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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Mehrheit

Bild: Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verlorenBild: Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren
NiBe Verlag

Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren

… und die Exekutive. In dem gegenwärtigen deutschen Staatsaufbau ist die Judikative in die Exekutive integriert – der gesamte Justizapparat untersteht der Regierung. Die Justizminister arbeiten in Bund und Ländern unter dem Dach einer Regierung, deren Mehrheitsentscheidungen ausgesetzt und zur Regierungsloyalität verpflichtet.(…) Deutschland baut nicht auf die Begrenzung von Macht durch eine organisatorische Dreiteilung der Staatsgewalt. Es beschränkt die Gewaltenteilung des Artikel 20 Grundgesetz auf geschriebene Worte. Die Legislative ist gegenüber …
24.04.2019
Bild: "Das war für uns normal…!" - Erinnerungen an die Jugendzeit im 3. Reich, im Krieg und in den NachkriegsjahrenBild: "Das war für uns normal…!" - Erinnerungen an die Jugendzeit im 3. Reich, im Krieg und in den Nachkriegsjahren
TRIANOmedien

"Das war für uns normal…!" - Erinnerungen an die Jugendzeit im 3. Reich, im Krieg und in den Nachkriegsjahren

… ausgegrenzt und ggf. sogar bekämpft worden sind, war sie voller Gefahren. Zumal, wenn die Jugendlichen damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder wenn es um jüdische Mitbürger gehandelt hat. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen, sprich Teenager und Twens. Er zeigt keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Der Film zeigt, wie die jungen Menschen vor dem Hintergrund der NS-Zeit und den Nachkriegsjahren im Alltag gelebt haben. Damals in den …
18.04.2019
Bild: Bundesrat unterstützt Vergütungserhöhung für Berufsbetreuer/innen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Bundesrat unterstützt Vergütungserhöhung für Berufsbetreuer/innen

… Der Bundesrat hat entscheidende Punkte der Ausschussempfehlungen zum Gesetzentwurf zur Betreuervergütung abgelehnt. Die Änderungsanträge zu den Fallzahlbegrenzungen, zur Weisungsgebundenheit der Rechtspfleger sowie zur Festlegung der Qualifikation in jedem Einzelfall fanden im Bundesrat keine Mehrheit. „Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesrates. Damit sind die kritischsten Änderungen vom Tisch“, würdigten der BdB-Vorsitzende Thorsten Becker und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter die Stellungnahme des Bundesrates, die sie vor Ort in Berlin …
15.04.2019
Bild: Wohnungseigentümergemeinschaft kann Ferienwohnung-Vermietung mit Mehrheit verbietenBild: Wohnungseigentümergemeinschaft kann Ferienwohnung-Vermietung mit Mehrheit verbieten
kanzlei JURA.CC

Wohnungseigentümergemeinschaft kann Ferienwohnung-Vermietung mit Mehrheit verbieten

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.04.2019 zum Aktenzeichen V ZR 112/18 entschieden, dass die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen (z.B. an Feriengäste) auf der Grundlage einer sogenannten Öffnungsklausel durch Mehrheitsbeschluss von der WEG-Gemeinschaft verboten werden kann. In der Pressemitteilung Nr. 047/2019 vom 12.04.2019 führt der Bundesgerichtshof aus: Sachverhalt: Die Parteien bilden eine Wohnungseigentümergemeinschaft mit acht Wohnungen. Die Klägerin ist Eigentümerin einer der Wohnungen, die Beklagten sind die übrigen …
12.04.2019
Bild: Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitetBild: Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitet
TRIANOmedien

Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitet

… Reden und exzessiver Wahlpropaganda per Flugzettel, Plakatierungen und 3. Reich Fahnen wird der Eindruck erweckt, daß es nur ein JA geben kann. Zudem: 200.000 Juden + 177.000 sog. "Mischlingen" und inhaftierte Oppositionelle sind nicht zur Wahl zugelassen. Wahrscheinlich würde eine Mehrheit der Deutschen und Österreicher auch ohne diese massive Manipulation für die Annexion und für das NS-Regime unter Hitler, das sich noch im Aufwind befindet gestimmt haben. Doch keinesfalls mit 99,08 % (Deutschland) und 99,73 % (Österreich). Das sind Ergebnisse …
11.04.2019
Bild: Denkmal für die Obdachlosen - Wohnen ist ein Menschenrecht
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose

Denkmal für die Obdachlosen - Wohnen ist ein Menschenrecht

… Und dagegen protestieren wir gemeinsam" - erklärte Nastic entschlossen. Bundestagsabgeordnete spricht Klartext Zaklin Nastic war selbst 6 Jahre Kommunalpolitikerin in Eimsbüttel bis 2017. Es sei auch "gut solche Beschlüsse zu fassen" und es sei auch "wirklich wichtig solche politischen Mehrheiten zu finden", aber Hamburg sei auch ein Stadtstaat "und wenn die Bezirksversammlung etwas beschließt, heißt das noch lange nicht, dass das den Senat interessiert", so Nastic auf der Demo am 9. Februar. Nastic bemängelt auch, dass die Sozialsenatorin sich …
09.04.2019
Bild: LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vorBild: LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vor
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vor

