Pressemitteilungen zu Mehrheit

… der Studie:85% der Länder würden von sich aus keinen Wangenkuss zur Begrüßung initiierenWährend in Deutschland der Wangenkuss allenfalls unter Freunden und der Familie üblich ist, gehört in Spanien körperliche Nähe zum alltäglichen Leben dazu. Interessanterweise stimmten 23 der 27 Länder mehrheitlich dafür, bei der Begrüßung nur dann zwei Küsse auf die Wange zu geben, falls das Gegenüber dies initiiert hat. In den Ländern Dänemark, Estland, Schweden und Slowenien wird die Geste ganz abgelehnt. Finnland ist das einzige Land, das es ablehnt, Gastgeschenke …

… und Legal Tech-Leistungen. Bisher ist die Rechtsanwaltsaktiengesellschaft vorwiegend in Deutschland aktiv und war Teil der Schalast-Gruppe.  Dies wird sich nun ändern. Der Gründer und langjährige Vorstand der Gesellschaft Rechtsanwalt Dr. Georg Berger (54) übernimmt wieder die Mehrheit an der CLARIUS.LEGAL Rechtsanwaltsaktiengesellschaft. Nach einer Verschmelzung mit einer Erwerbsgesellschaft wird Berger zusammen mit Rechtsanwalt Dr. Johannes von Bismarck (57) und Rechtsanwalt Nils Oberschelp (53) zukünftig ca. 90 % der Anteile an der Gesellschaft …

… 2023) am 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn teil. 510 Mitglieder folgten der Einladung nach Bonn, über 600 Mitglieder nutzten die Möglichkeit der Online-Teilnahme. Neben Ergänzungswahlen für den Bundesvorstand, konnten wichtige politische Positionen mit großer Mehrheit abgestimmt werden. Mit besorgtem Blick auf den hoch gefährlichen Krieg in der Ukraine fordert dieBasis Frieden und Neutralität für Deutschland. Gleichzeitig werden die zuständigen deutschen und internationalen Ermittlungsorgane aufgefordert festzustellen, wer für die Sprengungen …

… wo Lösungen für die Zukunft?In einer bevölkerungsrepräsentativ quotierten Onlinebefragung (8. bis 14. Mai 2023) haben wir 1.000 Personen aus ganz Deutschland zu den hohen Inflationszahlen befragt.Ausgewählte Ergebnisse:In allen sozialen Schichten und Altersgruppen spürt eine große Mehrheit von 88% die Geldentwertung deutlich oder zumindest moderat bis in ihren Alltag hinein30% der Bürger müssen derzeit beim täglichen Einkauf auf etwas verzichten53% aller 18-29-Jährigen mussten inflationsbedingt ihre Arbeitsstunden erhöhen oder einen weiteren Job …

… eine solche Anlage, dann kann es sein, dass die Eigentümergemeinschaft über eine Klage den Abbau durchsetzen kann, so in einem Fall in Konstanz.In erster Instanz vor dem Amtsgericht unterlag der Mieter. Der Grund: "Ohne Zustimmung der Mehrheit der Eigentümer dürfen keine baulichen Veränderungen am Balkon vorgenommen werden."Das Landgericht Karlsruhe überprüft das Urteil, soll entscheiden, ob Klimaschutzziele höher wiegen als Eigentümerinteressen.Mieter sollen gesetzlich einen Anspruch auf die Installation von Minisolaranlagen bekommenDie Bundesregierung …

… und Kommunikationsberater meint, dass solch ein paralleles Gremium mit mehreren Grundsätzen der Verfassung kollidieren wird: "Insofern halte ich es nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Und eine Änderung oder Ergänzung unserer Repräsentativen Demokratie bräuchte dann eine deutliche Verfassungsmehrheit im Bundestag, um die Weichen für eine solche Institution zu schaffen. Prinzipiell steht solch einem Vorschlag nichts im Weg, wenn er auf legitimierte Weise umgesetzt wird. Durch Erpressung einer oligarchisch anmutenden Minderheit lässt sich eine Reform …

