Pressemitteilungen zu Terror

… sehr ernste. Dazu kann ich nur noch einmal sagen: In der Welt nach dem 11. September hätte ich mir das war der erste Dissenspunkt eine andere Prioritätensetzung gewünscht. Im Fall von Afghanistan gab es keine Alternative, weil Afghanistan die staatliche Basis des Terrors von al-Qaida war. Insofern war völlig klar, dass wir eine sehr schwierige Entscheidung zu treffen haben würden, und wir haben sie getroffen. Unsere Soldaten leisten dort eine unverzichtbare, eine riskante, aber für den Frieden zwingende Arbeit. Es gilt, ihnen dafür zu danken. Ich …

Kolumbien versinkt in Terror und Gewalt 21. Februar 2003: Anlässlich der Kolumbien-Debatte des Bundestages erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB, und der für Kolumbien zuständige Berichterstatter, Peter Weiß MdB: Kolumbien versinkt in Terror und Gewalt, wofür in erster Linie die linksorientierten Guerillabewegungen FARC und ELN verantwortlich sind. Gerade die FARC entwickelt sich mehr und mehr zu einem Drogen- und Entführungssyndikat, das weltweite Kontakte zu anderen Terrorgruppen wie …

Ausmaß von Terror, staatlicher Ohnmacht und Armut in Kolumbien ist erschreckend 21. Mai 2003: Anlässlich der heutigen Vorstellung der Politik der neuen kolumbianischen Regierung durch Vizepräsident Santos Calderon im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Dr. Christian Ruck MdB und der für Lateinamerika zuständige Berichterstatter Peter Weiß MdB: Das Ausmaß von Terror, staatlicher Ohnmacht und Armut in Kolumbien ist erschreckend. Sämtliche …

… kleinen Funken Hoffnung in Bezug auf die Möglichkeit eines friedlichen Zusammenlebens von Israelis und PalästinenserInnen in der Zukunft. Die politisch Verantwortlichen - allen voran in den USA und in Israel - sollten diesen nicht erneut auspusten. Das erneute Versinken in Terror, Gewalt und Krieg wäre wieder grausamer Alltag. Die Annahme des Fahrplans zu einer Friedenslösung im Nahen Osten der sogenannten roadmap (Plan des diplomatischen Quartetts, d.h. der USA, Russland, EU und UNO vom Dezember 2002) durch die israelische Regierung am 24. Mai …

d demokratischer Staat Palästina, der Seite an Seite mit Israel in sicheren und international anerkannten Grenzen bestehen wird. Die Bundesregierung wird zusammen mit ihren internationalen Partnern weiterhin mit allen Kräften eine Wiederbelebung des Friedensprozesses unterstützen. Israelis und Palästinenser sind aufgerufen, diese historische Chance zu nutzen, um Frieden und Sicherheit für beide Völker zu schaffen. Der Friedenswillen beider Völker darf nicht von Extremisten untergraben werden: Terror und Gewalt müssen ein Ende haben."

… jüngste Eskalation der Gewalt in Israel und denPalästinensischen Gebieten, denen in den letzten Tagen viele unschuldige Menschen zum Opfer gefallen sind. Die jüngste öffentliche Aufforderung zu erneuten Selbstmordattentaten gegen israelische Staatsbürger ist unerträglich. Gewalt und Terror dürfen nicht obsiegen und die letzte Woche auf dem Gipfeltreffen in Akaba eröffnete Perspektive einer Wiederaufnahme des israelisch-palästinensischenFriedensprozesses im Keime ersticken. Alle Seiten sind jetzt aufgerufen, sich nicht von dem in Akaba so mutig …

… Deutschlands hervor, insbesondere in der Afghanistan-Schutztruppe ISAF in Kabul, die Deutschland zusammen mit den Niederlanden noch bis Mitte August anführt. Brahimi drückte sein Beileid für den Tod von vier deutschen Soldaten aus, die vor zwei Wochen einem Terroranschlag in Kabul zum Opfer gefallen sind. Staatsministerin Müller würdigte die Arbeit des Sonderbeauftragten und erklärte, dass die Bundesregierung weiterhin zu ihrem Engagement in Afghanistan stehe. Zur Unterstützung des friedlichen Wiederaufbaus in Afghanistan gebe es keine Alternative, …