… LINKE steht auch in unseren Kommunen konsequent für menschenwürdige Flüchtlingshilfe und Integration. Auf Landesebene ist unsere grüne Familien- und Integrationsministerin ins Gerede gekommen, die hohe Abschiebungsquote wird öffentlich abgestritten. Das ist Handeln gegen die Mehrheit: Die Menschen in den Kreisen und Kommunen unseres Landes sind solidarisch mit den Flüchtlingen und wollen kein grünes Abschiebeministerium haben.“ Jochen Bülow abschließend:„Der aktuelle Politrend im Auftrag des SWR sieht DIE LINKE. Rheinland-Pfalz im Aufwind. Das …
09.04.2019
CGB KRITISIERT SATZUNGSWIDRIGES VERHALTEN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMER
CGB-Landesverband Bremen

CGB KRITISIERT SATZUNGSWIDRIGES VERHALTEN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMER

… des Rennbahngeländes hat zu einer kontrover­sen öffentlichen Debatte und einem erfolgreichen Volksbegehren gegen die vorgesehene Art der Bebauung geführt. Die Angestelltenkammer konnte bei ihrem Beitritt zum Bündnis also nicht davon ausgehen, dass die Mehrheit der Kammerzugehörigen eine Bebauung des Rennbahngeländes be­fürwortet und sie damit im Sinne der Gesamtheit der Kammerzugehörigen handelt. Offensichtlich waren somit parteipolitische Präferenzen maßgeblicher Kammerfunktionäre für den Bündnisbeitritt maßgebend. Für diese Entschei­dung spricht …
05.04.2019
Bild: Nichtwähler sind auch Wähler! - ein gesellschaftskritisches Buch über die Mehrheit von morgenBild: Nichtwähler sind auch Wähler! - ein gesellschaftskritisches Buch über die Mehrheit von morgen
tredition GmbH

Nichtwähler sind auch Wähler! - ein gesellschaftskritisches Buch über die Mehrheit von morgen

Michael Ghanem beschäftigt sich in "Nichtwähler sind auch Wähler!" mit dem Teil der Bevölkerung, der in den Wahlergebnissen nicht berücksichtigt wird. ------------------------------ Inwieweit reflektieren die Ergebnisse von Wahlen wirklich das, was die Bevölkerung will? Ein großer Teil der Bevölkerung wird in den Wahlergebnissen überhaupt nicht berücksichtigt obwohl sie wahlberechtigt, volljährig und Steuerzahler ... Michael Ghanem beschäftigt sich in seinem neuen Buch "Nichtwähler sind auch Wähler!" mit der Bedeutung des Nichtwählens und ve…
04.04.2019
Thema: Pressemitteilung Mehrheit
Bild: Zu Ostern - originelle Geschenkideen für z.B. 78jährige statt nur Schoko-Hasen und -Eier: Mit Herz schenken …Bild: Zu Ostern - originelle Geschenkideen für z.B. 78jährige statt nur Schoko-Hasen und -Eier: Mit Herz schenken …
TRIANOmedien

Zu Ostern - originelle Geschenkideen für z.B. 78jährige statt nur Schoko-Hasen und -Eier: Mit Herz schenken …

… Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinti waren. Der Film "Unser Jahrgang 1941 vom Baby bis zum Twen" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen vom Jahrgang '41. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unser Jahrgang 1941 - vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Babys, Kleinkinder, Kinder, …
03.04.2019
Bild: Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliertBild: Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliert
TRIANOmedien

Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliert

… Reden und exzessiver Wahlpropaganda per Flugzettel, Plakatierungen und 3. Reich Fahnen wird der Eindruck erweckt, daß es nur ein JA geben kann. Zudem: 200.000 Juden + 177.000 sog. "Mischlingen" und inhaftierte Oppositionelle sind nicht zur Wahl zugelassen. Wahrscheinlich würde eine Mehrheit der Deutschen und Österreicher auch ohne diese massive Manipulation für die Annexion und für das NS-Regime unter Hitler, das sich noch im Aufwind befindet gestimmt haben. Doch keinesfalls mit 99,08 % (Deutschland) und 99,73 % (Österreich). Das sind Ergebnisse …
26.03.2019
Bild: Graue Panther - Staats- und Verwaltungsapparat reduzieren
Graue Panther Partei

Graue Panther - Staats- und Verwaltungsapparat reduzieren

… richterlich gezwungen werden, wenn seine Gesamtschulden-Situation fast Jahr für Jahr in einem derartig krassen Missverhältnis zu den Einnahmen stehen würden, wie dies beim Bundeshaushalt der Fall ist. Deutschland ist mit dieser Situation aber nicht allein – die überwiegende Mehrheit aller Staaten der Welt ist über alle Maßen verschuldet, sodass in diesem Zusammenhang nach dem bald kommenden globalen Finanzcrash ein völlig neues Geldsystem an den Start muss. "Eine Bürgerbeteiligung findet auf Bundesebene nicht statt; in einigen Bundesländern ist …
25.03.2019
Bild: Pelztierhaltung in der EU darf nicht schleichend legalisiert werdenBild: Pelztierhaltung in der EU darf nicht schleichend legalisiert werden
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Pelztierhaltung in der EU darf nicht schleichend legalisiert werden

