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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Volk

Bild: Deutschland führt das bedingungslose Grundeinkommen einBild: Deutschland führt das bedingungslose Grundeinkommen ein
BGE-Lobby UG (haftungsbeschränkt)*

Deutschland führt das bedingungslose Grundeinkommen ein

Die gesamtdeutsche Wende ist eingeleitet! In Deutschland führt der Souverän „Das Volk“ eigenverantwortlich das bedingungslose Grundeinkommen - sozusagen von unten - in die Gesellschaft ein und vollführt damit eine weitere friedliche Wende. Auch wenn wir die Erwartungen nicht zu hoch schrauben wollen, was die Höhe der BGE-Auszahlungssummen und die Anzahl der BGE-Empfänger in der Anfangsphase des Projektes betrifft, so möchten wir trotzdem voller Stolz verkünden… Der Anfang ist gemacht! Rechtzeitig zum Valentinstag im Februar 2016 zahlte die BGE-Lobby …
23.02.2016
Bild: UfSS - Deutsche Spitzenmanager fordern SanktionsstoppBild: UfSS - Deutsche Spitzenmanager fordern Sanktionsstopp
Agenda 2011 - 2012

UfSS - Deutsche Spitzenmanager fordern Sanktionsstopp

Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Wolfgang Büchele, fordert nach Medienberichten ein Ende der Sanktionen gegen Russland. Volker Treier, DIHK, fordert zu den Handelsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen. Sie geben an, dass sie im Namen von über 60 % der Betriebe sprechen. Die Position der Bundesregierung lässt viele Fragen offen. Deutschlands Exporte lagen 2014 bei rund 1.090 Milliarden Euro. Die Exporte in die USA bei 95 Mrd. Euro, Frankreich 101, Großbritannien 96, …
22.02.2016
Bild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr GeldBild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld
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Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld

… sich schnell ausbreitende Armut gäbe. Dafür zu sorgen, ist nicht nur eine moralische Verpflichtung der Politik – insbesondere derer, die sich ein christliches oder soziales Etikett aufkleben – sondern ergibt sich auch aus der Verpflichtung der Abgeordneten, das Wohl des Volkes zu wahren und Schaden von ihm abzuwenden. Schließlich ist es auch ein Gebot der Vernunft, die bei einem Weiter-So! unvermeidlichen sozialen Konflikte und ihre politischen absehbaren Folgen gar nicht erst entstehen zu lassen. Die Überlegungen, die in der Studie angestellt werden, …
15.02.2016
Bild: Welt im Krisenmodus und keine Besserung in SichtBild: Welt im Krisenmodus und keine Besserung in Sicht
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Welt im Krisenmodus und keine Besserung in Sicht

… Wenn und Aber offen zu legen. Abgeordnete sind in der zeitgenössischen Lobbydemokratur offensichtlich lieber Lobbyisten zahlungskräftiger Kundschaft als Wahrer und Förderer des Allgemeinwohls. Oder dürfen wir bald mit einem Aufstand der Anständigen unter den Abgeordneten rechnen, die ihr Volksvertreter-Sein als Verpflichtung gegenüber dem Volk als Ganzes verstehen und die meinen, daß Parteien, die sich christlich oder sozial nennen, Etikettenschwindel begehen, wenn sie der Ausbeutung der Armen durch die Reichen und der Schwachen durch die Starken …
12.02.2016
Bild: Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?Bild: Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?
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Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?

… trifft auch auf Europa zu: Die Mittelschicht werde immer weiter ausgehöhlt. Leistung und Bezahlung ständen nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zueinander. Genau das beobachten wir auch in Europa. Immer weniger eignen sich das gemeinsam erarbeitete Volkseinkommen an und immer mehr werden von seiner gerechten Verteilung ausgeschlossen. Diese Entwicklung, der weder von der Sozialdemokratie noch von den Gewerkschaften begegnet wird von einer ungerechten, weil hohe Einkommen begünstigende Besteuerung verstärkt. Um diese Schieflage im gesellschaftlichen …
22.01.2016
Bild: Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwaltenBild: Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwalten
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Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwalten

… wachsenden sozialen Krebsgeschwürs durch die noch nicht selbst von dieser gefährlichen Entwicklung betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger offensichtlich so komplett, daß die Politiker ihre Augen vor dieser Entwicklung verschließen können, ohne um ihre Wiederwahl fürchten zu müssen. Volksverdummung ist im Gegensatz zur Volksverhetzung straffrei. Arbeitslosenzahlen über die Medien zu verbreiten, die mit legalen, wenn auch illegitimen Tricks kräftig geschönt sind, ist (gemessen an der herrschenden Moral bzw. der Moral der Herrschenden) eine läßliche …
19.01.2016
Bild: Das Dilemma der Politik mit der Sprache des VolkesBild: Das Dilemma der Politik mit der Sprache des Volkes
Redewerft - Redenschreiber

