Pressemitteilungen zu Frieden

… wirtschaftliche Existenz. Nicht mehr, ob es im weiteren Verlauf der Krise Pleiten geben wird, ist die Frage, sondern: wie viele? Die Sparpolitik des deutschen Finanzministers muß auf den Prüfstand. Aus den Armen ist nichts mehr herauszupressen, ohne den sozialen Frieden zu gefährden, der durch die ungebremste und bisher nicht überzeugend bewältigte Massenzuwanderung von Menschen aus fremden Kulturen sowieso auf Messers Schneide steht. Ohne doch wieder Schulden zu machen, wird es nicht gehen. Für die lange vernachlässigten Zukunftsinvestitionen wäre …

… allem der Finanzindustrie die Taschen gefüllt hat, heute durch die Notenbankpolitik realer Negativzinsen schleichend enteignet wird, um Spekulanten und skrupellose Schuldner wirtschaftlich über Wasser zu halten? Das von Gabriel geforderte „soziale Investitionsprogramm“, das besser „Rettungsprogramm für den sozialen Frieden“ genannt würde, darf nicht wieder nur eine solche Mogelpackung sein. Auch die „Rente mit 63“, die nur einer winzigen Klientel in vollem Umfang zugutekam, war nichts anderes als ein Placebo für die Öffentlichkeit. Bewirkt hat der …

… Schicksal in die eigene Hand. Schließlich geht es um ihre legitimen Interessen als Mitbürgerinnen und Mitbürgern dieses Staates. Wer das politische Geschehen aufmerksam und verständig verfolgt, kann das verstehen, wird aber wegen der zu befürchtenden Folgen für den sozialen Frieden besorgt sein. Wo bleibt der Wohlstand für alle, den Ludwig Erhard zu schaffen begann? Die Voraussetzungen dafür bestanden seit Jahrzehnten und wurden immer weniger genutzt. Politiker aller Parteien haben sie sogar zunehmend verspielt, indem sie – nur auf eigene Vorteile …

… wurden! Flüchtlinge, die wirklich in lebensbedrohlicher Not sind und Zuwanderer, die sich integrieren wollen, sind willkommen. Aber nur die, nicht diejenigen, die nur abkassieren wollen. Sie wären nur eine große Belastung für unsere Gesellschaft, die letztlich den sozialen Frieden gefährden und politische Folgen haben würde. Da heißt es mit Verstand zu unterscheiden und dann konsequent zu handeln. Unerläßlich zur Erhaltung des sozialen Friedens und zur Vermeidung unangenehmer politischer Entwicklungen ist es, Armut unter den Deutschen zu verhindern. …

… prosperierende, wachstumsstarke wirtschaftliche und dazu noch freundschaftliche Beziehungen mit aufstrebenden Ländern außerhalb der Europäischen Union hinaus. Was mehr kann unser Land und Sie als Politikerin tun für ein grenzüberschreitendes, gemeinschaftliches soziales und wirtschaftliches Wachstum in Frieden und Demokratie? – Halt, doch ja: Wir alle müssen diese Gedankenkette so schnell wie möglich auch in die Köpfe breiter Bevölkerungsschichten bringen, als ebenfalls dringend notwendige nachhaltige Maßnahme gegen Vorbehalte bei der Zuwanderung …

… und ihrer Währung als Mittel wohlfeiler Verschuldung auf Kosten anderer Länder. In Deutschland fährt die Regierung fort, Probleme mehr schlecht als recht zu verwalten, statt sich für die Zukunft zu wappnen. Zunehmende Armut schafft ein wachsendes Potential der Unzufriedenheit, das schnell gefährliche Ausmaße für den sozialen Frieden und die politische Stabilität erreichen kann. In einer Gemengelage mit Problemen von Zuwanderern, die unsere Gastfreundschaft mißbrauchen, kann daraus schneller als wir denken ein ganz anderer Staat werden, ein Staat, …

„Während sich die Reichen auf legale (oder legalisierte) Weise illegitim bereichern dürfen, bleibt den Armen nur, sich auf illegale Weise legitim zu bereichern.“ (Prof.Querulix) Wo einer heutzutage im Sport als Akteur oder Funktionär reich werden kann, blühen Korruption und Betrug. Die Europäische Kommission wird von einem Politiker geführt, der als luxemburgischer Minister Großkonzernen bei der Steuervermeidung unterstützt hat. Die Regierungen der meisten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zeigen in der Flüchtlingskrise ihr wahres Gesi…

