openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2016

Bild: Zweite Geburt - Geschichte eine deutschen FlüchtlingsBild: Zweite Geburt - Geschichte eine deutschen Flüchtlings
tredition GmbH

Zweite Geburt - Geschichte eine deutschen Flüchtlings

Raik-Michael Pabst berichtet in dem autobiografischen Buch "Zweite Geburt" über ein Leben zwischen Ost und West. ------------------------------ Die deutsche Wiedervereinigung war für viele Menschen ein Grund zum Feiern. Es eröffneten sich durch den Fall der Mauer für eine Vielzahl an Menschen neue Möglichkeiten, und Familien konnten endlich wieder ohne Probleme zusammen leben. Raik-Michael Pabst erzählt in seiner Autobiografie, wie er selbst die Zeit vor, nach und während der Wiedervereinigung erlebte. Es geht um die Herausforderungen, die H…
09.12.2016
15:30
Bild: Compliance: Regelwerk für Mitarbeiter und DienstleisterBild: Compliance: Regelwerk für Mitarbeiter und Dienstleister
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Compliance: Regelwerk für Mitarbeiter und Dienstleister

Wie schnell man tatsächlich für einen Vorfall haftbar gemacht werden kann, wird man feststellen, wenn man sich mit dem Thema Haftung und Verantwortung beschäftigt. Dabei kann das nicht nur passieren, wenn man selbst etwas tut oder unterlässt – sondern auch Mitarbeiter oder Auftragnehmer. Man kann also für das Handeln oder Unterlassen anderer durchaus mithaften müssen. Beispiele: • Begeht ein Mitarbeiter bei Postings auf der Facebook-Fanpage des Unternehmens eine Rechtsverletzung, kann dafür auch der Arbeitgeber bzw. ggf. sogar der Geschäftsf…
09.12.2016
15:31
Rechtsanwalt für Versicherungsrecht: Wengenstein | Rechtsanwaltskanzlei - Mülheim-Kärlich
Wengenstein | Rechtsanwaltskanzlei

Rechtsanwalt für Versicherungsrecht: Wengenstein | Rechtsanwaltskanzlei - Mülheim-Kärlich

Beratung und Vertretung im Versicherungsrecht für Unternehmer und Unternehmen - Kompetente und anwaltliche Beratung und Vertretung ------------------------------ In Mülheim-Kärlich bietet die Rechtsanwaltskanzlei Wengenstein (http://wengenstein.de) anwaltliche Beratung und Vertretung für Unternehmen und Unternehmer an. Die Beratung und Vertretung umfasst die Beurteilung des bestehenden Versicherungsschutzes, die Vertretung in Deckungsklagen gegen den eigenen Versicherer und die Abwehr von Inanspruchnahmen durch Dritte. In folgenden Versich…
09.12.2016
18:09
Bild: Taiwans Verwaltung für Küstenschutz führt Übung für humanitäre Rettungsaktion durchBild: Taiwans Verwaltung für Küstenschutz führt Übung für humanitäre Rettungsaktion durch
Taipeh Vertretung in der Bundesrepubik Deutschland

Taiwans Verwaltung für Küstenschutz führt Übung für humanitäre Rettungsaktion durch

Die Verwaltung für Küstenschutz (Coast Guard Administration, CGA) in Taiwan hat gemeinsam mit anderen Behörden eine Übung für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz durchgeführt. Das als „Operation Nanyuan No. 1“ bezeichnete Training fand am 29. November 2016 auf der Insel Taiping und in den umliegenden Gewässern der Nansha- (Spratly ) Inseln statt. Drei Flugzeuge, acht Schiffe und 336 Personen kamen bei der Übung zum Einsatz, die ein Feuer auf einem unter ausländischer Flagge fahrenden Frachtschiff simulierte, wobei fünf Verletzte über Bo…
09.12.2016
18:09
Aufklärung während der Geburt
Rechtsanwalt Johannes Eiken

Aufklärung während der Geburt

Ändern sich während einer Geburt Umstände, die zu einer anderen Einschätzung der mit den unterschiedlichen Entbindungsmethoden verbundenen Risiken und Vorteile führen, ist die Schwangere darüber zu informieren. Ihr ist dann eine erneute Abwägung der für und gegen die jeweilige Methode sprechenden Gründe zu ermöglichen. Das hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 13.01.2016 so entschieden. Die Mutter hatte zunächst ihre Einwilligung in eine vaginale Geburt gegeben. Über die Möglichkeit eines Kaiserschnitts war sie informiert worden. Während …
12.12.2016
09:22
Bild: Wenn kein Geld mehr für Strom und Heizung da istBild: Wenn kein Geld mehr für Strom und Heizung da ist
Schuldnerberatung pro-aktiv

