Pressemitteilungen zu Landesvorstand

(Stuttgart) Auf der Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg wurde am 4. Mai 2014 ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Delegierten wählten den Chemiestudenten Mark Dornbach (LHG Stuttgart) einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden. Dornbach folgt auf den langjährigen Landesvorsitzenden Alexander Schopf (LHG Stuttgart), der nicht erneut angetreten war. Schopf wurde für seine besonderen Verdienste zum Ehrenvorsitzenden des Landesverbands gewählt. Auch für Schatzmeister Fabian Kurz (LHG Mannheim) ging indes die Arbeit …

… Übergabe der Akten an das Archiv der Nachwelt zu erhalten, stand im Mittelpunkt ihrer Ausführungen. Nach dieser interessanten Unterbrechung nahmen die Delegierten ihre Aufgabe in der Landesversammlung wieder auf. Zunächst berichteten Klaus Hoffmann und Bruno Klemsche über die Klausurtagung des Landesvorstands und ausführlich über eine gemeinsame Reise nach Prag mit Heribert Rech und Paul Nemeth, beide MdL der CDU. Es folgte der Kassenbericht und die Entlastung des Vorstands. Dann wurde es ernst. Denn es stand die Nachwahl zum Landesvorstand auf …

Die Liberalen Hochschulgruppen Bayern haben einen neuen Landesvorstand gewählt Nürnberg. Die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern haben am vergangenen Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Zu Beginn der Versammlung äußerte sich der Landesvorsitzende Alexander Bagus erfreut über die vergangene Arbeit der LHG. „Liberale Hochschulpolitik ist erfolgreich, was gute Wahlergebnisse und unsere aktiven Ortsgruppen unter Beweis stellen. Unsere breite Themenaufstellung hat sich bewährt und so blicken wir zuversichtlich in das kommende Jahr“, so …

… dass Bund und Land jeweils zur Hälfte die Kosten tragen für einen deutlich verbesserten Lärmschutz entlang des geplanten dritten und vierten Gleises der Güterbahntrasse. Ulrich Glaubitz lebt im Stadtteil Betzenhausen und ist Mitglied im baden-württembergischen Landesvorstand von „Mehr Demokratie e.V.“. Dieser bundesweit tätige Verein ist parteipolitisch neutral und fördert die staatsbürgerliche Bildung in unserer Gesellschaft. Der Verein will die direkten politischen Mitbestimmungsrechte der Bürger stärken. Neben der Wahl verabschiedeten die anwesenden …

… verfassungswidrig erklärt und abgeschafft. Dennoch wollen SPD, CDU und Grüne die anderswo in Deutschland bei Kommunalwahlen unübliche Sperre für Hamburg wieder einführen. „Die Parteien sollten das Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts respektieren“, meint Manfred Brandt vom Landesvorstand von Mehr Demokratie. „Es wäre ein Dammbruch für weiteren Demokratieabbau, wenn man ein verfassungswidriges Gesetz dadurch hoffähig macht, indem man einfach die Verfassung ändert. Das können und werden wir nicht zulassen.“ Hintergrund: SPD, CDU und Grüne wollen …

… Gesprächsbereitschaft. Schumacher: „Die GdP hat sich in der Vergangenheit niemals ernsthaften Verhandlungen verweigert. Hätte das Innenministerium frühzeitig auf unsere Anregungen und Kritiken reagiert, wäre Vieles vermeidbar gewesen. Die GdP ist bereit, den jetzt beginnenden Diskussionsprozess zur Zukunft der Landespolizei konstruktiv zu unterstützen". Der Landesvorstand Um Verwechslungen mit anderen Verbänden auszuschließen bitten wir - in allen Beiträgen über uns - um die Verwendung der korrekten Bezeichnung "Gewerkschaft der Polizei Mecklenburg-Vorpommern" oder "GdP M-V".

