Pressemitteilungen zu Mindestlohn

… Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen sind sein Anliegen. Es geht der SPD bei der Bundestagswahl 2017 darum, einen Großteil der knapp 62 Millionen Wahlberechtigten zu erreichen. Dazu gehören 7 Millionen Hartz IV-Empfänger, die keinen Job haben und 13 Millionen Beschäftigte, die den Mindestlohn von 8,50 Euro nicht erhalten, da sie „tariflich“ an Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. 9,45 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro bzw. 700 Euro. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer …

… unteren Drittel geht der Wohlstand vorbei. Das ist politischer Wille und zeigt sich daran, dass Deutschland sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickelt hat. 7 Mio. Bürger haben keinen Job und sind Regelsatzempfänger. 13 Mio. Erwerbstätigen erhalte nicht den Mindestlohn, weil sie tariflich an Stundenlöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. Diesen Gruppen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge …

… niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 288.000 Kinder warten auf den versprochenen Kitaplatz. Das ist sozial verwerflich. Fast 13 Mio. Erwerbstätige sind an „Tariflöhne“ von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden und erhalten deshalb nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro. Sie steuern auf ein Rentenniveau von 43 % zu, das bei unseren Nachbarn in der EU zwischen 50 und 101 % liegt (Niederlande). …

… niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 288.000 Kinder warten auf den versprochenen Kitaplatz. Das ist sozial verwerflich. Fast 13 Mio. Erwerbstätige sind an "Tariflöhne" von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden und erhalten deshalb nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro. Sie steuern auf ein Rentenniveau von 43 % zu, das bei unseren Nachbarn in der EU zwischen 50 und 101 % liegt (Niederlande). …

… 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen (ARD, ZDF, Arbeit 4.0). Es ist höchste Zeit für grundlegende Reformen: Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union entwickelt. Rund 4 Mio. bisher nicht tariflich organisierte Beschäftigte erhalten den Mindestlohn von 8,50 Euro. Ausgeschlossen davon sind rund 13 Mio. Erwerbstätige mit „Tariflöhnen“ von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Darunter fallen 7 Mio. Regelsatzempfänger, die keinen Job haben, ein Teil der 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro …

… niedrigen Einkommen von 16 Millionen Armen, darunter 2,5Mio. arme Kinder, an die Armutsgrenze von netto 979 Euro angepasst werden. Darunter fällt ein Teil der 13 Mio. Erwerbstätigen mit tarifgebundenen Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8.50. Sie erhalten keinen Mindestlohn! Armut ist unwürdig, zumal dann, wenn sie mit 399 Euro pro Monat abgegolten wird. Umfangreiche Reformprogramme und entsprechende Strategien der Regierung sind nicht in Sicht. Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 basiert auf 33 Themen, die für eine gerechte Verteilung der …

… so scharf und bitter wie Ungerechtigkeit (Charles Dickens). Ungerechtigkeit ist, wenn 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Deutschland hat als zweitletztes Land in der EU den Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt, der dort längst üblich ist. 13 Mio. Erwerbstätige erhalten keinen Mindestlohn, da sie an Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.“ Nur 4,1 Mio. bisher nicht tariflich organisierte Beschäftigte erhalten den …

… zu unaufhörlicher Einsparung von Kosten und damit auch von Löhnen, Gehältern und Sozialversicherungsbeiträgen. Die rasche Ausdehnung von prekären Arbeitsverhältnissen, ist deshalb nicht verwunderlich. Prekäre Arbeitsverhältnisse sind gering bezahlte Arbeitsverhältnisse, mitunter sogar unter dem Mindestlohn, nicht selten als Scheinselbständigkeit ohne jede soziale Absicherung, zeitlich befristet und hinsichtlich der Arbeitsbedingungen – zum Beispiel Arbeit auf Abruf ohne Bezahlung der Wartezeiten – geradezu kriminell ausbeuterisch. Auf diese Weise …