Das Dilemma der Politik mit der Sprache des Volkes

… das "Pack" schimpft oder der CDU-Generalsekretär Peter Tauber einen Facebook-User als "Arschloch" bezeichnet, so sind dies schlicht Beschimpfungen. Sie sind ein Zeichen fehlender Souveränität, gänzlich kontraproduktiv und womöglich sogar strafbar. "Vielen Politikern fehlt schlicht die Volksnähe", weiß Redenschreiberin Marion Hackl aus Hamburg. "Sie leben in ihrer eigenen Welt, was natürlich auch ihrer öffentlichen Position geschuldet ist. Je höher der Bekanntheitsgrad, desto schwieriger wird es für einen Politiker, eben diese tatsächliche Nähe …
07.01.2016
Bild: Tacheles heißt die Chance, hinter den Worten Zusammenhänge zu erkennenBild: Tacheles heißt die Chance, hinter den Worten Zusammenhänge zu erkennen
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Tacheles heißt die Chance, hinter den Worten Zusammenhänge zu erkennen

Von Volksverhetzung ist jetzt wieder öfter die Rede. Ein Straftatbestand. Dagegen ist„Volksverdummung .. die straffreie Version der Volksverhetzung“, wie Prof Querulix zu seinem Erstaunen feststellen muß. Beides ist aber eine gegen das Volk, genauer: alle Mitbürgerinnen und Mitbürger gerichtete Handlung, mit dem Ziel, diese rational und emotional in bestimmter Absicht zu beeinflussen (zu manipulieren). Warum das eine von der Obrigkeit für strafwürdig befunden und das andere toleriert wird, ist mit logischem Denken allein nicht zu fassen. Man muß …
15.12.2015
Bild: Nur ein Grundeinkommen kann langfristig sozialen Frieden gewährleistenBild: Nur ein Grundeinkommen kann langfristig sozialen Frieden gewährleisten
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Nur ein Grundeinkommen kann langfristig sozialen Frieden gewährleisten

… desintegrierte, in Herren und Sklaven gespaltene Gesellschaft ist eine unfriedliche Gesellschaft. Abgesehen davon, daß dies unnötiges Leid und unnötige Kosten verursacht, ist es eine moralische Pflicht der Mächtigen – also in erster Linie derer, die zur Repräsentation des Volkes erwählt und privilegiert wurden – sich für das Allgemeinwohl einzusetzen und ihre Mitmenschen vor Ausbeutung zu schützen. Die Wirtschaft eines Staates muß seinen Bürgerinnen und Bürgern dienen, und zwar allen, nicht nur einer kleinen Minderheit. Die Entwicklung geht jedoch …
11.12.2015
Bild: Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!Bild: Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!
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Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!

… beseitigt werden. Demokratie ist als Lobbydemokratur eine Farce. Um aber das Allgemeinwohl anstelle von Sonderinteressen agiler und politiknaher Klüngel zum Primat der Politik zu machen, brauchen wir unabhängigere Bürgerinnen und Bürger, brauchen wir die Gegenmacht des Volkes. Wir lernen gerade, daß die Politiker nur zusehen, wie die EZB-Politik Sparguthaben und Private Altersversorgungen vernichtet sowie Private Krankenversicherungen für immer mehr Menschen unbezahlbar macht. Wir beobachten gerade, wie die „Eliten“ ungerührt an der Prekarisierung …
11.12.2015
Bild: 'Schöne' AussichtenBild: 'Schöne' Aussichten
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'Schöne' Aussichten

… Profitmaximierung nicht die Zwecke des Wirtschaftens, ihr Wohlergehen nicht das Ziel, sondern bloßes Mittel zur Machterhaltung und Bereicherung der polit-ökonomischen Herrscherklassen. „Katastrophen sind oft die besten Katalysatoren für notwendigen Wandel“ lesen wir bei Prof. Querulix im Volksmund. Insofern ist sogar angesichts dessen, was uns als Folgen der Politik und der Aktivitäten der großen Notenbanken erwartet, Optimismus angebracht. Neues Spiel, neues Glück. Allerdings nur langfristig und nur unter Berücksichtigung der Erfahrung, daß sich …
04.12.2015
Bild: Terror - Der kleine Bruder des KriegesBild: Terror - Der kleine Bruder des Krieges
Agenda 2011 - 2 012

Terror - Der kleine Bruder des Krieges

… Roma/Sinti, 250.000 Euthanasieopfer und 3,4 Mio. nichtjüdische Zivilisten, KZ-Häftlinge und Deportierte (Wikipedia). Am 20. Juli 1944 scheiterte ein Attentatsversuch des Widerstandskämpfers Graf von Stauffenberg an Hitler. Aus der Sicht Hitlers ein Terrorist, aus der Sicht des Volkes ein Nationalheld. Es hat Jahrzehnte gedauert, bis sich die Kriegsgegner versöhnten. Wer trägt die Schuld an kriegerischen Auseinandersetzungen? Es waren Kriegstreiber mit unterschiedlichen Motiven. Die USA haben zum Beispiel Kriegsgründe erfunden, erlogen, und als wahr …
23.11.2015
Bild: 'FDP ist der Zusatz-Akku für die bayerische Politik'Bild: 'FDP ist der Zusatz-Akku für die bayerische Politik'
Alexander Putz