… 4.327 Menschen haben sich an dieser Abstimmung beteiligt und erneut ein deutliches Zeichen gesetzt. „Soll es Politikern verboten werden, während ihrer Amtszeit weitere Einkünfte zu generieren?“, so lautete die konkrete Fragestellung an Deutschlands Bürgerinnen und Bürger. Eine klare Mehrheit von 92,5 Prozent hat auf diese Frage mit „Ja“ geantwortet, ist also mit der gängigen Praxis unzufrieden. Lediglich 5 Prozent der Bevölkerung sehen keinen Handlungsbedarf. Die jüngsten Diskussionen rund um das Thema hatte die Linken Politikerin Sahra Wagenknecht …

… zurückführen. Gesundheitsminister Lauterbach hat zwar angekündigt, den Betroffenen zu helfen - trotzdem werden die Impfungen von vielen Ärzten, scheinbar bedenkenlos, weiter verabreicht. In einer aktuellen Abstimmung des Politik-Portals Restart-Democracy hat jetzt eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für eine sofortige Aussetzung der Zulassung der Covid-19 Impfstoffe gestimmt.„Sollen die Zulassungen für Impfstoffe gegen Covid-19 sofort zurückgezogen werden?“ So lautete die konkrete Fragestellung zur jüngsten Abstimmung des Politikportals …

… gemeinsam mit der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe (TH OWL) eine repräsentative Studie zur Zeitumstellung durchgeführt.Die zentralen Ergebnisse waren damals (fast) die gleichen: Rund drei Viertel der Deutschen forderten die Abschaffung der Zeitumstellung und eine Mehrheit wünschte sich die ganzjährige Sommerzeit.Die damalige Studie dokumentierte noch weitere Resultate, z.B. die Meinungsunterschiede zwischen älteren Menschen, Berufstätigen und Personen mit oder ohne Kinder im Haushalt. Außerdem Abweichungen zwischen "Morgen- und Abendtypen" …

… ängstlich in ihre berufliche Zukunft. Deutlich negativer wird die gesellschaftliche Zukunft bewertet: Rund jeder Siebte (14,81 Prozent) ist ängstlich in Bezug auf die gesellschaftlichen Zukünfte. Dieselbe Anzahl Befragter ist eher zuversichtlich, keiner sehr zuversichtlich. Die deutliche Mehrheit (60,85 Prozent) ist hier weniger oder überhaupt nicht zuversichtlich. Weitere Ergebnisse: Deutlichen Zuspruch erhielt die Aussage "Es wird zu wenig über Zukünfte gesprochen": 58,1 Prozent stimmen zu, 23,1 Prozent nicht. Auf die Frage, ob Politik, Gesellschaft …

… des Landes in wirtschaftlichen, sozialen und anderen Lebensbereichen. Die Änderung ist seit mehr als 231 Jahren unverändert, gestützt auf der Begründung, dass es in den beiden Kammern des US-Parlaments - dem Repräsentantenhaus und dem Senat - keine Mehrheit für eine Verschärfung der Waffengesetze gibt. Zudem ist die Mehrheit der Republikanischen Partei eng mit der Waffenlobbyorganisation National Rifle Association verflechtet. Er betonte weiter, eines bleibe wichtig und unverändert: Die Zurückhaltung der US-Regierung, die Waffengesetze zu ändern, …

… ohne Grenzen entsprungen ist und für alles Natürliche eine destruktive Erfindung bedeutet? Dann hat notwendig jeder Mensch verloren, der heute an eine wundersame Erlösung durch eine von den kapitalistischen Herrenmenschen angestrebte Agenda 2030 glaubt. An dieser Hoffnung hält gegenwärtig eine Mehrheit der Menschen in der westlichen Welt fest und wendet sich, gerade weil eine solche Hoffnung auf schwachen Beinen steht, gegen jeden, der diese fatalistische Hoffnung auch nur ansatzweise in Zweifel zieht. Es ist daher wichtig, dass sich der Mensch an …

