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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2013

Koalition gibt Soka-Bau „Ewigkeitsgarantie“
LVSAHK

Koalition gibt Soka-Bau „Ewigkeitsgarantie“

Bis auf wenige Ausnahmen fällt jeder Arbeitsplatz im Baugewerbe (Haupt- und Nebengewerbe) unter die für allgemeinverbindlich erklärten Bautarifverträge. Dies führt dazu, dass Baumindestlohn zu zahlen ist, sowie Beiträge an die Sozialkassen des Baugewerbes abzuführen sind (Beiträge zur Urlaubskasse, Ausbildungsumlage, Winterbauförderungs-Umlage). Nach der bisherigen Rechtslage kann ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt werden und gilt dann auch für diejenigen, die keiner Tarifvertragspartei (Gewerkschaft bzw. Arbeitgeberverband) an…
05.12.2013
12:23
Bild: BGH: Erhöhte Kontrollpflichten bei AdWords-AnzeigenBild: BGH: Erhöhte Kontrollpflichten bei AdWords-Anzeigen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH: Erhöhte Kontrollpflichten bei AdWords-Anzeigen

Wenn der Betreiber einer Internetplattform Anzeigen im Internet schaltet, die über einen Link unmittelbar zu rechtswidrigen Angeboten führen, treffen ihn erhöhte Kontrollpflichten. Ist der Plattformbetreiber in diesem Zusammenhang auf klare Rechtsverletzungen hingewiesen worden, muss er die über die Links in seinen Anzeigen erreichbaren Angebote auf problemlos und zweifelsfrei erkennbare Rechtsverletzungen prüfen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Es ging um eBay, das ja teilweise AdWords-Anzeigen schaltet, die per Link direkt…
05.12.2013
18:27
Bild: Kreativer Protest am Flughafen ZürichBild: Kreativer Protest am Flughafen Zürich
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Kreativer Protest am Flughafen Zürich

Air France fliegt Affen in Tierversuchslabors Jahr für Jahr werden Zehntausende Affen in kleine Boxen gesteckt, in Flugzeuge gestapelt und dann tagelang unter schrecklichen Bedingungen in die Tierversuchslabors der Welt transportiert. Die Flüge sind eine immense Tortur, verursacht durch Kälte, Durst, Lärm und Stress. Nach der Ankunft erwartet die Affen ein grausames Schicksal in einem Tierversuchslabor. Die AG STG (Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner) protestierte heute mit einer kreativen Aktion am Flughafen Zürich erneut gegen…
06.12.2013
08:22
Republik China (Taiwan) klettert auf Platz 4 im PISA Mathematik Ranking
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Republik China (Taiwan) klettert auf Platz 4 im PISA Mathematik Ranking

Unter den 65 Ländern und Volkswirtschaften in 2012 Programm für „International Student Assessment“ rangiert die Republik China in dem Fach Mathematik auf Platz 4 - einen Platz höher als im Vorjahr. Taiwan erreichte durchschnittlich 560 Punkte und lag damit vor Südkorea, Macau und Japan und nur knapp hinter Shanghai, Singapur und Hong Kong. Nach Angaben der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), welche Initiator und Administrator der PISA-Tests ist, gelten etwa 37% der Teilnehmer aus Taiwan als Top-Performer…
06.12.2013
12:16
Bild: Aktion Zukunft – Steigende BinnennachfrageBild: Aktion Zukunft – Steigende Binnennachfrage
Agenda 2011 - 2912

Aktion Zukunft – Steigende Binnennachfrage

Lehrte, 6. Dezember 2013 Mit einem jährlichen Sanierungskonzept von über 275 Mrd. Euro steht die Initiative Agenda 2011 – 2012 für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden. Das Konzept wurde der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 vorgestellt. Das Programm ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst ein Volumen von „drei“ Billionen Euro. Politiker, Ökonomen, Betriebswirte Wissenschaftler, die Weltbank, der IWF und die Staaten der Europäischen Union suchen nach Auswegen aus der Krise. Ein plausibles Konzept liegt nicht vor, Steuerer…
06.12.2013
12:17
Das Kabinett der Republik China (Taiwan) blickt auf gestärkte Humanressourcen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Das Kabinett der Republik China (Taiwan) blickt auf gestärkte Humanressourcen