… wechselnden Inszenierungen herauszufiltern.“ (Prof. Querulix) Es sollte deshalb niemanden überraschen, daß Multikulti nur in Ausnahmefällen unter optimalen Bedingungen funktioniert. Sich eine andere Realität zu erträumen, ist sinnlos und kann recht gefährlich werden. Dem sozialen Frieden droht nämlich die größte Gefahr, wenn wir von Multikulti träumen und versuchen sollten, uns über weltweit zu beobachtende Tatsachen hinwegzutäuschen. Der religiöse Fanatismus macht eine friedliche multikulturelle Gesellschaft vollkommen unmöglich. Die zum größten …

… bevor noch ein Arbeitsförderprogramm für Flüchtlinge und Asylsuchende auf dem Tisch liegt, der Mindestlohn für Flüchtlinge ausgesetzt werden soll. Damit würde die unsägliche und ausbeuterische Konkurrenz der Niedriglöhner untereinander weiter entfacht und der soziale Frieden gefährdet. Besonders perfide ist die Neuauflage der Leitkulturdebatte durch Julia Klöckner und die CDU. Statt ein durchfinanziertes Programm für ein flächendeckendes Angebot für Sprachkurse vorzulegen, wird mit Abschiebung gedroht, wenn Flüchtlinge Sprachkenntnisse nicht nachweisen …

… Bezug auf die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße äußerte sie gegenüber internationalen Medienvertretern nach Bekanntgabe ihres Sieges, dass „wir nach dem Willen und dem Konsens der taiwanischen Bevölkerung daran arbeiten werden, den Status quo zu Frieden und Stabilität zwischen der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten, um der taiwanischen Bevölkerung die größten Vorteile und Wohlbefinden zukommen zu lassen.“ Des Weiteren beharrt Tsai darauf, dass die Republik China weiterhin ihre Rolle in der globalen Gemeinschaft verstärken werde. „Taiwan …

… für Asylanten gedachten Bildes mit einer Handgranate zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro verurteilt. Geregelt ist der Tatbestand der Volksverhetzung in § 130 des Strafgesetzbuches (StGB), wo es (auszugsweise) heißt: (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass …

… Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) und ist für 9,95 Euro beim Verlag sowie in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich. Ein Grundeinkommen könnte die Bevölkerung auch vor finanzieller Not im Falle einer Weltwirtschaftskrise schützen und so den sozialen Frieden bewahren und unangenehme politische Folgen verhindern. Die Ereignisse in den 20er und 30er Jahren in Deutschland müssen sich nicht wiederholen, wenn die Politiker endlich aufwachen. READ Pressestelle

… hineinstolpern, kann die soziale Integrität der Gesellschaft unserer Gesellschaft bewahrt und gestärkt werden. Bereits vor ein paar Jahren, als die Multikrise selbst von den besonders sensibel Wahrnehmenden noch nicht als Bedrohung von Wohlstand und Frieden wahrgenommen wurde, erschien eine kleine Studie, die interessante Gedanken und Vorschläge für angemessene politische Reaktionen darauf enthält. Ihr Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer …

Wenn man sich einmal überlegt wie viele Produktivkräfte und Geldmittel im bürokratischen Apparat des Staates gebunden sind, fragt man sich zwangsläufig, welches Interesse die Politiker daran haben. Allein die riesige Sozial- und Arbeitslosenverwaltung bindet zig tausende Arbeitskräfte und kostet Milliarden. Es gibt dort natürlich auch etliche angenehme und sehr gut bezahlte Posten mit üppiger Pension. Insofern ist der bürokratische Apparat für die Politik nützlich. Aber noch viel wichtiger ist wahrscheinlich die Macht, die sie über diese Bür…

… die Augen streuen, um die schnell voranschreitende Prekarisierung der Gesellschaft zu vertuschen. Diese Haltung ist allerdings ebenso brandgefährlich wie moralisch abscheulich. Nicht nur hohe Arbeitslosigkeit und ungeschützte, miserabel bezahlte Arbeitsverhältnisse schüren Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit, sondern auch die elende Jobberei ohne jede berufliche Entwicklungsperspektive, die immer mehr Menschen eine Familien- und Lebensplanung unmöglich macht. US-amerikanische Verhältnisse, der Primat des Profits und die Herrschaft des Geldes, …

