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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: Neues Trainingsangebot "Antidiskriminierung" des IQ Netzwerkes NiedersachsenBild: Neues Trainingsangebot "Antidiskriminierung" des IQ Netzwerkes Niedersachsen
IQ Netzwerk Niedersachsen

Neues Trainingsangebot "Antidiskriminierung" des IQ Netzwerkes Niedersachsen

Wissen Sie, was die Begriffe Intersektionalität, Stereotyp oder Vorurteil bedeuten? Das IQ Netzwerk Niedersachsen will darüber aufklären mit einem neuen Trainingsangebot zum Thema „Antidiskriminierung“. „Wir haben ein Team, welches bereits langjährige Erfahrung im Bereich interkultureller Öffnungsprozesse und Diversity Management hat. Mit dem neuen Angebot im Bereich Antidiskriminierung kommen wir einem Bedarf nach mehr Offenheit, besonders im Arbeitsalltag, nach“, erklärt Rainer Bußmann, Koordinator beim IQ Netzwerk Niedersachsen. Gesch…
28.07.2016
14:03
Mehr Wertschätzung für digitales Engagement!
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Mehr Wertschätzung für digitales Engagement!

Welche Unterstützung benötigen digital Engagierte? Welche positiven Effekte werden durch digitales Engagement geleistet? Während die Themen Internet, Digitalisierung und Engagement zum Alltag von Organisationen gehören, fehlt eine Sichtbarkeit von und Wertschätzung für digital Engagierte bisher. Die Bedeutung und Herausforderungen digitalen Engagements sind daher das Thema des Gastbeitrages im aktuellen BBE-Newsletter von Julian Fischer, Bereichsleiter Ideenförderung bei Wikimedia Deutschland e.V., sowie von Martin Rulsch und Nicolas Rück, eb…
28.07.2016
14:03
Bild: Bildung: Chancen für alleBild: Bildung: Chancen für alle
FDP-Ortsverband Starnberg

Bildung: Chancen für alle

Der Erlös vom Eisverkauf kommt dem Förderverein der Berufsschule Starnberg zugute Die FDP sieht in der Bildung die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Denn nur ein Mensch, der gelernt hat, seine Welt zu verstehen, wird darin auch seinen eigenen Weg finden. "Die Starnberger FDP unterstützt den Anspruch mit Taten: An mehreren Veranstaltungstagen des Fünf-Seen-Filmfestivals werden wir Eis verkaufen und den Erlös dem Förderverein des Staatlichen Beruflichen Zentrums Starnberg übergeben", erläutert Heike Barall-Quiring, Vorsitzende des FDP-…
28.07.2016
14:07
Bild: Aufsatzwettbewerb „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“Bild: Aufsatzwettbewerb „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“
Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft

Aufsatzwettbewerb „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“

CALL FOR PAPERS Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft: „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“ Preisgeld: 10.000 Euro* Für nahezu 80 Prozent der Deutschen ist das Internet alltäglich und unverzichtbar geworden: Es macht uns vernetzter, intelligenter und kommunikativer. Das Internet ist aber auch die perfekte Plattform zur Begehung von Straftaten: Es ist anonym, schnell und weltweit vernetzt. Nach einer Untersuchung des Branchenverbandes Bitkom e.V. sind im Jahr 2015 rund 51% d…
28.07.2016
15:29
Bild: 1 Jahr Soko "Castle" - Die Polizei Hamburg zieht BilanzBild: 1 Jahr Soko "Castle" - Die Polizei Hamburg zieht Bilanz
Strecker-Alarmsysteme

1 Jahr Soko "Castle" - Die Polizei Hamburg zieht Bilanz

Am kommenden Montag, den 01.08.2016, sind die Medienvertreter geladen. Polizeipräsident Ralf Martin Meyer wird gemeinsam mit Frank-Martin Heise, Leiter des Landeskriminalamtes, sowie der Leiterin der Soko "Castle" Alexandra Klein eine erste Bilanz ziehen. Was wurde innerhalb eines Jahres im Bereich Prävention, Einbruchschutz und Aufklärung getan? (Quelle Presseportal) Seien wir auf die Ergebnisse gespannt... Denn eines steht fest: Hamburg ist bei Einbrechern und Räubern beliebt wie noch nie. Herr Strecker von "Strecker-Alarmsysteme" biet…
28.07.2016
17:07
Bild: Wer haftet bei einem Unfall, wenn Werbetafel umfällt?Bild: Wer haftet bei einem Unfall, wenn Werbetafel umfällt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wer haftet bei einem Unfall, wenn Werbetafel umfällt?

