Pressemitteilungen zu Mehrheit

… eine Steuerreform, die die Gesamtsteuerbelastung endlich wieder gerecht verteilt. Und noch mehr Milliarden durch entschlossenes Vorgehen gegen Steueroasen. Mit einer Sozial- und Steuerreform, die ihren Namen verdient, wäre der Würde der Menschen, die vom Wohlstand der Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger ausgeschlossen sind, endlich wieder aufgeholfen. Damit wäre auch die Gefahr gebannt, daß die jahrzehntelang Enttäuschten und „Abgehängten“ in radikale politische Strömungen geraten. Die Gefahr der Radikalisierung sollte angesichts der sich …

Die Mehrheit der Strafgefangenen ist gefährdet, in eine Drogen- bzw. Alkoholsucht zu verfallen. In Justizvollzugsanstalten werden Häftlinge häufig zum Substanzmissbrauch verleitet. Neben der „normalen“ Strafhaft hat sich eine sozialtherapeutische Maßnahme etabliert, die einen größeren Bewährungserfolg von süchtigen Strafgefangenen erreichen soll: die „Unterbringung in einer Entziehungsanstalt“. Wie erfolgreich diese Maßregel (§64) eingesetzt wird und ob die Bewährungsergebnisse tatsächlich besser sind als bei „normalem“ Strafvollzug, war lange Zeit …

… zugesehen. Von einem Sozialstaat im Sinne eines sozial gerechten und die Schwachen schützenden sowie fördernden Staates kann deshalb keine Rede sein. Die mit weniger Chuzpe und Ellenbogen ausgestattete sowie allenfalls rudimentär an ständiger Geld- und Machtvermehrung interessierte große Mehrheit der Deutschen gerät mehr und mehr zur Manövriermasse einer Politik, die von der Lobby des großen Geldes gelenkt wird. Ganz schlimm, wenn die eigentlich dem Wohle des Volkes verpflichteten Amtsträger ihre Ämter zum Schaden der zu Schützenden und zum Nutzen …

… die Zukunft, so dass das Areal auch in 60 Jahren noch attraktiv ist, andererseits muss man auf die jetzigen Bedürfnisse zukünftiger Bewohner*innen schauen. Keine leichte Aufgabe; aber die GRÜNEN sind zuversichtlich, dass Mehrheiten im Gemeinderat für gute Lösungen geschaffen werden können. Denn hier müssen alle an einem Strang ziehen, zum Wohl der Stadt und der Menschen, die darin leben. Weitere Bilder von den Veranstaltungen auf https://www.gruene-schwarzwald-baar.de/home/singleview/news/25-04-19-mdb-chris-kuehn-in-huefingen-und-donaueschingen/

… Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinai waren. Der Film "Unser Jahrgang 1940 vom Baby bis zum Twen" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen vom Jahrgang '40. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unser Jahrgang 1940 - vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Babys, Kleinkinder, Kinder, …

… Management, im Deutschlandfunk. Aber: »Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein Aufsichtsrat einen Vorstand nicht entlässt, der von der Hauptversammlung nicht entlastet wurde. Ich glaube, das folgt automatisch. Entweder man tritt zurück, weil man kein Vertrauen mehr hat von der Mehrheit. Oder aber man muss in Kauf nehmen, dass der Aufsichtsrat einen ablöst.« »Der Schritt, Monsanto zu kaufen war richtig.« Bayer-Chef Werner Baumann kam in seiner Rede schnell zur Sache und betonte auf der Hauptversammlung in Bonn, der Vorstand habe pflichtgemäß gehandelt …

… kritischen Anmerkungen: Jochen Bülow: „Durchschnittswerte, die von vielen Medien als positiv verkauft wurden, sagen nichts über die tatsächliche Verteilung des Wohlstands in unserem Land. Denn: In Wahrheit profitiert eine verschwindend kleine Minderheit von enormen Einkommenszuwächsen, die Mehrheit insbesondere der Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen sieht sich zunehmend schlechter gestellt. Und natürlich ist es ein himmelweiter Unterschied, ob zwei verdienende Partner über jeweils 2.000 Euro im Monat verdienen oder ob eine vierköpfige Familie …

