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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Mehrheit

Volker Schnurrbusch (AfD): „Desaster für grüngefärbte Forstpolitik - Jamaika driftet auseinander“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Desaster für grüngefärbte Forstpolitik - Jamaika driftet auseinander“

… seit elf Jahren hervorragende Arbeit leisten, waren dabei offenbar zweitrangig, Nutzen und Notwendigkeit erst recht. Nun wollen die Grünen aus ideologischen Motiven heraus noch mehr Einfluss auf unseren heimischen Forst ausüben. Laut der ganz überwiegenden Mehrheit der angehörten Experten gibt es weder einen fachlichen noch rechtlichen Bedarf für die vorliegende Gesetzänderung. Die Anstalt der Schleswig-Holsteinischen Landesforsten ist der größte Marktteilnehmer der heimischen Forstwirtschaft. In den vergangenen Jahren hat die Anstalt hervorragend …
22.08.2019
Bild: Aufbau einer integrativen UN mit Taiwan an Bord
Taipeh Vertretung Berlin

Aufbau einer integrativen UN mit Taiwan an Bord

… einer Beteiligung Taiwans Peking in seiner Kaltschnäuzigkeit nur ermutigen. Bemühungen, eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um weltweit wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle zu fördern, wie in Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben, werden dadurch beeinträchtigt. Wenn es der Mehrheit der Nationen mit der Förderung der Inklusion und nachhaltigen Entwicklung für alle ernst ist, sollte Taiwan die Tür geöffnet werden.
22.08.2019
Bild: Digitalen Wandel als Chance für direkte Demokratie nutzenBild: Digitalen Wandel als Chance für direkte Demokratie nutzen
FDP Haar

Digitalen Wandel als Chance für direkte Demokratie nutzen

… Kommunalpolitik im März hatten die Liberalen zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern unter Beisein von Kreisrat Dr. Axel Keller die Kernforderungen zu diesem Thema formuliert. Diese wurden von der FDP-Kreistagsfraktion als Antrag eingebracht und im Juli mit großer Mehrheit vom Gremium beschlossen. Haar und andere betroffene Gemeinden haben nach dem nun vorliegenden Kreistagsbeschluss einen Anspruch auf Nachbesserung beim Lärmschutz bei Erhöhung des Güterzugaufkommens durch den Ausbau der Brenner-Zulaufstrecke. „Ein Erfolg für Haar, der durch frühzeitige …
16.08.2019
Bild: Vor SchicksaljahrenBild: Vor Schicksaljahren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Vor Schicksaljahren

… Finanzwirtschaft und eine verbindliche Regelung der staatlichen Schuldenaufnahme innerhalb der EWU verzichtet haben. Jetzt diktieren politische Finanzhasardeure und eine ebenso hypertrophe wie kranke Finanzindustrie unter Führung der EZB wo es geldpolitisch langgeht. Vor allem der Mittelstand, die Mehrheit der Freiberufler sowie die Masse der abhängig Beschäftigten werden künftig die weiteren Versuche von Notenbankern und Politikern ausbaden müssen, die Großfinanz zu retten und weiter zu mästen, während die arbeitende Bevölkerung verarmt. Das ist ebenso …
12.08.2019
Bild: Vereinsverbote verfassungsgemäßBild: Vereinsverbote verfassungsgemäß
kanzlei JURA.CC

Vereinsverbote verfassungsgemäß

… beziehungsweise Vereinigung nach Art. 9 Abs. 1 und 2 GG geschützt wird, ist in der Legaldefinition des § 2 Abs. 1 VereinsG im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Wertungen umschrieben. Danach ist ein Verein jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat. Nach § 3 Abs. 3 Satz 1 VereinsG erstreckt sich ein Vereinigungsverbot auch auf alle Teilorganisationen, wenn es nicht ausdrücklich …
05.08.2019
Bild: Wenn die Instinkte den Verstand beherrschenBild: Wenn die Instinkte den Verstand beherrschen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn die Instinkte den Verstand beherrschen

… könnte sich schneller als uns lieb sein kann eine gefährliche politische Zeitbombe entwickeln. Denn unsere Gesellschaft ist bereits tief gespalten: Auf der einen Seite rund zwei Drittel, denen es (noch!) mehr oder weniger gut oder sogar ausgezeichnet geht und die mehrheitlich auch auskömmliche Renten oder Pensionen zu erwarten haben oder – wenigstens aus heutiger Sicht – gut von den Erträgen ihrer Vermögen leben können. Die kontinuierliche faktische Enteignung ihrer Sparkonten und privaten Altersversorgungen dürften einem großen Teil von ihnen aber …
01.08.2019
Bild: IWS Vizepräsident Thomas Matussek zu Boris Johnson und seinem Kabinett
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