Auf einer Veranstaltung gibt es eine Reihe potentieller Stolpergefahren: Stufen, Kanten, Kabel, Rohre… aber auch dann, wenn Gegenstände umfallen. Das Oberlandesgericht Jena hat entschieden, dass man nicht immer für alles verantwortlich ist. Was war passiert: Eine Frau war über eine umgefallene ca. 1 Meter x 60 cm großes Werbetafel gestürzt, das zuvor an einen Blumenkübel gelehnt war. Folgende Grundsätze hat das Gericht dazu nun aufgestellt: Auch wenn das Risiko gering ist, dass eine Werbetafel überhaupt umfallen kann, kann sich für den Wer…
29.07.2016
08:49
Oliver Kirchner: Landesregierung sieht Bevölkerungsentwicklung in Sachsen-Anhalt viel zu optimistisch
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Oliver Kirchner: Landesregierung sieht Bevölkerungsentwicklung in Sachsen-Anhalt viel zu optimistisch

Sachsen-Anhalts Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, hat erklärt, das Bundesland sei bei der Bevölkerungsentwicklung „auf dem richtigen Weg“, man wolle „nicht in unseren Anstrengungen nachlassen, den demografischen Wandel aktiv zu gestalten“: „Sachsen-Anhalt entwickelt sich nach Zeiten starker Abwanderung kontinuierlich zum Zuwanderungsland“, so der Minister (Quelle: Pressemitteilung Nr. 278/2016 -> http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=878868&identifier=8da1c6ad9b597780ce95940c9a349793). Dazu erklärt …
29.07.2016
10:11
Bild: Michel fragt sich, ob die eigentlich noch wissen, was sie tunBild: Michel fragt sich, ob die eigentlich noch wissen, was sie tun
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Michel fragt sich, ob die eigentlich noch wissen, was sie tun

Obwohl gemäß geltender EU-Abwicklungsrichtlinie für Pleitebanken zunächst Aktionäre und Gläubiger haften müssen, soll nun doch wieder die Allgemeinheit für den Scherbenhaufen einstehen, den Bankster zu verantworten haben. Die dürfen ihre – möglicherweise dreistellige – Millionenbeute an Gehältern und Boni mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit behalten. Das ist ein neuerlicher Schlag ins Gesicht aller anständigen und ehrlichen Mitbürgerinnen und Mitbürger der EU, denen zum wiederholten Mal die Rechnung für Schäden aufgebürdet wird, d…
29.07.2016
10:11
Bild: LAG Rheinland-Pfalz zu Kündigung und Auflösung des ArbeitsverhältnissesBild: LAG Rheinland-Pfalz zu Kündigung und Auflösung des Arbeitsverhältnisses
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

LAG Rheinland-Pfalz zu Kündigung und Auflösung des Arbeitsverhältnisses

LBei Streitigkeiten am Arbeitsplatz sollte auf die Wahl der Mittel geachtet werden. So kann z.B. die Androhung, die Presse einzuschalten, zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Kündigung ist eines der häufigsten Streitthemen im Arbeitsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html). Die Auseinandersetzungen sollten aber juristisch kompetent geführt werden und keine Auswüchse erreichen, …
29.07.2016
13:10
Bild: Weser Kapital MS Christoph S: Insolvenzverfahren eröffnetBild: Weser Kapital MS Christoph S: Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Weser Kapital MS Christoph S: Insolvenzverfahren eröffnet

Das Amtsgericht Nordenham hat das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Christoph S H+H Schepers GmbH & Co. KG am 20. Juli 2016 eröffnet (Az.: 7 IN 36/15). Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Emissionshaus Weser Kapital legte den Schiffsfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html)MS Christoph S im Jahr 2011 auf. Schon Ende 2015 musste Insolvenz für die Schiffsgesellschaft beantr…
29.07.2016
13:10
Hagen Kohl: „Forderung, Bundeswehr bei Terror im Inland einzusetzen, ist Eingeständnis politischen Versagens“
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Hagen Kohl: „Forderung, Bundeswehr bei Terror im Inland einzusetzen, ist Eingeständnis politischen Versagens“

