar.Statistische Erhebungen haben 2019 in NRW ergeben, dass rund 39 % aller Gewalttaten mit Messern von Zuwanderern begangen wurden. Bundesweite Angaben sind aufgrund uneinheitlicher Kriminalstatistiken zwar nicht zu erlangen, sie dürften aber kaum anders ausfallen. Und dabei spielt es auch keine Rolle, …

… Koalitionsvertrages wert sind: Klimaschutz und ein besserer ÖPNV sind nicht zum Nulltarif zu haben. Und es ist schon lange Zeit, nicht mehr die Fahrerinnen und Fahrer die Zeche zahlen zu lassen. Viele Nachbarländer haben das erkannt und deshalb wandert das Fachpersonal nach NRW, Hessen und Baden-Württemberg ab. Wir unterstützen deswegen die Kolleginnen und Kollegen im Busgewerbe und ihre Gewerkschaft ver.di in diesem Arbeitskampf: Guter Lohn für gute Arbeit darf nicht nur auf Wahlplakaten stehen – das muss endlich auch im Busverkehr Realität werden.“11. Juli …

Zum Internationalen Vatertag am Sonntag, den 20. Juni 2021, hat die LAG- Väterarbeit in NRW gemeinsam mit sechs weiteren Väter-Organisationen eine Petition mit der Forderung an den Deutschen Bundestag gestartet, für alle Väter eine Vaterschaftsfreistellung mit Lohnfortzahlung im Umfang von 10 Tagen nach der Geburt gesetzlich festzuschreiben. https://openpetition.de/vaterschaftsfreistellung Bereits 2019 wurde die EU-Vereinbarkeitsrichtlinie beschlossen, um EU-weit Mindeststandards der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende …

… grundlegende Veränderung muss gut vorbereitet werden und braucht Zeit für einengelingenden Neubeginnfür Väter beginnt mit der Geburt des Kindes der Start in eine Beziehung zum eigenen Kindnach der anstrengenden Geburt brauchen Mütter Unterstützung, Entlastung und Rückhalt, umwieder fit zu werden und langfristig gesund zu bleibenDer Petitionsaufruf ist eine gemeinsame Aktion vonPapaseiten.de im Väterzentrum Dresden e.V.VEND e.V.Bundesforum Männer e.V.LAG Väterarbeit NRW e.V.Vaterwelten.deProf. Dr. Andreas EickhorstVäter in Köln e.V.Men’s Health Dad

"Ohne Begründung geht's halt nicht!"Bundesverband der Rentenberater e.V. begrüßt das Urteil des Landessozialgerichts NRW zu unvollständigen Rentenbescheiden.In einem aktuellen Urteil (Az. L 18 R 306/20) hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) erhebliche Mängel bei der Gestaltung der aktuellen Rentenbescheide attestiert.Seit Frühjahr 2018 erteilt der Rentenversicherungsträger die Rentenbescheide ohne die erforderlichen Berechnungsanlagen, wie z.B. die Berechnung der Entgeltpunkte aus Beitragszeiten wie …

… Raumluftreinigern auch große Veranstaltungen ohne Fälle von Infektionen von SARS-CoV-2 durchführen lassen, hat die Messe pro.vention in Erfurt gezeigt. Dabei wurden auf dem Messegelände mehrere Raumluftfilter aufgestellt, die Besucher hatten sich an alle Hygiene-Maßnahmen zu halten und so gelang eine Präsenzveranstaltung, die es eigentlich während der verschiedenen Lockdowns gar nicht geben dürfte. Auch der Landtag NRW hat sich Luftreiniger beschafft. Warum also nicht auch Schulen? Zuschriften bei Interesse und zur weiteren Aufklärung an: ds@dorina-santers.de 

Nach 30 Jahren erfolgreicher Arbeit will NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, FDP, die unabhängige EnergieAgentur.NRW zum Jahresende 2021 abwickeln und 160 qualifizierte Mitarbeitende freisetzen. Die neue Landesgesellschaft, die direkt dem Ministerium unterstellt wird, soll im Januar mit gerade mal 20 Planstellen starten und erst langsam ausgebaut werden. Nach einem Offenen Brief hat das Klimabündnis Bielefeld nun eine Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW initiiert. Unterstützt wird die Petition unter anderem von der Deutschen Umwelthilfe …