Pressemitteilung 2/2013 (13.08.2013) Da es in den letzten Tagen und Wochen zu mehreren gewaltsamen Übergriffen auf Mitglieder der Alternative für Deutschland gekommen ist, geben wir hiermit folgende Mitteilung bekannt: Der Landesvorstand Niedersachsen der Alternative für Deutschland erwägt aufgrund massiver gewaltsamer Übergriffe auf AfD-Mitglieder einen Abbruch des Wahlkampfes in Göttingen. Offensichtlich sind einige Personen oder Gruppen, wie die ANTIFA oder die „Grüne Jugend“ der Ansicht, dass unsere Argumente und Positionen nur durch massive …

JU-Chefs Mamok und Gohl von 250 Delegierten in Bundesgremien gewählt Am vergangenen Wochenende hielt die Junge Union Hessen ihren Landestag in Wiesbaden ab. Rund 250 Delegierte wählten einen neuen Landesvorstand und berieten neben einigen Grundsatz- und Satzungsänderungsanträgen auch über insgesamt 121 allgemeine Anträge. Auch die Verbände Breitscheid-Haiger und Ehringshausen-Aßlar nahmen mit 8 Vertretern, davon 5 stimmberechtigt, teil. Zwei Tage füllte die Tagesordnung des diesjährigen Landestages mit Inhalt. Gleich am Samstagvormittag begann …

… auch künftig im Wettbewerb um Nachwuchs die Nase vorne haben.“ Zum Motto des Gewerkschaftstages diskutierten auch Uwe Lübking, Dezernent des Städte- und Gemeindebundes, Paul Ziemiak, Landesvorsitzender der Jungen Union NRW, Tim Schlösser, Mitglied des Landesvorstandes der Jungsozialisten, Beret Roots, Mitglied der JuLis sowie Dirk Hirsch, 2. Bundesvorsitzender der komba jugend. Thema war auch die Einkommenssituation für Beamte, den Beamtennachwuchs, Tarifbeschäftigte und Auszubildende. Die komba jugend tritt für gleiche Einkommensverhältnisse ein. …

… stellvertretender Bundesvorsitzender der JLO. Als Student tritt er in zwei Burschenschaften ein, die ihn weiter radikalisieren. Er wird Mitglied der NPD und deren Jugendorganisation “Junge Nationaldemokraten (JN)”. Sehr schnell macht er dort Karriere. Vom Kreisvorstand in den Landesvorstand der NPD, führt ihn sein Weg als JN-Bundesvorsitzender direkt in den NPD-Parteivorstand. Als die NPD 2004 in den Sächsischen Landtag einzieht, holt ihn die Landtagsfraktion als Stellvertretenden Leiter des Parlamentarischen Beratungsstabes nach Dresden. 2006, nachdem die NPD …

… produzieren und Kosten sparen. „Damit die Energiewende der deutschen Wirtschaft langfristig nicht den ‚Stecker ziehen’ wird, steht die Urheberin dieser kurzsichtigen Energiepolitik vor schweren Herausforderungen“, sagt Philipp Wolfgang Beyer, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer Landesvorstand der FREIHEIT. „Es ist auch sehr fraglich, ob die Energiewende den erhofften Umwelt- und Klimaschutz auch tatsächlich bringt. Das Atomangst- und Umweltschutzargument halte ich für einen Merkelschen Taschenspieler Trick, um unter diesem Deckmantel …

Hamburg (5. 12. 2012) - Die Bürgerpartei FREIE WÄHLER lehnt die von SPD und CDU beabsichtigte und von den Grünen unterstützte Verlängerung der Legislaturperiode für die Bürgerschaft um ein Jahr auf fünf Jahre ab. In einer Stellungnahme des Landesvorstandes heißt es: "Wir FREIE WÄHLER protestieren gegen die Selbstbedienungsmentalität in unserem Länderparlament: wir Bürger sollen künftig seltener wählen dürfen, bekommen dafür aber keine neuen Rechte als Ausgleich - so nicht, liebe Politiker!" Zur Begründung heißt es in der Stellungnahme der FREIEN …

… den Islam für undemokratisch, 70 Prozent unterstellen ihm Fanatismus und Radikalität. Auch in Thüringen empfindet jeder Zweite den Islam als Bedrohung. Doch die Politik verschließt weiterhin ihre Augen vor den unvermeidbaren Konflikten, meint Philipp Wolfgang Beyer, Landesvorstand der Partei DIE FREIHEIT in Thüringen. Die Sozialwissenschaftler der Universität in Jena haben bei gut 1.000 Thüringer Wahlberechtigten eine Umfrage zum Islam durchgeführt. Das Ergebnis sei alles andere als überraschend, sagt Philipp Wolfgang Beyer, der auch stellvertretender …

