openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -
ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Regierung

Bild: #OurStoryIsOne - Lesung, Musik und anschließende GesprächeBild: #OurStoryIsOne - Lesung, Musik und anschließende Gespräche
Haus der Kulturen und Religionen München e.V.

#OurStoryIsOne - Lesung, Musik und anschließende Gespräche

… gestartet, um die hingerichteten Frauen und den langen Kampf für Gleichberechtigung zu ehren, den Frauen aller Glaubensrichtungen im Iran seit mehr als vier Jahrzehnten führen und der bis heute andauert. Die Kampagne soll zeigen, dass trotz der Bemühungen der iranischen Regierung, Zwietracht und Hass zwischen den Gruppen zu säen, unsere Geschichte eine gemeinsame ist. Wir sind uns einig in unserem Leid und unserer Unverwüstlichkeit, in unserer Verfolgung und unserer unerschütterlichen Kraft, die Unterdrückung zu bekämpfen und vor allem den Iran wieder …
28.05.2024
Bild: Strafverfolgung darf nicht zum Glücksspiel werdenBild: Strafverfolgung darf nicht zum Glücksspiel werden
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Strafverfolgung darf nicht zum Glücksspiel werden

… Staatsanwaltschaft.Dazu äußert sich die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft, Julia Tiedemann: "Wenn sich der Senat hier auf die Schulter klopft, weil er immerhin keine Stellen abgebaut hat, dann zeigt das, wie unverantwortlich die Regierung gegenüber der Justiz handelt. Die Bürger müssen sich auf den Rechtsstaat verlassen können, denn er bedeutet Sicherheit, Freiheit und Wohlstand. Bremen darf kein rechtsfreier Raum sein und die senatorische Behörde hat der Justiz die nötigen Ressourcen zur …
03.05.2024
Bild: Produktiver Klausurtag der PdH RLPBild: Produktiver Klausurtag der PdH RLP
Partei der Humanisten RLP

Produktiver Klausurtag der PdH RLP

… aussehen soll. Wenn es in den Kommunalparlamenten um Jugendeinrichtungen, Schulen und Sportplätze geht, traut man es ihnen nicht zu, die Partei zu wählen, die ihre Interessen am besten vertritt. Für eine Wahlrechtsänderung wäre eine Verfassungsänderung nötig und das kann die Ampel-Regierung in RLP  nur mit der Zustimmung der CDU umsetzen, damit die notwendige 2/3 Mehrheit zustande kommt.¹ Und die Konservativen sind strikt dagegen.Die PdH setzt sich für ein allgemeines Wahlalter ab dem 16. Lebensjahr auf allen Ebenen ein. Wir brauchen einfach mehr …
02.05.2024
Bild: „NEIN, Frau von der Leyen!“ – PETITION zur Europawahl 2024Bild: „NEIN, Frau von der Leyen!“ – PETITION zur Europawahl 2024
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

„NEIN, Frau von der Leyen!“ – PETITION zur Europawahl 2024

… Opferentschädigung: Keine Unterstützung für traumatisiertes Kind | ARD Mediathekhttps://www.ardmediathek.de/video/panorama-3/opferentschaedigung-keine-unterstuetzung-fuer-traumatisiertes-kind/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9lMWQ1MDVhYy0xNGJkLTQ0ODItYTdiZC1mMjMyOThlMDFmNTI Prof. Dr. Johannes Ludwig – Whistleblower-Netzwerk Zitate:„Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet“, Dr. Gustav Heinemann, Bundespräsident 1969-1974"Zu späte Gerechtigkeit ist keine Gerechtigkeit!", …
22.04.2024
Bild: ALfA: Vorgeburtlicher Bluttest führt Versprechen einer inklusiven Gesellschaft ad absurdumBild: ALfA: Vorgeburtlicher Bluttest führt Versprechen einer inklusiven Gesellschaft ad absurdum
ALfA Allgemein