… an die deutsche Bundeskanzlerin und die Vorsitzenden der beiden christlichen Kirchen in Deutschland fordert er diese auf, eine solche Initiative für Europa zu starten. Diesen Essay finden Sie auf der Seite www.buergergemeinschaft-in.de Christian Lange zu seinen Überlegungen: „Zur Erhaltung von Frieden und Freiheit in Europa, brauchen wir eine weltweite Säkularisierung. In meinen Augen müssen wir in Europa dafür jetzt Zeichen setzen und die strikte Trennung zwischen Staat und Kirche sowie zwischen Politik und Religion in allen Staaten Europas …

… Überraschungen bringt. Prekäre Arbeitsverhältnisse breiten sich aus. Immer mehr Menschen müssen damit rechnen, nach einem langen Arbeitsleben im Alter auf Sozialhilfe angewiesen zu sein. Und wie sich der Zustrom von Millionen Menschen aus fremden Kulturen auf das Leben und den sozialen Frieden auswirken wird, ist auch noch eine offene Frage. Warum also an die Zukunft denken, wo doch fraglich ist, ob man überhaupt eine lebenswerte hat? Menschen, die mit wachen Sinnen das Öffentliche Leben wahrnehmen, sehen täglich, daß die Politiker hilflos an den klebrigen …

… ausgehen. Sie wird nur wiederum in anderer Weise und an anderen Arbeitsplätzen anfallen. Solche Umwälzungen hat es in der Menschheitsgeschichte schon mehrmals gegeben. Also: Nichts Neues. Wichtig für die Auswirkungen auf die Gesellschaft, auf den sozialen Frieden und die politischen Verhältnisse ist allerdings der Umgang mit dieser Unvermeidlichen Entwicklung. Zunächst sollte beim Hinweis auf die bevorstehenden Veränderungen nicht übertrieben werden. Digitalisierung und Vernetzung können das Leben erleichtern. Aber wer sich damit beschäftigt weiß …

… Veranstaltungsort, dem Bürgerhaus im beschaulichen Albersbach, hatten sich so viele Menschen eingefunden, dass der Saal selbst für Stehplätze nicht mehr ausreichte. Hauptattraktion war der ehemalige Vorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion Gregor Gysi, der in seiner einstündige Rede mit den Themen Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit zum gewohnt gekonnten Rundumschlag ausholte. Der Applaus des Publikums war den eindringlichen Mahnungen Gysis immer dann sicher, wenn er darauf hinwies, dass diese Themen nicht voneinander zu trennen sind – und dass sie immer …

Daß es Menschen mit sechs- und siebenstelligem Jahreseinkommen nicht peinlich ist, immer wieder die Senkung oder gar Abschaffung des Mindestlohns zu fordern, eines Einkommens, von dem sowieso niemand (im Sinne einer angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft) leben kann. Glauben diese Zeitgenossen wirklich, daß eine Gesellschaft mit Millionen Arbeitssklaven – vielleicht nach dem zweifewlhaften Vorbild der USA – in Europa auf Dauer friedlich machbar ist? Es gibt Dinge, die sollte man lieber gar nicht erst versuchen. …

… erkennbaren realwirtschaftlichen Folgen – zum Beispiel Fehlallokation von Kapital, Spekulationsblasen bei Aktien- und Anleihen, Enteignung der Sparer und Besitzer von Kapitallebensversicherungen, Verteuerung von Privaten Krankenversicherungen – sind desaströs und werden am Ende den sozialen Frieden gefährden. Die Politiker der Problemstaaten häufen derweil dank Minimalzins fröhlich weitere Schulden an, und die Bankster spielen und manipulieren mit Derivaten im Hochfrequenzhandel um Kopf und Kragen – letztlich auch von Millionen unbeteiligter Bürgerinnen …

Der Kapitalismus ist in der Variante einer neoliberalen Beuteideologie an seine sozialverträglichen Grenzen gestoßen. In den Vereinigten Staaten ist dieses Entwicklungsstadium bereits ausgeprägt und hat die Gesellschaft tief gespalten. In Deutschland verfolgt die Wirtschaftslobby innerhalb und außerhalb der Parlamente den gleichen Weg, ist allerdings noch nicht ganz so weit gekommen. Sie sollte es auch nicht. Denn der Preis für ist die ganze Gesellschaft viel zu hoch. Eine desintegrierte, in Herren und Sklaven gespaltene Gesellschaft ist ein…

