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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Kaiser Wilhelm II. "Männerfreundschaft" zu Fürst H. von Eulenburg?
Akpool

Kaiser Wilhelm II. "Männerfreundschaft" zu Fürst H. von Eulenburg?

Kürzlich ist im Onlineshop akpool.de eine Ansichtskarte aufgetaucht mit dem Titel "Prozess Harden" (Bildlink: static. akpool.de/ images/cards/13/136890.jpg). Die alte Ansichtskarte aus dem Jahre 1912 karikiert den einst größten Skandal des deutschen Kaiserreiches unter Kaiser Wilhelm II. Bei der berühmten Affäre handelt es sich um den Streit zwischen den Journalisten Maximilian Felix Ernst Harden und den Fürsten Philipp zu Eulenburg Hertefeld. Fürst Philipp zu Eulenburg Hertefeld war auf den Schloss Liebenberg beheimatet und pflegte dort vor…
11.11.2010
08:08
Bild: Leistungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland für WuppertalBild: Leistungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland für Wuppertal
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Leistungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland für Wuppertal

Stadt erhielt 2009 über 118 Millionen Euro an regional nachweisbaren Zuwendungen Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat seine Leistungsbilanz für das Haushaltsjahr 2009 herausgegeben. „Für die Stadt Wuppertal ergibt sich folgendes Bild“, berichtet Bernhard Simon, Mitglied der CDU-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland. „Zu dem Aufkommen der Landschaftsumlage hat die Stadt Wuppertal 79,8 Millionen Euro beigetragen. Insgesamt sind regional nachweisbar aber rund 118,3 Millionen Euro nach Wuppertal geflossen“. „Wuppertal gewinnt a…
11.11.2010
08:11
Bild: Lohnsteuerklassenwechsel vor Jahreswechsel weiterhin unschädlichBild: Lohnsteuerklassenwechsel vor Jahreswechsel weiterhin unschädlich
HENNEBERGER und Partner - Steuerberater

Lohnsteuerklassenwechsel vor Jahreswechsel weiterhin unschädlich

Lohnsteuerklassenwechsel vor Jahreswechsel weiterhin unschädlich Besonders für die Optimierung von Lohnersatzleistungen vorteilhaft Steuerberater Matthias Henneberger: „Frist läuft zum Jahresende aus!“ Das Bundesministerium der Finanzen hat auf die Anfrage der Würzburger Kanzlei „HENNEBERGER und Partner - Steuerberater“ reagiert: Der Wechsel der Lohnsteuerklasse ist vor Jahreswechsel weiterhin unschädlich möglich! (Az. IV C 5 - S 2363/0 – 04) Bisher war es zusätzlich zum einmaligen Lohnsteuerklassenwechsel während des Kalenderjahres auch …
11.11.2010
08:16
Bild: Piratenpartei Sachsen-Anhalt: Programmatischer Parteitag weist die RichtungBild: Piratenpartei Sachsen-Anhalt: Programmatischer Parteitag weist die Richtung
Piratenpartei Sachsen-Anhalt

Piratenpartei Sachsen-Anhalt: Programmatischer Parteitag weist die Richtung

Am Sonntag, dem 07.11.2010, ging der 3. Landesparteitag 2010 der Piratenpartei Sachsen-Anhalt in Dessau-Roßlau zu Ende. Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung wurde neben umfangreichen Diskussionen zur zukünftigen Strategie und Ausrichtung des Landesverbandes auch über das Programm für die Landtagswahlen 2011 abgestimmt [1]. Darüber hinaus wurden Positionspapiere verabschiedet, die eine Richtung für die fortlaufende programmatische Erweiterung des noch jungen Landesverbandes weisen sollen [2]. Diese Positionspapiere umfassen dabei ein deutli…
11.11.2010
08:17
Bild: Ein Fall für den Staatsanwalt: Nordrhein-Westfalen billigt Verstöße gegen das JagdrechtBild: Ein Fall für den Staatsanwalt: Nordrhein-Westfalen billigt Verstöße gegen das Jagdrecht
JagdAberFair