Wenn kein Geld mehr für Strom und Heizung da ist

Immer mehr Menschen rutschen in die Schuldenfalle. Dann ist oft kein Geld mehr für die lebensnotwendigen Dinge im Leben da. Die Verlockungen der Konsumgesellschaft und steigende Ausgaben auf der einen Seite und plötzliche finanzielle Einbußen auf der anderen Seiten führen dazu, dass die Ausgaben dauerhaft die Einnahmen übersteigen, ohne dass die Betroffenen es bewusst merken. Mit Kreditkarten und Ratenkrediten fallen die vollen Ausgaben nicht sofort ins Gewicht, führen aber oft langfristig dazu, dass Verbindlichkeiten nicht mehr ausreichend b…
12.12.2016
09:25
Bild: Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet weiteres deutschlandweites ProjektBild: Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet weiteres deutschlandweites Projekt
Rechtsanwaltskanzlei Özdemir

Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet weiteres deutschlandweites Projekt

2017 - deutschlandweite aussergerichtliche Vertretung in Kfz-Unfällen - Beauftragung des Anwalts für Verkehrsrecht über Telefon - Versendung der Anwaltsvollmacht per Post, Fax oder E-Mail Stuttgart, den 11.12.2016. Die Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet ein weiteres deutschlandweites Projekt. Deutschlandweite Kfz-Unfallgeschädigte sollen von der Kanzlei für Verkehrsrecht Özdemir gegenüber den gegnerischen Kfz-Versicherungen vertreten werden. „Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts von vornhere…
12.12.2016
09:29
Bild: Campus Soest: 117 Bilder, Video und Presseberichte von 3 x Preisverleihung & Spendenaktion - mit Live-MusikBild: Campus Soest: 117 Bilder, Video und Presseberichte von 3 x Preisverleihung & Spendenaktion - mit Live-Musik
KIT-Initiative Deutschland e.V.

Campus Soest: 117 Bilder, Video und Presseberichte von 3 x Preisverleihung & Spendenaktion - mit Live-Musik

Preisverleihung Drei hochwertige Preise wurden am 29. November 2016 auf dem Campus Soest der Fachhochschule Südwestfalen FH SWF vergeben: - vom Netz innovativer Bürgerinnen und Bürger NiBB - und von der KIT-Initiative Deutschland e.V. Dabei wurden ausgezeichnet: - kreatives Professorenteam Soest, - innovative HelpU-Initiative mit Smart-Phone-App, - motivierendes R4-Team Februar 2016 Trophy Paris Marrakesch. Details: http://www.myheimat.de/soest/politik/campus-soest-fh-swf-117-bilder-video-und-presseberichte-von-3-x-preisverleihung-und-sp…
12.12.2016
09:32
Bild: VW-Abgasskandal zieht seine Kreise - Musterverfahren vor der EröffnungBild: VW-Abgasskandal zieht seine Kreise - Musterverfahren vor der Eröffnung
GRP Rainer Rechtsanwälte

VW-Abgasskandal zieht seine Kreise - Musterverfahren vor der Eröffnung

VW-Aktionäre warten auf die Eröffnung des Musterverfahrens gegen Volkswagen. Derweil zieht der VW-Abgasskandal weiter seine Kreise. Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Deutschland eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Durch den VW-Abgasskandal mussten Volkswagen-Aktionäre erhebliche Verluste hinnehmen. Deren Schadensersatzansprüche sollen in einem Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz, kurz KapMuG-Verfahren, geklärt werden. Mit …
12.12.2016
11:41
Bild: BAG: Befristeter Arbeitsvertrag aufgrund gerichtlichen VergleichsBild: BAG: Befristeter Arbeitsvertrag aufgrund gerichtlichen Vergleichs
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Befristeter Arbeitsvertrag aufgrund gerichtlichen Vergleichs