Umfrage des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW) mit 91 Prozent pro Gutachterverfahren, 83 Prozent gegen das geplante Patientenbefragungssystem An der Untersuchung des DPNW von Mai bis Juli 2022 nahmen insgesamt 2.097 Personen teil. Eine sehr deutliche Mehrheit (90,7 Prozent) der Psychotherapeuten spricht sich für die Beibehaltung des Gutachterverfahrens aus. Lediglich ein Prozent der Befragten favorisieren das geplante Qualitätssicherungsverfahren mit einer Befragung der Patienten, 83 Prozent lehnen dies ausdrücklich ab. Hintergrund der …

… (90 % zu 81 % bei männlichen Studierenden) und Deutschland als ungerechter wahrnehmen als Studenten. Politik: Fast vier von fünf Befragten sehen die älteren Generationen derzeit als von der Politik in Deutschland wahltaktisch begünstigt an. In der Folge sieht die Mehrheit die Studierenden die junge Generation benachteiligt mit Blick auf politische Mitbestimmung und findet es ungerecht, wenn wichtige Zukunftsfragen maßgeblich von älteren Generationen entschieden werden. Mit Blick auf die Diskussion um die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre, …

… des Bürgermeisters beträgt sechs Jahre. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Eine Stichwahl findet zwischen dem zweiten und vierten Sonntag nach der Hauptwahl unter den beiden erfolgreichsten Bewerberinnen und Bewerbern statt, wenn die erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden ist.Informieren Sie sich jetzt bei den Parteien oder dem Wahlleiter über Vergütung sowie die Herausforderungen, die auf die Stadt Wolfhagen in den nächsten Jahren zukommen.Allgemeine Infos zur Stadt bzw. Angaben/Vordrucke zur Wahl finden Sie …

… Umfrage: - Psychotherapeuten sind auch ohne TI gut digitalisiert - Zwei Drittel der Psychotherapeuten (65 %) sind nicht an die Telematik-Infrastruktur angeschlossen - 90 Prozent der Befragten beurteilen die Daten anderer Behandler als nicht hilfreich für die Therapiedurchführung. - Die überwiegende Mehrheit fühlt sich nicht sicher beim elektronischen Datenaustausch - Vier von fünf Befragten geben an, die TI sei bei der alltäglichen psychotherapeutischen Arbeit gar nicht oder wenig hilfreich. - Zwei Drittel der Befragten geben an, die elektronische Kommunikation der …

… und die Erklärung zu den Rechten der Personen, die nach seinem Urteil nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören. Die Erklärung über die Rechte indigener Völker führt keine besonderen Rechte für indigene Gemeinschaften außer der Mehrheit ein und stellt klar, wie diese Rechte für indigene Völker angesichts ihrer "spezifischen kulturellen, historischen, sozialen und wirtschaftlichen Umstände" gelten. Beide Erklärungen zielen auf Gleichheit ab und verbieten diskriminierende Politiken der Staaten unter ihren Bürgern. …

… Konflikten, Problemen und großem menschlichen Leid. Das Konsumformat fand seinen Ursprung vor 6.000 Jahren in der Zeit der sumerschen Zivilisation und erreicht heute seinen Höhepunkt. Damals entstanden Macht, Sklaverei und die Herrschaft der Minderheit über die Mehrheit. Bis heute sind die Menschen durch unterschiedliche Strukturen, wie wirtschaftliche Lage, politische Entscheidungen und öffentliche Meinung in einer Abhängigkeit gefangen. Dieses Online-Forum wird dazu beitragen Ursache und Wirkung unserer Probleme zu erkennen und zu verstehen, was …

inde Ketsch zu etablieren. Gerade da es ein langfristiges Projekt ist, wäre ein Nichtgewinn der Bürgermeisterwahl 2022 kein Beinbruch. Da es mit der Bürgermeisterwahl 2030 eine zweite Chance geben würde. Simon W. Schmeisser möchte die Kommunalpolitik grundsätzlich ändern und damit die Ausrichtung der Gemeinde. Dazu reichen acht Jahre Amtszeit und nur die ausschließliche Besetzung des Bürgermeisterpostens nicht aus. Schließlich hat ein Bürgermeister nur eine Stimme im Gemeinderat und damit keine Mehrheit.