… ab. Der JMStV gebe einen völlig falschen Weg im Jugendschutz vor. Die PIRATEN fordern Aufklärung und die Vermittlung von Medienkompetenz an Kinder, Jugendliche und Eltern statt einer Zensur von Inhalten im Rundfunk oder Internet. Vincent Thenhart, Mitglied im Landesvorstand und Spitzenkandidat der PIRATEN zur Bundestagswahl erklärt dazu: "Nicht nur verpflichtende Inhalte-Kennzeichnung und die Idee von Sendezeiten für das Internet sind gefährlich und absurd. Auch sind wir der Überzeugung, dass der generelle Weg des Jugendmedienschutzes aktuell ein …

… Rheinland-Pfalz in Hermeskeil bei Trier ihre Kandidaten für die Landesliste der Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt. Auf Platz eins wurde Vincent Thenhart aus Neustadt an der Weinstraße mit 294 Stimmen gewählt. Der 19-jährige Schüler und Beisitzer im Landesvorstand will mit seiner Kandidatur eine bürgernahe und transparente Politik mitgestalten. "Ich möchte die Rahmenbedingungen schaffen, dass möglichst viele Entscheidungen von den Bürgern direkt getroffen werden können" so Thenhart, der auch Direktkandidat im seinem Wahlkreis ist. Er setzte …

… der CDU Baden-Württemberg am 27. Oktober 2012 wurde David Müller aus Winnenden-Birkmannsweiler zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. David Müller ist Vorsitzender des EAK-Kreisverbands Rems-Murr. Schon in der letzten Amtsperiode war er Beisitzer im EAK-Landesvorstand. Mit großer Mehrheit wählte der EAK-Landestag die Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz zur neuen Landesvorsitzenden. Sie ist Nachfolgerin des Karlsruhers Hans-Michael Bender, der den EAK Baden-Württemberg 10 Jahre lang leitete. Außerdem wurden zwei Anträge des …

Tobias Müller vertritt Unterfranken bei den Jungen Liberalen Bayern Straubing/Würzburg. Die Jungen Liberalen (JuLis) Bayern haben am Wochenende auf ihrem Landeskongress in Straubing einen neuen Landesvorstand gewählt. Mitglied des neuen Vorstandes ist der Kitzinger Tobias Müller (21), der mit über 95 Prozent wiedergewählt wurde. Müller, der Elektrotechnik studiert, erklärt zu seiner Wahl: „Als Kitzinger und Unterfranke ist es mir ein Herzensanliegen im Landesvorstand der JuLis Bayern die Interessen meiner Heimat zu vertreten, das gilt beim Thema …

aler Kliniken - der faire Umgang mit dem öffentlichen Dienst - die Stärkung von ÖPNV, Sanierung der Staatsstraßen, Nein zu dritter Startbahn und zur Donaustaustufe - die Sicherstellung einer menschenwürdigen Altenbetreuung - die Stärkung des Ehrenamts und des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft - Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, v.a. auch Breitbandausbau Bei der Landesmitgliederversammlung nominieren die FREIEN WÄHLER auch den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 und wählen den Landesvorstand.

Saarbrücken (10.10.2012) - Die Mitglieder des ehemaligen Saarländischen Landesverbandes der FREIE UNION bestätigen den gemeinsamen und geschlossenen Rück- und Austritt aus der Freie Union. Grund für diesen Schritt ist die Behinderung der politischen Arbeit des saarländischen Landesverbandes in seiner politischen Arbeit und bewußt satzungswidriges Handeln des Bundesvorstandes gegenüber andersdenkenden Parteimitgliedern. So kündigte der Landesverband an einen eigenen Bundesvorsitz-Kandidaten zu präsentieren und wurde kurz darauf von allen Ämter…

… Bundesvorbild [1] einzuführen. »Laut Grundgesetz hat jeder Bürger das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und Volksvertretungen zu wenden«, begründet Sebastian Staudenmaier aus dem Landesvorstand der Partei die Forderung. Beim baden-württembergischen Landtag geht dies allerdings bisher nur auf dem Postweg oder per Online-Formular. Die Piratenpartei verlnagt deswegen vom Landtag, hier zeitgemäß nachzurüsten. Das Petitionsportal des Bundes ermöglicht es Bürgern, Petitionen …