Nicht einmal ein Jahr nach Ausrufung der totalen Willkommenskultur und der gewollten unkontrollierten Einwanderung fordern Innenminister verschiedener Bundesländer sowie Vertreter der Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr bei Terrorlagen im Inneren. Dazu sollen gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr durchgeführt werden. Besonders nachdrücklich wird diese Maßnahme von Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht befürwortet. Das sehen die Befürworter dieser Maßnahme durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 03. J…
29.07.2016
14:51
Bild: Neuvergabe von Standplatz auf Kirmes ist ein MussBild: Neuvergabe von Standplatz auf Kirmes ist ein Muss
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Neuvergabe von Standplatz auf Kirmes ist ein Muss

Ein Zeltbetreiber hat vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Recht bekommen, der sich gegen die Ablehnung der Stadt Vechta auf einer Kirmes gewehrt hat. Die Stadt hatte den Zeltbetreiber abgelehnt, weil es bereits verschiedene andere Zelte gebe und auf verschiedene Unterkategorien für große Wirtschaftszelte und Jugendzelte verwiesen. Da die Formulierung „Jugendzelt“ aber nicht klar genug sei, sei die Kategorisierung unwirksam und die Ablehnung auch, so das Oberverwaltungsgericht. Der Hintergrund Bei Volksfesten, Messen und Märkten gibt…
29.07.2016
19:57
Bild: Angst für DeutschlandBild: Angst für Deutschland
TD Textdesign

Angst für Deutschland

Die AfD – nur einer der Auswüchse, die der Rechtspopulismus weltweit gedeihen lässt. Wo kommt der Wutbürger her? Der auf die Straße geht, sich entrüstet? Die Sache ist ganz einfach – auch wenn sie unübersichtlich erscheint. Das zentrale Thema ist die Angst. Der Bürger ist wütend. Die Gründe, wegen der er wütend ist, aufzulisten, hat wenig Bedeutung. Denn ein Grund hat auch eine Ursache. Sieht man sich also die Ursachen an, nicht die Gründe, stellt man fest, in Tradition der Psychoanalytik von Freud über Reichert bis Fromm, dass die Ursach…
29.07.2016
19:58
Bild: Köln/Freie Wähler: Im Rat ist keine Kritik an Erdogan Demo erwünscht.Bild: Köln/Freie Wähler: Im Rat ist keine Kritik an Erdogan Demo erwünscht.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln/Freie Wähler: Im Rat ist keine Kritik an Erdogan Demo erwünscht.

„Kaum einer redet in dieser Stadt über den „Ungeist“ dieser Demo. Man beschränkt sich auf die Forderung nach Ruhe und Besonnenheit.“ Für den Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern ist der „unpolitische Umgang“ der Kölner Parteien mit der für kommenden Sonntag geplanten „Pro-Erdogan-Demo“ ein Beleg dafür, dass in dieser Stadt eine „ehrliche Diskussionskultur“ nicht existiert: „Ich habe schwer den Eindruck, dass sich die politische Klasse in Köln immer nur dann öffentlich zu Solidaritätskundgebungen zusammenfindet, wenn sie…
01.08.2016
08:15
Bild: Familienausschuss des Bundestages lehnt Gespräch mit Bürgern abBild: Familienausschuss des Bundestages lehnt Gespräch mit Bürgern ab
MANNdat e.V.