IWS Vizepräsident Thomas Matussek zu Boris Johnson und seinem Kabinett

… ein neues Austrittsabkommen, das von den EU 27 kategorisch abgelehnt wird, sei möglich, „wenn sie uns erst in die Augen sehen und denken, mein Gott, die Briten meinen es wirklich ernst“. Zwischen Skylla und Charybdis, einem Unterhaus, das den ungeregelten Brexit mit großer Mehrheit verhindern will und den EU 27, die das Paket nicht mehr aufschnüren wollen, schon um den Friedensprozess in Irland nicht zu gefährden, tritt Johnson jetzt die Flucht nach vorn an: Neuwahlen! Seine hektische Rundreise durch das Vereinigte Königreich, bei der er Bauern, …
31.07.2019
Bild: Haben Sie für August schon alle Geschenke beisammen? => Jugendchroniken zum Schwelgen als GeschenkideenBild: Haben Sie für August schon alle Geschenke beisammen? => Jugendchroniken zum Schwelgen als Geschenkideen
TRIANOmedien

Haben Sie für August schon alle Geschenke beisammen? => Jugendchroniken zum Schwelgen als Geschenkideen

… Jugendzeiten können Wohlgefühl schenken. Wenn die Seele gestreichelt wird, dann können auch Betrübnis oder aktuelle körperliche Einschränkungen einmal in den Hintergrund treten. Das TRIANOmedien-Film-Set "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern + 50ern + 60ern + 70ern + 80ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen ca. 12 und 27 Jahren. Das waren wir noch jung: "Weißt Du noch…?" Die Filme dieses 5er Sets sind auch in 2er oder 3er Sets oder einzeln direkt vom Produzenten erhältlich. Auch in Kombination …
29.07.2019
Bild: Suchterkrankungen sind typische Folgen einer westlichen WohlstandsgesellschaftBild: Suchterkrankungen sind typische Folgen einer westlichen Wohlstandsgesellschaft
Pabst Science Publishers

Suchterkrankungen sind typische Folgen einer westlichen Wohlstandsgesellschaft

… starken und kohäsiven Länder eine höhere Rate an psychischen Erkrankungen aufweisen als Länder mit weniger gesellschaftlichem Zusammenhalt. Die Autoren interpretieren dieses Ergebnis anhand der Maslow-Bedürfnispyramide: In armen Gesellschaften ist die Mehrheit darauf konzentriert, die elementaren Grundbedürfnisse – Ernährung, Wohnen, Kleidung – zu befriedigen. Mit zunehmendem Wohlstand wachsen die Phantasien, Energien und realen Möglichkeiten, weitergehende Bedürfnisse zu realisieren: Vergnügungen, Erweiterungen des Bewusstseins, Selbstverwirklichung. …
23.07.2019
Bild: Vor 75 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssenBild: Vor 75 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen
TRIANOmedien

Vor 75 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen

… Nationalsozialismus ausgegrenzt und ggf. sogar bekämpft worden sind, war sie voller Gefahren. Zumal, wenn die Jugendlichen damals behindert waren oder zu sein schienen. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern - für den Jahrgang 1930" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen, sprich Teenager und Twens. Er zeigt keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film zeigt, wie die jungen Menschen vor dem Hintergrund der NS-Zeit sowie den Nachkriegsjahren und im Wiederaufbau …
19.07.2019
Bild: Expertise: Gefühlte Mehrheit - Die Grünen im Zeitgeisthoch
Politikberatung res politica®

Expertise: Gefühlte Mehrheit - Die Grünen im Zeitgeisthoch

… Herdenverhalten. Auf diese Weise lassen sich Widersprüche, Einbildungen und Schwächen einer Partei trefflich übertünchen, die sich seit jeher als Weltverbesserer ausgab und doch nur eine Weltanschauung zu Markte trug. Stets in der Rolle einer Minderheit. Allerdings sehr erfolgreich darin, der Mehrheit den Stempel grüner Politik aufzudrücken. Nach dem Aus für Kohle und Atom sind auch die Tage des Verbrennungsmotors gezählt. Schon inhaltlich auf der Überholspur winkt den Grünen nach 15 Jahren Opposition im Bund nun sogar die Krone der Regierungsverantwortung …
18.07.2019
Bild: Wir sind EU-Kommissionspräsidentin
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

Wir sind EU-Kommissionspräsidentin

… Form des Kommunismus“ schaffen. Diesen Vorwurf Farages bezeichnet IWS-Generalsekretär Nußbaum als „unverschämt“. Europa muss zusammenhalten und darf nicht durch äußere Einflüsse gespalten werden. Doch wurde nicht vielmehr Europa im Inneren gespalten etwa durch das Misslingen des Spitzenkandidatensystems? Die knappe Mehrheit für von der Leyen könnte als Indiz dafür gesehen werden. Sogar in Deutschland, von der SPD, sprach man sich öffentlich gegen von der Leyen aus, was Nußbaum als großen Fehler bezeichnet. Eine starke und klare Abgrenzung nach rechts …
17.07.2019
Bild: Haben Sie für Juli schon alle Geschenke beisammen? => Jugendchroniken zum Schwelgen als GeschenkideenBild: Haben Sie für Juli schon alle Geschenke beisammen? => Jugendchroniken zum Schwelgen als Geschenkideen
TRIANOmedien

Haben Sie für Juli schon alle Geschenke beisammen? => Jugendchroniken zum Schwelgen als Geschenkideen

