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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2016

Bild: Handel mit Plagiaten - Verstöße gegen Markenrecht konsequent ahndenBild: Handel mit Plagiaten - Verstöße gegen Markenrecht konsequent ahnden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Handel mit Plagiaten - Verstöße gegen Markenrecht konsequent ahnden

Auch oder gerade im Weihnachtsgeschäft floriert der Handel mit Plagiaten und Fälschungen. Der Zoll Hamburg konnte jetzt eine große Lieferung nachgeahmter Parfums stoppen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Parfums, Schmuck, Handtaschen, Markenbekleidung und andere Überraschungen machen sich unterm Weihnachtsbaum immer gut. Der ersten Freude kann aber auch schnell die böse Überraschung folgen. Bei dem Geschenk handelt es sich nicht tatsächlich um ein Markenprodukt, s…
05.12.2016
13:55
Bild: Wöhrl AG: Insolvenz in EigenverwaltungBild: Wöhrl AG: Insolvenz in Eigenverwaltung
GRP Rainer Rechtsanwälte

Wöhrl AG: Insolvenz in Eigenverwaltung

Mit dem Ablauf des dreimonatigen Schutzschirmverfahrens möchte die Rudolf Wöhrl AG die Sanierungsmaßnahmen nun in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung weiter vorantreiben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Anfang September hatte die Rudolf Wöhrl AG Insolvenzantrag gestellt und ein Schutzschirmverfahren beantragt. Mit Ablauf des Schutzschirmverfahrens soll der Sanierungsprozess nun in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung ab dem 1. Dezember 2016 fortges…
05.12.2016
13:55
Bild: 15 Jahre Beratung - 25.000 Anrufe beim Elterntelefon der Nummer gegen Kummer beim Kinderschutzbund KölnBild: 15 Jahre Beratung - 25.000 Anrufe beim Elterntelefon der Nummer gegen Kummer beim Kinderschutzbund Köln
Kinderschutzbund Köln

15 Jahre Beratung - 25.000 Anrufe beim Elterntelefon der Nummer gegen Kummer beim Kinderschutzbund Köln

„Mein Kind macht mir Sorgen“ oder „Mir wächst die Erziehung über den Kopf“ - diese oder ähnliche Aussagen hören die ehrenamtlichen Beraterinnen und Berater des bundesweiten Elterntelefons täglich. Inzwischen ist dieses kostenlose, vertrauliche und falls gewünscht auch anonyme Angebot der Nummer gegen Kummer e.V. und seiner Mitglieder - hier der Kinderschutzbund Köln als Träger des Elterntelefon-Standorts - seit 15 Jahren auf Leitung. Es hat sich zu einem häufig genutzten niedrigschwelligen Hilfe¬angebot für Rat und Hilfe suchende Eltern und E…
05.12.2016
17:58
Bild: Justizministerium Niedersachsen toleriert Morddrohungen gegen GeschäftsmannBild: Justizministerium Niedersachsen toleriert Morddrohungen gegen Geschäftsmann
Bettina Raddatz via Braumüller Verlag

Justizministerium Niedersachsen toleriert Morddrohungen gegen Geschäftsmann

Autorin Bettina Raddatz wegen Berichterstattung ebenfalls bedroht ------------------------------ Die Buchautorin und Bloggerin Bettina Raddatz aus Hannover - u.a. Die Staatskanzlei und Der Spitzenkandidat - ist bei Recherchen für ihr neues Buch auf einen Justizskandal gestoßen, der einem brisanten, vielschichtigen Thriller in nichts nachkommt. Seit nunmehr acht Jahren wird der Kaufmann Olaf Mertins aus Hannover verdächtigt, einen Bombenanschlag auf den vormaligen niedersächsischen Justizminister und jetzigen Landtagspräsidenten Bernd Busema…
05.12.2016
20:17
BNI und Unternehmerverband spenden für Ambulanten Kinderhospizdienst OSKAR
BNI Baltic Business Rostock