… Doppel- und Mehrfachverbeitragung – das ist ein Betrug an uns und eine himmelschreiende Ungerechtigkeit“, so Reiner Korth, neu gewählter Bundesvorsitzender des DVG (bislang Stellvertreter ohne Bundesvorsitzenden), auf der DVG-Delegiertenversammlung in Kassel an diesem Wochenende.  Mit überwältigender Mehrheit sind dabei die vom Vorstand vorgeschlagenen Ziele und Forderungen von den rund 80 Delegierten der 3.700 DVG-Mitglieder aus der gesamten Republik an die Politik beschlossen worden. Einige DVG-Posten wurden neu besetzt.  „Die Bretter, die es zu …

… aus verschiedenen Ländern sehen. Wieso? Und was haben wir gemacht? Einige denken, dass alles an dem verdammten 9/11-Ereignis und diesen Extremisten schuld ist. Aber ist das wirklich so? Umfragedaten aus vielen Ländern Westeuropas und Nordamerikas zeigen, dass die Mehrheit der Menschen eine negative Einstellung gegenüber Muslimen und muslimischen Ländern hat. Beispielsweise ergab eine Umfrage, die vom Associated Press-NORC Center vor dem 11. September durchgeführt wurde, dass 63 % der Amerikaner eine negative Einstellung zum Islam hatten. Und Untersuchungen …

… zwischen 2019 und 2021 509 Menschen mit ukrainischer Staatsbürgerschaft im Anerkennungsverfahren begleitet, davon rund Zweidrittel in Hannover, Osnabrück, Oldenburg und Braunschweig. 99 Prozent hatten eine Berufsausbildung, insbesondere in technischen, schulischen und medizinischen Bereichen, die Mehrheit mit einem Hochschulabschluss. Dieses Profil wird sich voraussichtlich nicht 1 zu 1 auf die Geflüchteten übertragen lassen. Das IQ Netzwerk hofft daher auch auf die niedersächsischen Unternehmen, mittelfristig eine Vielzahl von Jobs, Ausbildungs- …

… zeigt die Branchen mit den meisten Remote-Stellen auf.Diese neue Studie hat ergeben, dass die Bereiche IT, Marketing und Kommunikation sowie Personalwesen die vielversprechendsten Branchen sind, die den höchsten Prozentsatz an Remote-Stellenangeboten aufweisen.Kürzlich wurde festgestellt, dass die Mehrheit der Deutschen auf die Frage, ob sie lieber wieder ins Büro zurückkehren würden, antwortete, dass sie es vorziehen würden, weiterhin von zu Hause aus zu arbeiten. Dies liegt daran, dass die durchschnittliche Arbeitnehmerin und der durchschnittliche …

… Rede ist, werden nur die gezählt, die auf der ‚richtigen‘ Seite stehen. Tote Soldaten – davon gibt es ja mittlerweile angeblich mehr als zivile Opfer – zählen nicht! Die Militärführung gibt auch keine Zahlen bekannt. Man kann wohl davon ausgehen, dass die Mehrheit der Soldaten die Politik ihrer Führung missbilligt. Wie alle anderen Leute auch. Seit Beginn des Putsches sind viele Soldaten desertiert. Meist wohl junge Leute ohne Familie, denn wenn man Familie hat, schrecken die Militärs nicht davor zurück, unbeteiligte Familienmitglieder in Sippenhaft …

