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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: Das Ingenieurbüro Lemiesz macht sich über das inSight-Mentoring-Programm der HS Bochum für den Nachwuchs starkBild: Das Ingenieurbüro Lemiesz macht sich über das inSight-Mentoring-Programm der HS Bochum für den Nachwuchs stark
Ingenieurbüro für Baubiologie, Architektur und Bausachverständigentätigkeit

Das Ingenieurbüro Lemiesz macht sich über das inSight-Mentoring-Programm der HS Bochum für den Nachwuchs stark

Kurzmeldung: Das Ingenieurbüro Lemiesz hat die Verantwortung übernommen über das inSight Mentoring-Programm der Hochschule Bochum einen Mentee für 1 Jahr zu begleiten. Ziel des Mentoring-Programm ist es, parallel zum Studium Einblicke in die Berufs- und Arbeitswelt zugeben und Erfahrungswerte sowie Wissen interessierten Studenten weiter zugeben. Durch das vielfältige Leistungsspektrum des Ingenieurbüros Lemiesz, ist ein interessanter Rahmen für den Mentee gespannt, der während der Begleitung in jede Richtung Synergien schafft. - Interessiere…
16.11.2010
12:32
Bild: Evidente Unrichtigkeit der Vermittlerangaben ausreichend für eine Schadensersatzhaftung der BankBild: Evidente Unrichtigkeit der Vermittlerangaben ausreichend für eine Schadensersatzhaftung der Bank
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

Evidente Unrichtigkeit der Vermittlerangaben ausreichend für eine Schadensersatzhaftung der Bank

Mehrere zehntausend Anleger sind in den vergangenen Jahrzehnten Opfer sog. Schrottimmobilien, geschlossener Immobilienfonds oder anderen geschlossenen Fondsanlagen geworden. Sie ließen sich von Anlagevermittlern und Anlageberatern häufig unter Zusicherung von Steuervorteilen, auskömmlichen Mieteinnahmen und Renditen zum Erwerb von Eigentumswohnungen oder von Fondsanteilen veranlassen. Häufig wurden sie auch unter dem Vorwand der Altersvorsorge zur Investition veranlasst. Nicht selten verfügten Anleger nicht über ausreichend Eigenkapital. Dies…
16.11.2010
12:34
Bild: China trainiert nepalesische Polizei für einen härtenen Umgang mit den TibeternBild: China trainiert nepalesische Polizei für einen härtenen Umgang mit den Tibetern
IGFM München

China trainiert nepalesische Polizei für einen härtenen Umgang mit den Tibetern

Wie aus einem Medienbericht hervorgeht, verpaßt China derzeit der nepalesischen Polizei und einigen Spitzenverwaltungsleuten ein spezielles Training, um gegen Peking gerichtete Aktivitäten auf nepalesischem Boden zu unterbinden. Polizeikräfte und Bedienstete der Bewaffneten Polizeitruppe (Arme Police Force/APF) Nepals aus den Distrikten Rasuwa, Sindhupalchowk, Dolakha, Mustang und Solukhumbhu halten sich derzeit in Peking auf, wo sie zwei Wochen lang eine spezielle Ausbildung erhalten, teilte das Innenministerium (Ministry of Home Affairs/Mo…
16.11.2010
12:49
Bild: Stellungnahme des HVD-Berlin zur Forderung des KORSO, die Staatsleistungen an die Kirchen abzulösenBild: Stellungnahme des HVD-Berlin zur Forderung des KORSO, die Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin e.V.

Stellungnahme des HVD-Berlin zur Forderung des KORSO, die Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen

Der Humanistische Verband Berlin begrüßt die Forderung des Koordinierungsrats säkularer Organisationen (KORSO) zur Abschaffung der privilegierten Staatsleistungen an die Kirchen. Die millionenschweren Zahlungen für Bischofsgehälter, Pensionszahlungen für Kirchendiener etc., die der Staat jährlich vornimmt, sind nicht gerechtfertigt und bevorteilen die Kirchen in einem nicht zu akzeptierenden Maß gegenüber den anderen Religions- und Weltan-schauungsgemeinschaften, die nach Grundgesetz gleich zu behandeln sind. Wir begrüßen die Präzisierung au…
16.11.2010
14:40
Bild: Oberverw.Gericht Berlin verpflichtet Staatsanwaltschaft zur Auskunft über Todesumstände von Kirsten HeisigBild: Oberverw.Gericht Berlin verpflichtet Staatsanwaltschaft zur Auskunft über Todesumstände von Kirsten Heisig
Gerhard Wisnewski