Familienausschuss des Bundestages lehnt Gespräch mit Bürgern ab

Die Obleute des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages haben ein Gespräch mit der Interessengemeinschaft (IG) Jungen, Männer und Väter (http://www.geschlechterpolitik-2020.de/ig-maenner-vaeter.html) abgelehnt. Der Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages, Paul Lehrieder (CSU), hatte der Interessengemeinschaft (IG) Jungen, Männer und Väter für Herbst 2016 ein Gespräch über Jungen-, Männer- und Väterthemen im Ausschuss im Rahmen der „Donnerstagsgesprä…
01.08.2016
08:25
Bild: Kartellamt verhängt Strafen in Millionenhöhe gegen FernsehstudiosBild: Kartellamt verhängt Strafen in Millionenhöhe gegen Fernsehstudios
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Kartellamt verhängt Strafen in Millionenhöhe gegen Fernsehstudios

Das Bundeskartellamt verhängte gegen drei Fernsehstudios eine Millionenstrafe wegen des unzulässigen Austausches wichtiger Informationen. Illegale Absprachen konnten nicht nachgewiesen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Drei Fernsehstudios haben offenbar zwischen 2011 und 2014 einen regen Informationsaustausch betrieben. Dabei sollen sie nach Medienberichten u.a. sensible Daten über Preise, Angebotsinhalte und andere wettbewerbsrechtlich releva…
01.08.2016
11:43
Bild: Solarworld AG soll rund 720 Millionen Euro Schadensersatz zahlenBild: Solarworld AG soll rund 720 Millionen Euro Schadensersatz zahlen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Solarworld AG soll rund 720 Millionen Euro Schadensersatz zahlen

Herbe Niederlage für Solarworld. Das Photovoltaik-Unternehmen wurde von einem Gericht in den USA zu einer Schadensersatzzahlung von rund 720 Millionen Euro verurteilt. Anleger haben Grund zur Sorge. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Überraschend ist das Urteil des Gerichts im US-Staat Michigan nicht: In erster Instanz verurteilte es den Bonner Photovoltaik-Konzern zu einer Schadensersatzzahlung von umgerechnet rund 720 Millionen Euro an einen Silizium…
01.08.2016
11:44
Zweifelhafte Auftragsvergaben in Sachsen-Anhalt: AfD-Fraktion fordert umfassende Aufklärung
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Zweifelhafte Auftragsvergaben in Sachsen-Anhalt: AfD-Fraktion fordert umfassende Aufklärung

Medienberichte legen offen, dass Ministerien in Sachsen-Anhalt offenbar jahrelang Beraterverträge und Gutachten ohne Ausschreibung und unter Umgehung des Landtags-Finanzausschusses vergeben haben – mit möglicherweise umfangreichen Mehrkosten zulasten der Steuerzahler. Dies hätten Stichproben-Untersuchungen des Landesrechnungshofes ergeben. Dazu erklärt Robert Farle, Sprecher für Finanzen der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Diese offensichtlich rechtswidrige Vergabepraxis am Landtags-Finanzausschuss vorbei ist ungeheuerlich und v…
01.08.2016
16:39
Stiftungen für die Nachfolgeregelung: Ein Fundament für die Zukunft
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Stiftungen für die Nachfolgeregelung: Ein Fundament für die Zukunft

Die Errichtung einer Familien- oder Unternehmensstiftung ermöglicht es, das Vermögen und den Betrieb dauerhaft abzusichern. Zur zielgenauen Ausgestaltung gehört allerdings eine gründliche Vorbereitung. Im Zuge einer Nachfolgeregelung gibt es viele Handlungsalternativen, aber auch Risiken. Streit in der Familie, Abfindungen oder die Veräußerung von Gesellschaftsanteilen können zu betrieblichen Liquiditätsengpässen führen und sogar den Fortbestand des Unternehmens gefährden. Vor besonderen Herausforderungen stehen Eigentümer, wenn sich in der …
01.08.2016
20:54
Ausschreibungsbeginn für den Deutschen CSR-Preis 2017
Deutsches CSR-Forum

Ausschreibungsbeginn für den Deutschen CSR-Preis 2017

Unternehmen, Institutionen und Einzelpersonen, die in besonderer Weise nachhaltig wirtschaften oder gesellschaftlich engagiert sind, können sich bis zum 15. November 2016 um den renommierten Deutschen CSR-Preis bewerben. Stuttgart, 01.08.2016. Die Bewerbungsfrist für den „Deutschen CSR-Preis“ 2017 hat heute begonnen. Die Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (Corporate Social Responsibility, CSR) ist zu einer Determinante deutscher Unternehmen geworden. CSR wird in immer mehr Unternehmen zu einem Teil der Unterne…
01.08.2016
20:54
Hagen Kohl: „Da, wo Polizei draufsteht, muss auch Polizei drin sein!“
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Hagen Kohl: „Da, wo Polizei draufsteht, muss auch Polizei drin sein!“