BNI und Unternehmerverband spenden für Ambulanten Kinderhospizdienst OSKAR

(Rostock) 500 Euro konnten Baltic Business-Teamdirektor Axel Evert von Business Networking International (BNI) und Manuela Balan, Geschäftsführerin des Unternehmerverbandes Rostock-Mittleres Mecklenburg dem Ambulanten Kinderhospizdienst OSKAR als Spende überreichen. Gesammelt wurde mehrmals, um auf die runde Summe zu kommen. Bereits im Sommer waren beim BNI- Hanse Sail-Event des Rostocker Unternehmerteams Baltic Business ein kleiner Esel und ein Elch aus Holz für den guten Zweck unter den Hammer gekommen. Die Figuren spendete Dr. Hartmut Do…
05.12.2016
20:17
Bild: Teilw. verfassungswidriges Feiertagsgesetz in BayernBild: Teilw. verfassungswidriges Feiertagsgesetz in Bayern
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Teilw. verfassungswidriges Feiertagsgesetz in Bayern

Feiertage und Sonntage – die einen wollen Party machen, die anderen ihre Ruhe haben. Den Sonn- und Feiertag sieht auch der Staat grundsätzlich als Ruhetag an. Die Bundesländer haben aber die Möglichkeit, jeweils Regelungen für den Umgang mit Feiertagen festzulegen. Eine Glaubensgemeinschaft hatte in Bayern für Karfreitag eine Party angemeldet. Die zuständige Genehmigungsbehörde hatte diese Veranstaltung untersagt unter Berufung auf § 5 des Bayerischen Feiertagsgesetzes. Dagegen zog die Glaubensgemeinschaft nun vor das Bundesverfassungsgerich…
05.12.2016
20:35
Bild: Vorkaufsrecht - Mieter nicht übervorteilen!Bild: Vorkaufsrecht - Mieter nicht übervorteilen!
AnwaltOnline GbR

Vorkaufsrecht - Mieter nicht übervorteilen!

Will ein Wohnungsmieter sein Vorkaufsrecht ausüben, so dürfen sich Verkäufer und geplanter Käufer nicht mit einem erhöhten Kaufpreis rächen Das Rechtsportal AnwaltOnline (www.AnwaltOnline.com) weist auf eine Entscheidung des LG Düsseldorf hin, welches einer versuchten Übervorteilung einer Wohnungsmieterin den Riegel vorgeschoben hatte. Die Mietswohnung sollte verkauft werden und die Beteiligten waren sich einig. Doch dann übte die Mieterin ihr Vorkaufsrecht aus - so kann ein Mieter in den bestehenden Kaufvertrag einsteigen. Käufer und Verkä…
06.12.2016
09:02
Bild: BGH: Widerruf auch bei mehreren Darlehensnehmern und AufhebungsentgeltBild: BGH: Widerruf auch bei mehreren Darlehensnehmern und Aufhebungsentgelt
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Widerruf auch bei mehreren Darlehensnehmern und Aufhebungsentgelt

Der Widerruf von Immobiliendarlehen beschäftigt weiterhin die Gerichte und auch den Bundesgerichtshof. Mit Urteil vom 11. Oktober 2016 hat der BGH erneut Detailfragen geklärt (XI ZR 482/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Haben mehrere Verbraucher gemeinsam ein Darlehen abgeschlossen, kann jeder von ihnen den Widerruf selbstständig erklären, stellte der BGH klar. Der Schutz des einzelnen Verbrauchers überwiege das Interesse aller anderen Darlehensnehmer am Fortb…
06.12.2016
16:34
Bild: KTG Energie: Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnetBild: KTG Energie: Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte

KTG Energie: Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnet

Das Amtsgericht Neuruppin hat am 1. Dezember 2016 das Insolvenzverfahren über die KTG Energie AG eröffnet und Eigenverwaltung angeordnet (Az.: 15 IN 260/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ende September hatte die KTG Energie AG Insolvenzantrag gestellt. Das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung wurde nun durch das AG Neuruppin eröffnet. Gläubiger können ihre Forderungen schriftlich bis zum 24. Januar 2017 beim Sachwalter anmelden. Die Gläubigerversammlung ist a…
06.12.2016
16:34
Bild: Smart Green Tower nominiert für ProSieben Galileo Wissenspreis im Rahmen der GreenTec Awards 2017Bild: Smart Green Tower nominiert für ProSieben Galileo Wissenspreis im Rahmen der GreenTec Awards 2017
FREY ARCHITEKTEN, Nachhaltige Architektur

Smart Green Tower nominiert für ProSieben Galileo Wissenspreis im Rahmen der GreenTec Awards 2017