… betraut. FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich wurde in den Hauptausschuss der VLK NRW gewählt. Der Hauptausschuss ist das höchste Beschlussorgan der VLK nach den Mitgliederversammlungen und nimmt zu den grundlegenden Fragen der Kommunalpolitik Stellung. Er besteht aus dem Landesvorstand der VLK und weiteren 30 Mitgliedern, die von der Mitgliederversammlung für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt werden. Die "Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen e. V." ist eine kommunalpolitische Vereinigung. Sie hat seit 1978 die Aufgabe, …

… mich über das entgegengebrachte Vertrauen. Jetzt müssen wir zunächst einen guten Wahlkampf hinlegen, um dann auch im Bundestag an einer echten Veränderung der Politik zu arbeiten.« Der 29-jährige Diplom-Bioinformatiker war von April 2010 bis Mai 2011 Vorsitzender des Landesvorstandes und ist seitdem im Bundesvorstand der Piratenpartei. Er wurde bereits am 1. Juli 2012 zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 290 (Tübingen) gewählt. Der Landesvorsitzende Lars Pallasch zeigte sich sehr erfreut: »Mit Sebastian Nerz haben wir einen hervorragenden Spitzenkandidaten, …

… Debatte sollte man auch nicht vergessen, dass auch Bayern den befristeten Transferzahlungen aus dem Finanzausgleich und dem Solidarpakt zugestimmt hat. Diese Bestimmungen sind bis 2019 gültig.“ Was man für die Folgejahre vereinbare, stehe auf einem anderen Blatt, so Landesvorstand Beyer. Seehofer signalisiert Gesprächsbereitschaft Mit Wahlkampftaktik habe die Klage nichts zu tun, sagte Horst Seehofer vor den Medien. Auch schloss er einen Klageverzicht nicht aus, falls die Nehmerländer freiwillig zu Korrekturen bereit sind. Die Klage der CSU gegen …

… Die Piraten signalisieren so deutlich, dass für Diskriminierung kein Platz in der Partei ist. Der Bezirksvorstand hat sich ebenfalls mit dem gleichen Text positioniert. Mit Freude hat der Bezirksvorstand zur Kenntnis genommen, dass sich auch der Landesvorstand Baden-Württemberg der Positionierung angeschlossen hat. In der Befragung des Bezirksverbandes gaben weitere 11% ergänzende Meinungen an, die größtenteils eine positive Tendenz gegen Diskriminierung und Sexismus zeigten. 7 Mitglieder haben den Positionierungstext ohne eine Angabe von Gründen …

… würden die Verärgerung ihrer Bürger fürchten und sich so der Schuldentilgung „à la Island“ entsagen. Mit einer Volksabstimmung im April 2011 hatten über die Hälfte der Isländer die Schuldentilgung gegenüber britischen und niederländischen Gläubiger abgelehnt. Der Thüringische Landesvorstand Beyer kann die beharrliche Haltung der Bundesregierung in Sachen Eurorettung nicht verstehen: „Für mich ist der Euro ein Auslaufmodell. Die immensen Summen, die Deutschland als eines der wenigen Geberländer bezahlt, schädigen unsere Wirtschaftskraft. Was nützt es, …

rt. Zudem gelte es auch, den Anschluss an positive Entwicklungen nicht zu verpassen. Dazu Müller: „Wir wollen hier keine Scheuklappen. Wie es gehen kann zeigt Wildpoldsried im Allgäu. Dieser Ort kann nur ein positives Beispiel sein. Hieran sollte sich Kitzingen und die Region orientieren und lernen, was alles möglich sein kann. Wichtig ist, dass es freiwillig und ohne staatliche Gängelung funktioniert. Denn nur dann ist es zukunftsfähig“, schließt Müller, der auch Mitglied des bayerischen JuLi-Landesvorstandes ist.

… bezahlen, dass die südlichen Euro-Länder bisher über ihre Verhältnisse gelebt haben. Vergessen werde dabei allerdings, dass der Rettungsschirm noch niemanden retten konnte. „Dennoch gibt es einen sinnlosen EU-Gipfel nach dem anderen“, kommentiert der Thüringer Landesvorstand Philipp Wolfgang Beyer, „der dann die jeweils ‚endgültige und kompromisslose’ Lösung für die Eurorettung verkündet. Allerdings wurde dabei bisher nichts währungsstabilisierendes beschlossen. Das Gegenteil ist der Fall. Mittel- und langfristig werden die haltlosen Rettungspakete …