… Erreichte zu sichern und weitere Schritte auf dem Weg zum Frieden zu ermöglichen. Die erstmals erklärte Bereitschaft einer Reihe von palästinensischen Gruppen, diese Einigung mitzutragen, sollte ernst genommen und die Chance für eine dauerhafte Beendigung von Gewalt und Terror genutzt werden. Zur Rückkehr an den Verhandlungstisch gibt es im Interesse der Menschen auf beiden Seiten – Israelis wie Palästinenser - keine Alternative. Die Bundesregierung ist gemeinsam mit ihren EU-Partnern weiterhin bereit, zum Gelingen des Friedensprozesses alles …

Bundeskanzler Schröder kondoliert dem russischen Präsidenten Putin Bundeskanzler Gerhard Schröder hat heute folgendes Telegramm an den Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, gesandt: Sehr geehrter Herr Präsident, mit Bestürzung habe ich von dem terroristischen Anschlag in Moskau erfahren. Ich möchte Ihnen hierzu mein tief empfundenes Mitgefühl aussprechen. Der Anschlag zeigt einmal mehr, dass wir Terrorismus in jeglicher Form mit aller Entschiedenheit bekämpfen müssen. Die Menschen in Russland sollen wissen, dass die Gedanken in …

… heute (19.08.) zum Anschlag auf einen israelischen Bus in Jerusalem: Die Bundesregierung verurteilt den heutigen Anschlag auf einen Linienbus in Jerusalem auf das Schärfste. Wir sind entsetzt und schockiert, dass zahlreiche unschuldige Menschen, darunter viele Kinder, menschenverachtendem Terror zum Opfer gefallen sind. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Den vielen Verletzten wünschen wir schnelle Genesung. Erneut versuchen die Feinde des Friedens, die in den letzten Wochen aufkeimende Hoffnung auf Fortschritte im israelisch-palästinensischen …

… und Geringschätzung der Bundesregierung gegenüber den Weltrelgionen und deren Repräsentanten. Dabei ist der Beitrag des in Aachen stattfindenden Dialoggipfels für den Weltfrieden nicht zu unterschätzen. Der Dialog der Weltreligionen ist ein echte Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Nur über den Dialog kann Toleranz und Verständnis geschaffen, sowie Gewalt und Extremismus verhindert werden. Die FDP würdigt und begrüßt das Treffen der Weltreligionen als einen echten Beitrag für den Weltfrieden.   Isabella Pfaff - Telefon (030) 227-52388 -

BERLIN. Zum Gipfeltreffen der APEC-Staaten in Bangkok erklärt der Außenwirtschaftsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Rainer : Der Kampf gegen den Terrorismus ist wichtig und unverzichtbar. Er muss aber in allen Bereichen geführt werden. Globaler wirtschaftlicher Fortschritt ist ebenfalls ein entscheidendes Element im Kampf gegen den Terror. Deshalb ist es äußerst bedauerlich, dass das Thema WTO-Verhandlungen nur eine untergeordnete Rolle gespielt hat. Mit den USA, China oder Indien sind entscheidende WTO-Länder auf dem Gipfel vertreten. Weitere …

… PDS-Parteivorstands Katina Schubert: Heute jährt sich die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum 55. Mal - und es steht nicht gut um sie. Die Regierung der USA tritt die Prinzipien der internationalen Menschenrechtsdeklaration mit ihrer Anti-Terror-Politik mit Füßen. Menschenrechte lassen sich nicht herbei bomben und Krieg ist Gift für die Menschenrechte. Auch die Bundesregierung hat das von der rot-grünen Koalition ausgegebene Leitbild einer menschenrechtsorientierten Politik im inneren und äußeren längst verlassen. Das …

… Wahlsieg der sozialistischen Partei in Spanien erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner : Wer auch immer eines Tages als Täter von Madrid feststehen wird, die spanische Regierung hat auf den Terror zu leichtfertig reagiert und damit Vertrauen bei vielen Wählern verspielt. Offensichtlich konnte sie unmittelbar nach dem schrecklichen Anschlag der Versuchung nicht widerstehen, diese Katastrophe innenpolitisch umzumünzen. Das hat sich gerächt. Die Terroristen dürfen sich aber …