Die Nominierung würdigt die richtungsweisende Bedeutung des energetischen Leuchtturm-Projektes von Frey Architekten, Freiburg. Online-Abstimmung hat begonnen. Freiburg, 6. Dezember 2016 - Im Jahr 2017 beginnt der Bau des Freiburger Smart Green Towers auf dem ehemaligen Güterbahnhof Areal in Zusammenarbeit von Frey Architekten mit der Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH, Siemens, Fraunhofer Institut, ads-tec und badenova. Herausragendes Kennzeichen des energetischen Leuchtturm-Projektes ist ein ausgeklügeltes Energieversorgungskonzep…
06.12.2016
16:38
Bild: Im Separee mit Marilyn Monroe - Reisen durch Osteuropa 1976 bis 1985Bild: Im Separee mit Marilyn Monroe - Reisen durch Osteuropa 1976 bis 1985
tredition GmbH

Im Separee mit Marilyn Monroe - Reisen durch Osteuropa 1976 bis 1985

Bernd Linde beschreibt in "Im Separee mit Marilyn Monroe" schmunzelnd und kritisch seine Autoreisen aus der DDR. ------------------------------ Die osteuropäischen Länder haben viel zu bieten und waren für Bernd Linde einfach zu erreichen, da er in der DDR lebte und gerne mit seinem Auto unterwegs war. Er reiste zwischen 1976 und 1985 oft nach Osteuropa, um dort die Sehenswürdigkeiten und Landschaften zu erkunden. In diesem Reisebericht erzählt er den Lesern mit einem Augenzwinkern einige der Geschichten aus dieser Zeit. Ganz nebenbei lernen…
06.12.2016
16:39
Bild: Hausengel bietet in der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“ nun auch Entsendung anBild: Hausengel bietet in der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“ nun auch Entsendung an
Hausengel GmbH

Hausengel bietet in der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“ nun auch Entsendung an

In über 300.000 Privathaushalten in Deutschland versorgen osteuropäische Betreuungskräfte hilfebedürftige Menschen, überwiegend Senioren. Diese mittlerweile unverzichtbare sogenannte „24-Stunden-Betreuung“ schließt eine eklatante Versorgungslücke und ist im Gesundheits- und Sozialwesen nicht mehr wegzudenken. Die rechtliche Grundlage der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“ ist die Entsendung von Betreuungskräften durch eine ausländische Agentur oder die Tätigkeit als selbstständige Betreuungskraft mit Gewerbe in Deutschland. Auch die Hauseng…
06.12.2016
20:34
rentenbescheid24.de veröffentlicht den neue Flexirentenratgeber
Rentenberater Peter Knöppel

rentenbescheid24.de veröffentlicht den neue Flexirentenratgeber

Am 06.12.2016 veröffentlichte die Online-Rentenberatung rentenbescheid24.de seinen neuen Flexirentenratgeber. Die Flexirente kommt zum 01.Januar 2017. Die Regelungen für die Einmalzahlung gegen den Rentenabschlag werden geändert. Am 01.07.2017 folgt die neue Teilrente. Versicherte sollen mit verbesserten Bedingungen neben der Rente weiterarbeiten können. Auch für Arbeitgeber gibt es Vorteile. Es wird erhofft, dass viele kommende Rentner die neue Flexirente als Chance nutzen. Einige der geplanten Änderungen sind schon jetzt bekannt. Mit de…
06.12.2016
20:46
Bild: Arbeitsstättenverordnung reformiert: Keine Panik, aber Vor(aus)sicht!Bild: Arbeitsstättenverordnung reformiert: Keine Panik, aber Vor(aus)sicht!
Verlagsgesellschaft W.E. Weinmann e.K.

Arbeitsstättenverordnung reformiert: Keine Panik, aber Vor(aus)sicht!

Mehr Rechtssicherheit. Nach zum Teil heftigen Auseinandersetzungen im Vorfeld ist am 3.12.2016 die novellierte Arbeitsstättenverordnung in Kraft getreten und muss nun in der Praxis angewendet werden. ------------------------------ Filderstadt, 06.12.2016 "Fensterpflicht für Sanitärräume" oder "Abschließbarer Spind für jeden Beschäftigten": Der erste Entwurf zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung sorgte für reichlich Wirbel, insbesondere unter Arbeitgebern und Planern. Die dringend notwendige Reform drohte zu scheitern. Die bisherige Veror…
07.12.2016
08:52
Bild: Berufsbetreuer: „Das BMJV ist der ehrliche Makler in der Vergütungsfrage“Bild: Berufsbetreuer: „Das BMJV ist der ehrliche Makler in der Vergütungsfrage“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Berufsbetreuer: „Das BMJV ist der ehrliche Makler in der Vergütungsfrage“