Oberverw.Gericht Berlin verpflichtet Staatsanwaltschaft zur Auskunft über Todesumstände von Kirsten Heisig

München, 16. November 2010. Die Staatsanwaltschaft Berlin muss Auskunft über die näheren Todesumstände der bekannten Jugendrichterin Kirsten Heisig geben. Das entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und gab damit dem Autor Gerhard Wisnewski Recht, der die Staatsanwaltschaft auf Auskunft im Fall Heisig verklagt hatte. Der Beschluss ist unanfechtbar. Wisnewskis Berliner Anwalt Dr. Wolfram Hertel hat der Staatsanwaltschaft nunmehr eine Frist bis zum 18. November 2010 gesetzt, die begehrten Auskünfte zu erteilen. Am 28. Jun…
16.11.2010
14:45
Bild: CDU für Verbot der PID - Goppel: "Merkel sei Dank"Bild: CDU für Verbot der PID - Goppel: "Merkel sei Dank"
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

CDU für Verbot der PID - Goppel: "Merkel sei Dank"

München – Dr. Thomas Goppel, MdL und Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU zur soeben getroffenen Entscheidung für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) auf dem CDU-Parteitag: „Der CDU-Parteitag hat bewiesen, dass in der CDU/CSU sorgsam mit den neuen Erkenntnissen in Wissenschaft und Forschung, speziell auch in der Medizin, in Bezug auf die menschliche Physis umgegangen wird und umgegangen werden muss. So knapp wie die Abstimmung ausgegangen ist, so schwierig bleibt die Diskussion der Thematik. Ohne das Gewicht d…
16.11.2010
14:58
Bild: Die Ungültigkeit der neuen BischofsweiheBild: Die Ungültigkeit der neuen Bischofsweihe
Pater Lingen

Die Ungültigkeit der neuen Bischofsweihe

Derzeit wird in sog. "traditionalistischen" Kreisen bisweilen auf eine Äußerung von Yves Maury (Piusbruderschaft von Marcel Lefebvre) hingewiesen, dass die sog. neue Bischofsweihe ungültig ist. Zur Orientierung: 1. Die Bischofsweihe ist ein Sakrament. Selbst wenn ein Nicht-Bischof rechtsgültig zum Bischof bestimmt worden wäre, wäre er erst dann wirklich Bischof, wenn er auch noch die Bischofsweihe in einem sakramental gültigen Ritus empfangen hat. 2. Mit seinen Irrlehren begründete das sog. "Zweiten Vatikanischen Konzil" (V2, 1962-65) eine ne…
16.11.2010
15:00
Bild: Pegelstände am Edersee - Sänger: Mehr Wasser für den SeeBild: Pegelstände am Edersee - Sänger: Mehr Wasser für den See
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Pegelstände am Edersee - Sänger: Mehr Wasser für den See

Am vergangenen Montag besuchten der Vizepräsident des Hessischen Landtags und FDP-Kreisvorsitzender, Heinrich Heidel, und der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Waldeck, Björn Sänger, gemeinsam den Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministeriums, Enak Ferlemann. Thema des gemeinsamen Besuchs war der, durch Weser-Schifffahrt bedingte, niedrige Wasserstand des Edersees zu Ferienzeiten. „Der Edersee ist wichtig für unsere Heimat und unseren Tourismus. Als Vöhler ist es mir auch persönlich sehr wichtig, das der Edersee als Magnet in …
16.11.2010
17:23
Bild: Ministerpräsident David McAllister besucht den KNABENCHOR HANNOVERBild: Ministerpräsident David McAllister besucht den KNABENCHOR HANNOVER
Knabenchor Hannover

Ministerpräsident David McAllister besucht den KNABENCHOR HANNOVER

Hannover. Besuch beim KNABENCHOR HANNOVER: Am Montag, 22. November 2010 kommt Ministerpräsident David McAllister zu einer Chorprobe des KNABENCHOR HANNOVER in die Aula der Grundschule Meterstraße. Zuvor trifft sich der Ministerpräsident zu einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden des KNABENCHOR HANNOVER E.V. Dr. Günter Schmidt und mit dem Chorleiter Prof. Jörg Breiding, um sich ein umfassendes Bild über die sängerische Ausbildung von rund 250 Jungen und Jugendlichen in der Chor- und Singschule des Knabenchores zu machen. Der KNABENCHOR…
16.11.2010
17:28
Kirchenschulden jetzt beziffern
Jungliberale Aktion Sachsen