… rumänisches Durchschnittseinkommen weit unter dem EU-Mittelwert. Zudem herrschen in Rumänien bedauerlicherweise noch immer Korruption und politische Instabilität, gepaart mit einer hohen Staatsverschuldung. Deshalb bleibt die Infrastruktur unterentwickelt und es besteht weiterhin große Armut bei der Mehrheit der Bevölkerung. Bereits direkt nach dem Sturz des Ceausescu-Regimes wurde die Kinderzukunft in Rumänien aktiv. „Unser Kinderdorf war damals die erste Einrichtung seiner Art. Bis heute ist unsere Arbeit dort von vorbildhafter Bedeutung, denn …

… gehen. Nur jüdische Bürger sollen die vollen und gleichen Bürgerrechte genießen und der Bevölkerung in den besetzten Gebieten wird jedes Recht abgesprochen. Den Vertriebenen und Flüchtlingen soll jedes Rückkehrrecht abgesprochen, ja sogar ihr Flüchtlingsstatus soll für die Mehrheit gestrichen werden. Die Welt muss sich nun entscheiden: Will sie akzeptieren, dass Israel weiter versucht Palästina physisch und psychisch zu vernichten, und wird sie das Apartheidsystem akzeptieren, oder werden sich die Regierungen der ehemaligen Kolonialländer und die …

… oder am besten ganz verbieten“ ergänzt Kreisvorsitzender Michael Krapp. „Das Vorgehen der Grünen, sich in Zuständigkeitsstreitereien zwischen Rat und Bezirksvertretung zu verlieren, ist darüber hinaus scheinheilig. Die schwarz-grüne Mehrheit könnte eine ambitionierte Lösung jederzeit im Rat beschließen. Dies hat aber wohl für die Grünen keine besondere Prioriät.“ Die ÖDP unterstützt die Ziele der Bürgerinitiative „Schützt die Rieselfelder“ vollumfänglich. ************************************************************************************* Die …

… jährliche Fachkräftezuwanderung im sechsstelligen Bereich, prognostizieren Experten. Ob tatsächlich so viele Menschen zum Arbeiten in die Bundesrepublik kommen wollen, ist fraglich. Auch wenn Deutschland in Europa das beliebteste Einwanderungsland ist, zieht es die Mehrheit internationaler Fachkräfte bisher überwiegend in englischsprachige Länder wie die USA. Deshalb will die Bundesregierung jetzt mit dem geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz „Fachkräfte gezielt für Deutschland gewinnen“. Ist dies auch eine Chance für niedersächsische Unternehmen? In …

… und die Exekutive. In dem gegenwärtigen deutschen Staatsaufbau ist die Judikative in die Exekutive integriert – der gesamte Justizapparat untersteht der Regierung. Die Justizminister arbeiten in Bund und Ländern unter dem Dach einer Regierung, deren Mehrheitsentscheidungen ausgesetzt und zur Regierungsloyalität verpflichtet.(…) Deutschland baut nicht auf die Begrenzung von Macht durch eine organisatorische Dreiteilung der Staatsgewalt. Es beschränkt die Gewaltenteilung des Artikel 20 Grundgesetz auf geschriebene Worte. Die Legislative ist gegenüber …

… ausgegrenzt und ggf. sogar bekämpft worden sind, war sie voller Gefahren. Zumal, wenn die Jugendlichen damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder wenn es um jüdische Mitbürger gehandelt hat. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen, sprich Teenager und Twens. Er zeigt keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Der Film zeigt, wie die jungen Menschen vor dem Hintergrund der NS-Zeit und den Nachkriegsjahren im Alltag gelebt haben. Damals in den …

… Der Bundesrat hat entscheidende Punkte der Ausschussempfehlungen zum Gesetzentwurf zur Betreuervergütung abgelehnt. Die Änderungsanträge zu den Fallzahlbegrenzungen, zur Weisungsgebundenheit der Rechtspfleger sowie zur Festlegung der Qualifikation in jedem Einzelfall fanden im Bundesrat keine Mehrheit. „Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesrates. Damit sind die kritischsten Änderungen vom Tisch“, würdigten der BdB-Vorsitzende Thorsten Becker und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter die Stellungnahme des Bundesrates, die sie vor Ort in Berlin …