Bundesjustizministerium signalisiert Bereitschaft zum Gespräch mit den Ländern Berlin, 7. Dezember 2016 – Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will nach Vorlage des Zwischenberichts der Forscher zur quantitativen Evaluierung des Vergütungssystems zügig den Kontakt zu den Bundesländern suchen, um Gespräche über das weitere Vorgehen in der Vergütungsfrage zu führen. Dies kündigte der Parlamentarische Staatssekretär Christian Lange (SPD) im Gespräch mit Vertretern des BdB an: „Das BMJV ist der ehrliche Makler in der Vergüt…
07.12.2016
11:42
Kann man sich das schenken? Weihnachtsgeschenke im Job
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Kann man sich das schenken? Weihnachtsgeschenke im Job

Jedes Jahr landen sie wieder auf dem Schreibtisch, die Weihnachtsgeschenke der Geschäftspartner. Und man selbst möchte sich vielleicht auch bei den wichtigsten Kunden mit einem Geschenk für die gute Zusammenarbeit bedanken. Was ist dabei in Ordnung, was geht zu weit? Sebastian Müller, Verbandsanwalt und Arbeitsrechtler des Berufsverbandes DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK fasst zusammen, was Sie sich im Arbeitsleben schenken können. Ob Präsentkörbe, Eintrittskarten, Wein oder ein Gutschein: Die Frage nach der Zulässigkeit von Geschenken stellt sich i…
07.12.2016
13:37
Bild: Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige Selbstanzeige

Football Leaks sorgt im Zusammenhang mit vermeintlicher Steuerhinterziehung für Schlagzeilen. Es gilt die Unschuldsvermutung. In Deutschland können Steuerhinterzieher noch eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Unter dem Stichwort "Football Leaks" wird über Steuertricks bekannter Fußballer spekuliert. Abgesehen von Überlegungen zur Rechtmäßigkeit der Berichterstattung gilt natürlich auch in diesen Fällen grundsätzlich die Unschuldsvermutung. …
07.12.2016
13:52
Bild: BWF Stiftung: Schadensersatzansprüche durchsetzenBild: BWF Stiftung: Schadensersatzansprüche durchsetzen
GRP Rainer Rechtsanwälte

BWF Stiftung: Schadensersatzansprüche durchsetzen

Dass nicht alles Gold ist, was glänzt, mussten die Anleger der BWF-Stiftung schon schmerzhaft erfahren. Noch können aber Ansprüche auf Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Besonders in wirtschaftlich oder politisch unruhigen Zeiten steht Gold bei Anlegern hoch im Kurs. Für die Anleger der BWF-Stiftung war die Investition in Gold bekanntlich die falsche Wahl. Das vermeintliche Gold war zu großen Teilen nicht echt. Den Anlegern dro…
07.12.2016
13:52
Bild: "Müssen denn die Kinder bei Opa & Oma immer mit ihren Handys herumspielen - selbst an Weihnachten…?!"Bild: "Müssen denn die Kinder bei Opa & Oma immer mit ihren Handys herumspielen - selbst an Weihnachten…?!"
TRIANOmedien

"Müssen denn die Kinder bei Opa & Oma immer mit ihren Handys herumspielen - selbst an Weihnachten…?!"

TRIANOmedien, Windhagen, erinnert daran, daß das Fest der Freude nur noch zweieinhalb Wochen entfernt ist. Warum statt irgendwelcher Verlegenheits-Geschenke nicht einmal echte Freude verschenken?! Geschenke zudem, bei denen auch Kinder und Jugendliche Anteil nehmen und bei Familientreffen nicht immer nur mit ihren Handys herumspielen. Echte Freude, Lebensfreude zumal, das ist doch bei älteren Menschen, je älter sie sind, die Erinnerung an die Zeit ihrer größten Erfolge, Hoffnungen, Wünsche und aufregenden Erlebnisse. Oftmals ist das die Ze…
07.12.2016
13:55
Bild: Betriebsausgaben - Gartenparty einer Anwaltskanzlei?Bild: Betriebsausgaben - Gartenparty einer Anwaltskanzlei?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Betriebsausgaben - Gartenparty einer Anwaltskanzlei?