… Jugendzeiten können Wohlgefühl schenken. Wenn die Seele gestreichelt wird, dann können auch Betrübnis oder aktuelle körperliche Einschränkungen einmal in den Hintergrund treten. Das TRIANOmedien-Film-Set "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern + 50ern + 60ern + 70ern + 80ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen ca. 12 und 27 Jahren. Das waren wir noch jung: "Weißt Du noch…?" Die Filme dieses 5er Sets sind auch in 2er oder 3er Sets oder einzeln direkt vom Produzenten erhältlich. Auch in Kombination …
12.07.2019
Bild: Alternativer Drogen- und Suchtbericht kritisiert Gesamtstrategie der BundesdrogenpolitikBild: Alternativer Drogen- und Suchtbericht kritisiert Gesamtstrategie der Bundesdrogenpolitik
Verband des eZigarettenhandels

Alternativer Drogen- und Suchtbericht kritisiert Gesamtstrategie der Bundesdrogenpolitik

… E-Zigarette haben kann. Wenn dieses Wissen verankert ist, dann sollte die Regulierung des Produktes auch insgesamt angepasst werden und im Sinne der Harm Reduction vor allem auf die E-Zigarette gesetzt werden. Gemessen am Stand der Forschung schätzt die Mehrheit der Bundesbürger das Schadenspotential der E-Zigarette vollkommen falsch ein. Diese Fehleinschätzung hat gravierende Folgen: Viele Raucher versuchen erst gar nicht, auf die E-Zigarette umzusteigen, oder rauchen nebenher weiter. Werbung für E-Zigaretten kann einen Beitrag dazu leisten, Raucher …
05.07.2019
Bild: Als den '64ern TRIO, Disco & VW Golf1 wichtiger als die Rente waren: Die Retro-Geschenkidee für 55jährigeBild: Als den '64ern TRIO, Disco & VW Golf1 wichtiger als die Rente waren: Die Retro-Geschenkidee für 55jährige
TRIANOmedien

Als den '64ern TRIO, Disco & VW Golf1 wichtiger als die Rente waren: Die Retro-Geschenkidee für 55jährige

… körperliche Einschränkungen einmal in den Hintergrund treten. Einem 54- oder bald schon 55jährigen vom Jahrgang '64 können Sie mit diesem Film Lebensfreude schenken. Der Film "Unser Jahrgang 1964 vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kleinkinder, Schulkinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 0 und 26 Jahren. Ein schönes Geschenk zum anstehenden 55. Geburtstag, zum Namenstag, Jubiläum wie beispielsweise der Silbernen Hochzeit, als Genesungsgeschenk für einen Erkrankten, als Gastgeschenk oder einfach …
04.07.2019
Bild: Jörg Nobis (AfD): Jamaika-Vorstoß zur CO2-Besteuerung im Bundesrat gescheitert – zu Recht
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Jamaika-Vorstoß zur CO2-Besteuerung im Bundesrat gescheitert – zu Recht

Die Initiative der Kieler Jamaika-Koalition für die einheitliche Besteuerung von CO2 hätte im Bundesrat keine Mehrheit gefunden. Daher zogen Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und sein Umweltminister Jan Philipp Albrecht (GRÜNE) einen entsprechenden Entwurf zurück. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Im Bundesrat hat die Vernunft über die Klimahysterie obsiegt und sich die AfD-Position somit durchgesetzt. Die von Daniel Günther …
02.07.2019
Bild: Von Präpotenz, Dollardämmerung und der Notwendigkeit, zu lernenBild: Von Präpotenz, Dollardämmerung und der Notwendigkeit, zu lernen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von Präpotenz, Dollardämmerung und der Notwendigkeit, zu lernen

… die „ewige Hochkonjunktur“ etablieren zu wollen, erweist sich inzwischen unübersehbar als das, was sie ist und immer war: Ein kollektives Hirngespinst, eine Wahnvorstellung eingebildeter Nützlinge des Status quo. Die Folgen für die Weltwirtschaft und für den Wohlstand der großen Mehrheit der Menschen werden – wie es aussieht – verheerend sein. Von den katastrophalen sozialen und möglicherweise auch gefährlichen politischen Auswirkungen gar nicht zu reden. Wirtschaftlich ist der Ditte Weltkrieg bereits im Gange. Für Donald Trump ist der Dollar im …
02.07.2019
Bild: Claus Schaffer (AfD): Jamaika setzt zwei AfD-Forderungen um – ein guter Tag für die Polizei
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Jamaika setzt zwei AfD-Forderungen um – ein guter Tag für die Polizei

… Landesverwal-tungsgesetz beantragt – auch dieser Antrag wurde damals von Jamaika im Plenum noch abgelehnt. Dass Jamaika jetzt zwei zentrale AfD-Forderungen zum Polizeirecht umsetzen will, zeigt, dass es innerhalb der Regierungsfraktionen offenbar am Ende doch eine Mehrheit gibt, die unseren Argumenten zustimmt. Das ist erfreulich: zuallererst, weil es die Arbeit unserer Polizei sicherer macht; zum anderen, weil es einmal mehr zeigt, was die erfolgreiche Oppositionsarbeit der AfD-Fraktion alles bewirkt.“ Weitere Informationen: • KN-Artikel „Jamaika …
27.06.2019
Bild: Keine Sperrhürden bei Wahlen! Kleinparteien starten Petition!
Bergpartei, die Überpartei

Keine Sperrhürden bei Wahlen! Kleinparteien starten Petition!

