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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2020

Bild: Mehr als eine Kopftuchdebatte? Das Berliner NeutralitätsgesetzBild: Mehr als eine Kopftuchdebatte? Das Berliner Neutralitätsgesetz
Berliner Forum der Religionen

Mehr als eine Kopftuchdebatte? Das Berliner Neutralitätsgesetz

27. August 2020 Kaum ein Gesetz sorgt in Berlin für so hitzige Debatten wie das Neutralitätsgesetz. Ein unzulässiger Eingriff in die Religionsfreiheit, der muslimische Frauen aufgrund ihres Kopftuchs diskriminiert, argumentieren die einen. Ein notwendiger Schritt, um staatliche Neutralität zu gewährleisten, den Schulfrieden zu wahren und muslimische Mädchen zu schützen, entgegnen die anderen. Während ein juristisches Gutachten im Auftrag der Bildungssenatorin das Gesetz als verfassungskonform stützt, sprach das Landesarbeitsgericht einer Mus…
18.08.2020
12:25
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Die Klage gegen die Maskenpflicht im Unterricht begrüßen wir"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Die Klage gegen die Maskenpflicht im Unterricht begrüßen wir"
Peter Rohling

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Die Klage gegen die Maskenpflicht im Unterricht begrüßen wir"

Dr. Frank Brodehl anlässlich einer ersten Klage gegen die Maskenpflicht an Schulen in Schleswig-Holstein: „Dass die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Schulen jetzt gerichtlich überprüft wird, begrüßen wir“ 17. August 2020 Die „dringende Empfehlung“ von Bildungsministerin Karin Prien (CDU), dass Schüler ab der 7. Klasse Masken auch im Unterricht tragen sollen, hat dazu geführt, dass viele Schulen in Schleswig-Holstein eine Maskenpflicht verfügt haben, so auch eine Gemeinschaftsschule in Kiel. Ein betroffener Vater klagt jetzt gegen d…
18.08.2020
13:19
Juristisch betreut & vertreten - die Fachanwälte der Kanzlei Scheerer & Maly in Stuttgart
Anwaltskanzlei Scheerer & Maly

Juristisch betreut & vertreten - die Fachanwälte der Kanzlei Scheerer & Maly in Stuttgart

In der Rechtsanwaltskanzlei Scheerer & Maly werden Sie in den Bereichen Arbeits-, Sozial- und Allgemeines Zivilrecht sowie im Verkehrs- und Strafrecht kompetent beraten und vertreten. ------------------------------ Die Fachanwälte Thomas Scheerer und Tim Maly der Anwaltskanzlei Scheerer & Maly (http://www.scheerer-maly.de)unterstützen in Baden-Württemberg lebende Mandanten in Form von juristischen Beratungen, außergerichtlichen Vertretungen oder vor Gericht. Besonderes Augenmerk legt die Kanzlei dabei auf Fälle im Verkehrsrecht und Strafrech…
18.08.2020
15:59
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Gesundheitsminister Garg muss die Widersprüche des Corona-Berichts jetzt auflösen"Bild: Claus Schaffer (AfD): "Gesundheitsminister Garg muss die Widersprüche des Corona-Berichts jetzt auflösen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Gesundheitsminister Garg muss die Widersprüche des Corona-Berichts jetzt auflösen"

Claus Schaffer anlässlich des ersten Corona-Berichts des Kieler Instituts für Infektionsmedizin: „Gesundheitsminister Garg muss die Widersprüche der Auswertung des Kieler Instituts jetzt auflösen“ Kiel, 18. August 2020 Das Kieler Institut für Infektionsmedizin hat gestern seine erste infektionsepidemiologische Auswertung des Corona-Geschehens in Schleswig-Holstein veröffentlicht. Danach wurden im ersten Halbjahr 2020 bislang 3161 Personen als mit dem Coronavirus infiziert gemeldet, 507 davon wurden stationär behandelt und 153 Personen verst…
18.08.2020
16:00
Bild: Sozialhilfe trotz Corona-Gesetzgebung vermögensabhängigBild: Sozialhilfe trotz Corona-Gesetzgebung vermögensabhängig
kanzlei JURA.CC