… gegen die fernöstliche Konkurrenz nicht mithalten können. Kein Wunder, dass sich neben Beyer auch Volkswirtschaftsexperten die Frage stellen, ob die Beträge, die wir für die Rettung bankrotter EU-Staaten bezahlen, nicht besser in Forschung, Entwicklung und Bildung angelegt wären. Landesvorstand Beyer sagt es ganz deutlich: „Das Lied der Euro-Retter, dass in zehn Jahren die Strukturreformen in den Schuldenstaaten greifen würden und die Aufschwünge dann auch das Abtragen der Schulden ermöglichen, glauben wohl nur die Menschen, deren Geschichten generell …

Unbekannte Täter haben am Abend des 3. Mai 2012 erneut eine Scheibe in der Geschäftsstelle des FDP Landesverbandes Bremen zerstört. Es ist der zweite Anschlag innerhalb weniger Wochen. Nachdem der Landesvorstand schon am 1. Mai mit derartigen Anschlägen gerechnet und daher das Haus selbst durch Parteimitglieder gesichert hatte, kam der Angriff überraschend. Sprecher Nicolas Scheidtweiler: "Am 1. Mai wurde das Haus beschmiert und durch die Täter mit Nahrungsmitteln beklebt. Wir hatten gehofft, dass damit der Sachverhalt abgeschlossen war. Aber wir …

… Verschlimmerung der Situation, so Merkel nach einem Bericht des investigativen Journalisten Udo Ulfkotte. „Die Bürger haben die Schere im Kopf der Journalisten, die unsere Bundeskanzlerin dort erfolgreich eingebaut hat, inzwischen allerdings gründlich satt.“, meint der Vorsitzende des Landesvorstandes der Partei DIE FREIHEIT Thüringen Philipp Wolfgang Beyer. Besonders bedauerlich, so Beyer, sei es, dass sich Deutschland mit dem dritte Weltland Jamaika den 16. Platz im Ranking der Pressefreiheit der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ teilt.?? Für …

… Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen statt. Die mitgereisten JuLis aus dem Kreisverband Osnabrück-Stadt diskutierten auf diesem Kongress mit Jungen Liberalen aus ganz Niedersachsen programmatische Anträge. Neben der Antragsberatung stand die Wahl eines neuen Landesvorstandes im Mittelpunkt des Kongresses. Die Osnabrücker JuLis freuen sich, dass Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erneut in den Landesvorstand der JuLis gewählt wurde. Die Kreisvorsitzende der Osnabrücker JuLis Kerstin …

… Jungen Piraten einen offenen Brief [1]. Am gestrigen Montag ließ der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland über den stellvertretenden Pressesprecher eine Pressemitteilung veröffentlichen [2]. Hierzu erklärt Michele Marsching, Landesvorsitzender der Piraten NRW: „Uns, dem Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW, geht die gestern veröffentlichte Pressemitteilung nicht weit genug. Wir haben uns daher dazu entschlossen, die Erklärung [3], die auf der Veröffentlichung des Bloggers "fagri" [4] basiert, zu unterzeichnen.“ Die …

… Sitzung in der neuen Wahlkampfzentrale in Essen ab. Die neue Wahlkampfzentrale der NRW-Piraten in Essen-Steele ist einsatzbereit. Über das kleine Büro sollen bis zum 13. Mai die Aktivitäten im NRW-Wahlkampf koordiniert und Bürgeranfragen beantwortet werden. Der Landesvorstand wird nun zum ersten Mal eine Vorstandssitzung in den Räumlichkeiten abhalten und diese genauer unter die Lupe nehmen. Mit einem organisatorischen Kraftakt ist es den Essener Piraten gelungen, kurzfristig eine Wahlkampfzentrale für die NRW-Piraten einzurichten. Nach einigen …

München. In ihrer ersten ordentlichen Landesmitgliederversammlung nach der Gründung im Jahr 2011 wählten die Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) Bayern am Sonntag, den 26. Februar 2012, einen neuen Landesvorstand und beschlossen zudem Forderungen an die FDP und die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. Dabei wurde die bisherige Landesvorsitzende Charlena WIRTH in ihrem Amt einstimmig bestätigt. Nach der Bestätigung von WIRTH wurden Alexander BAGUS (Programmatik) und Georg TZANIS (Presse) als Stellvertreter der Landesvorsitzenden ebenfalls einstimmig …