Kirchenschulden jetzt beziffern

Viefeld: „Das sind wir dem Steuerzahler schuldig“ Die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) fordert die Staatsregierung auf, bis zum 30. Juni 2011 eine Berechnung darüber in Auftrag zu geben, wie hoch die Abfindung zu beziffern ist, die erforderlich ist, um die Restschuld des Freistaates aus dem Kirchenvertrag vom 24. Juni 1994 zu tilgen. Des Weiteren fordern wir die Staatsregierung auf, anhand dieser Zahl dem Vertragspartner Evangelische Kirche einen Vorschlag zu unterbreiten, wie und bis wann die Restschuld abgegolten werden soll. „Eine au…
16.11.2010
17:34
Bild: Parlamentarier im GesprächBild: Parlamentarier im Gespräch
The European Circle

Parlamentarier im Gespräch

Im Berliner Regierungsviertel treffen die unterschiedlichsten Biographien aufeinander. Der Bundestag ist nicht nur die Summe seiner Mitglieder. Es ist die Gesamtheit der Geschichten, Erfahrungen und Meinungen der Volksvertreter, welche die Politik prägen. Wir versuchen ab sofort diese etwas besser zu beleuchten. Über die Fraktionsgrenzen hinweg rückt The European Circle, in Kooperation mit Political Post - der Schau der politischen Bloggerszene in Deutschland - alle 14 Tage einen anderen Parlamentarier in den Fokus. In den Gesprächen streife…
17.11.2010
08:25
Bild: FDP wählt Château Louis zum SpitzenkandidatBild: FDP wählt Château Louis zum Spitzenkandidat
Château Louis

FDP wählt Château Louis zum Spitzenkandidat

Agentur Château Louis verantwortet die Landtagswahlkampf-Kampagne für die FDP Ludwigsburg, November 2010. Die Ludwigsburger Agentur Château Louis hat ein spannendes Mandat erhalten: Die Strategen für Markenführung und Kommunikation haben für die FDP Baden-Württemberg die Wahlkampf-Kommunikationsstrategie konzipiert und entwickeln aktuell das darauf basierende komplette Kommunikations¬material-Paket für die Landtagswahl am 27. März 2011. Die Entscheidung für den Auftrag an das Team von Château Louis traf das Präsidium der FDP Baden-Württember…
17.11.2010
10:12
Abu Dhabi: Eid Mubarak!
City-Top's Verlag GmbH

Abu Dhabi: Eid Mubarak!

Wir wünschen allen ein herzliches Eid Mubarak! Vom 16. bis 20. November finden für alle Muslime die sog. „Eid Feiertage“ statt. Die gläubigen Muslime feiern während dieser Tage das Islamische Opferfest. Es gilt als eines der wichtigsten Feste des Islams und wird als Höhepunkt der Mekka-Wallfahrt zelebriert. Viele Geschäfte und öffentlichen Einrichtungen, wie beispielsweise die Metro, haben zu dieser Zeit andere Öffnungzeiten. Unser Rat an Touristen, die sich nun in den Vereinigten Arabischen Emiraten aufhalten: Erkundigen Sie sich vorher üb…
17.11.2010
11:43
Liquidität sichern
Bremer Inkasso GmbH

Liquidität sichern

10 Tipps zum erfolgreichen Forderungseinzug Bremen, November 2010. Viele Unternehmen haben immer wieder Probleme mit Kunden, die ihre Rechnungen zu spät oder gar nicht bezahlen – eine Gefahr für die Liquidität der betroffenen Betriebe. Doch es gibt Möglichkeiten, sowohl im Vorfeld als auch im Falle einer offenen Forderung den Schaden so gering wie möglich zu halten und ihn bestmöglich zu verhindern. „Man sollte sich im Umgang mit offenen Rechnungen nicht zu viel Zeit lassen, schließlich geht es auch um die eigene Existenz“, rät Bernd Drumann…
17.11.2010
12:04
„Neuerscheinung: „Reflexionen – Suizidprävention und Suizid bei Kindern und Jugendlichen“
Kilian Andersen Verlag