'FDP ist der Zusatz-Akku für die bayerische Politik'

… beschäftigt als mit der Zukunft Bayerns. "Unter Seehofer mutiert Bayern zu einer Präsidialdemokratie, in der scheinbar nicht mehr nach parlamentarischem Diskurs, sondern nach monarchischem Prinzip entschieden wird", konstatiert Putz. Der Ministerpräsident führe eine Koalition mit dem Volk, d.h. mit dem jeweiligen Teil der Bevölkerung, dem er gerade nach dem Munde redet. Beispiele für die fehlende liberale Stimme in der Landespolitik sieht Putz zuhauf: Wichtige Infrastrukturprojekte würden durch die zaudernde Politik des Ministerpräsidenten und …
18.11.2015
Bild: Prof. Querulix – Über Arbeit, Lohn und die 'Eliten'Bild: Prof. Querulix – Über Arbeit, Lohn und die 'Eliten'
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Prof. Querulix – Über Arbeit, Lohn und die 'Eliten'

… von Importen überhaupt notwendig sind, müssen Exportgüter und -leistungen den Mehrwert für die Abnehmer haben, der ihre Erstellungskosten einschließlich anständiger Arbeitslöhne deckt. Mit welchem Ziel, außer dem, den eigenen Wohlstand zu mehren, arbeiten die heutigen Politiker eigentlich? Als Volksvertreter gewählt zu werden, sollte sie doch wenigstens daran denken lassen, daß sie damit die Verpflichtung übernommen haben, zum Wohle des ganzen Volkes zu arbeiten, und das heißt: keine Mitbürgerin und keinen Mitbürger der Armut preiszugeben, damit …
13.11.2015
Bild: Überleben in einer verrückten WeltBild: Überleben in einer verrückten Welt
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Überleben in einer verrückten Welt

… Menschen, die es nicht gibt. Deshalb reicht es nirgendwo auf der Erde für eine echte Demokratie. Im günstigsten Fall haben wir es mit Wahldemokratien zu tun, von denen die meisten bei näherem Hinsehen eher Oligarchien, Lobbydemokraturen oder Plutokratien sind. Volksherrschaft im eigentlichen Sinne des Begriffs findet nirgendwo statt. Im günstigsten Fall darf das Volk darüber entscheiden, von wem es sich beherrschen (und ausbeuten) läßt. Aber selbst diese Entscheidung versuchen die herrschenden Klüngel nach Kräften zu ihren Gunsten zu manipulieren. Mehr …
12.11.2015
Bild: Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?Bild: Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?
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Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?

… mehr, was sich Demokratie nennt, ist eine Herrschaft der Lobbys. Die Parteien sind hauptsächlich mit der Bedienung von Sonderinteressen und der Sicherung des Machterhalts ihrer Führungskader beschäftigt, statt an der Organisation und Ausübung einer allgemeinwohlorientierten Volksvertretung mitzuwirken. Der gegenwärtige Parlamentarismus ist purer Lobbyismus, der mehr und mehr die Ressourcen frißt, die den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen sollten, und zwar allen, nicht nur denen, die mit der polit-ökonomischen Herrscherklasse verbandelt sind. Die …
11.11.2015
Bild: Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von ZuwanderernBild: Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von Zuwanderern
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Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von Zuwanderern

… Chancen dafür sind umso größer, je schneller und besser sich die Zuwanderer an unsere Kultur und Lebensgewohnheiten anpassen. Dabei müssen wir ihnen helfen. Eines der wichtigsten Mittel dazu ist das Erlernen der deutschen Sprache. Nur wer die Sprache des Volkes spricht, in dem er lebt, gehört wirklich dazu. In diesem Zusammenhang ist der Unsinn des Betreuungsgeldes, auch Herdprämie genannt, unverzüglich abzuschaffen, weil er die (sprachliche) Integration verhindert. Optimal wäre eine obligatorische gemeinsame Erziehung und Bildung der Kinder vom …
06.11.2015
Bild: Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in AphorismenBild: Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen
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Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen

… Vorteil.“ Im Zeitalter der Degeneration der Demokratien zu Lobbydemokraturen und in den USA bereits zur Plutokratie, ist diese Definition Bierces nichts als die pure Wahrheit. „Der Parlamentarismus wirkt vor allem durch die Unverantwortlichkeit der Volksvertreter korrumpierend“, ergänzt der italienische Arzt und Kriminologe Cesare Lombroso (1835-1909). „Kritische Aphorismen sind die Schweißperlen auf dem fiebernden Lügenkörper der Menschheit“, behauptet Prof. Querulix, der kritische Beobachter und Kommentator des fragwürdigen Treibens des Menschentiers …
04.11.2015
Bild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwindenBild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden
Agenda 2011 - 2012

Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden

… ohne Not abgeschafft bzw. ausgesetzt hat. Das richtete sich gegen Unterprivilegierte, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu Gunsten Vermögender. Kohl, Schröder und Merkel finden das im Rahmen von Begünstigungen und Vorteilsnahmen durchweg in Ordnung. Sie richten sich gegen den Willen des Volkes, das in großer Mehrheit für die Wiedereinführung beider Steuerarten ist. 2014 wurden rund 330 Mrd. Euro vererbt. Darauf zahlten Erben 5,45 Mrd. Euro Erbschaftsteuer oder 1,5 Prozent. Es sind Beispiele für eine ungerechte Politik, die Bürger und Vermögende …
26.10.2015
Bild: Welche Parteien setzen sich für die Tiere ein?Bild: Welche Parteien setzen sich für die Tiere ein?
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Welche Parteien setzen sich für die Tiere ein?