Die Talentpflege und die Aufwertung der Humanressourcen aus dem akademischen und industriellen Bereich sind zentrale Schwerpunkte in einer Reihe von Initiativen zur Steigerung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit in der Republik China (Taiwan). "Eine Kombination politischer Maßnahmen wird eingesetzt, um in den nächsten 10 Jahren eine nationale Talentbank zu schaffen, mit dem Fokus auf die optimale Nutzung der vorhandenen Humanressourcen und die Talentpflege, um so industriellen Anforderungen gerecht zu werden", sagte Premierminister Jiang Yi…
06.12.2013
12:17
Bild: Zuständigkeit nationaler Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im InternetBild: Zuständigkeit nationaler Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zuständigkeit nationaler Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im Internet

Ein Gericht, in dessen Bezirk das Angebot einer CD im Internet zugänglich ist, kann über die Verletzung von in seinem Mitgliedstaat geschützten Urhebervermögensrechten entscheiden. Seine Zuständigkeit ist jedoch auf den Schaden begrenzt, der im Hoheitsgebiet dieses Mitgliedstaats entstanden ist. Der Sachverhalt: Der Kläger mit Wohnsitz in Toulouse (Frankreich) macht geltend, der Autor, Komponist und Interpret von zwölf Liedern zu sein, die von einer Band auf einer Schallplatte aufgenommen wurden. Er entdeckte, dass die Lieder ohne seine Erl…
06.12.2013
12:21
Bild: Aussage gegen Aussage – eine Gefahr für BeschuldigteBild: Aussage gegen Aussage – eine Gefahr für Beschuldigte
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Aussage gegen Aussage – eine Gefahr für Beschuldigte

„Auf einmal findet man sich in einem Alptraum wieder“ – Die Gefahr aus strafrechtlicher Sicht von Prof. Dr. Erik Kraatz Am 28. November 2013 horchte die Boulevardpresse auf: Der bekannte Komiker Karl Dall soll Anfang November von der Polizei im schweizerischen St. Gallen festgenommen und vier Tage in Zürich in Untersuchungshaft gesessen haben. Der Grund ist die Anzeige einer Schweizer Journalistin, die den Komiker angezeigt hat, sie im September in einem Hotel vergewaltigt zu haben. Insbesondere bei derartigen Vorwürfen sexueller Übergriffe,…
06.12.2013
16:17
Bild: Strafbefehl – was nun?Bild: Strafbefehl – was nun?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Strafbefehl – was nun?

Treffen kann es jeden aus jeder Gesellschaftsschicht – Was Betroffene wissen sollten, Vorgehensweise und richtiges Verhalten – von Prof. Dr. Erik Kraatz 2012 wurden rund 530.000 Strafbefehle in Deutschland erlassen. Und auch für 2013 ist der Strafbefehl in der Medienberichterstattung in aller Munde: So bekam kürzlich nicht nur die amtierende deutsche Edelsteinkönigin Meng einen Strafbefehl wegen versuchten Prozessbetrugs, der Bürgermeister von Scheyern, weil er Frauen unter den Rock fotografiert haben soll, oder die inzwischen amtsenthobene …
06.12.2013
16:20
Bild: Anlagenvermittler muss Schadensersatz zahlenBild: Anlagenvermittler muss Schadensersatz zahlen
Röhlke Rechtsanwälte

Anlagenvermittler muss Schadensersatz zahlen

Landgericht Braunschweig bejaht fehlerhafte Kapitalanlageberatung bei der Schweizer Chronos Finanz AG - verletzte Beratungspflichten führen zu Schadensersatzzahlungen Das Landgericht Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil einem Kunden der Schweizer Chronos Finanz AG einen Schadensersatzanspruch gegen seinen Vermögensberater zugesprochen. Die Chronos Finanz AG betrieb das Geschäft des Policenankaufes, sie kaufte also deutsche Lebensversicherungsverträge auf mit dem Versprechen, ein Vielfaches des aktuellen Rückkaufswertes in einigen Jahren…
09.12.2013
08:22
Bild: Steuerhinterziehung und Restschuldbefreiung - Änderung durch das GlRStGBild: Steuerhinterziehung und Restschuldbefreiung - Änderung durch das GlRStG
Rechtsanwalt Hildebrandt

Steuerhinterziehung und Restschuldbefreiung - Änderung durch das GlRStG

Ab dem 01.07.2014 sind Steuerschulden aus einer Steuerhinterziehung nicht mehr von einer Restschuldbefreiung im Rahmen eines Verbraucherinsolvenzverfahren umfaßt. Dies ergibt sich aus einer am genannten Datum in Kraft tretenden Änderung des § 302 Nr. 1 der Insolvenzordnung (InsO). Voraussetzung für die Ausnahme von der Restschuldbefreiung ist allerdings, daß der Insolvenzschuldner wegen einer Steuerstraftat nach den §§ 370, 373 oder § 374 der Abgabenordnung (AO), also insbesondere wegen Steuerhinterziehung (sowie Schmuggel und Steuerhehlerei)…
09.12.2013
08:33
Bild: Ukraine - Das verlogene "Schachspiel" von Janukowitsch und PutinBild: Ukraine - Das verlogene "Schachspiel" von Janukowitsch und Putin
Berliner Tageszeitung