Umfragen zufolge ist die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen die Pelztierhaltung. Quälerische Haltungsbedingungen und das Töten von Tieren für ein Produkt, das der Mensch schon lange nicht mehr benötigt, akzeptieren zum Glück nur wenige Menschen. Auch in der Politik war das nach und nach angekommen: Viele Staaten in der EU haben die Haltung von Pelztieren verboten, einige sind dabei, entsprechende Regelungen zu schaffen. Umso stärker wiegen die aktuell veröffentlichten Pläne des zuständigen EU-Kommissars. Er will ein zweites „EU-Referenzzentrum …
19.03.2019
Bild: "Was war das eigentlich für eine Zeit, in der meine Eltern aufgewachsen sind? Wie hat das uns alle geprägt..?"Bild: "Was war das eigentlich für eine Zeit, in der meine Eltern aufgewachsen sind? Wie hat das uns alle geprägt..?"
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"Was war das eigentlich für eine Zeit, in der meine Eltern aufgewachsen sind? Wie hat das uns alle geprägt..?"

… Jugendliche von Eltern, die vom Nationalsozialismus ausgegrenzt und ggf. sogar bekämpft worden sind, war sie voller Gefahren. Zumal, wenn die Jugendlichen damals behindert waren oder zu sein schienen. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen, sprich Teenager und Twens. Er zeigt keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Der Film zeigt, wie die jungen Menschen vor dem Hintergrund der NS-Zeit und den Nachkriegsjahren im Alltag gelebt haben. Damals …
12.03.2019
Volksvertreter waltet endlich eures Amtes
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Volksvertreter waltet endlich eures Amtes

… von Politikern und Bürokraten können die Bürgerinnen und Bürger materiell nachhaltig schädigen, ihre Lebensqualität mindern, ihre Altersversorgung ruinieren und ihnen im schlimmsten Fall die bürgerliche Freiheit nehmen und den Frieden vernichten. Daß dies möglich ist, haben sich die mehrheitlich wenig an Politik interessierten Bürgerinnen und Bürger allerdings zu einem Gutteil auch selbst zuzuschreiben. Sie nehmen das politische Geschehen allenfalls oberflächlich zur Kenntnis, verstehen vieles gar nicht und sind auch nicht in der Lage, sich damit …
06.03.2019
Bild: 12. März 1938: Wie Hitler auf dem Berghof den Österreicher Kurt Schuschnigg um den Finger wickeltBild: 12. März 1938: Wie Hitler auf dem Berghof den Österreicher Kurt Schuschnigg um den Finger wickelt
TRIANOmedien

12. März 1938: Wie Hitler auf dem Berghof den Österreicher Kurt Schuschnigg um den Finger wickelt

… voller Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinai waren. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 30ern" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 30ern" zeigt das Alltags-Leben der Kleinkinder und Kinder zwischen 1930 und 1939. Ein schönes …
06.03.2019
Bild: Handbuch Soziale Revolution - Partei- und gesellschaftsübergreifender LeitfadenBild: Handbuch Soziale Revolution - Partei- und gesellschaftsübergreifender Leitfaden
tredition GmbH

Handbuch Soziale Revolution - Partei- und gesellschaftsübergreifender Leitfaden

… kapitalistischen Marktwirtschaft. Darin kommt der Autor zum eindeutigen Ergebnis, dass das aktuelle Wirtschaftsmodell weder sozial noch ökologisch den heutigen Anforderungen auch nur ansatzweise entspricht. Der Autor will durch seine Analyse zeigen, warum das System für die Mehrheit nicht funktioniert, und was einzelne Mitglieder der Gesellschaft unternehmen können, um daran etwas zu ändern. Die kapitalistische Marktwirtschaft ist laut "Handbuch Soziale Revolution" von Walter Krahe definitiv am Ende. Das Buch erklärt, wie durch die globale Zusammenarbeit …
05.03.2019
Agenda News: Bundesbürger können Sterbehilfe in der Schweiz in Anspruch nehmen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Bundesbürger können Sterbehilfe in der Schweiz in Anspruch nehmen

… Bundesver-waltungsgericht genannten Persönlichkeits-recht, zu entscheiden, wie und „zu welchem Zeitpunkt sein Leben enden soll“ Gebrauch machen will, Es wäre ratsam, dass sich Jens Spahn an die „Schweizer Sterbehilfe“ anpasst, nachdem diverse Umfragen in Deutschland dafür eine Mehrheit zeigen so wie in der Schweiz auch. Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, sozial gerechtes Deutschland ein. Dazu werden politische Lösungsansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher Politik angeboten. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der …
04.03.2019
Agenda 2011-2012: Gesundheitsminister verhindert Sterbehilfe
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Gesundheitsminister verhindert Sterbehilfe

… bei der Organspende an der Schweiz orientiert haben dürfte, in der jeder Bürger automatisch Organspender ist, und sich bei Bedarf davon „freistellen lassen kann“, wäre es ratsam, dass er sich auch an die „Schweizer Sterbehilfe“ anpasst. Dort hat es die Mehrheit der Bürger so gewollt. Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, sozial gerechtes Deutschland ein. Dazu werden politische Lösungsansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher Politik angeboten. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 …
28.02.2019
Bild: Ein Schritt in die richtige RichtungBild: Ein Schritt in die richtige Richtung
Bundesverband freier Berufsbetreuer e.V.

