Pressemitteilungen zu Volk

… dieses ihres Standes Gebrauch machen, legen Natur und Schöpfer die Funktion auf, für die Erhaltung des Menschengeschlechts zu sorgen. Dies ist die charakteristische Leistung, die den eigentümlichen Wert ihres Standes, das bonum prolis (das Gut der Nachkommenschaft) ausmacht. Einzelmensch und Gesellschaft, Volk und Staat, die Kirche selbst hängen in ihrem Dasein nach der von Gott gesetzten Ordnung von der fruchtbaren Ehe ab. In den Ehestand einzutreten, die ihm eigene und nur in ihm erlaubte Möglichkeit ständig zu benützen und sich andererseits immer …

Zum heutigen Bericht des Umweltministers zur Reduktion von Pestiziden äußert sich Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, wie folgt: „Glyphosat, Dünger und Pestizide lassen sich durch diversifizierte Programme reduzieren. Im Agrarland Schleswig-Holstein mit seiner Betonung auf Mais, Raps und Weizen wird nun einmal viel Dünger benötigt. Über die Düngeplanung und ein kompliziertes Cross-Compliance-System sind Landwirte allerdings bereits umfassenden Kontrollen ausgesetzt. Immer …

… auf, einer Änderung des Landeswassergesetzes zuzustimmen, damit Wasserfahrzeuge, die mit Elektro-motoren angetrieben werden, künftig keine Genehmigung mehr benötigen, um auf nicht schiffbaren Gewässern erster und zweiter Ordnung fahren zu dürfen. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Betrieb von elektrisch angetrieben Wasserfahrzeugen auf kleinen Binnen-gewässern unterliegt in Schleswig-Holstein grundsätzlich einer Genehmigungspflicht gemäß Landeswassergesetz – selbst dann, wenn der jeweilige Elektroantrieb …

… Verantwortlichen GroKo-Politiker doch über den Tellerrand persönlicher Macht- und Karrierelüste hinaus die politische Handlungsfähigkeit Deutschlands sicherstellen. „Parlamentarismus nennen wir den Aberglauben, daß aus dem egoistischen Interessengerangel einiger Privilegierter die besten Entscheidungen zum Wohle eines Volkes hervorgehen“, meint Prof. Querulix angesichts des Theaterstücks, das derzeit in Berlin aufgeführt wird und dessen (vorläufiger) letzter Akt heute früh mit einem Waffenstillstand endete. Das Stück, an dem zahlreiche Autoren mitarbeiten, ist …

Auf seiner Tagung in Manama (Bahrain) hat das UNESCO-Welterbe-Komitee die Wikingerstätten Danewerk und Haithabu in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen. Volker Schnurrbusch, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die Befestigungsanlage Danewerk und der Handelsplatz Haithabu gehören zu den bedeutendsten archäologischen Zeugnissen Nordeuropas. Die AfD-Fraktion freut sich mit ganz Schleswig-Holstein über die heutige Entscheidung der UNESCO. Beide Bauwerke unterstreichen das weit zurückreichende …

Ökonomische Verflechtung durch Arbeitsteilung führt tendenziell zu Wohlstandsgewinnen. Die Bertelsmann-Stiftung hat dazu am Beispiel von 42 Volkswirtschaften Berechnungen angestellt und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, daß jede/r Deutsche sich seit 1990 über ein durchschnittliches jährliches Wohlstandsplus in Höhe von 1.151 Euro freuen kann. Soweit sehr erfreulich. Allerdings werden sich viele Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger angesichts dieser Nachricht fragen: „Aber wo sind meine jährlichen 1.151 Euro geblieben? Die hätte ich doch …

In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses berichtete die Landesregierung über den Beratungsstand in Sachen Rundfunk-Staatsvertrag. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Bericht der Landesregierung macht überdeutlich: Die Rundfunk-Staatsverträge müssen endlich gekündigt werden. Als die AfD-Fraktion im September einen entsprechenden Antrag stellte, warfen ihr die übrigen Fraktionen vor, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen zu wollen. Dagegen geht es der AfD um eine grundlegende …