Ukraine - Das verlogene "Schachspiel" von Janukowitsch und Putin

Russlands Präsident Wladimir Putin zeigt sich einmal mehr als "geschickter Stratege" auf dem diplomatischen Parkett, dies mit dem neuerlichen Versuch der ukrainischen Opposition Argumente zu nehmen und somit seinem Vasallen Viktor Janukowitsch wieder in den machtvollen Steigbügel zu helfen, deren Halter eben Putin mit Russland ist. Auf Druck Russlands hatte der ukrainischen Präsident Janukowitsch das Assoziierungsabkommen mit der EU am 21. November 2013 abgelehnt, nun taktieren Putin und Janukowitsch offenbar indem sie eine Annäherung der Ukr…
09.12.2013
08:33
Bild: "Moskaus Antwort" auf Freiheitskampf in der UkraineBild: "Moskaus Antwort" auf Freiheitskampf in der Ukraine
Berliner Tageszeitung

"Moskaus Antwort" auf Freiheitskampf in der Ukraine

Wie hätte es anders kommen sollen, der aktuelle Freiheitsdrang des ukrainischen Volkes, sich von der Unterdrückung der Diktatoren Wiktor Janukowytsch (?????? ????????) und Mykola Asarow (?????? ??????), sowie deren Machtinstrumente, dem ukrainischen Geheimdienst SBU - Sluschba bespeky Ukrajiny (?????? ??????? ???????) und Berkut (??????) - "verschlechtert" die Beziehungen zwischen Russland und der Bundesrepublik Deutschland. Anlass ist ein von russischer Seite, hier vom russischen Ministerpräsidenten Dimitri Medwedjew, völlig überzogener Komm…
09.12.2013
08:33
Bild: OLG Nürnberg vom 26.11.2013: Schadensersatz für Beteiligungen an LebensversicherungsfondsBild: OLG Nürnberg vom 26.11.2013: Schadensersatz für Beteiligungen an Lebensversicherungsfonds
Fachanwaltskanzlei Seehofer

OLG Nürnberg vom 26.11.2013: Schadensersatz für Beteiligungen an Lebensversicherungsfonds

Das OLG Nürnberg hat in einem von der Kanzlei Seehofer erstrittenen Urteil ein erstinstanzliches Urteil des LG Amberg bestätigt: Das OLG hat mit Urteil vom 26.11.2013 entschieden, dass der klagenden Anlegerin, die zusätzlich auch Ansprüche ihres Ehemannes aus abgetretenem Recht im Zusammenhang mit Beteiligungen an dem Lebensversicherungsfonds der Lloyd Fonds Britische Kapital Leben III geltend gemacht hatte, Schadensersatzansprüche gegen die beratende Genossenschaftsbank zustehen. Das OLG bestätigte dabei die Begründung des Landgerichts Ambe…
09.12.2013
08:35
Bild: Tu quoque, Hannelore KraftBild: Tu quoque, Hannelore Kraft
akellner

Tu quoque, Hannelore Kraft

Hannelore Kraft will auch nicht Kanzlerin werden Tu quoque, Hannelore Kraft Jetzt also auch Hannelore Kraft. Nachdem sich die alte und neue Führungsriege der SPD - Gabriel, Steinmeier und Konsorten - ja schon bemüßigt fühlte, die offenkundige Bürde einer Kanzlerkandidatur an einen Polit-Rentner, Peer Steinbrück, zu delegieren, reiht sich nun auch Hannelore Kraft ins Niemandsland SPD ein. Damit hat sich die einzig momentan sichtbare Hoffnungsträgerin der Sozialdemokraten ohne Not aus dem Rennen genommen, bevor dieses überhaupt begonnen hätte…
09.12.2013
08:37
Bild: Neuer Ratgeber zum Thema „Schlüsseldienste“Bild: Neuer Ratgeber zum Thema „Schlüsseldienste“
Kanzlei Hollweck