(Bonaduz) Eidgenössiche Wahlen 2015 In dieser Woche finden die eidgenössischen Wahlen statt. Das Volk hat die Qual der Wahl. Doch welche Politiker setzen sich für die Tiere ein? Für die schier unzähligen Tiere in den Schweizer Versuchslaboren ist es äusserst wichtig, dass die Parteien, welche sich für die Tiere einsetzen, gestärkt werden. Die Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner, kurz AG STG, hat alle im Parlament vertretenen Parteien und deren Jungparteien befragt, um den tierfreundlichen Wählern eine Wahlhilfe zu bieten. Die Zahl …
13.10.2015
Bild: Eigentum verpflichtet, aber es gibt auch eine Verpflichtung zum Schutz des EigentumsBild: Eigentum verpflichtet, aber es gibt auch eine Verpflichtung zum Schutz des Eigentums
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Eigentum verpflichtet, aber es gibt auch eine Verpflichtung zum Schutz des Eigentums

… (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort wie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung erhältlich. ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]). Preis jeweils 9,95 Euro. So wie „Management by Feuerwehr“ kein langfristig erfolgreiches Unternehmen schafft, so kann auch eine Politik, die nur reagiert statt zukunftsorientiert zu agieren, dem Volk keine aussichtsreiche Zukunft weisen. „Unsere Zukunft ist das, was wir aus unseren Möglichkeiten in der Gegenwart machen.“ (Prof. Querulix, Volksmund) READ Pressestelle
08.10.2015
Bild: Die Moral des Beutekapitalismus – Legal, illegal, scheißegalBild: Die Moral des Beutekapitalismus – Legal, illegal, scheißegal
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Die Moral des Beutekapitalismus – Legal, illegal, scheißegal

Durch Presse, Funk und Fernsehen nehmen wir alle teil am Leben und Treiben der Alphatiere unseres Volksrudels. Das ist leider selten amüsant. Auf der einen Seite Schau und Blendwerk, auf der anderen Seite knallharter Kampf um Macht Beute. Wir, das Volk, haben eher wenig Nutzen davon. Allenfalls, fällt einmal etwas vom reich gedeckten Tisch, an dem sich die Gewinner im unaufhörlichen Rudelkampf die Bäuche vollschlagen. Das ist vor allem zu Wahlzeiten möglich, wenn die Alphas um die Stimmen des Rudels buhlen. Erinnert sei an die Rente mit 63, die …
02.10.2015
Taiwan zeigt sich zuversichtlich über künftige stabile Beziehungen mit dem Vatikan
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan zeigt sich zuversichtlich über künftige stabile Beziehungen mit dem Vatikan

… den USA abschloss. „Ich würde sehr gern nach China fahren,“ habe der Kopf der katholischen Kirche auf seinem Heimflug von den USA nach Rom am Montag gegenüber Reportern bekanntgegeben, wie die italienische Nachrichtenagentur ANSA berichtete. „Ich liebe das chinesische Volk.“ Wang sagte, dass das Ministerium Chancen für jeglichen Dialog zwischen dem Vatikan und China und themenverwandten Entwicklungen offenhalten werde. Sie betonte, dass das Außenministerium den Wunsch des Vatikans nach einem Dialog und der Förderung religiöser Freiheit in China, …
01.10.2015
Bild: Über Politiker, Lobbyisten und das AllgemeinwohlBild: Über Politiker, Lobbyisten und das Allgemeinwohl
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Über Politiker, Lobbyisten und das Allgemeinwohl

… und Despotien gezwungenermaßen, sondern auch in der real praktizierten Demokratie mental überwiegend Untertanen sind. So kann Macht leicht über Recht triumphieren. Menschen, die gewaltsam gegen ihre Entrechtung und Ausbeutung protestieren, werden eingesperrt. Politiker, die ein ganzes Volk ins Verderben führen, werden hofiert, mit Orden behängt und genießen üppige Pensionen. Jeder Autofahrer hat die volle Verantwortung, der Politiker trägt sie nur symbolisch. So manche Veröffentlichungen in Medien, wie zum Beispiel die des Instituts für Wirtschaftsforschung …
01.10.2015
Bild: Wenn die 'Eliten' versagen und die Völker verzagenBild: Wenn die 'Eliten' versagen und die Völker verzagen
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Wenn die 'Eliten' versagen und die Völker verzagen