… Februar 2020 anzuknüpfen, sondern aus den Erfahrungen die Konsequenzen zu ziehen, welche Vätern die Wege in die Familie erleichtern und ihnen das Aufrechterhalten von Beziehungen und Bindungen auch nach einer Trennung ermöglichen.Reformstaus beseitigenDie LAG Väterarbeit NRW fordert daher, folgende Punkte auf die familienpolitische Agenda zu setzen und zügig in geltendes Recht umzusetzen:Einen Rechtsanspruch auf eine Vaterschaftsfreistellung von 14 Tagen nach der Geburt eines Kindes entsprechend der Vereinbarkeitsrichtlinie der EU,die Weiterentwicklung …

… Stall. Irgendwann später starben die Tiere qualvoll. "Wer Tiere vorsätzlich so sehr leiden lässt, der gehört ins Gefängnis", so Peifer. Dass dieses Vorgehen gesetzeswidrig ist, müsste der Landwirt eigentlich wissen, schließlich ist er im Hauptberuf für die Landwirtschaftskammer NRW tätig und hält u. a. Vorträge. Zudem ist er Mitglied Samern-Suddendorf-Ohne der "Vereinigung des Emsländischen Landvolkes e.V." und Ratsherr der Gemeinde Ohne. Im Nebenberuf betreibt er mit seinem Bruder und Vater die Mastanlage mit rund 1.000 Tieren. Die Filmaufnahmen …

… und ihre Perspektiven in die Politik einbringen. Viele wissen aber gar nicht, dass sie sich beteiligen können oder wie. #DeinRatZählt will das ändern. Die neue Online-Wissens-Plattform des Projekts “Politische Partizipation Passgenau!” der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE NRW e. V. und der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben NRW steht für Praxis-Wissen rund um Kommunalpolitik, politische Teilhabe und lokale Behindertenpolitik, vornehmlich in Nordrhein-Westfalen. „Wir sind überzeugt, dass nur eine vielfältige Kommunalpolitik auch eine Politik …

… würde. Bei den Kontrollen wurden aber keine geeigneten Betäubungsgeräte vorgefunden. "Das deckt sich mit den Ergebnissen unserer Undercover-Recherchen, die wir regelmäßig veröffentlichen" so Peifer, der dabei auf eine Recherche von Ende 2019 in Warendorf (bei Münster/NRW) hinweist. Auch in diesem Betrieb wurden die Schweine nicht ordnungsgemäß notgetötet, es kam zu einem Anwendungsfehler der Elektrozange mit dem Ergebnis, dass die Betäubung unvollständig war. Der totbringende und gesetzlich vorgeschriebene Kehlschnitt erfolgte in dem dokumentierten …

… im Nationalsozialismus eine Schule errichtet wurde. In diesem Buch geht es um die Geschichte der Berufs- und Handelsschule der Stadt Kleve. Diese wurde als Vorläufer des heutigen Berufskollegs Kleve des Kreises Kleve, der größten Schule des Landes NRW, 1837 als Handwerker-Fortbildungsschule errichtet. Der Autor schildert diese Entstehung während der Zeit des Nationalsozialismus 1933 - 1945. Nach einer Kurzvorstellung der Geschichte der Schule werden die Verhältnisse in Kleve während des Machtwechsels sowie das wirtschaftliche, gesellschaftliche, …

… der Strecke bleibt, sind die eigenen Wünsche und Bedürfnisse, und: Frauen stecken beruflich zurück. Ein großes Potenzial, das Unternehmen nicht ausschöpfen. Genau hier setzt das Konzept von FRAU WERTVOLL ​an, das von der Landesanstalt für Medien NRW gefördert wird. ​Gründerin Daniela Fonrobert hat selbst zwei Kinder und langjährige Führungserfahrung in Medienunternehmen.#Networking“​Wir wollen Frauen dazu ermutigen, nicht länger hinter ihren Möglichkeiten zurückzubleiben, sondern ihre Fähigkeiten besser zu nutzen. Unser Ziel ist es, ihr Selbstwertgefühl …