… erklärt werden! Trotz hoher Wahlbeteiligungen war ein großer Teil derer, die zur Einhaltung von Gesetzen gezwungen werden, nicht an der Wahl der Gesetzgeber*innen beteiligt!!! Sind diese Gesetze überhaupt legitim? Das Argument für die Sperrklauseln, dass man eine "stabile Mehrheit" brauche, ist nicht stichhaltig, da alle Großparteien mittlerweile ohnehin von einer Mehrheit weit entfernt sind und sich keine Regierung als "stabil" erwiesen hat. Auch gegen Rechtsextremismus zeigt sich die so genannte Demokratie bisher wehrlos. Sehr viel wichtiger …
24.06.2019
Bild: "Als wir nach dem Krieg den ersten Lederfußball in der Hand hatten …"=> neue Kindheitschronik für zB 80jährigeBild: "Als wir nach dem Krieg den ersten Lederfußball in der Hand hatten …"=> neue Kindheitschronik für zB 80jährige
TRIANOmedien

"Als wir nach dem Krieg den ersten Lederfußball in der Hand hatten …"=> neue Kindheitschronik für zB 80jährige

… die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinti waren. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern - für den Jahrgang 1939" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen vom Jahrgang '39. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern - für den Jahrgang 1939" zeigt das Alltags-Leben der Babys, Kleinkinder, …
19.06.2019
Bild: Kein Kostenersatz für irrtümliche Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums durch einen WohnungseigentümerBild: Kein Kostenersatz für irrtümliche Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums durch einen Wohnungseigentümer
kanzlei JURA.CC

Kein Kostenersatz für irrtümliche Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums durch einen Wohnungseigentümer

… es zumutbar, in jedem Fall das durch das Wohnungseigentumsgesetz vorgegebene Verfahren einzuhalten. Er kann einen Beschluss der Wohnungseigentümer über die Durchführung der erforderlichen Maßnahme herbeiführen. Findet der Antrag in der Wohnungseigentümerversammlung nicht die erforderliche Mehrheit kann er die Beschlussersetzungsklage nach § 21 Abs. 8 WEG erheben. Auch kommt der Erlass einer einstweiligen Verfügung in Betracht. Auch wenn der Wohnungseigentümer eine Maßnahme zur Instandsetzung oder Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums in der …
19.06.2019
Bild: Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werdenBild: Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werden
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werden

… mehr Menschen vom Staat und denen abwenden, die ihn zu ihrem und zu ihrer Klientele Vorteil benutzen. Auftritte wie der von Reichenlobbyist Friedrich Merz oder Agrar- und Ernährungsministerin Julia Klöckner mit dem Deutschland-Chef von Nestlé werfen die Frage auf: Bestimmt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die Regeln des Wirtschaftens und die Verteilung seiner Früchte oder ist der gute Wille derer dafür maßgebend, denen die deutsche Wirtschaft gehört? Die Wirtschaft hat dem Menschen zu dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft. Wenn der soziale …
11.06.2019
Bild: Bundesrat beschließt Gesetz zur Vergütungserhöhung
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Bundesrat beschließt Gesetz zur Vergütungserhöhung

… 7. Juni 2019 – Berufsbetreuer/innen erhalten ab Juli 2019 mehr Geld. Die Vergütung für Berufsbetreuer/innen steigt um durchschnittlich 17 Prozent. Es ist die erste Erhöhung nach 14 Jahren. Die Länder haben heute Vormittag im Bundesrat dem Gesetz mit großer Mehrheit zugestimmt, das im Mai vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung angenommen worden war. Berufsbetreuer leisten einen „wichtigen Beitrag zu einer qualitativ hochwertigen rechtlichen Betreuung und zum sozialen Zusammenhalt“, so die Begründung. Daher hätten sie Anspruch auf eine angemessene …
07.06.2019
Bild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der EuropawahlBild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl

… zu bringen, außergewöhnlich hoch. Europaweit lag die Wahlbeteiligung 2019 bei 51 Prozent – höher war die Beteiligung zuletzt im Jahr 1994 mit fast 57 Prozent. Diese positive Entwicklung der Wahlbeteiligung zum Europäischen Parlament zeigt deutlich, dass die große Mehrheit der Bürger eine Europäische Union grundsätzlich für wünschenswert und sinnvoll hält, die in wesentlichen Politikfeldern kooperiert. Die Idee der Europäischen Union hat ein sehr solides Fundament bei den Bürgern, auch wenn es bezüglich der Weiterentwicklung und der Ausgestaltung …
03.06.2019
Bild: "Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE GeschenkideeBild: "Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE Geschenkidee
TRIANOmedien

"Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE Geschenkidee

… Jugendzeiten können Wohlgefühl schenken. Wenn die Seele gestreichelt wird, dann können auch Betrübnis oder aktuelle körperliche Einschränkungen einmal in den Hintergrund treten. Das TRIANOmedien-Film-Set "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern + 50ern + 60ern + 70ern + 80ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen ca. 12 und 27 Jahren. Das waren wir noch jung: "Weißt Du noch…?" Die Filme dieses 5er Sets sind auch in 2er oder 3er Sets oder einzeln direkt vom Produzenten erhältlich. Auch in Kombination …
03.06.2019
CDA: KEINE KOALITION IN BREMEN MIT DEM WAHLVERLIERER SPD
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA: KEINE KOALITION IN BREMEN MIT DEM WAHLVERLIERER SPD

… CDA-Landesvorsitzende Peter Rudolph appelliert an die Grünen, sich nicht als Steigbügelhalter der SPD zu betätigen. sondern den Weg für einen Regie­rungswechsel und politischen Neuanfang im kleinsten Bundes­land freizumachen. Rudolph: “Eine Jamaika-Koalition hätte in der Bürgerschaft eine ausreichende Mehrheit. Die politischen Schnittmengen zwischen Grünen und FDP sind zwar gering, aber dafür mit der CDU umso größer. Und mit einem Wahlergebnis von 5,7 Prozent und die Chan­ce auf eine Regierungsbeteiligung dürften sich die Li­beralen hüten, mit Maximalforde­rungen …
27.05.2019
Agenda 2011 -2012: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011 -2012: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern

der Gründe, die zur Gründung der Initiative Agenda2011-2012 führten. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Die Linke nähert sich mit ihren sozialen Vorschlägen diesem Programm. Verzweifelt suchen Staats- und Regierungschefs nach einer neuen Vertrauensbasis, um regierungsfähig Mehrheiten zu erringen. Dieter Neumann
24.05.2019
Bild: "Was kann man einem z.B. 58jährigen denn noch zum Vatertag schenken…?!"=> Die alkoholfreie GeschenkideeBild: "Was kann man einem z.B. 58jährigen denn noch zum Vatertag schenken…?!"=> Die alkoholfreie Geschenkidee
TRIANOmedien

"Was kann man einem z.B. 58jährigen denn noch zum Vatertag schenken…?!"=> Die alkoholfreie Geschenkidee

… oder aktuelle körperliche Einschränkungen einmal in den Hintergrund treten. Einem 58jährigen oder bald 59jährigen vom Jahrgang '60 kann man mit diesem Film Lebensfreude schenken. Der Film "Unser Jahrgang 1960 vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kleinkinder, Schulkinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 0 und 25 Jahren. Ein schönes Geschenk z.B. zum 59. Geburtstag, zum Namenstag, zu einem Jubiläum wie der Silbernen Hochzeit, als Gastgeschenk, als Genesungsgeschenk für einen Erkrankten, jetzt zum …
23.05.2019
Bild: Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen habenBild: Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen haben
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Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen haben

… Damoklesschwert der Weltwirtschaft und sind immer schwieriger unter Kontrolle zu halten. Da hilft kein Pfeifen im Walde, sondern nur das pragmatische Einrichten auf die unausweichlichen Folgen ihres Platzens. Die Geld-„elite“ der Welt und ihre politischen Erfüllungsgehilfen haben überreizt. Die große Mehrheit der Menschen muß die Folgen ausbaden. Was wird, weiß niemand, außer daß sich die Welt weiterdrehen wird – in welchem Zustand auch immer. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine …
20.05.2019
BGH-Urteil: WEG kann Vermietung an Touristen nicht untersagen
bethge | immobilienanwälte.steuerberater.notar.

BGH-Urteil: WEG kann Vermietung an Touristen nicht untersagen

… Wohnungseigentümergemeinschaft gestärkt. Die Entscheidung, wie eine Wohnung genutzt und an wen sie vermietet wird, bleibt grundsätzlich Entscheidungsrecht des Eigentümers – auch wenn er sich für eine kurzfristige Vermietung an Touristen entscheidet. Im vorliegenden Fall beschloss die Mehrheit der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG), die kurzzeitige Vermietung an Touristen zu verbieten. Nach der geltenden Gemeinschaftsordnung war diese aber zulässig. Gegen den Beschluss klagte ein Eigentümer, der seine Wohnung weiterhin an Touristen vermieten wollte – mit …
17.05.2019
Bild: Die letzten Waffen schwiegen erst am 11. Mai 1945: Zusammenbruch, Kapitulation und Kriegsende vor 74 JahrenBild: Die letzten Waffen schwiegen erst am 11. Mai 1945: Zusammenbruch, Kapitulation und Kriegsende vor 74 Jahren
TRIANOmedien

Die letzten Waffen schwiegen erst am 11. Mai 1945: Zusammenbruch, Kapitulation und Kriegsende vor 74 Jahren

