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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Regierung

Bild: Meinungsumfrage zur Inflation in DeutschlandBild: Meinungsumfrage zur Inflation in Deutschland
mo'web research GmbH

Meinungsumfrage zur Inflation in Deutschland

… vermuten 44% als Grund für die Inflation. Dass große Konzerne unter der Inflation leiden, glauben entsprechend nur 5%Auch Corona ist noch präsent: 41% sehen die Pandemie als relevante UrsacheMaßnahmen & Auswege aus der InflationNur 21% trauen der Ampel-Regierung zu, die Preisprobleme schon bald lösen zu können, fast zwei Drittel glauben dies nicht (63%)53% der Befragten wünschen sich gesetzlich geregelte Preisgrenzen für Güter des täglichen Bedarfs, wollen eine spürbare Steuersenkung (49%) oder direkte staatliche Zuschüsse (34%)19% plädieren …
09.06.2023
Bild: Besuch des CDU-Politikers Frank Steinraths MdL bei der Tie Solution GmbH in WetzlarBild: Besuch des CDU-Politikers Frank Steinraths MdL bei der Tie Solution GmbH in Wetzlar
Tie Solution GmbH

Besuch des CDU-Politikers Frank Steinraths MdL bei der Tie Solution GmbH in Wetzlar

… Vielzahl bereits realisierter Projekte und Kunden, darunter renommierte einheimische Unternehmen wie die Sparkassen Wetzlar, Sparkasse Gießen, die Volksbank Heuchelheim, Rittal GmbH & Co KG, und nationale und internationale Unternehmen u.a Etihad Airlines, die spanische Regierung, WMF, Deutscher Bundestag, Clarins, Bundesärztekammer, LBS, Accenture, Anwaltskammer, VW, Seat und Santander Bank u.v.mHerr Steinraths war erstaunt darüber, dass ein Unternehmen wie die Tie Solution, das Accessoires wie Halstücher, Schals, Winterschals und Krawatten …
09.05.2023
Bild: Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai WegnerBild: Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai Wegner
Junge Piraten

Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai Wegner

… und auf der Straße”, erklärt Tim Leidig, Vorsitzender der Jungen Piraten.Fabian Holtappels, Beisitzer der Piratenpartei Sachsen-Anhalt und ehemaliges Vorstandsmitglied der Jungen Piraten, ergänzt: “Mit dem zweifachen Scheitern und der Wahl durch Stimmen der AfD blamiert sich die Landesregierung bereits direkt zu Anfang und legt einen holprigen Start hin. Eine Regierung, die nicht einmal bereit ist, den eigenen Koalitionspartner nach mehreren Anläufen zu wählen, ist nicht vertrauenswürdig und eine Schande für die deutsche Hauptstadt!”Wir als Junge …
27.04.2023
Bild: Behörden gehen gegen illegales Glücksspiel vor: BAV lobt Polizeiaktion in Wettbüros und GaststättenBild: Behörden gehen gegen illegales Glücksspiel vor: BAV lobt Polizeiaktion in Wettbüros und Gaststätten
Bayerischer Automaten-Verband e.V.

Behörden gehen gegen illegales Glücksspiel vor: BAV lobt Polizeiaktion in Wettbüros und Gaststätten

… Nürnberg und Fürth erfolgreich eine Razzia gegen illegales Glücksspiel durch. Der BAV begrüßt die Entschlossenheit der Behörden. Am 30. März 2023 haben Polizeikräfte aus Fürth und Nürnberg in Zusammenarbeit mit den örtlichen Ordnungsämtern, der Steuerfahndung und der Regierung von Mittelfranken eine Razzia gegen illegales Glücksspiel in Nürnberg und Fürth durchgeführt. Über 20 Betriebe wurden im Zuge der Schwerpunktkontrollen überprüft und zahlreiche Verstöße gegen das Gaststätten- und Spielrecht aufgedeckt. Der BAV lobt die koordinierte Aktion der …
06.04.2023
Bild: Vom Pandemiebekämpfer zum Coronaleugner, von Slava Ukraini zum Putintroll. Bild: Vom Pandemiebekämpfer zum Coronaleugner, von Slava Ukraini zum Putintroll.
Detektei und Wirtschaftsdetektei ManagerSOS

Vom Pandemiebekämpfer zum Coronaleugner, von Slava Ukraini zum Putintroll.

… später konnte der Aufenthaltsort des Vaters und Ehemannes in Südostasien ermittelt werden, die Ermittler flogen vor Ort und ließen sich die Situation aus der Sicht des Gesuchten schildern. Statement Vater: Am Anfang der Pandemie stand ich hinter allen Maßnahmen der Regierung, half auf kommunaler Ebene bei der Impfkampagne. Erst als die drastischen Lockdowns kamen, stellte ich einige Maßnahmen als überzogen infrage, setzte mich im Rahmen meiner kommunalen Tätigkeit auch mit Impfgegner an einen Tisch, was zu heftigen Auseinandersetzung mit meinen Kindern …
24.02.2023
Bild: Von der Illusion zur Kollision: Der Russlandschock. Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang KlagesBild: Von der Illusion zur Kollision: Der Russlandschock. Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages
Politikberatung res politica®

Von der Illusion zur Kollision: Der Russlandschock. Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages

Mit dem Ukraine-Krieg hat das Verhältnis Russlands zum Westen einen neuerlichen Tiefpunkt erreicht. Knapp unterhalb der Schwelle des eigenen Kriegseintritts haben sich die Regierungen der NATO- und EU-Staaten unisono auf die Seite der Ukraine gestellt. Mit scharfen Worten, schweren Waffen und großen Krediten. Die Lautstärke und Geschlossenheit, mit der im Westen die russische Invasion verurteilt wird, lässt Wesentliches außen vor, schreibt Dr. Wolfgang Klages in seiner Analyse: erstens die tieferen Konfliktursachen, zweitens die geopolitischen Eigenschaften …
22.02.2023
Bild: Musik-Friedensfestival in Cotabato City anlässlich des Bangsamoro-Gründungstages Bild: Musik-Friedensfestival in Cotabato City anlässlich des Bangsamoro-Gründungstages
HWPL Deutschland e. V.