Selbst wenn ein befristeter Arbeitsvertrag durch einen gerichtlichen Vergleich geschlossen wurde, müssen Arbeitgeber aufpassen, ob die Befristung wirksam ist. Das geht aus einem Urteil des BAG hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ohne Vorliegen eines Sachgrunds ist die Befristung eines Arbeitsvertrags nur für eine maximale Dauer von zwei Jahren zulässig. Liegt ein Sachgrund vor, kann auch eine längere Befristung möglich sein. Ein solcher Sachgrund kann auch ei…
12.12.2016
11:41
Bild: Geschichten intimer Beziehungen - einzigartige Texte skizzieren letzte LebensmomenteBild: Geschichten intimer Beziehungen - einzigartige Texte skizzieren letzte Lebensmomente
tredition GmbH

Geschichten intimer Beziehungen - einzigartige Texte skizzieren letzte Lebensmomente

Evi Ketterer erzählt in ihren "Geschichten intimer Beziehungen" von ihrer Arbeit als Pflegefachfrau zu Ende. ------------------------------ Alle Menschen sterben, doch das Ende jedes Menschens ist genauso individuell wie das Leben. Evi Ketterer arbeitet als Pflegefachfrau zu Ende, das heißt, sie steht Menschen in ihren letzten Tagen und Stunden zur Seite. In ihren Jahren in diesem Beruf hat sie viele Menschen bereits sterben gesehen und mit vielen Freunden und Angehörigen gesprochen. Sie hat in diesen Jahren eine Vielfalt an einzigartigen Mo…
12.12.2016
11:42
Bild: Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet weiteres deutschlandweites Projekt auch in türkischer SpracheBild: Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet weiteres deutschlandweites Projekt auch in türkischer Sprache
Rechtsanwaltskanzlei Özdemir

Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet weiteres deutschlandweites Projekt auch in türkischer Sprache

2017 - deutschlandweite aussergerichtliche Vertretung in Kfz-Unfällen insbeondere auch für die tükischstämmigen Mitbürger/Bürger - Beauftragung des Anwalts für Verkehrsrecht über Telefon - Beratung auf türkisch - Versendung der Anwaltsvollmacht per Post, Fax oder E-Mail Stuttgart, den 12.12.2016. Die Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet ein weiteres deutschlandweites Projekt. Deutschlandweite Kfz-Unfallgeschädigte sollen von der Kanzlei für Verkehrsrecht Özdemir gegenüber den gegnerischen Kfz-Versicherungen vertreten werden. Dabei ist es …
12.12.2016
13:11
Bild: Ist ein Unfall auf einer Weihnachtsfeier ein Arbeitsunfall?Bild: Ist ein Unfall auf einer Weihnachtsfeier ein Arbeitsunfall?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Ist ein Unfall auf einer Weihnachtsfeier ein Arbeitsunfall?

Da Weihnachten bevorsteht, finden in vielen Betrieben Weihnachtsfeiern statt. Es kommt dabei auch ähnlich wie bei Betriebsausflügen oder Sommerfesten zu Unfällen – es stellt sich dann die Frage, ob es sich um einen Arbeitsunfall handelt, der unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt (siehe § 2 I Nr. 1 SGB VII). Solcherlei sog. betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen liegen aber nur vor, wenn…: • die Teilnahme an einer solchen Veranstaltung allen Beschäftigten des Betriebs offensteht. o Ausnahme: Eine Abweichung von der …
12.12.2016
13:13
Bild: Offener Brief an Leserinnen und Leser von openPRBild: Offener Brief an Leserinnen und Leser von openPR
Union für Soziale Sicherheit

Offener Brief an Leserinnen und Leser von openPR

Lehrte, 12.12.2016. Am 07.02.2011 hat Agenda 2011-2012 den ersten Pressebericht „Moloch Bundesweht“ bei openPR veröffentlicht. Zwischenzeitlich 498 Berichte, quasi alle 3 bis 4 Tage ein Pressebericht. Redaktionell werden brisante nationale und internationale Nachrichten ausgewertet, knapp kommentiert, Lösungsvorschläge zur Diskussion angeboten und Finanzierungkonzepte vorgestellt. Auf 498 Probleme und Aufgaben wurden Reformvorschläge veröffentlicht. In der Zwischenzeit hat sich in der Politik wenig bewegt. Staats- und Regierungschefs haben …
12.12.2016
13:14
Bild: Petra Nagel und Rente für Selbstständige mit KöpfchenBild: Petra Nagel und Rente für Selbstständige mit Köpfchen
Petra & Jens Die Teilzeitrentner