Neuer Ratgeber zum Thema „Schlüsseldienste“

Berlin, 08.12.2013. Rechtsanwalt Thomas Hollweck aus Berlin hat auf seiner Kanzleiseite einen neuen kostenlosen Ratgeber zum Thema „Schlüsseldienste“ veröffentlicht. Der Ratgeber beantwortet alle wichtigen Fragen rund um die unberechtigte und überhöhte Rechnung von Schlüsseldiensten. Die Kanzlei Hollweck hat sich auf das Verbraucherrecht, den Verbraucherschutz und den konsequenten Forderungswiderspruch spezialisiert. Ein wichtiger Aspekt im Verbraucherschutz stellt der Widerspruch gegen zu hohe Rechnungen vom Schlüsseldienst dar. Gerade Schl…
09.12.2013
12:32
Bild: Verschärfung des Strafrechts für UnternehmenBild: Verschärfung des Strafrechts für Unternehmen
Austmann & Partner Rechtsanwälte Steuerberater

Verschärfung des Strafrechts für Unternehmen

Es war so etwas wie der Paukenschlag des Herbstes auf Gesetzgebungsebene: Die Bundesländer planen die Einführung eines Unternehmensstrafrechts. Ein heikler Vorschlag, wie sich zügig herausgestellt hat – insbesondere die Inhaber von Familienunternehmen sowie Mittelständler kritisieren den aktuellen Gesetzesentwurf zur Einführung eines Unternehmensstrafrechts. Doch warum ist das so? „Nach geltendem Recht können bisher nur natürliche Personen, zum Beispiel Angestellte eines Unternehmens, strafrechtlich verfolgt werden. Das Unternehmen selbst is…
09.12.2013
12:34
Bild: Ukraine: Mit Nikolay Katerynchuk zum Marsch der Millionen gegen Janukowitsch und AsarowBild: Ukraine: Mit Nikolay Katerynchuk zum Marsch der Millionen gegen Janukowitsch und Asarow
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Mit Nikolay Katerynchuk zum Marsch der Millionen gegen Janukowitsch und Asarow

Wer hätte das noch vor Wochen in einer derartigen Massenbekundung für möglich gehalten? Die ukrainische Opposition musste hierbei nicht einmal die Menschen mobilisieren, sie kommen zur hunderttausenden von ganz ganz allein, trotz eisiger Temperaturen und Schnee! Sie stehen auf und stellen sich gegen Wahlbetrug, Unterdrückung und gegen der korrupten Regierung des verhassten Präsidenten Viktor Janukowitsch, seines willfähigen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow und deren Handlanger · wie den ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU (Sluschba bespeky…
09.12.2013
12:34
Bild: Endlich Klarheit beim Rückzug von der BörseBild: Endlich Klarheit beim Rückzug von der Börse
Austmann & Partner Rechtsanwälte Steuerberater

Endlich Klarheit beim Rückzug von der Börse

In der Praxis erlebten Experten wie Dr. Sorika Pluskat, Partnerin bei der auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Sozietät Austmann & Partner Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf, immer wieder, dass es beim Rückzug von börsennotierten Unternehmen in der Vergangenheit zu Problemen kam, weil die rechtlichen Voraussetzungen dafür ungeklärt waren. Das hat sich nun geändert: Der für Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer lang ersehnten Entscheidung vom 8. Oktober 2013 (Az: II ZB 26/12) im Fall des …
09.12.2013
12:37
Bild: Offene Posten und ungelöste ProblemeBild: Offene Posten und ungelöste Probleme
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Offene Posten und ungelöste Probleme

Der Koalitionsvertrag ist zwar endlich unter Dach und Fach, nach Ansicht der Koperation Soziale Sicherung in Deutschland lässt er aber für Arbeitnehmer und Rentner auch in der neuen Legislaturperiode nichts Gutes erwarten. Zwar sollen Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren sind, einen zusätzlichen Entgeltpunkt pro Kind bei ihrer Rente erhalten, damit ist das Ausmaß der Ungleichbehandlung aber nur halbiert und nicht abgeschafft. Außerdem gehen die Kosten dafür voll zu Lasten der Beiträge, immerhin 6,5 Milliarden Euro pro Jahr. Sie vergrößern di…
09.12.2013
12:45
Bild: Menschen in der Ukraine halten die EU-Fahne hochBild: Menschen in der Ukraine halten die EU-Fahne hoch
OWWC OstWestWirtschaftsClub Bayern

Menschen in der Ukraine halten die EU-Fahne hoch

„Die vielen Hunderttausend Menschen in Kiew und anderen Städten in der Ukraine zeigen eindrucksvoll, dass der europäische Gedanken lebendig ist“, erklärte der Präsident des OstWestWirtschaftsClub Bayern (OWWC), Staatsminister a.D. Eberhard Sinner. Während innerhalb der EU auch ein halbes Jahr vor der Wahl zum Europäischen Parlament die EU v.a. mit Krise und Reglementierungen in Verbindung gebracht würden, hielten die Demonstranten in der Ukraine buchstäblich die Fahne Europas und die demokratischen Werte für die sie stehe hoch. „Während hier …
09.12.2013
12:50
Wiesenhof bei ARD Report - Getreten, geworfen, gequält
Soko Tierschutz e.V.