Musik-Friedensfestival in Cotabato City anlässlich des Bangsamoro-Gründungstages

… Dienstleistungen für die gefährdeten und marginalisierten Bereiche der Gesellschaft anbietet. Beteiligt sind dabei auch ihre Friedenspartner HWPL, International Women's Peace Group (IWPG), International Peace Youth Group (IPYG), Volunteer Individuals for Peace (VIP), die BARMM-Regierung (Autonome Region Bangsamoro), die Stadtregierung von Cotabato sowie SPIN Media PH. Am folgenden Tag wurde das HWPL-VIP-Friedensdenkmal auf dem Schulgelände der CSU enthüllt. Dr. Sema Dilna, Universitätspräsidentin der CSU, und Dr. Ronald L. Adamat, Kommissionsmitglied …
09.02.2023
Bild: Friedensdenkmal in Manila als Symbol für nachhaltigen FriedenBild: Friedensdenkmal in Manila als Symbol für nachhaltigen Frieden
HWPL e.V.

Friedensdenkmal in Manila als Symbol für nachhaltigen Frieden

… tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung der DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner …
06.02.2023
Bild: Friedensdenkmal in Manila zur Unterstützung nachhaltigen Friedens errichtetBild: Friedensdenkmal in Manila zur Unterstützung nachhaltigen Friedens errichtet
SCJ Berlin e.V. c/o

Friedensdenkmal in Manila zur Unterstützung nachhaltigen Friedens errichtet

… tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner …
06.02.2023
Errichtung eines Denkmals, um einen dauerhaften Frieden zu unterstützen
HWPL Deutschland e. V.

Errichtung eines Denkmals, um einen dauerhaften Frieden zu unterstützen

… auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW). Die DPCW ist ein Gesetzesentwurf, der von internationalen Rechtsexperten verfasst und im Jahr 2016 proklamiert wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner regulären …
01.02.2023
Bild: Friedensdenkmal in Manila errichtet, um nachhaltigen Frieden zu unterstützenBild: Friedensdenkmal in Manila errichtet, um nachhaltigen Frieden zu unterstützen
SCJ Berlin e.V. c/o

Friedensdenkmal in Manila errichtet, um nachhaltigen Frieden zu unterstützen

… tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner …
31.01.2023
AKTUELLE POLITISCHE UND SOZIALE KRISE IN PERU
Leiylah´s Bethlehem

AKTUELLE POLITISCHE UND SOZIALE KRISE IN PERU

…  GEWALTENTEILUNG UND DIE ROLLE DER MEDIENam Samstag der 28. Januar 2023 um 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr,  Saalbau Südbahnhof -  Anne Bärenz Saal- Hedderichstraße 51, in 60594 Frankfurt am Main.Die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtssprechung sind abgebaut. Die  gewählten Vertretungen des peruanischen Volkes sind abgesetzt.Das peruanische Grundgesetzt beziehungsweise die rechtmäßige peruanische Verfassung von 1979 ist durch eine diktatorische und rechtswidrig Verfassung, welche jedesmal erneut  interpretiert, manipuliert und …
25.01.2023
Bild: Warum informiert die Regierung nicht über neues Betreuungsrecht?Bild: Warum informiert die Regierung nicht über neues Betreuungsrecht?
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Warum informiert die Regierung nicht über neues Betreuungsrecht?

Endlich erhalten Betreute umfangreich Persönlichkeitsrechte zurück! Aber warum informieren Bundesregierung und Medien die Öffentlichkeit und insbesondere Ältere nicht ausreichend über die Änderungen? Seit 1. Januar 2023 ist das Gesetz in Kraft getreten, fast 2 Jahre Verwaltungsvorlauf waren nötig, um die Gesetzesänderungen vom März 2021 umzusetzen. "Jahrelang haben Betreute und ihre Angehörige auf die längst fälligen Änderungen im Betreuungsrecht gewartet. Und jetzt sind die dringend notwendigen Informationen an die Betroffenen durch Staat und Medien …
05.01.2023
Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!
cmp°

Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!

