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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Bild: Politische Psychologie: FDP ohne Leihstimmen aus dem UnionslagerBild: Politische Psychologie: FDP ohne Leihstimmen aus dem Unionslager
Pabst Science Publishers

Politische Psychologie: FDP ohne Leihstimmen aus dem Unionslager

Die Mehrheit der Wähler wünschte und erwartete 2013 bei der Bundestagswahl die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Dennoch ist die FDP erstmals knapp unter die fünf-Prozent-Hürde gefallen. Dr. Sascha Huber (Universität Mannheim) untersuchte die widersprüchlichen Ursachen (veröffentlicht in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Politische Psychologie"). "Offensichtlich haben 2009 viele Wähler aus dem Unionslager entschieden, die Zweitstimme der FDP zu geben. 2013 ist dieser Effekt ausgeblieben. Aus der Perspektive der Lei…
23.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
'Betreuungsgeld' - so ist es verfassungswidrig sagt das Bundesverfassungsgericht
Piratenpartei Krefeld

'Betreuungsgeld' - so ist es verfassungswidrig sagt das Bundesverfassungsgericht

Das Bundesgesetz über das sogenannte „Betreuungsgeld“ ist verfassungswidrig, urteilte Deutschlands Verfassungsgericht am Montag. Es entschied damit eine Klage der freien Hansestadt Hamburg. „Die ganze kinder- und familienfeindliche Politik der Merkelregierung muss aufhören!“ empört sich die Oberbürgermeisterkandidatin der Piratenpartei in Krefeld, Sandra Leurs. „So kann es einfach nicht weitergehen. Wer Geld hat, kriegt welches nachgeschmissen, wer keines hat, kriegt auch keins. Kinder bleiben dabei so oder so im Regen stehen.“ Weil durch de…
23.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Neuausrichtung oder Niedergang?

Politiker streuen den Menschen gern Sand in die Augen, wenn es darum geht, „gutes Wetter“ zu prognostizieren, um sich und ihre Parteien für die nächsten Wahlen zu empfehlen. Die meisten Menschen merken vermutlich gar nicht, daß sie getäuscht und eigentlich für dumm verkauft werden. So jubeln die Politiker zum Beispiel immer wieder, wenn die Arbeitslosenstatistik ein Sinken der Zahl arbeits- und damit einkommensloser Menschen signalisiert. Die Mainstreampresse bejubelt die irreführenden Zahlen unkritisch. Aber wer sich auskennt und genau hinschaut, …
22.07.2015
Bild: PIRATEN wählten Landratskandidaten für Kreis Groß-GerauBild: PIRATEN wählten Landratskandidaten für Kreis Groß-Gerau
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN wählten Landratskandidaten für Kreis Groß-Gerau

(Südhessen) Bei ihrer Aufstellungsversammlung am 19. Juli in Kelsterbach kürten die PIRATEN neben einer Liste für die Kreistagswahl 2016 auch einen Kandidaten für die Landratswahl am 6. Dezember 2015. Die Wahl fiel auf Christian Hufgard, der bereits bei einigen Wahlen für die Piratenpartei angetreten ist. Christian Hufgard freute sich über seine Wahl, gibt sich aber in Hinblick auf einen Sieg selbstkritisch: "In Anbetracht der seit Jahren sinkenden Wahlbeteiligung glaube ich nicht an einen Überraschungssieg. Es ist traurig, wie wenige Menschen …
21.07.2015
Bild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer SichtBild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht
Agenda 2011 - 2012

Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht

(Agenda 2011-2012) Lehrte. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Der Steuerbürger zahlt bis zu 42 Prozent Lohn-/Einkommensteuer, Einkommen ab 250.000 Euro plus 3% Reichensteuer, Unternehmen 25% und Reiche auf ihr privates Vermögen keinen Cent. Das ist nicht der Mehrheitswille des Volkes und hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun, das ist sozial verwerfli…
20.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
SPD in der Kommunikationsschleife: Warum Wählerresonanz im Bund verhalten bleibt
Reimund Research - Institut für Kommunikationsforschung & strategische Planung

SPD in der Kommunikationsschleife: Warum Wählerresonanz im Bund verhalten bleibt

Mit großem Stolz verweist die SPD auf ihre Berliner Gestaltungserfolge. Mindestlohn, mehr Geld für Familien, Mietpreisbremse. Doch das zahlt offensichtlich wenig ein in der aktuellen Wählerzustimmung für die Partei. Die kommunikativen Bedürfnisse der Wählerinnen und Wähler werden verfehlt. Das SPD-interne Selbstverständnis von politischer Kommunikation geht an großen Teilen der Wähler vorbei. Kommunikation erfolgt auf der Basis von Codes und SPD-interne Codes seien wenig kompatibel mit den Codes der vielfältigen Lebenswelten potenzieller SP…
16.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Affenhandel auf Mauritius schadet Tourismus - Umfrage
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhandel auf Mauritius schadet Tourismus - Umfrage