Petra Nagel und Rente für Selbstständige mit Köpfchen

Warum machen wir eigentlich immer so weiter…. Ich war gestern auf einem Vortrag über unsere Rente bzw. unser Rentensystem. Und ich habe bei dem Vortrag wirklich fast nur in ängstliche Augen geschaut. Ich kann es ja auch verstehen. Aber was habe ich gestern nicht alles gehört. Entgeltumwandlung mit Riester oder Rürup alles für die Katz!!!! Firmen die ihren Mitarbeitern etwas Gutes tun wollten mit einer betrieblichen Altersvorsorge, die jetzt eine neue Versicherung suchen müssen weil die ersten Versicherungsunternehmen zugeben, dass sie die ver…
12.12.2016
16:05
Bild: Positive Bilanz nach 15 Monaten Landesunterkunft in KielBild: Positive Bilanz nach 15 Monaten Landesunterkunft in Kiel
Deutsches Rotes Kreuz - Kreisverband Kiel

Positive Bilanz nach 15 Monaten Landesunterkunft in Kiel

- Landesunterkunft Nordmarksportfeld schließt am 15. Dezember 2016 - Einrichtungsleiterin Ilka Hübner: rund 5.000 Asylsuchende wurden betreut - Geschäftsführer Jürgen Hoffmeister: bis 2019 wird die Integrationsarbeit verstärkt fortgeführt Kiel, 12. Dezember 2016: Die Kieler Landesunterkunft am Standort Ravensberg/Nordmarksportfeld wird am 15. Dezember 2016 endgültig geschlossen. Rund 5.000 Asylsuchende wurden in den 15 Monaten des Bestehens auf dem Nordmarksportfeld betreut. Mit der Schließung der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung geht d…
12.12.2016
16:21
Bild: Michael Oehme über Sanktionen gegen NordkoreaBild: Michael Oehme über Sanktionen gegen Nordkorea
Michael Oehme

Michael Oehme über Sanktionen gegen Nordkorea

St.Gallen, 12.12.2016. Michael Oehme macht auf die vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedeten Sanktionen gegen Nordkorea aufmerksam: „Nordkorea hatte am neunten September einen Atomtest durchführen lassen. Es war abzusehen, dass eine Reaktion seitens der UNO nicht lange auf sich warten lassen wird“, so Michael Oehme. So stimmte das höchste UNO-Gremium am vergangenen Mittwoch in New York einstimmig über neue Strafmaßnahmen in Form von Sanktionen ab. Die neue Resolution sei ein „starker Schritt“ in dem seit Jahren andauernden Konflikt, betonte UNO-…
13.12.2016
09:23
Bild: Testament: Rechte von Vorerben, Nacherben und ErsatznacherbenBild: Testament: Rechte von Vorerben, Nacherben und Ersatznacherben
GRP Rainer Rechtsanwälte

Testament: Rechte von Vorerben, Nacherben und Ersatznacherben

Erblasser können sehr genaue Vorstellungen haben, was auch in fernerer Zukunft mit ihrem Nachlass geschehen soll und legen im Testament, Vorerben, Nacherben und Ersatznacherben fest. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Testierende können ihren Erben vergleichsweise strenge Fesseln im Umgang mit dem Nachlass anlegen. Sie können Vorerben und Nacherben bestimmen. Dann müssen die Vorerben, wenn sie z.B. die geerbten Grundstücke verkaufen wollen, sich mit den Nacherben a…
13.12.2016
12:48
Bild: Hanseatisches Fußball Kontor: Ansprüche der AnlegerBild: Hanseatisches Fußball Kontor: Ansprüche der Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte

Hanseatisches Fußball Kontor: Ansprüche der Anleger

Kurz vor Weihnachten kommt Bewegung in das Insolvenzverfahren über die Hanseatisches Fußball Kontor GmbH. Am 20. Dezember sollen die Gläubiger über den Verkauf eines Grundstücks abstimmen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Anfang August eröffnete das Amtsgericht Schwerin das reguläre Insolvenzverfahren über die Hanseatisches Fußball Kontor GmbH (Az.: 580 IN 377/16). Den Anlegern, die sich über verschiedene Kapitalanlageformen wie Genussrechte, Nachrangdarlehen oder…
13.12.2016
12:56
Weihnachtskonzert und Fotoausstellung in der Kirche Renneritz
Heimatverein Renneritz e.V.