… geboren wurde, nicht unberührt lassen: erfordert vielmehr echte Solidarität und unser Aller Einwirken auf eine nicht nur hier kläglichst versagende Politik, diese Unsäglichkeiten sofort zu beenden!Zur Situation afghanischer Ortskräfte und ihrer extremst gefährdeten, sowie von der Bundesregierung schäbigst im Stich gelassenen Familien, dieses Interview mit einer zwangsläufig jedoch anonym bleiben müssenden, konkret Betroffenen, in Ergänzung zum Appell afghanischer Frauen, wie er von Medien wirksam eG verbreitet wird:Erich Neumann: Frau N. N., Sie sind …
16.12.2022
Bild: Seite an Seite für die gerechte Klimawende Bild: Seite an Seite für die gerechte Klimawende
GermanZero

Seite an Seite für die gerechte Klimawende

… auf zu mehr ehrenamtliche Engagement in der Klimakrise  Berlin, 08.12.2022. Eckart von Hirschhausen, Carolin Kebekus, Maximilian Mundt und Ranga Yogeshwar – sie und weitere prominente Gesichter stellen sich hinter starkes ehrenamtliches Engagement, um den Druck auf die Bundesregierung bei der Lösung der Klimakrise zu erhöhen. In der Kampagne, initiiert von der Klimaschutzorganisation GermanZero e.V., zeigen sie sich Seite an Seite mit vielen engagierten Menschen aus Deutschland. Anlass ist das einjährige Jubiläum der Ampelkoalition. Sie ziehen Bilanz …
08.12.2022
Bild: Petition gegen staatliche Diskriminierung von Spättypen kann Schulsystem auf den Kopf stellen Bild: Petition gegen staatliche Diskriminierung von Spättypen kann Schulsystem auf den Kopf stellen
Michael Wieden

Petition gegen staatliche Diskriminierung von Spättypen kann Schulsystem auf den Kopf stellen

Mit der wohl ersten disruptiven Chronobiologie - Petition fordert Chronobiologie - Pionier Michael Wieden die Regierung auf, das genetische Merkmal „Chronotyp“ in den Katalog der gesetzlich vor Diskriminierung und Benachteiligung geschützten Merkmale des §1 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) aufzunehmen. Das kann das Schulsystem auf den Kopf stellen. Veitshöchheim, 24.11.2022 – Erst im Januar 2022 hat eine schweizer Studie erneut bestätigt, dass bei Schülern die Möglichkeit ausschlafen zu können, zu drastisch geringerem Schlafdefizit führen …
29.11.2022
Bild: WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITIONBild: WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITION
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITION

… Stephan Weil: beenden Sie das Versagen der Justiz bei Gewaltprävention und Opferschutz in Niedersachsen! In Niedersachsen stehen die Täterrechte über dem Opferschutz. Dies ist eine Tatsache, und so steht es ganz offen in der Opferschutzkonzeption der Niedersächsischen Landesregierung auf Seite 4, abrufbar auf der Homepage des Justizministeriums.Die Mitglieder der Bürgerinitiative FAIRES OEG / SOKO Opferschutz fragen sich: „Ist darin der Grund zu finden, weshalb das Land Niedersachsen wieder und wieder bei Gewaltprävention und Opferschutz versagt?“Da …
31.10.2022
Bild: Premiere des Dokumentarfilms "The Great Legacy" am 13. Oktober begeistert mehr als 70 Besuchern in FrankfurtBild: Premiere des Dokumentarfilms "The Great Legacy" am 13. Oktober begeistert mehr als 70 Besuchern in Frankfurt
HWPL Deutschland e. V.

Premiere des Dokumentarfilms "The Great Legacy" am 13. Oktober begeistert mehr als 70 Besuchern in Frankfurt

… Lee ein ziviles Friedensabkommen zwischen Esmael Mangudadatu, Gouverneur von Maguindanao, und dem katholischen Erzbischof Fernando Capalla geschlossen werden. Dies bildete den Grundstein für einen erfolgreichen Prozess der Friedenskonsolidierung. Im Jahr 2018 schloss die philippinische Regierung unter Präsident Rodrigo Duterte und die Islamischen Befreiungsfront der Moros, ein Friedensabkommen, wodurch sie den Konflikt offiziell beilegten. "Der Dokumentarfilm "The Great Legacy" bildet wichtige Zeitgeschichte für uns ab, von der wir insbesondere …
22.10.2022
Bild: Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"Bild: Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"
Sinopress

Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"

… Repräsentantenhaus und dem Senat - keine Mehrheit für eine Verschärfung der Waffengesetze gibt. Zudem ist die Mehrheit der Republikanischen Partei eng mit der Waffenlobbyorganisation National Rifle Association verflechtet. Er betonte weiter, eines bleibe wichtig und unverändert: Die Zurückhaltung der US-Regierung, die Waffengesetze zu ändern, die jetzt sogar das Tragen von automatischen Gewehren erlauben und so unweigerlich zu noch mehr struktureller Gewalt im Land führen werde. Dr. Franz Piribauer, ein Experte für Public Health, betonte, dass die große Zahl von …
12.10.2022
Bild: Gemeinsam für den Frieden in Deutschland, Europa und weltweit Bild: Gemeinsam für den Frieden in Deutschland, Europa und weltweit
HWPL Deutschland e. V.

Gemeinsam für den Frieden in Deutschland, Europa und weltweit

… um die Bedeutung der nachhaltigen Entwicklung des Friedens zu bekräftigen, die durch die Institutionalisierung des Friedens garantiert wird. Dieser jährliche Gipfel teilt jedes Jahr Friedensaktivitäten und Errungenschaften in Zusammenarbeit mit Regierungen und der Zivilgesellschaft auf der ganzen Welt. Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: HWPL Deutschland e. V. Frau Lisa Schnabel Theodor-Heuss Allee 112 60486 Frankfurt am Main Deutschland fon ..: +4917650081738 web ..: http://www.hwpl.ngo email : HWPL ist eine internationale Friedensorganisation, …
06.10.2022
Bild: Mit Protestmarsch vor Niedersachsen-Wahl will DVG Bundeskanzler Scholz und SPD an Zusagen erinnernBild: Mit Protestmarsch vor Niedersachsen-Wahl will DVG Bundeskanzler Scholz und SPD an Zusagen erinnern
K-media