Sozialhilfe trotz Corona-Gesetzgebung vermögensabhängig

Das Sozialgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 23.04.2020 zum Aktenzeichen S 21 SO 8/20 ER entschieden, dass ein erhebliches Vermögen auch unter Geltung der gesetzlichen Sonderregelungen anlässlich der Corona-Epidemie die Gewährung von Sozialhilfe ausschließt. Aus der Pressemitteilung des SG Oldenburg vom 14.08.2020 ergibt sich: Der Antragsteller des Verfahrens ist Rentner und bezieht monatliche Einkünfte von ca. 450 Euro aus der Rentenversicherung. Er beantragte bereits im November 2019 die Gewährung von Sozialhilfeleistungen mit der Be…
19.08.2020
09:30
Bild: Keine Entschädigung für Umsatzverluste während des coronabedingten "Lockdowns"Bild: Keine Entschädigung für Umsatzverluste während des coronabedingten "Lockdowns"
kanzlei JURA.CC

Keine Entschädigung für Umsatzverluste während des coronabedingten "Lockdowns"

Das Landgericht Hannover hat mit Urteil vom 09.07.2020 zum Aktenzeichen 8 O 2/20 entschieden, dass ein Gastronom vom Land Niedersachsen keine Entschädigung für die Umsatzverluste während des coronabedingten "Lockdowns" verlangen kann. Aus der Pressemitteilung des LG Hannover vom 14.08.2020 ergibt sich: Der Kläger betreibt eine Gaststätte, die aufgrund der niedersächsischen Corona-Verordnungen in der Zeit vom 28.03. bis zum 10.05.2020 komplett geschlossen war. Seine Angestellten gingen in Kurzarbeit und der Kläger erhielt aus Bundes- und Lan…
19.08.2020
09:30
Bild: Sturz während Promotionsumzugs nicht unfallversichertBild: Sturz während Promotionsumzugs nicht unfallversichert
kanzlei JURA.CC

Sturz während Promotionsumzugs nicht unfallversichert

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 02.07.2020 zum Aktenzeichen L 6 U 30/18 entschieden, dass der Sturz einer Mitarbeiterin eines Forschungsinstituts bei der Verabschiedung eines Doktoranden nicht unter den Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung fällt. Aus der Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen Nr. 16/2020 vom 17.08.2020 ergibt sich: Geklagt hatte eine langjährige Mitarbeiterin eines Göttinger Forschungsinstituts, die bei der traditionellen Verabschiedung eines Doktoranden verunglückte. Der frisch gebackene Ab…
19.08.2020
09:30
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Klimaprotest erweist sich als Vehikel für Linksextremismus und wird zunehmend militant“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Klimaprotest erweist sich als Vehikel für Linksextremismus und wird zunehmend militant“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Klimaprotest erweist sich als Vehikel für Linksextremismus und wird zunehmend militant“

„Klimaprotest erweist sich erneut als Vehikel für Linksextremismus und wird zunehmend militant“ Am Sonnabend sorgte Fridays-for-Future auf der B 76 in Kiel für Verkehrsbehinderung und zeigte Antifa-Embleme, Mitglieder der „Turbo-klimakampfgruppe (TKKG)“ seilten sich ebenfalls in Kiel von einer Fußgänger-brücke auf die B 404 ab und errichteten Straßensperren. In Lübeck störten Linksextreme den Betrieb des Flughafen Blankensse, indem sie versuchten, sich an Flugzeugen und Rollbahnen festzukleben. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sp…
19.08.2020
16:18
Bild: Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"Bild: Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig im Eilverfahren gegen die Maskenpflicht im Unterricht einer Kieler Gemeinschaftsschule: „Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen“ 19. August 2020 Ein Vater aus Kiel, der gegen die an der Gemeinschaftsschule seines Sohnes verfügte Pflicht, im Unterricht Maske zu tragen, Widerspruch eingelegt hat, hat im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Schleswig obsiegt. In dem heute ergangenen Beschluss (Az.: 9 B 23/20) stel…
19.08.2020
16:19
Michael Oehme über die Rede von Michelle Obama
Michael Oehme

Michael Oehme über die Rede von Michelle Obama

Michelle Obama hat einen verbalen Angriff auf US-Präsident Donald Trump gestartet, als sich die Demokraten darauf vorbereiteten, Joe Biden als ihren Herausforderer im Weißen Haus zu krönen. St.Gallen, 19.08.2020. „Donald Trump ist der falsche Präsident für unser Land“, sagte die ehemalige US-First Lady Michelle Obama in einer emotional aufgezeichneten Botschaft an den Demokratischen Konvent. Mitglieder der Republikanischen Partei von Trump versammelten sich ebenfalls auf dem Parteitag der Demokratischen Partei. Die Wahl findet am Dienstag, d…
19.08.2020
16:21
Bild: Tierschutz in Düsseldorf - Die ZieleBild: Tierschutz in Düsseldorf - Die Ziele
Aktion Partei für Tierschutz