Umfrage: Europäer wollen keinen Urlaub machen, wo Affen fürs Versuchslabor gezüchtet werden Einer heute veröffentlichten Umfrage* unter 3.346 Personen in fünf europäischen Ländern zufolge wissen 92 % der Touristen, die Mauritius besucht haben oder besuchen wollen, nicht, dass das Land Affen für die Tierversuchsindustrie züchtet und exportiert. Für 53 % der Befragten ist dies ein Grund, die Insel nicht oder nicht wieder zu besuchen. Mauritius, der Inselstaat im Indischen Ozean, ist bei europäischen Touristen beliebt dank des tropischen Klim…
15.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die Verlierer werden nicht ruhig bleibenBild: Die Verlierer werden nicht ruhig bleiben
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Verlierer werden nicht ruhig bleiben

… erfahrungsgemäß regelmäßig nach drei Generationen, jedenfalls dann, wenn die Schulbildung versagt.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Eine schnell wachsende Zahl von „Abgehängten“, weil politisch einflußlosen und für die etablierten Parteien und die sie lenkenden Interessen (noch) nicht wahlentscheidenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern, wird auch in Deutschland allmählich unruhig. Wut und Gewaltbereitschaft nehmen mit der Frustration zu. Diese Menschen, die sich von der Gesellschaft und der sie dominierenden polit-ökonomischen Klasse nicht ernst genommen …
13.07.2015
Bild: Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg lobt die Offenheit der Freien-Wähler in KölnBild: Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg lobt die Offenheit der Freien-Wähler in Köln
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg lobt die Offenheit der Freien-Wähler in Köln

(Rodenkirchen) Der ehemalige AfD-Politiker Torsten Ilg blickt nicht im „Groll“ zurück. Er habe im Kölner Kreis- und Bezirksverband der AfD sehr anständige Menschen kennengelernt. Man dürfe aber nicht die negative Entwicklung der Partei andernorts ausblenden: „Ich bin immer noch der Auffassung, dass wir im Bund und in Europa eine Euro- und EU-kritische Partei dringend benötigen“. Dies sei eine zutiefst bürgerlich-liberale und keine rechtspopulistische Forderung, so der jetzt parteilose Ilg weiter. Ein zurück zur AfD ist für ihn aber ausgesch…
13.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Verkehrsprobleme für Bürger in Köln und Hamburg besonders wichtig -Bild: Verkehrsprobleme für Bürger in Köln und Hamburg besonders wichtig -
KOMMUNAL

Verkehrsprobleme für Bürger in Köln und Hamburg besonders wichtig -

- Auf Bundesebene spielt Verkehrspolitik eine untergeordnete Rolle Die Probleme in Deutschland können kaum unterschiedlicher sein – die Bürger nehmen diese sehr differenziert wahr und entscheiden bei kommunalen Wahlen entsprechend. KOMMUNAL hat in der aktuellen Ausgabe FORSA-Daten unter die Lupe genommen Berlin, 09. Juli 2015. Von wegen Bürger wissen häufig nicht, wofür sie bei anstehenden Wahlen stimmen sollen. Laut einer aktuellen FORSA-Analyse für KOMMUNAL macht der Bürger sehr wohl große Unterscheide bei Kommunal- oder Bundestagswahlen. Dringende, …
09.07.2015
Bild: Ein Suizidversuch, der als Heilerfolg gefeiert wurdeBild: Ein Suizidversuch, der als Heilerfolg gefeiert wurde
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Ein Suizidversuch, der als Heilerfolg gefeiert wurde

Haben Tsipras und Varoufakis wirklich geglaubt, die Griechen könnten selbstherrlich bestimmen, wer ihnen zu welchen Bedingungen noch mehr Geld leiht? Noch mehr Geld, obwohl 500 Milliarden Euro bereits verbrannt wurden, ohne daß Griechenland auch nur einen wesentlichen Schritt in Richtung auf die unvermeidlichen Reformen gemacht hat, die das wirtschaftliche Überleben des Landes in der Weltgemeinschaft erfordern? Das Abstimmungsergebnis von Sonntagabend macht es noch unwahrscheinlicher, daß Griechenland in der Eurozone bleiben kann. Selbst mit…
07.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Politische Twitter-Nutzer: eine gebildete, engagierte Minderheit mit gefestigten PositionenBild: Politische Twitter-Nutzer: eine gebildete, engagierte Minderheit mit gefestigten Positionen
Pabst Science Publishers

Politische Twitter-Nutzer: eine gebildete, engagierte Minderheit mit gefestigten Positionen

Politische Tweets mit ironischen Formulierungen oder statistischen Angaben oder differenziert zweiseitigen Argumentationen werden am intensivsten beachtet und retweetet, stellten Claudia Bader und MitarbeiterInnen (Universität Jena) fest. Die Studie zur Kommunikation im Wahlkampf 2013 wertete mehr als eine halbe Million Tweets aus und erschien in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Politische Psychologie". "Unter den Tweets von Politikern dominierten beiweitem die der Piratenpartei bzw. ihrer Mitglieder. Vergleichsweise viele Tweets s…
06.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Öffentliche Wasserwirtschaft und FREIE WÄHLER: TTIP und TiSA gefährden öffentliche Daseinsvorsorge
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V.