Mit Protestmarsch vor Niedersachsen-Wahl will DVG Bundeskanzler Scholz und SPD an Zusagen erinnern

… auch die Pläne auf den Tisch, der neue Gesetzentwurf vorgestellt werden", fordert Reiner Korth, Bundesvorsitzender des DVG e.V., „diese himmelschreiende Ungerechtigkeit muss nun schleunigst ein Ende finden.“ Die Ampel-Koalition nun schon seit einem Jahr an der Regierung, und in unserem Falle ist immer noch nix passiert“, unterstreicht Jörg Kotter, stellvertretender DVG-Bundesvorsitzender.   Gerechtigkeit wäre ganz einfach – vom Unrecht sind fast 13 Millionen betroffenVorlage für den sofortigen Stopp der Doppel- und Mehrfachverbeitragung könnte ganz …
05.10.2022
Bild: Premiere eines Dokumentarfilms über die internationale Zusammenarbeit für den Frieden in MindanaoBild: Premiere eines Dokumentarfilms über die internationale Zusammenarbeit für den Frieden in Mindanao
SCJ Berlin e.V. c/o

Premiere eines Dokumentarfilms über die internationale Zusammenarbeit für den Frieden in Mindanao

… veröffentlicht und gezeigt. Anlässlich des Nationalen Monats des Friedensbewusstseins wurde am Abend des 6. September 2022 in einem Kino in Davao City ein Dokumentarfilm mit dem Titel "Great Legacy" (Großes Vermächtnis) uraufgeführt. Rund 500 Vertreter der Regierung, des Bildungssektors, der Medien sowie führende Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, religiöse Führer aus dem ganzen Land und Friedensverfechter aus Mindanao nahmen daran teil. Der Dokumentarfilm wurde von der SMV Media Group, einem in Seoul, Südkorea, ansässigen Fernsehsender, in …
28.09.2022
Raelisten bauen den dritten Tempel nahe Jerusalem - am 18 Sept. enthüllen die WAHREN JUDEN Bau- und Terminplan
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Raelisten bauen den dritten Tempel nahe Jerusalem - am 18 Sept. enthüllen die WAHREN JUDEN Bau- und Terminplan

… Bau des Dritten Tempels präsentieren", erklärte Mellul. Der Vortrag, der für den 18. September um 21 Uhr (Jerusalemer Zeit) angesetzt ist, wird alle Aspekte dieses einmaligen Abenteuers behandeln: Die Baupläne, den Zeitplan und die letzten noch erforderlichen Schritte hinsichtlich der israelischen Regierung. "Wenn die israelische Regierung und die Rabbiner es ablehnen, Mashiach Rael als den letzten Gesandten der Elohim anzuerkennen, und ihm nicht helfen, den Dritten Tempel zu errichten, dann wird es das Ende des Staates Israel und das letzte Galut …
19.09.2022
Bild: Rente: Zwei Klassen beim HinzuverdienstBild: Rente: Zwei Klassen beim Hinzuverdienst
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Rente: Zwei Klassen beim Hinzuverdienst

Zwei Klassen beim Hinzuverdienst: Misstrauen gegen Erwerbsgeminderte?Nach einem Beitrag der F.A.Z. will die Ampel-Regierung Hinzuverdienstgrenzen für erwerbstätige Altersrentner gänzlich freigeben. Erwerbsgeminderte müssen Abzüge hinnehmen, wenn sie mehr als 41 % des Durchschnitts dazuverdienen.  Seit drei Jahren können Rentnerinnen und Rentner im Vorruhestand deutlich mehr dazuverdienen, ohne dass ihre Rente gekürzt wird.Im Rahmen der Corona-Maßnahmen wurde die Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro auf derzeit 46.060 Euro im Jahr erhöht. Bereits im …
31.08.2022
Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!
Dr. Harald Hildebrandt Internet Verlag & Dienstleistungen UG (haftungsbeschränkt)

Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!

… Forum, Kleinanzeigen, Fotos u.v.m.! Berlin: Die Stadt Berlin ist die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland und auch eines ihrer Bundesländer. Berlin ist mit mehr als 3,5 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und zugleich die flächengrößte Gemeinde Deutschlands. Als Regierungssitz Deutschlands, des Staates mit der größten Volkswirtschaft Europas, zählt Berlin zu den bedeutendsten Zentren der europäischen Politik. Politische Parteien, Gewerkschaften, Stiftungen, Verbände und Lobbyvertretungen haben in Berlin ihren Sitz, um vor Ort ihren …
12.08.2022
Bild: EU Whistleblower-Richtlinie Hinweisgeberschutzgesetz - Der aktuelle Sachstand August 2022Bild: EU Whistleblower-Richtlinie Hinweisgeberschutzgesetz - Der aktuelle Sachstand August 2022
Bildungsinstitut Wirtschaft

EU Whistleblower-Richtlinie Hinweisgeberschutzgesetz - Der aktuelle Sachstand August 2022

Es gab am 13. April 2022 einen Referentenentwurf (RefE) und in der vergangenen Woche, am 27. Juli 2022 folgte der Regierungsentwurf als Vorbereitung der Abstimmung im Parlament unter dem Titel... Hinweisgeberschutzgesetz - EU Whistleblower Hotline- Der aktuelle Sachstand August 2022 Nicole-Biermann-Wehmeyer Autorin Nicole Biermann-Wehmeyer - Juristin, Digitalisierungsberaterin, Compliance Officer, IT-Compliance Manager, Inhaberin Bildungsinstitut Wirtschaft Autor Hendrik Siebenmorgen - Digital Consultant, Referent für Sicherheitspolitik, Offizier, …
11.08.2022
Bild: Zwischen Osten und Westen: Die tiefe Wunde in Europa und was wir von den Philippinen lernen könnenBild: Zwischen Osten und Westen: Die tiefe Wunde in Europa und was wir von den Philippinen lernen können
HWPL Deutschland e. V.

