Pressemitteilungen zu Volk

… mit auf eine Reise durch unseren ‚zauberhaften Hessenwald‘ nehmen und so die Wertschätzung für diesen Lebensraum stärken“, erklärte der Sprecher der Landesregierung, Staatssekretär Michael Bußer, zum Start des Online-Adventskalenders. „Damit dies auch nachhaltig gelingt, hat Ministerpräsident Volker Bouffier bei der Samendarre in Hanau-Wolfgang das Landesprojekt „Unser Wald“ gestartet. Im Rahmen dessen setzt der Landesbetrieb HessenForst eine Spendenaktion für Hessens Wälder auf. Unser Ziel ist es, dass möglichst viele Menschen in Hessen dem Wald …

… Erfahrungsbericht, aber auch ein Aufklärungsbuch, das die Rechtslage in Deutschland erklärt. Ein eindringlicher Appell, sich mit dieser existenziell wichtigen Thematik auseinanderzusetzen. Mit Kommentaren und Tipps von Prof. Volker Thieler, Anwalt für Betreuungsrecht, und der Pflegeexpertin Adelheid von Stösser Albtraum Betreuung Heidrun Lange Verlag Langen/Müller 1. Auflage 2019 208 Seiten Hardcover ISBN: 978-3-7844-3519-0 18,00 EUR* D / 18,50 EUR* A / 24,50 CHF* (UVP) ------------------------------ Pressekontakt: Redaktionsbüro Frau …

… Moral längst der Raffgier zum Opfer gefallen ist, werden nachdenklich, wenn man ihnen die wirtschaftlichen Implikationen der fortschreitenden gesellschaftlichen Spaltung und die Förderung von Armut durch die Politik vor Augen führt. Die Ideallösung für eine Altersversorgung des ganzen Volkes – sowie auch die beste Vorsorge für die absehbaren sozialen Folgen der technologischen Entwicklung – ist ein Grundeinkommen. Optimal einfach und gerecht gestaltet als negative Einkommensteuer wie es in der unten genannten Abhandlung vorgeschlagen wird. Mit einer …

… zu seinen Gunsten zu ändern, doch verlor er die Abstimmung – Bolivien sagte nein. Das von Morales selbst eingesetzte Gericht lies ihn dennoch zur Wahl zu. „Dieses Vorgehen war der Beginn eines Staatstreich Morales und seiner Partei MAS gegen das eigene Volk“, heißt es von den Organisatoren, „Die internationale Gemeinschaft darf nicht zusehen wie entgegen den Willen eines Volkes ein Regime aufgebaut wird“. Am Morgen der Wahl wurden über 100 Mitglieder eines christdemokratischen Gegenkandidaten im Wahlbüro in Santa Cruz auf Anordnung der Regierung …

… eingebracht hat, um Eigentumsbeteiligungen politischer Parteien an Verlagen und Medienunternehmen transparenter zu machen, wurde gestern im Innen- und Rechtsausschuss von Jamaika, SPD und SSW abgelehnt – ebenso die Anhörung, die zu dem Gesetzentwurf üblich gewesen wäre. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion von allen übrigen im Landtag vertretenen Parteien abgelehnt wird, ist nichts Neues. Als Oppositionspartei sind wir dies gewöhnt. Dass der Rechtsausschuss aber einem …

… Reimann, mein Name dürfte Ihnen bekannt sein, denn es haben sich bereits mehrere Politiker bei Ihnen für mich eingesetzt, darunter Spitzenpolitiker wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Ihrer Partei, Herr Abgeordneter Marcus Bosse und der Abgeordnete Volker Meyer, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Auch an der politischen Basis empören sich immer mehr Menschen, und sowohl der SPD-Ortsvorstand meiner Heimatstadt wie der frühere Abgeordnete Hans-Dieter Haase unterstützen mich. Sein Nachfolger Matthias Arends ist …

… und was daraus für andere Kampagnen gelernt werden kann. Am Samstag, 16.11. folgt dann um 19 Uhr die schon legendäre Schau „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“. Mit vielen Originalbelegen aus Polizei- und Gerichtsakten wird nachgezeichnet, wie der heutige Ministerpräsident Volker Bouffier zusammen mit Polizei und Justiz vor über zehn Jahren die Kreativaktivist*innen rund um die Projektwerkstatt mundtot machen wollen – und dabei scheiterte. Am Jubiläumstag selbst, dem 28.11, gibt es dann einen Rückblick in Anekdoten, Erzählungen, Bild und Film für …