Tierschutz in Düsseldorf - Die Ziele

In der Landeshauptstadt Düsseldorf ist die Vorbildfunktion für Nordrhein-Westfalen ein klares Muss. Im Bereich des Tierschutzes rühmt sich die Stadt bisher aber in keinster Weise. Nicht nur in Corona-Zeiten zeigt sich, dass der Mensch hier immer an erster Stelle steht und dann kommt lange nichts. Tiere und deren Bedürfnisse und Rechte werden von der Verwaltungsspitze der Stadt gerne belächelt. Das Paradebeispiel ist hier der Hofgarten, der im Herzen des Prestigeobjektes am Kö-Bogen in der Innenstadt unzählige Male ein Ort der Tierquälerei gew…
19.08.2020
16:23
CO2-Honorierung des Waldes ist im Interesse des Klimaschutzes
Familienbetriebe Land und Forst

CO2-Honorierung des Waldes ist im Interesse des Klimaschutzes

Bundesregierung bestätigt Bedeutung des Waldes im Klimaschutzbericht 2019 Berlin. 19. August 2020. Die Familienbetriebe Land und Forst sehen sich in ihrer Forderung nach einer Honorierung der Klimaschutzleistung des Waldes durch den Klimaschutzbericht 2019 bestätigt, wonach die CO2-Senkenleistung der nachhaltigen Waldbewirtschaftung erhalten und gestärkt werden müsse, um die Klimaziele zu erreichen. "Die Bundesregierung bestätigt in ihrem jetzt veröffentlichten Klimaschutzbericht die Bedeutung der CO2-Speicherleistung des Waldes. Der deutsc…
19.08.2020
16:25
Bild: Sensible Patientendaten werden mit Excel-Listen postalisch übermittelt, geht's noch?Bild: Sensible Patientendaten werden mit Excel-Listen postalisch übermittelt, geht's noch?
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk

Sensible Patientendaten werden mit Excel-Listen postalisch übermittelt, geht's noch?

Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk zeigt sich erschüttert über Aktion zur Qualitätssicherung in der Psychotherapie. Und Ausschluss von Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten ist inakzeptabel. ------------------------------ Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) versendet seit Mitte August 2020 eine Infomappe an Psychotherapie-Praxen, um eine Befragung von Patienten zur Qualitätssicherung in der Psychotherapie ab September 2020 vorzubereiten. Den Auftrag zu dieser Maßnahme erhielt das IQTIG vom g…
19.08.2020
16:27
Bild: 500 zusätzliche OSD-Mitarbeiter für DüsseldorfBild: 500 zusätzliche OSD-Mitarbeiter für Düsseldorf
FREIE WÄHLER DÜSSELDORF

500 zusätzliche OSD-Mitarbeiter für Düsseldorf

Die ständigen Übergriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und andere Helfer, wie vor wenigen Tagen in der Düsseldorfer Altstadt geschehen, gehört leider zum Alltag. Beleidigungen oder körperliche Angriffe finden immer öfter statt. Die Hemmschwelle scheint gegen Null zu gehen. Respekt gegenüber diesen wichtigen Organen für die öffentliche Sicherheit ist scheinbar kaum noch vorhanden. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Wir fordern daher erneut, dass das Land sowohl mehr Polizisten als auch Ordnungs- und Sicherheit…
19.08.2020
16:29
Audi Abgasskandal – Benziner unter Verdacht
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Audi Abgasskandal – Benziner unter Verdacht

Gutachten deutet auf Zykluserkennung bei Audi Q5 hin – Schadensersatz bei illegaler Abschalteinrichtung München, 19.08.2020. Nach den Dieselfahrzeugen geraten nun auch die Benziner von Audi im Abgasskandal unter Verdacht. Wie die Tagesschau online berichtet, deutete ein unabhängiges Gutachten, das im Rahmen eines Verfahrens vor dem Landgericht Offenburg erstellt wurde, auf eine unzulässige Abschalteinrichtung bei einem Audi Q5 hin. Konkret hatte der unabhängige Gutachter die Abgasreinigung bei einem Audi Q5 TFSI 2.0 mit der Abgasnorm Euro 6…
19.08.2020
16:30
Bild: Mindestabstand zu parkendem Kfz nach Kollision mit FahrzeugtürBild: Mindestabstand zu parkendem Kfz nach Kollision mit Fahrzeugtür
kanzlei JURA.CC