Öffentliche Wasserwirtschaft und FREIE WÄHLER: TTIP und TiSA gefährden öffentliche Daseinsvorsorge

Berlin. Demonstrativer Schulterschluss zwischen öffentlicher Wasserwirtschaft und der Fraktion der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag: Gemeinsam wollen sie die staatliche Daseinsvorsorge vor den Gefahren der Freihandelsabkommen TTIP und TiSA schützen: „Wasser als Gemeingut, eine gut organisierte Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung und Gewässerunterhaltung – diese Punkte sind essentiell für die öffentliche Daseinsvorsorge und es gilt sie zu sichern“, erklärt der Abgeordnete und umweltpolitische Fraktionssprecher Benno Zierer. Vertret…
03.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Über Mindestlohn, Ausbeutung und ein GrundeinkommenBild: Über Mindestlohn, Ausbeutung und ein Grundeinkommen
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Über Mindestlohn, Ausbeutung und ein Grundeinkommen

Der Mindestlohn befindet sich in der Dauerdiskussion, obwohl er doch in einem modernen Staat, in dem die Sklaverei abgeschafft ist, gar kein Thema sein dürfte. Von seiner Arbeit soll in einem wohlhabenden Staat mit vielen wohlhabenden und etlichen tausend reichen Mitbürgerinnen und Mitbürgern jeder leben können, leben! nicht vegetieren. Tatsache ist leider, daß Ausbeutung auch heute noch weit verbreitet ist. Einerseits können gerade die Wohlhabenden oft den Hals nicht voll genug bekommen und Andererseits neigen viele der sozial Benachteilig…
01.07.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Achtung SektengefahrBild: Achtung Sektengefahr
Wild beim Wild

Achtung Sektengefahr

Sie manipulieren, drangsalieren und terrorisieren. Die Achse des Bösen führt nicht nur durch den Iraq, Afghanistan, Syrien oder Nord Korea. Sie führt durch unsere Nachbarschaft. Die Massenvernichtungswaffen sind die modernen Jäger. Jäger machen Wildtiere zu unnötigen Opfern. Jäger verbreiten Angst und Schrecken, machen Lärm im Wald und Flur, wie die Terrorgruppe IS. Über den ganzen Globus verteilt, gibt es diese Sondergemeinschaften mit fanatischer und militanter Ausrichtung. Die dunkle Sekte, die den Kult des Todes hegt und pflegt. Im Wal…
26.06.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Griechenland-Rettung – Symbol für den Verfall der politischen MoralBild: Griechenland-Rettung – Symbol für den Verfall der politischen Moral
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Griechenland-Rettung – Symbol für den Verfall der politischen Moral

… Lasten der schließlich unvermeidlichen autonomen Krisenlösung werden die „kleinen Leute“ und der Mittelstand tragen. Sofern die Betroffenen nicht auf den Kopf gefallen sind, werden sie der Ausbeutung vorbeugen so gut es geht und bei den kommenden Wahlen von ihrem Stimmrecht dann den gebotenen Gebrauch machen. Sollte sich die griechische Regierung erneut gegenüber ihren Euro-Partnern durchsetzen und erreichen, daß die griechische Tragödie weiter auf dem Spielplan des Allgemeinwohlzerstörungstheaters bleibt, wären die politischen Vertreter der die …
25.06.2015
Bild: Gericke: Neustart bei der EU-Mutterschutzrichtlinie ist große Chance - 'Recht auf Stillen' diskutierenBild: Gericke: Neustart bei der EU-Mutterschutzrichtlinie ist große Chance - 'Recht auf Stillen' diskutieren
Europäisches Parlament

Gericke: Neustart bei der EU-Mutterschutzrichtlinie ist große Chance - 'Recht auf Stillen' diskutieren

Europaabgeordneter der Familien-Partei begrüßt Rücknahme des blockierten Altvorschlags: „Den gordischen Knoten durchschlagen – mehr für Mütter erreichen“ BRÜSSEL. „Wir brauchen einen mutigen Neustart bei der Mutterschutzrichtlinie – ein umsetzbares Konzept mit wirksamen Mindeststandards“, so hat es der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei) als Mitglied es Sozial- und des Frauenausschusses im Europaparlament seit seiner Wahl im Juli letzten Jahres klar formuliert, teils gegen den heftigen Protest anderer deutscher EU-Politiker. Die…
24.06.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Weibliche Führungskräfte: Mehr als 75 % wurden am Arbeitsplatz schon einmal diskriminiert
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Weibliche Führungskräfte: Mehr als 75 % wurden am Arbeitsplatz schon einmal diskriminiert

Gut drei Viertel (75,9 %) der weiblichen Führungskräfte in Deutschland sind aufgrund ihres Geschlechtes schon einmal am Arbeitsplatz diskriminiert worden. Diese erschreckend hohe Zahl ergibt sich aus einer Umfrage des Berufsverbandes DIE FÜHRUNGSKRÄFTE-DFK unter 120 Managerinnen. Damit hat sich der Anteil gegenüber den Umfrageergebnissen aus dem Jahr 2012 (2012: 61,8 %) noch einmal deutlich erhöht. Unter den Befragten arbeiten knapp 76 % Vollzeit und gut 18 % Teilzeit mit mehr als 20 Wochenstunden, so dass es offenbar für die Diskriminierungs…
23.06.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Maharishi Weltfriedens-Stiftung feiert Internationalen Yoga-Tag der UNOBild: Maharishi Weltfriedens-Stiftung feiert Internationalen Yoga-Tag der UNO
Maharishi Weltfriedens-Stiftung

Maharishi Weltfriedens-Stiftung feiert Internationalen Yoga-Tag der UNO

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat den 21. Juni zum INTERNATIONALEN YOGA-TAG erklärt. Die Maharishi Weltfriedens-Stiftung feiert diesen Tag in Deutschland in 40 Städten mit Vorträgen über den Königlichen Weg des Yoga, den Maharishi Mahesh Yogi mit seiner Technik der Transzendentalen Meditation lehrt. Yoga bedeutet Einheit. Mit Transzendentaler Meditation ist die Einheit des Lebens, so Maharishi, auf jeder Ebene greifbar, auf der Ebene des Körpers, des Geistes, des Bewusstseins, der Gesellschaft, und sogar auf der Ebene der Welt - …
18.06.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Frankfurter Bürgerentscheid: Wahl zwischen zwei schlechten Alternativen
Bund der Steuerzahler Hessen e.V.