… nicht an einer wirklichen Lösung interessiert sind, könnte sich schließlich als Zünder erweisen, der die Bombe der Dummheit und Verantwortungslosigkeit sogenannter Eliten zur Explosion bringt. In allernächster Zukunft wird darüber entschieden, was auch in den Staaten der Ersten Welt aus Frieden, Freiheit und Wohlstand wird. Ob die amtierenden Politiker ihrer Verantwortung gerecht werden? Der Umgang mit der Völkerwanderung wäre eine Aufgabe, an der sie sich unter vielem anderen – beweisen könnten. In Deutschland sollte man sich fragen, warum man so …

… der Stadt bringen, gab es bisher nicht. Genau das ist jetzt die Aufgabe des Verkehrsentwicklungsplans (VEP), der bereits 2011 von der FDP in Starnberg beantragt wurde. Von einer sachlich fundierten Beurteilung der Verkehrsentlastung mit Tunnel/Umfahrung erwarten wir, dass sie Frieden in der Bürgerschaft stiftet." Sämtliche in dem Antrag formulierten Ziele, wie auch die Steigerung der Aufenthalts- und damit der Lebensqualität in der Stadt, erarbeitet das Büro SHP in Hannover in allen Punkten. Echte Seeanbindung Die Haltung der FDP zur sogenannten …

… wenig oder oft straffällig werden wie Vergleichsgruppen der hiesigen Bevölkerung“. „Was man bei allen Bedenken nicht außer Acht lassen sollte, ist die Tatsache, dass viele Flüchtlinge eine Straftat in jedem Fall vermeiden würden und in aller erster Linie Schutz und Frieden suchen“, so PR-Experte Michael Oehme weiter. Unterdessen handelt es sich bei den von Januar bis September erfassten Fällen überwiegend um Vermögens- und Fälschungs- und Diebstahldelikte. Hingegen liegt die Zahl der Sexualstraftaten bei „unter einem Prozent“. Wichtig sei es laut …

… scheuen, Taiwans globales Profil zu schärfen und den internationalen Handlungsspielraum zu verbessern sowie Gelegenheiten zu schaffen, unsere Einbeziehung in die regionale Integration auszuweiten.“ Falls nötig, werde er den Führern anderer APEC-Volkswirtschaften die Bedeutung des ersten Treffens zwischen Präsident Ma und dem festlandchinesischen Führer Xi Jinping am 7. November in Singapur erläutern, so Siew. „Das historische Ereignis hat die Bemühungen gestärkt, den Frieden über die Taiwanstraße voranzubringen und regionale Stabilität zu fördern.“

… Beispiel im Irak und in Afghanistan geleistet haben. Auch die Augen vor der Destabilisierung des Nahen Ostens durch die Politik der israelische Regierung zu verschließen, bedeutet Öl ins Feuer zu gießen, statt sich um Frieden und Völkerverständigung zu bemühen. Aber wie sollen wir uns gegenüber korrupten und verbrecherischen Regimen verhalten? Wie gegenüber fanatischen Glaubenseiferern? Wie gegenüber Völkermördern? Solange in zahlreichen Ländern Ausbeutung, Unterdrückung und Vetternwirtschaft Alltagserscheinungen sind, Macht gegebenenfalls auch …

… staatlichen Sozialkassen entlasten) können, sollten sie den Langzeitarbeitslosen gleichgestellt werden und damit nicht den Schutz des Mindestlohns erhalten, von dem doch sowieso niemand leben kann. Die massenhafte Vermehrung prekärer Arbeitsverhältnisse ist ein Irrweg, der uns den sozialen Frieden kosten wird. Genügt es nicht schon, daß die Scheinbekämpfung der Banken- und Staatsschuldenkrise die Menschen um ihre Ersparnisse und ihre private Altersversorgung bringen wird und daß für Millionen die Renten nicht mehr zu Leben reichen werden? „Nicht …