(Agenda 2011-2012) Lehrte, 25.11.2016. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte die Mehrheit der Deutschen u.a. für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und der gecancelten Börsenumsatzsteuer. Es wurde mit einer überwältigen Mehrheit für den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro gestimmt. Dadurch wären pro Jahr rund 100 Mrd. Euro Steuern in die Staatskasse geflossen und die Schuldenkrise überwunden. Altregierungen haben auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Gleichzeitig überschlagen sich Politiker geradezu vor gut gemeinten, …

… liegen über dem Durchschnittsverdienst von netto 1.804 Euro pro Monat. Rentner, Pensionäre, Parlamentarier und Beamte brauchen keine soziale Gerechtigkeit, sie haben genug zum Leben. Ganz anders sieht es für Arme, Schwache und Unterprivilegierte aus. 13 Mio. Arbeiter/innen erhalten nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro, weil sie an Tariflöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. Weiteren 7 Millionen Regelsatzempfängern und 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Rentnern mit Bruttorenten unter 700 Euro …

… 75 %, Griechenland 70 und Belgien 62 % (Monitor).“ In Deutschland wird 16 Mio. Armen (20 %), darunter 2,5 Mio. arme Kinder, eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Darunter fallen 13 Mio. Beschäftigte, die nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten, sondern Tariflöhne von unter 5, 6. 7. 8 und 8,50 Euro. Außerdem 7 Mio. Regelsatzempfänger, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro, 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 700 Euro und Aufstocker. Viele Bedürftige nehmen ihre …

… Experten verbreitet. Seit 1998 ist ein Abwärtstrend in der tarifvertraglichen Bindung der Beschäftigten sowohl in West- wie in Ostdeutschland zu verzeichnen. Deutschland ist zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen. Rund 13 Mio. Beschäftigte erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern "Tariflöhne" von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Wer etwas anderes behauptet lügt. Als Armutsgrenze gilt in Deutschland für eine alleinstehende Person ein Nettoeinkommen von monatlich 979 EUR. Sie liegt für zwei Erwachsene …

… Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. 16 Mio. Menschen sind arm, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Sie rekrutieren sich aus 13 Mio. Arbeitnehmer/innen die aufgrund von Tariflöhnen unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro keinen Mindestlohn erhalten, 7 Mio. Regelsatzempfängern, 7 Mio. Schwerbehinderten, 1,3 Mio. Alleinerziehenden, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner unter 700 Euro. Ihnen wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. …

… Experten verbreitet. Seit 1998 ist ein Abwärtstrend in der tarifvertraglichen Bindung der Beschäftigten sowohl in West- wie in Ostdeutschland zu verzeichnen. Deutschland ist zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen. Rund 13 Mio. Beschäftigte erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern „Tariflöhne“ von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Wer etwas anderes behauptet lügt. Als Armutsgrenze gilt in Deutschland für eine alleinstehende Person ein Nettoeinkommen von monatlich 979 EUR. Sie liegt für zwei Erwachsene …

… Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. 16 Mio. Menschen sind arm, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Sie rekrutieren sich aus 13 Mio. Arbeitnehmer/innen die aufgrund von Tariflöhnen unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro keinen Mindestlohn erhalten, 7 Mio. Regelsatzempfängern, 7 Mio. Schwerbehinderten, 1,3 Mio. Alleinerziehenden, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner unter 700 Euro. Ihnen wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. …

… Personalvertretungsgesetz, Kindergeld, Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub sowie die Pflegeversicherung sind soziale Errungenschaften, die aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken sind und an deren Gestaltung die CDA maßgeblich mitgewirkt hat. Auch den Mindestlohn hätte es ohne die CDA nicht gegeben. Es war die CDA, die auf dem CDU-Bundesparteitag mit ihrem Antrag für eine gesetzliche Lohnuntergrenze die Union auf Kurs Mindestlohn gebracht hat. Mit Stolz kann die CDA daher …

… wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Sie haben 16 Mio. Arme zugelassen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Es wurde nicht verhindert, dass 13 Mio. Arbeitnehmer Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro erhalten und somit nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihnen wird, wie 7 Mio. Regelsatzempfängern, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, eine Anpassung der niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Koalitionen stehen dafür, …

… wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Sie haben 16 Mio. Arme zugelassen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Es wurde nicht verhindert, dass 13 Mio. Arbeitnehmer Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro erhalten und somit nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihnen wird, wie 7 Mio. Regelsatzempfängern, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, eine Anpassung der niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Koalitionen stehen dafür, …

… Politik sind schwerwiegend. Nicht nur, dass in 46 Jahren kein Kapital gebildet wurde, Deutschland entwickelte sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa. Es wurden 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, ebenso wenig verhindert, wie 13 Mio. Beschäftigten der Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert. Sie sind an Tarifverträgen mit Stundenlöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 850 Euro gebunden. Weiteren 7 Mio. Regelsatzempfängern, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro wird …

… Politik sind schwerwiegend. Nicht nur, dass in 46 Jahren kein Kapital gebildet wurde, Deutschland entwickelte sich zu Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa. Es wurden 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, ebenso wenig verhindert, wie 13 Mio. Beschäftigten der Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert. Sie sind an Tarifverträgen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 850 Euro gebunden. Weiteren 7 Mio. Regelsatzempfängern, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro wird eine Anpassung der …

… Wahlkreis Altona-Elbvororte gewählt. Bartke will 2017 sein Direktmandat verteidigen, das er bereits bei der Bundestagswahl 2013 für die SPD gewinnen konnte. „Mein Maßstab ist und bleibt soziale Gerechtigkeit. Da haben wir Sozialdemokraten in der Großen Koalition mit dem Mindestlohn und dem Rentenpaket für wichtige Fortschritte gesorgt. Aber mit dieser zerstrittenen Union, mit so einer bayrischen Opposition im eigenen Lager, ist auf Dauer kein Staat zu machen. Wenn wir die wachsenden sozialen Herausforderungen gemeinsam bewältigen wollen, müssen …

… Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder und 7 Mio. Regelsatzempfängern wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 13 Mio. Arbeitnehmer erhalten „Tariflöhne“ von brutto unter 5,6,7,8 und 8,50 Euro und deshalb nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. von unter 700 Euro. Bildung und Ausbildung, Kindergärten, Schulen, öffentliche Gebäude, Straßen, Brücken und Wasserwege sind sanierungsbedürftig. Migration kostet großes Geld und dürfte bis …

… entwickelt. Die Politik hat 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder und 7 Mio. Regelsatzempfänger nicht verhindert. Sie und Experten haben zugelassen, dass 13 Mio. Beschäftigte Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro erhalten und nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Der Staat sitzt auf einem Investitionsstau von 320 Mrd. Euro und hat sich kaputtgespart. Infrastruktur, Bildung und Ausbildung, Kindergärten, Schulen, öffentliche Gebäude, …

… entwickelt. Die Politik hat 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder und 7 Mio. Regelsatzempfänger nicht verhindert. Sie und Experten haben zugelassen, dass 13 Mio. Beschäftigte Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro erhalten und nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Der Staat sitzt auf einem Investitionsstau von 320 Mrd. Euro und hat sich kaputtgespart. Infrastruktur, Bildung und Ausbildung, Kindergärten, Schulen, öffentliche Gebäude, …

… Flüchtlinge auf diesem Niveau. Sieben Mio. Regelsatzempfänger passen eben so wenig zum Bild der reichsten und größten Volkswirtschaft der EU und viertgrößten der Welt, wie 13 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, die keinen Mindestlohn erhalten! 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten unter 500 und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Diesen Gruppen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich! Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und …

… Flüchtlinge auf diesem Niveau. Sieben Mio. Regelsatzempfänger passen eben so wenig zum Bild der reichsten und größten Volkswirtschaft der EU und viertgrößten der Welt, wie 13 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, die keinen Mindestlohn erhalten! 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten unter 500 und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Diesen Gruppen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich! Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und …