Frankfurter Bürgerentscheid: Wahl zwischen zwei schlechten Alternativen

Nach Auffassung des BdSt Hessen lässt der bevorstehende Bürgerentscheid über das derzeitige Rennbahngelände in Frankfurt-Niederrad den Stimmberechtigten lediglich die Wahl zwischen zwei unwirtschaftlichen Alternativen. „Entscheidend ist eigentlich die Frage, welche Nutzung der Fläche für Bürger und Steuerzahler die sinnvollste ist. Stattdessen wird lediglich über DFB-Akademie oder Rennbahn abgestimmt, weitere Möglichkeiten wurden offenbar nie geprüft“, kritisiert Joachim Papendick, Vorsitzender des BdSt Hessen. Der hessische Steuerzahlerbund…
16.06.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Agenda 2011-2012: Jobs für Millionen LangzeitarbeitsloseBild: Agenda 2011-2012: Jobs für Millionen Langzeitarbeitslose
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Jobs für Millionen Langzeitarbeitslose

Lehrte, 16. Juni 2015 Von 1,077 Millionen Langzeitarbeitslosen will Bundesarbeitsministerin Nahles rund 43.000 mit Lohnkostenzuschüssen der EU direkt helfen. Das ist kein Konzept, das ist Flickschusterei. Rund 7 Millionen Regelsatz-Empfänger haben keinen Job. Davon betroffen sind rund 2.720 Arbeitslose, 1.077 Langzeitarbeitslose, 1,7 Millionen arbeitsfähige Sozialhilfe Empfänger und rund 1,5 Millionen Betroffene die sich in Fördermaßnehmen wie Umschulung, Weiterbindung usw. befinden. Die Gruppe der Langzeitarbeitslosen ist besonders problema…
16.06.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bundesvorstand des VSB wählt neuen Bundesbeauftragten für die Streitkräftebasis
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Bundesvorstand des VSB wählt neuen Bundesbeauftragten für die Streitkräftebasis

VSB-MITTEILUNG 29/2015 Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB) Köln, 10. Juni 2015 Hauptmann Kai Matschullis (41) wird künftig die Interessen der Verbandsmitglieder in der Streitkräftebasis der Bundeswehr vertreten. Für seine neue Aufgabe bringt der verheiratete Berufssoldat alle Voraussetzungen mit, die an diese Funktion gestellt werden. Mit seiner über 20-jährigen Dienstzeit hat er in seinen bisherigen Verwendungen umfassende Erfahrungen auf fast allen hierarchischen Stufen in den Streitkräften gesammelt die er gewinnbringend in d…
10.06.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Türkei-Wahlen: Autor fordert von Machthabern mehr SelbstkritkBild: Türkei-Wahlen: Autor fordert von Machthabern mehr Selbstkritk
Redaktion Chris Modo

Türkei-Wahlen: Autor fordert von Machthabern mehr Selbstkritk

Düsseldorf - Anlässlich der Wahlen in der Türkei fordert der Autor Chris Modo von Regierungen und Machthabern zukünkftig mehr Selbstkritik: "Die Wahlschlappe Erdogans in der Türkei haben gezeigt, dass moderne Gesellschaften Meinungsfreiheit und Kritik brauchen, um sich weiterzuentwickeln." Entsprechend fordert der Fortschrittsdenker mehr Selbstkritik von Staaten. In einer Gesellschaft, in der Zweifel und Kritik tabu sind, kann es keinen Fortschritt geben. Der österreichisch-britische Philosoph Karl Popper (1902-1994) spricht dabei von Erkenntnisfortschritt. …
10.06.2015
Bild: FIFA ein Fanal - Jahrzehnte der Geldgier, Vorteilsnahmen und ProfiteBild: FIFA ein Fanal - Jahrzehnte der Geldgier, Vorteilsnahmen und Profite
Union für Soziale Sicherheit

FIFA ein Fanal - Jahrzehnte der Geldgier, Vorteilsnahmen und Profite

… zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die 200 Medienmogule in Deutschland, die ihre persönlichen Meinungen täglich propagieren, prangern diese Zustände nicht an, schließlich geht es den Deutschen doch relativ gut. Sie rufen die Menschen vor den nächsten Landtags- und Bundestagswahlen zum Wählen auf, damit die Mächtigen an der Macht bleiben – zu ihrem Vorteil. Die Initiative Agenda 2011-2012 hält seit Mai 2010 mit einem Sanierungsprogramm von über 275 Milliarden Euro dagegen. Es steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. …
01.06.2015
Bild: Die Zukunft für die ältere GenerationBild: Die Zukunft für die ältere Generation
Botschaft der Republik Usbekistan