„Neuerscheinung: „Reflexionen – Suizidprävention und Suizid bei Kindern und Jugendlichen“

Suizid bei Kindern und Jugendlichen ist ein Tabuthema, über das nur ungern in der Öffentlichkeit gesprochen wird. Und wenn, dann meistens erst dann, wenn es zu spät ist. Dabei ist Suizid die zweithäufigste Todesursache bei unter 25-Jährigen. Wie kann man auf diesem Gebiet präventiv tätig werden? Welche Fachbereiche sind gefragt, wer kann helfen und unterstützen? Welche Rollen spielen Schule, Kultur, Sozialarbeiter und Politik bei der Präventionsarbeit? Die Sozialarbeiterin Heike Knebel hat in Lübeck in den 90er Jahren einen Verein zur Suizidp…
17.11.2010
12:06
Studenten der European-Business-School engagieren sich
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Studenten der European-Business-School engagieren sich

Seit Gründung der Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch haben sich vor allem auch Studenten der European Business School in Oestrich in ausgezeichneter Weise für die Stiftung und im Sinne des Stiftungszweckes engagiert und Verantwortung für jugendliche Schülerinnen und Schüler im Rheingau übernommen. Für die Stiftung ist die Nähe und Nachbarschaft zur EBS ein absoluter Glücksfall, da die Möglichkeit besteht, viele junge Leute anzusprechen und für die Stiftung zu gewinnen, erklärt Stiftungsvorsitzender Risch, der intensive Kontakte i…
17.11.2010
12:13
Bild: Maritimer Koordinator besucht Deutsche SeemannsmissionBild: Maritimer Koordinator besucht Deutsche Seemannsmission
Deutsche Seemannsmission e.V.

Maritimer Koordinator besucht Deutsche Seemannsmission

(Bremen) Staatssekretär Hans-Joachim Otto (FDP), Maritimer Koordinator der Bundesregierung, besuchte am 15. November die Deutsche Seemannsmission e.V. (DSM) in Bremen, um mit Mitgliedern des DSM-Vorstands Gespräche zu führen über die Perspektiven für die weltweite diakonische Arbeit zum Wohle der Seeleute durch die DSM. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie lobte den Einsatz der vielen Haupt- und Ehrenamtlichen Mitarbeitenden für die Seeleute in der Seeschifffahrt und ihre Betreuung sowie die Vertretung ihrer …
17.11.2010
12:25
Stiftung errichtet Schulsozialarbeit an Grundschule
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Stiftung errichtet Schulsozialarbeit an Grundschule

Nachdem die Schülerinnen und Schüler der Rabanus-Maurus-Schule erst vor einigen Wochen die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch mit einer Zustiftung in Höhe von 2.000 €uro gefördert hatten, erreichte sie nun selbst eine Förderzusage der Stiftung. Stiftungsvorsitzender Risch, der den Schülern seinerzeit versprochen hatten, dass sie die Zustiftung um ein Vielfaches zurückbekommen würden, überbrachte der Schulleitung, Renate Stettler, nun eine Förderzusage in Höhe von 2.500 €uro zu Errichtung von Schulsozialarbeit an der Schule. Mit e…
17.11.2010
12:41
Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch als rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts anerkannt
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch als rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts anerkannt

Anderthalb Jahre nach Gründung der Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch als Treuhandstiftung wurde diese Stiftung, die zuletzt von der Hessischen Landesregierung für ihr besonderes gesellschaftliches Engagement als Stiftung des Monats Oktober ausgezeichnet wurde, nun als selbstständige Stiftung bürgerlichen Rechts neu errichtet, von der Stiftungsaufsicht des Regierungspräsidium Darmstadt anerkannt und erhält damit eigenen Rechtsstatus. Die Stiftung hat sich hervorragend entwickelt – alle Erwartungen und Hoffnungen wurden um ein v…
17.11.2010
12:44
Lehman-Brothers-Zertifikate: Beachtung der dreijährigen Verjährung
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Lehman-Brothers-Zertifikate: Beachtung der dreijährigen Verjährung