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.04.2019 zum Aktenzeichen V ZR 112/18 entschieden, dass die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen (z.B. an Feriengäste) auf der Grundlage einer sogenannten Öffnungsklausel durch Mehrheitsbeschluss von der WEG-Gemeinschaft verboten werden kann. In der Pressemitteilung Nr. 047/2019 vom 12.04.2019 führt der Bundesgerichtshof aus: Sachverhalt: Die Parteien bilden eine Wohnungseigentümergemeinschaft mit acht Wohnungen. Die Klägerin ist Eigentümerin einer der Wohnungen, die Beklagten sind die übrigen …

… Reden und exzessiver Wahlpropaganda per Flugzettel, Plakatierungen und 3. Reich Fahnen wird der Eindruck erweckt, daß es nur ein JA geben kann. Zudem: 200.000 Juden + 177.000 sog. "Mischlingen" und inhaftierte Oppositionelle sind nicht zur Wahl zugelassen. Wahrscheinlich würde eine Mehrheit der Deutschen und Österreicher auch ohne diese massive Manipulation für die Annexion und für das NS-Regime unter Hitler, das sich noch im Aufwind befindet gestimmt haben. Doch keinesfalls mit 99,08 % (Deutschland) und 99,73 % (Österreich). Das sind Ergebnisse …

… Und dagegen protestieren wir gemeinsam" - erklärte Nastic entschlossen. Bundestagsabgeordnete spricht Klartext Zaklin Nastic war selbst 6 Jahre Kommunalpolitikerin in Eimsbüttel bis 2017. Es sei auch "gut solche Beschlüsse zu fassen" und es sei auch "wirklich wichtig solche politischen Mehrheiten zu finden", aber Hamburg sei auch ein Stadtstaat "und wenn die Bezirksversammlung etwas beschließt, heißt das noch lange nicht, dass das den Senat interessiert", so Nastic auf der Demo am 9. Februar. Nastic bemängelt auch, dass die Sozialsenatorin sich …

… LINKE steht auch in unseren Kommunen konsequent für menschenwürdige Flüchtlingshilfe und Integration. Auf Landesebene ist unsere grüne Familien- und Integrationsministerin ins Gerede gekommen, die hohe Abschiebungsquote wird öffentlich abgestritten. Das ist Handeln gegen die Mehrheit: Die Menschen in den Kreisen und Kommunen unseres Landes sind solidarisch mit den Flüchtlingen und wollen kein grünes Abschiebeministerium haben.“ Jochen Bülow abschließend:„Der aktuelle Politrend im Auftrag des SWR sieht DIE LINKE. Rheinland-Pfalz im Aufwind. Das …

… des Rennbahngeländes hat zu einer kontrover­sen öffentlichen Debatte und einem erfolgreichen Volksbegehren gegen die vorgesehene Art der Bebauung geführt. Die Angestelltenkammer konnte bei ihrem Beitritt zum Bündnis also nicht davon ausgehen, dass die Mehrheit der Kammerzugehörigen eine Bebauung des Rennbahngeländes be­fürwortet und sie damit im Sinne der Gesamtheit der Kammerzugehörigen handelt. Offensichtlich waren somit parteipolitische Präferenzen maßgeblicher Kammerfunktionäre für den Bündnisbeitritt maßgebend. Für diese Entschei­dung spricht …

Michael Ghanem beschäftigt sich in "Nichtwähler sind auch Wähler!" mit dem Teil der Bevölkerung, der in den Wahlergebnissen nicht berücksichtigt wird. ------------------------------ Inwieweit reflektieren die Ergebnisse von Wahlen wirklich das, was die Bevölkerung will? Ein großer Teil der Bevölkerung wird in den Wahlergebnissen überhaupt nicht berücksichtigt obwohl sie wahlberechtigt, volljährig und Steuerzahler ... Michael Ghanem beschäftigt sich in seinem neuen Buch "Nichtwähler sind auch Wähler!" mit der Bedeutung des Nichtwählens und ve…

… Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinti waren. Der Film "Unser Jahrgang 1941 vom Baby bis zum Twen" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen vom Jahrgang '41. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unser Jahrgang 1941 - vom Baby bis zum Twen" zeigt das Alltags-Leben der Babys, Kleinkinder, Kinder, …

… Reden und exzessiver Wahlpropaganda per Flugzettel, Plakatierungen und 3. Reich Fahnen wird der Eindruck erweckt, daß es nur ein JA geben kann. Zudem: 200.000 Juden + 177.000 sog. "Mischlingen" und inhaftierte Oppositionelle sind nicht zur Wahl zugelassen. Wahrscheinlich würde eine Mehrheit der Deutschen und Österreicher auch ohne diese massive Manipulation für die Annexion und für das NS-Regime unter Hitler, das sich noch im Aufwind befindet gestimmt haben. Doch keinesfalls mit 99,08 % (Deutschland) und 99,73 % (Österreich). Das sind Ergebnisse …

… richterlich gezwungen werden, wenn seine Gesamtschulden-Situation fast Jahr für Jahr in einem derartig krassen Missverhältnis zu den Einnahmen stehen würden, wie dies beim Bundeshaushalt der Fall ist. Deutschland ist mit dieser Situation aber nicht allein – die überwiegende Mehrheit aller Staaten der Welt ist über alle Maßen verschuldet, sodass in diesem Zusammenhang nach dem bald kommenden globalen Finanzcrash ein völlig neues Geldsystem an den Start muss. "Eine Bürgerbeteiligung findet auf Bundesebene nicht statt; in einigen Bundesländern ist …

Umfragen zufolge ist die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen die Pelztierhaltung. Quälerische Haltungsbedingungen und das Töten von Tieren für ein Produkt, das der Mensch schon lange nicht mehr benötigt, akzeptieren zum Glück nur wenige Menschen. Auch in der Politik war das nach und nach angekommen: Viele Staaten in der EU haben die Haltung von Pelztieren verboten, einige sind dabei, entsprechende Regelungen zu schaffen. Umso stärker wiegen die aktuell veröffentlichten Pläne des zuständigen EU-Kommissars. Er will ein zweites „EU-Referenzzentrum …

… Jugendliche von Eltern, die vom Nationalsozialismus ausgegrenzt und ggf. sogar bekämpft worden sind, war sie voller Gefahren. Zumal, wenn die Jugendlichen damals behindert waren oder zu sein schienen. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen, sprich Teenager und Twens. Er zeigt keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Der Film zeigt, wie die jungen Menschen vor dem Hintergrund der NS-Zeit und den Nachkriegsjahren im Alltag gelebt haben. Damals …

… von Politikern und Bürokraten können die Bürgerinnen und Bürger materiell nachhaltig schädigen, ihre Lebensqualität mindern, ihre Altersversorgung ruinieren und ihnen im schlimmsten Fall die bürgerliche Freiheit nehmen und den Frieden vernichten. Daß dies möglich ist, haben sich die mehrheitlich wenig an Politik interessierten Bürgerinnen und Bürger allerdings zu einem Gutteil auch selbst zuzuschreiben. Sie nehmen das politische Geschehen allenfalls oberflächlich zur Kenntnis, verstehen vieles gar nicht und sind auch nicht in der Lage, sich damit …

… voller Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinai waren. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 30ern" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 30ern" zeigt das Alltags-Leben der Kleinkinder und Kinder zwischen 1930 und 1939. Ein schönes …

… kapitalistischen Marktwirtschaft. Darin kommt der Autor zum eindeutigen Ergebnis, dass das aktuelle Wirtschaftsmodell weder sozial noch ökologisch den heutigen Anforderungen auch nur ansatzweise entspricht. Der Autor will durch seine Analyse zeigen, warum das System für die Mehrheit nicht funktioniert, und was einzelne Mitglieder der Gesellschaft unternehmen können, um daran etwas zu ändern. Die kapitalistische Marktwirtschaft ist laut "Handbuch Soziale Revolution" von Walter Krahe definitiv am Ende. Das Buch erklärt, wie durch die globale Zusammenarbeit …