Die Zukunft für die ältere Generation

In Usbekistan ist es mittlerweile eine schöne Tradition geworden, dass jedes neue Jahr unter einem anderen sozialen Motto verläuft. Das Jahr 2015 wurde in Usbekistan zum „Jahr der Achtung und Sorge für die ältere Generation“ erklärt und dementsprechend ein gleichnamiges Staatsprogramm verabschiedet. Dabei werden die allseitige Entwicklung Usbekistans und soziale Reformen im Land zusammengefasst. Dies ist wichtig, weil dadurch ein spezielles Staatsprogramm gebilligt wird. In diesem Programm wird die Weichenstellung für weiteres Wachstum der …
29.05.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Fortsetzung von DDR-Unrecht - Neue Kiestagebaue bedrohen die Zukunft im Leipziger NeuseenlandBild: Fortsetzung von DDR-Unrecht - Neue Kiestagebaue bedrohen die Zukunft im Leipziger Neuseenland
Heimatverein Zitzschen e.V.

Fortsetzung von DDR-Unrecht - Neue Kiestagebaue bedrohen die Zukunft im Leipziger Neuseenland

Das kleine Dorf Zitzschen im Südwesten von Leipzig hätte eigentlich Grund zum Feiern. 1996 wurde es als sächsisches Modelldorf ausgewählt, im letzten Jahr wurde es Sieger auf Kreisebene im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" und am 9. Mai 2015 wurde der benachbarte Zwenkauer See als letzter im Leipziger Neuseenland für die Öffentlichkeit freigegeben. Der Südraum Leipzig, einstmals eine Mondlandschaft aus Tagebaulöchern, hat sich dank der Milliardeninvestitionen aus der öffentlichen Hand in eine Seenlandschaft entwickelt. Das zerstörerische Ka…
28.05.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Agenda 2011-2012: 30 Millionen Arme in der größten Volkswirtschaft der EUBild: Agenda 2011-2012: 30 Millionen Arme in der größten Volkswirtschaft der EU
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: 30 Millionen Arme in der größten Volkswirtschaft der EU

Lehrte, 22.05.2015 Jede Regierung ist bisher mit dem Versprechen angetreten für mehr soziale Sicherheit zu sorgen. In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben höher als die –einnahmen. Deutschland ist aktuell mit 300 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro vor sich her. Im Jahr 2008 arbeiteten mehr als 17.468.591 abhängige Beschäftigte im Niedriglohnbereich für Stundenlöhne unter 8,50 Euro. Nicht zu vergessen sind 7 Millionen Arbeitslose und Regelsatz-Empfänger. Daraus resultieren Bruttor…
22.05.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Agenda News: 30 Millionen Deutsche zu Armut verdammt – Spiegelbild Bremen-WahlBild: Agenda News: 30 Millionen Deutsche zu Armut verdammt – Spiegelbild Bremen-Wahl
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: 30 Millionen Deutsche zu Armut verdammt – Spiegelbild Bremen-Wahl

Lehrte, 13.05.2915 Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Das hat tiefe Spuren hinterlassen. Gleichzeitig ist das deutsche Steuersystem ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Milliarden müssen jährlich zusätzlich in Infrastruktur und Bildung investiert werden, um deren Qualität wenigstens auf einem gewissen Niveau zu halten. 30 Millionen Arme stehen nicht zur Verfügung, da sie keinen…
13.05.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Erstmals gemeinsamer Friedhof für Mensch und Tier in DeutschlandBild: Erstmals gemeinsamer Friedhof für Mensch und Tier in Deutschland
Deutsche Friedhofsgesellschaft

Erstmals gemeinsamer Friedhof für Mensch und Tier in Deutschland

Deutsche Friedhofsgesellschaft mit neuer Beisetzungsform Erstmals wird in Deutschland die gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier ermöglicht. Die Deutsche Friedhofsgesellschaft kündigte heute diese neue Friedhofsform unter dem Namen „Unser Hafen“ an. Auf den speziell ausgewiesenen Friedhöfen können Urnen von Mensch und Tier in einem Grab beigesetzt werden. „Nachdem wir immer wieder auf einen gemeinsamen Friedhof von Mensch und Tier angesprochen wurden, haben wir uns nun entschlossen, diesen ungewöhnlichen und innovativen Schritt zu gehen“…
12.05.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Hebammen Taschenbuch spricht bittere WorteBild: Hebammen Taschenbuch spricht bittere Worte
ConEvo

Hebammen Taschenbuch spricht bittere Worte

Begleitet von Protesten, Petitionen und Streiks scheint die Hebammendebatte immer wieder an der Verhandlung zwischen dem Hebammenverband und dem GKV-Spitzenverband zu scheitern. Die wahren Ursachen mögen auf den ersten Blick nicht ersichtlich zu sein. Plötzlich taucht ein Taschenbuch aus der Wiege Rostocks auf. Das sinkende Hebammenschiff beschreibt anhand von Fakten und Zahlen eine Welt, in der sich werdende Mütter und Familien derzeit befinden. Aber damit nicht genug, denn vor dem Hintergrund eines sinkenden Szenariums werden plötzlich Hi…
05.05.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Gedanken über Politiker, Staatsmänner und die Zukunft der MenschheitBild: Gedanken über Politiker, Staatsmänner und die Zukunft der Menschheit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über Politiker, Staatsmänner und die Zukunft der Menschheit