… Euro mehr als genug davon haben! Die Politik hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa gemacht. 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, 13 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro, 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 und 5,45 Mio. Rentner von unter 700 Euro. Diesen Gruppen wird eine Angleichung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich! Es bedarf nicht weiterer …

… Geschäft der Vorteilsnehmer nun mal. Ihr Verhalten richtet sich gegen die Gesellschaft. Gegen 16 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, 13 Mo. Beschäftigte, die Tariflöhne von netto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und deswegen nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. Die Bereicherung durch Vorteilsnahme schädigt auch 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro. Rund 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhalten zinsfreie Notkredite, um den Schulden zu entrinnen. Mit den hinterzogenen Milliardensummen …

… Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. Kinder und Jugendliche, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 13 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeiter erhalten Tariflöhne von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4,1 Mio. Beschäftigte, die keine Tarifverträge hatten, erhalten den Mindestlohn! Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 22 Prozent weniger. Rund 7 Mio. Regelsatzempfänger erhalten eine Leistung von 404 Euro. Darin sind 52 …

… Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. Kinder und Jugendliche, wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 13 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeiter erhalten Tariflöhne von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4,1 Mio. Beschäftigte, die keine Tarifverträge hatten, erhalten den Mindestlohn! Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 22 Prozent weniger. Rund 7 Mio. Regelsatzempfänger erhalten eine Leistung von 404 Euro. Darin sind 52 …

… übernehmen. Die soziale Balance in unserem Land ist inzwischen vollkommen aus dem Lot geraten. Anstatt über Steuersenkungen für die Gut-und-reichlich-Verdiener zu schwadronieren, sollte endlich dafür gesorgt werden, daß kein Deutscher mehr unter Armut leidet. Dafür genügen weder Mindestlohn – der ohnehin lächerlich ist – noch Mindestrente, die aus Gründen falsch verstandener Kosteneinsparung gerade denen nicht zugutekommen würde, die sie in besonderem Maße brauchen, noch Hartz-IV. Es muß ein Grundeinkommen her, damit jeder Deutsche Staatsbürger …

… hausgemachten und internationalen Probleme lösen und soziale Gerechtigkeit finanzieren will. Ob AfD oder Regierungsparteien, sie treten gefühlt nicht für soziale Gerechtigkeit ein. 16 Mio. Arme, 13 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, denen der Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert wird. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Altparteien verweigern diesen Gruppen eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. Zehntausende Namen auf …

… oder 16.700 Personen, in Armut, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Deutschland ist in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen. Rund 13 Millionen Beschäftigte erhalten „Tariflöhne“ von unter brutto 5, 6 7, 8 und 8,50 Euro und somit keinen Mindestlohn von 8,50 Euro. Daraus resultiert, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Diesen Gruppen und 7 Millionen Regelsatz-Empfängern wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. …

… sich im unteren Mittel der EU befinden. Ein deutscher Beschäftigter erhält 28 % Lohnzuschuss und Beschäftigte in der EU bis 49 Prozent. Weiterhin verdienen Frauen für die gleiche Tätigkeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 22 % weniger. Der gesetzliche Mindestlohn ist eine Mogelpackung, weil rund 13 Mio. Beschäftigte, die an Tarifverträgen von Brutto-Stundenlöhnen unter 5. 6. 7. 8 und 8,50 Euro gebunden sind, den Mindestlohn von 8,50 Euro nicht erhalten. Alle bisherigen Regierungen haben Rentenreformen gefordert, aber nicht realisiert. Desinteresse …

… denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert? Wo bleibt die Solidarität mit 13 Mio. Beschäftigten, die an Tarifverträge mit Stundenlöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind und nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. Wo bleibt die Solidarität mit Rentnern, die für ihr Lebenswerk mit einer Bemessungsgrenze von 47,5 Prozent abgespeist werden, die bis 2040 gesetzlich auf 43 % sinkt. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mi. unter 700 …