… durch Großbanken zu tun hat oder damit, daß Großspekulanten sich auf die Jahrtausende alten Vorzüge dieser Edelmetalle in Krisenzeiten besinnen, weiß noch niemand. Die Wahl in Griechenland hat mit einer Wahlbeteiligung von unter 60 Prozent gezeigt, wie das Volk die Politik beurteilt. Nach dem Wahlergebnis, das eine Koalitionsregierung notwendig macht, sind die politischen Verhältnisse unstabiler denn je. Ob die hunderte Milliarden Euro teure Griechenlandrettung nun doch noch scheitert und Griechenland die Währungsgemeinschaft verläßt? Die Antwort …
25.09.2015
Bild: VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer ZustandBild: VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer Zustand
Agenda 2011 - 2012

VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer Zustand

… Überschuldung (300 Mrd. Euro) von „nur“ 5 Prozent aus, sind das weitere 31 Mrd. Euro. Der Großteil dieser Kosten wird durch Abbau von Sozialleistungen, Steuerzahler oder neue Schulden finanziert. Vermögende zeigen kein Interesse sich daran zu beteiligen. Was Volkswagen macht ist Vorteilsnahme auf hohem Niveau. Der VW-Konzern verliert an Reputation, an Marken-Image und viel Geld. Die Staatsanwaltschaft in den USA geht gegen kriminelle Machenschaften vor, die Strafe könnte bei 18 Mrd. Euro liegen. Privatklagen werden folgen, weltweit. Nach Experten …
24.09.2015
Bild: Prof. Querulix: schlechte Vorbilder und die politische KulturBild: Prof. Querulix: schlechte Vorbilder und die politische Kultur
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Prof. Querulix: schlechte Vorbilder und die politische Kultur

Die Rechtsbrüche im Zusammenhang mit dem Euro, insbesondere mit der Aufnahme Griechenlands und dem Zähen Festhalten an diesem „schwarzen Loch“ er Gemeinschaftswährung, sind legendär. Alltäglich ist die Volksverdummung durch Politiker und ihre medialen Hofschranzen. Alltäglich ist auch gesetzlich sanktionierte Verbrauchertäuschung. Wir sind es gewohnt, daß Recht ein ganz eigenes Ding ist, das mehr der Macht als der Moral dient. Immer öfter müssen wir „braven“ Bürgerinnen und Bürger auch hinnehmen, daß illegitimes Handeln damit gerechtfertigt wird, …
22.09.2015
Bild: Steuern auf Pokergewinne? Vielleicht!Bild: Steuern auf Pokergewinne? Vielleicht!
Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte PartG

Steuern auf Pokergewinne? Vielleicht!

… (BFH-Urteil II 110/62 vom 28. November 1967, BFH 91, 132, BStBl II 1968, 216, und II 33/63 vom 30. Januar 1968, BFH 91, 511). Erwägungen der Art, daß "Spiel und Wette als Mittel eines unverdienten Vermögensgewinns im wirtschaftlichen Leben des Volkes ... eine immer größere Bedeutung gewonnen" hätten und der Gesetzgeber in anderen Zusammenhängen "sein Augenmerk auf eine restlose Erfassung des unverdienten Vermögensgewinns gerichtet" habe, rechtfertigen nicht, eine Steuerquelle zu erschließen, die das Gesetz selbst nicht eröffnet hat.“ Dieser durch den …
21.09.2015
Bild: 'In welcher Gesellschaft leben wir?' Studienzentrum Weikersheim hielt 38. Jahrestagung abBild: 'In welcher Gesellschaft leben wir?' Studienzentrum Weikersheim hielt 38. Jahrestagung ab
Studienzentrum Weikersheim

'In welcher Gesellschaft leben wir?' Studienzentrum Weikersheim hielt 38. Jahrestagung ab

… mit den Referenten über das drängende Thema Asylansturm auf Europa zu diskutieren. Auch die geopolitische Rolle der Vereinigten Staaten wurde thematisiert, ohne jedoch vom Tagungsthema abzudriften. Nach dem sonntäglichen ökumenischem Gottesdienst in der Schloßkapelle, setzte der Soziologe Volker Kempf mit seinem Referat über Helmut Schelsky und der Frage "ist eine konservative Soziologie möglich?" einen gelungen Schlußpunkt. Neben den interessanten Vorträgen ist es vor allem das malerische Barockschloß mit den wunderschönen Gärten und das abendliche, …
21.09.2015
Bild: Angela Merkel demontiert sich selbstBild: Angela Merkel demontiert sich selbst
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel demontiert sich selbst

… über Nacht, sie werfen einen langen Schatten voraus. Das war so beim Immobiliencrash 2008 in den USA und der folgenden Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken- und globalen Vertrauenskrise. Die Politiker wussten, dass die Lage jeweils schlimmer war, als das Volk glaubte. Nur zugeben wollten sie es nicht. So ist es auch in der Flüchtlingskrise. Man hat die Sogwirkungen der 2 Millionen Syrienflüchtlinge in der Türkei und die Problematik von 60 Millionen Flüchtlingen vollkommen unterschätzt. Deutschland erlebt eine Flüchtlingswelle, die emotional …
21.09.2015
Bild: Warum ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen überfällig istBild: Warum ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen überfällig ist
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Warum ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen überfällig ist