… hundert Jahren: „Der Staatsmann ist einer, der das Steuer führt, während der Politiker zufrieden ist, wenn er dahintreibt.“ Clarke soll auch den Unterschied zwischen Politiker und Staatsmann treffend ausgedrückt haben, indem er definierte: „Der Politiker denkt an die nächsten Wahlen, der Staatsmann an die nächste Generation.“ Das Format, strategisch für das Ganze und im Interesse des Ganzen – des Allgemeinwohls – zu denken, entsteht im Menschen offensichtlich nur zufällig und eher selten. Offensichtlich noch seltener geraten diese Menschen dann …
05.05.2015
Bild: PIRATEN fordern Zusammenlegung von Landrats- und KommunalwahlBild: PIRATEN fordern Zusammenlegung von Landrats- und Kommunalwahl
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN fordern Zusammenlegung von Landrats- und Kommunalwahl

(Südhessen) Ungefähr Dreiviertel der Wähler sind am 19. April den Landrats-Direktwahlen in Südhessen fern geblieben. Die Wahlbeteiligung im Landkreis Bergstraße betrug lediglich 22 Prozent. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg waren es immerhin 29 Prozent. Dies dürfte allerdings dem Umstand zweier gleichzeitig stattfindender Bürgermeisterwahlen mit über 50% Wahlbeteiligung geschuldet sein. "Eine Ohrfeige für mehr Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, der wir uns verpflichtet fühlen, so Christian Greb, Vorsitzender der Piratenpartei Kreisverband Groß-Gerau". "Gespräche …
24.04.2015
Bild: China Forum Berlin: Industrie 4.0, IT-und start up Industry KooperationBild: China Forum Berlin: Industrie 4.0, IT-und start up Industry Kooperation
German Global Trade Forum Berlin

China Forum Berlin: Industrie 4.0, IT-und start up Industry Kooperation

Berlin/Beijing: Das China Forum Berlin lädt in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fraunhofer Institut IPK am 07.Mai 2015 in den Räumen des IPK zum Forum unter dem Titel "Erfolgreiche Kooperationen und Projekte im IT-, Industrie- und Produktionsbereich - "Industrie 4.0 Ansätze, "Start-up China - Chancen, Herausforderungen und Grenzen". Anlass sind nicht allein die Ergebnisse der letzten Cebit in Hannover, der Besuch der chinesischen Delegation in im IPK in Berlin, sondern die sich in diesem Zusammenhang ergebenden Kooperationsansätze. Die Sprech…
24.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Falschparker verursachen TodesopferBild: Falschparker verursachen Todesopfer
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Falschparker verursachen Todesopfer

„3 Menschen bei Feuer ums Leben gekommen, weil durch falsch parkende Fahrzeuge die Feuerwehrzufahrt blockiert war.“ Diese Schlagzeile wünscht sich wohl niemand. Aber es ist zu befürchten, daß sie eines Tages in der Presse zu lesen sein wird. Denn in Hamburg ist das Parken auf deutlich gekennzeichneten Flächen, verstärkt durch das Zeichen „Feuerwehrzufahrt“ zum Kavaliersdelikt geworden. Die Polizei toleriert dies in großem Umfang und läßt sich nicht selten auch nur ungern auffordern, ihrer Pflicht nachzukommen und dem gefahrvollen Mißstand un…
23.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Union für Soziale Sicherheit - Ein unverwechselbares ProgrammBild: Union für Soziale Sicherheit - Ein unverwechselbares Programm
Unuion für Soziale Sicherheit

Union für Soziale Sicherheit - Ein unverwechselbares Programm

Lehrte, 22.04.2015 2009 traf Dieter Neumann, Lehrte, Autor und freier Journalist - Mitglied im Verband Deutscher Zeitungsjournalisten - die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form kein zweites Mal in Deutschland gibt. Unter dem Pseudonym „Initiative Agenda 2011-2012“ wurde der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Parallel dazu entstand die Onlinezeitung „Agenda News“, die internation…
22.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wie Politik und Verwaltung für zunehmenden Verdruß am Staat und seinen Repräsentanten sorgenBild: Wie Politik und Verwaltung für zunehmenden Verdruß am Staat und seinen Repräsentanten sorgen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie Politik und Verwaltung für zunehmenden Verdruß am Staat und seinen Repräsentanten sorgen

Die Bürgerinnen und Bürger finanzieren heutzutage riesige bürokratische Apparate. Darin sind auch zahlreiche nur durch Parteieneinfluß geschaffene und besetzte Stellen, die überdies auch noch zu den Bestbezahlten im Lande gehören. Doch was bekommen sie dafür? Eigentlich sollten Politiker und Verwaltungsbürokraten nach Kräften das Allgemeinwohl fördern. Das ist ihr Auftrag und dafür werden sie gut bezahlt. Daß sie dieser Aufgabe gerecht werden, ist aber leider immer seltener zu erkennen. Drei Beispiele aus dem Hamburger Alltag sollen Licht au…
21.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Rechtsprechung rund um die Testamentsvollstreckung und den TestamentsvollstreckerBild: Rechtsprechung rund um die Testamentsvollstreckung und den Testamentsvollstrecker
ROSE & PARTNER LLP.