… Euro Mehrwertsteuern (13,5 %) zahlen, wovon sie sich nichts kaufen können. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5.45 Mio. unter 700 Euro.13 Mio. Beschäftigte erhalten Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Nach Monitor stiegen im Zeitraum von 1997 bis 2014 die Einkommen von Geschäftsführern um 42 Prozent, die Einkommen von Vorständen um 59 Prozent, die Einkommen der Vorstände von DAX-Unternehmen um 186 Prozent. Im Vergleich dazu stiegen Löhne und Gehälter …

… verzichtet. Sie haben 13 Millionen Arme nicht verhindert. Sie haben bewirkt, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickelt hat. 13 Millionen Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter brutto 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro wird der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Armen und unterprivilegierten Bürgern wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Und das …

Europa ist tief gespalten. Der Graben zwischen Befürwortern und Gegnern der EU, zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatseinnahmen und Staatsausgaben wird immer tiefer. Das haben Volksvertreter nicht verhindert, das ist sozial verwerflich. (Agenda 2011-2112) Margaret Thatcher und David Cameron haben 20 Jahre auf der EU rumgetrampelt. Sie haben Zwietracht gesät und Hasskriminalität geerntet. Politiker übertreffen sich derzeit darin, von der Hasswelle, die sie gegen Zuwanderer und Europa losgetreten haben, Abstand zu nehmen. P…

Die Mindestlohn-Kommission empfahl der Bundesregierung eine Erhöhung des Mindestlohns von bisher 8,50 EUR auf 8,84 EUR. Die Kommission wurde durch das Mindestlohngesetz ins Leben gerufen und hat die Aufgabe, die Gehaltsstrukturen und Entwicklungen alle zwei Jahre zu überprüfen und der Bundesregierung Anpassungen vorzuschlagen. Die Kommission kommt damit der vom Gesetz vorgeschriebenen Frist nach, die Anpassung erstmals bis zum 30.06.2016 vorzuschlagen. Der Ball liegt nun bei Arbeitsministerin Nahles, die die Anregung durch Rechtsverordnung umsetzen …

… Leistungen. Die „Krönung“ ist eine „liberale“ Arbeitsgesetzgebung, mit möglichst geringem Schutz gegen Ausbeutung. Die Folge sind u.a. rechtlich ungeschützte Arbeitsverhältnisse und staatlich subventionierte (mit Hartz-IV aufgestockte) Hungerlöhne, die auch durch den kürzlich eingeführten Mindestlohn nicht auf menschenwürdiges Niveau gebracht wurden. Die Unternehmensgewinne haben mit diesem Doping immer neue Höhen erreicht. Spekulanten scheffeln bergeweise Geld und verheeren mit ihren Zockereien die Kapitalmärkte. Die von ihren Vorständen gegen millionenschwere …

… und fragen sich, warum die vom Volk gewählten Abgeordneten als Gesetzgeber zwischen diesen beiden menschenfeindlichen Verhaltensweisen einen so großen Unterschied machen. Die Antwort ist so einfach wie erschreckend: Weil es ihnen und ihren Klientelen nützt. Beispiel Mindestlohn. Ohne einen Mindestlohn können Menschen wirtschaftlich ausgebeutet werden. Das bringt wenigen satte Profite, wofür sie denen, die ihnen das ermöglichen, natürlich dankbar sind. Das von den Protagonisten einer „freien Lohnfindung“ angeführte Standardargument lautet: Damit …

… abgestiegen. 13 Mio. Armen wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Genauso, wie man 13 Mio. Beschäftigten eine Anpassung der niedrigen Tariflöhne von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro an den Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert. Bei den vielen reformbedürftigen Problemen wird außer Acht gelassen, dass nach Zukunftsforschern, Arbeit (4.0), der School of London und Wirtschaftsinstituten bis 2040 rund 20 Millionen Jobs in Deutschland verloren gehen. Das wird unabsehbare Folgen für das Krankenkassen- …