… Er steht überhaupt nicht in der Tradition des Liberalismus, sondern ist die Ideologie des Freibeutertums, die Rechtfertigung der Ausbeutung der Schwachen durch die Starken und Skrupellosen. Nimm dir, was du kriegen kannst, heißt das Panier, und während Volksverhetzung unter Strafe steht, ist Volksverdummung (wie unter autoritären Regimen) nach dieser Ideologie integraler Teil der Herrschaft der polit-ökonomischen Klasse. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist nach der Moral des Neoliberalismus nicht Zweck der Politik und des Wirtschaftens, …
18.09.2015
Bild: USA – Der Eagle zeigt seine KrallenBild: USA – Der Eagle zeigt seine Krallen
Agenda 2011 - 2012

USA – Der Eagle zeigt seine Krallen

… wird wieder viel verlieren. Die 4.500 chinesischen Parlamentarier bestimmen die Wirtschaftspolitik, die Parteiführung plant die Wirtschaft. Sie besitzen 90 % des Privatvermögens während 800 Mio. Chinesen arm sind oder an der Armutsgrenze leben. Wann wird sich das Volk dagegen wehren? Derweilen verharrt Europa auf dem Status einer losen Interessensgemeinschaft. Großbritannien und Dänemark haben den Euro nicht eingeführt. Griechenland wurde mit 420 Mrd. Euro subventioniert (davon107 Mrd. Euro mittels Schuldenschnitt erlassen) und erhält weitere 86 …
07.09.2015
Bild: Tag der freien Schulen in HamburgBild: Tag der freien Schulen in Hamburg
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

Tag der freien Schulen in Hamburg

… Stiftung Alsterdorf (Bugenhagenschulen), die Stiftung Das Rauhe Haus (Wichern-Schule) sowie die im Verband Deutscher Privatschulen gebundenen Bildungseinrichtungen (Brecht-Schulen, Jenisch-Gymnasium, Stadtteilschule St. Georg, etc.) und andere zusammengeschlossen. Sprecher der AGFS ist Volker Reitstätter (Geschäftsführer des Katholischen Schulverbandes). Direkt vor Beginn der Großveranstaltung findet um 10 Uhr ein Pressegespräch im Restaurant „Parlament“ (Rathausmarkt 1) statt, zu dem interessierte Medienvertreter herzlich eingeladen sind. Dort …
07.09.2015
Bild: Offener Brief an Frau MerkelBild: Offener Brief an Frau Merkel
Bündnis gegen Rechts Werratal e.V.

Offener Brief an Frau Merkel

… mehr als peinlich, auch weil sie erst nach deutlicher Kritik aus ihrer Koalition und der Opposition getroffen wurde und deshalb meiner Meinung nach ein Armutszeugnis ist, wenn man angesichts von niederträchtigen Brandanschlägen nicht den Mumm hat, selbst vor dem Volk zu sprechen! Wegducken und stillhalten hat doch noch nie funktioniert Frau Bundeskanzlerin, daher fordere ich Sie auf endlich persönlich vor der Kamera Stellung zu beziehen. Unsere Freiheit und unsere Demokratie sind durch den aufkeimenden Rechtsextremismus in Gefahr und wir sollten …
25.08.2015
Bild: Venezuela: 80 Jahre und kein bisschen leiseBild: Venezuela: 80 Jahre und kein bisschen leise
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Venezuela: 80 Jahre und kein bisschen leise

Seit 50 Jahren widmet Schwester Maria Wachtler ihr Leben dem Volk der Yanomami in Venezuela. Am 5. August 2015 wird sie 80 Jahre alt – kein Grund, sich zur Ruhe zu setzen. Jugend Eine Welt gratuliert! Maria Wachtler wurde 1935 in Zanegg (Ungarn) nahe der Grenze zum Burgenland geboren, zog mit ihrer Familie später nach Neusiedl am See und trat als 16-Jährige der Ordensgemeinschaft der Don Bosco Schwestern bei. Vor 50 Jahren, im April 1965, wurde sie im Auftrag ihres Ordens in den Regenwald von Venezuela entsandt. Ihr Einsatzort wurde das Flussgebiet …
30.07.2015
Bild: Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat seiBild: Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat sei
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Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat sei

… Politiker und den zunehmenden Verdruß am deutschen Staat liegen darin, daß sie ihre Bedürfnisse immer weniger im politischen Handeln repräsentiert sehen. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nimmt wahr, daß die sogenannten Eliten ihr „Ding“ machen und das Volk dabei nur das Mittel zum Zweck ist. Was immer noch Demokratie genannt wird, ist längst zu einer Lobbydemokratur entartet, in der die Sonderinteressen der polit-ökonomischen Herrscherklasse und nicht die Erfordernisse des Allgemeinwohls die Politik bestimmen. Die Mehrheit der Bürgerinnen …
29.07.2015
Bild: Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?Bild: Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?
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Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?