Mit den verschiedensten Motiven laden viele Unternehmer ihre Kunden und Geschäftspartner ein zu Abendessen, Incentives und Veranstaltungen etc. Ein solches Motiv kann maßgeblichen Einfluss auf die steuerrechtliche Einordnung solcher Einladungen haben. Bspw. lädt eine Anwaltskanzlei bis zu 358 Gäste in den Garten eines der Anwälte ein und das Event kostet dann um die 22.000 Euro. Dann stellt sich die Frage, ob diese 22.000 Euro als Betriebsausgabe gelten. Dabei spielt dann das sog. Abzugsverbot eine wichtige Rolle, so heißt es in § 4 Absatz …
07.12.2016
13:55
Bild: Angriffe aus den eigenen Reihen - Betriebsspionage und GeheimnisverratBild: Angriffe aus den eigenen Reihen - Betriebsspionage und Geheimnisverrat
Aaden Detektei Düsseldorf

Angriffe aus den eigenen Reihen - Betriebsspionage und Geheimnisverrat

Unsere Detektei aus Düsseldorf ermittelt die Täter von Spionageaktivitäten und überführt sie gerichtsfest: 0211 9874 011-0. ------------------------------ Unangenehmer Verdacht: Ist einer der vermeintlich treuen Angestellten ein Spion der Konkurrenz? Kaum ein Firmenleiter oder -vorstand will sich übermäßig lange mit dem Gedanken an Geheimnisverräter und Betriebsspione im eigenen Unternehmen beschäftigen, denn diverse Spionageszenarien erscheinen so unwahrscheinlich wie verheerend. Die Kontrolle der eigenen Angestellten stellt immer einen sc…
07.12.2016
19:00
Bild: CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser SiegBild: CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg
Agenda 2011 - 2012

CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg

(UfSS) Parteifreunde und Gäste sahen bei der 11-minütigen Huldigung der Kanzlerin irgendwie unzufrieden und unglücklich aus. Merkel sucht nach innen und außenpolitischer Stabilität, wo es nichts zu finden gibt. Weiter so, lautet die trotzige Botschaft auf den Essener Parteitagen der CDU. Kaum Kritik, keine Alternativen auf die verhasste Flüchtlingspolitik, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Streit mit der CSU. Den größten Beifall erhielt die Kanzlerin beim angekündigten Burkaverbot. Das ist populistisch und hat mit Toleranz und Gerechtigkeit…
08.12.2016
10:04
Bild: Erbrecht in der Patchwork-Familie: Bei Stiefkindern empfiehlt sich ein TestamentBild: Erbrecht in der Patchwork-Familie: Bei Stiefkindern empfiehlt sich ein Testament
GRP Rainer Rechtsanwälte

Erbrecht in der Patchwork-Familie: Bei Stiefkindern empfiehlt sich ein Testament

Patchwork-Familien sind heute keine Seltenheit mehr. Im Erbrecht sind sie allerdings mehr oder weniger unberücksichtigt geblieben. Daher empfiehlt es sich, ein Testament oder Erbvertrag zu erstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Sogenannte Patchwork-Familien sind heute keine Seltenheit mehr. Beide Partner bringen bereits Kinder mit in die Ehe und gründen eine neue Familie. In der Gesellschaft ist dieses Modell längst anerkannt. Im Erbfall kann es aber zu Schwi…
08.12.2016
11:25
Bild: HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehrenBild: HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehren
GRP Rainer Rechtsanwälte

HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehren

Rund elf Monate ist es her, dass das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des HCI Schiffsfonds MS Vogerunner eröffnet wurde. Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Jahr begann für die Anleger des Schiffsfonds HCI MS Vogerunner mit einer Hiobsbotschaft. Anfang Februar wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft eröffnet. Elf Monate später lässt die Eröffnung des regulären Insolvenzverfahrens immer…
08.12.2016
11:26
AMV begrüßt Dr. phil. Andrej Holm als Staatssekretär für Wohnen
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

AMV begrüßt Dr. phil. Andrej Holm als Staatssekretär für Wohnen

Auf Vorschlag der zukünftigen Senatorin für Bauen und Wohnen Katrin Lompscher (Die LINKE) soll der Stadt- und Regionalsoziologe Dr. phil. Andrej Holm Staatssekretär für Wohnen werden. Holm hat bisher an der Humboldt-Universität zu Berlin zu Themen der Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik geforscht. Darüber hinaus hat er sich in diversen stadtpolitischen Initiativen engagiert und regelmäßig Artikel zum Thema für verschiedene Zeitschriften und den gentrificationblog verfasst. Seit Jahren warnt er vor rasant steigenden Mieten i…
08.12.2016
11:26
Bild: Vorsicht - Privater Blog Rundfunk- und PresserechtBild: Vorsicht - Privater Blog Rundfunk- und Presserecht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vorsicht - Privater Blog Rundfunk- und Presserecht