Weihnachtskonzert und Fotoausstellung in der Kirche Renneritz

Menschlichkeit und Natur als Zeichen gegen die wachsende Deponielandschaft in Sandersdorf-Brehna Es war unruhig in den letzten Wochen in Renneritz, einem Ortsteil der Stadt Sandersdorf-Brehna (http://www.unser-sandersdorf-brehna.de). Grund ist die immer weiter wachsende Deponielandschaft nur wenige Meter von der Renneritzer Ortsgrenze entfernt. Dort betreibt die GP Papenburg Entsorgung Ost GmbH bereits eine Deponie der Klasse II und will voraussichtlich eine weitere Deponie der Klasse I folgen lassen. „Die Menschen haben Angst vor den Gefah…
13.12.2016
13:00
Bild: Kopfsteinpflaster Susannenstraße - Geschichten und Geschichte einer Straße im Hamburger SchanzenviertelBild: Kopfsteinpflaster Susannenstraße - Geschichten und Geschichte einer Straße im Hamburger Schanzenviertel
tredition GmbH

Kopfsteinpflaster Susannenstraße - Geschichten und Geschichte einer Straße im Hamburger Schanzenviertel

Martin Musiol berichtet in "Kopfsteinpflaster Susannenstraße" über Ereignisse und Persönlichkeiten, die über 200 Jahre lang das Hamburger Viertel prägten. ------------------------------ Das Kopfsteinpflaster der Susannenstraße im Hamburger Schanzenviertel hat sich in den letzten 200 Jahren nicht besonders verändert. Es ist damit eines der Dinge, welche verschiedene Persönlichkeiten, die in den vergangenen zwei Jahrhunderten in diesem Viertel lebten, gemeinsam hatten. Das Schanzenviertel selbst entwickelte sich vom hafennahen Arbeiterquartier…
13.12.2016
13:07
Bild: Politik gegen Deutschland - Ehrliches Sachbuch über den aktuellen Zustand der deutschen PolitikBild: Politik gegen Deutschland - Ehrliches Sachbuch über den aktuellen Zustand der deutschen Politik
tredition GmbH

Politik gegen Deutschland - Ehrliches Sachbuch über den aktuellen Zustand der deutschen Politik

Günter Köchy berichtet in "Politik gegen Deutschland" von Dingen, die die Politiker lieber verschweigen würden. ------------------------------ Die meisten Menschen sind sich darüber im Klaren, dass hinter den Kulissen der Politik mehr vorgeht, als dem Normalsterblichen bewusst ist. Die Bürger wissen nie genau, wer wann was zu wem gesagt hat und was wirklich die Folgen dieser Dialoge sind. Eines ist jedoch offensichtlich: Die Bürger sind immer unzufriedener mit bestimmten Entwicklungen in der deutschen Politiklandschaft und die Entwicklungen …
13.12.2016
13:08
Bild: US-Regierung würdigt IntegrationsmaßnahmenBild: US-Regierung würdigt Integrationsmaßnahmen
LinguaTV GmbH

US-Regierung würdigt Integrationsmaßnahmen

LinguaTV gratuliert seinem Partner McDonald’s Deutschland und deren Franchisenehmern/-innen und Mitarbeiter/-innen zur Verleihung des renommierten „Award for Corporate Excellence“ für das gemeinsame Engagement im Bereich Integration und Spracherwerb von Flüchtlingen. Verliehen wird der Preis durch das Außenministerium der US-amerikanischen Regierung. Mit der Auszeichnung werden seit 1999 weltweit agierende amerikanische Unternehmen gewürdigt, die auf globaler Ebene ein im hohen Maße verantwortungsbewusstes Geschäftsverhalten verfolgen. Auße…
13.12.2016
15:44
UN gewährt ICC UN-Beobachterstatus
Internationale Handelskammer (ICC) Deutschland

UN gewährt ICC UN-Beobachterstatus

Erstmals in ihrer Geschichte hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen heute mit der Internationalen Handelskammer (ICC) einer Wirtschaftsorganisation den UN-Beobachterstatus zuerkannt. Mit mehr als sechs Millionen Mitgliedern in über 100 Ländern ist die ICC die weltweit größte Wirtschaftsorganisation. Der heutige Beschluss wurde von den 193 Mitgliedern der UN-Generalversammlung in New York während der laufenden 71. Sitzung gefasst. Die Liste der UN-Beobachter ist strikt begrenzt und umfasst bislang hauptsächlich zwischenstaatliche …
14.12.2016
08:56
Bild: Kommunalpolitik in kleinen Häppchen "Auf den Punkt" gebracht | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2016-09Bild: Kommunalpolitik in kleinen Häppchen "Auf den Punkt" gebracht | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2016-09
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Kommunalpolitik in kleinen Häppchen "Auf den Punkt" gebracht | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2016-09