Ein Fall für den Staatsanwalt: Nordrhein-Westfalen billigt Verstöße gegen das Jagdrecht

von Dominik Storr In seinen gemeinsam mit dem Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen ausgearbeiteten Empfehlungen zur Schwarzwildbejagung propagiert das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium die Durchführung von revierübergreifenden Treib- und Drückjagden auf Wildschweine (vgl. http://www.umwelt.nrw.de/naturschutz/pdf/selbstverpflichtung.pdf). Doch sind revierübergreifende Jagden in Nordrhein-Westfalen überhaupt zulässig? Nein, nach der gegenwärtigen Gesetzeslage in Nordrhein-Westfalen sind sie das nicht. In der Bundesrepublik De…
11.11.2010
08:19
Bild: Atommüll von Sibirien nach DeutschlandBild: Atommüll von Sibirien nach Deutschland
Atommensa

Atommüll von Sibirien nach Deutschland

Schon seit vielen Jahren klagen russische Umweltschützer als auch Atomgegner das deutscher Atommüll nach Russland exportiert und dort endgelagert wurde. Doch das öffentliche Interesse ist bis heute ausgeblieben. Erst im August 2009 wurden die Atommülltransporte nach Sibiriern eingestellt. Bis 2009 wurde Atommüll aus Gronau über Holland nach Sibiriern verbracht welcher nach seiner Wiederaufarbeitung zurück nach Gronau ging. Seit 1996 Bertreibt die Firma Urenco die Urananreicherungsanlage in Gronau. Urenco hat 27.300 Tonnen radioaktives als a…
11.11.2010
08:20
Bild: "Anti-Sarrazin-Buch" erhält ForschungspreisBild: "Anti-Sarrazin-Buch" erhält Forschungspreis
Lambertus-Verlag GmbH

"Anti-Sarrazin-Buch" erhält Forschungspreis

Freiburg, 11. November 2010. Prof. Dr. Ahmet Toprak bekommt Auszeichnung für die Studie „Integrationsunwillige Muslime?“ Ahmet Toprak - Professor für Erziehungswissenschaften an der Fachhochschule Dortmund – wird am 11. November für seine Milieustudie „Integrationsunwillige Muslime?“ mit dem Forschungspreis der Fachhochschule Dortmund ausgezeichnet. Professor Toprak (40) hatte in den Großstädten Berlin, Dortmund und München 124 Menschen mit Migrationshintergrund unter anderem über Themen wie Zwangsheirat, Kopftuch, Ehre und Gewalt interview…
11.11.2010
10:21
Bild: Oberlandesgericht Naumburg urteilt: In Sachsen-Anhalt muss der Rettungsdienst ausgeschrieben werdenBild: Oberlandesgericht Naumburg urteilt: In Sachsen-Anhalt muss der Rettungsdienst ausgeschrieben werden
Falck Rettungsdienst GmbH

Oberlandesgericht Naumburg urteilt: In Sachsen-Anhalt muss der Rettungsdienst ausgeschrieben werden

Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Naumburg (Az. 1 Verg 10/10 OLG Naumburg) bestätigt, dass in Sachsen-Anhalt vollumfänglich das Vergaberecht für den Rettungsdienst anzuwenden ist. Es liege kein Konzessionsmodell vor. Die rettungsdienstlichen Leistungen müssen ausgeschrieben werden. Der geplante Entwurf des Rettungsdienstgesetzes ist somit in seiner derzeitigen Form offensichtlich rechtswidrig, da er gegen Europa-, Bundes- und Landesrecht verstößt. Mit der OLG-Entscheidung wurde die Rechtsauffassung der Falck Rettungsdienst Gm…
11.11.2010
10:30
Geschäftsveräußerung im Ganzen - EuGH-Vorlage zur Umsatzbesteuerung
GRP Rainer LLP

Geschäftsveräußerung im Ganzen - EuGH-Vorlage zur Umsatzbesteuerung

Nach dem Umsatzsteuergesetz unterliegen die Umsätze im Rahmen einer Geschäftsveräußerung an einen anderen Unternehmer nicht der Umsatzsteuer. Eine Geschäftsveräußerung liegt vor, wenn ein Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Betrieb im Ganzen entgeltlich oder unentgeltlich übereignet oder in eine Gesellschaft eingebracht wird. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat durch Beschluss vom 14.7.2010 dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zu den Voraussetzungen der nicht der Umsatzsteuer unterliegenden…
11.11.2010
13:29
Erzwungene Solidarität durch Missbrauch studentischer Gelder
Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen

Erzwungene Solidarität durch Missbrauch studentischer Gelder

Anlässlich der Anti-Atomproteste im Wendland kritisiert der Bundesverband Liberaler Hoch-schulgruppen (LHG) wieder einmal die zahlreichen Rechtsbrüche in den Studentenschaften Deutschlands. Es werden erneut hohe Summen studentischer Gelder missbraucht. Die Website des Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) der Universität Potsdam zitiert sich wie folgt: „Mit Geldern der Studierendenschaft konnte eine studentische Anti-Atom-Kampagne sowie die freie Uni Bamberg mit einem alternativen Vorlesungsverzeichnis unterstützt werden. Desweiteren wurden G…
11.11.2010
13:41
Bild: Cyber-Diebstahl: Strafbarkeitslücke bei virtuellen Gegenständen schließenBild: Cyber-Diebstahl: Strafbarkeitslücke bei virtuellen Gegenständen schließen
naiin - no abuse in internet e.V.