Ein Schritt in die richtige Richtung

Vergütungsanpassung im Kabinett beschlossen Heute wurde im Kabinett die Erhöhung der Vergütung für Berufsbetreuer und Vormünder beschlossen (siehe auch http://www.bvfbev.de ) Als Nächstes muss jetzt der Gesetzentwurf im Bundestag und im Bundesrat die notwendigen Mehrheiten finden. Der Vorsitzende des BVfB e.V. Herr Klitschka erklärte dazu: „Meine Prognose am Tag des freien Berufsbetreuers (http://www.bvfbev.de/tag-des-freien-berufsbetreuers.html) im November 2018, dass die Vergütungsanpassung noch im Jahr 2019 umgesetzt wird, erscheint damit wahrscheinlicher. …
27.02.2019
Bild: Spurwechsel: FDP Haar bringt Ausbau des Güterzugverkehrs auf die KreistagsschieneBild: Spurwechsel: FDP Haar bringt Ausbau des Güterzugverkehrs auf die Kreistagsschiene
FDP Haar

Spurwechsel: FDP Haar bringt Ausbau des Güterzugverkehrs auf die Kreistagsschiene

… die Einreichung eines entsprechenden Antrags im Kreistag München-Land zu. In der anschließenden Haarer Runde drehten sich die Diskussionen um die kürzlich bekannt gewordenen Pläne zur Errichtung eines Supermarktes an der Leibstraße Ecke Wasserburger Straße. Die Mehrheit der Anwesenden befürwortete eine Weiterverfolgung der Pläne. FDP-Ortsvorstandsmitglied Franz sieht in dem Projekt klare Chancen: „Ein repräsentativer Markt wertet die Leibstraße weiter auf und wirkt als positiver Anziehungsmagnet.“ Neben Tiefgaragenstellplätzen müsse auch an die …
27.02.2019
Bild: Bonner Parteitag: Europa für die Mehrheit, nicht für MillionäreBild: Bonner Parteitag: Europa für die Mehrheit, nicht für Millionäre
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Bonner Parteitag: Europa für die Mehrheit, nicht für Millionäre

… Europawahl 2019 beschlossen und anschließend die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, waren dabei: Jochen Bülow: „Wir wollen ein Europa für die Mehrheit, nicht ein Europa der Millionäre. Die Programmdebatte war konstruktiv, die Listenwahl war spannend, sie führt ein überzeugendes KandidatInnenteam zusammen. Ganz besonders freut mich die Wahl unseres stellvertretenden Landesvorsitzenden David Schwarzendahl auf Listenplatz 18. Als …
25.02.2019
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) bekräftigt Forderung nach Kita-Gebührenerstattung
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) bekräftigt Forderung nach Kita-Gebührenerstattung

… Lösungsansatz zu entwickeln. „Darauf warten wir noch heute“, stellt Backes mit kritischem Fingerzeig auf CDU und SPD fest. Backes sieht das EBB durch die Bertelsmann-Studie voll und ganz bestätigt. „Nur weil der Antrag aus einer anderen politischen Ecke kam, wurde er kraft Mehrheit pauschal und ohne jede Diskussion in Bausch und Bogen abgemeiert. Ganz offensichtlich war das EBB der Zeit voraus.“ Die Bertelsmann-Studie holt die Stadt Essen jetzt schonungslos ein und deckt auf, dass ausgerechnet Essen bei den Kita-Gebühren im Vergleich mit anderen Kommunen in …
25.02.2019
Bild: Heute vor 76 Jahren: Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943Bild: Heute vor 76 Jahren: Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943
TRIANOmedien

Heute vor 76 Jahren: Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943

… wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinti waren. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit wie Euthanasie, oder Massenmord an ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen wie bspw. Juden, Roma + Sinai, Homosexuellen, Oppositionellen, Kriegsgefangenen. Der …
22.02.2019
Bild: Vor 76 Jahren: Die Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943Bild: Vor 76 Jahren: Die Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943
TRIANOmedien

Vor 76 Jahren: Die Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl München 22. Februar 1943

… Homosexuellen, Oppositionellen, Kriegsgefangenen. Er zeigt keine HKL-Frontkämpfe und keinen Bombenkrieg. Er zeigt den gängigen Alltag der Mehrzeit der damaligen Jugendlichen in privaten, bislang unveröffentlichten Filmaufnahmen. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen - sogenannten Backfischen + Halbstarken - und jungen Erwachsenen zwischen ca. 13 und 27 Jahren. Ein schönes Geschenk zum Geburtstag, zum Namenstag, zu einem Jubiläum wie beispielsweise der Goldenen oder Diamantenen …
15.02.2019
Nichts geht wirklich voran und alles ist möglich
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nichts geht wirklich voran und alles ist möglich