… „Pandemiebekämpfung ist eine Gemeinschaftsaufgabe.“ „Hier ziehen alle an einem Strang“, freut sich Bukowski über die gemeinsame Initiative. Für die dritte Bürgermeisterin Katharina Dworzak sendet die Aktion ein wichtiges Signal der Wertschätzung. „Mit diesen Plakaten danken wir auch der großen Mehrheit der Bürger*innen unserer Gemeinde, die sich in ihrer sozialen Verantwortung an die notwendigen Maßnahmen halten“, ist sie sich mit dem SPD-Ortsvorsitzenden Mark Brassinga einig. „Auch wenn man in manchen anderen Fragen uneins ist, trennt die Haarer Parteien beim …

… aufbringen. Es ist noch nicht so lange her, dass Deutsche Menschen wie Tiere behandelt haben. Es ist daher besonders wichtig, dass der Teil der Deutschen, der nicht mit der herrschenden Corona-Politik konform gehen kann, nicht mit der stillschweigenden Duldung der Mehrheit ohne eine wirkliche Wahlmöglichkeit wie Vieh zur Impfbank getrieben wird. Denn dann gibt es notwendig kein deutsches Volk mehr, sondern nur noch Einzelkämpfer, die um ihr seelisches und geistiges Überleben kämpfen. Wie es zu dieser Möglichkeit überhaupt kommen konnte, erfahren …

… untersucht, was die Menschen als kritische Aspekte des Lebens in der Region ansehen und welche Gemeinsamkeiten oder Unterschiede sie zwischen sich selbst und Menschen aus anderen Ländern und Kulturen sehen.Zu den wichtigsten Ergebnissen der Studie gehört, dass eine überwältigende Mehrheit der Teilnehmer auf beiden Seiten des Mittelmeers der Meinung ist, dass Jugendprogramme den Zusammenhalt am wirksamsten fördern: Nämlich 64 Prozent in den europäischen Ländern und 62 Prozent der Befragten in den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums. Viele …

… als neutral, umso weniger dann, wenn sie in Teilen politische Parteien als Eigner haben.Volkes Wille artikuliert sich aber nicht nur in formalisierten Volksabstimmungen, sondern dringt auch in Umfragen durch. Diese haben in der jüngeren Vergangenheit mit deutlichen Mehrheiten die Politik der Regierung abgelehnt: Ablehnung der Gendersprache, die Sorge vor einer erneuten Migrationskrise oder der Wunsch nach erleichterten Abschiebungen von kriminellen Ausländern. Dies sind Mehrheiten, dies ist Volkes Wille, doch die Regierung missachtet diesen Teil …

… wonach nicht sichergestellt sei, dass solche Schreibweisen „allgemein verständlich sind“. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Die Entscheidung des SPD-geführten Ministeriums ist bemerkenswert, denn sie folgt nicht nur dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung: Immerhin ergaben repräsentative Erhebungen eine klare Ablehnung der Gendersprache von rund 60 Prozent der Befragten. Diese Entscheidung folgt auch nur eine Woche später dem Antrag der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, der mit …

… möchte die Kommunalpolitik grundsätzlich ändern und damit die Ausrichtung der Gemeinde. Dazu reichen acht Jahre Amtszeit und nur die ausschließliche Besetzung des Bürgermeisterpostens aber nicht aus. Schließlich hat ein Bürgermeister nur eine Stimme im Gemeinderat und damit keine Mehrheit. Zumal man damit rechnen muss, dass der rückständige Gemeinderat, hier vor allem die CDU und Freien Wähler, auch weiterhin mit ihrer verfehlten Kommunalpolitik die Gemeinde behindern. Ketsch braucht Aufbruch und das ist nur mit einem sozialliberalen Bürgermeister …