… und unanfechtbare Urteil dann doch wieder irgendwie gekippt. Im Klartext: Nichts und niemand hält einen Richter davon ab, jetzt gerade in dem aktuellen "Beleidigungsprozess" wieder mal als unumschränkter Gesetzgeber ohne jede Beteiligung irgendeines Gremiums, geschweige denn des Volkes, ein Gesetz zu erlassen und sofort anzuwenden, indem er "im Namen des Volkes" die Aussage "[hier "Beleidigung" einsetzen]" zur Straftat erklärt und auch sofort bestraft. Noch gar nicht dabei berücksichtigt ist das heillose Chaos angesichts konträrer Urteile gleichrangiger …

… Organisationen gelegt, denn gelingende Kooperationen stärken die Gesellschaft und unterstützen bei der Lösung gesellschaftlicher und sozialer Problemlagen. „Wir freuen uns diese Vorbildunternehmen in der Unternehmerrunde zu vereinen“, so Präsident der Unternehmerrunde und APROS Geschäftsführer Volker Feyerabend „und die Kooperationen und Projekte mit den sozialen Organisationen dieser Unternehmen mit initiiert zu haben.“ Genannt sei die erfolgreiche Zusammenarbeit der Unternehmen mit dem Gesundheitsforum Eningen e. V., Hilfe bei Muskelkrankheiten und …

… nicht geht, ist eine Radikalisierung. Die Richtung der Partei ist hier egal. Linksradikal, rechtsradikal oder die neu erfundene radikale Mitte. Diese wird von aktuell von der CDU besetzt und bedeutet ein sträfliches verhalten gegenüber dem Bürger. Es wird gegen das Volk entschieden und damit täglich Vertrauen verspielt. Der Wähler sehnt sich nach einer harten Führung, die den Werten des Volkes entspricht. Es ist an der Zeit, richtige Politik zu machen, die beim Bürger ankommt und vertrauen schafft. Das Verhalten unserer Regierung mittlerweile …

… auseinander“ Anlässlich der gestrigen Anhörung des Umwelt- und Agrarausschusses zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten“ erklärte der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, Volker Schnurrbusch: „Die Anhörung machte deutlich, dass die Jamaika-Koalition in wesentlichen Politikfeldern immer weiter auseinanderdriftet. Die vorliegende Gesetzesänderung ist nur zu Stande gekommen, weil im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, wie auch bei anderen Landesbeteiligungen …

… wissen, kann nicht überraschen. Eigentlich hätte ihnen von Anfang an klar sein müssen, auf was sie sich einlassen, als sie beschlossen, Schuldenmacher aller Art mit immer mehr und immer billigerem Geld zu bedienen und zugleich den volkswirtschaftlichen Leistungsträgern, dem arbeitenden Volk sukzessive die Ersparnisse zu rauben. Jetzt rächt sich, daß die Politiker leichtfertig auf eine ordentliche, das Gemeinwohl schützende Regulierung der Finanzwirtschaft und eine verbindliche Regelung der staatlichen Schuldenaufnahme innerhalb der EWU verzichtet …

… Misstrauensvotum durch Jeremy Corbyn, allerdings mit sehr ungewissem Ausgang, da auch gemäßigte Konservative, Liberale, sogar viele Labour Abgeordnete einen Marxisten in Number 10 mehr fürchten als einen harten Brexit. Ein neues Referendum würde dem Grundargument der Brexiteers zuwiderlaufen, das Volk habe doch schon gesprochen. Dass die EU sich vor dem 31. Oktober in der Substanz bewegt, ist unwahrscheinlich, da Johnson sich weigert, seine EU-Kollegen zu treffen, wenn sie nicht vorher das Abkommen zur Disposition stellen. Seine Ankündigung, die …

Father Kizito Gugah, Nationalpräses des Kolpingwerkes in Südafrika, und Judith Turner, Nationalkoordinatorin des südafrikanischen Verbandes, waren am 12. Juli 2019 beim Politischen Abend mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Volker Ullrich zu Gast bei der Kolpingsfamilie Augsburg St. Max. Europapolitik, Senkung der CO2 Emissionen, Seenotrettung und Grundrente waren einige Themen der Diskussion mit Dr. Ullrich und über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die vom stellvertretenden Vorsitzenden der Kolpingsfamilie Josef Lupper moderiert wurde. Rudi Seitz, …