Cyber-Diebstahl: Strafbarkeitslücke bei virtuellen Gegenständen schließen

Berlin – Das deutsche Strafrecht ist in Teilen noch nicht an das Internet-Zeitalter angepasst. So deckt es insbesondere nicht hinreichend den Diebstahl virtueller Gegenstände ab, wie ein aktueller vor dem Amtsgericht Augsburg verhandelter Fall von "Cyber-Diebstahl" offenbarte. Der Angeklagte, der in einem Online-Rollenspiel wertvolle Ausrüstung (Items) von Spielcharakteren Dritter gestohlen haben soll, konnte von dem Richter nur verurteilt werden, da sich dieser durch eine nicht unumstrittene Behelfskonstruktion zu helfen wusste. "Da laut de…
11.11.2010
13:43
Bild: GRÜNE: Kreativwirtschaft in Osnabrück fördernBild: GRÜNE: Kreativwirtschaft in Osnabrück fördern
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Kreativwirtschaft in Osnabrück fördern

Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, die Förderung der Kreativwirtschaft als Stadtentwicklungsziel festzulegen. „Wir wollen, dass ein entsprechendes Stadtentwicklungskonzept erstellt wird. Konkret zu prüfen ist dabei die Einrichtung eines Gründerhauses für Kreative, das Kleinst-Büroflächen zu günstigen Konditionen und flexiblen Vertragsbedingungen anbietet. Ein weiterer Baustein kann die Zwischennutzung von leer stehenden öffentlichen und privaten Gebäuden durch Kreative sein. Auch die Zusammenarbeit im Kreativbereich in den Region…
11.11.2010
13:44
Bild: Landesgartenschau knackte die Million: Heimspiel für HALTEC-FestzelteBild: Landesgartenschau knackte die Million: Heimspiel für HALTEC-Festzelte
HALTEC Hallensysteme GmbH

Landesgartenschau knackte die Million: Heimspiel für HALTEC-Festzelte

191 Tage lang hatte sie zum Bestaunen von Blütenpracht und Natur pur, zum Austausch von gärtnerischem Fachwissen und zu Konzerten, Spiel und Spaß eingeladen. Dabei dienten zahlreiche Festzelte als Pavillons und Ausstellungsorte. Am Sonntag, den 24. Oktober ging die Landesgartenschau im nordrhein-westfälischen Hemer offiziell zu Ende. Rund zwei Wochen zuvor hatte der millionste Besucher unter dem Jubel von Veranstalter und Bürgermeister das Drehkreuz passiert: Die erhoffte Rekord-Traummarke war geknackt. Eine-Welt-Zelt begeistert Besucher Kul…
11.11.2010
13:44
Bild: Fair Konsumieren schafft ‘Neues Leben’Bild: Fair Konsumieren schafft ‘Neues Leben’
INKOTA-netzwerk

Fair Konsumieren schafft ‘Neues Leben’

Ethisch korrekte Klamotten aus der Fair Trade Zone Nicaragua Pressegespräch: Berlin, Freitag, den 12. November 2010, 17.00 Uhr Die Kampagne für Saubere Kleidung skandalisiert seit etwa 20 Jahren die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen bei der Herstellung von Kleidung und mobilisiert unter anderem aufgrund von Eilaktionen kritische Konsumenten. Unternehmen haben unterdessen reagiert. Abteilungen für Soziale Verantwortung (CSR) wurden gegründet, Überprüfungen in Zulieferbetrieben und Pilotprojekte durchgeführt. Einige Unternehmen sind Mult…
11.11.2010
13:46
BGH verhandelt heute über Einzug von Telekommunikationsgebühren
elixir rechtsanwälte