… Bundesver-waltungsgericht genannten Persönlichkeits-recht, zu entscheiden, wie und „zu welchem Zeitpunkt sein Leben enden soll“ Gebrauch machen will, Es wäre ratsam, dass sich Jens Spahn an die „Schweizer Sterbehilfe“ anpasst, nachdem diverse Umfragen in Deutschland dafür eine Mehrheit zeigen so wie in der Schweiz auch. Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, sozial gerechtes Deutschland ein. Dazu werden politische Lösungsansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher Politik angeboten. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der …

… bei der Organspende an der Schweiz orientiert haben dürfte, in der jeder Bürger automatisch Organspender ist, und sich bei Bedarf davon „freistellen lassen kann“, wäre es ratsam, dass er sich auch an die „Schweizer Sterbehilfe“ anpasst. Dort hat es die Mehrheit der Bürger so gewollt. Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, sozial gerechtes Deutschland ein. Dazu werden politische Lösungsansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher Politik angeboten. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 …

Vergütungsanpassung im Kabinett beschlossen Heute wurde im Kabinett die Erhöhung der Vergütung für Berufsbetreuer und Vormünder beschlossen (siehe auch http://www.bvfbev.de ) Als Nächstes muss jetzt der Gesetzentwurf im Bundestag und im Bundesrat die notwendigen Mehrheiten finden. Der Vorsitzende des BVfB e.V. Herr Klitschka erklärte dazu: „Meine Prognose am Tag des freien Berufsbetreuers (http://www.bvfbev.de/tag-des-freien-berufsbetreuers.html) im November 2018, dass die Vergütungsanpassung noch im Jahr 2019 umgesetzt wird, erscheint damit wahrscheinlicher. …

… die Einreichung eines entsprechenden Antrags im Kreistag München-Land zu. In der anschließenden Haarer Runde drehten sich die Diskussionen um die kürzlich bekannt gewordenen Pläne zur Errichtung eines Supermarktes an der Leibstraße Ecke Wasserburger Straße. Die Mehrheit der Anwesenden befürwortete eine Weiterverfolgung der Pläne. FDP-Ortsvorstandsmitglied Franz sieht in dem Projekt klare Chancen: „Ein repräsentativer Markt wertet die Leibstraße weiter auf und wirkt als positiver Anziehungsmagnet.“ Neben Tiefgaragenstellplätzen müsse auch an die …

… Europawahl 2019 beschlossen und anschließend die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, waren dabei: Jochen Bülow: „Wir wollen ein Europa für die Mehrheit, nicht ein Europa der Millionäre. Die Programmdebatte war konstruktiv, die Listenwahl war spannend, sie führt ein überzeugendes KandidatInnenteam zusammen. Ganz besonders freut mich die Wahl unseres stellvertretenden Landesvorsitzenden David Schwarzendahl auf Listenplatz 18. Als …

… Lösungsansatz zu entwickeln. „Darauf warten wir noch heute“, stellt Backes mit kritischem Fingerzeig auf CDU und SPD fest. Backes sieht das EBB durch die Bertelsmann-Studie voll und ganz bestätigt. „Nur weil der Antrag aus einer anderen politischen Ecke kam, wurde er kraft Mehrheit pauschal und ohne jede Diskussion in Bausch und Bogen abgemeiert. Ganz offensichtlich war das EBB der Zeit voraus.“ Die Bertelsmann-Studie holt die Stadt Essen jetzt schonungslos ein und deckt auf, dass ausgerechnet Essen bei den Kita-Gebühren im Vergleich mit anderen Kommunen in …

… wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinti waren. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit wie Euthanasie, oder Massenmord an ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen wie bspw. Juden, Roma + Sinai, Homosexuellen, Oppositionellen, Kriegsgefangenen. Der …

… Homosexuellen, Oppositionellen, Kriegsgefangenen. Er zeigt keine HKL-Frontkämpfe und keinen Bombenkrieg. Er zeigt den gängigen Alltag der Mehrzeit der damaligen Jugendlichen in privaten, bislang unveröffentlichten Filmaufnahmen. Der Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Jugendlichen - sogenannten Backfischen + Halbstarken - und jungen Erwachsenen zwischen ca. 13 und 27 Jahren. Ein schönes Geschenk zum Geburtstag, zum Namenstag, zu einem Jubiläum wie beispielsweise der Goldenen oder Diamantenen …