(Gerlingen) Auf der traditionell in Gerlingen stattfindenden Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, die in 2012 ihr 25-jähriges Bestehen feiern, wurde am 4. März 2012 ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Delegierten bestätigten den bisherigen Landesvorsitzenden Alexander Schopf (LHG Stuttgart) mit großer Mehrheit im Amt. Für Schatzmeister Lucas Schaal (LHG Mannheim) ging indes die Arbeit im Landesvorstand zu Ende. Die Mitgliederversammlung wählte Martin Brüssow (LHG Tübingen) zu seinem Nachfolger. Zum stellvertretenden …

… ohne parlamentarische Präsenz.« Der bisherige Vorsitzende des Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden Lars Pallasch aus Bühl wurde mit 60 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden des Landesverbands gewählt, nachdem der Denzlinger André Martens nach zwei Jahren als Landesvorstand nicht erneut kandidiert hat. Der 35-jährige verheiratete Familienvater und Informatiker ist "Head of Business Development" bei einem Karlsruher Technologieunternehmen. In seiner Rede forderte er vom kommenden Landesvorstand mehr Engagement im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit …

… wurde mit 60 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden des Landesverbands gewählt. Der 35-jährige verheiratete Familienvater und Informatiker ist “Head of Business Development” bei einem Karlsruher Technologieunternehmen. In seiner Rede forderte er vom kommenden Landesvorstand mehr Engagement im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Mitgliedermotivation. Er fand lobende Worte für die Arbeit des scheidenden Vorstands, mahnte aber die Mitglieder zu vermehrter Mitarbeit. Stellvertretende Vorsitzende wurde die bisherige Beisitzerin Ute Hauth …

… Ziele näher erklären. Gleichzeitig hat die FREIE UNION Saar die Gunst der Stunde genützt und sich neu aufgestellt. Neben dem bisherigen Landesvorsitzenden Karl Andreas Deutscher werden die ehemaligen FDP-Kommunalpolitiker Henning Diehl (stv. Landesvorsitzender) und Mirko Welsch (Landesgeschäftsführer) dem Landesvorstand angehören. Gleichzeitig werden beide auch dem neu geschaffenen Kreisverband "Regionalverband Saarbrücken" vorstehen. Hier wurden Diehl als Kreisvorsitzender und Welsch als dessen Stellvertreter einstimmig von den Mitgliedern gewählt.

Der Landesvorstand der FREIE UNION Bayern hat sich gegen den Bau der 3. Startbahn am Münchner Flughafen ausgesprochen und fragt sich, ob das Argument „Wirtschaftswachstum“ heute noch das Zauberwort für eine glückliche Zukunft ist. Hierzu erklärt die bayerische Landesvorsitzende Silvia Schalamow: "Wer mit dem hoch subventionierten Verkehrsmittel Flugzeug als klimaschädlichstem Verkehrsmittel für einen wirtschaftlichen Aufschwung wirbt, hat noch nicht verstanden, dass sich die Regierung von Oberbayern mit dem Planfeststellungsbeschluss gegen die …

Auf der Bundesmitgliederversammlung der Jungen Piraten am vergangenen Wochende in Nürnberg wurde der einundzwanzigjährige Merzhauser Florian Zumkeller-Quast zum Vorsitzenden gewählt. Zumkeller-Quast, bisher Mitglied im Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Würrtemberg und Landtagskandidat 2011 im Wahlkreis Breisgau, hat sich vor allem den Ausbau der internationalen Kooperationen und des politischen Bildungsangebotes zum Ziel gesetzt. „Als Junge Piraten sind wir nicht nur der Parteinachwuchs sondern gestalten bereits heute die Politik der Piratenpartei …

eine wahre Alternative zur etablierten Parteienoligarchie gesehen werden! Der Vorsitzende des IDD Landesverbands Saar, Dr. Markus Kühn, bewertet das Ende der Regierungskoalition mit Skepsis: „Nach dem gescheiterten Jamaika-Experiment in diesem unserem Lande hat – wie so oft nach politischen Debakeln – der Bürger das Nachsehen. Die Jamaika-Koalition im Saarland wurde aus der Not geboren und auf Sand gebaut. Am Ende war alles wieder ein Versehen, das uns Bürger teuer zu stehen kommt.“ gez. Der Landesvorstand