Mindestabstand zu parkendem Kfz nach Kollision mit Fahrzeugtür

Das Amtsgericht Frankenthal hat mit Urteil vom 26.06.2020 zum Aktenzeichen 3c C 61/19 entschieden, dass ein zu geringer Seitenabstand beim Vorbeifahren an anhaltenden oder parkenden Fahrzeuge zu einem Mitverschulden des passierenden Verkehrsteilnehmers im Fall der Kollision mit der sich öffnenden Fahrzeugtür führen kann. Aus der Pressemitteilung des AG Frankenthal vom 18.08.2020 ergibt sich: Der Beklagte befuhr eine Straße, an deren rechten Fahrbahnrand das klägerische Kfz abgestellt war. Als der Fahrer die Fahrertür des Klägerfahrzeugs öff…
20.08.2020
09:55
Bild: Kindergeldanspruch besteht auch für ein während der Ausbildung erkranktes KindBild: Kindergeldanspruch besteht auch für ein während der Ausbildung erkranktes Kind
kanzlei JURA.CC

Kindergeldanspruch besteht auch für ein während der Ausbildung erkranktes Kind

Das Finanzgericht Münster hat mit Urteil vom 01.07.2020 zum Aktenzeichen 11 K 1832/19 Kg entschieden, dass für ein volljähriges Kind, das während seiner Berufsausbildung erkrankt, Anspruch auf Kindergeld auch dann besteht, wenn das voraussichtliche Ende der Erkrankung nicht nachgewiesen wird. Aus dem Newsletter des FG Münster vom 17.08.2020 ergibt sich: Der 1999 geborene Sohn der Klägerin begann zum 01.08.2015 eine Ausbildung zum Zweiradmechaniker, die nach dem Ausbildungsvertrag am 31.01.2019 enden sollte. Im September 2018 erlitt er bei…
20.08.2020
09:59
Bild: Lehrerin muss Nebentätigkeit ohne Genehmigung einstellenBild: Lehrerin muss Nebentätigkeit ohne Genehmigung einstellen
kanzlei JURA.CC

Lehrerin muss Nebentätigkeit ohne Genehmigung einstellen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil vom 22.06.2020 zum Aktenzeichen 5 K 95.17 entschieden, dass eine Lehrerin ohne Nebentätigkeitsgenehmigung nicht entgeltlich als spirituelle Lebensberaterin tätig sein darf. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 41/2020 vom 18.08.2020 ergibt sich: Eine Genehmigung für die Vergangenheit müsse sie hierfür nachträglich nicht mehr beantragen. Sie habe ihrem Dienstherrn auch Auskunft über Art und Umfang ihrer schriftstellerischen Tätigkeiten zu geben, so das Verwaltungsgericht. Die Klägerin ist v…
20.08.2020
09:59
Bild: Haben Sie sich auch schon mal gefragt, warum Ihr Großvater nie über den Krieg gesprochen hat...?Bild: Haben Sie sich auch schon mal gefragt, warum Ihr Großvater nie über den Krieg gesprochen hat...?
TRIANOmedien

Haben Sie sich auch schon mal gefragt, warum Ihr Großvater nie über den Krieg gesprochen hat...?

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand aus der Produktion direkt an Geschenkbesteller, weist darauf hin, daß wenn die eigene Mutter, der eigene Vater oder beide Eltern betagt werden, vielleicht sogar pflegebedürftig, Fragen auftauchen können. Fragen, die sich so bislang nicht gestellt haben. Fragen, die weit in die Vergangenheit zurückgehen. In die Kindheit oder Jugend der betagten Eltern. Zum Beispiel Fragen dieser Art: - "Was haben meine Eltern als damals Teenager oder in den frühen Zwanzigern im Krieg und in den …
20.08.2020
09:59
DQS präsentiert neues Whitepaper zum Geschäftsgeheimnisgesetz
DQS GmbH

DQS präsentiert neues Whitepaper zum Geschäftsgeheimnisgesetz

Frankfurt am Main, 18. August 2020 - Ab sofort ist das Whitepaper "Geheimnisschutz mit ISO-Normen und DS-GVO" der Deutschen Gesellschaft zur Zertifizierung von Managementsystemen (DQS GmbH) verfügbar. Datenschutz- und Informationssicherheitsbeauftragte erhalten darin einen Überblick über die Anforderungen des neuen Geschäftsgeheimnisgesetzes und erfahren, wie sie Best Practices aus der ISO-Zertifizierung oder DS-GVO-Umsetzung als Blaupause für den Geheimnisschutz nutzen können. Mit dem im April 2019 erlassenen Geschäftsgeheimnisgesetz (Gesch…
20.08.2020
16:14
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht - gut so"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht - gut so"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht - gut so"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Ankündigung von Bildungsministerin Karin Prien (CDU), dass ab Montag an allen Schulen eine allgemeine Maskenpflicht gilt: „Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht – gut so“ 20. August 2020 Nachdem das Verwaltungsgericht Schleswig gestern den Beschluss verkündet hat, dass die von einer Gemeinschaftsschule in Kiel verhängte Maskenpflicht im Unterricht für einen Schüler, der dagegen Widerspruch eingelegt hat, vorerst nicht mehr gilt, hat Bildungsministerin Prien angekündigt, für alle Sch…
20.08.2020
18:19
Bild: Voraussetzungen zur Ausübung eines Gewerbes ohne MeisterbriefBild: Voraussetzungen zur Ausübung eines Gewerbes ohne Meisterbrief
kanzlei JURA.CC