… nun begonnene Weltfinanz- und Wirtschaftskrise trifft nicht nur auf aberwitzig überhöhte Vermögenspreise, sondern auch auf sozial tief gespaltene Bevölkerungen. Das große Geld beherrscht die Menschheit und die Politiker unterstützen es nach Kräften gegen die legitimen Interessen der großen Mehrheit der Völker, die ihren Lebensunterhalt mit produktiver Arbeit verdient und nichts weiter will, als in Frieden für auskömmlichen Lohn zu arbeiten und im Alter eine zum Leben auskömmliche Rente zu haben. Während eine Minderheit gigantische Vermögen anhäuft, …

… Religion, Staat und Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens in dieser Frage zu erzielen. Gesetzliche Verbote allein sind keine Lösung – zumindest nicht langfristig. Denn Verbote haben in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nur dann Bestand, wenn sie von der Mehrheit der Bürger akzeptiert und mitgetragen werden. Genau deshalb brauchen wir JETZT eine offene Debatte darüber, wie wir es mit dem öffentlichen Tragen von Burka und Niqab künftig halten wollen. Soll das Tragen bei uns genauso normal sein, wie …

… Verschwiegenheitspflicht darauf nicht öffentlich reagieren können.“ Backes verweist in diesem Zusammenhang beispielhaft auf die Beratungen über die Kosten für Widerspruchsentscheidungen des Jobcenters. Durch erfolgreiche Widersprüche gegen fehlerhafte Bescheide entstehende der Stadt Essen horrende Kosten. Die Mehrheit des Sozialausschusses hat den Bericht und auch den Folgebericht der Verwaltung hierzu nur achselzuckend zur Kenntnis genommen. Eine öffentliche Thematisierung war dem EBB wegen der verfügten Geheimhaltung leider nicht möglich, obwohl sie nach …

… Aufträge im Blick behalten. Sie müssen die Leistungen der Verwaltungen beurteilen und im Zweifels- oder sogar Krisenfall selbst handeln. Beschlüsse fällt die Eigentümergemeinschaft in der Eigentümerversammlung, die nicht mit einem Kaffeekränzchen verwechselt werden darf. Was die Mehrheit dort beschließt, zahlt jeder einzelne Miteigentümer mit. 3. Irrlicht: Hausgeld ist gleich Mietnebenkosten. Das von den Wohnungseigentümern an die Eigentümergemeinschaft zu zahlende Hausgeld ist deutlich höher als die Nebenkosten, die ein Mieter zahlt. Denn es enthält …

… die Bedürfnisse der Menschen und der produktiven Wirtschaft geht es, sondern allein darum, aus Geld noch mehr Geld zu machen. Der Profit der winzigen Minderheit, die über die Finanzwirtschaft verfügt, ist das einzige und oberste Ziel des Handelns. Der großen Mehrheit produktiv Arbeitender, seien es selbständig oder abhängig Tätige, d.h. denen, die der Finanzwirtschaft überhaupt erst die Existenzgrundlage liefern, bleibt nur noch die Rolle von mehr oder weniger gut entlohnten Sklaven, die es den Bedürfnissen der Herrscher über die Finanzwirtschaft …

… Anliegen eines Volkes zu finanzieren. Daß Steuergelder aber seit ewigen Zeiten schon nicht nur dazu verwendet werden, wissen wir ebenso wie unsere Vorfahren das wußten. In Demokratien bedürfen diejenigen, die sich in den Parlamenten nicht direkt durch Nutzung ihrer gesetzgeberischen Mehrheit bedienen können, schon aufwendiger Lobbyarbeit, um Geld der Allgemeinheit in die eigene Kasse zu lenken. Verständlich, daß deshalb der Lobbyismus beträchtliche Ausmaße angenommen hat. Denn wer keine Lobby hat, muß nicht nur selbst dafür sorgen, daß er seine Ausgaben …

… wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. Oder jüdische Vorfahren hatten oder ihre Eltern oppositionell oder beispielsweise Roma oder Sinti waren. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern" zeigt das normale Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder und Jugendlichen. Ohne Frontaufnahmen, ohne Bombenkrieg, ohne Kriegsgreuel und ohne die heimlichen Verbrechen der NS-Zeit wie Euthanasie, oder Massenmord an ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen wie bspw. Juden, Roma + Sinai, Homosexuellen, Oppositionellen, Kriegsgefangenen. Der …

… Deutschlands, Partei zur Förderung der Bessergestellten auf Kosten der Abgehängten. Diese erbärmliche Rolle als Garant der sozialen Schieflage in Deutschland hat sie in den vielen Jahren großer Koalitionen so überzeugend gespielt, daß sie inzwischen von der Mehrheit ihrer ehemaligen Wählern offensichtlich als überflüssig erkannt wird. Anders sind die desaströsen Wahlergebnisse kaum zu interpretieren. Die inzwischen vielen Millionen armen Deutschen müssen sich jetzt entweder nach einer anderen Interessenvertretung umsehen oder ihr faktisches Sklavendasein …

… Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sicher sind und deshalb auch als sichere Herkunftsländer im Sinne des Asylrechts anzuerkennen sind, vertreten wir im Landtag bereits seit September 2017. Dass der Bundestag sich dieser Einschätzung heute im Wege eines Mehrheits-beschlusses angeschlossen hat, begrüßen wir deshalb. Gleichzeitig bleibt festzuhalten, dass dieser notwendige Schritt längst überfällig war. Der Bundestag hat heute – besser spät als nie – deutlich gemacht, dass es in der Asylpolitik ein ‚Weiter so‘ im Merkel-Stil nicht geben …

… Gesetzesinitiative der AfD-Fraktion zielt deshalb darauf ab, dass Lehrer, Eltern und Schüler der Gemeinschaftsschulen vor Ort selbst entscheiden sollen, auf welchem Weg sie ihre Schüler zum Schulabschluss führen wollen. Schon jetzt ist absehbar, dass sich die Mehrheit für die auch räumlich getrennte Differenzierung der Schüler zumindest in den Hauptfächern aussprechen wird – also gegen die sogenannte „Binnendifferenzierung“, bei der alle in einer Klasse gemeinsam unterrichtet werden. Alle Schüler unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten und …

Kiel, 16. Januar 2019 Das britische Unterhaus hat gestern mehrheitlich gegen das Brexit-Abkommen zwischen der Regierung Theresa May und der EU gestimmt. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Nachdem das britische Unterhaus das ausgehandelte Brexit-Abkommen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hat, ist auch die EU aufgefordert, ihre bisherige Verhandlungsstrategie zu überdenken. Seit die britische Bevölkerung sich im Juni 2016 mehrheitlich für den Brexit ausgesprochen hat, …

… und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten unter 700 Euro. Das sind 8.845 Mio. Personen von 15 Mio. Armen in Deutschland, die weit unter der Armutsgrenze von 1.033 Euro liegen (Wikipedia). Das ist sozial verwerflich. Vor der Bundestagswahl 2013 forderte eine große Mehrheit der Deutschen die Wiedereinführung der nur ausgesetzten Vermögensteuer, Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer und eine deutliche Erhöhung der Erbschaftssteuer. Wenn es CDU/CSU, SPD, FDP und die AFD ernst mit Reformen meinen, sollten sie diese Probleme oben auf ihre Agenda stellen. So, …

… Oder schon ab September 1939 besetzten Polen wurden polnische Staatsangehörige beispielsweise jüdischen Glaubens mitsamt ihren Familien von Deutschen verfolgt und heimlich ermordet. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern -für den Jahrgang 1934“ zeigt das Alltags-Leben der Mehrheit der damaligen Kinder. Ein schönes Geschenk für die heutzutage 84- oder gar 85jährigen. Für liebe Menschen vom Geburtsjahrgang 1934. Ein schönes Geschenk zum anstehenden 85. Geburtstag, zum Namenstag, als Gastgeschenk, zum Jubiläum oder einfach zwischendurch: "Für …