Noch ist die Afrikanische Schweinepest in Schleswig-Holstein nicht angekommen, breitet sich aber zunehmend aus Osteuropa gen Norden aus. Das Land führte dazu eine Übung durch, um wichtige Erkenntnisse für den Krisenfall zu gewinnen. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Übungen für den Krisenfall sind immer wichtig und gut, dürfen uns aber nicht in Sicherheit wiegen und sind bei weitem nicht genug. Unser Noch-Umweltminister sollte auch endlich Wilddurchlässe …

… die soliden Haushälter des Nordens die Schuldenmacher des Südens weiterhin alimentieren müssen. Deutsche Politiker und ihre Parteien, die dies zuließen, würden bei kommenden Wahlen marginalisiert. Wenn die Währungsunion überleben soll, muß klar sein, daß kein Land, kein Volk anderen Ländern und Völkern auf der Tasche liegen darf. Alle, ohne Ausnahme! müssen ihre Hausaufgaben selbst machen. Europa kann langfristig nur zusammenwachsen, wenn die Politiker aller europäischen Länder eine die Gemeinschaft fördernde Politik machen. Dabei muß klar sein, …

In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses kam einmal mehr die unbefriedigende Situation bei der Marschbahn, aber auch auf den Bahnstrecken Kiel-Flensburg und Hamburg-Flensburg zur Sprache. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Schnurrbusch, erklärt dazu: „Das Bild, das die Deutsche Bahn ihren Kunden, aber auch dem Land Schleswig-Holstein als ihrem Vertragspartner bietet, ist absolut inakzeptabel. Auch nach Monaten voller Verspätungen und Zugausfälle ist keine Besserung in Sicht. Die Vertreter von DB Regio und DB Netze …

… nicht ausreichen. Die AfD-Fraktion hat heute im Umweltausschuss des Kieler Landtags den scheidenden Umweltminister befragt, welche Auswirkungen er durch das Urteil für die Landwirtschaft in Schleswig-Holstein erwartet. Der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Schnurrbusch, berichtet aus dem Umwelt- und Agrarausschuss: „Noch-Umweltminister Dr. Robert Habeck musste heute einräumen, dass es auf Bundesebene derzeit keine politische Mehrheit für eine neuerliche Änderung der Düngeverordnung gebe. Im Bundesrat habe es diverse Versuche …

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass die Maßnahmenpläne Deutschlands zur Senkung der Nitratwerte im Grundwasser nicht ausreichen. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Ähnlich wie bei den Stickstoffdioxid-Werten für die Luftqualität muss die Sinnhaftigkeit des Nitratgrenzwertes für das Grundwasser angezweifelt werden. Grundwasser mag an der einen oder anderen Stelle zwar mehr als 50 Milligramm pro Liter Nitrat enthalten, eine Auswirkung …

Der Eichenprozessionsspinner ist in Schleswig-Holstein angekommen. Er ist nicht nur eine Gefahr für den Baumbestand, sondern kann auch für Menschen gefährlich sein, insbesondere für Kinder. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag: „Die Schmetterlingsraupe breitet sich konstant aus und hat nun auch das waldarme Schleswig-Holstein erreicht. Die gefräßigen Tiere können ganze Eichenwälder kahlfressen und so den historischen Baumbestand in Schleswig-Holstein vernichten. Genauso sind Parkanlagen …

Kanzlerin Merkel und Präsident Macron beabsichtigen, den Euro-Rettungsschirm ESM zu reformieren. Berlin und Paris setzen sich zusammen für die Schaffung eines eigenständigen Haushalts für die Eurozone ab 2021 ein, so Merkel. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die noch vor einem Jahr von der Presse zur ‚Anführerin der freien Welt‘ hochgejubelte Kanzlerin ist in nur wenigen Monaten zur bloßen Bittstellerin geschrumpft. Der zwischen CDU und CSU eskalierende Konflikt in der Asylpolitik führt jetzt zu hektischen …