Der Landtag hat mit der Ablehnung des Antrags der AfD „Gendersprache in der Landesverwaltung abschaffen“ klar zum Ausdruck gebracht, dass man dem Mehrheitswillen der Deutschen nicht folgen will. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Infratest, das Meinungsbarometer des MDR und andere Umfrageinstitute haben in Umfragen ermittelt, dass zwischen 65 und etwa 80 Prozent der Deutschen den Wildwuchs der sogenannten Genderschreibweisen mit Binnen-I, Unterstrichen, Sternchen und Doppelpunkten …

… knapp einem Jahr hat die Landesregierung den Haushalt für dieses Jahr vorgestellt. Er enthielt eine Notkredit-Ermächtigung in Milliardenhöhe, die durch die Corona-Pandemie gerechtfertigt wurde. Der Bund der Steuerzahler geht davon aus, dass die Regierung und der Landtag, also die übergroße Mehrheit von CDU, GRÜNEN und FDP sowie die Scheinopposition von SPD und SSW, damit bewusst gegen die Landesverfassung verstoßen haben.Das ist ein Skandal, den wir als einzige Partei bereits mehrfach angeprangert haben. Und das werden wir auch weiter tun. Die Altparteien …

… dazu. „Es gilt zu jeder Zeit, sich rechten und demokratiefeindlichen Tendenzen klar entgegenzustellen. Aber man darf dabei nie das eigene Niveau verlieren oder in Hass verfallen.“ Den Song „Vergiss es!“ hat er geschrieben, weil er glaubt, dass es vielen so geht, und die Mehrheit von rechten Parolen nichts wissen will. Und er hat schnell Unterstützer gefunden. Allerdings hat Hien auch festgestellt, dass einige bereits zufrieden sind, weil die AfD derzeit in Umfragen nicht zulegen kann. „Aber reicht uns das?“ fragt er. „Heißt das nicht, dass wir uns …

Das Ergebnis einer AfD-Anfrage zur Nationalität islamistischer Gefährder in Deutschland führte zur Berichterstattung der SHZ, wonach die Mehrheit der islamistischen Gefährder Deutsche seien. Was sich tatsächlich hinter den Zahlen verbirgt, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Claus Schaffer:„In der Überschrift des SHZ-Artikels heißt es ‚Islamistische Gefährder: Die Mehrheit sind Deutsche‘. Im Artikel wird dann berichtet, dass von 330 islamistischen Gefährdern 186 deutsche Staatsangehörige oder …

Frauenquote: Studenten und Studentinnen befürworten mit großer Mehrheit eine verbindliche Frauenquote für Aufsichtsräte / Vorstände (M 60,4 % / W 77,9 %), Politische Ämter / Mandate (M 61,6 % / W 76,4 %), Professuren (M 58,2 % / W 72,4 %).Elternzeit: 57 % der Studenten und knapp 80 % der Studentinnen glauben, dass die Inanspruchnahme von Elternzeit einen negativen Einfluss auf ihre Karriere hat. Über die Hälfte der Frauen befürchtet Nachteile, unabhängig davon, wie lange sie in Elternzeit gehen – bei den Männern sind es lediglich 23,5 %.Köln, 20. …

Umfrage zeigt überdurchschnittlich hohe Impfbereitschaft und große Unzufriedenheit mit der Politik Eine deutliche Mehrheit der Studierenden in Deutschland erwartet von ihrer Hochschule und der Politik ab Oktober wieder Präsenzveranstaltungen, wenn bis zum Semesterstart jeder Studierende ein Impfangebot erhalten hat. Das zeigt eine Umfrage unter Studierenden, durch die Internetplattform Studentenrabatt.com. 1587 Studierende wurden zwischen 16. und 20. Juni rund um das Thema Corona und Hochschulen befragt. Dabei zeigte sich, dass 81,2% der Studierenden …