ALfA: Vorgeburtlicher Bluttest führt Versprechen einer inklusiven Gesellschaft ad absurdum

… begrüßt die ALfA den interfraktionellen Antrag (Bundestagsdrucksache 20/10515), mit dem mehr als 120 Abgeordnete ein Monitoring des NIPT fordern. Dass dieser erst im April im Bundestag behandelt werden soll und nicht, wie ursprünglich geplant, am morgigen Welt-Down-Syndrom-Tag (21.3.), ist überaus bedauerlich. Hier wäre Symbolpolitik, um welche Regierung und Parlament sonst selten verlegen sind, endlich einmal am Platze gewesen.“    V.i.S.d.P.Cornelia KaminskiBundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle, ALfA e.V.E-Mail: Telefon: 0178/5888300
20.03.2024
Bild: Presseerklärung zum Gewaltexzess in Gaza Bild: Presseerklärung zum Gewaltexzess in Gaza

Presseerklärung zum Gewaltexzess in Gaza

… darf nicht sein, selber schwere Menschenrechts-verletzungen zu begehen. Zwei Drittel zivile Tote im fünfstelligen Bereich und die Zerstörung einer ganzen Infrastruktur sind kein Kollateralschaden von Terrorabwehr, sondern eine Kollektivbestrafung Unschuldiger. Die deutsche Regierung handelt nicht in unserem Namen, wenn sie die völlig unverhältnismäßige israelische Gewalt als legitime Selbstverteidigung rechtfertigt, den Schutz unschuldiger Menschen verbal anmahnt, tatsächlich aber diesen Gewaltexzess mit Waffenlieferungen unterstützt und politisch …
14.03.2024
Bild: Patientendaten europaweit verfügbar = Ende der VertraulichkeitBild: Patientendaten europaweit verfügbar = Ende der Vertraulichkeit
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Patientendaten europaweit verfügbar = Ende der Vertraulichkeit

… europaweit frei zugänglich gemacht werden sollen. Die nächste Sitzung findet am 14.03.2024 statt. Das EU-Parlament fordert, dass EU-Bürger weiterhin frei darüber entscheiden dürfen, ob ihre Gesundheitsdaten an Dritte weitergegeben werden. Dies stößt auf Widerstand einiger EU-Regierungen und der EU-Kommission. Sie wollen Patientenakten sammeln und innerhalb der EU weitergeben, ohne die Kontrolle der Patienten über ihre Daten sicherzustellen und ohne diesen ein Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe der Daten einzuräumen. Der Vorsitzende des Deutschen …
11.03.2024
Bild: Vaterschaftsurlaub: myRight verklagt Deutschland, Schadensersatz für 500.000 frisch gewordene VäterBild: Vaterschaftsurlaub: myRight verklagt Deutschland, Schadensersatz für 500.000 frisch gewordene Väter
myRight Verbraucherrechte GmbH

Vaterschaftsurlaub: myRight verklagt Deutschland, Schadensersatz für 500.000 frisch gewordene Väter

… auf angemessene Auszeit gewährt, um sich um ihre Familien zu kümmern“, sagt Dr. Sven Bode. „Der Vaterschaftsurlaub ist nicht nur ein rechtliches Anliegen, sondern auch eine Frage der Gleichstellung und des sozialen Fortschritts."Die Klage von myRight zielt darauf ab, die Regierung zur raschen Umsetzung der EU-Richtlinie zu bewegen und sicherzustellen, dass Väter die Möglichkeit haben, sich aktiv an der Betreuung und Erziehung ihrer Kinder zu beteiligen, ohne berufliche Nachteile befürchten zu müssen. Diese Maßnahme ist nicht nur im Interesse der …
07.03.2024
Bild: 10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL:  KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIEBild: 10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL:  KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIE
HSH+S Management und Personalberatung GmbH

10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL: KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIE

… Deutschland guttun, zu einer sozialen Marktwirtschaft zurückzukehren. Grundlage ist eine soziale, vertrauensvolle, kon-servative, liberale Wirtschaftspolitik. Ohne eine erfolgreiche mittelständische Indust-rie fehlen dem Sozialstaat zukünftig die Steuereinnahmen. Notwendig ist eine konser-vative, verlässliche bürgernahe Regierung mit Sachverstand, die Leistungs- und Ver-antwortungsbereitschaft fördert und goutiert. Eine Politik, die sich nicht selbst berei-chert und ihre Macht schützt, sondern die Zukunft unseres Landes vor Augen hat.Nach 30 Jahren in …
26.02.2024
Bild: Die Türkei als Hoffnungsträger für das deutsche GesundheitswesenBild: Die Türkei als Hoffnungsträger für das deutsche Gesundheitswesen
Sernitas GmbH

Die Türkei als Hoffnungsträger für das deutsche Gesundheitswesen

… der Antrag auf die Äquivalenzprüfung der Fachkräfte bereits in der Türkei. Die Sernitas HR gewährleistet die Qualität der Fachkräftegewinnung in NRW und arbeitet hierzu unter anderem mit Arbeitgebervertretern und juristischen Experten der Regierung zusammen. Die Bandbreite der Fachkräfte Das Service-Angebot umfasst eine große Palette von Leistungen wie Transfer, Unterbringung, Relokalisation, Onboarding, Weiterbildung, Aufklärung und umfassende Unterstützung bei Behördengängen und rechtlichen Anforderungen. Auch wenn der Schwerpunkt der Vermittlung …
08.02.2024
Bild: Stefan Kühn: Trump und der Deep State - Der Kampf um die republikanische Nominierung Bild: Stefan Kühn: Trump und der Deep State - Der Kampf um die republikanische Nominierung
Stefan Kühn, SK Coaching

Stefan Kühn: Trump und der Deep State - Der Kampf um die republikanische Nominierung

… ist der unerbittliche Kampf gegen den sogenannten 'deep state'. Der Betriebswirt und Ökonom Stefan Kühn beleuchtet in dieser Analyse die Hintergründe des politischen Schlagabtauschs. Die Verschwörungstheorie, der 'Deep State' sei ein geheimes Netzwerk innerhalb der Bundesregierung, insbesondere des FBI und der CIA, das mit einflussreichen Finanz- und Industriekonzernen zusammenarbeite, um Macht auszuüben, wirft grundlegende Fragen auf. Doch inwieweit ist ein Sieg gegen diese vermeintliche 'Bürokratie' überhaupt realistisch? Stefan Kühn geht dieser …
07.02.2024
Neue Maßnahmen im Verbraucherschutz: Eine Ära der Sicherheit und Transparenz
Verbraucherschild

Neue Maßnahmen im Verbraucherschutz: Eine Ära der Sicherheit und Transparenz

Ankündigung neuer VerbraucherschutzmaßnahmenIn einer bedeutenden Entwicklung hat die Regierung neue Maßnahmen im Bereich des Verbraucherschutzes angekündigt. Diese Initiative markiert einen Wendepunkt in der Art und Weise, wie Verbraucherrechte und -sicherheit gehandhabt werden. Die neuen Richtlinien zielen darauf ab, ein höheres Maß an Transparenz und Sicherheit in verschiedenen Sektoren zu gewährleisten.Die Einführung der neuen Verbraucherschutzmaßnahmen hat auch positive Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit. Durch die strengeren Vorgaben zur Transparenz …
10.01.2024
Bild: Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber in 2024 wissen müssenBild: Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber in 2024 wissen müssen
Kanzlei-Bahlmann

Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber in 2024 wissen müssen

… dieser Verpflichtung, also darauf, wie die Arbeitszeiterfassung zu erfolgen hat. Es liegt zwar inzwischen ein Referentenentwurf vor, der eine Verpflichtung zur elektronischen Zeiterfassung für Arbeitgeber mit mehr als zehn Mitarbeitenden vorsieht. Eine Einigung der Regierung wird allerdings erst zu Ende März 2024 erwartet.Gibt es Neues zum Beschäftigtendatenschutz?Auch das von der Bundesregierung angekündigte Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz lässt auf sich warten. Im Rahmen der Digitalstrategie hatte die Bundesregierung ein Gesetzesvorhaben angekündigt, …
03.01.2024
Bild: Internationale Appelle für den FriedenBild: Internationale Appelle für den Frieden
HWPL Deutschland e. V.