… nun begonnene Weltfinanz- und Wirtschaftskrise trifft nicht nur auf aberwitzig überhöhte Vermögenspreise, sondern auch auf sozial tief gespaltene Bevölkerungen. Das große Geld beherrscht die Menschheit und die Politiker unterstützen es nach Kräften gegen die legitimen Interessen der großen Mehrheit der Völker, die ihren Lebensunterhalt mit produktiver Arbeit verdient und nichts weiter will, als in Frieden für auskömmlichen Lohn zu arbeiten und im Alter eine zum Leben auskömmliche Rente zu haben. Während eine Minderheit gigantische Vermögen anhäuft, …
15.02.2019
Dr. Frank Brodehl (AfD): „Debatte über das öffentliche Tragen der Burka ist überfällig"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Debatte über das öffentliche Tragen der Burka ist überfällig"

… Religion, Staat und Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens in dieser Frage zu erzielen. Gesetzliche Verbote allein sind keine Lösung – zumindest nicht langfristig. Denn Verbote haben in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nur dann Bestand, wenn sie von der Mehrheit der Bürger akzeptiert und mitgetragen werden. Genau deshalb brauchen wir JETZT eine offene Debatte darüber, wie wir es mit dem öffentlichen Tragen von Burka und Niqab künftig halten wollen. Soll das Tragen bei uns genauso normal sein, wie …
14.02.2019
Bild: EBB beantragt Ende der städtischen Geheimhaltungspolitik
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

EBB beantragt Ende der städtischen Geheimhaltungspolitik

… Verschwiegenheitspflicht darauf nicht öffentlich reagieren können.“ Backes verweist in diesem Zusammenhang beispielhaft auf die Beratungen über die Kosten für Widerspruchsentscheidungen des Jobcenters. Durch erfolgreiche Widersprüche gegen fehlerhafte Bescheide entstehende der Stadt Essen horrende Kosten. Die Mehrheit des Sozialausschusses hat den Bericht und auch den Folgebericht der Verwaltung hierzu nur achselzuckend zur Kenntnis genommen. Eine öffentliche Thematisierung war dem EBB wegen der verfügten Geheimhaltung leider nicht möglich, obwohl sie nach …
11.02.2019
Bild: Verbrauchertipp: 4 Irrlichter, denen Käufer von Eigentumswohnungen besser nicht folgen sollten
Wohnen im Eigentum e.V.

Verbrauchertipp: 4 Irrlichter, denen Käufer von Eigentumswohnungen besser nicht folgen sollten

… Aufträge im Blick behalten. Sie müssen die Leistungen der Verwaltungen beurteilen und im Zweifels- oder sogar Krisenfall selbst handeln. Beschlüsse fällt die Eigentümergemeinschaft in der Eigentümerversammlung, die nicht mit einem Kaffeekränzchen verwechselt werden darf. Was die Mehrheit dort beschließt, zahlt jeder einzelne Miteigentümer mit. 3. Irrlicht: Hausgeld ist gleich Mietnebenkosten. Das von den Wohnungseigentümern an die Eigentümergemeinschaft zu zahlende Hausgeld ist deutlich höher als die Nebenkosten, die ein Mieter zahlt. Denn es enthält …
06.02.2019
Bild: Aus die MausBild: Aus die Maus
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Aus die Maus

… die Bedürfnisse der Menschen und der produktiven Wirtschaft geht es, sondern allein darum, aus Geld noch mehr Geld zu machen. Der Profit der winzigen Minderheit, die über die Finanzwirtschaft verfügt, ist das einzige und oberste Ziel des Handelns. Der großen Mehrheit produktiv Arbeitender, seien es selbständig oder abhängig Tätige, d.h. denen, die der Finanzwirtschaft überhaupt erst die Existenzgrundlage liefern, bleibt nur noch die Rolle von mehr oder weniger gut entlohnten Sklaven, die es den Bedürfnissen der Herrscher über die Finanzwirtschaft …
06.02.2019
Bild: Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte RegierungBild: Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte Regierung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte Regierung

… Anliegen eines Volkes zu finanzieren. Daß Steuergelder aber seit ewigen Zeiten schon nicht nur dazu verwendet werden, wissen wir ebenso wie unsere Vorfahren das wußten. In Demokratien bedürfen diejenigen, die sich in den Parlamenten nicht direkt durch Nutzung ihrer gesetzgeberischen Mehrheit bedienen können, schon aufwendiger Lobbyarbeit, um Geld der Allgemeinheit in die eigene Kasse zu lenken. Verständlich, daß deshalb der Lobbyismus beträchtliche Ausmaße angenommen hat. Denn wer keine Lobby hat, muß nicht nur selbst dafür sorgen, daß er seine Ausgaben …
24.01.2019
Bild: Frost-Tod bei MINUS 52 °C bis MINUS 35 °C + einer Scheibe Brot: Kapitulation der Wehrmacht 1943 in StalingradBild: Frost-Tod bei MINUS 52 °C bis MINUS 35 °C + einer Scheibe Brot: Kapitulation der Wehrmacht 1943 in Stalingrad
TRIANOmedien

Frost-Tod bei MINUS 52 °C bis MINUS 35 °C + einer Scheibe Brot: Kapitulation der Wehrmacht 1943 in Stalingrad

… wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinti waren. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit wie Euthanasie, oder Massenmord an ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen wie bspw. Juden, Roma + Sinai, Homosexuellen, Oppositionellen, Kriegsgefangenen. Der …
23.01.2019
Bild: Die Steuern nicht für die Reichen, sondern für die Armen senkenBild: Die Steuern nicht für die Reichen, sondern für die Armen senken
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Steuern nicht für die Reichen, sondern für die Armen senken

… Deutschlands, Partei zur Förderung der Bessergestellten auf Kosten der Abgehängten. Diese erbärmliche Rolle als Garant der sozialen Schieflage in Deutschland hat sie in den vielen Jahren großer Koalitionen so überzeugend gespielt, daß sie inzwischen von der Mehrheit ihrer ehemaligen Wählern offensichtlich als überflüssig erkannt wird. Anders sind die desaströsen Wahlergebnisse kaum zu interpretieren. Die inzwischen vielen Millionen armen Deutschen müssen sich jetzt entweder nach einer anderen Interessenvertretung umsehen oder ihr faktisches Sklavendasein …
21.01.2019
Claus Schaffer (AfD): Jamaika darf die Maghreb-Entscheidung des Bundestags im Bundesrat nicht kippen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Jamaika darf die Maghreb-Entscheidung des Bundestags im Bundesrat nicht kippen

… Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sicher sind und deshalb auch als sichere Herkunftsländer im Sinne des Asylrechts anzuerkennen sind, vertreten wir im Landtag bereits seit September 2017. Dass der Bundestag sich dieser Einschätzung heute im Wege eines Mehrheits-beschlusses angeschlossen hat, begrüßen wir deshalb. Gleichzeitig bleibt festzuhalten, dass dieser notwendige Schritt längst überfällig war. Der Bundestag hat heute – besser spät als nie – deutlich gemacht, dass es in der Asylpolitik ein ‚Weiter so‘ im Merkel-Stil nicht geben …
21.01.2019
Dr. Frank Brodehl (AfD): Haupt- und Realschulklassen an Gemeinschaftsschulen ermöglichen mehr Bildungserfolg
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Haupt- und Realschulklassen an Gemeinschaftsschulen ermöglichen mehr Bildungserfolg

… Gesetzesinitiative der AfD-Fraktion zielt deshalb darauf ab, dass Lehrer, Eltern und Schüler der Gemeinschaftsschulen vor Ort selbst entscheiden sollen, auf welchem Weg sie ihre Schüler zum Schulabschluss führen wollen. Schon jetzt ist absehbar, dass sich die Mehrheit für die auch räumlich getrennte Differenzierung der Schüler zumindest in den Hauptfächern aussprechen wird – also gegen die sogenannte „Binnendifferenzierung“, bei der alle in einer Klasse gemeinsam unterrichtet werden. Alle Schüler unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten und …
21.01.2019
Volker Schnurrbusch: "Hochmut ist fehl am Platz - genau wie Panikmache"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: "Hochmut ist fehl am Platz - genau wie Panikmache"

Kiel, 16. Januar 2019 Das britische Unterhaus hat gestern mehrheitlich gegen das Brexit-Abkommen zwischen der Regierung Theresa May und der EU gestimmt. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Nachdem das britische Unterhaus das ausgehandelte Brexit-Abkommen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hat, ist auch die EU aufgefordert, ihre bisherige Verhandlungsstrategie zu überdenken. Seit die britische Bevölkerung sich im Juni 2016 mehrheitlich für den Brexit ausgesprochen hat, …
16.01.2019
Bild: UfSS: Bundesregierung – 50 verlorene JahreBild: UfSS: Bundesregierung – 50 verlorene Jahre
UfSS

UfSS: Bundesregierung – 50 verlorene Jahre

… und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten unter 700 Euro. Das sind 8.845 Mio. Personen von 15 Mio. Armen in Deutschland, die weit unter der Armutsgrenze von 1.033 Euro liegen (Wikipedia). Das ist sozial verwerflich. Vor der Bundestagswahl 2013 forderte eine große Mehrheit der Deutschen die Wiedereinführung der nur ausgesetzten Vermögensteuer, Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer und eine deutliche Erhöhung der Erbschaftssteuer. Wenn es CDU/CSU, SPD, FDP und die AFD ernst mit Reformen meinen, sollten sie diese Probleme oben auf ihre Agenda stellen. So, …
16.01.2019
Bild: Wenn Eltern alt werden: Wie Sie die Angstspirale aufbrechen - die liebevolle Geschenkidee für bald 85jährigeBild: Wenn Eltern alt werden: Wie Sie die Angstspirale aufbrechen - die liebevolle Geschenkidee für bald 85jährige
TRIANOmedien

Wenn Eltern alt werden: Wie Sie die Angstspirale aufbrechen - die liebevolle Geschenkidee für bald 85jährige