TRIANOmedien, Windhagen Filmprodution weist darauf hin, daß die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 7. Mai zum 8. Mai '45 nicht einheitlich umgesetzt worden ist. Truppenteile, die mehrheitlich das Glück hatten, im Westen des Deutschen Reiches in Kriegsgefangenschaft zu geraten, kämpften zu dem Zeitpunkt nicht mehr. Teil-Kapitulationen hatte es bereits vorab unter anderem in Berlin, Norditalien und Nordwestdeutschland gegeben. Doch ein Großverband kämpft unverdrossen weiter. Die sog. Heeresgruppe Mitte zwischen Prag und Gablonz …
16.05.2019
Bild: Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der FinanzkriseBild: Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der Finanzkrise
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Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der Finanzkrise

… solchen Mengen emittiert, daß der erfolgreiche Investor Warren Buffett sie einmal das „Massenvernichtungsmittel der Finanzindustrie“ genannt hat. Deren schiere Menge dürfte im Krisenfall nicht nur zur mehrfachen vollständigen Vernichtung der Restbanken genügen, sie wird auch die große Mehrheit der „Anleger“ ruinieren und zum Brandbeschleuniger der bereits in Gang gekommenen Weltfinanz- und -wirtschaftskrise werden. Auf dem wahrscheinlich nicht mehr langen Weg dahin wird die Geld“Elite“ in eigenem Interesse alles tun, um den Schein zu wahren und …
16.05.2019
Bild: Teil 3 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvollBild: Teil 3 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

Teil 3 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll

… heraufbeschwören könnte, könnte Schottland in einer solchen Situation versucht sein, die separatistische Karte zu spielen, aus Großbritannien auszutreten und sich der EU anzuschließen, womit das unabhängige Großbritannien dann nur noch aus England und Wales bestünde, was die Mehrheit der Briten sehr wahrscheinlich ablehnen würde. Die Lösung des Trilemmas könnte darin bestehen, ein Freihandelsabkommen wie CETA auszuhandeln und der Auflösung des VK dadurch entgegenzuwirken, dass für Nordirland und Schottland als Teile des VK im Abkommen eine Sonderwirtschaftszone …
15.05.2019
Bild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale GerechtigkeitBild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit
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Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit

… eine Steuerreform, die die Gesamtsteuerbelastung endlich wieder gerecht verteilt. Und noch mehr Milliarden durch entschlossenes Vorgehen gegen Steueroasen. Mit einer Sozial- und Steuerreform, die ihren Namen verdient, wäre der Würde der Menschen, die vom Wohlstand der Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger ausgeschlossen sind, endlich wieder aufgeholfen. Damit wäre auch die Gefahr gebannt, daß die jahrzehntelang Enttäuschten und „Abgehängten“ in radikale politische Strömungen geraten. Die Gefahr der Radikalisierung sollte angesichts der sich …
09.05.2019
Bild: Süchtige Straftäter – Was verspricht einen guten Bewährungsverlauf?Bild: Süchtige Straftäter – Was verspricht einen guten Bewährungsverlauf?
Pabst Science Publishers

Süchtige Straftäter – Was verspricht einen guten Bewährungsverlauf?

Die Mehrheit der Strafgefangenen ist gefährdet, in eine Drogen- bzw. Alkoholsucht zu verfallen. In Justizvollzugsanstalten werden Häftlinge häufig zum Substanzmissbrauch verleitet. Neben der „normalen“ Strafhaft hat sich eine sozialtherapeutische Maßnahme etabliert, die einen größeren Bewährungserfolg von süchtigen Strafgefangenen erreichen soll: die „Unterbringung in einer Entziehungsanstalt“. Wie erfolgreich diese Maßregel (§64) eingesetzt wird und ob die Bewährungsergebnisse tatsächlich besser sind als bei „normalem“ Strafvollzug, war lange Zeit …
07.05.2019
Bild: Von der Krankheit und den Kranken des BeutekapitalismusBild: Von der Krankheit und den Kranken des Beutekapitalismus
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Von der Krankheit und den Kranken des Beutekapitalismus

… zugesehen. Von einem Sozialstaat im Sinne eines sozial gerechten und die Schwachen schützenden sowie fördernden Staates kann deshalb keine Rede sein. Die mit weniger Chuzpe und Ellenbogen ausgestattete sowie allenfalls rudimentär an ständiger Geld- und Machtvermehrung interessierte große Mehrheit der Deutschen gerät mehr und mehr zur Manövriermasse einer Politik, die von der Lobby des großen Geldes gelenkt wird. Ganz schlimm, wenn die eigentlich dem Wohle des Volkes verpflichteten Amtsträger ihre Ämter zum Schaden der zu Schützenden und zum Nutzen …
07.05.2019
Bild: GRÜNE Donaueschingen fordern günstigen Mietwohnraum auf dem Konversionsgelände „Am Buchberg“
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

GRÜNE Donaueschingen fordern günstigen Mietwohnraum auf dem Konversionsgelände „Am Buchberg“