Die dreijährige Verjährungsfrist gemäss § 37 a WpHG a.F. erweist sich für viele Zertifikatskäufer der insolventen US-Amerikanischen Investmentbank Lehman-Brothers zur Stolperfalle. „Den Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. liegen in letzter Zeit vermehrt Anfragen betroffener Anleger vor, welche um rechtliche Möglichkeiten nachfragen, welche aber ihre Zertifikate schon im Februar 2007 erworben haben und ihrerseits keinerlei verjährungshemmende Maßnahmen einleiten ließen“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden …
17.11.2010
14:44
Bild: Der Landkreis Bad Doberan: familienfreundlich in die ZukunftBild: Der Landkreis Bad Doberan: familienfreundlich in die Zukunft
Internationaler Bund, Verbund Nord

Der Landkreis Bad Doberan: familienfreundlich in die Zukunft

Um Beruf und Familie in Einklang zu bringen, müssen innovative Modelle entwickelt und neue Wege gefunden werden. Unter der Schirmherrschaft von Landrat Thomas Leuchert veranstalten der Landkreis Bad Doberan und der Internationale Bund (IB) als Träger der Veranstaltung, gemeinsam mit Impuls MV und dem Regionalzentrum für Demokratische Kultur, am 14. Dezember 2010 das Symposium für Familienfreundlichkeit. Umfassende Vorträge und eine fachlich besetzte Podiumsdiskussion geben regionalen Akteuren aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik die Möglich…
17.11.2010
14:47
Mehr Engagierte, weniger Engagement? Die wachsende Komplexität internationaler Mediation
GIGA German Institute of Global and Area Studies

Mehr Engagierte, weniger Engagement? Die wachsende Komplexität internationaler Mediation

die Ausgabe 9/2010 des GIGA Focus Global ist erschienen und steht unter: giga-hamburg.de/giga-focus/global zum Herunterladen bereit: von Johannes Vüllers/Sandra Destradi Im November 2010 soll die Evaluation der Arbeit eines UN-Expertenteams vorliegen, das seit 2008 Mediatoren bei ihren Bemühungen zur friedlichen Lösung von Gewaltkonflikten mit fachlicher Expertise unterstützt. Die Ergebnisse aus der Evaluation werden zeigen, wie sich die UN die zukünftige Gestaltung internationaler Mediation vorstellt. Analyse Seit dem Ende des Kalten Krie…
17.11.2010
14:55
Bild: Reichtum und gesellschaftliche VerantwortungBild: Reichtum und gesellschaftliche Verantwortung
VS Verlag | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

Reichtum und gesellschaftliche Verantwortung

Ergebnisse der Studie "Vermögen in Deutschland" erscheinen im VS Verlag | Pressekonferenz + Buchpräsentation an der Universität Potsdam Wiesbaden / Potsdam, 17.11.2010. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer, die Mittelschicht schrumpft. Doch wer sind "die Reichen" und was tun sie mit ihrem Vermögen? Mit der Studie "Vermögen in Deutschland" (ViD) wurden 2009 erstmals gezielt die ein bis drei Prozent der reichsten Bürger Deutschlands befragt. Zentrale Ergebnisse dieser Studie präsentieren Wolfgang Lauterbach, Thomas Druyen und…
17.11.2010
16:46
Altenheime dürfen in NRW vorerst weiter benotet werden
recht-live.de

Altenheime dürfen in NRW vorerst weiter benotet werden

(Willich, den 17.11.2010) Basieren die Noten für die Qualitätsprüfung der Pflege in einem Altenheim auf der neutralen, objektiven und sachkundigen Prüfung des medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) und sind auch im Einzelfall keine Fehlurteile erkennbar, kann eine Pflegenote vergeben und im Internet veröffentlicht werden. Das geht, wie das Internetportal recht-live.de berichtet, aus einem rechtskräftigen Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW) vom 15.11.2010 hervor (Az.: 10 P 76/10 B ER). Das LSG respektier…
17.11.2010
16:47
DIE LINKE im Kreis Birkenfeld: Info für Hartz-IV-Eltern
DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld

DIE LINKE im Kreis Birkenfeld: Info für Hartz-IV-Eltern

Birkenfeld, 10.06.10 DIE LINKE im Kreis Birkenfeld: Info für Hartz-IV-Eltern Die aus Sicht der LINKEN unsoziale Streichung des Elterngeldes bei ALG-II-Beziehern durch die jetzige CDU-FDP-Koalition führt dazu, dass auch im Kreis Birkenfeld viele Hartz-IV-Familien nicht mehr ein noch aus wissen und noch weiter ins Elend gestürzt werden. Lothar Klein, Mitglied im Sprecherrat des Ortsvorstandes DIE LINKE Idar-Oberstein und einer der Hartz-IV-Experten der LINKEN im Kreis Birkenfeld macht auf einen Paragrafen im ALG-II-Gesetz aufmerksam, der al…
17.11.2010
17:04
Ministerin von der Leyen eröffnet 3. Deutschen Sozialgerichtstag
Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Ministerin von der Leyen eröffnet 3. Deutschen Sozialgerichtstag