Voraussetzungen zur Ausübung eines Gewerbes ohne Meisterbrief

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat am 04.08.2020 zum Aktenzeichen 5 K 52/20.KO entschieden, dass einem Maurergesellen die Ausübungsberechtigung für das Maurer- und Betonbauerhandwerk versagt werden kann, wenn er neben der notwendigen mehrjährigen Berufserfahrung keine betriebswirtschaftlichen, kaufmännischen und rechtlichen Kenntnisse nachweisen kann. Aus der Pressemitteilung des VG Koblenz Nr. 33/2020 vom 19.08.2020 ergibt sich: Der Kläger arbeitete mehrere Jahre, u.a. als Polier, für mehrere Bauunternehmungen und beantragte Anfang des Jah…
21.08.2020
08:55
Bild: Versicherungsschutz für HundebissBild: Versicherungsschutz für Hundebiss
kanzlei JURA.CC

Versicherungsschutz für Hundebiss

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Urteil vom 20.07.2020 zum Aktenzeichen 7 U 47/19 mit der Frage befasst, wann eine bewusste Pflichtverletzung einer Hundehalterin vorliegt, so dass eine Tierhalterhaftpflichtversicherung für die Folgen eines Hundebisses nicht einstehen muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 62/2020 vom 19.08.2020 ergibt sich: Die Klägerin hält einen Mischlingshund. Sie hat bei der Beklagten u.a. eine Tierhalterhaftpflichtversicherung abgeschlossen. In den allgemeinen Versicherungsbedingungen heißt es …
21.08.2020
08:56
Bild: Auskunft über Strafverfahren gegen ehemaligen Nationalspieler nur bei Vertraulichkeit zulässigBild: Auskunft über Strafverfahren gegen ehemaligen Nationalspieler nur bei Vertraulichkeit zulässig
kanzlei JURA.CC

Auskunft über Strafverfahren gegen ehemaligen Nationalspieler nur bei Vertraulichkeit zulässig

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.08.2020 zum Aktenzeichen 20 L 1629/20 entschieden, dass das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen an den Rechtsausschuss des Landtages nur dann schriftlich oder mündlich über das gegen einen ehemaligen Fußballnationalspieler geführte strafrechtliche Ermittlungsverfahren berichten darf, wenn der Rechtsausschuss zuvor die Vertraulichkeit seiner Verhandlung beschließt. Aus der Pressemitteilung des VG Düsseldorf Nr. 29/2020 vom 19.08.2020 ergibt sich: Der Antragsteller, …
21.08.2020
08:56
Bild: "Wieso habe ich nach zehn Jahren so wenig abbezahlt?"Bild: "Wieso habe ich nach zehn Jahren so wenig abbezahlt?"
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

"Wieso habe ich nach zehn Jahren so wenig abbezahlt?"

Der Wunsch hinter der Sondertilgung: Jeder möchte die Möglichkeit haben, sein Haus schnellstmöglich abzubezahlen. „Ich mache in meinen Beratungen immer wieder die Erfahrung, daß der „Deutsche“ im Prinzip keine Schulden mag. Von daher ist dieser Wunsch nicht nur verständlich, sondern auch klug. Denn nur eine entschuldete eigengenutzte Immobilie kann auch der Altersvorsorge dienen. Leider hapert es in der Umsetzung. Denn nur wirklich sehr wenige haben die Disziplin, diese Möglichkeit auch zu nutzen, und von meinem 1800 Klienten nutzen gerade ma…
21.08.2020
09:01
Bild: #Staythef*ckathome - Ein Jahr dreht durch - Ein Lockdown-TagebuchBild: #Staythef*ckathome - Ein Jahr dreht durch - Ein Lockdown-Tagebuch
tredition GmbH