… die Zukunft, so dass das Areal auch in 60 Jahren noch attraktiv ist, andererseits muss man auf die jetzigen Bedürfnisse zukünftiger Bewohner*innen schauen. Keine leichte Aufgabe; aber die GRÜNEN sind zuversichtlich, dass Mehrheiten im Gemeinderat für gute Lösungen geschaffen werden können. Denn hier müssen alle an einem Strang ziehen, zum Wohl der Stadt und der Menschen, die darin leben. Weitere Bilder von den Veranstaltungen auf https://www.gruene-schwarzwald-baar.de/home/singleview/news/25-04-19-mdb-chris-kuehn-in-huefingen-und-donaueschingen/
06.05.2019
Bild: Last-Minute-Muttertag: Die augenzwinkernde Geschenkidee für liebe z.B. 78jährige Mütter vom Jahrgang 1940Bild: Last-Minute-Muttertag: Die augenzwinkernde Geschenkidee für liebe z.B. 78jährige Mütter vom Jahrgang 1940
TRIANOmedien

Last-Minute-Muttertag: Die augenzwinkernde Geschenkidee für liebe z.B. 78jährige Mütter vom Jahrgang 1940

… Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinai waren. Der Film "Unser Jahrgang 1940 vom Baby bis zum Twen" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen vom Jahrgang '40. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unser Jahrgang 1940 - vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Babys, Kleinkinder, Kinder, …
30.04.2019
Auch der Ökobauer will auf seinem Acker mehr Nutzpflanzen als Unkräuter ernten.
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Auch der Ökobauer will auf seinem Acker mehr Nutzpflanzen als Unkräuter ernten.

… Management, im Deutschlandfunk. Aber: »Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein Aufsichtsrat einen Vorstand nicht entlässt, der von der Hauptversammlung nicht entlastet wurde. Ich glaube, das folgt automatisch. Entweder man tritt zurück, weil man kein Vertrauen mehr hat von der Mehrheit. Oder aber man muss in Kauf nehmen, dass der Aufsichtsrat einen ablöst.« »Der Schritt, Monsanto zu kaufen war richtig.« Bayer-Chef Werner Baumann kam in seiner Rede schnell zur Sache und betonte auf der Hauptversammlung in Bonn, der Vorstand habe pflichtgemäß gehandelt …
29.04.2019
Bild: Wohlstand für wenige, Notstand für vieleBild: Wohlstand für wenige, Notstand für viele
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wohlstand für wenige, Notstand für viele

… kritischen Anmerkungen: Jochen Bülow: „Durchschnittswerte, die von vielen Medien als positiv verkauft wurden, sagen nichts über die tatsächliche Verteilung des Wohlstands in unserem Land. Denn: In Wahrheit profitiert eine verschwindend kleine Minderheit von enormen Einkommenszuwächsen, die Mehrheit insbesondere der Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen sieht sich zunehmend schlechter gestellt. Und natürlich ist es ein himmelweiter Unterschied, ob zwei verdienende Partner über jeweils 2.000 Euro im Monat verdienen oder ob eine vierköpfige Familie …
26.04.2019
Kinderdorf in Timisoara feiert 25 Jahre Hilfe für Kinder in Not
Stiftung Kinderzukunft

Kinderdorf in Timisoara feiert 25 Jahre Hilfe für Kinder in Not

… rumänisches Durchschnittseinkommen weit unter dem EU-Mittelwert. Zudem herrschen in Rumänien bedauerlicherweise noch immer Korruption und politische Instabilität, gepaart mit einer hohen Staatsverschuldung. Deshalb bleibt die Infrastruktur unterentwickelt und es besteht weiterhin große Armut bei der Mehrheit der Bevölkerung. Bereits direkt nach dem Sturz des Ceausescu-Regimes wurde die Kinderzukunft in Rumänien aktiv. „Unser Kinderdorf war damals die erste Einrichtung seiner Art. Bis heute ist unsere Arbeit dort von vorbildhafter Bedeutung, denn …
25.04.2019
Bild: Israel im Jahr 2018Bild: Israel im Jahr 2018
NiBe Verlag

Israel im Jahr 2018

… gehen. Nur jüdische Bürger sollen die vollen und gleichen Bürgerrechte genießen und der Bevölkerung in den besetzten Gebieten wird jedes Recht abgesprochen. Den Vertriebenen und Flüchtlingen soll jedes Rückkehrrecht abgesprochen, ja sogar ihr Flüchtlingsstatus soll für die Mehrheit gestrichen werden. Die Welt muss sich nun entscheiden: Will sie akzeptieren, dass Israel weiter versucht Palästina physisch und psychisch zu vernichten, und wird sie das Apartheidsystem akzeptieren, oder werden sich die Regierungen der ehemaligen Kolonialländer und die …
25.04.2019
Bild: ÖDP Münster fordert effektiven Schutz der RieselfelderBild: ÖDP Münster fordert effektiven Schutz der Rieselfelder
ÖDP-NRW

ÖDP Münster fordert effektiven Schutz der Rieselfelder

… oder am besten ganz verbieten“ ergänzt Kreisvorsitzender Michael Krapp. „Das Vorgehen der Grünen, sich in Zuständigkeitsstreitereien zwischen Rat und Bezirksvertretung zu verlieren, ist darüber hinaus scheinheilig. Die schwarz-grüne Mehrheit könnte eine ambitionierte Lösung jederzeit im Rat beschließen. Dies hat aber wohl für die Grünen keine besondere Prioriät.“ Die ÖDP unterstützt die Ziele der Bürgerinitiative „Schützt die Rieselfelder“ vollumfänglich. ************************************************************************************* Die …
25.04.2019
Bild: Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll es internationalen Fachkräften erleichtern in Deutschland zu arbeiten
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll es internationalen Fachkräften erleichtern in Deutschland zu arbeiten