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen eröffnet heute den 3. Deutschen Sozialgerichtstag. Unter dem Motto „Sozialrecht als Menschenrecht“ treffen sich in Potsdam über 300 Experten aller Gebiete des Sozialrechts. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die erste Bewertung der neuen Regelsätze und der Organisationsreform im SGB II durch ein bereites Fachforum sowie die Diskussion zu den umstrittenen Plänen für ein Patientenrechtegesetz. Hierzu werden in der Kommission Krankenversicherung u.a. der Patientenbeauftragte der …
18.11.2010
08:35
Krauth informiert sich über Behinderten-Problematik
DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld

Krauth informiert sich über Behinderten-Problematik

Birkenfeld, 18..08.10 Tanja Krauth, rheinland-pfälzisches Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011, mit Bundestagsabgeordneten bei der BASF Auf Einladung von Kathrin Senger-Schäfer, MdB, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, besuchte Dr. Ilja Seifert, MdB, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, im Juli Rheinland-Pfalz. Eingeladen war auch Tanja Krauth, rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011 und Direktkandidatin der LINKEN im Kreis Birkenfeld, die sich …
18.11.2010
08:35
Bild: IT-Freiberufler und die Wirren der ScheinselbständigkeitBild: IT-Freiberufler und die Wirren der Scheinselbständigkeit
Berufsverband Selbständige in der Informatik BVSI

IT-Freiberufler und die Wirren der Scheinselbständigkeit

BVSI-Pressemeldung November 2010 Interview mit Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald, Vorstand des Berufsverbandes Selbständige in der Informatik Immer häufiger verlangen Unternehmen von Freiberuflern die Unterzeichnung von Statusfeststellungsanträgen. Kann das Freiberufler vor einer drohenden Einstufung als Scheinselbständige schützen? Die freiwillige Einleitung eines Statusfeststellungsverfahrens halte ich grundsätzlich für falsch. Dem einzig positiven Aspekt, damit Sicherheit über das Mitarbeiterverhältnis zu erlangen, stehen eine Vielzahl m…
18.11.2010
08:35
Bild: Ehrenamtliche Vereinsarbeit – Das Haftungsrisiko für Vereinsvorstände wird weitgehend unterschätztBild: Ehrenamtliche Vereinsarbeit – Das Haftungsrisiko für Vereinsvorstände wird weitgehend unterschätzt
Rechtsanwalt Michael Weber-Blank NLP M.

Ehrenamtliche Vereinsarbeit – Das Haftungsrisiko für Vereinsvorstände wird weitgehend unterschätzt

Trotz der Einführung des § 31 a BGB im Jahr 2009 ist die Gefahr für Vereinsvorstände, für Fehler finanziell zu Verantwortung gezogen zu werden, deutlich gestiegen. Schon in einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) aus dem Jahre 1998 (v. 23.06.1998, VII R 4/98) hatte der BFH entschieden, dass auch ehrenamtliche Vorstände für Steuerschulden haftbar gemacht werden können. Die Rechtsprechung zu diesem Thema hat sich in den letzten Jahren stetig verschärft. Inzwischen gibt es Verurteilungen von Vorständen wegen Haftung für Steuerschulden und …
18.11.2010
08:36
LINKE im Kreis Birkenfeld protestiert gegen Militär-Reklame in Idar-Oberstein
DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld

LINKE im Kreis Birkenfeld protestiert gegen Militär-Reklame in Idar-Oberstein

Birkenfeld, 30..08.10 Rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Krauth fordert Rücknahme des Kooperationsabkommens zwischen der Landesregierung und der Bundeswehr - Fraktions-Sprecherin fragt im Stadtrat nach den Kosten des Spektakels Das von der Stadt Idar-Oberstein und der Bundeswehr ausgerichtete umstrittene Bürgerfest auf dem Platz auf der Idar stößt bei der LINKEN in Stadt und Kreis auf heftige Kritik. Bei diesem Reklamespektakel, so DIE LINKE, würde es neben dem Versuch das angeschlagene Image des Militärs zu verbessern vor allem um eine…
18.11.2010
08:38
Bild: Akademikertag und Proteste - eine kritische NachbetrachtungBild: Akademikertag und Proteste - eine kritische Nachbetrachtung
CDA Convent Deutscher Akademikerverbände