Nach einem aktuellen Beschluss des Berliner Kammergerichts gelten für private Blogs erhöhte Risiken. Denn das Gericht entschied, dass auch ein von einem Privaten betriebener Blog grundsätzlich die Voraussetzungen eines Telemediendienstes nach dem Rundfunkstaatsvertrag erfüllt. Das soll zumindest dann immer gelten, wenn der Blog (auch) Bezug zu aktuellen Vorkommnissen und politischen Fragestellungen nimmt. Der Blog soll demnach nicht nur dem Telemedienrecht unterliegen, sondern auch den rundfunk- und presserechtlichen Anforderungen. Und es s…
08.12.2016
12:15
Bild: Mobbing am Arbeitsplatz großes Thema in europäischen LändernBild: Mobbing am Arbeitsplatz großes Thema in europäischen Ländern
JOBkralle Web Integration

Mobbing am Arbeitsplatz großes Thema in europäischen Ländern

Mobbing kann in fast allen Lebensbereichen vorkommen und betroffene Personen sowohl psychisch als auch physisch stark belasten. Heutzutage ist auch die Arbeitswelt intensiv von diesem Problem betroffen. Die Jobsuchmaschine Jobkralle / Jobswype fragte ihre User in einer Umfrage deshalb, ob sie schon einmal Opfer von Mobbing am Arbeitsplatz gewesen seien. Es stellte sich heraus, dass sich in den meisten Ländern, in denen Jobkralle aktiv ist, zwischen 60-80 % der Befragten manchmal oder sogar häufig am Arbeitsplatz gemobbt gefühlt haben. Dieses…
08.12.2016
18:22
Bild: Drogenkonsum rechtfertigt KündigungBild: Drogenkonsum rechtfertigt Kündigung
Kanzlei Scheibeler

Drogenkonsum rechtfertigt Kündigung

Auch ein möglicherweise nur einmaliger Drogenkonsum kann bei harten Drogen die fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen - Bundesarbeitsgericht vom 20.10.2016, 6 AZR 471/15 ------------------------------ Wiederholt müssen sich die Arbeitsgerichte mit Fällen beschäftigen, in denen Arbeitnehmer betrunken oder berauscht zur Arbeit erscheinen. Ein besonders strenges Urteil hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 20.10.2016, 6 AZR 471/15 getroffen. In diesem Fall stand noch nicht einmal fest, ob die Fahrtüchtigkei…
08.12.2016
18:30
Bild: Miss Earth Schweiz: Die Kandidatinnen stehen festBild: Miss Earth Schweiz: Die Kandidatinnen stehen fest
Miss Earth Switzerland Organisation GmbH

Miss Earth Schweiz: Die Kandidatinnen stehen fest

Der Auftakt zur Miss Earth Schweiz Wahl startete erstmals auf einem Bauernhof. Im Rahmen des Schulungscamps verbrachten die Finalistinnen auf dem Hof von Bauer Fritz und zeigten vollen Einsatz. ------------------------------ Die Kandidatinnen wohnten vom 13. bis 22. November 2016 auf dem Agrotourismus-Hof von Bauer Fritz Neuenschwander in Rickenbach im Kanton Luzern. Somit hatten sie die Möglichkeit, einen authentischen Einblick in die Landwirtschaft zu bekommen sowie sich für die Thematik zu sensibilisieren. Darüber hinaus unterstützte Agr…
09.12.2016
09:11
Bild: Von den Totengräbern der DemokratieBild: Von den Totengräbern der Demokratie
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von den Totengräbern der Demokratie

Wer sich darüber gewundert hat, daß nach dem Debakel des Referendums in Italien plötzlich die Aktienkurse in die Höhe schießen, obwohl deren Kurse schon weit jenseits von Gut und Böse stehen, während die Kurse der Edelmetalle, die einzig die Stürme der unvermeidlichen Weltfinanz- und Wirtschaftskrise überstehen können, mit Papiergold (Derivaten) gedrückt werden, muß zur EZB nach Frankfurt schauen. Dort wurde am 8. Dezember 2016 beschlossen: Weiter-So! Die Politik des billigen oder für Banken unter bestimmten Umständen sogar kostenlosen Gelde…
09.12.2016
09:12
Bild: Köln Rodenkirchen/Lindenthal: Freie Wähler in beiden Bezirksvertretungen bekunden starke Zusammenarbeit.Bild: Köln Rodenkirchen/Lindenthal: Freie Wähler in beiden Bezirksvertretungen bekunden starke Zusammenarbeit.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln Rodenkirchen/Lindenthal: Freie Wähler in beiden Bezirksvertretungen bekunden starke Zusammenarbeit.