… jährliche Fachkräftezuwanderung im sechsstelligen Bereich, prognostizieren Experten. Ob tatsächlich so viele Menschen zum Arbeiten in die Bundesrepublik kommen wollen, ist fraglich. Auch wenn Deutschland in Europa das beliebteste Einwanderungsland ist, zieht es die Mehrheit internationaler Fachkräfte bisher überwiegend in englischsprachige Länder wie die USA. Deshalb will die Bundesregierung jetzt mit dem geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz „Fachkräfte gezielt für Deutschland gewinnen“. Ist dies auch eine Chance für niedersächsische Unternehmen? In …
24.04.2019
Bild: Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verlorenBild: Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren
NiBe Verlag

Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren

… und die Exekutive. In dem gegenwärtigen deutschen Staatsaufbau ist die Judikative in die Exekutive integriert – der gesamte Justizapparat untersteht der Regierung. Die Justizminister arbeiten in Bund und Ländern unter dem Dach einer Regierung, deren Mehrheitsentscheidungen ausgesetzt und zur Regierungsloyalität verpflichtet.(…) Deutschland baut nicht auf die Begrenzung von Macht durch eine organisatorische Dreiteilung der Staatsgewalt. Es beschränkt die Gewaltenteilung des Artikel 20 Grundgesetz auf geschriebene Worte. Die Legislative ist gegenüber …
24.04.2019
Bild: "Das war für uns normal…!" - Erinnerungen an die Jugendzeit im 3. Reich, im Krieg und in den NachkriegsjahrenBild: "Das war für uns normal…!" - Erinnerungen an die Jugendzeit im 3. Reich, im Krieg und in den Nachkriegsjahren
TRIANOmedien

"Das war für uns normal…!" - Erinnerungen an die Jugendzeit im 3. Reich, im Krieg und in den Nachkriegsjahren

… ausgegrenzt und ggf. sogar bekämpft worden sind, war sie voller Gefahren. Zumal, wenn die Jugendlichen damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder wenn es um jüdische Mitbürger gehandelt hat. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen, sprich Teenager und Twens. Er zeigt keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Der Film zeigt, wie die jungen Menschen vor dem Hintergrund der NS-Zeit und den Nachkriegsjahren im Alltag gelebt haben. Damals in den …
18.04.2019
Bild: Bundesrat unterstützt Vergütungserhöhung für Berufsbetreuer/innen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Bundesrat unterstützt Vergütungserhöhung für Berufsbetreuer/innen

… Der Bundesrat hat entscheidende Punkte der Ausschussempfehlungen zum Gesetzentwurf zur Betreuervergütung abgelehnt. Die Änderungsanträge zu den Fallzahlbegrenzungen, zur Weisungsgebundenheit der Rechtspfleger sowie zur Festlegung der Qualifikation in jedem Einzelfall fanden im Bundesrat keine Mehrheit. „Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesrates. Damit sind die kritischsten Änderungen vom Tisch“, würdigten der BdB-Vorsitzende Thorsten Becker und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter die Stellungnahme des Bundesrates, die sie vor Ort in Berlin …
15.04.2019
Bild: Wohnungseigentümergemeinschaft kann Ferienwohnung-Vermietung mit Mehrheit verbietenBild: Wohnungseigentümergemeinschaft kann Ferienwohnung-Vermietung mit Mehrheit verbieten
kanzlei JURA.CC

Wohnungseigentümergemeinschaft kann Ferienwohnung-Vermietung mit Mehrheit verbieten

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.04.2019 zum Aktenzeichen V ZR 112/18 entschieden, dass die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen (z.B. an Feriengäste) auf der Grundlage einer sogenannten Öffnungsklausel durch Mehrheitsbeschluss von der WEG-Gemeinschaft verboten werden kann. In der Pressemitteilung Nr. 047/2019 vom 12.04.2019 führt der Bundesgerichtshof aus: Sachverhalt: Die Parteien bilden eine Wohnungseigentümergemeinschaft mit acht Wohnungen. Die Klägerin ist Eigentümerin einer der Wohnungen, die Beklagten sind die übrigen …
12.04.2019
Bild: Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitetBild: Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitet
TRIANOmedien

Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitet

… Reden und exzessiver Wahlpropaganda per Flugzettel, Plakatierungen und 3. Reich Fahnen wird der Eindruck erweckt, daß es nur ein JA geben kann. Zudem: 200.000 Juden + 177.000 sog. "Mischlingen" und inhaftierte Oppositionelle sind nicht zur Wahl zugelassen. Wahrscheinlich würde eine Mehrheit der Deutschen und Österreicher auch ohne diese massive Manipulation für die Annexion und für das NS-Regime unter Hitler, das sich noch im Aufwind befindet gestimmt haben. Doch keinesfalls mit 99,08 % (Deutschland) und 99,73 % (Österreich). Das sind Ergebnisse …
11.04.2019

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