Wiesenhof bei ARD Report - Getreten, geworfen, gequält

Augsburg, 21. August 2013 - Heute veröffentlicht der gemeinnützige Verein SOKO Tierschutz e.V. aktuelles Videomaterial aus Niedersachsen, das die brutale Behandlung bei Puten-Verladungen zeigt. Die ARD Sendung Report Mainz zeigte am 20.8. die schockierenden Aufnahmen. Alle betroffenen Farmen gehören zur RWS-Agrarveredelungs GmbH & Co. KG, die wiederum im Firmenkonglomerat der PHW-Gruppe beheimatet ist. PHW ist vor allem für die Marke Wiesenhof bekannt. Im einzelnen ist zu sehen, wie Puten von den Geflügelgreifern systematisch getreten, brutal…
09.12.2013
12:53
Gemeinsame Fortbildungsoffensive von Rechtsanwaltskammer Berlin und DAI
Deutsches Anwaltsinstitut e.V.

Gemeinsame Fortbildungsoffensive von Rechtsanwaltskammer Berlin und DAI

Die Rechtsanwaltskammer Berlin und das Deutsche Anwaltsinstitut e. V. stellen in diesen Tagen ihr gemeinsames Aus- und Fortbildungsprogramm für das Jahr 2014 vor. Dieses gründet auf einer sehr intensiven Kooperation, mit der die gute Zusammenarbeit der Vergangenheit auf eine neue Ebene gehoben wird. Das erklärte Ziel von Kammer und DAI ist es, das Aus- und Weiterbildungsangebot in Berlin in hoher Qualität zu einem attraktiven Preis auszubauen. Das umfassende Fortbildungsprogramm beinhaltet daher für alle Fachanwaltschaften (mit Ausnahme des…
09.12.2013
12:54
OLG Nürnberg weist Klage wegen Facebook-Impressums als rechtsmissbräuchlich ab
Rauschhofer Rechtsanwälte

OLG Nürnberg weist Klage wegen Facebook-Impressums als rechtsmissbräuchlich ab

Das Oberlandesgericht Nürnberg (Az.: 3 U 348/13) verkündete am 03.12.2013 das Urteil zur Berufung in dem Verfahren wegen eines unvollständigen Impressums auf Facebook und gab der Berufung vollumfänglich statt. Gegenstand der Auseinandersetzung war zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage ausreicht, zum anderen vor allem aber, ob mindestens 199 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Die Abmahnerin gab an, über eine eigens programmierte Software 30.000 Impressumsverletzungen auf Facebook festge…
09.12.2013
16:44
Bild: Das Thema Datenschutz in der kommenden Legislaturperiode von Schwarz-RotBild: Das Thema Datenschutz in der kommenden Legislaturperiode von Schwarz-Rot
ISDSG – Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen

Das Thema Datenschutz in der kommenden Legislaturperiode von Schwarz-Rot

Seitdem Edward Snowden den weltweiten Abhörskandal durch die NSA aufgedeckt hat, kommen fast täglich neue Meldungen über neue Abhör- Aktionen an das Tageslicht. Spätestens seit bekannt wurde, dass auch unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel (ISDSG Artikel vom 24.10.2013) Opfer der NSA geworden ist, ist das Thema aktueller denn je. Doch was will die kommende große Koalition in puncto Datenschutz tun? Diese Frage sollte bei den aktuell abgeschlossenen Koalitionsgesprächen geklärt werden. Das ISDSG hat aus den Wahlprogrammen der Parteien sowie dem…
09.12.2013
16:45
IT Forensik und vieles mehr
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