… keine Antwort darauf, wie sie den entstandenen Finanzbedarf von rund 3,2 Mrd. Euro kompensieren wollen. Agenda 2011-2012 ist die sozialpolitische Antwort auf Schröders Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD-Mitglieder abgelehnt wurde. Unbestritten ist die Belebung des Arbeitsmarktes. Der Mindestlohn von 8,50 Euro gilt „nicht“ für rund 13 Millionen Beschäftigte, die an Tariflöhne von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro gebunden sind. Sozialpolitisch ist die Senkung der Rentenbemessungsgrenze auf 43 Prozent eine Zeitbombe. 13 Mio. Armen wird eine …

… an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 2010, ein Jahr nach dem Beginn der Schuldenkrise, wurden 50 Mrd. Euro in sozialen Bereichen gekürzt und weitere 20 Mrd. Euro in der Haushaltplanung der Jahre 2015 bis 2020. 14 Mio. Beschäftigten wird der Mindestlohn verweigert, weil sie an tariflichen Stundenlöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. Politik, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben nicht verhindert, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa abgestiegen ist. Wie konnte es dazu kommen? …

Daß der Mindestlohn auch Arbeitsplätze „kostet“, sollte niemanden überraschen. Ausbeutung ist jetzt schwieriger geworden. Dennoch ist der Mindestlohn lächerlich. Wer davon leben will, muß schon eine extrem günstige Nische in unserem teuren Land finden. Die zwecks Ausbeutung so beliebten Praktika werden jetzt verständlicherweise weniger angeboten. Es „lohnt“ sich einfach weniger. Das ist Marktwirtschaft. Hinter dieser Beobachtung steckt jedoch eine viel tiefere Einsicht: „Der Beutekapitalismus - radikal zuende gedacht - erledigt sich in Zukunft selbst: …

… abgestiegen ist. Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträge drücken die Löhne runter. Unternehmer zahlen weniger Arbeitnehmerzuschüsse und wollen diese ganz abschaffen (Grillo). 14 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen unter brutto 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. Das ist der Grund, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro erhalten. Neurentnern wurde die Bemessungsgrenze auf 43 % gekürzt, sie können keine Sonderausgaben absetzen …

… Ihr Grenzzaun entlang der europäischen Ostgrenze steht. Konservative haben zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eine in Europa entwickelt hat. 14 Millionen Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 13 Millionen Armen verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. 7,5 Mio. Bürger können nicht richtig lesen und schreiben, plus 1,5 Mio. Analphabeten. Das ignoriert der Staat, stellt aber für …

… des Verfahrens werden dann durch die Vergabe- und Vertragsordnungen geregelt: „VOB/A“ usw. Nachhaltigkeit wird belohnt Künftig können bei der Vergabe auch soziale und ökologische Kriterien, d.h. der Umgang des Bewerbers mit dem Arbeitsschutz, der Zahlung von Mindestlohn usw. berücksichtigt werden. Verstöße gegen solche Vorschriften führen dann künftig zum Ausschluss vom Vergabeverfahren. Das wirtschaftlichste Angebot erhält den Zuschlag. Grundlage dafür ist eine Bewertung des öffentlichen Auftraggebers, ob und inwieweit das Angebot die vorgegebenen …

(Agenda 2011-2012) Es gibt Zeitgenossen, die glauben, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. Politiker, Unternehmer und Medien verheimlichen, dass 14 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von brutto unter 5, 6. 7, 8, und 8,50 Euro den gesetzlichen Mindestlohn nicht erhalten, weil sie tariflich an diesen Löhnen gebunden sind. Rund 4 Mio. Beschäftigte erhalten den Mindestlohn, weil es bisher für sie keine tarifliche Regelung gab. Deutschland ist wegen der Niedrig- und Dumpinglöhne, Minijobs und Werkverträge …