BGH verhandelt heute über Einzug von Telekommunikationsgebühren

Vor dem Bundesgerichtshof wird heute ein Verfahren verhandelt, bei dem es um die Frage geht, ob ein Telekommunikationsanbieter von seinem Kunden weiter seine monatlichen Gebühren verlangen kann, wenn der Kunde den DSL-Vertrag wegen Umzugs vorzeitig gekündigt hat. Der Kunde argumentiert unter anderem, daß an dem neuen Wohnort kein DSL-Empfang möglich sei. Es handelt sich hier um eine zentrale Frage des Vertragsrechts und damit auch und gerade des Forderungsmanagements: Können Verträge mit einer Laufzeit von zwei Jahren deswegen vom Kunden gek…
11.11.2010
13:47
Michael Turgut: „Beziehungen schaden nur demjenigen, der sie nicht hat“
Michael Turgut

Michael Turgut: „Beziehungen schaden nur demjenigen, der sie nicht hat“

Michael Turgut beteiligt sich als Co-Autor an Karriere-Ratgebern Bendern – November 2010. Was sind die Erfolgsrezepte der Durchstarter in Wirtschaft, Politik und Sport? Michael Turgut gibt als Co-Autor der Ratgeber-Klassiker „Reich durch Beziehungen“ und „Fit for Success“ Antworten auf Fragen, die gerade auch für Vertriebsprofis relevant ist. In den beiden Praxisbüchern stellt Michael Turgut klar, wie Zieldefinition und „Beziehungsbroking“ funktionieren und zum maximalen Erfolg führen. Ratgeberliteratur zum Thema Karriere gibt es zuhauf – d…
11.11.2010
13:51
Dach- und offene Immobilienfonds – Schadensersatz gegen Depotbanken
KWAG • Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht

Dach- und offene Immobilienfonds – Schadensersatz gegen Depotbanken

Bremen/Hamburg, 11. November 2010. Offene Immobilienfonds durchleben derzeit eine schwere Krise, wie auch das große Medienecho zeigt. Das Schlaglicht ist besonders auf die Fonds gerichtet, welche sich nach neuesten Informationen in der Auflösung befinden. Private sowie institutionelle Anleger haben exorbitante Verluste erlitten. Die Hauptfrage ist dabei, wie die Verluste kompensiert werden können. Grundsätzlich ist es schwierig, die Kapitalanlagegesellschaften in die Haftung wegen Misswirtschaft und Fehlberatungen zu nehmen. Exemplarisch ist …
11.11.2010
16:23
Bild: Ein brandneuer Ratgeber für alle Auswanderer in die SchweizBild: Ein brandneuer Ratgeber für alle Auswanderer in die Schweiz
Conbook Medien GmbH

Ein brandneuer Ratgeber für alle Auswanderer in die Schweiz

Steuerliche Vergünstigungen und die sprachliche und räumliche Nähe machen die Eidgenossenschaft zu einem beliebten Einwandererland. Doch in gesellschaftlicher, politischer und rechtlicher Sicht unterscheidet sich die Schweiz vom Rest Europas in zahlreichen Punkten. Der gerade erschienene Ratgeber gibt unzählige nützliche Tipps, als Lektüre zur Vorbereitung der Auswanderung und als praktisches Handbuch für das Leben vor Ort. Dr. Michael Kühntopf hat es vorgemacht: 2005 zog er in die Schweiz und lebt nun seit über fünf Jahren im Kanton Aargau.…
11.11.2010
16:30
Bild: Scheinselbständigkeit ist kein SpaßBild: Scheinselbständigkeit ist kein Spaß
Rechtsanwälte Herrmann & Mey

Scheinselbständigkeit ist kein Spaß

„Freier Mitarbeiter gesucht“ – häufig suchen Unternehmen nach freien Mitarbeitern, obwohl die Art und Weise der Tätigkeit einem Angestellten identisch ist. Hier ist für beide Vertragspartner allergrößte Vorsicht geboten, wobei das finanzielle und strafrechtliche Hauptrisiko der „Auftraggeber“ trägt. Wer und was ein freier Mitarbeiter ist war in der Vergangenheit häufig umstritten. Mittlerweile haben sich (kurz gefasst) zwei Merkmale herausgebildet, die ein Indiz für echte Selbständigkeit sind: mehrere Auftraggeber und eigene Angestellte des A…
11.11.2010
16:32
Seminare für Hospizarbeit: Dietmar Hopp Stiftung kooperiert mit Odenwald-Institut
Odenwald-Institut der Karl Kübel Stiftung