… Oder schon ab September 1939 besetzten Polen wurden polnische Staatsangehörige beispielsweise jüdischen Glaubens mitsamt ihren Familien von Deutschen verfolgt und heimlich ermordet. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern -für den Jahrgang 1934“ zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder. Ein schönes Geschenk für die heutzutage 84- oder gar 85jährigen. Für liebe Menschen vom Geburtsjahrgang 1934. Ein schönes Geschenk zum anstehenden 85. Geburtstag, zum Namenstag, als Gastgeschenk, zum Jubiläum oder einfach zwischendurch: "Für …
15.01.2019
Bild: UIMC: Brexit bringt Herausforderungen für den DatenschutzBild: UIMC: Brexit bringt Herausforderungen für den Datenschutz
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

UIMC: Brexit bringt Herausforderungen für den Datenschutz

… sich rechtzeitig damit beschäftigen, um auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein und keine wirtschaftlichen Nachteile zu erleiden“, betont UIMC-Geschäftsführer Dr. Voßbein, der keine Prognose über das weitere Geschehen auf der politischen Bühne abgeben will. Sollte die May-Regierung keine Mehrheit für das Austrittsabkommen mit der EU erlangen und möglicherweise zerbrechen, sei man schneller bei einem ungeordneten Austritt, als man heute dächte. „Das Votum für den Brexit hatte auch niemand für möglich gehalten“, ruft Dr. Voßbein die Geschehnisse …
11.01.2019
Bild: Bakterien im Hähnchenfleisch: LINKE fordert bessere StallhygieneBild: Bakterien im Hähnchenfleisch: LINKE fordert bessere Stallhygiene
Amira Mohamed Ali, Mitglied des Deutschen Bundestages

Bakterien im Hähnchenfleisch: LINKE fordert bessere Stallhygiene

… Hähnchenfleisch gut durchzubraten ist zwar ein richtiger Hinweis, ist aber keine Lösung für das zugrundeliegende Problem. Wir brauchen eine Gesetzesinitiative für mehr Platz und Hygiene in den Tierställen.“ Amira Mohamed Ali weist darauf hin, dass die überwiegende Mehrheit der Verbraucher sich bessere Lebensbedingungen für Nutztiere wünscht: „Anfang der Woche wurde der Ernährungsreport 2018 vorgestellt. 8 von 10 Konsumenten wünschen sich ein verblindliches staatliches Tierwohllabel und bessere Lebensbedingungen für Tiere. Julia Klöckner muss jetzt …
11.01.2019
Bild: Als den '64ern TRIO, TRiTOP, Disco & VW Golf1 wichtiger als die Rente waren: Die Geschenkidee für 55jährigeBild: Als den '64ern TRIO, TRiTOP, Disco & VW Golf1 wichtiger als die Rente waren: Die Geschenkidee für 55jährige
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Als den '64ern TRIO, TRiTOP, Disco & VW Golf1 wichtiger als die Rente waren: Die Geschenkidee für 55jährige

… Betrübnis oder aktuelle körperliche Einschränkungen einmal in den Hintergrund treten. Einem 54- oder bald schon 55jährigen vom Jahrgang '64 können Sie mit diesem Film Lebensfreude schenken. Der Film "Unser Jahrgang 1964 vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kleinkinder, Schulkinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 0 und 26 Jahren. Ein schönes Geschenk zum Geburtstag oder einfach zwischendurch: "Für Dich, denn ich freue mich, daß Du lebst, daß Du da bist!" Übrigens, die bald 55jährigen vom Geburtsjahrgang …
08.01.2019
Bild: Wer arbeitet (oder unverschuldet nicht arbeiten kann), der soll auch gut essenBild: Wer arbeitet (oder unverschuldet nicht arbeiten kann), der soll auch gut essen
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Wer arbeitet (oder unverschuldet nicht arbeiten kann), der soll auch gut essen

… Last aufbürdet. Zwar sind Menschen genetisch betrachtet nun einmal räuberische Rudeltiere, deren Alphas ihre Artgenossen artbedingt be- und ausnutzen so gut sie können. Die politischen Parteien sind allesamt von Lobbyisten durchseuchte Organisationen deren hilfloses Opfer die große Mehrheit der Bevölkerung ist. Wenn man nur daran denkt wie Hans und Lieschen Müller einst mit staatlich subventionierten privaten Altersversorgungen betrogen wurden, an denen Banken und Versicherungen sowie Abschlußvermittler verdient haben, die aber den eigentlich zu …
20.12.2018
Bild: Dieses Europa hat keine Chance, aber ein anderes Europa hätte wohl eineBild: Dieses Europa hat keine Chance, aber ein anderes Europa hätte wohl eine
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Dieses Europa hat keine Chance, aber ein anderes Europa hätte wohl eine

… alimentiert und Millionen solide Sparer mit Null- und Negativzinsen um die Früchte ihrer Arbeit und ein wenig finanzieller Sicherheit für (sich bereits ankündigende) schwierige Zeiten gebracht. Selbstbediener und Raffkes werden belohnt und die Leistungen der großen Mehrheit fleißiger und duldsamer Arbeiter werden als selbstverständlich hingenommen oder sogar bestraft. Keine Überraschung, daß ein solches Europa, ein Europa für eine Minderheit Bessergestellter, für immer mehr Menschen mit zunehmendem Tempo an Glanz verliert. Die Europäische Einigungsidee …
19.12.2018
Bild: Es ist was faul im Staate DänemarkBild: Es ist was faul im Staate Dänemark
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Es ist was faul im Staate Dänemark