Zwischen Osten und Westen: Die tiefe Wunde in Europa und was wir von den Philippinen lernen können

… gezwungen, Jahrzehnte in Konfrontation und Spannungen zu verbringen. Als Veteran dieses Koreakrieges erlebte der Vorsitzende Man Hee Lee von der Friedensorganisation Heavenly Culture, Word Peace, Restoration of Light (HWPL) die Schrecken des Krieges hautnah mit. Er fordert Regierungs- und Religionsvertreter sowie Bürger weltweit dazu auf, sich mit vereinten Kräften gemeinsam für den Frieden einzusetzen, um Frieden weltweit zu schaffen sowie die Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea zu erreichen. Die Philippinen seien ein herausragendes Beispiel …
18.06.2022
Bild: espero, Nr. 5 - die neue Sommerausgabe 2022 - undogmatisch-libertärBild: espero, Nr. 5 - die neue Sommerausgabe 2022 - undogmatisch-libertär
espero

espero, Nr. 5 - die neue Sommerausgabe 2022 - undogmatisch-libertär

… wirklich schwer, noch Hoffnung zu haben. Seit Jahrzehnten ächzt die Welt unter den zunehmend dramatischeren Folgen des Klimawandels, noch immer hat die Menschheit die seit Anfang 2020 grassierende Corona-Pandemie nicht überwunden, weltweit sind rechtspopulistische Bewegungen und diktatorische Regierungen auf dem Vormarsch, und nun befinden wir uns gefährlich nahe am Abgrund eines Dritten Weltkrieges, den Russland mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine unter Verweis auf sein Atomwaffen-Arsenal nun schon mehrfach angedroht hat.Wir sind zutiefst empört …
15.06.2022
Kinder beteiligen - von den Niederlanden lernen
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Kinder beteiligen - von den Niederlanden lernen

… an die Gemeinde an das Kinderkolleg wenden. Praktische Auswirkungen:Sexualisierte Gewalt an Kindern - Gesundheitsminister bittet den Kinderrat um HilfeAm 27. Mai 2018 bekam der Kinderrat der Niederlande von Hugo Young, Minister für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport offiziell die Anfrage, der Regierung mit Ratschlägen zum Thema Kindesmissbrauch zu helfen. Die Kinder nahmen die Aufgabe sehr ernst und gingen aktiv an Arbeit.Aber Ratsmitglied Amelie (10) mahnte gleich den Minister: „Mir ist wichtig zu sagen, dass Sie dafür sorgen sollten, dass unsere Beschlüsse …
03.06.2022
Bild: Ukraine braucht die EU und umgekehrtBild: Ukraine braucht die EU und umgekehrt
Komm

Ukraine braucht die EU und umgekehrt

… https://www.youtube.com/watch?v=oDkNQ8xkKJMArgumente für Gewährung des KandidatenstatusWährend des Besuchs legte die ukrainische Delegation eine Liste mit Argumenten vor, warum die Gewährung des Kandidatenstatus für beide Seiten von Vorteil ist. Was werden die Europäische Union und Österreich gewinnen? Nach Ansicht der Ukrainischen Regierung wird ein künftiges Mitglied Ukraine die Rolle der EU als globaler Akteur und die EU als Gemeinschaft stärken, die sich auf demokratische Werte konzentriert. Die Ukraine erfüllt schon jetzt die grundlegenden politischen Kriterien von Kopenhagen und strebt …
24.05.2022
Bild: Zerfall & Verfall. Die deutsche Demokratiekrise. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages Bild: Zerfall & Verfall. Die deutsche Demokratiekrise. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages
Politikberatung res politica®

Zerfall & Verfall. Die deutsche Demokratiekrise. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages

… Nationalstaatsgeschichte bewies der neue demokratische Kernstaat zwischen Rhein und Elbe ein erstaunliches Maß an fortschrittlicher Entwicklung, die sich in geordneten, weithin akzeptierten Bahnen vollzog. Rechts- und Verfassungsstaat, soziale Marktwirtschaft, eine berechenbares Wechselspiel aus Regierung und gemäßigter Opposition, gesellschaftlicher Grundkonsens und äußere Friedfertigkeit zeichneten die Bundesrepublik aus. Ihr 1988 – ein Jahr vor dem Mauerfall – lediglich das Kompliment der „ausgebliebenen Katastrophe“ (Hans-Peter Schwarz) zuzusprechen, war gewiss …
16.05.2022
Abrüstung durch eine aktive und kritische Zivilgesellschaft
HWPL Deutschland e. V.