Seminare für Hospizarbeit: Dietmar Hopp Stiftung kooperiert mit Odenwald-Institut

Aktion „Starke Weggefährten“: Ehrenamtliche Sterbebegleiter erhalten Gutscheine für Weiterbildungen Wald-Michelbach — Im Rahmen der Aktion „Starke Weggefährten“ stellt die Dietmar Hopp Stiftung den mehr als tausend ehrenamtlichen Sterbebegleitern in der Metropolregion Rhein-Neckar Weiterbildungsgutscheine im Gesamtwert von 500.000 Euro zur Verfügung. Für das professionelle Bildungsangebot kooperiert die Stiftung mit drei Weiterbildungseinrichtungen der Region – jede in einem der drei beteiligten Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rhe…
11.11.2010
17:12
Bild: Kinder- und Familienzentren: Abschluss für Beraterinnen im Odenwald-InstitutBild: Kinder- und Familienzentren: Abschluss für Beraterinnen im Odenwald-Institut
Odenwald-Institut der Karl Kübel Stiftung

Kinder- und Familienzentren: Abschluss für Beraterinnen im Odenwald-Institut

Erste Projekte für Kinder- und Familienzentren sind auf dem Weg Wald-Michelbach — In 15 Monaten qualifizierten sich Fachkräfte in der Erziehung erstmals zu Multiplikatorinnen und Beraterinnen für Kinder- und Familienzentren (KiFaZ). Daniela Kobelt Neuhaus, Vorstand in der Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie in Bensheim hat sich zum Ziel gesetzt, Bildung und Unterstützung für Familien nach dem Konzept von Early Excellence Centres (EEC) in Deutschland zu etablieren und das Odenwald-Institut für die Qualifizierung ins Boot geholt. „Vor d…
11.11.2010
17:12
Bild: Tierschützer fordern Grotelüschens Rücktritt und benennen das Ministerium symbolisch umBild: Tierschützer fordern Grotelüschens Rücktritt und benennen das Ministerium symbolisch um
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Tierschützer fordern Grotelüschens Rücktritt und benennen das Ministerium symbolisch um

Mehr als sechzig Tierschützer versammelten sich jetzt in Hannover vor dem Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung. Mit einem Meer von Transparenten und Protestschildern verlangten sie lautstark den Rücktritt der Ministerin, der sie Befangenheit und insbesondere eine Politik im Interesse weniger Geflügelbarone vorwerfen. Grotelüschen, deren Familie Inhaber der zweitgrößten Putenbrüterei Deutschlands ist, gehöre zum Kreis der wenigen einflussreichen Geflügelbarone. Sie sei allein schon deshalb nicht al…
12.11.2010
08:03
Bild: Die N.E.G.I.R.I.N. klärt beim NRW Kongress 2010 auch über gewissenlose Geschäftemacherei aufBild: Die N.E.G.I.R.I.N. klärt beim NRW Kongress 2010 auch über gewissenlose Geschäftemacherei auf
N.E-G.I.R.I.M. - Nordrheinwestfälische Entwicklungsgesellschaft für innovatives Regional- u. Industrie-Marketing

Die N.E.G.I.R.I.N. klärt beim NRW Kongress 2010 auch über gewissenlose Geschäftemacherei auf

Immer mehr Unternehmen machen sich die Schlagworte NRW, Kongress, Stiftung, Sicherheitsgarantie und Loveparade zu Nutze. Immer mehr Unternehmen machen sich die Schlagworte NRW, Kongress, Stiftung, Sicherheitsgarantie und Loveparade zu Nutze. Vorsicht ist geboten bei Unternehmen, welche zu leichtfertig mit Begriffen wie garantierte Sicherheit, hundertprozentige Sicherheit usw. argumentieren, warnt Herr Jörg Kibbat, Gründer und Initiator vom NRW Kongress 2010, der am 14. u. 15. Januar 2011 im Congress Center Düsseldorf stattfinden soll. Leider …
12.11.2010
08:04
Zöllnerinnen und Zöllner nicht für Systemfehler verantwortlich machen
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Zöllnerinnen und Zöllner nicht für Systemfehler verantwortlich machen