Moderne Landwirtschaft und grüne Gentechnik nach aktuellen wissenschaftlichen Standards werden helfen, die Ernährungsprobleme zu lösen. Renommierte Forscher sehen in einem Verbot der Genom-Editierung eine „grobe Volksverdummung“. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die relativ neue Form der Genom-Editierung erlaubt es, Gene zielgenau anzupassen, ohne das Erbgut zu verändern. Der angewandte Mechanismus entspricht dem der natürlichen Mutation, wie er schon seit Millionen …

Plastikreste gelangten als Schredder-Gemisch zusammen mit Lebensmittelresten in den Faulschlamm-Prozess der Schleswiger Kläranlage. Von dort gelangte das Plastik in die Schlei. Volker Schnurrbusch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Anwohner der Schlei stellten schon seit Anfang 2016 immer wieder Plastik am Ufer der Schlei fest und informierten die örtlichen Behörden. Auch der Leiter der Schule Louisenlund teilte erst vor wenigen Tagen auf dem Schlei-Forum mit, die hauseigene Meeresforschungsgruppe hätte schon vor Monaten …

Angesichts der seit Monaten andauernden Probleme auf der Marschbahnroute fordert die SPD-Fraktion die Landesregierung auf, die betroffenen Bahnkunden durch verschiedene Maßnahmen zu entschädigen. Die AfD-Fraktion stimmt dem SPD-Antrag zu. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Schnurrbusch, erklärt dazu in seiner heutigen Rede: „Wegen der eklatanten Schlechtleistungen auf der Marschbahnroute hat die Landes-regierung für Februar bis April Strafzahlungen von monatlich 350.000 Euro gegenüber DB Regio verhängt. Für Mai erfolgte nun …

… auszuweiten, ist das erklärte Ziel der Stiftung für die kommenden Jahre. Den Start in die neue Dekade feiert die Kinderzukunft am 8. September mit zahlreichen ihrer Freunde und Förderer sowie prominenten Unterstützern. Neben dem Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier werden bekannte Persönlichkeiten wie die Schauspielerin Jessica Schwarz, mehrere Bundespolitiker sowie die Fernseh-Journalisten Cécile Schortmann und Frank Lehmann, die als Botschafter an der Seite der Stiftung stehen, mitfeiern. Die Möglichkeit zur Anmeldung für Unterstützer …

… Kollektivinteressen der Verbraucher“ einführen. Die AfD-Fraktion lehnt dies ab und fordert die Landesregierung deshalb auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass im anstehenden EU-Gesetzgebungsverfahren der Vorschlag der EU-Kommission abgelehnt wird. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Europäische Kommission will mit den Verbandsklagen das Prinzip des kollektiven Rechtsschutzes einführen. Konkret geht es darum, dass bei Großschadensereignissen auch Verbraucherorganisationen einen Rechtsbehelf …

… Habecks jüngsten Vorstoß in der Fahrverbotsdebatte und Ministerpräsident Günthers Intervention dagegen wurden Bürger und Wirtschaft im Land nachhaltig verunsichert. Die SPD fordert heute im Landtag die Landesregierung auf, nicht mit Fahrverboten zu drohen. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die AfD-Fraktion spricht sich auch weiterhin strikt gegen Fahrverbote aus. Diese bringen lediglich Nachteile für Pendler, Handwerker und Gewerbetreibende. Vor allem erteilen wir auch dem Regulierungs-Wahnsinn aus …

Überquellende Mülltonnen auf dem Autobahnrast-platz Buddikate und verzögerte Müllabfuhr in den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg sind offensichtlich seit Monaten ein vernachlässigtes Problem. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, verkehrs- und umwelt-politischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Müllberge stinken nicht nur zum Himmel, sondern begünstigen auch die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest. Gerade deswegen hat das nieder-sächsische Wirtschaftsministerium, unterstützt vom dortigen Landwirtschafts-ministerium, …