Akademikertag und Proteste - eine kritische Nachbetrachtung

Der 10. Deutsche Akademikertag des Conventes Deutscher Akademikerverbände (CDA) ist zwar schon Geschichte, doch geben die Umstände, unter denen er am 6. November in Frankfurt und Darmstadt stattfand, seinen Mitgliedern und Gremien die erneute Anregung, sich noch intensiver mit dem Umfeld an den Hochschulen zu beschäftigen. Das Generalthema "Seilschaften oder Networking? - Sinn und Nutzen sozialer Netzwerke“ passte nicht nur in das Umfeld, das der CDA im Rhein-Main-Gebiet vorfand, sondern es ist auch eines der wichtigsten und aktuellstenThem…
18.11.2010
08:43
Christlichen Glauben auszuleben wird in Russland Anlass zur Strafverfolgung
focus informer

Christlichen Glauben auszuleben wird in Russland Anlass zur Strafverfolgung

Gorno-Altaisk (Russland) — Am 15. November 2010 wird das Strafverfahren gegen Aleksandr Kalistratov fortgesetzt. Er ist angeklagt, gemäß Art. 282 (1) des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation religiösen Hass gesät zu haben. Die Eröffnungsverhandlung fand vom 20. bis 22. Oktober 2010 statt. Die 37 Zeugen, die Kalistratov persönlich kennen, erklärten auf Befragen, er sei ein gesetzestreuer Bürger, der ihren Respekt genieße. Noch niemals sei er dadurch aufgefallen, dass er religiösen Hass geschürt hätte. Sie waren überrascht, dass jemand …
18.11.2010
08:44
Bild: Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)Bild: Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)
Piratenpartei Sachsen-Anhalt

Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)

zur Videobotschaft vom 13.11.2010: sachsen-anhalt.de/ LPSA/index.php?id=45946# Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Böhmer, am 13.11. haben Sie sich auf dem Internetportal des Landes Sachsen-Anhalt in einer Videobotschaft zum Thema Parlamentarismus geäußert. In dieser Botschaft reagieren Sie auf die im Rahmen der Stuttgart 21 - und Castor-Proteste gestellten Forderungen der Bürger nach mehr Beteiligung und sagen, dass zu viel Mitbestimmung durch das Volk die Demokratie gefährden würde. In diesem Zusammenhang finde ich es sehr schade, Sie nu…
18.11.2010
08:48
Bild: VG Alsenz-Obermoschel und VG Rockenhausen vor dem Aus?Bild: VG Alsenz-Obermoschel und VG Rockenhausen vor dem Aus?
SPD Rockenhausen

VG Alsenz-Obermoschel und VG Rockenhausen vor dem Aus?

Die finanzielle Situation der Kommunen wird immer dramatischer. Die Kassenkredite steigen weiter und weiter. Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), warnt zu Recht: „Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden.“ In unseren Kommunen sieht es nicht besser aus. Selbst Zins und Tilgung von Krediten müssen oftmals durch neue Kassenkredite finanziert werden. Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin tut bislang nichts! Aber nur Jammern hilft nicht! Auch Länder und Gemeinden müs…
18.11.2010
08:48
Bild: Kreis-ÖDP: Kirchen sollen von Hubertusmessen Abstand nehmenBild: Kreis-ÖDP: Kirchen sollen von Hubertusmessen Abstand nehmen
ödp Kreisverband Baden-Baden

Kreis-ÖDP: Kirchen sollen von Hubertusmessen Abstand nehmen

»Hubertusmessen sprechen nicht für das Feingefühl der Kirchen. Ehrfurcht vor dem Leben sieht anders aus.« Mit diesen scharfen Worten kritisiert Gisela Mutke, Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Baden-Baden die Tradition von Hubertusmessen, die weit verbreitet ist. Der Legende nach war Hubertus leidenschaftlicher Jäger. Eines Tages, gerade als er einen Hirsch schießen wollte, stellte sich dieser ihm plötzlich entgegen. Zwischen dem Geweih erstrahlte ein Kreuz, und in der Gestalt des Hirsches sprach Christus zu ihm: »Hu…
18.11.2010
08:49
Keine gesonderte Lizenzgebühr für Veröffentlichung von Bildern in E-Papers
LADM