Nach Medienberichten war das Paket, in dem später ein Sprengsatz entdeckt worden war, dem Zoll in Köln aufgefallen und sollte einer Kontrolle zugeführt werden. Entgegen der Angaben des Kurierdienstes sei das Paket jedoch einen Tag früher umgeschlagen worden und so unkontrolliert am Zoll vorbei gekommen. „Kontrollsysteme, die sich zu sehr im Interesse der Wirtschaftsunternehmen an möglichst schnellen und reibungslosen Transportketten orientieren, sind anfällig für Fehlerquellen“, erklärt Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Bezirksgruppe Zoll i…
12.11.2010
08:08
Warnung vor Inkassobüro
elixir rechtsanwälte

Warnung vor Inkassobüro

Mit Meldung vom 11.11.2010 warnt das Bayerische Landeskriminalamt vor einer dreisten Zahlungsaufforderung eines Berliner Inkassounternehmens, das zur Zahlung von 108,40 Euro auffordert. Die Forderung stamme aus einer angeblichen telefonischen Anmeldung an einem kostenpflichtigen Gewinnspiel. Die Polizei geht laut deren Meldung momentan von einem gezielt betrügerischen Vorgehen der Inkassofirma aus, da allein in Bayern 90 Geschädigte bei der Polizei Anzeige erstatteten. Die Ermittlungsverfahren gegen den mutmaßlichen Versender werden in einem …
12.11.2010
08:08
Bild: Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlichBild: Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlich
igfm muenchen

Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlich

Die Regierungspläne zur Änderung der zweisprachigen Bildungspolitik riefen in mehreren tibetischen Gegenden der heutigen Provinz Qinghai Protestaktionen von Schülern und Studenten hervor, denn diese fürchten, daß Tibetisch im Unterricht nun gänzlich verdrängt wird. Die Schüler und Studenten fertigten Plakate und Spruchbänder an und veranstalteten friedliche Protestmärsche in der gesamten Provinz. Die von der Provinzregierung von Qinghai für die Änderung der zweisprachigen Bildungspolitik und der Einsetzung von Chinesisch als Unterrichtssp…
12.11.2010
08:08
Offene Immobilienfonds: Krise nicht ausgestanden
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Offene Immobilienfonds: Krise nicht ausgestanden

Nachdem die Fondsgeschäftsführung der Morgan Stanley P2 Value am 26.10.2010 die Liquidation bekannt gegeben hatte, dürfte für die schätzungsweise 100.000 Anleger der „worst case“ eingetreten sein. Ursprünglich hätte dieser offene Immobilienfonds am 01.11.2010 wieder öffnen sollen. Die Morgan Stanley Real Estate GmbH hatte noch bis zuletzt die Hoffnung geschürt, sie könne eine Weiterführung des Fonds umsetzen. Diese Hoffnung konnte sich nicht umsetzen lassen – nun wird auch dieser Fonds abgewickelt, wie zuvor schon der KanAm Invest und der D…
12.11.2010
09:27
Bundesarbeitsgericht - Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Kleinbetriebsklausel
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Kleinbetriebsklausel

Nach § 23 Abs. 1 des Kündigungsschutzgesetzes genießen Arbeitnehmer in Betrieben, in denen in der Regel nur zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigt sind, keinen Kündigungsschutz. Die darin liegende Ungleichbehandlung zwischen Arbeitnehmern größerer und kleinerer Betriebe verstößt nicht gegen Art. 3 GG. Sie ist sachlich gerechtfertigt, weil Kleinbetriebe typischerweise durch enge persönliche Zusammenarbeit, geringere Finanzausstattung und einen Mangel an Verwaltungskapazität geprägt sind. Auch wenn ein Unternehmer mehrere Kleinbetriebe unte…
12.11.2010
09:28
Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt Kennzeichenregistrierung
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt Kennzeichenregistrierung

Für die Erstellung eines neuen Verkehrskonzepts für Wollmatingen erfasst die Stadt Konstanz in Kürze mit Hilfe von Videotechnik an acht Stellen die Kennzeichen der vorbeifahrenden Autos. Diese Erfassung soll laut Verwaltung über mehrere Wochen andauern. Damit möchte die Stadtverwaltung die Ausgangs- und Endpunkte der jeweiligen Autofahrten herausfinden. Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert, dass hier und auch bei ähnlichen Vorhaben in anderen Städten Baden-Württembergs in unverhältnismäßiger Art und Weise in die Privatsphäre der Au…
12.11.2010
09:29
Bundesgerichtshof - Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof - Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen Ort umzieht, an dem noch keine DSL-fähigen Leitungen verlegt sind. Im Streitfall hatte der Kläger mit dem beklagten Unternehmen im Mai 2007 einen Vertrag über die Bereitstellung eines DSL-Anschlusses geschlossen, mit dem er an seinem seinerzeitigen Wohnsitz Zugang zum Internet einschließlich Internettelefoni…
12.11.2010
10:22
Bild: Herausforderungen einer Hilfsorganisation in islamischen LändernBild: Herausforderungen einer Hilfsorganisation in islamischen Ländern
Adventisten GL