#Staythef*ckathome - Ein Jahr dreht durch - Ein Lockdown-Tagebuch

Sarah Gärtner teilt in "#Staythef*ckathome - Ein Jahr dreht durch" ihren Alltag während des Corona-Lockdowns. ------------------------------ Im März 2020 kam das Leben, wie es alle kannten, unvermittelt zum Stillstand. Nicht nur die Menschen in Deutschland müssen daheim bleiben, um sich und andere vor dem Corona-Virus zu schützen. Das Leben wird vollkommen auf den Kopf gestellt. Die Regisseurin und Autorin Sarah Gärtner befindet sich zu dieser Zeit mit ihrem Mann, dem Schauspieler Claus Theo Gärtner, in Berlin in Selbstquarantäne und führte …
21.08.2020
10:00
Bild: CGB FORDERT BREMER BILDUNGSGIPFELBild: CGB FORDERT BREMER BILDUNGSGIPFEL
CGB-Landesverband Bremen

CGB FORDERT BREMER BILDUNGSGIPFEL

Vor wenigen Tagen hat der neue Bildungsmonitor einen weiteren Beleg für dass jahrzehntelange Versagen bremischer Bildungspolitik geliefert. Mit Platz 15 im Ländervergleich ist das kleinste Bun­desland gegenüber dem Vorjahr um einen weiteren Platz abgerutscht und hat damit alle Vorurteile gegenüber dem bremischen Schulsystem bestätigt. Die Leittragenden sind nicht nur Absolventen bremischer Schulen, die im überregionalen Wettbewerb um Studien- oder Ausbildungsplätze schlechte Karten haben, sondern auch die bremischen Lehrkräfte, die sich die u…
21.08.2020
16:52
Bild: Welche Schweiz für morgen? - Die Schweiz im Spannungsfeld der GlobalisierungBild: Welche Schweiz für morgen? - Die Schweiz im Spannungsfeld der Globalisierung
tredition GmbH

Welche Schweiz für morgen? - Die Schweiz im Spannungsfeld der Globalisierung

Andreas Schild betrachtet in "Welche Schweiz für morgen?" die aktuellen Herausforderungen, denen sich die Schweiz stellen muss. ------------------------------ Direkte Demokratie, Föderalismus und Gemeindeautonomie gehören laut dem Autor seit dem Mittelalter zur DNA der Schweiz. Außenpolitik war kaum je ein Schwerpunkt der neutralen Schweiz. Die Globalisierung mit der Notwendigkeit international Normen zu befolgen sowie Klimawandel, Armut, Migration und Zugang zu Ressourcen erfordern von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nun jedoch einen …
24.08.2020
08:36
Bild: Liebe, Tod und Pflege - Kurzgeschichten und GesellschaftskritikBild: Liebe, Tod und Pflege - Kurzgeschichten und Gesellschaftskritik
tredition GmbH

Liebe, Tod und Pflege - Kurzgeschichten und Gesellschaftskritik

Michael Weiß beschäftigt sich in "Liebe, Tod und Pflege" mit Themen aus dem Bereich der institutionalisierten Pflege. ------------------------------ Der Autor schrieb dieses neue Buch aus zwei Antriebssträngen heraus. Zum einen ist es ihm ein tiefes, inneres Bedürfnis, ein öffentliches, gesamtgesellschaftliches Verständnis als auch eine Sensibilisierung, für ein viel zu häufig tabuisiertes und oder oftmals verdrängtes Thema zu generieren. Zum anderen möchte er sein Buch allen Pflegekräften widmen, welche Tag täglich versuchen, ihren Klienten…
24.08.2020
08:36
Bild: Abzugsfähigkeit von Familienheimfahrten mit teilentgeltlich vom Arbeitgeber überlassenen FirmenwagenBild: Abzugsfähigkeit von Familienheimfahrten mit teilentgeltlich vom Arbeitgeber überlassenen Firmenwagen
kanzlei JURA.CC

Abzugsfähigkeit von Familienheimfahrten mit teilentgeltlich vom Arbeitgeber überlassenen Firmenwagen

Das Finanzgericht Hannover hat am 08.07.2020 zum Aktenzeichen 9 K 78/19, soweit ersichtlich als erstes Finanzgericht, entschieden, dass ein Abzug von Aufwendungen für wöchentliche Familienheimfahrten auch dann ausgeschlossen ist, wenn dem Arbeitnehmer für die Überlassung eines Firmenwagens tatsächlich Kosten entstehen. Aus dem Newsletter des FG Hannover Nr. 8/2020 vom 21.08.2020 ergibt sich: Zuvor hatte der BFH mit Urteil vom 28.02.2013 (VI R 33/11; BFHE 240, 342; BStBl. II 2013, 629) entschieden, dass ein Werbungskostenabzug bei unentgeltl…
24.08.2020
08:40
Bild: Verletzung der Rechte des Personalrats bei Einstellung einer ReferentinBild: Verletzung der Rechte des Personalrats bei Einstellung einer Referentin
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Verletzung der Rechte des Personalrats bei Einstellung einer Referentin