… sondern als schlechter Mitbürger angesehen. Frauen, Kinder, Metöken (ortsansässige freie Fremde ohne lokales Bürgerrecht), Ausländer, vorübergehend in der Polis weilende und Unfreie galten nicht als Vollbürger und waren von der Beteiligung an der Selbstverwaltung ausgeschlossen. In regelmäßigen Volksversammlungen auf der Agora wurden die Angelegenheiten des Gemeinwesens von den männlichen erwachsenen Bürgern diskutiert und Beschlüsse gefaßt die dann für die Beamten und die Ratsorgane bindend waren. 457 v. Chr. wurde unter Perikles das politische …
27.07.2015
Was spricht eigentlich gegen eine Staatspleite von Griechenland?
Ullrich Angersbach

Was spricht eigentlich gegen eine Staatspleite von Griechenland?

… versucht. Doch die Staatsschulden stiegen trotz einem gewährten Schuldenschnitt weiter und das Bruttoinlandsprodukt sank seitdem um mehr als 20%. Auch die Arbeitslosigkeit erreichte mit über 25% neue Rekordhöhen. Ist es dann nicht verständlich, dass das griechische Volk sich mehrheitlich gegen weitere Lasten zur Wehr setzt? Ullrich Angersbach: Ohne Euro wäre Griechenland schneller wieder konkurrenzfähig Geopolitisch ist Griechenland wichtig. Als NATO-Mitglied sichert es eine Flanke Europas. Flüchtlinge aus den Krisengebieten stranden oft erst …
24.07.2015
Bild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer SichtBild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht
Agenda 2011 - 2012

Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht

… mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Der Steuerbürger zahlt bis zu 42 Prozent Lohn-/Einkommensteuer, Einkommen ab 250.000 Euro plus 3% Reichensteuer, Unternehmen 25% und Reiche auf ihr privates Vermögen keinen Cent. Das ist nicht der Mehrheitswille des Volkes und hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun, das ist sozial verwerflich. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte der überwiegende Teil der Bürger, mit Ihnen die SPD, Linken, Grünen, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer …
20.07.2015
Bild: Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommenBild: Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommen

… profitiert gar nicht von der geringen durchschnittlichen Inflationsrate. Es sind gerade die Armen, die einerseits für Hungerlöhne arbeiten und andererseits den relativ höchsten Teuerungsraten ausgesetzt sind. Exporterfolge dürfen kein Selbstzweck sein. Durch übersteigerten Export verschenkt eine Volkswirtschaft Ressourcen, die sie selbst besser nutzen könnte. Deutschland häuft zum Beispiel unter anderem Schuldscheine der USA an, die nur so lange einen Tauschwert haben, als sie von genügend anderen Ländern akzeptiert werden. Damit könnte schneller …
16.07.2015
Bild: Go for GreeceBild: Go for Greece
Geld gefällt

Go for Greece

… wollen sie auf alle Fälle. „Und zwar auf positive Weise. Auf Twitter wird derzeit unter dem Hashtag #boykottgermany aufgerufen, keine deutschen Produkte zu kaufen und unter dem Hashtag #thisisacoup Deutschland und Europa ein Staatsstreich unterstellt. Das ärgert mich.“, sagt Volker Risse, einer der Autoren. „Wir wollen zeigen, dass Völkerverständigung anders geht.“ Und so sieht der Plan aus: Über die Crowdfundingplattform startnext.com rufen die Autoren auf, die Übersetzung ihres Buches ins Griechische und den Druck von 10.000 griechischen und 10.000 …
15.07.2015
Bild: Es geht rund – Die Welt wieder einmal im GärungsprozeßBild: Es geht rund – Die Welt wieder einmal im Gärungsprozeß
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Es geht rund – Die Welt wieder einmal im Gärungsprozeß

… ausgehen? Auch die Europäische Währungsunion steckt in einer tiefen Krise. Selbstverständliches wird oft übersehen und führt dann in große Schwierigkeiten. In der Politik kann das katastrophale Folgen haben. So zeigt sich jetzt in aller Deutlichkeit, daß die Europäer kein einheitliches Volk sind. Ihre Empfindungs-, Denk- und Verhaltensweisen unterscheiden sich, von Nord nach Süd und von West nach Ost teilweise erheblich. Diese unterschiedlichen Mentalitäten haben historische und kulturelle Wurzeln, die sich in Jahrhunderten entwickelt haben und nicht per …
15.07.2015
Bild: Nachdenken über das Allgemeinwohl und das Elend seiner VernachlässigungBild: Nachdenken über das Allgemeinwohl und das Elend seiner Vernachlässigung
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Nachdenken über das Allgemeinwohl und das Elend seiner Vernachlässigung

… das die Politiker notgedrungen gegen die Übergriffe der Lobbyvereine schützen müssen, um ihre Wiederwahl nicht allzu sehr zu gefährden.“ (Prof. Querulix) Das Zitat beschreibt die Realität, der die Mehrheit der Menschen heute in den sogenannten Demokratien weltweit ausgesetzt ist. Von Volksherrschaft kann keine Rede sein. In allen heutigen Demokratien herrschen de facto Minderheiten, mal größere, mal kleinere, mal mehr, mal weniger autoritär. In den letzten 30 Jahren ist festzustellen, daß sich die als Demokratien firmierenden Staaten in Europa und …
14.07.2015
Bild: Köln-Rodenkirchen: Bezirksvertreter Ilg tritt aus der AfD aus.Bild: Köln-Rodenkirchen: Bezirksvertreter Ilg tritt aus der AfD aus.
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

Köln-Rodenkirchen: Bezirksvertreter Ilg tritt aus der AfD aus.