Abrüstung durch eine aktive und kritische Zivilgesellschaft

… starke Zivilgesellschaft gelöst werden könnten. Weitere Termine der Bildungsreihe Abrüstung im Überblick 17. Mai 2022, 17:00 Uhr: Wie geht Deutschland mit Abrüstung um? 31. Mai 2022, 17:00 Uhr: Die Notwendigkeit von Zusammenarbeit zwischen Regierung und Jugend in Abrüstungsfragen Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: HWPL Deutschland e. V. Frau Lisa Schnabel Theodor-Heuss Allee 112 60486 Frankfurt am Main Deutschland fon ..: +4917650081738 web ..: http://www.hwpl.kr email : HWPL ist eine internationale Friedensorganisation, die sich für …
10.05.2022
Bild: Team Todenhöfer- Protest gegen Rheinmetall, gegen Waffenlieferungen in KriegsgebieteBild: Team Todenhöfer- Protest gegen Rheinmetall, gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete
Team

Team Todenhöfer- Protest gegen Rheinmetall, gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete

… 30.4.2022 ab 14:00 UhrRheinmetall Platz 1 in  40476 DüsseldorfTeam Todenhöfer- Die GerechtigkeitsparteiMenschlich- Ehrlich - Unabhängig    Seit Jahrzehnten wird mit deutschen Waffen in den brutalsten Kriegen der Welt gekämpft, gemordet, gestorben. Letztes Jahr, noch vor dem Regierungswechsel, exportierte Deutschland Rüstungsgüter im Wert von 9,35 Milliarden Euro. Ein neuer, schändlicher Rekord!Die Regierung, die sich zunächst in Zurückhaltung übte, fiel ziemlich schnell in alte Gewohnheiten zurück. Deutschland unterstützt nun auch die Ukraine mit Waffen …
29.04.2022
Bild: Anti-Muslimische aktivitäten in den USA - newamericaBild: Anti-Muslimische aktivitäten in den USA - newamerica
NewAmerika.org

Anti-Muslimische aktivitäten in den USA - newamerica

… Terroristen? Lassen Sie mich Ihnen etwas über das religiöse Programm des Hudson Institute erzählen, eine Denkfabrik aus den Vereinigten Staaten. Lange vor dem Ereignis vom 11. September schlug Dr. Hillel Fradkin, ein leitender Forscher am Hudson Institute, der US-Regierung vor, dass Muslime und überwiegend muslimische Länder in Zentralasien zu großen Hindernissen für die Verbreitung "demokratischer" Ideen der Vereinigten Staaten werden würden. Ihre extrem paranoiden religiösen Gedanken sind schwer zu belehren, also müssen wir einige Mittel ergreifen, …
23.04.2022
Bild: Einladung zum Pressegespräch Rechte der Natur - Initiative Grundgesetzreform: Bild: Einladung zum Pressegespräch Rechte der Natur - Initiative Grundgesetzreform:
MIB_München

Einladung zum Pressegespräch Rechte der Natur - Initiative Grundgesetzreform:

… 11.30 h in Berlin ist hybrid organisiert: Live können Sie dabei sein in der Greifswalder Straße 2, 10405 Berlin (Transparenz TV) - Wir bitten um Anmeldung unter Online nach Anmeldung unter – Der Link zum Meeting geht Ihnen dann in Kürze zu. Die Regierung steht vor der Aufgabe, unser bewährtes Grundgesetz zukunftsorientiert weiterzuentwickeln. Der Staat muss die Natur um ihrer selbst willen und in Verantwortung für die künftigen Generationen besser schützen. Er muss der Natur Rechtsfähigkeit – und damit einklagbare Rechte - zuerkennen. Im letzten …
09.04.2022
Bild: Ist die deutsche Gesellschaft noch sozial?Bild: Ist die deutsche Gesellschaft noch sozial?
Wolfgang Hauke

Ist die deutsche Gesellschaft noch sozial?

Durch die Benzinpreis-Politik der Regierung ist der deutsche Staat zu einem neoliberalen Kriegsgewinnler am Ukraine-Krieg geworden. Trotz der niedrigeren Benzinpreise in vielen europäischen Nachbarländern, hat sich die Bundesregierung dafür entschieden, ihren Gewinnanteil an den erhöhten Benzinpreisen von ca. 10 Cent den eigenen Bürgern nicht durch eine Subvention zu erstatten. ( https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/diesel-und-super-immer-teurer-wie-viel-steuern-stecken-im-spritpreis;art416,11068101 ) Dadurch demonstriert die Bundesregierung …
04.04.2022
Bild: HWPL setzt sich für die Institutionalisierung des Friedens zur Lösung von globalen Konflikten einBild: HWPL setzt sich für die Institutionalisierung des Friedens zur Lösung von globalen Konflikten ein
HWPL Deutschland

HWPL setzt sich für die Institutionalisierung des Friedens zur Lösung von globalen Konflikten ein

… of Peace and Cessation of War (DPCW) fand am 14. März 2022 mit über 5.000 Teilnehmern unter dem Motto Institutionalisierung des Friedens - Aufbau einer rechtlichen Grundlage für nachhaltigen Frieden statt. Die den Vereinten Nationen angegliederte Nichtregierungsorganisation Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL) unterstützt die gemeinsamen Bemühungen von Regierungen und Zivilgesellschaft, die zur Institutionalisierung des Friedens in der Gesellschaft führen. HWPLs internationale Deklaration, die 2016 ins Leben gerufen wurde, …
20.03.2022
Bild:  EU-gefördertes Projekt FOCUS veröffentlicht neue Leitlinien zu Fragen der FlüchtlingsintegrationBild:  EU-gefördertes Projekt FOCUS veröffentlicht neue Leitlinien zu Fragen der Flüchtlingsintegration
FOCUS Projekt

EU-gefördertes Projekt FOCUS veröffentlicht neue Leitlinien zu Fragen der Flüchtlingsintegration