Rechtsprechung rund um die Testamentsvollstreckung und den Testamentsvollstrecker

Die Testamentsvollstreckung ist ein konfliktträchtiger Bereich des Erbrechts – ihre Anordnung sollte daher wohlüberlegt sein. Sinnvoll kann die Ernennung eines Testamentsvollstreckers vor allem dann sein, wenn Erben noch minderjährig, überschuldet oder behindert sind. Der Testamentsvollstrecker kann sowohl dafür eingesetzt werden, die Anweisungen des Erblassers aus dem Testament – z.B. Erfüllung von Vermächtnissen – auszuführen, als auch den gesamten Nachlass für eine bestimmte Zeit zu verwalten. Die Auslegung der Anordnung der Testamentsvo…
20.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Tierleid steht niemandem
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Tierleid steht niemandem

Die VERBRAUCHER INITIATIVE zu tiergerechten Textilien Berlin, 16. April 2015. Wer derzeit seine Frühjahrsgarderobe aufmöbelt, liebäugelt vielleicht mit neuen Lederschuhen, einem wollenen Outdoorpullover für die Reise in die Berge oder einer Übergangsjacke mit hübschem Pelzbesatz. Dass wir uns dabei allzuoft mit Materialien aus tierquälerischer Produktion schmücken, bleibt oft unbedacht. Doch wer sich tiergerecht kleiden will, hat Alternativen. Leder ist robust, atmungsaktiv und altert in Würde. Kein Wunder, dass es vielfach das Material de…
16.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert offene Liste zu KreistagswahlBild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert offene Liste zu Kreistagswahl
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch diskutiert offene Liste zu Kreistagswahl

(Südhessen) Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 22. April, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Thematisiert werden soll u.a. die für den Juni geplante Aufstellungsversammlung zur Kreistagswahl 2016. Angedacht ist eine offene Liste mit 24 Kandidaten bei der auch interessierte Nichtpiraten sich aufstellen lassen können. Diese sind herzlich eingeladen, ihr Interesse zu bekunden. Das prozenthürdenfreie Wahlsystem basiert auf Kummulieren (Stimm…
15.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Von Angst, Egoismus und RadikalisierungBild: Von Angst, Egoismus und Radikalisierung
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Von Angst, Egoismus und Radikalisierung

… ist die skrupellose Selbstbedienung der Mächtigen vollkommen selbstverständlich. Moralischer Niedergang schwächt zunehmend den sozialen Zusammenhalt der Bevölkerung und fördert auf der einen Seite Gleichgültigkeit und Egoismus, auf der anderen Seite Wut und Radikalisierung. Die eingebrochene Beteiligung an den Wahlen zum Bundestag zeigt, daß immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger diesen Staat nicht mehr als den ihren betrachten. Während bis in die späten Achtzigerjahre noch 85-90 Prozent mitgewählt haben, waren es 2009 und 2013 noch knapp über …
14.04.2015
KAB zeichnet Tim Kurzbach mit „Licht von Xanten“ aus
Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Köln

KAB zeichnet Tim Kurzbach mit „Licht von Xanten“ aus

Köln/Xanten, 14.04.2015. Für sein Engagement zum Gedenken an den Seligen Märtyrer und Familienvater Nikolaus Groß wird dem Vorsitzenden des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum Köln Tim-O. Kurzbach das „Licht von Xanten“ überreicht. Seit 1988 sendet die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) dieses Licht in Symbol einer Kerze an Gruppen und Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um das Gedenken an Nikolaus Groß verdient gemacht haben. Nunmehr reiht sich Kurzbach zum Zeitzeugen Prälat Dr. Hubert Mockenhaupt (Trier), Weihbischof em…
14.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Judith Rakers moderiert Gala zum Deutschen Computerspielpreis 2015Bild: Judith Rakers moderiert Gala zum Deutschen Computerspielpreis 2015
Awardbüro Deutscher Computerspielpreis c/o Stiftung Digitale Spielekultur

Judith Rakers moderiert Gala zum Deutschen Computerspielpreis 2015

° Gala mit über 600 Gästen am 21. April 2015 im ewerk Berlin ° Mit Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt als Begrüßungsredner und Laudator sowie dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller ° 385.000 Euro Preisgeld in 13 Kategorien mit 26 Nominierten ° Live-Musik von Laing Berlin, 1. April 2015: Spannender als jedes Spiel: Die Gala zur Verleihung des Deutschen Computerspielpreises (DCP) ist die wichtigste Auszeichnung der deutschen Spielebranche. Über 600 Gäste aus der Computer- und Videospielbra…
01.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: DBfK begrüßt Neuausrichtung des Pflege-TÜVBild: DBfK begrüßt Neuausrichtung des Pflege-TÜV
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK begrüßt Neuausrichtung des Pflege-TÜV

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt ausdrücklich die heutige Ankündigung des Pflegebevollmächtigten Karl-Josef Laumann, die aktuelle Form des Pflege-TÜV auszusetzen und zügig durch ein neues Konzept zu ersetzen. „Die jetzigen Pflegenoten sind seit langem umstritten. Tatsächlich sagt die heutige Gesamtnote nichts aus über die echte Versorgungsqualität und kann so als Entscheidungsgrundlage von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen nicht genutzt werden. Ein solches Instrument ist untauglich und muss zweifelsohn…
01.04.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Peter Ustinov Stiftung startet globale Children of the World-Kampagne
Sir Peter Ustinov Stiftung

Peter Ustinov Stiftung startet globale Children of the World-Kampagne

15-jähriges Operntalent Sophie Schwerthöffer singt gleichnamigen Song für mehr Bildung in der Welt Ustinov Stiftung warnt: 100.000.000 Kinder weltweit haben keinen Zugang zu Bildung | Ab sofort ist neuer Song Children of the World online bei iTunes, Amazon und Google Play abrufbar | Jeder Download kommt vielfältigen Bildungsinitiativen zugute Frankfurt, 25.03.2015 – Mit der internationalen Kampagne Children of the World und dem gleichnamigen Song von Operntalent Sophie Schwerthöffer macht die Ustinov Stiftung auf einen gravierenden globale…
25.03.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Alles auf MobilitätBild: Alles auf Mobilität
Europäische Metropolregion München e.V.

Alles auf Mobilität

… seine Stellvertreter im Amt bestätigt. Aschheim / München – Am 19. März 2015 kamen in Aschheim bei München die Mitgliederversammlung des EMM e.V. sowie Lenkungskreis und Vorstand des Vereins zusammen. Im Mittelpunkt der Versammlungen standen neben den turnusgemäßen Neuwahlen der Vereinsgremien die thematischen Schwerpunkte, an denen der Verein in den kommenden Jahren arbeiten wird. Mit klarem Votum sprach sich der neu gewählte Vorstand für eine Fokussierung auf die Herausforderungen der Mobilität aus. Wirtschaftlicher Erfolg und das Wachstum …
20.03.2015
Bild: Präsidentschaftswahlen werden beleuchtetBild: Präsidentschaftswahlen werden beleuchtet
Botschaft Usbekistan

Präsidentschaftswahlen werden beleuchtet

Mehr als 430 einheimische und ausländische Journalisten werden über die Präsidentschaftswahlen in Usbekistan berichten. Darüber informierte die Zentrale Wahlkommission (ZWK) der Republik Usbekistan. Zuvor waren 342 Medienvertreter akkreditiert. Auf der ordentlichen Sitzung der ZWK wurden weitere 88 in- und ausländische Journalisten registriert. Die neuakkreditierten Journalisten vertreten die führenden Zeitungen, Zeitschriften, Radio und Fernsehen sowie Online-Medien in Aserbaidschan, Belgien, Großbritannien, Deutschland, Ägypten, Israel, Indien, …
19.03.2015
Bild: Politik - Krieg mit scheinbar friedlichen MittelBild: Politik - Krieg mit scheinbar friedlichen Mittel
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Politik - Krieg mit scheinbar friedlichen Mittel

… regeln kann. Sie fragen sich, warum eine reiche Gesellschaft wie die unsere nicht in der Lage ist, sich so zu organisieren und so zu handeln, daß Friede und Wohlstand nachhaltig gesichert werden. Sie fragen sich, warum Demokratie sich weitgehend in Wahlen erschöpft, die wichtigsten Entscheidungen aber von Minderheiten getroffen werden, die nur scheinbar oder gar nicht dazu legitimiert sind. „Bei euch haben zwar die Verständigsten den Vortrag, die Einfältigsten aber geben den Ausschlag.“ Diese Erfahrung ist von dem legendären Anarcharsis überliefert, …
19.03.2015
Bild: Friendly fire: Prof. Querulix redet TachelesBild: Friendly fire: Prof. Querulix redet Tacheles
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Friendly fire: Prof. Querulix redet Tacheles

… ersten Welt eine abgehobene polit-ökonomische Klasse über die menschlichen und sachlichen Potentiale der Völker und bedient sich nach Kräften selbst. Dabei sollten demokratische Regierungen ihr Handeln strikt am Allgemeinwohl ausrichten. Deshalb werden sie schließlich durch allgemeine Wahlen legitimiert oder besser: legalisiert. Denn was Regierungen nach ihrer Wahl tatsächlich tun, darauf hat der Wähler keinen Einfluß mehr. „Demokratie, die nicht den Primat des Allgemeinwohls gewährleistet, ist Betrug am Volk. (Prof. Querulix) Nicht allein in Deutschland …
17.03.2015
Bild: „Landtag live“ – die politische Praxiswoche der Kolpingjugend und KLJB BayernBild: „Landtag live“ – die politische Praxiswoche der Kolpingjugend und KLJB Bayern
KLJB Katholische Landjugendbewegung Bayern

„Landtag live“ – die politische Praxiswoche der Kolpingjugend und KLJB Bayern

„Es war toll, wie offen und persönlich wir mit den Abgeordneten sprechen konnten und wie viel wir über den Alltag der Politik gelernt haben“, freut sich Katharina Maier (22, Kolpingjugend-Diözesanleitung München und Freising) über das Projekt „Landtag live“ der Kolpingjugend Bayern und der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Bayern. Vom 8. bis 13. März begleiteten 16 junge Erwachsene fast eine Woche lang 16 Landtagsabgeordnete aller Fraktionen bei ihrer Arbeit und bekamen besonders nahe Einblicke in die Landespolitik. Persönliche Begrüßun…
16.03.2015
Thema: Pressemitteilung Wahlen

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