… kennen. Infolge der großen und absehbar weiter steigenden Zahl der Rentnerinnen und Rentner drücken niedrig gehaltene Renten nicht nur den Lebensstandard der Betroffenen, sondern auch die Binnennachfrage. Zum Ausgleich aber immer mehr zu exportieren zu wollen, ist Verschwendung von Volksvermögen und zudem im Hinblick auf die zu erwartende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise gefährliches Wunschdenken. Traurig, daß wir insofern Donald Trump dankbar sein müssen, wenn er den Europäern und insbesondere uns Deutschen klar macht, daß er ihre Exportüberschüsse haßt und …

Das Landgericht Kiel hat der Beschwerde des Parlamentarischen Geschäftsführers Volker Schnurrbusch stattgegeben, mit der er sich gegen die Durchsuchungen gewendet hatte, die die Staatsanwaltschaft Kiel am 20. Juli 2017 in seinem Büro in der AfD-Fraktion und in seinem Wohnhaus durchgeführt hatte. In einer Pressekonferenz, die Volker Schnurrbusch dazu heute im Landeshaus gab, erklärte er: „Das Landgericht Kiel hat in seiner Entscheidung unmissverständlich festgestellt, dass die von der Staatsanwaltschaft Kiel in meinem Büro und bei mir zuhause durchgeführten …

… katalanische Separatisten bis zu rechten „Identitären“. Prominente nationale und internationale Kritiker quer durch das politische Spektrum wie der österreichische Philosoph Robert Pfaller, der US-Politikwissenschaftler Mark Lilla, der britische Publizist Kenan Malik, der Historiker Volker Weiß, der kanadische Intellektuelle Jordan Peterson, der Sozialwissenschaftler Michael Zürn oder der taz-Journalist Jan Feddersen leuchten die Schwächen des identitätspolitischen Denkens aus. Eines Denkens, das Menschen anhand gruppenspezifischer Merkmale in Schubladen …

Kaum hat Umweltminister Robert Habeck ein Fahrverbot für die Stadt Kiel in Aussicht gestellt, wird er von seinem Kabinettschef Daniel Günther zurückgepfiffen. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Achterbahnfahrt in der Verkehrspolitik der Jamaika-Koalition macht die Bürger verrückt und sorgt fast täglich für neue Unsicherheiten. Wenn Noch-Umweltminister Habeck (Grüne) zunächst Fahrverbote in Aussicht stellt, nun aber vom Ministerpräsidenten gestoppt wird, entlarvt …

Das dänische Parlament bewilligte heute zur Abwehr der Afrikanischen Schweinepest den Bau eines Grenzzaunes, der Wildschweinen den Übertritt von Deutschland nach Dänemark erschweren soll. Volker Schnurrbusch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dänemark ist als einer der größten Schweinefleisch-Exporteure in besonderer Weise von der Ausbreitung dieser Tierseuche betroffen. Deshalb ist es verständlich, dass die dänische Regierung nun mit dem Bau dieses Schutzzaunes ein starkes Signal an die Dänen und die Wirtschaft sendet. Da …

Angesichts der bevorstehenden Kies- und Sandknappheit für die Baustoffindustrie schlagen die Rohstoffverbände Alarm. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Der Bedarf an neuen Abbauflächen äußert sich ganz klar im mehrfachen Hilferuf aus der Wirtschaft und staatlichen Stellen wie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Die Kieler Nachrichten und die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung berichteten mehrfach Details zur Sachlage. Bereits …

… geschaffenen rechtlichen Rahmen. Daß diese Engstirnigkeit und Dreistigkeit viel mehr Probleme schafft als sie angeblich lösen soll, stört sie nicht. Die Bautollwut betäubt alle Bedenken. Bessere Alternativen werden nicht einmal erwogen. Wo käme man dahin: Auf das Volk, auf die Betroffenen hören? Sich für einvernehmliche Lösungen engagieren? Haben wir Politiker, Bürokraten und Richter das nötig? Demokratie ist das, was wir darunter verstehen! Übrigens: In dem vor kurzem an dieser Stelle berichteten Fall wollen die Grundstückseigentümer möglicherweise …