… die derzeit ihre Heimat verlassen, um vor dem Krieg in der Ukraine zu fliehen, werden Vertreibung, Solidarität zwischen Flüchtlingen und Gastgebern sowie Integration in Europa wieder zu dringenden Themen. Neue Forschungsergebnisse und Leitlinien zeigen Regierungen und Hilfsorganisationen jetzt die wichtigsten Praktiken auf, die für eine langfristig erfolgreiche Integration erforderlich sind.Das von der EU finanzierte Forschungsprojekt FOCUS, das vom Roten Kreuz (IFRC-Referenzzentrum für psychosoziale Unterstützung) geleitet wird, hat die sogenannte …
16.03.2022
Bild: NGO fordert alle Länder weltweit auf, sich gemeinsam für den Frieden in der Ukraine einzusetzenBild: NGO fordert alle Länder weltweit auf, sich gemeinsam für den Frieden in der Ukraine einzusetzen
HWPL Deutschland

NGO fordert alle Länder weltweit auf, sich gemeinsam für den Frieden in der Ukraine einzusetzen

… und verurteilt alle militärischen Aggressionen, die das bestehende internationale Recht sowie die zugrundeliegenden Menschenrechte verletzten und eine globale Krise verursachen. HWPL fordert daher, den umgehenden Rückzug des russischen Militärs und die unmittelbare Zusicherung der russischen Regierung, die Sicherheit aller Menschen in der Ukraine zu gewährleisten. Russland muss die militärische Invasion umgehend stoppen und sich mit allen Mitteln um eine friedliche Lösung der derzeitigen Krise bemühen. Gleichzeitig dürfen die Grundsätze des Völkerrechts …
07.03.2022
Bild: Myanmar 2022 - Ein paar Gedanken zur Lage Bild: Myanmar 2022 - Ein paar Gedanken zur Lage
German Global Trade Forum Berlin

Myanmar 2022 - Ein paar Gedanken zur Lage

… langer Zeit in der Region lebt. Seine Auffasung muss nicht geteilt, wohl aber beachtet werden. Prädikat: Besonders wertvoll.Nun ist es schon fast ein Jahr her, seit machthungrige Militärs einen Putsch in diesem Land inszeniert haben, die demokratisch gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi absetzten und deren führende Mitglieder verhafteten. Zahllose Menschen gingen auf die Straße, um ihren Zorn auszudrücken. Nach einiger Zeit begannen die Sicherheitskräfte auf friedliche Demonstranten zu schießen. Als Reaktion bildeten sich bewaffnete Gruppen (u. …
10.02.2022
Bild: Wenn Durcheinander auf Desinteresse trifft, kommt eine solche Demonstration zustandeBild: Wenn Durcheinander auf Desinteresse trifft, kommt eine solche Demonstration zustande
Sinopress

Wenn Durcheinander auf Desinteresse trifft, kommt eine solche Demonstration zustande

… Demonstration "organisiert", die zum Boykottieren der Spiele aufgrund der Menschenrechtsverletzung Chinas aufforderte. Bei dieser Demonstration waren nicht nur kaum Demonstranten vorhanden, es gab zudem keine Medienvertreter und die Informationen und Argumente, welche an die österreichische Regierung und Bevölkerung gerichtet war, wurden zu großem Teil auf Tibetisch verfasst. Die "Organisation" der Demonstration stellt bereits die Seriosität in Frage. Beschäftigt man sich zudem ein wenig mit den Inhalten und Argumenten bleibt lediglich die Doppelmoral …
07.02.2022
Bild: Philippinischer Bildungssektor beantragt die Ernennung des HWPL Friedenstags zum "Nationalen Friedenstag" Bild: Philippinischer Bildungssektor beantragt die Ernennung des HWPL Friedenstags zum "Nationalen Friedenstag"
HWPL

Philippinischer Bildungssektor beantragt die Ernennung des HWPL Friedenstags zum "Nationalen Friedenstag"

… ist Mindanao ein herausragendes Beispiel für Friedensprojekte in allen Gesellschaftsbereichen. Frankfurt am Main/Mindanao, 29.01.2022 Jahrzehntelang war die Insel Mindanao im Süden der Philippinen einer der blutigsten Schauplätze für den anhaltenden Konflikt zwischen der philippinischen Regierung und muslimischen Unabhängigkeitsanhängern. Im Jahr 2018 verabschiedete die philippinische Regierung unter Präsident Rodrigo Duterte eine neue Verfassung und schloss ein Abkommen mit der größten regionalen Gruppe, der Moro Islamic Liberation Front (MILF). …
29.01.2022
Bild: Freundschaft in der Welt - Deutschland Bild: Freundschaft in der Welt - Deutschland
Berliner Telegraph UG

Freundschaft in der Welt - Deutschland

… über die Situation in der Ukraine; sie wollen es nicht, dass in Europa ein Krieg ausbricht. Sie sind auch besorgt über die Tatsache, dass in der Ukraine praktisch ein Bürgerkrieg herrscht, was niemand in Europa, auch nicht die deutsche Regierung, bemerkt. Die NATO-Erweiterung und die Annäherung des Bündnisses an die Grenzen Russlands werden ebenfalls nichts Gutes bewirken sowie die Beziehungen zwischen unseren Nationen in keiner Weise stärken. Die Demonstranten äußerten ihr Besorgnis über die aktuell herrschende sich zuspitzende Spannungen in den …
24.01.2022
Bild: Amerikanisches Gas statt Nord Stream 2: Für wen Annalena Baerbock arbeiteBild: Amerikanisches Gas statt Nord Stream 2: Für wen Annalena Baerbock arbeite
Berliner Telegraph UG