Kommunalpolitik in kleinen Häppchen "Auf den Punkt" gebracht VLK NRW bietet in Web-Videos Nachhilfe für Ratsmitglieder und solche, die es werden wollen Düsseldorf. Warum werden Ratsbeschlüsse über verkaufsoffene Sonntage von Verwaltungsgerichten wieder gekippt? Wie wird man eine Beigeordnete in der Gemeinde wieder los? Kann ein Ratsmitglied Akteneinsicht beantragen? Darf sich jeder im Ratssaal einen bestimmten Sitzplatz wünschen? Die Fragen, die der Düsseldorfer Fachanwalt Robert Hotstegs (37) seit diesem Jahr für die Vereinigung Liberaler K…
14.12.2016
11:52
Bild: Testament: Wille des Erblassers muss eindeutig erkennbar seinBild: Testament: Wille des Erblassers muss eindeutig erkennbar sein
GRP Rainer Rechtsanwälte

Testament: Wille des Erblassers muss eindeutig erkennbar sein

Ein Testament sollte immer so formuliert sein, dass der Wille des Erblassers eindeutig zu erkennen ist. Ansonsten kann es dazu kommen, dass das Testament nicht wirksam ist. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer ein Testament erstellt, genießt dabei einen gewissen Gestaltungsspielraum. Neben einigen formalen Anforderungen sollte der Testierende aber unbedingt beachten, dass sein Wille klar und deutlich aus dem Testament hervorgeht. Ist der Testierwille nicht eindeut…
14.12.2016
11:52
Bild: Steuerhinterziehung: Noch bleibt Zeit für die strafbefreiende SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung: Noch bleibt Zeit für die strafbefreiende Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung: Noch bleibt Zeit für die strafbefreiende Selbstanzeige

Im neuen Jahr beginnt der automatische Austausch von Finanzdaten. Wer noch Schwarzgeld auf Auslandskonten deponiert hat, kann noch zur Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung greifen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der automatische Austausch von Finanzdaten startet im Jahr 2017. Wer noch unversteuerte Einkünfte auf Konten im Ausland deponiert hat, muss dann mehr denn je damit rechnen, dass die Steuerhinterziehung auffliegt. Eine Verurteilung wegen Steuerhinterzi…
14.12.2016
11:52
Änderung der Rechtsprechung zur Verletzung der Anbietpflicht
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Änderung der Rechtsprechung zur Verletzung der Anbietpflicht

BGH ändert Rechtsprechung bei Eigenbedarfskündigungen, wenn eine Alternativwohnung im Haus leersteht Ein Vermieter muss bei einer auf Eigenbedarf gestützten Kündigung dem betroffenen Mieter eine andere, ihm während der Kündigungsfrist zur Verfügung stehende Wohnung zur Anmietung anbieten, sofern diese sich im selben Haus oder derselben Wohnanlage befindet. Verletzt der Vermieter diese sog. Anbietpflicht, hatte dies nach bisheriger Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH - VIII ZR 311/02,Urteil vom 09.07.2003) zur Folge, dass die - an sich ber…
15.12.2016
09:04
Bild: ÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-WetfalenBild: ÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Wetfalen
OEDP-NRW

ÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Wetfalen

(Münster/Düsseldorf) - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) NRW und die Tierschutzpartei NRW haben mit Unterstützung der Freien Wähler NRW heute gegen die 2,5% Sperrhürde Klage beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht. Wie schon in der Vergangenheit bei der 5%-Sperrklausel und der 1-Sitz-Sperrhürde, versuchen CDU, SPD und die Grünen den Wählern die demokratische Mitbestimmung zu erschweren und Wähler dazu zu nötigen, taktisch zu wählen. „Gegen die beiden letzten Sperrhürden hat die ÖDP bereits erfolgrei…
15.12.2016
10:29
Bild: Demografischer Wandel, lokal gesteuert - kritisches Sachbuch befasst sich mit Migration in DeutschlandBild: Demografischer Wandel, lokal gesteuert - kritisches Sachbuch befasst sich mit Migration in Deutschland
tredition GmbH