… Marine-Kampfjet-Piloten suggerieren, wer auch immer diese Flugmaschinen fliegt. Warum ein solcher angeblicher Feind so lange brauchen würde, um sich über Jahrzehnte zu offenbaren, sollte ein für alle Mal erklärt werden", fügte Boisselier hinzu. Raelisten zufolge sind eine große Mehrheit dieser Sichtungen Hinweise einer fortgeschrittenen Zivilisation, die vor Tausenden von Jahren auf die Erde kam um auf wissenschaftliche Weise alle Lebensformen zu entwickeln, inklusive dem Menschen ‚in ihrem Ebenbild'. "Hinweise auf diese Wissenschaftler und ihr Werk …

… eingebracht, künftig zwei islamische Verbände in den Rundfunkrat des NDR einzubinden, um „die Vielfalt der Gesellschaft besser abzubilden“. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Dabei übersieht die rot-grüne Mehrheit im Hamburger Rathaus geflissentlich, dass es sich bei beiden Verbänden um Organisationen handelt, die mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nichts anfangen können.Die DITIB ist der verlängerte Arm der staatlichen türkischen Religionsbehörde Diyanet, die …

… Doppelverbeitragung von Direktversicherungen. Der DVG arbeitet darauf hin, dass diese Forderung im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aufgenommen wird. Annähernd 100 Mitglieder versammelten sich Corona konform im Erfurter Dorint-Hotel und bestätigten mit überwältigender Mehrheit die vom Vorstand vorgeschlagenen Ziele und Forderungen an die Politik. Seit 2004 müssen Direktversicherte, die privat vorgesorgt haben, annähernd 20 % ihrer Altersvorsorge an die Krankenkasse entrichten – wegen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes (GMG), das SPD, …

… Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Das Gutachten von Professor Becker von der CAU bestätigt die Position, die wir als AfD im Landtag schon in der Plenarsitzung am 24. Februar 2021 vertreten haben, als eine große Mehrheit im Landtag eine Kredit-Ermächtigung in Höhe von 5,5 Milliarden Euro bewilligte: Unter anderem, weil ein Bezug zu Corona in dieser Höhe nicht gegeben ist, verstößt der Umfang der Corona-Notkredite gegen die Landesverfassung.Insbesondere verstießen sämtliche über das Sondervermögen …

… begehrte Wahlrecht.Dass beide Anträge von SSW und SPD gegen Verfassungsgerichtsentscheidungen und gegen das Grundgesetz verstießen, scheint den Antragstellern wenig bedeutsam. Man könne ja die Verfassung ändern, hieß es unisono. Schützenhilfe gab es umgehend von den Grünen, die deutlich machten, dass sich nach der Bundestagswahl im September die Mehrheitsverhältnisse anders darstellen würden. Eine mögliche linke Zweidrittel-Mehrheit mit dem Zugriff auf unser Grundgesetz verdeutlicht dabei die große Gefahr, die von erstarkenden Grünen ausgehen würde.“

… werden. Es ist reine Erpressung, wenn Sana, hinter der private Versicherungskonzerne wie die Debeka aus Koblenz stehen, den Geschäftsführungsvertrag nur weiterführen will, wenn die bisherigen kommunalen Eigentümer auf die Mehrheit der Gesellschaftsanteile verzichten“, kritisiert Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Geschäftsführenden Landesvorstand.Christian Zillgen, Mitglied im Landesvorstand, ergänzt: „Private Betreiber folgen finanziellen Interessen. Das Ziel, eine flächendeckende und leistungsfähige Gesundheitsversorgung sicherzustellen, spielt …

… mit den Bildern aufzeigen, wie absurd dieses Projekt ist. Niemand braucht einen schwimmenden Stall, erst recht nicht die Tiere" so Peifer. Immer wieder gibt es Kritik. So versucht die lokale Partei Partij voor de Dieren (PvdD), die sich auch für Tierrechte einsetzt, eine Mehrheit im Stadtrat zu bekommen um die Farm zu schließen, bisher leider erfolglos. Doch jetzt könnte sich die Situation ändern. Denn bereits zum zweiten Mal ist eine Kuh ins Wasser gefallen. Das 600-800 Kilogramm schwere Tier musste über mehrere Stunden im kalten Wasser ausharren, …