Amerikanisches Gas statt Nord Stream 2: Für wen Annalena Baerbock arbeite

… im Großen und Ganzen teurer sind als Pipeline-Importe aus Russland, ließe die Nutzung von 'Nord Stream 2' somit einen preisdämpfenden Effekt auf den europäischen Gasmarkt erwarten».  Deutschland profitiert nicht von der Unterbrechung von Nord Stream 2. Vor allem, wenn die neue Regierung ehrgeizige Pläne zum Bau von Gaskraftwerken im Land angekündigt hat. Bereits im Oktober 2021 sagte Olaf Scholz auf dem Kongress der IG BCE, in der die Beschäftigten der Bergbau-, Chemie- und Energiewirtschaft organisiert sind, dass die Energiewende die weitere Nutzung …
21.01.2022
Bild: Partei der Humanisten RLP wählt neuen LandesvorstandBild: Partei der Humanisten RLP wählt neuen Landesvorstand
Partei der Humanisten RLP

Partei der Humanisten RLP wählt neuen Landesvorstand

in Deutschland die Marke von 2000 überschritten hat, kann der Bundesvorstand Bundesparteitage als Delegierten-Parteitag einberufen.Die Humanisten sehen sich als außerparlamentarische Opposition, die mit faktenbasierter Politik den Populismus bekämpfen will.An der Umsetzung der politischen Themenschwerpunkte, Bekämpfung des Klimawandels, Forderung nach einem vereinten Europa, konsequente Trennung von Kirche und Staat sowie der Stärkung von Forschung, Wissenschaft und Bildung wollen sie die Ampel-Regierungen im Land wie im Bund messen.
21.01.2022
Bild: Der Preisexplosion entgegenwirken: BWA fordert Deckelung der KraftstoffpreiseBild: Der Preisexplosion entgegenwirken: BWA fordert Deckelung der Kraftstoffpreise
BWA

Der Preisexplosion entgegenwirken: BWA fordert Deckelung der Kraftstoffpreise

Berlin, 12. Januar 2022. Die Preise für Kraftstoffe erleben aktuell eine Preisexplosion neuen Ausmaßes. Ein Blick zu unseren europäischen Nachbarn kann hierbei mögliche Lösungen aufzeigen. In Polen beispielsweise hat die Regierung mit der zeitweiligen Senkung der Steuersätze auf Kraftstoffe reagiert – mit dem Effekt, dass der Liter Benzin dort durchschnittlich um 40 Cent günstiger zu erwerben ist. Eine solche Maßnahme würde auch in Deutschland erhebliche Entlastungen schaffen, die direkt bei Unternehmen wie Verbrauchern ankämen.Vor dem Hintergrund …
12.01.2022
Bild: Neues Buch zum Tag der Menschenrechte: Dag Hammarskjöld - Pionier einer MenschheitspolitikBild: Neues Buch zum Tag der Menschenrechte: Dag Hammarskjöld - Pionier einer Menschheitspolitik
Angelika Lenz Verlag

Neues Buch zum Tag der Menschenrechte: Dag Hammarskjöld - Pionier einer Menschheitspolitik

… das Eingreifen der USA und UdSSR und damit die Eskalation Richtung eines neuen Weltkrieges der Supermächte.Seit 1957 war er federführend im Prozess der Entkolonialisierung. Seit 1958 öffnete er den Wirtschafts- und Sozialrat der UNO auch für Nicht-regierungsorganisationen (NGOs) und schuf so eine Brücke zwischen langsam entstehender Welt-Zivilgesellschaft und den Regierungen.1960 gewann er die Vertrauens-Frage in der UNO-Vollversammlung, nachdem die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates ihn aus dem Amt mobben wollten. 1961 setzte Dag Hammarskjöld 20.000 …
10.12.2021
Legale Online Hochzeiten für Jedermann
Wedding People

Legale Online Hochzeiten für Jedermann

… Eheschließung können viele Gäste beiwohnen, indem sie sich ebenfalls per Zoom einloggen.Sie fragen sich vielleicht, wie eine online durchgeführte Hochzeit legal sein kann. In einigen Bundesstaaten der USA können Hochzeiten online durchgeführt werden, welche auch von der Regierung anerkannt werden. Der Prozess und die Zertifizierung sind genau die gleichen wie bei einer persönlichen Hochzeit vor Ort im Standesamt.Amerikanische Hochzeits-Urkunden, die in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU registriert werden sollen, werden nicht mehr von den …
10.12.2021
Bild: Weltwährungssystem: Das Bretton-Woods-System hatte von Anfang an 3 strukturelle Probleme.Bild: Weltwährungssystem: Das Bretton-Woods-System hatte von Anfang an 3 strukturelle Probleme.
SK CONSULTING

Weltwährungssystem: Das Bretton-Woods-System hatte von Anfang an 3 strukturelle Probleme.

… ihr Sparkonto und geben diese nicht aus, wie eigentlich vom Staat geplant! Sie müssen also zum Konsum ‚gezwungen' werden! … z.B. durch Negativzinsen - Sie erkennen die Richtung der heute applizierten Strategien! 2. Bei der Fiskalpolitik fällt es den Regierungen und Parlamenten schwer, Budgetdefizite, die sie in der Rezession in Kauf genommen haben, nach Anspringen der Konjunktur durch Budgetüberschüsse wieder auszugleichen, sodass der Schuldenstand wieder zurückgeführt wird. Dies war allerdings eine zentrale Forderung von Keynes, der seine Rezepte …
07.12.2021

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