Herausforderungen einer Hilfsorganisation in islamischen Ländern

Europa–Direktor von ADRA zu Gast in Bergisch Gladbach [Bergisch Gladbach] Jörg Fehr, Europa-Direktor der international tätigen Hilfsorganisation ADRA, ist am 13. November Gast im Gemeindezentrum der Siebenten-Tags-Adventisten in Bergisch Gladbach. Anhand von eigenen Filmberichten und Fotos schildert Fehr am Beispiel von Afghanistan und Tunesien die besonderen „Herausforderungen einer Hilfsorganisation in islamischen Ländern“. ADRA (Adventist Development and Relief Agency) führt weltweit Projekte der Entwicklungszusammenarbeit sowie der hu…
12.11.2010
10:22
Arbeitsgericht Berlin - Fristlose Kündigung wegen des Verdachts des Pfandbonmissbrauchs zulässig
Christoph Gaudecki

Arbeitsgericht Berlin - Fristlose Kündigung wegen des Verdachts des Pfandbonmissbrauchs zulässig

Einem als Verkäufer mit Kassentätigkeit seit 17 Jahren beschäftigten Angestellten war zur Last gelegt worden, manuell Pfandbons erstellt zu haben, ohne dass dem ein tatsächlicher Kassiervorgang gegenüber gestanden hätte, und das entsprechende Geld an sich genommen zu haben. Das Arbeitsgericht hat einen diesbezüglichen dringenden Verdacht als gegeben angesehen und dabei unter anderem auch darauf abgestellt, dass der Angestellte gegenüber dem Arbeitgeber und im Prozess jeweils wechselnde Darstellungen des Sachverhalts abgegeben habe, so dass se…
12.11.2010
10:26
Europapolitik im Blick
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Europapolitik im Blick

Zur erweiterten Vorstandssitzung traf sich der die CDU des Landkreis Leipzig in der Grimmaer Gattersburg. Schwerpunkt war unter anderem die aktuelle Bundespolitik beim Thema Energie. Bundestagsabgeordnete Katharina Landgraf betonte „dass sie sich entschieden für einen stärkeren Einbezug von Kohle im aktuell diskutierten Energiemix einsetzen wird, um die Wichtigkeit des Freistaates Sachsen als Kohlestandort weiter zu untermauern.“ Georg- Ludwig von Breitenbuch, CDU Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter versicherte: „Wir arbeiten in Dresd…
12.11.2010
10:27
CDU Kreisparteitag
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU Kreisparteitag

20 Jahre Deutsche Einheit - Ein Plus für unseren Landkreis, seine Städte und Gemeinden Unter diesem Thema führt die CDU Landkreis Leipzig am Freitag den 12.11.2010 im Hotel Kloster Nimbschen ihren Kreisparteitag durch. Nie in seiner Geschichte war Deutschland so demokratisch, so rechtstaatlich und so sozial. Noch nie lebte Deutschland so im Frieden mit allen seinen Nachbarn wie seit dem 3. Oktober 1990. Nachdem am 9. Oktober 1989 an der entscheidenden Leipziger Montagsdemonstration 70.000 Menschen teilgenommen hatten und am 4. November auf d…
12.11.2010
10:50
Wer vergessen wird, stirbt ein zweites Mal
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Wer vergessen wird, stirbt ein zweites Mal

Satt und froh vergisst zu leicht! Krieg und Gewalt sind immer aktuell! In Deutschland wird am zweiten Sonntag vor dem ersten Advent bundesweit der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in schlichten Zeremoniellen gedacht. „Fünf große Feinde des Friedens wohnen in uns: nämlich Habgier, Ehrgeiz, Neid, Wut und Stolz. Wenn diese Feinde vertrieben werden könnten, würden wir zweifellos ewigen Frieden genießen.“ Das wusste schon der italienische Dichter und Gelehrte Francesco Petrarca im 14. Jahrhundert. „Der Volkstrauertag ist ein bedeutender Besta…
12.11.2010
10:53
Bild: Wildern im vertrauten Revier? VON BONIN bietet Off-Limit-Codex.Bild: Wildern im vertrauten Revier? VON BONIN bietet Off-Limit-Codex.
VON BONIN Personalberatung GmbH

Wildern im vertrauten Revier? VON BONIN bietet Off-Limit-Codex.