Die Kölner Freien Wähler auf Erfolgskurs. Mit einem Paukenschlag verkündete der Ehrenvorsitzende und frühere Ratspolitiker Andreas Henseler den Beitritt des bislang parteilosen Rolf Kremers zu den Kölner FREIEN WÄHLERN (FWK). Bei der gut besuchten Adventsfeier der Gruppierung wurde auch die Zusammenarbeit zwischen Lindenthal und Rodenkirchen bekräftigt. FWK-Bezirksvertreter Torsten Ilg sieht darin verkehrspolitisch eine strategisch wichtige Achse des Kölner Südens gegen die "Staupolitik im Rat". (Köln Raderberg) „Nachdem ich mit den inhaltli…
09.12.2016
09:18
Bild: „Münchner Tage der Patentrechtsprechung 2017“, 11./12. Mai 2017 in MünchenBild: „Münchner Tage der Patentrechtsprechung 2017“, 11./12. Mai 2017 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

„Münchner Tage der Patentrechtsprechung 2017“, 11./12. Mai 2017 in München

Die patentrechtliche Rechtsprechung ist in Bewegung. Unterschiedliche Gerichte und Instanzen entwickeln sie fort, und nicht immer lässt sich eine einheitliche Linie erkennen. Nach den spontan stark besuchten und begeistert kommentierten „Münchner Tagen der Patentrechtsprechung 2016“ verfolgt die Konferenz auch in diesem Jahr wieder eine doppelte Zielrichtung: Praktiker sollen die Möglichkeit bekommen, sich in komprimierter Form einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der patentrechtlichen Rechtsprechung zu verschaffen und die Aus…
09.12.2016
10:41
Bild: Abberufung und Kündigung eines GmbH-GeschäftsführersBild: Abberufung und Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte

Abberufung und Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers

Möchte eine GmbH sich von einem Geschäftsführer trennen, ist es mit einer einfachen Kündigung nicht getan. Zusätzlich muss der Geschäftsführer auch abberufen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Geschäftsführer einer GmbH ist nicht mit einem "normalen" Arbeitnehmer zu vergleichen. Rechtlich gesehen füllt er eine Doppelfunktion aus. Diese Doppelfunktion muss auch bei der Kündigung beachtet werden. Der GmbH-Geschäftsführer ist ein Organ der Gesellschaft und…
09.12.2016
10:45
HEE Rechtsanwälte berät und vertritt Kapitalanleger
HEE Rechtsanwälte Hache Eggert Eickhoff

HEE Rechtsanwälte berät und vertritt Kapitalanleger

Mit Expertise und Erfahrung im Kapitalanlagerecht Kapitalanlagen gibt es in den unterschiedlichsten Formen. Dazu gehören unter anderem Immobilienfonds, Schiffsbeteiligungen und Umweltfonds. Fonds werden oftmals empfohlen, da man dort das Geld zinskräftig anlegen und sich hohe Renditen sichern kann. Allerdings sind Kapitalanlagen auch mit Risiken oder anderen Problematiken verbunden, die sich aber oft erst nach Abschluss der Anlage bzw. bei einem Kündigungswunsch oder Ähnlichem zeigen. Da der Bereich Kapitalanlagen sehr komplex ist, sind die …
09.12.2016
10:45
Bild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in LitauenBild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen
GRP Rainer Rechtsanwälte

KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen

KNach den Beteiligungen in Rumänien hat die insolvente KTG Agrar SE nach eigenen Angaben nun auch ihre Beteiligungen in Litauen an einen Investor verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE mitteilt, wurde die Beteiligung in Litauen an einen Investor verkauft. Der Verkaufspreis soll demnach im niedrigen siebenstelligen Euro-Bereich liegen. Ein weiterer Investor hat sein Vorkaufsrecht offenbar nicht ausgeübt, sodass der Verkauf nur noch unter d…
09.12.2016
11:21
Bild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in LitauenBild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen
GRP Rainer Rechtsanwälte

KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen

Nach den Beteiligungen in Rumänien hat die insolvente KTG Agrar SE nach eigenen Angaben nun auch ihre Beteiligungen in Litauen an einen Investor verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE mitteilt, wurde die Beteiligung in Litauen an einen Investor verkauft. Der Verkaufspreis soll demnach im niedrigen siebenstelligen Euro-Bereich liegen. Ein weiterer Investor hat sein Vorkaufsrecht offenbar nicht ausgeübt, sodass der Verkauf nur noch unter de…
09.12.2016
11:21
myRight setzt VW-Chef Müller letzte Frist zur Entschädigung der Kunden im Abgasskandal
financialright GmbH

myRight setzt VW-Chef Müller letzte Frist zur Entschädigung der Kunden im Abgasskandal

Hamburg, 09.12. 2016 Die Hamburger Verbraucherschutzplattform myRight hat VW heute eine letzte Frist zur Entschädigung der deutschen Kunden im Abgasskandal gesetzt. myRight geht davon aus, dass der Volkswagen-Konzern nach Wahl der Kunden zum Rückkauf des Autos zum Neupreis oder zur Entschädigung verpflichtet ist. Dies betrifft alle Autos des Abgasskandals der Marken VW, Audi, Seat und Skoda. „Sollte VW-Chef Müller der Aufforderung nicht bis Weihnachten nachkommen, wird myRight noch dieses Jahr entsprechende Klagen einreichen“, sagte myRigh…
09.12.2016
11:21
Bild: Chalet Grunewald - Romanhafte Biografie über ein Exil in UruguayBild: Chalet Grunewald - Romanhafte Biografie über ein Exil in Uruguay
tredition GmbH

Chalet Grunewald - Romanhafte Biografie über ein Exil in Uruguay

Historisch belegte Tatsachen aus der Zeit des Nationalsozialismus werden in Bernhard Hagemeyers "Chalet Grunewald" auf kreative Weise an die Leser vermittelt. ------------------------------ Die junge Familie Loewenberg flieht 1938 aus Berlin und findet wie viele Tausend andere Zuflucht im südamerikanischen Uruguay. Ines, die Tochter der Familie, lernt dort den nach Montevideo entsandten Politik- und Wirtschaftsberater Franz Bernardt kennen. Dieser wird durch Gespräche im Freundes- und Bekanntenkreis anhand von Fotografien, Briefen und Dokume…
09.12.2016
12:35
ABDA und DIE LINKE glänzen nicht mit Sachkenntnis über den deutschen Arzneimittelversandhandel
Bundesverband Deutscher Versandapotheken

ABDA und DIE LINKE glänzen nicht mit Sachkenntnis über den deutschen Arzneimittelversandhandel

Berlin, 9. Dezember 2016 – Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) lanciert eine europakritische Kampagne und will damit von notwenigen Veränderungen in Deutschland ablenken. Die Bundestagsfraktion der Linken beweist mit ihrem Antrag „Gute und wohnortnahe Arzneimittelversorgung“ (Drucksache 18/10561) einmal mehr, wie wenig Sachkenntnis im Zusammenhang mit dem regulierten und geordneten Arzneimittelversandhandel in Deutschland vorhanden ist. Anstatt die Vorteile und Chancen des Arzneimittelversandhandels auch mit verschreibung…
09.12.2016
12:37
Bild: MOBBING IM JOB - Ratgeber zur erfolgreichen Bekämpfung von MobbingBild: MOBBING IM JOB - Ratgeber zur erfolgreichen Bekämpfung von Mobbing
tredition GmbH

MOBBING IM JOB - Ratgeber zur erfolgreichen Bekämpfung von Mobbing

Hedwig Maria Lutz erläutert anhand von Beispielen und Informationen in "MOBBING IM JOB", wie man dem Mobbing am Arbeitsplatz ein Ende bereiten kann. ------------------------------ Mobbing geschieht nicht nur in der Schule: Auch am Arbeitsplatz kommt es immer wieder vor, dass einige Mitarbeiter das Opfer von Mobbing werden. Für Erwachsene ist dies oft ein schamhaftes Erlebnis, denn sie denken, dass ihnen so etwas im Erwachsenenalter nicht geschehen sollte. Dieses Buch untersucht sowohl das Verhalten der Opfer als auch das Verhalten der Täter …
09.12.2016
15:30