… die geringsten Einkommen verfügen und kaum Aussicht auf auskömmliche Altersversorgungen haben. Wenn die Politiker dem nicht schleunigst entgegenwirken, erzeugen sie sozialen Sprengstoff, der schon mittelfristig äußerst unangenehme politische Auswirkungen haben und den sozialen Frieden ernsthaft gefährden könnte. Ob die Politiker und Staatsbürokraten in der Lage sind, den notwendigen Kraftakt klug und weitsichtig, sowie unbeirrt durch lobbyistische Einflüsterungen zu bewerkstelligen, wissen wir noch nicht. Das Potential ist sicherlich vorhanden. …

… die in der Heimat keine Zukunft für sich sahen und das Risiko des Neuanfangs geringer schätzten als die sichere Armut in der Heimat. Ausgewandert sind auch Abenteurer, Verfolgte, Verzweifelte, Kriminelle. Nicht ausgewandert sind die in der Heimat Etablierten, die Satten und Zufriedenen, aber natürlich auch Ängstliche Naturen, die sich der Ungewißheit des Neuanfangs in der Ferne nicht aussetzen wollten. Es ist deshalb müßig, sich darüber zu wundern, daß „d i e Deutschen“ anders sind als „d i e Amerikaner“, wenn man überhaupt vereinfachend von einem …

… ist ‚Verantwortung‘ nur ein leeres Wort und eine Beleidigung für die, die sich wirklich verantworten müssen.“ (Prof. Querulix) Daß Politiker und Notenbanker bei augenscheinlich völliger Ignoranz der wirklichen Problemursachen an der größten und für Wohlstand und sozialen Frieden gleichermaßen bedrohlichen Krise der Menschheit nur herumpfuschen, statt sie mit geeigneten Mitteln zu lösen, erinnert an den Ausspruch Friedrich Wilhelm Nietzsches: „Alles Politisieren, auch bei den größten Staatsmännern, ist Improvisieren auf gut Glück.“ Glück können wir …

… im November ist die Grundlage für die erfolgreiche Arbeit unseres Volksbundes in Brandenburg.“ Mit seinem Sitz in Halbe deckt der Volksbund den großen Informationsbedarf von Tausenden Besuchern zum Waldfriedhof Halbe. Er vermittelt den ewig geltenden Appel von Kriegsgräbern, den Frieden zu wahren. Mit ihrer Spende können die Menschen in Brandenburg dazu beizutragen, dass der Volksbund seine vielfältigen Aufgaben auch in Zukunft realisieren kann und die Gräber als Stätten des Gedenkens, der Erinnerung und der Mahnung erhalten bleiben Gräbersuche …

… Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 28.6.1993 I 1002 mWv 30.6.1993; mit Art. 79 Abs. 3 GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 14.5.1996 I 952 (2 BvR 1938/93, 2 BvR 2315/93) Begründung: Deutschland verpflichtet sich bereits in der Präambel des Grundgesetzes dem Frieden in der Welt zu dienen und aufgrund weiterer nationaler und internationaler Abkommen und Konventionen für Menschen, die Asyl und Schutz in Deutschland suchen, auch humanitäre Hilfe zu leisten, unter anderem auch auf der Grundlage des „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, welches …

… Menschen sich genötigt sehen, in andere Länder zu fliehen“, erklärt sie. Es gehe darum, weltweit die Rechte von Frauen zu stärken, damit sie gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. „Bildung für alle ist der Schlüssel zu Freiheit und Frieden“. Stolle begeht gleichzeitig am Sonntag ihr 25-jähriges Dienstjubiläum. Als erste hauptamtliche Mitarbeiterin startete die Ethnologin am 1. November 1990 die Bundesgeschäftsstelle von TERRE DES FEMMES in Tübingen. Ihrem langjährigen Engagement ist es zu verdanken, dass der gemeinnützige Verein …

… erhoben wird, ohne daß die zusätzliche Belastung der unteren Einkommensschichten kompensiert wird, zahlen diejenigen, die ohnehin schon relativ am stärksten von Niedriglohn und/oder Steuerlast betroffen sind, noch einmal zusätzlich drauf. Rettet man so den sozialen Frieden? Gewinnt man so Freunde für die Zuwanderer? Die polit-ökonomische Herrscherklasse, die schon bei der Bewältigung der Banken- und Staatsschuldenkrise so kläglich versagt, ist offenbar auch sachlich und moralisch überfordert, die notwendigsten Voraussetzungen für soziale Gerechtigkeit …