IT Forensik und vieles mehr

Die Stuttgarter RVR-Wirtschaftskanzlei bietet umfassende Rechtsberatung für das Unternehmen. RVR Rechtsanwälte GmbH - Partner für mittelständische Unternehmen Zur Rechtsberatung mittelständischer Unternehmen bietet die RVR im eigenen Haus ein lückenloses Dienstleistungsportfolio an den Schnittstellen von Recht-, Steuer- und betriebswirtschaftlicher Beratung. Ob bei der Gründung von freiberuflichen Existenzen, Unternehmen, sowie Umwandlung von Unternehmen. Zusätzlich berät die RVR Rechtsanwälte GmbH in weiteren innovativen anwaltlichen Tätigk…
09.12.2013
16:51
Bild: Protokolle schnell schreiben und verschickenBild: Protokolle schnell schreiben und verschicken
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Protokolle schnell schreiben und verschicken

Werden Telefongespräche, Vertragsverhandlungen oder Sitzungen mitprotokolliert, sollte das Protokoll sehr zeitnah geschrieben und an die Teilnehmer verschickt werden. Denn nur so hat die Sache einen erheblichen Vorteil: Die Beweiskraft. Man kennt ggf. bereits das Kaufmännische Bestätigungsschreiben: Nach einem mündlichen Vertragsschluss zwischen zwei Kaufleuten fasst ein Vertragspartner das Gesagte schriftlich zusammen und schickt es unverzüglich dem anderen. Widerspricht dieser nun nicht unverzüglich („Da haben sich mich missverstanden“), …
09.12.2013
16:58
Bild: §Alexandrina: Initiative für freie RechtstexteBild: §Alexandrina: Initiative für freie Rechtstexte
Eco Compliance

§Alexandrina: Initiative für freie Rechtstexte

Burghausen, 09.12.2013. Das komplette Wissen der antiken Welt beinhaltete die im dritten vorchristlichen Jahrhundert gegründete und bis heute legendäre Bibliothek von Alexandria. Zugang zu diesen Informationen hatten in der Antike jedoch nur wenige, auserwählte Personen. Bei §Alexandrina, der neuesten Anwendung von Eco Compliance, genügen ein PC und ein Internetzugang. Denn die barrierefreie Recherche in der umfassenden, webbasierten Bibliothek für die Bereiche Umweltrecht, Anlagen- und Arbeitssicherheit ist für alle interessierten User koste…
09.12.2013
17:33
Bild: Ukraine: Janukowitsch "will verhandeln" und droht zugleich mit PolizeigewaltBild: Ukraine: Janukowitsch "will verhandeln" und droht zugleich mit Polizeigewalt
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Janukowitsch "will verhandeln" und droht zugleich mit Polizeigewalt

Nach den neuerlichen Massenprotesten und dem Marsch der Millionen versucht der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch sich eine Verschnaufpause zu erlügen und bieten zusammen mit seinen ebenfalls im Volk nicht beliebten Amtsvorgängern Leonid Krawtschuk, Leonid Kutschma und Viktor Juschtschenko, der ukrainischen Opposition fadenscheinig einen "nationalen Runden Tisch" an. Das sowohl Janukowitsch als auch Asarow diesen angeblichen Gesprächsversuch nur vorschieben um gleichzeitig tausende Polizeisondereinheiten auf due ukrainische Hauptstadt …
09.12.2013
17:33
Bild: 11.595,21 Euro für 11 Kilo Kekse – und das ist auch gut soBild: 11.595,21 Euro für 11 Kilo Kekse – und das ist auch gut so
Linkliebe

11.595,21 Euro für 11 Kilo Kekse – und das ist auch gut so

Aschau am Inn 09.12.2013 – Elf Frauen, elf Blechdosen und 21 Keksrezepte, das sind die Zutaten für die erfolgreiche Spendenaktion der SEO-Backstube. Zu sehen auf der Website www.seo-backstube.de. Am 5. Dezember überreichte Initiatorin Janina Schmitt in Mitterndorf einen Scheck an Jürgen Schulz, den Gründer der Björn Schulz Stiftung. Die Stiftung kümmert sich seit 1996 um Familien mit schwerst- oder unheilbar kranken Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Benannt ist sie nach Björn Schulz, dem Sohn des Gründers. Björn starb 1982 kurz vo…
09.12.2013
17:39
Bild: Ukraine: Janukowitsch und Asarow reagieren mit PolizeiterrorBild: Ukraine: Janukowitsch und Asarow reagieren mit Polizeiterror
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Janukowitsch und Asarow reagieren mit Polizeiterror