Am 1. August 2016 haben in Sachsen-Anhalt die ersten 20 von insgesamt 100 Hilfspolizisten den Dienst in der Landespolizei angetreten. Bei den Hilfspolizisten handelt es sich um Angestellte mit auf zwei Jahre befristeten Arbeitsverträgen. Dazu Hagen Kohl, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Hoheitliche Aufgaben sind grundsätzlich, und im Bereich des Polizeivollzugs ausschließlich, von Beamten wahrzunehmen. Die Männer und Frauen der Hilfspolizei sind Tarifbeschäftigte und haben nicht annähernd die hoheit…
01.08.2016
20:59
Bild: Versuch des Schutzes der Marke „Oktoberfest“ europaweitBild: Versuch des Schutzes der Marke „Oktoberfest“ europaweit
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Versuch des Schutzes der Marke „Oktoberfest“ europaweit

Veranstalter, die ihre Veranstaltung „Oktoberfest“ nennen, wie dies sehr häufig vorkommt, sollten gut aufpassen: Die Stadt München hat einen Versuch gestartet, die Marke „Oktoberfest“ europaweit zu schützen. Schon seit Längerem vertritt das Deutsche Patent- und Markenamt die Auffassung, dass die Bezeichnung Oktoberfest freihaltebedürftig ist, und hat bisher sämtliche Markenanmeldungen abgelehnt. Beim Markenamt der EU, das EUIPO, hat die Stadt München die Wortmarke „Oktoberfest“ nun angemeldet. Könnte die Stadt München eine überragende Bekann…
01.08.2016
20:59
Daniel Roi: „AfD-Fraktion fordert Aufklärung statt Aussitzen!“
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Daniel Roi: „AfD-Fraktion fordert Aufklärung statt Aussitzen!“

Zu den jüngsten Medienberichten über Sachsen-Anhalts Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau (CDU) und dessen möglicher Verwicklung in die sogenannte Briefwahlaffäre in Stendal erklärt Daniel Roi, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir fordern den Landtagspräsidenten Herrn Güssau auf, umfassend Stellung zu nehmen. Dazu haben wir ihn auch in die AfD-Fraktion eingeladen. Er muss die Frage beantworten, ob die veröffentlichten E-Mails von ihm stammen oder nicht, dazu braucht er keine Akteneinsicht -…
01.08.2016
20:59
Bild: Zulassung als Einzelkandidat - Stadtratswahl in Buchholz NordheideBild: Zulassung als Einzelkandidat - Stadtratswahl in Buchholz Nordheide
Uwe Schulze (Politiker)

Zulassung als Einzelkandidat - Stadtratswahl in Buchholz Nordheide

Am 26. Juli 2016 tagte der Gemeindewahlausschuss der Stadt Buchholz in der Nordheide zur Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahlen am 11. September 2016. Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Dirk Hirsch teilte die Zulassung des einzigen Einzelbewerbers Uwe Schulze (parteilos) für die Gemeindewahlen mit. Informationen zum Wahlprogramm so wie ein Pressebild sind als Anhang beigefügt.
01.08.2016
21:07
Bild: Kritische Gedanken in ReimenBild: Kritische Gedanken in Reimen
VERLAG KERN GMBH

Kritische Gedanken in Reimen

Mal nachdenklich, mal zornig philosophiert Hermann Braun über Politik und Gesellschaft Mit scharfem Blick und spitzer Feder betrachtet Hermann Braun die Welt. „Ein Mensch mit Ecken und mit Kanten“, jetzt im Verlag Kern erschienen, charakterisiert den Mecklenburger Autor selbst: er lässt sich nicht verbiegen und sagt seine Meinung und seine Einsichten gerade heraus, auch wenn er den Gegenwind zu spüren bekommt. Braun macht (sich) einen Reim auf die Welt, das Leben, angenehme und weniger nette Zeitgenossen. In 68 Gedichten wirft er einen gena…
01.08.2016
21:07
Bild: Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen FehltritteBild: Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen Fehltritte
Michael Oehme

Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen Fehltritte

Warum dieses Mal selbst Donald Trump-Anhänger schockiert sind St.Gallen, 01.08.2016. „Die Eltern eines gefallenen US-Soldaten zu beleidigen, geht wohl in diesem Fall selbst Donald Trumps Anhängern zu weit“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme hinsichtlich Trumps Aussage zum Auftritt der Soldaten-Eltern Khizr und Ghazala Khan. Am Donnerstagabend hatte Khizr Khan nämlich eine bewegende Rede auf dem Parteitag der Demokraten in Philadelphia gehalten. Der Vater eines gefallenen muslimischen US-Soldaten erzählt vor einem Millionenpublikum …
02.08.2016
09:17
Bild: Agenda 2011-2012: Merkel und Seehofer – 2 Senioren, die wohl noch an den Klapperstorch glaubenBild: Agenda 2011-2012: Merkel und Seehofer – 2 Senioren, die wohl noch an den Klapperstorch glauben
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Merkel und Seehofer – 2 Senioren, die wohl noch an den Klapperstorch glauben

(Lehrte, 02.08.2016) Wie naiv muss man sein, wenn man eine uneingeschränkte, unkontrollierte Grenzöffnung verfügt und darauf verweist, „das schaffen wir“ und nicht sagen kann, wie. Es ist grotesk von Seehofer, dass er sich davon scharf distanziert und meint, dass man die Zukunft nur durch Solidarität gewinnt. Zwei Persönlichkeiten, die in der Tradition konservativer Vorgänger Deutschland regieren und die Weichen für die Zukunft stellen wollen. Brandt, Schmidt und Schröder wollten das auch, sind jedoch daran gescheitert. Das Vermächtnis der …
02.08.2016
09:17
Bild: Seit 100 Tagen Kampagne gegen Gewalt - eine ZwischenbilanzBild: Seit 100 Tagen Kampagne gegen Gewalt - eine Zwischenbilanz
dbb jugend nrw

Seit 100 Tagen Kampagne gegen Gewalt - eine Zwischenbilanz

Knapp 300 gemeldete Angriffe auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst, schockierende Schilderungen von Übergriffen und bewegende Rückmeldungen von Angehörigen - seit 100 Tagen ist die Kampagnen-Website http://www.angegriffen.info im Netz, um mobil zu machen gegen die Gewalt, die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst entgegenschlägt. Wie ernst die Lage ist, zeigen Kommentare wie dieser: "er hätte lieber vollkommen ausrasten sollen und die alte zu tode prügeln müssen." Er steht unter dem Video, mit dem die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jug…
02.08.2016
11:10
AfD: Personalmangel in Sachsen-Anhalts Gefängnissen ist längst Realität
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

AfD: Personalmangel in Sachsen-Anhalts Gefängnissen ist längst Realität

Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU) beklagte in den Medien den Personalmangel in den Gefängnissen. Sie muss die Fehler ihrer Vorgängerin und der eigenen Verwaltung, die bereits unter Angela Kolb-Janssen (SPD) gearbeitet hat, ausbaden. Dazu Jens Diederichs, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und ehemaliger Personalratsvorsitzender der JVA Halle sowie Gewerkschaftsfunktionär des Bunds der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD): „Sicherheit kostet Geld. Bei aller Sparerei: Mit einem Gefängnis k…
02.08.2016
11:16
Bild: Angekommen! Ein Kinderbuch erzählt FlüchtlingsgeschichtenBild: Angekommen! Ein Kinderbuch erzählt Flüchtlingsgeschichten
Neufeld Verlag

Angekommen! Ein Kinderbuch erzählt Flüchtlingsgeschichten

„Habt ihr schon gemerkt, dass in eurer Stadt, eurer Schule oder eurem Fußballverein Kinder sind, die noch gar nicht lange in Deutschland wohnen? Manche sind erst vor wenigen Monaten angekommen und können nur ein paar Worte Deutsch. Wo kommen die Kinder her und weshalb wohnen sie jetzt bei uns? Und wie fühlt man sich wohl, wenn man ganz neu hier ist?“ So fragt die Autorin Hanna Schott in ihrem neuen Kinderbuch „Angekommen! Vier Kinder erzählen von ihrem ersten Jahr in Deutschland“ (Neufeld Verlag, Schwarzenfeld). „In diesem Buch findet ihr die…
02.08.2016
11:19
Bild: BGH: Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen von ImmobilienBild: BGH: Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen von Immobilien
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen von Immobilien