Internationale Appelle für den Frieden

… Konflikts zwischen Israel und Hamas Inmitten des anhaltenden Konflikts zwischen Israel und Hamas, der am 7. Oktober mit dem Abschuss tausender Raketen begann und bereits Tausende von Menschenleben gefordert hat, haben mehrere internationale Nichtregierungsorganisationen (NRO) und Solidaritätsgruppen eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Der Krieg wirft ernsthafte Bedenken hinsichtlich einer möglichen Eskalation zu einem internationalen Konflikt auf, was bereits von verschiedenen Regierungen und internationalen Organisationen in ihren offiziellen …
06.11.2023
Bild: Arye Sharuz Shalicar - Pressesprecher der IDF startet Podcast: "Arye Sharuz Shalicar's Nahost Pulverfass"Bild: Arye Sharuz Shalicar - Pressesprecher der IDF startet Podcast: "Arye Sharuz Shalicar's Nahost Pulverfass"
Newsflash24

Arye Sharuz Shalicar - Pressesprecher der IDF startet Podcast: "Arye Sharuz Shalicar's Nahost Pulverfass"

… einer Unterstützungseinheit der Fallschirmjäger in den israelischen Streitkräften. Von Oktober 2009 bis Anfang 2017 war er einer der offiziellen Sprecher der israelischen Armee. Seitdem ist er in Reserve als Militärsprecher tätig und wurde während des Israel-Gaza-Konflikts 2021 mit der Hamas sowie beim Angriff der Hamas auf Israel im Jahr 2023 erneut als Sprecher der israelischen Streitkräfte aktiviert. Seit 2017 ist er in der Regierung mit Sitz im Büro des Premierministers in Jerusalem tätig und leitet dort den Bereich internationale Beziehungen.
20.10.2023
Bild: Join the Peace Movement - Was verbindet Deutschland mit Frieden?Bild: Join the Peace Movement - Was verbindet Deutschland mit Frieden?
HWPL Deutschland e. V.

Join the Peace Movement - Was verbindet Deutschland mit Frieden?

… Mensch und die Werte, für die er steht, respektiert und toleriert wird, unabhängig von seinem äußeren Erscheinungsbild (Hautfarbe), seinem Geschlecht, seinem Alter oder seiner Herkunft. Wenn wir lernen, das zu tun, dann werden wir Frieden erreichen." "Frieden bedeutet, dass Politiker/Regierungen ehrlich sind und nicht vorgeben, eine friedliche Kultur zu verbreiten, obwohl sie Waffen produzieren und in andere Länder exportieren, z.B. nach Ägypten." "Für mich ist Frieden wichtig, denn ich komme aus einem Kriegsgebiet (Ukraine) und ich habe nie die …
06.10.2023
Bild: Explosiv! Neues Dokument rückt Scholz in den Cum-Ex SumpfBild: Explosiv! Neues Dokument rückt Scholz in den Cum-Ex Sumpf
Aktuell24

Explosiv! Neues Dokument rückt Scholz in den Cum-Ex Sumpf

… zugesandt.Drohende politische ErschütterungenDie politischen Auswirkungen könnten enorm sein. Es stellt sich die Frage, ob Scholz seine politische Karriere auf dem Spiel gesetzt hat, um sich in juristische Grauzonen zu begeben. Dies könnte ein gewaltiger Dämpfer für die Regierung und insbesondere für Scholz sein, der bisher als unantastbar galt.Erste Rufe nach KonsequenzenSchon jetzt werden die Rufe nach einer umfassenden Untersuchung lauter. Die Opposition wittert Morgenluft und fordert Transparenz sowie politische Rechenschaft. Einige gehen sogar so …
04.10.2023
Bild: Weltweites Engagement für Frieden beim World Peace Summit in SüdkoreaBild: Weltweites Engagement für Frieden beim World Peace Summit in Südkorea
HWPL Deutschland e. V.