Immer häufiger nutzen Unternehmen den Service von Headhuntern bei der Suche nach qualifizierten Mitarbeitern. Aber wie können sie sich dagegen schützen, dass der beauftragte Dienstleister gleichzeitig ihre eigenen Mitarbeiter für andere Wettbewerber abwirbt? Eine VON BONIN-Blitzumfrage bei Top Managern und Unternehmern bestätigt: Von über 150 Befragten besetzen 78 % Fach- und Führungspositionen regelmäßig oder häufig mit Hilfe von Personalvermittlern oder Executive Search Beratern. Allerdings gaben nur 8 % dieser Headhunter-Kunden an, von ih…
12.11.2010
12:40
Keinen Zentimeter den Nazis – Grüne Jugend München stellt sich den Nazis in den Weg
Grüne Jugend München

Keinen Zentimeter den Nazis – Grüne Jugend München stellt sich den Nazis in den Weg

Am 13. November 2010 marschieren Neonazis aus ganz Deutschland in München auf. Bereits das dritte Mal möchten sie ihren „Heldengedenkmarsch“ abhalten. Die Grüne Jugend München ist bei den Gegenkundgebungen mit dabei: Um 10.30 Uhr bei der Antifa-Kundgebung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus und ab 12.00 Uhr bei der Veranstaltung „München ist bunt“ am Sendlinger Tor. „Die Grüne Jugend München legt wie immer viel Wert darauf, Präsenz zu zeigen und den Nazis Paroli zu bieten.“, erklärt Mattia de Virgilio (Vorsitzender der Grünen Jugend M…
12.11.2010
12:45
Saarland - Tierschutz-Verbandsklage: Regierungsentwurf enthält Mängel
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Saarland - Tierschutz-Verbandsklage: Regierungsentwurf enthält Mängel

Anfang Oktober hat die saarländische Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage für anerkannte Tierschutzverbände auf Landesebene vorgelegt. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband haben jetzt dem saarländischen Umweltministerium eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt und kritisieren den Entwurf als Mogelpackung. So sieht der Gesetzentwurf vor, dass anerkannte Tierschutzorganisationen zuerst das Umweltministerium als oberste Tierschutzbehörde des Landes schriftlich über den ver…
12.11.2010
12:45
Bild: HEYMANN BRANDT DE GELMINI gewinnt SOCIAL MEDIA PREIS 2010Bild: HEYMANN BRANDT DE GELMINI gewinnt SOCIAL MEDIA PREIS 2010
HEYMANN BRANDT DE GELMINI Werbeagentur AG

HEYMANN BRANDT DE GELMINI gewinnt SOCIAL MEDIA PREIS 2010

Berlin, 10. November 2010 Erstmalig wurde der „SOCIAL MEDIA PREIS 2010“ für besondere Projekte im Web 2.0 verliehen. HEYMANN BRANDT DE GELMINI freut sich über den Publikumspreis 2.0 für ihre international erfolgreiche Kampagne „STOP FGM NOW!“ – Stoppt weibliche Genitalverstümmelung (female genital mutilation) jetzt! Der Initiator Twittwoch e.V. überreichte im Rahmen des ConventionCamp2010 René Heymann die Auszeichnung. Damit wird das soziale Engagement der Agentur zum zweiten Mal honoriert. Bereits im Juli 2010 wurde sie mit der Franz-von-Men…
12.11.2010
12:50
Bild: Walter Sittler – der „Robin Hood von Stuttgart“Bild: Walter Sittler – der „Robin Hood von Stuttgart“
GKM Zentralredaktion GmbH

Walter Sittler – der „Robin Hood von Stuttgart“

Network-Karriere-Herausgeber Bernd Seitz traf den bekannten Schauspieler Walter Sittler und sprach mit ihm über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21, aber auch über außergewöhnliche Werdegänge. Für Geschäftsleute und Bahnfahrer mag die Innovation im Vordergrund stehen, für die Stuttgart 21-Gegner rund um Walter Sittler geht es darum, sich nicht durch einen immense Schuldenberg an den kommenden Generationen zu versündigen. Der Schauspieler nutzt seine Popularität, um dem Protest gegen das umstrittene Bauvorhaben ein Gesicht zu verleihen. …
12.11.2010
14:52