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat am 18.08.2020 festgestellt, dass das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz bei der Einstellung einer Referentin in der Stabsstelle "Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Reden" die Informations- und Beteiligungsrechte des Personalrats verletzt hat. Aus der Pressemitteilung des VG Meiningen Nr. 3/2020 vom 21.08.2020 ergibt sich: Der Dienststellenleiter hatte ein Mitbestimmungsverfahren bei der Einstellung der Referentin eingeleitet und den Personalrat um Zustimmung ersucht. Nachdem dieser die…
24.08.2020
08:40
Bild: Tierpfleger-Unfall in Vietnam ist ArbeitsunfallBild: Tierpfleger-Unfall in Vietnam ist Arbeitsunfall
kanzlei JURA.CC

Tierpfleger-Unfall in Vietnam ist Arbeitsunfall

Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat am 17.08.2020 zum Aktenzeichen L 3 U 105/16 ZVW entschieden, dass der Unfall mit der Folge einer Beinamputation eines beim Zoo Leipzig beschäftigten Tierpflegers, der nach Vietnam entsendet wurde, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Aus der Pressemitteilung des Hess. LSG Nr. 13/2020 vom 17.08.2020 ergibt sich: Das deutsche Sozialversicherungsrecht – und damit auch der gesetzliche Unfallversicherungsschutz – gilt, soweit die Beschäftigung in Deutschland ausgeübt wird oder eine Entsendung ins…
24.08.2020
08:40
Bild: Tierschutz Düsseldorf - Tatort HofgartenBild: Tierschutz Düsseldorf - Tatort Hofgarten
Aktion Partei für Tierschutz

Tierschutz Düsseldorf - Tatort Hofgarten

Es werden Millionen von Euro in die Hand genommen. Der gesamte Bereich in der Innenstadt wir aufwendig gestaltet, um der Stadt einen neuen atraktiven Punkt zu schaffen, in dem die Bürger und Gäste der Stadt sich wohlfühlen und natürlich konsumieren können. Der Bereich hat auch einen Namen: Der Kö-Bogen. Zu einem Vorzeigeplatz unweit der Altstadt gehört natürlich eine Parkanlage. Das ist der altehrwürdige Hofgarten. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Aber genau hier, wo Natur und Tiere ihr gewohntes Umfeld haben, wird es gerad…
24.08.2020
08:40
Bild: Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen Übersetzer-Angaben. Landgericht spricht die Angeklagte schuldigBild: Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen Übersetzer-Angaben. Landgericht spricht die Angeklagte schuldig
Fachdolmetscher für Russisch

Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen Übersetzer-Angaben. Landgericht spricht die Angeklagte schuldig

#Landgericht Detmold: Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen #Übersetzer-Angaben in der Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und bei der Kriminalpolizei. Das Bundesamt und die Polizei hätten denselben #Dolmetscher beauftragt und er habe die Angeklagte nie richtig ausreden lassen. Er habe falsch übersetzt. Ihr Anwalt habe in ähnlichen Verfahren schon mehrfach Probleme mit Dolmetschern gehabt. Dem Bundesamt für Migration komme es nicht auf Qualität an, es zahle Übersetzern weniger als 30% von dem Honorar, das im Gesetz…
24.08.2020
08:41
Bild: Volle Rückzahlung des Reisepreises bei Stornierung wegen Covid-19Bild: Volle Rückzahlung des Reisepreises bei Stornierung wegen Covid-19
kanzlei JURA.CC

Volle Rückzahlung des Reisepreises bei Stornierung wegen Covid-19

Das Amtsgericht Frankfurt hat am 11.08.2020 zum Aktenzeichen 32 C 2136/20 (18) entschieden, dass ein Reiseveranstalter zur Rückzahlung des kompletten Reisepreises verpflichtet ist, wenn ein Kunde die gebuchte Reise vor Reiseantritt storniert und zu diesem Zeitpunkt bereits eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine gesundheitsgefährdende Ausbreitung des Coronavirus im Reisegebiet bestand. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt Nr. 13/2020 vom 17.08.2020 ergibt sich: Im zugrundeliegenden Verfahren stornierte der Kläger am 07.03.2020 wegen d…
24.08.2020
08:41
Bild: Stadt Köln muss obdachlose Familie menschenwürdig unterbringenBild: Stadt Köln muss obdachlose Familie menschenwürdig unterbringen
kanzlei JURA.CC