… eher an einen Kindergarten erinnert als an eine Versammlung der führenden Politiker der Welt. Aber seien wir gerecht: Diese Privilegierten sind auch nur ganz gewöhnliche Menschen, die sich allein durch Macht, Geld und Skrupellosigkeit von der großen Mehrheit ihrer Artgenossen unterscheiden. Ob und wie diese Privilegierten ihre Macht nutzen, entscheidet über das Schicksal der ganzen Menschheit, nicht nur über wirtschaftliche Aussichten, sondern auch über Krieg oder Frieden. Optimismus hinsichtlich der Fähigkeit dieser Privilegierten zu weisen, die …
18.12.2018
Bild: Nur politische Vernunft kann die Europäische Einigungsidee und den Euro noch rettenBild: Nur politische Vernunft kann die Europäische Einigungsidee und den Euro noch retten
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Nur politische Vernunft kann die Europäische Einigungsidee und den Euro noch retten

… heraufziehende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise wird zusätzlich vieles durcheinander wirbeln. Das ist ein großes Risiko für den sozialen Zusammenhalt der Völker und den politischen Frieden zwischen ihnen. Aber es ist auch eine große Chance für den Neustart in eine auch für die große Mehrheit der derer in eine bessere Welt, die bisher noch am Katzentisch sitzen. Wir können nur hoffen, daß diese Chance von den Mächtigen in unser aller Interesse genutzt wird. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und …
13.12.2018
Bild: NEU: Die Last-Minute-Geschenkidee für 54- und bald 55jährige vom "geburtenstärksten" Jahrgang 1964Bild: NEU: Die Last-Minute-Geschenkidee für 54- und bald 55jährige vom "geburtenstärksten" Jahrgang 1964
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NEU: Die Last-Minute-Geschenkidee für 54- und bald 55jährige vom "geburtenstärksten" Jahrgang 1964

… Betrübnis oder aktuelle körperliche Einschränkungen einmal in den Hintergrund treten. Einem 53- oder schon 54jährigen vom Jahrgang '64 kann man mit diesem Film Lebensfreude schenken. Der Film "Unser Jahrgang 1964 vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kleinkinder, Schulkinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 0 und 26 Jahren. Eine schöne Geschenkidee zum 54. Geburtstag oder einfach zwischendurch: "Für Dich, denn ich freue mich, daß Du lebst, daß Du da bist!" Eine liebenswürdige Geschenkidee, um …
13.12.2018
Bild: Liebevolle Geschenkidee: Frischer Mut vor der anstehenden Hüft-OP und für die Reha-Zeit für z.B. 77-78jährigeBild: Liebevolle Geschenkidee: Frischer Mut vor der anstehenden Hüft-OP und für die Reha-Zeit für z.B. 77-78jährige
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Liebevolle Geschenkidee: Frischer Mut vor der anstehenden Hüft-OP und für die Reha-Zeit für z.B. 77-78jährige

… Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinai waren. Der Film "Unser Jahrgang 1940 vom Baby bis zum Twen" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen vom Jahrgang '40. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unser Jahrgang 1940 - vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Babys, Kleinkinder, Kinder, …
13.12.2018
Bild: ÖDP NRW: Auslaufen des Verbandsklagerechts im Tierschutz ist skandalösBild: ÖDP NRW: Auslaufen des Verbandsklagerechts im Tierschutz ist skandalös
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Auslaufen des Verbandsklagerechts im Tierschutz ist skandalös

(Düsseldorf/Münster) – Sowohl das Auslaufen des Verbandsklagerechts im Tierschutz in NRW als auch dessen Begleitumstände sind nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen skandalös. Eine Mehrheit von CDU, FDP und AfD hatten einen Antrag auf Verlängerung des Verbandsklagerechts im Umweltausschuss des Landtags von NRW abgelehnt. Damit hätte sich auch eine Klage wegen Tierschutzverstößen gegen den Hof der früheren CDU-Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking erledigt. Tiere können nicht klagen. Dies müssen Menschen für …
10.12.2018
Bild: Das eigengenutzte Haus als Altersvorsorge - der Traum von ca. 80% der Deutschen
HIPPP - Immobilienberatung Hamburg

Das eigengenutzte Haus als Altersvorsorge - der Traum von ca. 80% der Deutschen

… Zweck, daß die Menschen wieder aktiv daran arbeiten, sich Eigentum anzuschaffen. Verfolgt man online die Aussagen verschiedener Presseportale steht fest: „Die Deutschen liegen in Punkto Eigenheim im Vergleich in Europa weit hinten“, so Schütt, „und das obwohl die Mehrheit vom Eigentum träumt“. Natürlich wird von der Regierung stark daraufhin gearbeitet, die Mieter zu schützen. Dies kann aber zwei Seiten haben. Der Grundgedanke ist gut, gewissenlosen, profitgierigen Vermietungsgesellschaften mit Gesetzen Einhalt zu gebieten. Es verleitet aber auch die …
10.12.2018

Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Mehrheit