Er reagiert mit brutaler Gewalt und unverhohlenen Lügen einer angeblichen Gesprächsbereitschaft, nun haben der ukrainische Staatschef Viktor Janukowitsch und sein willfähiges Werkzeug Ministerpräsident Asarow in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mittels Polizeisondereinheiten, die Zentrale der Vaterlandspartei der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko stürmen lassen. Die mit brutaler Gewalt vorgehenden Sondereinsatzkräfte der Janukowitsch Prügelpolizei Berkut ist in den Parteisitz eingedrungen, teilte die Parteisprecherin Marina S…
10.12.2013
06:45
"Das Weimarer Dreieck -Impulse für Europa" - FUSE realisiert vierten Teil der Film-Reihe des Auswärtigen Amtes
FUSE Integrierte Kommunikation und Neue Medien GmbH

"Das Weimarer Dreieck -Impulse für Europa" - FUSE realisiert vierten Teil der Film-Reihe des Auswärtigen Amtes

Das Weimarer Dreieck Polen-Frankreich-Deutschland bildet einen bedeutenden geographischen und politischen Kern Europas. Es ist ein wichtiges Forum der Europapolitik und Impulsgeber für die Zukunft der Europäischen Union. Der vierte Film der YouTube -Reihe des Auswärtigen Amtes stellt die Hintergründe dieser Zusammenarbeit dar. Im Mittelpunkt stehen die beeindruckenden Statements dreier Jugendlicher, die sich für das Weimarer Dreieck und für Europa einsetzen. Was 1991 als Gesprächsforum dreier Außenminister begann, hat sich längst zu einer e…
10.12.2013
06:46
Bild: Volle Kraft voraus aufs RiffBild: Volle Kraft voraus aufs Riff
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Volle Kraft voraus aufs Riff

In der Präambel des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD heißt es: „Deutschlands Zukunft gestalten“. Was man danach liest, sind viele Luftblasen, vage Absichtserklärungen, schöne Worte, Geschwätz. Wie Deutschland zum Beispiel sozial gerechter werden soll, wie Armut und Ausbeutung unterbunden werden sollen, ein effektives und effizientes Bildungssystem geschaffen und das Allgemeinwohl gegenüber den immer stärker unmittelbar in die politische Willensbildung hineinwirkenden Sonderinteressen durchgesetzt werden soll, darüber sucht der Les…
10.12.2013
13:25
Bild: Telefon-, und Namensverzeichnisse im Intranet sind ohne Einwilligung verbotenBild: Telefon-, und Namensverzeichnisse im Intranet sind ohne Einwilligung verboten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Telefon-, und Namensverzeichnisse im Intranet sind ohne Einwilligung verboten

Große Unternehmen, zunehmend aber kleine und mittelständische Firmen betreiben ein Intranet. Das ist letztlich nichts anderes wie ein kleiner nur für Mitarbeiter zugänglicher Bereich, der über den Webbrowser aufgerufen werden kann und über den betriebsinterne News und Informationen zu finden sind. Quasi das schwarze Brett des 21. Jahrhunderts. Was viele nicht wissen: Ohne ausdrückliche Einwilligung jedes einzelnen Mitarbeiters dürfen Telefon-, Namens- oder Adressverzeichnisse nicht einmal im Intranet vorgehalten werden. Schon im Jahre 2002 e…
10.12.2013
15:48
Bild: secudo: Keine Rauchmelder-Pflicht in Schulen und Kindergärten - Gefährliche GesetzeslückeBild: secudo: Keine Rauchmelder-Pflicht in Schulen und Kindergärten - Gefährliche Gesetzeslücke
secudo GmbH

secudo: Keine Rauchmelder-Pflicht in Schulen und Kindergärten - Gefährliche Gesetzeslücke

Privatwohnungen sind zum Teil besser ausgestattet als öffentliche Einrichtungen Rheda-Wiedenbrück. - Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Schulen mit Übermittagsbetreuung tragen für die ihnen Anbefohlenen eine große Verantwortung. Je jünger dabei die Kinder sind, desto mehr Schutz und Fürsorge benötigen sie. Für all diese Einrichtungen jedoch besteht - außer in Baden-Württemberg - keine Rauchmelder-Pflicht. Das ist umso befremdlicher als inzwischen in fast allen Bundeländern Rauchmelder in Privatwohnungen vorgeschrieben sind. Somit sin…
10.12.2013
15:49
Bild: NEU: Von Mini- bis Midi-Jobs – NWB Ratgeber für die PraxisBild: NEU: Von Mini- bis Midi-Jobs – NWB Ratgeber für die Praxis
NWB Verlag