Reaktion des BVfB auf die Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 19.02.2021: Weitere Personen erhalten Impfangebot Berlin, 23.02.2021 Sehr geehrter Herr Minister, der Bundesverband freier Berufsbetreuer (BVfB) vertritt die Interessen selbständig tätiger Berufsbetreuer. In Deutschland üben ca. 16.100 Personen den Beruf rechtlicher Betreuer aus, von denen nach einer Schätzung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik über 80% freiberuflich tätig sind. Mit Ver…

Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz "dieBasis", hat zum Jahreswechsel ihren ersten Stadtverband in Nordrhein-Westfalen gegründet. Drei Monate nach der Gründung des Landesverbandes dieBasis NRW, riefen am 30. Dezember 2020 die Mitglieder in der Landeshauptstadt Düsseldorf den ersten Stadtverband der neuen Partei in NRW ins Leben.Der Stadtverband Düsseldorf soll auf lokaler Ebene den Wahlkampf in Richtung der Bundestagswahl vorbereiten.Mit dem Stadtverband ist ein weiterer wichtiger Schritt in der lokalen Konsolidierung der Basisdemokratie …

Einladung zur Pressekonferenz am 09.02.2021Einladende OrganisationenAktion Weißes FriedensbandEine-Welt-Netz NRWJugendrotkreuzKindernothilfeVolksbund Deutsche KriegsgräberfürsorgeZum Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen am 12. Februar organisieren wir einen Online-Aktionstag mit dem Landtag Nordrhein-Westfalen. Wir möchten mit Jugendlichen und Abgeordneten darauf aufmerksam machen, dass mehr als 250.000 Kinder weltweit gezwungen werden, in Kriegen und bewaffneten Konflikten zu kämpfen.Grundsätzliche Informationen finden Sie …

Der mittelständische Betrieb Glasprofi24 GmbH aus Schloß Holte Stukenbrock akzeptiert die Ehrenamtskarten aller Bundesländer. Der Onlinehändler und Hersteller von Glasbauelementen startete zu Beginn der Corona Krise im Frühjahr 2020 mit der Akzeptanz der Ehrenamtskarte NRW.Die Ehrenamtskarten sind von den Ländern ins Leben gerufen worden, um das Ehrenamt als solches attraktiver zu machen. Sie soll den Ausübenden Wertschätzung und Anerkennung entgegenbringen und das geleistete Engagement würdigen. Inhaber der Karte kommen in der Regel regional oder …

… Stall. Irgendwann später sterben die Tiere qualvoll. "Wer Tiere vorsätzlich so sehr leiden lässt, der gehört ins Gefängnis.", so Peifer. Dass dieses Vorgehen gesetzeswidrig ist, müsste der Landwirt eigentlich wissen, schließlich ist er im Hauptberuf für die Landwirtschaftskammer NRW tätig und hält u. a. Vorträge. Zudem ist er Ortsvereinsvorsitzender von Samern-Suddendorf-Ohne der "Vereinigung des Emsländischen Landvolkes e.V." und Ratsherr der Gemeinde Ohne. Im Nebenberuf betreibt er mit seinem Bruder und Vater die Mastanlage mit rund 1.000 Tieren. Die …

… und Editha Roetger (stellv. Schatzmeisterin) besteht. Außerdem bestätigten die anwesenden Parteimitglieder ein Wahlkampfteam für die nächste Bundestagswahl unter der Organisation von Harald von Herget/Bayern und ein Presseteam unter der Organisation von Axel Susen/NRW. Einstimmig wurde von den Mitgliedern der Partei dieBasis beschlossen, an der nächsten Bundestagswahl teilzunehmen.dieBasis wartete auf diesem Parteitag mit innovativen Arbeitsmethoden auf. So wurden bundesweite Interessen-AGs organisiert, in denen politische und soziale Themenbereiche …