Demografischer Wandel, lokal gesteuert - kritisches Sachbuch befasst sich mit Migration in Deutschland

Armin König untersucht in seinem nachdenklichen Buch "Demografischer Wandel - lokal gesteuert", welche Auswirkungen Völkerwanderungen und Migration auf Deutschland haben können. ------------------------------ Es lässt sich nicht verleugnen, dass sich die Bevölkerung in Deutschland im 21. Jahrhundert verändert hat und die Veränderungen noch lange nicht zu Ende sind. Viele Menschen sind in den letzten Jahren aus unterschiedlichen Gründen, als Flüchtlinge nach Deutschland gezogen. Deutschland war schon immer ein attraktives Land für Menschen au…
15.12.2016
10:40
Bild: Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv seinBild: Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv sein
GRP Rainer Rechtsanwälte

Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv sein

Exklusiv muss auch exklusiv bleiben - das gilt auch für entsprechende Werbung. Mangelt es an der beworbenen Exklusivität kann die Werbung irreführend sein, wie ein Urteil des LG Hamburg zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Kosmetikhersteller hatte verschiedene seiner Produkte als exklusiv in der Apotheke erhältlich beworben. Das Unternehmen selbst hatte diese Produkte auch tatsächlich nur an Apotheken vertrieben. Über den sog. Graumarkt sind diese Produkte …
15.12.2016
10:42
Bild: HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges InsolvenzverfahrenBild: HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren

Kurz vor Weihnachten erreicht die Anleger des HCI Schiffsfonds MS Hammonia Berolina noch eine schlechte Nachricht: Die Fondsgesellschaft ist insolvent. Den Anlegern drohen Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Beteiligung an dem im Oktober 2006 von HCI Capital aufgelegten Schiffsfonds konnte die Erwartungen der Anleger nicht erfüllen. Nun müssen die Anleger mit hohen Verlusten bis zum Totalverlust der Einlage rechnen. Denn am 6. Dezember hat das Amtsgeric…
15.12.2016
13:12
Bild: Ist Gott noch zu retten? - theologisches Sachbuch über das wahrhaftige LebenBild: Ist Gott noch zu retten? - theologisches Sachbuch über das wahrhaftige Leben
tredition GmbH

Ist Gott noch zu retten? - theologisches Sachbuch über das wahrhaftige Leben

Matthias Stiehler sucht in "Ist Gott noch zu retten?" nach Zeichen für die Existenz Gottes und nach der Erfüllung unerfüllbarer Sehnsüchte. ------------------------------ Die Erlösung wurde von vielen Religionen bereits oft versprochen, doch immer wieder aufgeschoben. Es ist nur natürlich, dass Menschen stets erneut fragen, warum man das Leiden auf dieser Welt nur verringern, aber nie ganz abschaffen kann. Vor allem religiöse Menschen fragen sich, wo Gott ist und warum er das Leiden, die Kriege und die Not nicht verhindert. Matthias Stiehler…
15.12.2016
13:12
Bild: „Qualität der Betreuung muss gesichert sein“Bild: „Qualität der Betreuung muss gesichert sein“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Qualität der Betreuung muss gesichert sein“

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger offen für eine Diskussion über Betreuervergütung Erfurt, 15. Dezember 2016 – „Die Tätigkeit der Betreuer/innen in Deutschland ist für unsere Gesellschaft enorm wichtig“, sagte Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen), Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bei einem Gespräch mit Vertretern des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. (BdB). Bei dem Treffen im Ministerium informierten Thorsten Becker (Bundesvorsitzender) und von der Landesgruppe Thüringen Daniela Esefeld (Vorstand F…
15.12.2016
13:18
Ist die Landesanstalt Wohnraumversorgung Berlin eine bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Ist die Landesanstalt Wohnraumversorgung Berlin eine bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?

