Die Welt im Krisenmodus und die Politiker ratlos

(openPR) Immerwährendes ubiquitäres Wachstum gibt es nicht. Wirtschaftliches Wachstum braucht immer eine entsprechende Kaufkraft, weil Angebot Nachfrage braucht. Die notwendige Nachfrage dadurch schaffen zu wollen, daß man Bankster und Spekulanten mit frisch „gedrucktem“ Geld geradezu zuschüttet, ist naiv.

Wie die Versuche der FED, der EZB und der Bank von Japan, genau dies zu tun, zeigen, führt die Geldvermehrung auf diesem Wege nur zu Spekulationsblasen und in eine Schuldenfalle. Am Ende bleibt nur der Crash, die ruckartige Rückführung der aufgeblähten Geldmenge durch eine finanz- und Wirtschaftskrise, die das hypertrophierte nominale Vermögen wieder vernichtet. Diese ist allerdings mit einem hohen sozialen und damit auch politischen Risiko behaftet.

Weder Politik noch Notenbanken lösen die Krise. Die Japaner wissen das bereits aus 20jähriger Erfahrung. Das einzige, was sie können, ist den Zeitpunkt hinauszuschieben, an dem sich die Krise selbst löst – mit unkalkulierbaren Folgen.

Darüber jetzt schon nachzudenken, wie es nach dem unvermeidlichen Kollaps weitergehen soll, ist nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig. Der Euro kann als Gemeinschaftswährung nur überleben, wenn die Mitglieder der Währungsunion ihre Steuer-, Sozial- und Wirtschaftspolitik in allen wesentlichen Grundzügen vereinheitlichen. Eine Transferunion wird es nicht geben, der Versuch allein wäre der Todesstoß für den Euro. Daß vor Einführung des Euro die Voraussetzungen für seinen Bestand von den Politikern unbeachtet gelassen wurden, rächt sich jetzt bitter. Doch wie sagt der Volksmund: „Dummheit muß bestraft werden (damit Mensch lernt).

Die US-Amerikaner stehen ebenfalls vor einem existenziell wichtigen Problem. Bisher können sie sich, weil ihre Währung weltweit als Tausch- und „Wert“-Aufbewahrungsmittel dient – allerdings mit deutlich sinkender Tendenz – unbegrenzt auf Kosten aller anderen Staaten verschulden. Davon machen sie ausgiebig Gebrauch. In Zukunft wird das nicht mehr funktionieren. Euro und Renminbi werden zur Konkurrenz. Sobald sich China von seiner Finanz- und Wirtschaftskrise erholt hat, wird es eng. Als prophylaktische Abwehrmaßnahme den Goldpreis zu drücken, um die internationalen Spekulanten im Dollar zu halten, wird auch nichts helfen. Die USA werden sich damit abfinden müssen, daß der Dollar eine Währung wird, wie jede andere.

Angesichts der offenkundigen Ratlosigkeit der Politik und der Notenbanker bleibt den „kleinen Leuten“ nur, abzuwarten. Sie können gar nichts tun. Wer ein bißchen mehr auf der hohen Kante hat, muß aufpassen, daß mögliche Problem von Banken und Versicherungen ihn nicht seine Altersversorgung kosten. Schuldenmachen in der Hoffnung, daß diese in der kommenden Anpassungsinflation verdampfen, ist riskant. Wenn die Spekulationsblasen platzen, rauschen die Vermögenspreise in den Keller. Da ist schnell der Zustand der Überschuldung erreicht.

Leider kann man Inflation nicht so steuern wie es sich manche theoretischen Ökonomen vorstellen. Erst kommt sie nicht in Gang, weil einfach die Voraussetzungen fehlen, dann galoppiert sie plötzlich los und ist nicht mehr zu bremsen. Unsere Großeltern wissen aus Erfahrung wie schnell das Geld seinen Wert verlieren kann.

Die Politiker vieler Länder, auch in der Europäischen Währungsunion, haben allerdings gar keine andere Wahl, als zu hoffen, daß ihre Staatsschulden inflationär „getilgt“ werden. Während sie darauf warten, sollten sie den Bankstern und Großspekulanten straffe Zügel anlegen und zum Beispiel das Spielbankgeschäft mit Derivaten verbieten. In dieser Schmuddelecke des Finanzsystems wurde in den USA die Hypothekenkrise geboren. Die Risiken des Derivateunwesens bestehen bis heute. Schlafen die Politiker oder fühlen sie sich so gut versorgt, daß sie gar kein Interesse haben, endlich für Sicherheit zu sorgen?

Auf Steuergerechtigkeit müssen die Menschen auch weiter warten. Die hohen Kosten, die zum Beispiel Deutschland aus der Völkerwanderung entstehen, werden sicherlich als Argument benutzt werden, um die Reduzierung der relativ viel zu hohen Steuerlast der unteren Einkommen weiter auf die lange Bank zu schieben. Und eine eigentlich sinnvolle und auch gerechtfertigte Höherbelastung der hohen Einkommen wagen nicht einmal mehr die Sozialdemokraten zu fordern. Stattdessen verehren die verantwortlichen Politiker die Schuldenbremse wie einen Fetisch. Dabei wären Zukunftsaufgaben gerade jetzt für Deutschland extrem billig mit langfristigen Krediten zu finanzieren. Aber welcher Politiker denkt schon langfristig?

Solange die sozialen Unruhen sich in engen Grenzen halten und man sie als rechtsextreme Umtriebe verunglimpfen kann, wird einfach weiter gewurstelt. Wir haben heute weniger Parteien als in den 20er und anfänglichen 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Aber die Kakophonie der Egoismen und die Mängel hinsichtlich der Allgemeinwohl- und Zukunftsorientierung ähneln einander erschreckend.

Optimisten gibt es trotzdem immer. Einer der allerdings eher skeptischen unter ihnen hat sich die Frage gestellt, wie unsere Gesellschaft angesichts drohender Turbulenzen stabilisiert und zukunftssicher reformiert werden könnte. Dabei geht es keineswegs nur um die Bewältigung der möglichen Krisenfolgen, sondern auch um die Aufarbeitung der z.T. seit Jahrzehnten von der Politik unter einen immer löchriger werdenden Teppich gekehrten Probleme, wie z.B. die Schaffung eines effektiven Bildungssystems, die Beseitigung des Subventionsunwesens, oder die Steuergerechtigkeit. Kernstück der Antwort eines der Optimisten auf die Frage: Was nun? ist ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer. In seiner in ihrem Kernteil auf statistische Daten gestützten Abhandlung zeigt er auf, daß ein solches Projekt möglich wäre, wenn die politische Klasse es nur wollte und konsequent umsetzte.

Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer“ im Umfang von 79 Seiten bietet eine umfassende Diskussionsgrundlage für eine zukunftsweisende Reform unserer Gesellschaft. Er ist bei READ – Rüdenauer Edition Autor Digital mit der ISBN 978-3-943788-18-1 erschienen und beim Verlag wie auch in allen gut sortierten (Internet-)Buchhandlungen für 9,95 Euro als eBook erhältlich.

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