… Sicherheitskräfte erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner HOYER: Die Tötung des Hamas-Führers Scheich Ahmad Yassin durch israelische Sicherheitskräfte ist ein schwerer Rückschritt für jede Friedensperspektive im Nahen Osten. Der palästinensische Terrorismus und die Selbstmordattentate auf israelische Bürger sind durch nichts zu rechtfertigen. Aber Terror darf nicht mit Gegen-Terror beantwortet werden. Die Scharon-Regierung spielt mit der Tötung von Scheich Ahmad Yassin mit dem Feuer. Denn …

… Nordirak, denen mindestens 70 Menschen zum Opfer fielen, sind verabscheuungswürdig. Den Angehörigen der Opfer drücke ich mein tiefstes Mitgefühl aus. Diese Gewaltakte zeigen aber auch wie instabil die Lage insgesamt ist. Ohne Schutz der Kurden vor Gewalt und Terror wird auch der bisher stabile Nordirak im Chaos versinken. Angesichts dieser Situation ist eine schnelle Entscheidung über den Erhalt der Selbstverwaltung in den kurdischen Gebieten dringend erforderlich. Ein föderal organisierter Irak ist die beste Lösung. Jahrzehntelang ist den Kurden …

… Schmidt, gratuliert Yossi Beilin zur Gruendung der neuen sozialdemokratischen Partei Israels (Yachad) und zu seiner Wahl zum Vorsitzenden: Wir wuenschen dem neuen Vorsitzenden alles Gute fuer seine verantwortungsvolle Aufgabe. Gerade in Zeiten der Eskalation von Gewalt und Terror beduerfen Gedanken, wie sie von Yossi Beilin in der Genfer Initiative vertreten werden, des politischen Rueckhalts in politischen Strukturen. Wir wuenschen ihm und seiner Partei viel Erfolg und einen zunehmenden Rueckhalt und Zuspruch in der israelischen Oeffentlichkeit.

Auch bei der Terrorismusbekaempfung Prinzipien unseres Rechts-staates wahren - keine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Innern Zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfes der CDU/CSU fuer eine Aenderung des Grundgesetzes (Artikel 35 und 87a) erklaert die SPD-Bundestagsabgeordnete, Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses Cornelie Sonntag-Wolgast: Nach der Bluttat von Madrid, nach der Zuspitzung des Nahost-Konflikts in diesen Tagen und nicht zuletzt nach der vorzeitig abgebrochenen Afrika-Reise des Bundespraesidenten wegen ernst zu nehmender Terror-Drohungen …

Mehr Transparenz bei der Mittelverwendung 12. Februar 2004: Zu Berichten, wonach EU-Gelder von der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Finanzierung von Terroraktionen missbraucht worden sein sollen, erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB, und der für Nahost im Entwicklungsausschuss zuständige Berichterstatter, Siegfried Helias MdB: Monatlich fließen 10 Mio. Euro von der EU an die Arafat-Behörde, um die akute Not in den Palästinensergebieten zu lindern und Arafats Verwaltungsapparat …

Terror, Gewalt und Verbrechen beherrschen Kolumbien 12. Februar 2004: Anlässlich des Besuchs des kolumbianischen Staatspräsidenten Uribe in Deutschland erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Terror, Gewalt und Verbrechen beherrschen Kolumbien. Trotz mancher Fehlschläge steht Präsident Uribe aber immer noch zu seinem konsequenten Stabilisierungskurs. Er ist der Hoffnungsträger für eine Befriedung des Landes. Alleine ohne Unterstützung von außen ist er aber chancenlos im Kampf gegen Guerilla …

… gründet auf der historischen und moralischen Verantwortung unseres Landes für die Verbrechen des Holocaust. Daraus ergibt sich eine besondere Beziehung. Sie lässt sich daran festmachen, dass das Existenzrecht Israels – das heißt auch das Recht seiner Bürger, ohne Angst vor Terror und Gewalttaten zu leben – für uns von zentraler Bedeutung ist. Dieses Recht ist für uns unantastbar und mit niemandem verhandelbar. Das sind die Grundlagen, die seit Konrad Adenauer unbeschadet der Zusammensetzung der Bundesregierung gelten und zu den Grundfesten dieses …

… Jahren wurde der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Hanns Martin Schleyer, Opfer einer feigen Bluttat. Noch immer löst der kaltblütige Mord Entsetzen und Unverständnis aus. Es bleibt unbegreiflich, warum sich in jenen Tagen verblendete Terroristen über Moral und Menschlichkeit hinwegsetzten.Deutschland verlor einen Mann, der in herausragender Position unermüdlich mit großem Mut für die wirtschaftliche Stabilität und den sozialen Frieden unseres Landes arbeitete. Die CDU Deutschlands gedenkt eines Mitglieds, das sich …