In der Pressemitteilung 39/2016 des Spandauer Mieterverein für Verbraucherschtz e.V. vom 14.12.2016 wird die Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts (WVB) "als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Not leidende Parteimitglieder und Parteiparlamentarier" betitelt. (Quelle: http://spandauer-mieterverein.de/2016/12/das-berliner-maerchenhandbuch/) Im Einzelnen heißt es in der Pressemitteilung, die die Überschrift "Das Berliner Märchenhandbuch" trägt, wie folgt: "Kurz nach den Wahlen wurde ein neues Amt geschaffen: „Das Landesamt für Wo…
15.12.2016
13:23
Bild: Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren BankgebührenBild: Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren Bankgebühren
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren Bankgebühren

• BGH kippt Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Privat- und Geschäftskonten. • Nach Klage der Rechtsanwaltskanzlei CLLB erstattet Münchner Großbank Gebühren in voller Höhe zurück. • In einem der vom BGH entschiedenen Fälle ging es um über 77.000 Euro, die als zu Unrecht pro Buchungskosten kassierte Gebühren zurückzuzahlen waren. Berlin, 15. Dezember 2016 – Seit Jahren leiden Sparer und Anleger unter Minizinsen. Und auch den Banken sind die Zinseinnahmen weggebrochen, weshalb sie seit geraumer Zeit kräftig an der Gebührenschrau…
15.12.2016
13:24
Wertschätzungs- und Anerkennungskultur im Ehrenamt
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Wertschätzungs- und Anerkennungskultur im Ehrenamt

Anerkennung im Ehrenamt ist eine wichtige Voraussetzung, damit bei den Engagierten Zufriedenheit entstehen kann. Dabei geht es nicht nur um das An-Erkennen der geleisteten Arbeit, sondern um das Erkennen, Wahrnehmen und Ernstnehmen der Person, die dahinter steht. Anspruch, Auftrag und Aufgabe der Anerkennungs- und Wertschätzungskultur für Ehrenamtliche in der Evangelischen Kirche sind das Thema des Beitrages von Johanna Flierl (Referentin für Ehrenamt im Amt für Gemeindedienst der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern (afg)) und Dr. Krist…
15.12.2016
13:24
Bild: Politiker schnuppern HolzstaubBild: Politiker schnuppern Holzstaub
Ehring Markenmöbel

Politiker schnuppern Holzstaub

Der Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert hat den Möbelproduzenten Ehring Markenmöbel besucht. Dabei hat er die Relevanz des hessischen Unternehmens lobend hervorgehoben. Geschäftsführer Ralf Ehring führte die Besuchergruppe rund um Siebert, der CDU-Vorsitzenden Claudia Ulrich, Stadtrat Otmar Potstawa, den Kreisbeigeordneten Bernd Pfeifer und Kreisgeschäftsführer Michael Schär persönlich durch den Produktionsbetrieb. Ihr Weg führte zu sämtlichen Produktionsstationen: Von der Entwicklungsabteilung über den Zuschnitt und die Montage, bis zum V…
15.12.2016
13:32
Tübinger Affenhirnforschung - Die letzten Ruderversuche einer untergehenden Zunft
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Tübinger Affenhirnforschung - Die letzten Ruderversuche einer untergehenden Zunft

Just zu dem Zeitpunkt als die renommierte Primatenforscherin Dr. Jane Goodall auf Einladung des Vereins Ärzte gegen Tierversuche in Tübingen sprach, warteten die Affenhirnforscher mit öffentlichen Stellungnahmen zur Verteidigung ihrer Versuche auf, die nach Ansicht des Ärztevereins voller Falschaussagen sind und eher wie „die letzten Ruderversuche einer untergehenden Zunft“ anmuten. Dr. Jane Goodall, eine der größten Forscherpersönlichkeiten unserer Zeit, sprach sich am 7. Dezember vor 750 Zuschauern im größten Hörsaal der Uni Tübingen deut…
15.12.2016
16:52
Bild: Gesetzesinitiative: Mehr Schutz für Beschäftigte im Öffentlichen DienstBild: Gesetzesinitiative: Mehr Schutz für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

Gesetzesinitiative: Mehr Schutz für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst

Der 16. Dezember 2017 könnte für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ein wichtiger Tag werden. Dann nämlich entscheidet der Bundesrat in seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr Bahnbrechendes in Sachen "Gewalt gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst". Die Vorlage dazu kommt aus NRW. Lehrer, Polizisten, Sanitäter, Beschäftigte aller Bereiche des Öffentlichen Dienstes und auch Ehrenamtliche sollen besser vor Übergriffen geschützt werden. Um ein Zeichen in Sachen respektvollen Umgangs miteinander zu setzen, bringt die Landesregier…
15.12.2016
16:56