Liegen Schenkungen länger als zehn Jahre zurück, werden sie im Erbfall bei der Berechnung des Pflichtteilsanspruchs nicht mehr berücksichtigt. Es gibt aber Ausnahmen und diese Frist greift nicht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Versuch durch Schenkungen den Pflichtteil erbberechtigter Personen zu drücken, läuft oft ins Leere. Das Erbrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html)sieht vor, dass Schenkungen, die beim Eintritt des E…
02.08.2016
12:21
Bild: KTG Agrar SE: Missernte für die AnlegerBild: KTG Agrar SE: Missernte für die Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

KTG Agrar SE: Missernte für die Anleger

Die Ernte wird derzeit von den Feldern eingefahren. Für die Anleger der KTG Agrar SE sieht vieles nach einer Missernte aus. Nach der Insolvenz müssen sie weiterhin mit hohen Verlusten rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Rund 342 Millionen Euro haben die Anleger insgesamt in die beiden Mittelstandsanleihen (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html)KTG Agrar Biowertpapier II und Biowertpapier III investi…
02.08.2016
12:21
Bild: 998 – 999 – 1000: Die Reparatur-Revolution auf dem VormarschBild: 998 – 999 – 1000: Die Reparatur-Revolution auf dem Vormarsch
Vangerow GmbH c/o Reparatur-Revolution

998 – 999 – 1000: Die Reparatur-Revolution auf dem Vormarsch

Die Unterstützer-Gruppe der Reparatur-Revolution hat die 1000er Grenze überschritten! Ein herzliches Dankeschön an alle Reparatur-Revolutionäre, die „Ja bitte“ gesagt haben zu besseren Reparaturbedingungen! Reparaturbetriebe und Verbraucher sind sich einig – es muss wieder mehr repariert werden! Und auch repariert werden „können“! Vor allem bei Elektrogeräten erschweren nicht lieferbare oder überteuerte Ersatzteile die Reparatur. Was Susanne H. erlebt hat, ist leider kein Einzelfall: Als ihr Fernseher nach 6 Jahren kaputt ging, hat sie bei…
02.08.2016
12:22
Große Unterschiede bei Kosten pro Flüchtling in Sachsen-Anhalt: Fehlende Transparenz sorgt für Unmut
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Große Unterschiede bei Kosten pro Flüchtling in Sachsen-Anhalt: Fehlende Transparenz sorgt für Unmut

Ein Medienbericht legt offen, dass in Sachsen-Anhalt je nach Landkreis die jährlichen Kosten pro Flüchtling zwischen 7.993,39 Euro und 12.223,45 Euro betragen (Durchschnitt: 10.468,82 Euro). Dazu erklärt Oliver Kirchner, Sprecher für Arbeit, Soziales und Integration der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Kosten für einen Flüchtling sind in manchen Landkreisen bis zu 4.230 Euro teurer im Jahr als in sorgsamer haushaltenden Landkreisen. Das ist für die AfD-Fraktion und für die Steuerzahler in Sachsen-Anhalt absolut nicht nachvoll…
02.08.2016
20:13
Bild: VENTURE PLUS FONDS (V+) – FRAGEN DER ANLEGER HÄUFEN SICHBild: VENTURE PLUS FONDS (V+) – FRAGEN DER ANLEGER HÄUFEN SICH
CLLB Recchtsanwälte