… Die ethnischen Säuberungen nehmen drastisch zu, die Flüchtlingszahlen steigen um ein Vielfaches an. Das ist das Ergebnis des brutalen Vorgehens des von Moskau in den Wahlen durchgesetzten tschetschenischen Präsidenten Kadyrow. Als Folge davon werden diejenigen Tschetschenen, die sich heute noch für eine politische Lösung des Konflikts einsetzen, wie unsere beiden Gesprächspartner, immer stärker durch islamistische Extremisten verdrängt, der islamistische Terror breitet sich in Russland immer weiter aus. Ungewollt werden so die Islamisten gestärkt.

… Moskauer Geiseldramas und Konsequenzen für die Lösung des Tschetschenien-Konfliktes erklärt die PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer: Die PDS hat mit Fassungslosigkeit und größter Empörung das Geiseldrama in den letzten Tagen in Moskau verfolgt. Wir verurteilen den brutalen Terrorakt tschetschenischer Untergrundkämpfer auf das Entschiedenste. Aktionen, die unschuldigen Menschen unter grausamen Umständen das Leben rauben und andere schwerster Todesangst aussetzen, sind Verbrechen und können durch nichts gerechtfertigt werden - auch nicht durch den anhaltenden, …

Größeren Beitrag zur Problemlösung leisten! 28. April 2004 - Im Hinblick auf die fortwährend instabile Lage im Irak und immer neue Terrorattacken im Nahen Osten und Nordafrika erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Christian Ruck MdB: Eine baldige Befriedung, Stabilisierung und nachhaltige Entwicklung im Irak und anderen Ländern des Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrikas sind für den Kampf gegen den internationalen Terror und …

… Entwicklung des Verhältnisses zu Moskau nicht möglich gewesen. Zudem seien die Beziehungen stark von tagespolitischen Aspekten beeinflusst worden: Als es den USA darum ging, Russland nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in die weltweite Anti-Terror-Koalition einzubinden, stoppte die EU ihre sehr berechtigte Kritik am russischen Vorgehen in Tschetschenien. Und dies, obwohl in der Demokratieklausel des Partnerschaftsabkommens die Pflicht zur Achtung der Menschenrechte ausdrücklich fixiert wurde. Brie forderte, bei dem Russland-EU-Gipfel in Brüssel …

Am Dienstag vorgestellter Film dokumentiert Duldung schwerster Menschenrechtsverletzungen durch US-Militärs. Augenzeugen werden offenbar systematisch ermordet 19.11.2002 Der PDS-Europaabgeordnete Dr. sieht Berichte über schwerste Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan nach Beginn des Anti-Terror-Feldzugs bestätigt. Die Aufnahmen des irischen Dokfilmer Jamie Doran belegen eindeutig, dass mutmaßliche Talibankämpfer unter den Augen von US-Militärs massakriert wurden, sagte Brie am Dienstag in Straßburg nach Vorstellung des Films Der Konvoi des …

Der außenpolitische Sprecher der PDS, Wolfgang Gehrcke, erklärt zu den Terroranschlägen in Kenia: 29.11.2002 - Die grausamen Anschläge auf israelische Touristen in Kenia und eine israelische Passagiermaschine verurteile ich auf das schärfste. Die von den Attentätern ins Feld geführten Gründe, auf das widerrechtliche Vorgehen Israels in den palästinensischen Gebieten aufmerksam machen zu wollen, kann ich als Rechtfertigung nicht gelten lassen. Terror kommt den Ursachen für Konflikte nicht bei, sondern führt zu Eskalation und von der Lösung der Probleme …

… wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Christian Ruck MdB: Niemand bezweifelt, dass Afghanistan schwierige Rahmenbedingungen aufzuweisen hat. Trotzdem erschüttern die vielen auf Geberseite verschuldeten Mängel der Entwicklungskooperation mit diesem für die Anti-Terror-Allianz wichtigen Land. Ein abgestimmtes internationales Wiederaufbaukonzept ist nicht erkennbar. Die Sicherheitslage erschwert jede Ausdehnung der Arbeit über Kabul hinaus. Hinzu kommen typische Defizite rot-grüner Entwicklungspolitik: Zu wenig Fachpersonal steht für …