… Türken wahrgenommen wurden, aber jetzt in das Angstbild vom Islam integriert werden. Die zweite Emotion – der Zorn – zeigt sich beispielsweise in der Empörung über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung unter Angela Merkel. Hier werden politische Entscheidungen als Unrecht am deutschen Volk hingestellt, durch das sich die Zornigen selbst verletzt sehen. Im Gegensatz zur Wut, mit der man sich in einer Art ungerichtetem Zustand über alltägliche Hindernisse aufregen kann, ist Zorn viel stärker auf ein konkretes Objekt gerichtet: Auch in diesem …

… Menschen müssen lernen, komplex zu denken. Davon sind wir heute noch weit entfernt und es sieht leider auch nicht so aus, als ob die Bildungspolitik überall darauf gerichtet wäre, dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen. Das Regieren eines Volkes von wachen, selbstbewußten, gut informierten sowie rational und selbstbestimmt denkfähigen Menschen ist natürlich eine sehr viel größere Herausforderung als die Führung eines Volkes von Dummköpfen und Sklavenseelen. Deshalb dürfen wir nicht davon ausgehen, daß die Macht- und Geld-„Eliten“ besonders …

Die EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof, weil sie sich nicht ausreichend für die Einhaltung der Feinstaub- oder Stickoxid-Grenzwerte einsetzen würde. Volker Schnurrbusch, der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Behauptungen des maltesischen EU-Kommissars Karmenu Vella, Deutschland habe keine geeigneten Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Grenzwerte ergriffen, ist absurd. Richtig ist, dass sich die Luft in Deutschland in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert hat. Statt …

… muss, ist auch für jeden klar ersichtlich. Interessanterweise zeigen verschiedene Studien und Umfragen dennoch, dass Arbeitnehmer in Deutschland sich im Durchschnitt zweimal im Jahr krank melden, ohne wirklich krank zu sein. Krankfeiern als Volkssport – welche Konsequenzen kann das tatsächlich haben? Freiheitsstrafe oder Geldstrafe: Falsche Krankschreibung ist ähnlich strafbar wie Urkundenfälschung Wer eine falsche Krankschreibung einreicht, kann sich wegen zweier Straftatbeständen strafbar machen: Die Vorlage eines falschen Gesundheitszeugnisses …

… Erkennbarkeit der Welt werden auf der Grundlage neuer Entwicklungen in den Naturwissenschaften und der Ökonomie neu bestimmt. Die Auseinandersetzungen um eine naturalistische bzw. philosophisch-materialistische Naturanschauung, einschließlich einer dialektischen Naturerkenntnis, sind notwendige Bedingung für philosophischen Fortschritt. Engels und Marx haben hierin ihren Platz.Volker Mueller: Wissen und Erkenntnis im Werden Für ein besseres Verstehen von Marx und Engels 126 S. | kart. | 11,90 € | ISBN 978-3-943624-37-3 +++++++++++++++++++++++++++++++++++

Kiel, 27. April 2018 Die Appelle der Rohstoffverbände zeigen, dass die Versorgung mit den Rohstoffen Sand und Kies gefährdet ist. Daher hat die Landtagsfraktion der AfD den dringenden Handlungsbedarf mit ihrem heutigen Plenarantrag verdeutlicht. Volker Schnurrbusch, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion führte heute im Kieler Landtag aus: „Die Förderung und Bereitstellung der Rohstoffe Sand und Kies ist von tragender Bedeutung für das Wohlergehen unserer Gesellschaft. Konkret muss dieser Gedanke priorisierend in den drei neuen Regionalplänen …

… stehen. Denn Daten, Wissen um die Vorlieben und Abneigungen der Menschen, über ihre Freunde und Feinde, über ihre Verhaltensgewohnheiten sind das Material, das ihre Manipulation erst ermöglicht. Leider vertreten die Politiker im Turbokapitalismus mehrheitlich nicht die Interessen des Volkes, sondern die Macht- und wirtschaftlichen Interessen ihrer Klientele. Das allgemeine Wohl interessiert nur insoweit als die Ausbeutung nicht so weit gehen darf, daß die Gefahr einer Rebellion droht. Daß Wahlen unangenehme Ergebnisse bringen können, ist für die …