Obwohl sich Tausende von Eltern gegen eine Impfung ihrer schulpflichtigen Kinder ausgesprochen haben, verfolgt die Landesregierung weiter ihr Ziel, möglichst viele Schüler impfen zu lassen. Eine Umfrage des Landeselternbeirates der Gemeinschaftsschulen hatte kürzlich ergeben, dass eine klare Mehrheit von 64 Prozent der Befragten eine Impfung ihrer Kinder ablehnt. Bildungsministerin Prien (CDU) will dieses Votum jedoch nicht akzeptieren und zweifelt die Aussagekraft der Umfrage an. Die AfD spricht sich eindeutig gegen einen Impfzwang – auch durch …

… Unklaren darüber, welche Regelungen in den kommenden Wochen gelten sollen, wie die Planungen für den Sommer aussehen. Auch so verspielt man das Vertrauen der Bürger in die Politik!Meine Damen und Herren, auf der Webseite Statista können Sie das Ergebnis nachlesen: Eine Mehrheit von 58 % der Bürger hat kein Vertrauen mehr in politische Parteien; und das war noch vor dem Bekanntwerden der Korruptions- und Bereicherungsvorwürfe gegen zahlreiche Mandatsträger im deutschen Bundestag. 58 % ohne Vertrauen in die Politik, Tendenz weiter negativ – das ist …

… eine tragbare Lösung zu finden.Die gemeinsame Verwirklichung der Reformen in den vier benannten Bereichen wird nach Auffassung der LAG-Väterarbeit NRW dazu beitragen, die in der Corona-Zeit noch einmal besonders sichtbar gewordenen Lücken zwischen den Vorstellungen der Mehrheit der Väter und Mütter, sich Erwerbs- und Familienarbeit partnerschaftlich aufzuteilen, und den gelebten Wirklichkeiten zu schließen und die nach wie vor wirksamen traditionellen Rollenzuschreibungen zu beseitigen.Nicht nur der britische Guardian sieht dafür jetzt die größte …

Auch in Koblenz wird zur Zeit eine Diskussion um eine sog. geschlechtergerechte Sprache geführt; sie soll den Ämtern der Stadtverwaltung im amtlichen Schriftverkehr vorgeschrieben werden. Bisher haben derartige Anträge zwar in den Ratsausschüssen keine Mehrheit gefunden, doch geht die Diskussion weiter. Vor diesem Hintergrund hat der Seniorenbeirat der Stadt Koblenz auf seinem per Videokonferenz durchgeführten Plenum am 6.5.2021 die folgende Entschließung einstimmig gefasst:Der Seniorenbeirat sprich sich für die rechtliche, wirtschaftliche und soziale …

… Wir werden dafür sorgen, dass unser Land nach der Krise nicht kaputtgespart wird.Massiv in die Zukunft zu investieren und die soziale Sicherung auszubauen: das ist die Devise für bescheidenen Wohlstand aller, für Klimaschutz und Innovation.Wir wollen die große Mehrheit steuerlich entlasten und die Kaufkraft stärken. Sehr hohe Einkommen, Vermögen und Erbschaften wollen wir mit einem zumutbar höheren Beitrag an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen.Wir wollen einen starken Sozialstaat: Unser Sozialstaat ist der Garant, auf den sich alle …

… nur um eine örtlich begrenzte Katastrophe. Diesmal geht es um eine Bedrohung weltweit. Obwohl die meisten Menschen schon seit langem wissen, dass die Menschheit vor entscheidenden Veränderungen steht, lebten sie so weiter, als würde sie das gar nichts angehen. Hat die Mehrheit der Menschheit zu lange ignoriert, dass Menschen von der Natur und von einem funktionierenden Ökosystem abhängig sind? Das soziale Zusammenleben und der Wohlstand setzt eine intakte Umwelt voraus. Der Autor stellt die Frage, warum nichts getan wird, um den Planeten bewohnbar …