Weltweites Engagement für Frieden beim World Peace Summit in Südkorea

… Freiwilligen, die von ihrer Leidenschaft für den Frieden angetrieben werden, arbeiten unermüdlich daran, den Friedensgipfel zu unterstützen, und ihr unermüdlicher Einsatz ist wirklich bemerkenswert. Wir von HWPL möchten ihren Einsatz würdigen und hoffen, dass die Regierung diese Friedensbewegung unterstützen wird", sagte ein HWPL-Beamter. Die Veranstaltung markiert einen bedeutenden Meilenstein in den globalen Bemühungen um Frieden und Zusammenarbeit, und die Freiwilligen spielen dabei eine entscheidende Rolle. Ihr uneigennütziger Einsatz trägt dazu bei, …
30.09.2023
Bild: Ein Weltgipfel für Frieden und Zusammenarbeit in SüdkoreaBild: Ein Weltgipfel für Frieden und Zusammenarbeit in Südkorea
HWPL Deutschland e. V.

Ein Weltgipfel für Frieden und Zusammenarbeit in Südkorea

… Friedensbotschaftern aus, darunter ehemalige Staatsoberhäupter und führende Persönlichkeiten auf Ministerebene, die sich alle mit unerschütterlichem Engagement für das gemeinsame Ziel der Menschheit, nämlich den Frieden, einsetzen. HWPL rief die südkoreanische Regierung zur Zusammenarbeit auf und forderten die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, um sicherzustellen, dass diese nichtstaatliche Diplomatie einen konkreten und nachhaltigen Beitrag zum Frieden leistet. Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: HWPL Deutschland e. V. Frau …
20.09.2023
Bild: NEIN zur Elterngeld-Streichung - JA zur GleichberechtigungBild: NEIN zur Elterngeld-Streichung - JA zur Gleichberechtigung
Katja

NEIN zur Elterngeld-Streichung - JA zur Gleichberechtigung

… Vordergrund der Sorgen und Aktivitäten von Tausenden von Bürgerinnen und Bürgern. Die aktuelle Situation zeichnet ein komplexes Bild der Aufgaben und Herausforderungen, vor denen junge Familien in Deutschland stehen. Konkret geht es um das geplante Vorhaben der Regierung, das Elterngeld für Paare mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von bis zu 150.000 Euro ab Januar 2024 komplett zu streichen. Experten, gesellschaftliche Akteure und betroffene Eltern bezeichnen diese Änderung als "katastrophales Signal gegen Kinder, gegen die partnerschaftliche …
06.09.2023
Bild: Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen Bild: Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen
VPartei

Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen

… die CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein sich mit Maskendeals in Millionenhöhe bereichert hatten.  Welche Rolle haben Sie hierbei gespielt und welcher finanzielle Schaden ist hierbei den Steuerzahlern konkret entstanden?In der Friedensstadt Augsburg ist von Ihrer CSU-Regierung ein von Steuergeldern finanziertes Tierversuchslabor geplant. Wann wird in der medizinischen Forschung in  Bayern der Fortschritt gewagt, auf Forschungsmethoden ohne das tägliche Leid von Tieren zu setzen?Für Ihre Staatskanzlei wurden im Jahr 2022 mit 220 000 Euro …
01.09.2023
Bild: Demokratie & Kultur in Gefahr: PD Dr. Michael Nehls warnt vor dem nahenden Ende menschlicher SelbstbestimmungBild: Demokratie & Kultur in Gefahr: PD Dr. Michael Nehls warnt vor dem nahenden Ende menschlicher Selbstbestimmung
Mental Enterprises