… innerhalb der AfD, die aus anderen politischen Beweggründen heraus argumentieren, und ihre völkische und latent fremdenfeindliche Einstellung damit begründen, dass Zuwanderer aus islamisch geprägten Ländern vor allem "christliche Werte" und den Fortbestand unseres Volkes gefährden würden. Diese Sichtweise droht zu einer Art "Glaubenskrieg" auszuarten, was letztlich von christlich-fundamentalistischen Gruppen dazu verwendet wird, ihr ebenfalls inhumanes und gegen die Werte der Aufklärung gerichtetes, frauen- und minderheitenfeindliches Weltbild zu …
09.07.2015
Bild: Blaupause für ganz SüdeuropaBild: Blaupause für ganz Südeuropa
Drexler Finanzmanagemt Versicherungs- & Fondsmakler GmbH

Blaupause für ganz Südeuropa

MdB a. D Gerhard Drexler fordert Volksabstimmung zu Griechenland-Hilfspaket/Petition zur Einreichung beim Deutschen Bundestag gestartet chn.ge/1HO4Ze4 FREYUNG/BRÜSSEL – Der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat eine Volksabstimmung zu einem weiteren Hilfspaket für Griechenland gefordert. „Wenn die griechische Regierung mit dem Antrag durchkommt, fliegt uns ganz Südeuropa um die Ohren. Kommunisten und Sozialisten werden die sture Haltung Athens als Blaupause verwenden“, sagte Gerhard Drexler am Mittwoch. Er startete über …
08.07.2015
Bild: Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?Bild: Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?
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Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?

… für eine sehr wahrscheinliche durch die Finanzwirtschaft ausgelöste zukünftige Weltwirtschaftskrise schafft. Die weitere Alimentierung Griechenlands durch die Partnervölker in der Währungsunion – und das heißt konkret: Alimentierung derjenigen Griechen, die ihr eigenes Volk ausbeuten durch Steuerhinterziehung, Duldung dieser Steuerhinterziehung, unverdiente Privilegien, Schaffung und Besetzung überflüssiger Beamtenposten und mit überzogener Frühverrentung – könnte leicht als der Anfang vom Ende des Europäischen Einigungsprojekts in die Geschichte …
02.07.2015
Bild: Griechenland-Rettung – Symbol für den Verfall der politischen MoralBild: Griechenland-Rettung – Symbol für den Verfall der politischen Moral
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Griechenland-Rettung – Symbol für den Verfall der politischen Moral

… Bürger einer Räuberbande zum Opfer gefallen sind. Unter den gegebenen Umständen mehr staatliche Souveränität an die EU-Bürokratie abzugeben, wäre hochgradig dumm und selbstmörderisch. Leider können wir Deutsche nicht einmal ihrer eigenen Regierung mehr trauen, die uns, das eigene Volk, von der EZB und einflußreichen Kreisen der EU-Bürokratie ausplündern läßt. Sollte es noch einige Jahre so weitergehen, sind erhebliche soziale Probleme und politische Verwerfungen auch in allen solide geführten Mitgliedsländern der Währungsunion so gut wie sicher. Die …
25.06.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Die Griechenland-LügeBild: Agenda 2011-2012: Die Griechenland-Lüge
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Die Griechenland-Lüge

… über das Aufkaufprogramm der EZB abgewickelt werden. Wenn das nicht erfolgt ist Griechenland pleite und das hat weitaus schlimmere Folgen. Es sind nicht nur Darlehen in Höhe von 240 Mrd. Euro futsch, die EU muss über Jahrzehnte ihren Staatshaushalt finanzieren! Das Volk ist ausgeblutet, soziale Gerechtigkeit wird zu Grabe getragen. Nach einer Oxfam-Studie wird 2016 ein Prozent der Menschheit 98 % des privaten Weltvermögens besitzen. Beschäftigte zahlen bis 42 Prozent Steuern, Unternehmen „nur“ 25 Prozent, wobei private Vermögen nicht oder nur …
22.06.2015
Homo-Ehe und katholische Kirche
Pater Lingen

Homo-Ehe und katholische Kirche

… eine auf Dauer angelegte Verantwortungspartnerschaft zweier erwachsener Menschen, sind andere Forderungen nicht auszuschließen: etwa eine Heirat unter engen Verwandten oder von mehr als zwei Menschen." Eine Berliner Anwältin hat bereits Strafanzeige gegen Kramp-Karrenbauer wegen Volksverhetzung erstattet: "Diese Äußerung ist nicht mehr nur homophob, sondern auch menschenverachtend und in ihrem Gehalt gleichzusetzen mit den ähnlich verachtenden Äußerungen 1933-1945." Die Absurdität dieser - objektiv als falsche Verdächtigung strafbaren - Strafanzeige …
15.06.2015

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