Stadt Köln muss obdachlose Familie menschenwürdig unterbringen

Das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster hat am 06.03.2020 zum Aktenzeichen 9 B 187/20 entschieden, dass die Unterbringung einer seit sechs Monaten obdachlosen fünfköpfigen Familie, bestehend aus der Mutter, zwei minderjährigen und zwei volljährigen Töchtern, in zwei Zimmern von insgesamt 30 qm Größe nicht zumutbar ist. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 06.03.2020 ergibt sich: Dies hat das Oberverwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden und die Stadt Köln verpflichtet, der Familie eine Obdachlosenunterkunft zur Verfügung zu…
24.08.2020
08:41
Bild: Autoraser müssen vorläufig Führerschein abgebenBild: Autoraser müssen vorläufig Führerschein abgeben
kanzlei JURA.CC

Autoraser müssen vorläufig Führerschein abgeben

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 04.03.2020 zum Aktenzeichen 101 Qs 8/20 und 101 Qs 7/20 zwei Autorasern vorläufig die Fahrerlaubnis entzogen, weil eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie sich wegen Verstoßes gegen § 315d StGB (Verbotene Kraftfahrzeugrennen) strafbar gemacht haben und ihnen deshalb im Hauptverfahren die Fahrerlaubnis endgültig entzogen wird. Aus der Pressemitteilung des LG Köln Nr. 6/2020 vom 06.03.2020 ergibt sich: Die beiden Ermittlungsverfahren richten sich gegen zwei 22-jährige männliche Beschuldigte. Im e…
24.08.2020
08:41
Bild: Nesar schafft Mega-Abi mit 0,8: "Das Bild des faulen Migranten muss aus den Köpfen"Bild: Nesar schafft Mega-Abi mit 0,8: "Das Bild des faulen Migranten muss aus den Köpfen"
Fachdolmetscher für Russisch

Nesar schafft Mega-Abi mit 0,8: "Das Bild des faulen Migranten muss aus den Köpfen"

Noch heute ärgert sich Nesar über die kalte deutsche Behörden-Schulter. „Ich frage mich manchmal, was Deutschland von uns Migranten eigentlich will: Wenn wir uns nicht integrieren und auf Kosten der Allgemeinheit leben, sollen wir Deutschland verlassen. Und wenn wir unser Bestes geben, lernen und uns eingliedern, dann interessiert sich keiner dafür.“ #Übersetzer #Dolmetscher #Gericht #Polizei #vereidigt #Übersetzung #Russisch #Dortmund #ermächtigt #beeidigt #Rechtsanwalt https://twitter.com/Fachdolmetscher/status/1297416075185971200 ------…
24.08.2020
08:41
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So löschen Sie dauerhaft Ihre negativen Schufa Einträge!

Der Begriff Schufa ist den meisten Menschen bekannt, aber was steht hinter diesem Begriff und wie kann man einen Schufa Eintrag löschen? ------------------------------ Die Schufa Holding AG ist eine deutsche Wirtschaftsauskunftei, die privatwirtschaftlich organisiert ist. Getragen wird sie von verschiedenen Unternehmen, die Kredite vergeben. Die Schufa hat die Aufgabe, die Vertragspartner von Kreditausfällen zu schützen. Andererseits schützt sie den Verbraucher vor Überschuldung. Die meisten kennen den Werdegang schon bei einfachen Handyvert…
24.08.2020
08:42
Bild: Weltüberlastungstag: Unser Konto ist überzogen!Bild: Weltüberlastungstag: Unser Konto ist überzogen!
BIG Fluglärm Hamburg

Weltüberlastungstag: Unser Konto ist überzogen!

Am morgigen Samstag, 22. August 2020, ist der diesjährige Weltüberlastungstag (Earth Overshoot Day), der den Zeitpunkt im Jahr markiert, ab dem die zur Verfügung stehenden Ressourcen in der Welt verbraucht sind. Trotz der seit Jahren stattfindenden Klimaproteste, trotz des Wissens, der Erkenntnisse und Vereinbarungen der Staaten dieser Welt, rückt der Tag des Erdenverbrauchs immer früher in das Jahr. In diesem Jahr hat der coronabedingte Lockdown den Weltüberlastungstag um wenige Tage nach hinten verschoben. „Es beweist sich, dass mit einer…
24.08.2020
08:44