VENTURE PLUS FONDS (V+) – FRAGEN DER ANLEGER HÄUFEN SICH

München, 02.08.2016 – Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte unterstützt Anleger der Venture Plus Fonds beim Ausstieg aus den Fonds und bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen. Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB meldet, vermehren sich in letzter Zeit die Anfragen von Anlegern der verschiedenen V Plus Fonds. Diese Anleger befürchten ganz erhebliche Verluste. CLLB Rechtsanwälte unterstützen Anleger der Venture Plus Fonds daher in ihrem Bestreben zum Ausstieg aus dem jeweiligen Fonds und bei der Durchsetzung vo…
02.08.2016
20:15
Daniel Roi zur Wortmeldung von Sachsen-Anhalts CDU-Chef Thomas Webel
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Daniel Roi zur Wortmeldung von Sachsen-Anhalts CDU-Chef Thomas Webel

CDU-Landesvorsitzender Thomas Webel hat per Zeitungsinterview seine Meinung über die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Landtag von Sachsen-Anhalt kundgetan. Dazu Daniel Roi, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Herrn Webels Aussagen gehen völlig an der Realität vorbei und sollen offensichtlich von der Posse Güssau ablenken. Kein Wort von ihm über die ausbleibende Entlastung der Eltern und Kommunen. Die Äußerungen lassen sich nur dadurch erklären, dass ihm wohl die von der AfD aufg…
02.08.2016
20:17
Bild: Die wirtschaftliche Bedeutung der sozialen Basis nicht unterschätzenBild: Die wirtschaftliche Bedeutung der sozialen Basis nicht unterschätzen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die wirtschaftliche Bedeutung der sozialen Basis nicht unterschätzen

Vor kurzem hat der stellvertretende Chef des IWF, David Lipton, einen Beitrag mit dem Titel "Warum Strukturreformen wichtig zur Wiederbelebung des globalen Wachstums sind" veröffentlicht. Darin hat er sich in erster Linie mit notwendigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen beschäftigt, aber auch dafür plädiert, die Innovationsfähigkeit entwickelter Volkswirtschaften zu stärken und Frauen mehr Chancen auf Vollbeschäftigung zu geben. Seine Forderungen sollten uns daran erinnern, daß Volkswirtschaften – übrigens ebenso wie staatliche Herrs…
03.08.2016
09:13
Bild: Kündigung nach Wiederheirat landet vor dem EuGHBild: Kündigung nach Wiederheirat landet vor dem EuGH
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Kündigung nach Wiederheirat landet vor dem EuGH

Kündigung nach Wiederheirat landet vor dem EuGH Rechtfertigt die Wiederheirat eines Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus seine Kündigung? Diese Frage muss demnächst der Europäische Gerichtshof klären. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Konfession eines Arbeitnehmers kann auch im Arbeitsrecht eine Rolle spielen. So wurde dem katholischen Chefarzt einer katholischen Klinik wegen seiner Wiederverheiratung gekündigt. Der Fall beschäftigte bere…
03.08.2016
20:10
Bild: IVG EuroSelect Balanced Portfolio UKBild: IVG EuroSelect Balanced Portfolio UK
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

IVG EuroSelect Balanced Portfolio UK

IVG EuroSelect Balanced Portfolio UK Als Folge des Brexit könnten die Immobilien- und Mietpreise in Großbritannien und besonders auch im Großraum London fallen. Das könnte Auswirkungen für den IVG EuroSelect Balanced Portfolio UK haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der beschlossene Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union dürfte nicht ohne Folgen für den Immobilienmarkt im Vereinigten Königreich bleiben. Unternehmen könnten sich vor a…
03.08.2016
20:10
Bild: Reduziert emotionale Bindung Arbeitsunfälle?Bild: Reduziert emotionale Bindung Arbeitsunfälle?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Reduziert emotionale Bindung Arbeitsunfälle?

In einer Umfrage unter Arbeitnehmern nach einer im Handelsblatt veröffentlichen Studie des Instituts Gallup bejahen nur 16 % eine hohe emotionale Bindung zu ihrem Arbeitgeber (in den USA immerhin 32 %), 16 % verneinen überhaupt eine Bindung, und 68 % haben nur eine geringe Bindung. Die Folgen sind dann mehr oder wenig erstaunlich: In Unternehmen bzw. Abteilungen mit hoher Bindung hat es u.a. 28 % weniger Materialschwund, 40 % weniger Qualitätsmangel und 70 % weniger Arbeitsunfälle gegeben; die Produktivität stieg um 20 %. Erstaunlich ist es…
03.08.2016
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