… aufbessern wollen, ist politisch gefährlicher sozialer Sprengstoff. Geht man den eingeschlagenen Weg weiter, wird nicht nur das Europäische Projekt kollabieren, sondern Inflation und wirtschaftlicher Niedergang werden die europäischen Gesellschaften in eine tiefe, für den Frieden hochgefährliche Krise stürzen. Draghis Irrweg, Banken und Staaten auf Kosten der Sparer zu retten, muß schleunigst beendet werden. Staatsfinanzierung mit der Notenpresse löst nicht das Schuldenproblem, sondern befeuert es. Durch unbegrenzte Staatsfinanzierung wird faktisch …

… dieser Bevölkerungsgruppe droht, die unbedingt verhindert werden muß. Im Zusammenhang mit der Proletarisierung eines Teils der deutschen Bevölkerung infolge der Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen und nicht auskömmlicher Altersrenten, ergäbe sich eine für den sozialen Frieden bedrohliche Einkommensstruktur der Bevölkerung. Die geradezu reflexartige Forderung von Wirtschaftslobbyisten, den Mindestlohn zu schleifen, ist ebenso unsinnig wie überflüssig. Dadurch würden nur die Sozialkosten des Staates in die Höhe getrieben, also Geld der Allgemeinheit …

Die Rechtsbrüche im Zusammenhang mit der sogenannten Euro-Rettung zeigen, wie es mit der Moral der Mächtigen bestellt ist. Sie ist nicht besser als die der Bankster, Gangster und Betrüger aller Art, die uns täglich das Leben sauer machen. Das war immer so und wird auch so bleiben, bis eines Tages das Menschentier wieder von der Erde verschwindet. Die Folgen können wir in der Geschichte studieren und dadurch voraussehen, was der Menschheit bevorsteht. Denn „wer die Geschichte kennt, kennt auch die Zukunft.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Die Ide…

… eröffnen. Wenn die Politiker nicht die Kraft oder den Willen haben, die Übel an der Wurzel zu packen und geeignete Sicherungsmaßnahmen für den Wohlstand ihrer Bevölkerungen zu schaffen, müssen wir mit dem Schlimmsten für den sozialen Frieden rechnen. Wenn die Politiker weiterhin nur selbst erzeugte Mängel mehr schlecht als recht verwalten, statt proaktiv Stabilisierungsmaßnahmen zu ergreifen, wird zum überflüssigsten Mal bewiesen werden: Geschichte wiederholt sich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert die Unfähigkeit, Pflichtvergessenheit …

… Staatssekretär für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten Daniel Russel, betont, dass die langjährige US-Position sich nicht geändert habe und dass Washington sich auch weiterhin an den Taiwan Relations Act halten werde. Ihre Aussagen unterstreichen, dass die USA vollkommen Taiwans Position verstehen und ihre Unterstützung Taiwans aktiv zeigen. Die Regierung der Republik China wird auf dieser Grundlage auch weiterhin die kooperativen Beziehungen mit den USA, zusammen mit Frieden und Stabilität zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße, fördern.

… Konsumnachfrage wird deshalb sinken. Das kann die Minderheit, die dann immer noch genug oder sogar unermeßlich viel verdient, nicht einmal annähernd ausgleichen. Den Ausgleich durch immer neue Exportrekorde herstellen zu wollen, ist illusorisch. Wem es wichtig ist, den sozialen Frieden zu erhalten und zugleich die ökonomische Stabilität Deutschlands zu sichern, muß dafür sorgen, daß alle Mitbürgerinnen und Mitbürger lebenslang über ein Einkommen verfügen, das ihnen – wie es so schön heißt – ermöglicht, angemessen am sozial-kulturellen Leben teilzunehmen. …

Informationen zur aktuellen Massenflucht liefert ein Vortrag zum Thema „Bildung schafft Frieden“ der BibeZu, Bildung für eine bessere Zukunft gemeinnützige GmbH, am 04.10.2015 um 17.00 Uhr. Den Rahmen bilden die Interkulturellen Tage in Dresden. Als Veranstaltungsort dient das Kulturrathaus der Stadt Dresden, Königstraße 15, der Eintritt ist frei. Schwerpunkte der Rede liegen auf Ländern der Subsahara-Zone Afrikas, die dortigen ärmlichen Lebensumstände, die Folgen der unzureichenden Stromversorgung und sowie Möglichkeiten zur Abhilfe. Den Anlass …