Demokratie & Kultur in Gefahr: PD Dr. Michael Nehls warnt vor dem nahenden Ende menschlicher Selbstbestimmung

… Bewusstsein seiner Tragweite von einer kleinen Elite umgesetzt wird."Dr. Nehls beschreibt nicht nur, wie diese Manipulationstechniken genau funktionieren, sondern weist auch darauf hin, dass "dieses Programm [der Indoktrination] über Jahrhunderte zunächst rein durch Versuch und Irrtum perfektioniert wurde. Die US-Regierung lernte es auf schmerzliche Weise nach dem Koreakrieg 1950–1953 kennen, und seit 2002 testete sie es dann selbst an Gefangenen in Guantánamo Bay [...]. Alles deutet darauf hin, dass das daraus erlangte Wissen im Jahr 2020 zum ersten Mal …
14.08.2023
Bild: Radware: Killnet ist nichts für Gelegenheits-HackerBild: Radware: Killnet ist nichts für Gelegenheits-Hacker
Radware GmbH

Radware: Killnet ist nichts für Gelegenheits-Hacker

… Sabotage und psychologischen Operationen. In der Zwischenzeit würden andere Einheiten die "geschäftliche" Seite der Dinge übernehmen, einschließlich Personalwesen, Buchhaltung, Ausbildung, Investor Relations und mehr. "Aus Frustration über die Unterstützung, die die ukrainische IT ARMY von ihrer Regierung erhält, macht KillMilk seine Gefühle deutlich", so Geenens weiter. "Er verhöhnt seine Mitbürger und möglicherweise auch seine Regierung, indem er seine Verachtung für ihre Apathie zum Ausdruck bringt und seine Unabhängigkeit von ihrer Unterstützung …
06.07.2023
Bild: Meinungsumfrage zur Inflation in DeutschlandBild: Meinungsumfrage zur Inflation in Deutschland
mo'web research GmbH

Meinungsumfrage zur Inflation in Deutschland

… vermuten 44% als Grund für die Inflation. Dass große Konzerne unter der Inflation leiden, glauben entsprechend nur 5%Auch Corona ist noch präsent: 41% sehen die Pandemie als relevante UrsacheMaßnahmen & Auswege aus der InflationNur 21% trauen der Ampel-Regierung zu, die Preisprobleme schon bald lösen zu können, fast zwei Drittel glauben dies nicht (63%)53% der Befragten wünschen sich gesetzlich geregelte Preisgrenzen für Güter des täglichen Bedarfs, wollen eine spürbare Steuersenkung (49%) oder direkte staatliche Zuschüsse (34%)19% plädieren …
09.06.2023
Bild: Besuch des CDU-Politikers Frank Steinraths MdL bei der Tie Solution GmbH in WetzlarBild: Besuch des CDU-Politikers Frank Steinraths MdL bei der Tie Solution GmbH in Wetzlar
Tie Solution GmbH

Besuch des CDU-Politikers Frank Steinraths MdL bei der Tie Solution GmbH in Wetzlar

… Vielzahl bereits realisierter Projekte und Kunden, darunter renommierte einheimische Unternehmen wie die Sparkassen Wetzlar, Sparkasse Gießen, die Volksbank Heuchelheim, Rittal GmbH & Co KG, und nationale und internationale Unternehmen u.a Etihad Airlines, die spanische Regierung, WMF, Deutscher Bundestag, Clarins, Bundesärztekammer, LBS, Accenture, Anwaltskammer, VW, Seat und Santander Bank u.v.mHerr Steinraths war erstaunt darüber, dass ein Unternehmen wie die Tie Solution, das Accessoires wie Halstücher, Schals, Winterschals und Krawatten …
09.05.2023
Bild: Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai WegnerBild: Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai Wegner
Junge Piraten

Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai Wegner

… und auf der Straße”, erklärt Tim Leidig, Vorsitzender der Jungen Piraten.Fabian Holtappels, Beisitzer der Piratenpartei Sachsen-Anhalt und ehemaliges Vorstandsmitglied der Jungen Piraten, ergänzt: “Mit dem zweifachen Scheitern und der Wahl durch Stimmen der AfD blamiert sich die Landesregierung bereits direkt zu Anfang und legt einen holprigen Start hin. Eine Regierung, die nicht einmal bereit ist, den eigenen Koalitionspartner nach mehreren Anläufen zu wählen, ist nicht vertrauenswürdig und eine Schande für die deutsche Hauptstadt!”Wir als Junge …
27.04.2023
Bild: Behörden gehen gegen illegales Glücksspiel vor: BAV lobt Polizeiaktion in Wettbüros und GaststättenBild: Behörden gehen gegen illegales Glücksspiel vor: BAV lobt Polizeiaktion in Wettbüros und Gaststätten
Bayerischer Automaten-Verband e.V.

Behörden gehen gegen illegales Glücksspiel vor: BAV lobt Polizeiaktion in Wettbüros und Gaststätten

… Nürnberg und Fürth erfolgreich eine Razzia gegen illegales Glücksspiel durch. Der BAV begrüßt die Entschlossenheit der Behörden. Am 30. März 2023 haben Polizeikräfte aus Fürth und Nürnberg in Zusammenarbeit mit den örtlichen Ordnungsämtern, der Steuerfahndung und der Regierung von Mittelfranken eine Razzia gegen illegales Glücksspiel in Nürnberg und Fürth durchgeführt. Über 20 Betriebe wurden im Zuge der Schwerpunktkontrollen überprüft und zahlreiche Verstöße gegen das Gaststätten- und Spielrecht aufgedeckt. Der BAV lobt die koordinierte Aktion der …
06.04.2023
Bild: Vom Pandemiebekämpfer zum Coronaleugner, von Slava Ukraini zum Putintroll. Bild: Vom Pandemiebekämpfer zum Coronaleugner, von Slava Ukraini zum Putintroll.
Detektei und Wirtschaftsdetektei ManagerSOS

Vom Pandemiebekämpfer zum Coronaleugner, von Slava Ukraini zum Putintroll.

… später konnte der Aufenthaltsort des Vaters und Ehemannes in Südostasien ermittelt werden, die Ermittler flogen vor Ort und ließen sich die Situation aus der Sicht des Gesuchten schildern. Statement Vater: Am Anfang der Pandemie stand ich hinter allen Maßnahmen der Regierung, half auf kommunaler Ebene bei der Impfkampagne. Erst als die drastischen Lockdowns kamen, stellte ich einige Maßnahmen als überzogen infrage, setzte mich im Rahmen meiner kommunalen Tätigkeit auch mit Impfgegner an einen Tisch, was zu heftigen Auseinandersetzung mit meinen Kindern …
24.02.2023
Bild: Von der Illusion zur Kollision: Der Russlandschock. Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang KlagesBild: Von der Illusion zur Kollision: Der Russlandschock. Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages
Politikberatung res politica®

Von der Illusion zur Kollision: Der Russlandschock. Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages

Mit dem Ukraine-Krieg hat das Verhältnis Russlands zum Westen einen neuerlichen Tiefpunkt erreicht. Knapp unterhalb der Schwelle des eigenen Kriegseintritts haben sich die Regierungen der NATO- und EU-Staaten unisono auf die Seite der Ukraine gestellt. Mit scharfen Worten, schweren Waffen und großen Krediten. Die Lautstärke und Geschlossenheit, mit der im Westen die russische Invasion verurteilt wird, lässt Wesentliches außen vor, schreibt Dr. Wolfgang Klages in seiner Analyse: erstens die tieferen Konfliktursachen, zweitens die geopolitischen Eigenschaften …
22.02.2023
Bild: Musik-Friedensfestival in Cotabato City anlässlich des Bangsamoro-Gründungstages Bild: Musik-Friedensfestival in Cotabato City anlässlich des Bangsamoro-Gründungstages
HWPL Deutschland e. V.