… Achtsamkeit im menschlichen Umgang. Dieses Konzept findet Gehör bei der stark ansteigenden Anzahl neuer Parteimitglieder, auch bei solchen, die alte Parteizugehörigkeiten dafür aufgeben. Zu diesen gehört auch der ehemalige Kommunalpolitiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen, David Claudio Siber, den dieBasis NRW in dem Zuge als neues Parteimitglied begrüßt. David Claudio Siber hat sich am 5. November 2020 der Partei dieBasis angeschlossen und ist für sie in Flensburg und bundesweit aktiv. Zu seiner Zeit als Kommunalpolitiker der GRÜNEN war er im Ausschuss …

(Düsseldorf/Münster) – Im Zeichen der Coronakrise lädt der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Delegierten des Landeshauptausschusses der Partei zu einem „kleinen Parteitag“ in Form einer Vi-deo-Konferenz ein. Der „Kleine Parteitag“ der ÖDP NRW findet am Samstag, dem 28. November ab 10:00 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Landesvorstands sowie die Vorberei-tung der Bundestagswahl. Die ÖDP NRW blickt auf erfolgreiche vergangene 12 Monate zurück. Die Mitgliederzahl in NRW konnte deutlich …

… Onsite-Werkverträge entziehen sich die Fleischkonzerne ihrer arbeitsrechtlichen Verantwortung gegenüber einem beträchtlichen Teil der auf ihrem Betriebsgelände eingesetzten Beschäftigen. Dies belegen nicht zuletzt behördliche Ermittlungen. Bei Schwerpunktkontrollen, die 2019 von der Arbeitsschutzverwaltung in NRW in 90 Werkvertragsfirmen mit circa 17 000 Beschäftigten durchgeführt wurden, fielen fast 9 000 Rechtsverstöße auf. Insgesamt wurden in 85 Prozent der kontrollierten Betriebe gravierende Mängel identifiziert. Die meisten Verstöße kamen im …

… 1519/16 entschieden, dass der Bundesrechnungshof grundsätzlich verpflichtet ist, der Presse auf Antrag in Form einer Liste Auskunft darüber zu geben, welche Prüfungen er in einem bestimmten Zeitraum abschließend durchgeführt hat. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 12.11.2020 ergibt sich: Ein Journalist hatte beim Bundesrechnungshof beantragt, ihm mitzuteilen, welche Prüfungen der Bundesrechnungshof in den Jahren 2013 und 2014 in den Etats verschiedener Bundesministerien, der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes durchgeführt habe. Er …

… Aktenzeichen L 10 KR 542/20 B ER entschieden, dass die IKK classic verpflichtet ist, ein an spinaler Muskelatrophie (SMA) erkranktes Kind mit einer stationären Krankenhausbehandlung zur Durchführung einer Therapie mit Zolgensma® zu versorgen. Aus der Pressemitteilung des LSG NRW vom 09.11.2020 ergibt sich: Der bei der Antragsgegnerin über die Familienversicherung versicherte, 13 Monate alte Antragsteller leidet an SMA. Die Prognose der Erkrankung ist in der Regel ungünstig, die meisten Patienten versterben innerhalb der ersten beiden Lebensjahre …

Antragsteller eine Straftat begangen habe. Sollte sich die Haltlosigkeit der Vorwürfe nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens herausstellen, dürfte dies Einfluss auf die derzeit aufgeschobene Entscheidung der Polizei über eine zukünftige Einstellung des Antragstellers haben. Schließlich sei die Polizei wegen der veränderten Sach- und Rechtslage auch nicht mehr an die Einstellungszusage aus dem Jahr 2019 gebunden. Gegen den Beschluss kann der Antragsteller Beschwerde einlegen, über die das OVG NRW entscheidet.

ein "Verstoß gegen die politische Treuepflicht", könne nicht geteilt werden. Fernliegend sei auch der Vorwurf, die Beamtin habe durch den (nicht nachgewiesenen) Empfang der Bilddatei "den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen". Der Verdacht, dass Straftaten (§ 86a StGB: Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, § 130 StGB: Volksverhetzung) begangen worden seien, sei vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Gegen die Entscheidung kann das Land NRW Beschwerde vor dem OVG Münster erheben.