Kiel, 17. April 2018 Bundesregierung und Landesregierung engagieren sich für den Bau eines Flüssiggas-Terminals am Seehafen Brunsbüttel. Volker Schnurrbusch, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Die Investition in ein Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel ist aus wirtschaftlicher, energiepolitischer und touristischer Sicht begrüßenswert. Flüssiges Erdgas (LNG) stellt eine gute Ergänzung zu russischem Methangas dar und stabilisiert die Energieversorgungssicherheit im Allgemeinen. Dass die …

Kiel, 23. März 2018 Weil sich der Planfeststellungsbeschluss um drei Monate verschiebt, setzte die SPD das Thema Fehmarnbelt-Tunnel per Dringlichkeitsantrag auf die heutige Agenda. Dazu Volker Schnurrbusch, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag: „Die AfD-Fraktion steht dem Projekt aufgeschlossen gegenüber. Als nationales Verkehrsprojekt wurde der Tunnelbau bereits im Jahr 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark per Staatsvertrag beschlossen. Die rechtlichen Strukturen und finanziellen …

Kiel, 23. März 2018 Dänemark will zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest einen Grenzzaun bauen. Volker Schnurrbusch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, sagt dazu: „Die Dänen haben offensichtlich erkannt, dass die Gefahr der Ausbreitung dieser bedrohlichen Seuche hoch akut ist. Wir haben bereits gefordert, natürliche oder bauliche Grenzen zu nutzen, um den bisher ungehinderten Vormarsch von Wildschweinen besser zu kontrollieren, z.B. indem man die Wilddurchlässe über Autobahnen schließt. Dänemark macht es nun vor …

… Dauergrünland (DGLG) gemacht? Im Februarplenum war der Berichtsantrag der AfD-Fraktion auf März verschoben worden. Heute wurde der Bericht mit den Stimmen aller Fraktion in den Umwelt- und Agrarausschuss überwiesen. Dauergrünland wird damit zum Dauerthema. Dazu Volker Schnurrbusch, der Parlamentarische Geschäftsführer im Kieler Landtag: „Die heutige Überweisung in den Agrarausschuss gibt uns die Möglichkeit, im Dialog mit Noch-Umweltminister Dr. Habeck das Gesetz und dessen Sinnhaftigkeit ergebnisoffen zu diskutieren. Durch unseren Berichtsantrag liegt …

… Wie jede einzelne Stadt diesen Spielraum auslegt, wird darüber entscheiden, ob Dieselfahrverbote u.a. auch in Kiel eingeführt werden. Um pauschale Fahrverbote zu vermeiden, hat die AfD-Fraktion in der heutigen Plenardebatte einen Antrag eingebracht. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Eine Blaue Plakette für Diesel-Fahrzeuge, wie sie dem Umweltbundesamt vorschwebt, würde die Mobilität vieler Bürger deutlich einschränken. Eine Kennzeichnungspflicht für Diesel-Fahrzeuge würde zudem einen erheblichen …

… Orwellschen Welt sind bereits sichtbar. Dennoch wäre es töricht, die Dinge einfach treiben zu lassen. Deshalb sei allen unseren Zeitgenossen, die Machtpositionen in der Gesellschaft besetzen, ein Hinweis des Kulturkritikers Julius Langbehn (1851-1907) ans Herz gelegt, der schrieb: „Dasjenige Volk hat den größten Vorteil über die anderen, das aus der eigenen Vergangenheit am meisten lernt. Jedem Volk wird am schärfsten durch seine eigene Geschichte das Urteil gesprochen.“ Die deutschen Politiker haben sich seit dem letzten Krieg und dem offiziellen …

… Wahlbeteiligung in Russland lag bei ca. sechzig Prozent und die Bevölkerung wurde teilweise zur Wahl gezwungen. Diese straffe Vorgehensweise gab es unter anderem in der ehemaligen DDR. Dort wurden ausgewählte und politisch überzeugte Personen von Haustür zu Haustür geschickt, um das liebe Volk zur Wahl zu bewegen und teilweise mussten sie den Wahlzettel direkt an der Tür ausfüllen und dieser wichtigen Person mitgeben. Viele solcher „Wahlhelfer“ waren der Stasi zugetan und die Korruption oder Manipulationen spielten in der DDR eine große Rolle. Und in …