Am zweiten September Wochenende fand die 38. Jahrestagung des Studienzentrums Weikersheim (SZW) auf dem Stammsitz der Herren von Hohenlohe statt. Das diesjährige Kongreß-Thema auf Schloß Weikersheim lautete: "In welcher Gesellschaft leben wir?" Nach den Begrüßungsworten des Bürgermeisters Klaus Kornberger, leitete der Soziologe und Vizepräsident des SZW, Jost Bauch in das Tagungsthema ein. Der Journalist und Bestsellerautor Armin Pongs ("In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich?") gab einen allgemeinen Überblick über die Gesellschaftsbil…

… übler- und üblicherweise geschieht. Reine Wirtschaftsflüchtlinge ohne berufliche Perspektiven, die nur das ohnehin wachsende Heer der Armen vergrößern, wären nicht nur eine große finanzielle Belastung (wieviel Geld sie kosten werden, weiß derzeit noch niemand), sondern auch eine große Gefahr für den sozialen Frieden. Die sozialen und politischen Probleme anderer Länder können wir sowieso nicht in Deutschland lösen. Das muß dort geschehen, wo sie auftreten. Da muß man sich, um der Lage Herr zu werden, vor Ort einmischen, ob man will oder nicht. Ob …

… ja angesichts einer sich weiter verschärfenden Finanz- und Wirtschaftskrise die Erkenntnis durch, daß ein Staat nur mit binnenwirtschaftlichen Mitteln nachhaltig sozial und ökonomisch stabilisiert werden kann. Angesichts des Zustroms von hunderttausenden Flüchtlingen wäre es dem sozialen Frieden bestimmt förderlich, wenn man Millionen Deutschen wenigstens die Furcht vor der Verarmung nehmen würde. Bisher gelten rund 12 Millionen Deutsche als arm. Durch Rentenkürzungen in der Folge der Agendapolitik der Schröder-SPD und die hohe Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse …

… für niemanden lebenswerte Welt schaffen. Wenn es nicht gelingt, die Menschen mit einer dem Allgemeinwohl statt Sonderinteressen verpflichteten Politik davon zu überzeugen, daß sie der Zweck und nicht nur die Mittel politischen Handelns sind, wird es künftig weder sozialen Frieden noch politische Stabilität geben. Und die Wirtschaftsleistung wird auch den sprichwörtlichen Bach hinuntergehen. Was nottut, ist eine Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich sowie die Sicherung eines lebenslang angemessenen und – wie es so schön heißt – zur Teilnehme …

… Voraussehbar wird der Mehrheit der Abgeordneten dazu infolge von persönlichen Interessenkonflikten der aber Mut oder einfach nur die staatsmännische Größe fehlen. In welche Richtung Deutschland entwickelt werden muß, wenn wir eine gesellschaftliche Zukunft in Frieden und Wohlstand sicherstellen wollen, ist in einer kleinen Studie nachzulesen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook …

Daß so mancher Staat seine Schulden nicht zurückzahlen kann, darunter auch die USA, etliche europäische Staaten und zahlreiche andere in der Welt, sollte kein Geheimnis sein. Daß Politiker überhaupt befugt sind, in geradezu krimineller Weise Schulden aufzuhäufen, ist ein Skandal. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sie selbst von den Folgen nicht betroffen sind, wohl aber die Bevölkerungen und unter denen vor allem die Ärmsten. Jetzt hat es Puerto Rico „erwischt“. Die Regierung ist die Rückzahlung einer Anleihe in Höhe von 58 Millionen Dollar s…

… Gefahr ist. Viele Länder verschulden sich immer weiter, um ihre bestehenden Schulden bedienen zu können. Ihre Regierungen sind unfähig, die Haushalte in Ordnung zu bringen und ihre Staaten zukunftsfähig zu machen, weil sie dann die Lobbyvereine nicht mehr zufriedenstellen könnten, von denen sie glauben, daß ihr Verbleib an der Macht von deren Wohlwollen abhängt. Lieber führen sie ihre Staaten sehenden Auges dem Bankrott entgegen. Die Lobbydemokratur und der neoliberal entfesselte Beutekapitalismus stecken in einer systemischen Krise. Politiker und …