… nächsten Millionen ins Land zu holen, um sie auf die Bevölkerung loszulassen. Sie ist die Kanzlerin des Untergangs...‘. Peter Boehringer AFD Abgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, schrieb: ‚Die Merkelnutte lässt jeden rein (so dass) unser Volkskörper (…) gewaltsam penetriert wird‘ und ‚Es handele sich um einen Genozid…‘“, fasst Rainer Opolka seine Befürchtungen im Zusammenhang mit der AfD zusammen. Die AFD verbreitet täglich dutzende, ja hunderte Nachrichten des Typs: „Migrant schändet deutsche Kinder“. 1932 …

… Weiter wurde erklärt, dass man dem Staat gegenüber immer kritisch eingestellt sein muss, um Fehler wie die Machtübernahme Hitlers zu vermeiden. Aus dieser unterschiedlichen Sichtweise ergaben sich Reden im Bundestag, und daraus resultierend eine Resolution der Vertreter des Deutschen Volkes, die in krassem Widerspruch zu der Lehre stehen, welche viele Menschen jener Generation, deren Eltern noch mitverantwortlich waren für den Holocaust, aus der Geschichte gezogen haben. Nämlich, dass man niemals wegschauen darf, wenn Unrecht geschieht, sondern dass …

… Oehme. Erdogan selbst hatte einmal gesagt, wer Istanbul regiert, regiert die gesamte Türkei. „Natürlich kann man vom Oppositionskandidaten Imamoglu keine Wunder erwarten, nichtdestotrotz symbolisiert seine Wahl zum Bürgermeister, dass Erdogan und seine Regierungspartei AKP nicht alles mit dem Volk machen können. Seine Devise ist im Prinzip das komplette Gegenteil von Erdogans Regierungsstil: Die Bürger versöhnen, statt spalten, Sorgen ernst nehmen, ohne jemanden zu bevormunden oder gar zu zensieren, wie es Erdogans Stil ist“, erklärt Michael Oehme …

… Maßnahme der Einzelauslieferung als Vorwand für Gesetzesänderungen ab. Wir können nicht zusammenarbeiten, um die Kriminalität mit Gesetzen zu bekämpfen, welche die Menschenrechte verletzen. Wir werden bei der Verabschiedung dieses skrupellosen Gesetzes nicht mitwirken. Für das taiwanische Volk liegt der größte Erfolg dieser Ereignisse darin, dass das Modell "ein Land, zwei Systeme" nicht lebensfähig und für ein demokratisches Taiwan absolut inakzeptabel ist. Die vorrangige Verantwortung des Präsidenten besteht darin, Taiwans Demokratie und Souveränität …

… daraus wird, weiß niemand. Die Historiker werden einst fragen: Wie konnte man zulassen, daß winzige Minderheiten weltweit aus Geld noch mehr Geld machen, ohne dabei nachhaltige Leistungen für das Wohlergehen der Völker zu erbringen? Wie konnten vom Volk gewählte und dem Volk verantwortliche Politiker das Krebsgeschwür einer hypertrophen Finanzwirtschaft auf Kosten und zu Lasten des Allgemeinwohls ungehindert wachsen lassen? Wie konnten verantwortliche Politiker/innen zulassen, daß im reichen Deutschland die Armut stetig zunimmt und Einkommensmillionäre …

… des Krieges nenne. Es gab und gibt kein anderes Narrativ als das vom Sieg, von unseren Opfern, unseren Leiden. Eine Identität hat sich im öffentlichen Raum auf dieser Basis nicht bilden können." Der Publizist Norbert Mappes formuliert: "Krieg, Feind, Vaterland, Volk, Verrat - das sind die Schlüsselbegriffe des Diskurses, der in Kroatien von Monat zu Monat hitziger geführt wird. Es klingt wie ein Befund aus einer psychiatrischen Krankengeschichte, wenn die Sozialpsychologin den mentalen Zustand ihrer Nation beschreibt." Viele Symptome deuten auf …