… Kaugummi, durch die Medien gezogen. Am 22. April 2018 wird Frau Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden wahrscheinlich gewählt, und ab da hat sie genug Zeit, sich zu verbalisieren – in einem besseren Wortlaut. Deutschland im Jahr 2018, es zeigt die Unruhe im Volk, denn es hat noch nie so lange gedauert, bis eine „passende“ Bundesregierung gewählt wurde. Innerhalb der deutschen Politik herrscht keine Einigkeit für die ganz wichtigen politischen Themen, wie Integration, Digitalisierung und Umwelt, und das Vertrauen untereinander, das gab es wohl …

… Kampf von Frauen für ihre Gleichberechtigung und ihr Wahlrecht, der 1908 in Amerika begonnen hat. 2018 hat dieser Tag in Deutschland noch eine zusätzliche Bedeutung: er markiert 100 Jahre Frauenwahlrecht. Am 12. November 1918 veröffentlichte der Rat der Volksbeauftragten den folgenden Aufruf an das Deutsche Volk: „Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen Wahlrecht auf Grund des proportionalen Wahlsystems für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen". …

… sollten sie selbst an der Verbesserung ihrer desolaten Lage arbeiten, wenn begründete Aussicht besteht, daß schließlich andere für das Desaster aufkommen? Draghi arbeitet daran und macht ihnen Hoffnung. Eine deutsche Regierung, die das duldet, macht sich gegenüber ihrem Volk schuldig. Aber wen interessiert das, wen interessieren die politischen Folgen? Kommt Zeit, kommt Rat. Draghi darf seinen ebenso skandalösen wie geld-, wirtschafts- und sozialpolitisch katastrophalen Kurs weiter verfolgen und den oft hart erarbeiteten Wohlstand von Millionen …

Kiel, 27. Februar 2018 Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Kommunen grundsätzlich das Recht haben, lokale und regionale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhängen, wenn Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: "Dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge aussprechen, muss auch nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts die absolute Ausnahme bleiben. Denn die Nachteile für die betroffenen Gemeinden, die dort ansässigen Unternehmen, …

… nimmersatter Klientele gnadenlos ausgebeutet werden, sondern auch im Interesse menschenwürdiger Lebensverhältnisse – muß sich die SPD neu erfinden. Daß dies gerade die Jungsozialisten betreiben, ist ein Hoffnungsschimmer. Alles politische Handeln und alles Wirtschaften muß dem ganzen Volk dienen, nicht nur der Minderheit macht- und geldgieriger Alphatiere und deren nützlichen Idioten. Aber Demokratie, die ihren Namen verdient, und soziale Gerechtigkeit lassen sich mit Rudeltieren nur mühsam praktizieren. Die Geschichte beweist, daß alle Ansätze …

Kiel, 23. Februar 2018 Das diesjährige Thema des Europäischen Jahres ist das Kulturerbe. Kulturbeauftragte der EU wollen das Regionale und Nationale unter einen gemeinsamen europäischen Hut stecken. Dazu führt Volker Schnurrbusch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, aus: „Europa ist viel mehr als eine Idee – es ist Heimat für ganz unterschiedliche Völker, Traditionen und Kulturen. Das eigentliche kulturelle Erbe jeder Region Europas drückt sich durch ihre ganz spezifischen kulturellen Errungenschaften aus. Kulturelle …

… allem in der Staatsführung wirkliche Demokraten, die demokratische Führungspflichten nicht an ihren Eigennutz verraten, die Politik nicht als Chance zum Macht- und Geldgewinn betrachten, sondern bei all ihrem Denken und Handeln auf den Nutzen für das Allgemeinwohl achten.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Menschen machen sich schon seit mehr als 2000 Jahren Gedanken über diese ihren Rudeltiereigenschaften vollkommen fremde Idee „Demokratie“ und die zahlreichen Versuche, sie bei der Organisation und Führung menschlicher Gesellungen zu praktizieren. Geist …