NEU: Von Mini- bis Midi-Jobs – NWB Ratgeber für die Praxis

NWB-Neuerscheinung zur Umsetzung der Mini-Job-Reform mit zahlreichen Praxis-Tipps und Anwendungsbeispielen Rund sieben Millionen Menschen üben in Deutschland eine geringfügige Beschäftigung aus. Wie der Arbeitgeber und der Beschäftigte die Gestaltungsspielräume optimal nutzen, erläutert jetzt „Mini-Jobs in der Praxis“ aus dem NWB Verlag. Ab sofort ist der Leitfaden im Handel erhältlich. Ob kurzfristige Beschäftigungen, Studentenjobs, Praktika sowie Beitragsberechnungen für Gleitzonenentgelte (Midi-Jobs) – sie alle müssen korrekt beurteilt w…
10.12.2013
16:03
Bild: Gemeinsam bauen wir ein Dorf: Salesianer Don Boscos schließen Dorfpartnerschaft auf den PhilippinenBild: Gemeinsam bauen wir ein Dorf: Salesianer Don Boscos schließen Dorfpartnerschaft auf den Philippinen
Don Bosco Mondo e.V.

Gemeinsam bauen wir ein Dorf: Salesianer Don Boscos schließen Dorfpartnerschaft auf den Philippinen

09.12.2013, Bonn/Candahug, Philippinen. Einen Monat nachdem der Taifun Hayan nicht nur tausende Menschenleben gefordert sondern auch zahllose Häuser zerstört hat, starten die Salesianer Don Boscos ein umfassendes Wiederaufbauprogramm. Zentrales Gemeinschaftsprojekt ist der Wiederaufbau des Dorfes Candahug zusammen mit den Dorfbewohnern. Das Gesamtvolumen der Wiederaufbaumaßnahmen beläuft sich auf über 2 Millionen Euro. Don Bosco Mission und Don Bosco Mondo beteiligen sich daran mit 1,2 Millionen Euro Spenden aus Deutschland. Candahug, ein Do…
10.12.2013
16:09
Bild: Angemessene studentische VersorgungBild: Angemessene studentische Versorgung
LHG Würzburg

Angemessene studentische Versorgung

LHG Würzburg gratuliert Studentenwerk zur Wiedereröffnung der Mensa am Röntgenring Würzburg. Anlässlich der Wiedereröffnung der Mensa am Röntgenring gratuliert die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg dem Studentenwerk Würzburg zur gelungenen Generalsanierung. Karl Funk, Vorsitzender der LHG Würzburg erklärt dazu: „Auch am Röntgenring können sich nun wieder die dortigen Studenten angemessen zu studentischen Preisen versorgen. Endlich hat die auch als Augenklinik-Mensa bekannte Einrichtung ihren provisorischen Charakter verloren. Hier ist…
10.12.2013
16:21
Bild: Film der SCHAKI-Selbsthilfegruppe gewinnt KiKa Zukunftsmacher Preis 2013Bild: Film der SCHAKI-Selbsthilfegruppe gewinnt KiKa Zukunftsmacher Preis 2013
1a-Social-Media

Film der SCHAKI-Selbsthilfegruppe gewinnt KiKa Zukunftsmacher Preis 2013

SCHAKI – Deutschlands größte Selbsthilfegruppe für Schlaganfallkinder hat mit ihrem selbstgedrehten Film „Skill League – Vertraue deinen Fähigkeiten“ den KiKa Zukunftsmacher Preis 2013 gewonnen. Mit insgesamt mehr als 40% aller Stimmen räumte der Film in der Online-Abstimmung richtig ab. Seit vielen Jahren bereits engagiert sich die Selbsthilfegruppe für Schlaganfallkinder –SCHAKI- für betroffene Kinder und deren Familien. Die Diagnose Schlaganfall ist für viele Betroffene zunächst einmal ein Schock und der gemeinsame Austausch in der Grupp…
10.12.2013
16:22
Bild: Zivilklausel ist zu viel KlauselBild: Zivilklausel ist zu viel Klausel
LHG Würzburg

Zivilklausel ist zu viel Klausel

Liberale Studenten erteilen einer Zivilklausel für die Uni Würzburg klares Nein Würzburg. Für die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg kommt auch vor dem Hintergrund der Diskussion um die von der Defense Advanced Research Pro-jects Agency (DARPA) finanzierten Forschungsprojekt an der Universität Würzburg keine Zivilklausel in Frage. „Wer jetzt so tut, als würden Waffen an der Würzburger Universität entwickelt werden, und versucht die Fakultät für Physik in einem unmoralischen Licht erscheinen zu lassen, und verunglimpft ehrenwerte Forsch…
10.12.2013
16:23