Keine gesonderte Lizenzgebühr für Veröffentlichung von Bildern in E-Papers

Wie jedes Wirtschaftsunternehmen, so müssen sich auch Zeitungen den aktuellen Entwicklungen anpassen. Aus diesem Grund vertreiben viele Zeitungen nicht nur die üblichen Printausgaben, sondern auch zusätzlich sogenannte E-Paper. Diese entsprechen der Printausgabe und können über das Internet heruntergeladen werden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelte am 13.07.2010 (Az.: I-20 U 235/08) einen Fall, in dem ein Fotograf von einer Zeitung eine Lizenzgebühr für die Veröffentlichung von Bildern in der Printausgabe ihrer Zeitung erhalten hat…
18.11.2010
10:08
Gezielte Behinderung durch Markenbeschwerde bei Google AdWords
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Gezielte Behinderung durch Markenbeschwerde bei Google AdWords

Für Unternehmen ist die Festigung der eigenen Marktposition von ganz herausragender Bedeutung, um sich im Wettbewerb gegenüber der Konkurrenz behaupten zu können. Dabei nimmt das Internet eine zunehmend wichtigere Rolle ein. Ein Großteil des Marketings wird im Online-Bereich betrieben und so liegt es auf der Hand, dass Unternehmen keine Mittel und Wege scheuen, die eigene Präsenz auf Kosten der Wettbewerber zu optimieren. Am 02.07.2010 hatte das OLG Köln (Az.: 6 U 48/10) einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen bei Google eine sog.…
18.11.2010
11:43
Urteil: Trotz Trickserei bei der Wohnfläche keine Mietminderung
Immowelt AG

Urteil: Trotz Trickserei bei der Wohnfläche keine Mietminderung

Eine ausdrücklich nicht verbindliche Angabe der Wohnfläche im Mietvertrag hat weitreichende Folgen. Selbst wenn die Wohnung tatsächlich 20 Prozent kleiner ist als angegeben, rechtfertigt das keine Mietminderung. Ist die Angabe zur Wohnfläche ausdrücklich als unverbindlich gekennzeichnet, kann die Wohnfläche einer Mietwohnung mehr als zehn Prozent kleiner sein als angegeben - eine Mietminderung ist deswegen dann nicht zulässig. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil (BGH; Az.: VIII ZR 306/09). Im verhandelten Fall lis…
18.11.2010
11:45
Bild: Intimkontrollen an Airports unnötigBild: Intimkontrollen an Airports unnötig
Green Dynamics Ltd.

Intimkontrollen an Airports unnötig

Aufgrund der internationalen Diskussion über ethisch bedenkliche Körperkontrollen weisen wir wiederholt darauf hin, dass es ausreichend technische, ethisch unbedenkliche Möglichkeiten gibt, sämtliche markierte und unmarkierte Sprengstoffe, einschließlich mikroskopischer Spuren davon, festzustellen. Auch der Nachweis von PETN an Personen, in Gepäck und Fracht ist mit relativ geringem technischen und finanziellem Aufwand möglich. Green Dynamics Ltd. hat dafür einen Informationsblog, Kripo Info Blogspot, eingerichtet.
18.11.2010
11:48
Bild: Zur Sanierung des Immobilienfonds Wohnen am Eschengraben aus BerlinBild: Zur Sanierung des Immobilienfonds Wohnen am Eschengraben aus Berlin
Rechtsanwalt Philip Christmann

Zur Sanierung des Immobilienfonds Wohnen am Eschengraben aus Berlin

Der Fonds Bau-Herr Zweite Verwaltung GmbH & Co. Eschengraben OHG in Berlin hat mit Schreiben vom 22. September 2010 seine Gesellschafter gebeten, einen Beitrag zur Sanierung der Gesellschaft zu leisten. Es stellt sich nun die Frage, inwiefern dies sinnvoll ist und ob die Gesellschafter dazu verpflichtet sind. Es fragt sich auch, ob es für die Gesellschafter Möglichkeiten gibt, sich aus dem Fonds zu lösen. Es fragt sich weiter, ob in Folge der wirtschaftlichen Probleme des Fonds eventuell Schadensersatzansprüche gegen Personen geltend gemacht …
18.11.2010
11:55