… Gesetz ist nicht das Ende, sondern der Anfang. Das Justizministerium hat einen Reformprozess aufgesetzt, an dem sich alle beteiligen, auch die Ländervertreter.“ Noch in dieser Legislaturperiode soll es weitere Gesetze geben, die die Qualität im Betreuungssystem stärken sollen. Dr. Volker Ullrich (CDU/CSU) betonte in seiner Rede, dass Betreuung vor allem mit Menschlichkeit zu tun habe: „Professionelle Betreuung muss der Gesellschaft etwas wert sein.“ Durchschnittlich 17 Prozent seien zu wenig. Aber dies sei der Kompromiss zwischen Bund und Ländern. …

… Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia). Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert …

… dürfen in diesen schweren Tagen unseres Reiches die Nerven nicht verlieren und nicht feige werden ... Jede unerlaubte Entfernung, jeder Versuch, aus eigener Kraft den Weg in die Heimat zu finden, ist ehrloser Verrat am Kameraden, an unserem Volk und muß entsprechend geahndet werden." Wie Generalfeldmarschall Schörner seinen Tagesbefehl für seine Person umsetzt: Am 9. Mai um 9.00 morgens startet er in einem Fieseler Storch von seinem Hauptquartier. In Krachlederner, perfekt manikürt und mit Trachtenhut bewaffnet. Generalfeldmarschall Ferdinand Schörner …

… Abgrund bietet nicht nur den besten Überblick, sondern ermöglicht auch, weit über die Nasenspitze der eigenen Interessen hinauszusehen. Politiker und Lobbyisten sind dazu sehr selten in der Lage und deshalb versäumen unsere Abgeordneten notorisch ihren Auftrag, zum Wohle des ganzen deutschen Volkes zu wirken. Das Grundgesetz macht es ihnen auch leicht, weil es sie nicht auf das Allgemeinwohl verpflichtet, sondern sie nur ihrem Gewissen unterwirft. Alles einfach treiben zu lassen, weil ja – die Geschichte beweist es – die Völker ohnehin wenig gegen …

… Drängen der AfD mit dem Zugeständnis, nun die doppelte Anzahl an A1-Plakaten aufhängen zu dürfen. Die Anzahl der Plakatierstellen hingegen bleibt unverändert. Der Spitzenkandidat im Wahlkreis Uhingen-Albershausen zur Kreistagswahl, der 40-jährige Büroleiter vom Bundestagsabgeordneten Volker Münz MdB, Sandro Scheer, kommentierte die Vorgänge wie folgt: „Auch wenn uns jetzt dieselbe Werbefläche wie den politischen Wettbewerbern zur Verfügung steht, sind das dennoch ungeheuerliche Vorgänge. Offenbar werden kommunale Vorschriften den Befindlichkeiten …

… allenfalls rudimentär an ständiger Geld- und Machtvermehrung interessierte große Mehrheit der Deutschen gerät mehr und mehr zur Manövriermasse einer Politik, die von der Lobby des großen Geldes gelenkt wird. Ganz schlimm, wenn die eigentlich dem Wohle des Volkes verpflichteten Amtsträger ihre Ämter zum Schaden der zu Schützenden und zum Nutzen von Ausbeutern ausüben. Peter Altmaier (CDU), derzeit Bundeswirtschaftsminister, weigert sich zum Beispiel, dem Vorschlag Arbeitsminister Hubertus Heils (SPD) zu folgen, nach bereits bewährtem Muster gesetzlich …

Volker Schnurrbusch anlässlich der geplanten Einführung eines E-Roller-Leihsystems in Lübeck: "E-Roller-Leihsystem in Lübeck - ein Verkehrsexperiment mit offenem Ende“ Kiel, 3. Mai 2019 Die Stadt Lübeck will ein Leihsystem für elektrisch angetriebene Tretroller einführen. Die „Stadtverkehr Lübeck GmbH“ hat gestern dazu eine entsprechende Absichtserklärung mit einem schwedischen E-Roller-Hersteller unterschrieben. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der geplante Betrieb eines städtischen Leihsystems …

… von Nova-Atlantis ver-öffentlichte Anfang Januar einen Artikel, in dem erklärt wur-de, dass eine Ausstellung über Zensur in dem Land zensiert wurde, und die Künstler daher ihre Kunstwerke wieder zurückzogen. „Die Kuratoren entfernten eine Arbeit über das Gedicht ‚Widerstehe, mein Volk‘ und stellten stattdessen den Zensurvorgang aus“. Der Beschluss der Zensur war vom Kultusminister erteilt worden. Daraufhin zogen vier Künstler ihre Arbeit aus der Ausstellung zurück. Wie schon länger angekündigt, zog sich Nova-Atlantis zum Anfang des Jahres aus …

„Bildung für heute. Wissen für morgen. Charakter für die Ewigkeit.“ Unter diesem Motto startete die neu eröffnete Bekenntnisschule der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Nürnberg. Die Bildungsstätte ist nach Mose benannt, der nach biblischer Überlieferung das Volk Israel aus Ägypten führte. In der einzügigen Grundschule findet mit den Jahrgangsstufen 1-4 Unterricht auf der Grundlage biblischer Werte statt. In kleinen, jahrgangsübergreifenden Klassen 1/2 und 3/4 mit maximal 24 Schülerinnen und Schülern, können die Kinder individuell gefördert …

… Vereinigung mit Taiwan. Dies zeigt deutlich, dass China das Modell „ein Land, zwei Systeme“ für Taiwan in seine politische Agenda aufgenommen hat. Dieses Modell war ebenfalls Thema in Berichten, die auf Tagungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses im März dieses Jahres vorgestellt wurden. Taiwans Anliegen Das demokratische Taiwan bittet gleich gesinnte Länder dringend um Unterstützung: Die Republik China ist eine unabhängige, souveräne Nation und ihre Bevölkerung von 23 Millionen …

… einer Frau einen Hund - Mops-Dame "Edda" - pfänden und verkaufen. Dieses Vorgehen wurde teilweise massiv kritisiert. Ein Hund stellt nach der Meinung vieler ein vollwertiges Familienmitglied dar und könne nicht einfach aus der Familie herausgerissen und verkauft werden. So Volkes Empfinden in der Tradition des großen Loriot. Die Stadt Ahlen hat zu dieser Thematik daraufhin ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das das Vorgehen der Stadt bestätigt: Die Ahlenerin soll bei der Stadt etwa 7.000,00 € Schulden angehäuft haben, unter anderem wegen …

… und unterliegen damit dem Vereinsrecht. Jeder Verein hat die DSGVO vollumfänglich zu beachten. Doch inwieweit sind nicht Besonderheiten zu berücksichtigen, die dem Vereinsleben bzw. hier der Aufgabe von Parteien zur Mitwirkung an der Willensbildung des Volkes inne wohnen? Wohl nicht so wirklich, wie der LfDI Baden-Württemberg meint, also der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI), der für die Sanktionierung von Datenschutzverstößen in Baden-Württemberg zuständig ist. Wegen eines Verstoßes gegen …

… 2018, bereits Partner und Mentor des Spendenparlaments. Der Anteil von 3.500 Euro an der Spende wurde vom gesamten APROS-Team im IT-, Hosting- und Homepagebereich gemeinsam erwirtschaftet. Soziales Engagement gehört für APROS seit Beginn zur täglichen Arbeit. Volker Feyerabend, Geschäftsführer der APROS Consulting & Services, ist ebenso überzeugt von der Effektivität des Engagements und der Arbeit des Spendenparlaments: „Die Gremien des Spendenparlaments und das intensive Engagement unterstützen wir gerne finanziell und bei der strategischen …

… Großkapitals überläßt. Viele Menschen sind infolge unzureichender Einkommen gar nicht in der Lage, sich eine private Altersversorgung aufzubauen und werden es nach der jetzt gestarteten Krise noch weniger sein. Es wird deshalb höchste Zeit, daß die vom Volk gewählten Politiker endlich ihres Amtes walten und für alle Deutschen eine sichere und auskömmliche staatliche Altersversorgung schaffen. Die vernünftigste Lösung wäre eine Einkommensteuerreform, die die unteren Einkommen beträchtlich entlastet und die hohen Einkommen entsprechend höher belastet. …

… Jahren bei dieser Kampagne mit. Für den hier beheimateten Rollerclub "Die Göttlichen" und Otmar Knoll, Direktor der Firma Whirlpools World, bedeutete dieser Tag jedoch mehr als ein allgemeines Zeichen der Solidarität. Genau 60 Jahre ist es her, seit sich das tibetische Volk - auch aus Sorge um das Leben des Dalai Lama - gegen die chinesische Besatzungsmacht erhoben hatte. Der Tibetaufstand wurde vom chinesischen Militär brutal niedergeschlagen; Zehntausende Tibeter starben, der Dalai Lama floh ins Exil nach Indien. Unzählige Kultur- und Religionseinrichtungen …

„Der Parlamentarismus wirkt vor allem durch die Unverantwortlichkeit der Volksvertreter korrumpierend.“ (Cesare Lombroso, 1835-1909, Gerichtsmediziner und Psychiater) Die Unverantwortlichkeit der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung kostet uns Bürgerinnen und Bürger jährlich viele Milliarden Euro. Seit Jahren stellt der Bundesrechnungshof unnötige Mehrkosten und Verschwendung von Steuermitteln fest, allerdings ohne daß dies Konsequenzen für die Verantwortlichen hat. Wozu also das Ganze? „Das darfst du nicht!“ gebietet verschwenderischen Politikern, …

… offensichtlich keine Gedanken darüber, dass mit diesem Treiben in unvorstellbarem Umfang Privatvermögen, Steuergelder und einer unserer leistungsfähigsten Industriezweige mit Hunderttausenden Beschäftigten vernichtet und aufs Spiel gesetzt werden. "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe". „Das haben die …

… Wahl zum 18. Deutschen Bundestag in ihren Rechten verletzt sind. Ein Ausschluss vom aktiven Wahlrecht kann zwar verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein, wenn bei einer bestimmten Personengruppe davon auszugehen ist, dass die Möglichkeit zur Teilnahme am Kommunikationsprozess zwischen Volk und Staatsorganen nicht in hinreichendem Maße besteht. § 13 Nr. 2 BWahlG genügt aber den Anforderungen an gesetzliche Typisierungen nicht, weil der Kreis der von der Regelung Betroffenen ohne hinreichenden sachlichen Grund in gleichheitswidriger Weise bestimmt …

… Haus und leben Sie glücklich und zufrieden! Ein Teil des Kaufpreise wird vorab gezahlt und ein Teil als Rente!" Für fast alle Modelle wird besonders die große Sicherheit der Geldanlage hervorgehoben. Genau da aber rät Prof. Dr. Volker Thieler, Leiter des Forschungsinstituts für Seniorenwissenschaften und Vorstandsvorsitzender der Kester-Haeusler-Stiftung zur Vorsicht: 'Die Rechtsprobleme, die die älteren Menschen treffen können sind überhaupt nicht transparent und vielfach wissen sogar die Notare nicht, ob die Verträge wirklich lange halten!' Thieler …

… Großverdiener zahlen zu lassen. Aber Klientele bedienen ist für die Herrschenden offensichtlich einfacher, als Steueroasen trocken zu legen, Steuerschlupflöcher zu stopfen sowie Cum-cum und Cum-ex-Betrüger hinter Gitter zu bringen und ihr ergaunertes Vermögen zugunsten von Volk und Staat einzuziehen. Nicht einmal die längst überfällige Verschiebung der Steuerlast vom unteren Bereich in den oberen Bereich des Einkommensteuertarifs wird erwogen. Dabei würde genau das ermöglichen, endliche der Einkommensgerechtigkeit aufzuhelfen. Seit langem ist die …

… des Ausschaltens bzw. Nichteinschaltens der Rathausbeleuchtung unter Inanspruchnahme seiner Amtsautorität parteiergreifend zulasten des Klägers auf die politische Willensbildung eingewirkt habe. Die irreguläre Veränderung der Beleuchtung stelle einen unzulässigen, da parteiergreifenden Eingriff in die politische Willensbildung des Volkes dar, weil mit ihr eine negative Bewertung der Veranstaltung des Klägers bzw. der AfD und der von ihr verfolgten Ziele zum Ausdruck gebracht werde, die geeignet sei, die Position des Klägers bzw. der AfD im politischen …

… Raum nun auf Hindenburg einmal mehr fokussiert hat, zeigt, dass sie sich selbst am Maßstab der eigenen Kriterien den Falschen ausgesucht hat. Denn Hindenburg hat einen Platz in der Geschichte der deutschen Demokratie allein schon deshalb, weil er zweimal vom Volk direkt zum Präsidenten der Weimarer Republik gewählt worden ist. Seine Wiederwahl im Jahr 1932 verhinderte zudem eine noch frühere Machtübernahme der Nationalsozialisten, denn Hitlers gleichzeitige Kandidatur für das Amt des Reichspräsidenten blieb erfolglos. Die SPD hat übrigens bei der …

… Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aus, als sie beim CSU-Parteitag in München die Vegane Gesellschaft Deutschlands (VGD) verbal angriff und das Bestreben der dringend notwendigen Umweltverbesserungen abkanzelte. „Menschen sollen leben, wie sie wollen“, behauptet AKK, wohl wissend, dass eine Volkspartei nur eine solche bleibt, wenn sie dem Volk nichts abverlangt. Da muss man schnell auf die wählerabgreifende AfD schielen, die den menschengemachten Klimawandel entgegen wissenschaftlichen Belegen einfach abstreitet: Bloß nichts ändern. “Das wäre die Hölle”, …

Steuern sind dazu da, die gemeinsamen Aufgaben und Anliegen eines Volkes zu finanzieren. Daß Steuergelder aber seit ewigen Zeiten schon nicht nur dazu verwendet werden, wissen wir ebenso wie unsere Vorfahren das wußten. In Demokratien bedürfen diejenigen, die sich in den Parlamenten nicht direkt durch Nutzung ihrer gesetzgeberischen Mehrheit bedienen können, schon aufwendiger Lobbyarbeit, um Geld der Allgemeinheit in die eigene Kasse zu lenken. Verständlich, daß deshalb der Lobbyismus beträchtliche Ausmaße angenommen hat. Denn wer keine Lobby hat, …

P. Thomas Jentzsch berichtet in "Das Werden des deutschen Volkes" von geschichtsträchtigen Ereignissen an den Wurzeln des deutschen Volkes. ------------------------------ Die frühe Vergangenheit des deutschen Volkes ist faszinierend, steht aber oft nicht im Zentrum der Betrachtungen. P. Thomas Jentzsch widmet genau diesem Teil der Geschichte seine volle Aufmerksamkeit. Seine Ausführungen beginnen mit den Ereignissen an einem grauen Novembertag 911 in Forchheim. Die dort Anwesenden mussten einerseits einen König krönen und eine wichtige Frage beantworten: …

… vom Aktionsbündnis „Parité in den Parlamenten“ zog sie vor das Bayerische Verfassungsgericht. Die Klage wurde abgewiesen und liegt nun zur Prüfung vor dem Bundesverfassungsgericht. „Wir kämpfen weiter, denn nur dann kommen wir zu einem Parlament, das die Vielfalt des Volkes und damit auch die Interessen von Frauen abbildet.“ Passend zum Thema sorgten Saxsession – 4 Frauen am Saxophon mit Songs aus den 1920er Jahren für eine schwungvolle musikalische Untermalung der Veranstaltung, die von zahlreichen Sponsoren aus Politik und Wirtschaft unterstützt …

… linke als auch rechte Opposition kritisierte die Verhaftung als „Willkürakt der Regierung“ und einer „politischen Polizei“. Jean-Luc Mélenchon, der Chef der linken Organisation „La France Insoumise, twitterte“: „Genug der Gewalt und Unterdrückung gegen die Gelbwesten und die Stimmen des Volkes!“. „Hier zeigt sich, wie tief gespalten das Land derzeit ist. Die Gelbwesten-Bewegung hatte seit Mitte Dezember ganze Straßenzüge in Paris in Schutt und Asche gelegt, Autos angezündet und Geschäfte geplündert. Der Ursprung der Bewegung liegt darin, dass Eric …

Michael Ghanem stellt in "Eine Chance für die Demokratie" die brennende Frage, ob das Volk den Wert von Freiheit und Demokratie vergessen hat. ------------------------------ Die Demokratie wird heutzutage anscheinend von vielen Deutschen als selbstverständlich angesehen, und kaum jemand denkt noch über deren Wert nach. Angesichts der Zunahme von politischen Antisystemen in Europa und weltweit scheinen die Bevölkerungen der sogenannten entwickelten Länder die Umbrüche und Kriege der 19. und des 20. Jahrhunderts mit allen ihren Konsequenzen verdrängt …

Kiel, 16. Januar 2019 Das britische Unterhaus hat gestern mehrheitlich gegen das Brexit-Abkommen zwischen der Regierung Theresa May und der EU gestimmt. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Nachdem das britische Unterhaus das ausgehandelte Brexit-Abkommen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hat, ist auch die EU aufgefordert, ihre bisherige Verhandlungsstrategie zu überdenken. Seit die britische Bevölkerung sich im Juni 2016 mehrheitlich für den Brexit ausgesprochen hat, …