… muss ein Ende haben!“, sagt Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand. „In diesem Jahr finden die Manöver wieder in Deutschland statt, gemeinsam mit Truppen aus Italien, Belgien und den Niederlanden. Die beteiligten Standorte sind Nörvenich (NRW) und Büchel in Rheinland-Pfalz. Die deutschen Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 üben die Bestückung der Kampfjets mit den US-Atomwaffen B61-12 und dann (ohne echte Waffen) deren Abwurf. 20 dieser nuklearen Massenvernichtungswaffen lagern im Rahmen der …

Bundesregierung verfehlt dramatisch das Klimaziel! ÖDP NRW fordert wirksame Klimaschutzmaßnahmen - Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie zeigt düstere Konsequenzen der verfehlten Klimapolitik auf (Düsseldorf/Münster) – Die aktuellen Klimamaßnahmen der Bundesregierung sind nicht vereinbar mit einer Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist dies eine äußerst besorgniserregende …

… Dolmetscher aufgenommen, welche die erforderliche Zuverlässigkeit, Eignung, Sprachen- und Rechtssprachenkenntnisse nachgewiesen haben und förmlich verpflichtet sind, sie unterliegen den Verpflichtungen von nichtbeamteten Personen laut Verpflichtungsgesetz NRW, also z. B. auch nicht der Verschwiegenheitspflicht, übernehmen volle Haftung und auch der Datenschutz ist gewährt. --- Mehr Infos: http://www.fachdolmetscher-russisch.de/de/nachrichten/ Bild: ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de Fachdolmetscher für Russisch Igor Plotkin ist verantwortlich …

… Bewilligung von Kurzarbeitergeld für die Mitarbeiter der Fluggesellschaft Malta Air Limited die Bundesagentur für Arbeit vorläufig an ihren Bescheid gebunden bleibt, mit dem sie die Leistungsvoraussetzungen dem Grunde nach anerkannt hat. Aus der Pressemitteilung des LSG NRW vom 12.10.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin ist eine zur irischen Ryanair-Gruppe gehörende Fluggesellschaft mit Sitz in Malta. Die in Deutschland stationierten Mitarbeiter sind einer sog. Homebase an einem von ihr bedienten deutschen Flughafen zugewiesen. Die Antragstellerin …

… Aktenzeichen 15 A 2750/18 entschieden, dass der Rat der Stadt Gladbeck die Rechte der Ratsfraktion der Partei DIE LINKE verletzt hat, indem er bei der Durchführung einer Sitzung gegen den Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit verstoßen hat. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 07.10.2020 ergibt sich: Dieser Verstoß habe aber nicht die Unwirksamkeit der in der Sitzung gefassten Beschlüsse zur Autobahn A 52 zur Folge, so das Oberverwaltungsgericht. Im Mittelpunkt der Tagesordnung der Ratssitzung vom 26.11.2015 stand der mögliche Ausbau der B …

… 11. Oktober 2020 statt. Den Schwerpunkt des Messeauftritts der ÖDP nimmt der Artenschutz ein. „Über die Hälfte der Bienenarten ist vom Aussterben bedroht oder bereits verschwunden. In Deutschland ist die Masse der Fluginsekten um 75% zurückgegangen“, so die ÖDP NRW. Derzeit stehen wir mitten im größten Artenstreben seit dem Aussterben der Dinosaurier. Durch das erfolgreiche Volksbegehren in Bayern, das die ÖDP initiiert hat, konnte hier lokal ein großer Vorschritt erreicht werden. Das Artensterben ist jedoch nicht nur Länderangelegenheit. Hier …

… in sogenannten Zoom-Meetings an Landessatzung, -parteiprogramm und Definitionen für die insgesamt 13-köpfige Vorstandscrew gesessen. Mit dieser Vorbereitung ging es dann in eine harmonische Gründungsveranstaltung. Für Petra Zapatero war der Gründungstag ihres Landesverbands dieBasis NRW „eine wunderbare Erfahrung, eine Woge der Gleichgesinntheit und friedlichen Harmonie zu spüren.“ Zapatero wurde zur „Säulenbeauftragten für liebevollen und achtsamen Umgang“ gewählt. „So schlimm die aktuelle gesellschaftlich-politische Situation auch ist, hat sie …