Gestern hat der Landesverband Hessen der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT drei Frauen in die Spitzenpositionen gewählt. Die erste Vorsitzende ist Andrea Falkenstein, ihre beiden Stellvertreterinnen heißen Vendula Masek und Elwina Fillmann

Sehr geehrte Mitglieder der FREIHEIT in Hamburg, sehr geehrter Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT, heute möchten wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Landesvorstand unserer Partei DIE FREIHEIT in Hamburg informieren. Wir, Jens Eckleben als Vorsitzender des Landesverbands, Arno Willemer als Landesschatzmeister und Holm Ay als Beisitzer des Landesvorstands, geben hiermit sowohl den Rücktritt von unseren Ämtern als auch unseren Austritt aus der Partei DIE FREIHEIT bekannt. Der stellvertretende Hamburger Landesvorsitzende, Ferdinand Storm, …

Auf dem 57. Landeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) Hessen in Korbach wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende der JuLis Hochtaunus, Bastian Kaufhold , bei den Wahlen zum Landesvorstand im Amt des Beisitzers bestätigt. Der 19-jährige Student der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften ist seit 2010 Mitglied des Kreisvorstandes der JuLis Hochtanus. Der Kreisvorsitzende Benedikt Kirstein hierzu: „Wir sind froh, erneut durch Bastian aus dem Hochtaunuskreis im Landesvorstand der Jungen Liberalen Hessen vertreten zu sein. Er ist damit unser jungliberales …

… bereits 2009 sprunghaft angestiegene Mitgliederzahl machte eine Neustrukturierung der Verwaltungsebene notwendig. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin war die Mitgliederzahl nochmals um 50% auf nun mehr als 3.000 Piraten gestiegen. Die neue Satzung entlastet nicht nur den Landesvorstand in der Verwaltungs- und Finanztätigkeit, sondern gibt den Piraten vor Ort auch mehr Freiheit in der eigenen Organisationsstruktur. Die basisdemokratische Philosophie in der programmatischen Arbeit bleibt auch mit der neuen Satzung erhalten. Der Verabschiedung war …

… Zusammenhang mit dem Einsatz des sog. »Staatstrojaners« von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann und gegen den Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamts Peter Dathe abgesehen (Siehe auch ). Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei bedauert, dass die Staatsanwaltschaft trotz aktenkundiger gegenteiliger Beweise in ihrer Begründung darauf beharrt, dass es den aufgeführten Straftatbeständen bereits an einer Tatbestandsmäßigkeit fehle, es lägen schließlich gerichtliche Beschlüsse vor. …

Bürger, diese bei Auffinden an uns zurück zu senden.“ Auf der 5. Landesjugendkonferenz wählen heute und morgen 30 Delegierte einen neuen Landesjugendvorstand und bestimmen mit einer Vielzahl von Anträgen die Gewerkschaftsarbeit für die nächsten vier Jahre. Am Mittwoch (02.11.) wird Innenminister Lorenz Caffier in der Zeit von 10.00 – 12.00 Uhr Gast der Konferenz sein und im Rahmen einer Podiumsdiskussion den Delegierten Rede und Antwort stehen. Pressevertreter sind herzlich eingeladen. Der Landesvorstand

… Wähler zu verschrecken. Das Thema Religionsunterricht nun am Verhandlungstisch aus der Schublade zu holen, ist ein politischer Affront gegenüber den eigenen Wählern und gegenüber dem eindeutigen Votum der Berliner Bevölkerung. 2. Pro Reli-Initiator und CDU-Landesvorstand Christoph Lehmann schlug nun die Einführung des Brandenburger Modells vor, welches vorsieht, dass sich Schüler des Religionsunterrichts vom gemeinsamen LER-Unterricht (Lebenskunde – Ethik – Religion) abmelden können. Der bildungspolitische Sprecher der CDU, Sascha Steuer, sagte, …

Am kommenden Samstag, 29. Oktober findet in Dessau-Roßlau der 21. Sachsen-Anhalt-Tag der Jungen Union (JU) statt. Hier wird sich die Junge Union Sachsen-Anhalt schwerpunktmäßig mit dem Leitantrag des Landesvorstandes „Generationengerechte Haushaltspolitik in Europa, Deutschland und Sachsen-Anhalt jetzt! – Politische und staatliche Handlungsfähigkeit gewährleisten“ beschäftigen. Als Gäste werden u.a. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL, der thüringische CDU-Generalsekretär Mario Voigt MdL, der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt …