Pressemitteilungen zu Volk

… wenn es nicht zu weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen kommt. Sollten die Abstands- und Hygieneregeln noch auf unbestimmte Zeit bestehen bleiben, müsse die Politik „dringend Maßnahmen ergreifen, um ein massenhaftes Aussterben im Mittelstand zu verhindern“. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Warnungen des Mittelstandverbunds sind angesichts des massiven Einbruchs, den die deutsche Wirtschaft bereits infolge des ersten Lockdowns zu verzeichnen hat, mehr als berechtigt: Schon um ganze 10,1 …

… realer als die einer zweiten Corona-Welle“ Das Statistische Bundesamt hat bekanntgegeben, dass die deutsche Wirtschaft massiv eingebrochen ist. Das Bruttoinlandsprodukt sank in diesem Quartal um 10,1 Prozent gegenüber dem zweiten Quartal des Vorjahres. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass die deutsche Wirtschaft unter den staatlich verhängten Corona-Einschränkungen massiv leiden würde, war absehbar. Gastronomie, Hotellerie, Veranstaltungsgewerbe und Einzelhandel – all diese Bereiche haben infolge …

… Rechtssituation im Betreuungsrecht. Angehörige haben nicht nur kein Vorkaufsrecht für die Immobilien ihrer Eltern, sondern sind auch völlig rechtlos, wenn es um die Vernichtung alter Familienandenken, Verbleib des Inventars und ähnliches geht', kritisiert Prof. Dr. jur. Volker Thieler, Vorstandsvorsitzender der Kester-Haeusler-Stiftung und Leiter des dort ansässigen Forschungsinstituts für Betreuungsrecht diese Rechtspraxis. 'Der vorliegende Fall ist auch deswegen so gravierend, weil der schwer kranke Sohn der Betreuten in die Wohnung der Mutter ziehen …

Die CDU-Landtagsfraktion fordert neuerdings in einem Positionspapier, heimischen Rohstoffen Vorrang vor Importen zu geben. Auch soll der Einsatz recycelter Baustoffe deutlich erhöht werden. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Es hat die CDU-Fraktion zwei Jahre gekostet, um zu der Überzeugung zu gelangen, dass sie dem AfD-Antrag hätte zustimmen können, in dem wir bereits im März 2018 gefordert hatten, den Abbau von Sand und Kies in Landschaftsschutzgebieten zu vereinfachen. Denn dass Sand und Kies …

… an. Dafür sorgen die Verantwortlichen - und es ist ihnen enorm wichtig. Christiane Koester-Wagner, 1. Vorsitzende des Trägervereins, Maiken Kalkhof, Vorsitzende der Finanzkommission, Dr. Barbara Dürr, Vorsitzende des Präsidiums im Parlament sowie der Kurator des Spendenparlaments und Präsident des Mentorenkreises Volker Feyerabend - alle Beteiligten machen ihre Arbeit , und es ist nicht wenig, mit großer Freude an der guten Sache. "Zu sehen, was man mit direkter Hilfe in unmittelbarer Nähe alles positiv bewirken kann, ist toll." Darin sind sich …

Volker Schnurrbusch anlässlich der Forderung des Bauernverbandes nach einer „Diskussion über Perspektiven der Landwirtschaft“: „Unsere Landwirte brauchen eine echte Perspektive – das Agrardiktat aus Brüssel muss ein Ende haben“ Kiel, 2. Juli 2020 Die Bauern in Schleswig-Holstein leiden zunehmend unter einer Überregulierung ihrer Arbeit durch die EU, einer rasant anwachsenden Bürokra-tisierung und einem negativen Image ihres Berufsstandes in der Öffentlichkeit. Der Bauernverband fordert angesichts dieser von vielen Bauern als verfahren empfundenen …

Volker Schnurrbusch anlässlich der Morgen beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft und des gestrigen Treffens zwischen Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Macron: „Deutschland stürzt ab: EU-Ratspräsidentschaft wird zu Verwerfungen führen“ Kiel, 30. Juni 2020 Am 1. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate die Rats-präsidentschaft der Europäischen Union. Bundeskanzlerin Merkel traf sich im Vorfeld dazu bereits gestern mit dem französischen Staatspräsidenten Macron, um über ein europäisches Corona-Hilfspaket in Höhe von …

Volker Schnurrbusch anlässlich des „Panorama“-Fernsehberichts „Getreten und geschlagen: Tierquälerei in einem Milchbetrieb?“: „Die ständige Bauernschelte muss ein Ende haben“ Kiel 29. Juni 2020 Der NDR hat in seinem Politmagazin „Panorama“ illegale Aufnahmen veröffentlicht, die vermeintliche Missstände in einem Milchviehbetrieb bei Flensburg zeigen sollen. Drei von 170 Milchkühen zeigten erkennbare Verletzungen. Volker Schnurrbusch, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der ‚Panorama‘-Bericht zeigt immer wieder die gleichen …

Volker Schnurrbusch anlässlich des Konzepts der medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtags-fraktionen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: „Wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der wieder auf seine Kernaufgaben reduziert wird“ Düsseldorf, 29. Juni 2020 Die medienpolitischen Sprecher bzw. Vertreter der AfD-Landtagsfraktionen haben heute im Landtag von Nordrhein-Westfalen ein Reform-konzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt, das sie in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe erstellt haben. Volker Schnurrbusch, …

… damit einen menschenwürdigen Lebensstandard gewährleistet. Denn Armut in unserem an Reichen so reichen Land ist erstens eine Schande für alle, die sie zulassen oder gar aus eigensüchtigen Gründen fördern. Zweitens ist sie aber auch eine volkswirtschaftliche Dummheit allerersten Ranges, weil sie die volkswirtschaftliche Binnennachfrage Nachfrage einschränkt. Nicht nur aus moralischen, sondern auch aus ökonomischen Gründen ist es zweckmäßig, für eine gerechte Beteiligung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am Volkseinkommen zu sorgen. Ein Grundeinkommen …

… – AfD setzt sich im Bundestag für Schleswig-Holstein ein“ Der Nord-Ostsee-Kanal ist mit rund 35.000 Schiffspassagen die bisher am stärksten frequentierte Wasserstraße der Welt. Sinkende Treibstoffpreise führten jedoch zu einem deutlichen Rückgang der Passagen. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Befahrensabgabe für den Nord-Ostsee-Kanal muss flexibler gestaltet werden, damit in Zeiten sinkender Treibstoffpreise die Abgabe schneller angepasst werden kann und die Kanalpassage eine attraktive Alternative …

… Stadt Kiel auferlegt, den bestehenden Luftreinehalteplan nach Maßgabe des OVG-Urteils zu verschärfen, ist noch nicht rechtskräftig; beide Parteien haben angekündigt dagegen in Revision zu gehen. Ein Dieselfahrverbot für Kiel droht damit noch nicht unmittelbar. Volker Schnurbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Abmahnverein ‚Deutsche Umwelthilfe (DUH) setzt mit seiner Klage gegen das Umweltministerium seinen Angriff auf Pendler, Handwerker und den Individualverkehr insgesamt fort. Das wird schon dadurch deutlich, …

… breiten Masse” “Die demokratische Ordnung unter Nutzung aller modernen und technischen Möglichkeiten” Das Programm der Populistischen Partei finden Sie auf https://populistische-partei.de Wir sind Bürger und keine Politiker - Wir sind Arbeiter, Unternehmer, Geschäftsführer, Angestellte - Wir sind der Spiegel des Volkes - Wir sind frei von Ideologien und alten Weltanschauungen. Wir sind frei von Machtbestrebungen - Wir haben nicht den Anspruch andere zu beherrschen - Wir sind die Populistische Partei – Wir stehen für ein neues Miteinander ohne …

… den Bau der festen Fehmarnbeltquerung muss geändert werden, weil am Meeresgrund Riffe übersehen worden waren, die unter Naturschutz stehen. Untersuchungen des Umweltministeriums von Minister Jan Philipp Albrecht (GRÜNE) hatten kürzlich entsprechende Hinweise des NABU bestätigt. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass geschützte Riffe bei der Vermessung des für die Bauplanung vorgesehenen Meeresbodens übersehen wurden, ist ärgerlich. Es ist nun sehr zu wünschen, dass zügig eine rechtlich einwandfreie …

Volker Schnurrbusch anlässlich der IfW-Papiers „Elektromobilitat und Klimaschutz: Die große Fehlkalkulation“: „Die Klimafreundlichkeit der Elektromobilität ist ein Trugschluss – das hat das IfW jetzt eindeutig belegt“ Kiel, 24. Juni 2020 Das Kieler Institut fur Weltwirtschaft (IfW) hat die Klimabilanz der Elektromobilität unter Berücksichtigung des steigenden Strombedarfs und des Strommixes untersucht. Das Ergebnis: E-Autos sind erst dann klimafreundlicher als moderne Dieselfahrzeuge, wenn Strom nahezu ausschließlich aus erneuerbaren Energien …

Der Landtag debattierte heute über die coronabedingte Situation der beruflichen Bildung in Schleswig-Holstein. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärte dazu in seiner Rede: „Schleswig-Holstein sieht einer schweren Wirtschaftskrise entgegen. Es steht zu be-fürchten, dass das Brutto-Inlandsprodukt um sieben bis neun Prozent sinken wird – und das ist eine vorsichtige Prognose. Die Arbeitslosenzahlen haben die 100.000er Marke erreicht und werden weiter rapide steigen. Noch wissen wir nicht, wie viele der über …

… dass die Hilfsmaßnahmen der EU, die zur Stärkung der Wirtschaft gegen die Folgen der Coronakrise ausgeschüttet werden sollen, nur als rückzahlbare Kredite und nicht als Zuschüsse erfolgen. Über diesen AfD-Antrag debattiert der Landtag in seiner heutigen Sitzung. Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die von der Coronakrise getroffene Wirtschaft benötigt schnelle und direkte Hilfen. Die dafür von der EU bereitgestellten Mittel dürfen jedoch nur in der Form von Krediten gewährt werden, keinesfalls durch …

… maximal das, was zum Überleben unverzichtbar ist. Billige Arbeitskräfte sind den Lobbyisten des großen Geldes immer schon wichtiger gewesen als soziale Gerechtigkeit und Mindesteinkommen, die zum Leben – nicht nur zum Vegetieren – genügen. Was sich unsere üppig versorgten „Volksvertreter“ wohl dabei denken, wenn sie überhaupt denken? Eine kleine Minderheit weiß dagegen nicht, was sie mit dem vielen (praktisch kostenlosen) Geld anfangen soll, das ihr in rauhen Mengen zur Verfügung steht. Sie spekuliert und treibt die Preise für Vermögensgegenstände wie …

… Hilfspaket in Höhe von 130 Milliarden Euro verabschiedet, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden sollen. Im Bereich der Automobil-Wirtschaft enthält das Paket eine Kaufprämie, die ausschließlich für Elektrofahrzeuge gilt. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Der von der Bundesregierung veranlasste Corona-Lockdown hat die deutsche Wirtschaft schwer getroffen: 7,3 Millionen Beschäftigte sind derzeit in Kurzarbeit, Fachleute erwarten einen Einbruch der Wirtschaftsleistung …

Volker Schnurrbusch anlässlich des Touristenansturms am vergangenen Pfingstwochenende: „Schleswig-Holstein ist schön - und hat viel mehr zu bieten als nur touristische Ballungsgebiete“ Kiel, 6. Mai 2020 Am vergangenen Pfingstwochenende gab es einen regelrechten Ansturm von Touristen auf beliebte Reiseziele an den Küsten Schleswig-Holsteins. So erreichten etwa Scharbeutz und Haffkrug (Kreis Ostholstein) am Pfingstmontag ihre Kapazitätsgrenzen und schickten Tagestouristen und Ausflügler wieder zurück. Volker Schnurrbusch, der tourismuspolitische …

… der Einführung agiler Personal- und Organisationentwicklung mitgedacht werden“, sagt der Kaiserslauterer Rolf Dindorf. Machtfragen spielen in unserem politischen System eine zentrale Rolle. Das muss man nicht mögen aber ebenso mitdenken. Oberbürgermeister und Landräte werden durch das Volk gewählt. Kommunale Dezernenten werden durch den Stadtrat/Gemeinderat/Kreistag gewählt. Da geht es nicht ohne Parteien. Der Haushalt wird durch die Volksvertretung verabschiedet. Auch da spielt die Politik eine Rolle. Geht es um die Veränderung des gesetzlichen …

… unaufhörlichen Wandlungsprozesses mit seinen für die Menschen guten und schlechten Erscheinungen. Die jeweils Mächtigen haben es leicht, ihre Privilegien zu verteidigen und sich neue zu sichern. Sie brauchen „nur“ die Gleichgültigkeit, das Unwissen und den Unverstand der Volksmassen auszunutzen, um ihre Macht zu erhalten und sich weiterhin unverdiente materielle Vorteile anzueignen. Der technologische Fortschritt wird ihnen das Ausleben ihres Macht- und Beutetriebs künftig auch noch viel einfacher machen. Betrachtet man zum Beispiel den „Fortschritt“ …

… Erwachsenengeneration hat bereits seit langem resigniert und die Hoffnung auf eine Rückkehr in die Heimat aufgegeben. Daran änderte sich auch nichts, als die Friedensverhandlungen 2015 begannen. Bildungsangebote gab es in den Camps lange Jahre nicht, und so fehlt es einem ganzen Volk und besonders den Jüngeren an Bildung und am nötigen Selbstbewusstsein, um die Rückkehr und einen Neuanfang in einem für sie fremd gewordenen Heimatland anzutreten. Um den Menschen eine Perspektive zu schaffen, wurden in den letzten Jahren im Rahmen eines EU-Projektes …

Die Wolfsrisse im Land nehmen wieder zu. Das Wolfsmanagement der Landesregierung steht in der Kritik. In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses wurde einmal mehr deutlich: In Sachen Wolf gibt es nach wie vor Handlungsbedarf. Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Das Wolfsmanagement in Schleswig-Holstein ist nicht praxistauglich. Es hilft den Weide-tierhaltern nur zum Teil, aber die Belastung für sie bleibt enorm hoch – sowohl finanziell als auch psychisch. Hier wurden am grünen …

In seiner 41. Sitzung diskutierte der Umwelt- und Agrarausschusses heute die Vorkommnisse um die verwahrlosten Konik-Pferde im Meldorfer Speicherkoog, die im Besitz des NABU waren. Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der NABU hat im Speicherkoog als Tierhalter auf ganzer Linie versagt. Als Eigentümer der Konik-Pferde ist er verantwortlich für das Wohlergehen der Tiere und muss somit die Konsequenzen für den Tod von 15 Pferden tragen. Der Hungertod der Pferde war kein einmaliger Fehler, sondern …

Die Küstenfischer aus Schleswig-Holstein demonstrieren heute vor dem Landeshaus, um auf ihre prekäre Situation hinzuweisen. Im EU-Vergleich werden sie deutlich benachteiligt. Volker Schnurrbusch, agrar- und fischereipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Küstenfischerei ist in ihrer Existenz bedroht. Die Landesregierung muss den Fischern jetzt besser helfen, um die Folgen der aktuellen Krise besser abzufedern. Der internationale Fischhandel ist zum Erliegen gekommen, der Niedergang der Küstenfischerei wird durch die sich abzeichnende …

… wir aus dem Gelesenen auch. Doch zeigt die Geschichte, daß uns dies leider nicht gerade in den Genen liegt. Was könnten wir aus unserem Land machen, wenn uns Vernunft und Gemeinsinn leitete? Politische und wirtschaftliche Stabilität erwächst aus dem Zusammenstehen des Volkes. Das wiederum hat die Überzeugung der überwiegenden Mehrheit zur Voraussetzung, von denen, die den Staat beherrschen und sich die größten Bissen von der gemeinsamen Beute aneignen, wertgeschätzt und angemessen behandelt sowie an den Früchten der gemeinsamen Arbeit beteiligt …

Der Skandal um die vernachlässigten Konik-Pferde in Dithmarschen machte deutlich, dass der NABU seine Glaubwürdigkeit als Tierhalter endgültig eingebüßt hat. Volker Schnurrbusch, agrar- und umwelt-politischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Jeder Tierfreund kann erkennen, dass die Haltung der Konik-Pferde im Wöhrdener Loch völlig inakzeptabel war. Das Leid und vor allem der Tod der Tiere hätten verhindert werden können, wäre der NABU seiner Verantwortung als Tierhalter gerecht geworden. Mein Dank gilt den Landwirten, die spontan Futter …

… Geschäftsführer der AfD-Fraktion zu TOP 31 massiv angegriffen. Diese sei eine fünfminütige „Schmährede“ voller „Beleidigungen gegenüber Journalisten“ gewesen, von der er „wirklich jeden einzelnen Satz“, der dort formuliert worden sei, „in aller Schärfe“ zurückweise. Volker Schnurrbusch, der auch medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion ist, erklärt dazu: „Dass Reden von Abgeordneten der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag von den Parlamentariern der anderen Fraktionen bewusst umgedeutet, fehlinterpretiert und missverstanden werden, ist …

Aus Anlass des von der AfD-Fraktion in den Landtag eingebrachten Antrags über die im Naturschutzgebiet Wöhrdener Loch bei der Pferdehaltung vom Naturschutzbund Deutschland (NABU) zu vertretenden Missstände erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Schnurrbusch: „Die Vernachlässigung einer im Eigentum des NABU stehenden Herde von Konik-Pferden, von denen zahlreiche Tiere wegen Unterernährung verendet sind, bedeutet einen gravierenden Verstoß gegen den gesetzlich geregelten Tierschutz. Für eine Lobby-Organisationen wie den NABU, …

… dürfen in diesen schweren Tagen unseres Reiches die Nerven nicht verlieren und nicht feige werden ... Jede unerlaubte Entfernung, jeder Versuch, aus eigener Kraft den Weg in die Heimat zu finden, ist ehrloser Verrat am Kameraden, an unserem Volk und muß entsprechend geahndet werden." Wie Generalfeldmarschall Schörner seinen Tagesbefehl für seine Person umsetzt: Am 9. Mai um 9.00 morgens startet er in einem Fieseler Storch von seinem Hauptquartier. In Krachlederner, perfekt manikürt und mit Trachtenhut geschmückt. Generalfeldmarschall Ferdinand …

„Milchbauern in der Corona-Krise nicht vergessen – sinnvolle Milchpreisstrategie umsetzen“ Im Zuge der Corona-Krise kommt es zwangsläufig zum Preisverfall am Milchmarkt. Das bedroht die Existenz der Milchbauern auch in Schleswig-Holstein. Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Bauern, die unsere Bürger mit Milch und Milchprodukten versorgen, fürchten zu Recht sinkende Milchpreise. Die Gastronomie als Abnehmer ist durch die Corona-Maßnahmen fast weggebrochen, die produzierte Milchmenge aber …

… Nazis in Folterkeller und Konzentrationslager steckten waren Kommunisten und Sozialdemokraten. Ihnen folgten aufrechte Deutsche aus Bürgertum und Adel und Geistliche aller Konfessionen, die sich für Freiheit und Menschenwürde einsetzten. Sie alle einten der Wille und die Tat, das deutsche Volk, die deutsche Nation und ihre Kultur vor Barbarei und Untergang zu retten. Wir danken und ehren am 8. Mai alle diejenigen, die Widerstand leisteten, sich auflehnten, nicht verstummten und Verfolgten halfen. Wir gedenken der Menschen, die in diesen Kämpfen …

… die Bereitstellung von Darlehen in Höhe von 330 Milliarden Pfund und die Zahlung von 80% der Löhne der Arbeitnehmer. Gegenwärtig haben die Genesung des britischen Premierministers Johnson und seine Rückkehr in das Büro des Downing Street-Premierministers dem britischen Volk großes Vertrauen in die Bekämpfung der Epidemie gebracht. Am 16. März erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron dringend, Frankreich befinde sich in einem Kriegszustand, alle Schulen würden geschlossen und alle Unternehmen könnten die Steuern im März verschieben. Die …

… deutschen Staatsform um eine Parteiendemokratie, die, so der Autor, mit Sicherheit bei der Gründung der BRD ihre Berechtigung hatte. Allerdings hat es die politische Elite der führenden Parteien seiner Ansicht nach nach der Wiedervereinigung versäumt, eine neue Verfassung auszuarbeiten und durch das Volk annehmen zu lassen. Doch warum ist das so? In seinem Buch stellt Ghanem die These auf, dass die Parteien Angst vor dem Verlust ihrer Macht haben und diese Aufgabe daher verweigern. So ist es für einen Wähler in Deutschland aktuell kaum möglich, …

Volker Schnurrbusch zur angekündigten Freigabe der Eigennutzung von Zweitwohnungen auf den Inseln, Halligen und dem Festland ab dem 4. Mai: „Wir begrüßen die angekündigte Nutzungsfreigabe als wichtigen Schritt in Richtung Normalisierung“ Kiel, 23. April 2020 Die Landesregierung hat sich heute mit den Kreisen und Kommunen darauf geeinigt, die Eigennutzung von Zweitwohnungen auf Inseln und Halligen sowie auf dem Festland voraussichtlich ab dem 4. Mai wieder zu ermög-lichen. Volker Schnurrbusch, der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, …

… daß hohe Einkommen nur möglich sind, wenn viele andere mit niedrigen Einkommen dafür arbeiten und sich im Alter mit entsprechend niedrigen Renten begnügen. Täten sie es nicht und verlangten sie unerbittlich gerechte Beteiligung an den Früchten der gemeinsamen Arbeit unseres Volkes, wäre es sehr schnell mit den geradezu absurd hohen Einkommen der Privilegierten vorbei. Sieht man sich auf der Welt um, scheint soziale Gerechtigkeit alles andere als selbstverständlich. In den wohlhabenden Ländern der Welt könnte sie längst Normalzustand sein, wenn es …

… bildeten sich mehrere Bürgerinitiativen. Eva und Horst Stange aus dem Waldseeviertel schrieben an die Vorsitzende der BVV , Frau Köppen: „Wir schämen uns als Berliner, als Reinickendorfer und Hermsdorfer für diesen Vorschlag! … Wir sind doch „ein Volk“. Reinickendorf würde sich blamieren!“ Über 1.800 Unterschriften wurden in nur einem Monat gegen neue Straßensperrungen an der alten Mauergrenze gesammelt. Das entspricht dem Mehrheitswillen der Bevölkerung. An einen „Runden Tisch“ sollen drei Gruppen gebracht werden, die unterschiedliche Interessen …

Volker Schnurrbusch anlässlich der Debatte um Exit-Strategien aus dem „Corona-Shutdown“: „Als Einstieg in den Ausstieg: Kleine und mittlere Einzelhandelsgeschäfte müssen wieder öffnen“ Kiel, 13. April 2020 Die Kontaktverbotsregeln, die im öffentlichen Raum zum Schutz vor Corona-Infektionen bundesweit gelten, wurden in Schleswig-Holstein von der übergroßen Mehrheit der Bürger bislang vorbildlich eingehalten – auch am Osterwochende. Die Verdoppelung der Infiziertenzahlen liegt schon jetzt jenseits von 15 Tagen. Konkrete Maßnahmen der Landesregierung, …

… Mieter! ------------------------------ Gegen die gesetzlichen Änderungen des Mietrechts durch das vom Deutschen Bundestag am 27.03.2020 verabschiedete Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde am 31.03.2020 von Prof. Dr. Volker Thieler, Vorstandsvorsitzender der Kester-Haeusler-Stiftung und wissenschaftlicher Leiter der dort ansässigen Rechtsinstitute eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. An die Stiftung sind im Rahmen ihrer Forschungstätigkeit innerhalb weniger Tage sowohl private Vermieter als auch Mieter …

… möglich sei. Sie dürfe – anders gewendet – nicht von vornherein ausgeschlossen sein. Die vom Antragsteller gerügte Verletzung des Abgeordnetenrechts aus Art. 27 Abs. 3 LV liege offensichtlich nicht vor. Nach Art. 27 Abs. 3 LV seien die Abgeordneten Vertreter des ganzen Volkes; sie seien nicht an Aufträge und Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Art. 27 Abs. 3 LV beinhalte unter anderem das Anwesenheits-, das Rede-, das Antrags- und das Stimmrecht im Landtag. Die Vorschrift gebe dem einzelnen Abgeordneten hingegen keinen Anspruch …

… und Erbrecht www.institut-fuer-internationales-erbrecht.de (http://www.institut-fuer-internationales-erbrecht.de) seit über 30 Jahren mit aktuellen Fragen der Rechtsprechung und der Gesetzgebung sowie den Auswirkungen rechtlicher Vorschriften in der Praxis. Der Leiter der Forschungsinstitute Prof.Dr.Volker Thieler steht Ihnen jederzeit für Fragen zur Verfügung. Sie können diese Pressemitteilung - auch in geänderter oder gekürzter Form - mit Quelllink auf unsere Homepage auf Ihrer Webseite kostenlos verwenden. ------------------------------ Pressekontakt: Kester-Haeusler-Stiftung.de Frau …

… ihre Grenzen bereits dicht gemacht. Merkel rückt also von ihrer Ideologie der offenen Grenzen inhaltlich weiterhin keinen Jota ab; sie wird von den anderen EU-Ländern im Augenblick lediglich dazu genötigt, deren Umsetzung für den Moment auszusetzen. Ihrem Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, wird sie auf diese Weise weiterhin nicht gerecht. Denn dazu hätten die seit heute geltenden Grenzkontrollen schon viel früher veranlasst werden müssen – dass dies möglich gewesen wäre, zeigt nicht erst das Beispiel Dänemark. Bereits Mitte Februar …

… beide "Völker" gleichberechtigt seien und sich einigen müssten, wie das Staatsgebiet Israels zwischen diesen beiden Völkern aufzuteilen ist. Zu dieser Frage äußern sich alle Staaten und Institution der Welt. Das Schicksal des "palästinensischen Volkes" scheint allen am Herzen zu liegen. Und wenn Israel von sogenannten Palästinensern angegriffen wird und es wagt, sein Gebiet zu verteidigen, wird Zeter und Mordio geschrien. Bibliographische Daten: epubli 467 Seiten Taschenbuch ISBN: 9783750279902 Autor: Roland M. Horn Erscheinungstermin: 08.02.2020 € …

… derart zu kaschieren, dass beide „Völker“ gleichberechtigt seien und sich einigen müssten, wie das Staatsgebiet Israels zwischen diesen beiden Völkern aufzuteilen ist. Zu dieser Frage äußern sich alle Staaten und Institution der Welt. Das Schicksal des „palästinensischen Volkes“ scheint allen am Herzen zu liegen. Und wenn Israel von sogenannten Palästinensern angegriffen wird und es wagt, sein Gebiet zu verteidigen, wird Zeter und Mordio geschrien. Dieses Buch deckt die Hintergründe auf. Bibliographische Daten: Roland M. Horn Blauer Stern auf …

Michael Ghanem wirft in "Verfallssymptome Deutschlands" einen kritischen Blick auf Deutschlands politische Elite. ------------------------------ Deutschland schläft, laut Michael Ghanem, seit 14 Jahren. Die politische Elite hat dem Volk ein Betäubungsmittel verabreicht und die Probleme der Gesellschaft bewusst unter den Teppich gekehrt. Die Verfallssymptome Deutschlands lassen sich aus dem Ausland in allen Bereichen mehr denn je erkennen: Die Zunahme von Gewalt, die Verfehlungen der Gesellschaft, die Schwächung von staatlichen Aufgaben, die Schwächung …

… nach Kiew in der Ukraine flog, kurz nach dem Start ab und alle 176 Menschen an Bord kamen ums Leben. Hinter dem "unabsichtlichen" Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs verbirgt sich der Schmerz der einfachen Menschen. Die Unruhen tun immer nur dem einfachen Volk weh. Die steigende Flut illegaler Versammlungen und Gewalt schadet den Grundwerten und der Wettbewerbsfähigkeit von Städten und Ländern sowie den Interessen und dem Wohlergehen der Menschen. Es ist der Wille der Menschen, den Wohlstand und die Stabilität der Welt jederzeit zu sichern. …

… die deutsche Geschichte kennt, wird diese Entwicklung angesichts der drohenden Folgen nicht achselzuckend hinnehmen oder sie mit eigenen Kräften sogar noch befördern. Dennoch geschieht genau dies. „Wenn’s dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis“ weiß der Volksmund. Das gilt insbesondere auch für klientelverhaftete Politiker, die sich eigentlich dem Wohle des ganzen Volkes verpflichtet fühlen sollten, dabei aber unübersehbar nachhaltig auf ganzer Linie versagen. Wenn das Problem des sich vertiefenden und verbreiternden sozialen Grabens nicht sehr …

… es - nach dem Willen der Petition - auf dem Wahlzettel für die Bundestagswahl Auswahlmöglichkeiten geben. Wer soll mit wem zusammengehen. Wirtschaft ja, aber bitte die Umwelt nicht vergessen, dann ist vielleicht die Kombi aus CDU/CSU und den Grünen der Weg. Oder soll die SPD mit in die Koalition? Bislang haben die Wähler hier keinen Einfluss. Aber heißt Demokratie nicht "das Volk hat die Macht"? Hier der Link zu Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/wunsch-koalition-bei-bundestagswahlen Sie können diese ab sofort unterzeichnen.