Musik-Friedensfestival in Cotabato City anlässlich des Bangsamoro-Gründungstages

… Dienstleistungen für die gefährdeten und marginalisierten Bereiche der Gesellschaft anbietet. Beteiligt sind dabei auch ihre Friedenspartner HWPL, International Women's Peace Group (IWPG), International Peace Youth Group (IPYG), Volunteer Individuals for Peace (VIP), die BARMM-Regierung (Autonome Region Bangsamoro), die Stadtregierung von Cotabato sowie SPIN Media PH. Am folgenden Tag wurde das HWPL-VIP-Friedensdenkmal auf dem Schulgelände der CSU enthüllt. Dr. Sema Dilna, Universitätspräsidentin der CSU, und Dr. Ronald L. Adamat, Kommissionsmitglied …
09.02.2023
Bild: Friedensdenkmal in Manila als Symbol für nachhaltigen FriedenBild: Friedensdenkmal in Manila als Symbol für nachhaltigen Frieden
HWPL e.V.

Friedensdenkmal in Manila als Symbol für nachhaltigen Frieden

… tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung der DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner …
06.02.2023
Bild: Friedensdenkmal in Manila zur Unterstützung nachhaltigen Friedens errichtetBild: Friedensdenkmal in Manila zur Unterstützung nachhaltigen Friedens errichtet
SCJ Berlin e.V. c/o

Friedensdenkmal in Manila zur Unterstützung nachhaltigen Friedens errichtet

… tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner …
06.02.2023
Errichtung eines Denkmals, um einen dauerhaften Frieden zu unterstützen
HWPL Deutschland e. V.

Errichtung eines Denkmals, um einen dauerhaften Frieden zu unterstützen

… auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW). Die DPCW ist ein Gesetzesentwurf, der von internationalen Rechtsexperten verfasst und im Jahr 2016 proklamiert wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner regulären …
01.02.2023
Bild: Friedensdenkmal in Manila errichtet, um nachhaltigen Frieden zu unterstützenBild: Friedensdenkmal in Manila errichtet, um nachhaltigen Frieden zu unterstützen
SCJ Berlin e.V. c/o

Friedensdenkmal in Manila errichtet, um nachhaltigen Frieden zu unterstützen

… tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während seiner …
31.01.2023
AKTUELLE POLITISCHE UND SOZIALE KRISE IN PERU
Leiylah´s Bethlehem

AKTUELLE POLITISCHE UND SOZIALE KRISE IN PERU

…  GEWALTENTEILUNG UND DIE ROLLE DER MEDIENam Samstag der 28. Januar 2023 um 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr,  Saalbau Südbahnhof -  Anne Bärenz Saal- Hedderichstraße 51, in 60594 Frankfurt am Main.Die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtssprechung sind abgebaut. Die  gewählten Vertretungen des peruanischen Volkes sind abgesetzt.Das peruanische Grundgesetzt beziehungsweise die rechtmäßige peruanische Verfassung von 1979 ist durch eine diktatorische und rechtswidrig Verfassung, welche jedesmal erneut  interpretiert, manipuliert und …
25.01.2023
Bild: Warum informiert die Regierung nicht über neues Betreuungsrecht?Bild: Warum informiert die Regierung nicht über neues Betreuungsrecht?
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Warum informiert die Regierung nicht über neues Betreuungsrecht?

Endlich erhalten Betreute umfangreich Persönlichkeitsrechte zurück! Aber warum informieren Bundesregierung und Medien die Öffentlichkeit und insbesondere Ältere nicht ausreichend über die Änderungen? Seit 1. Januar 2023 ist das Gesetz in Kraft getreten, fast 2 Jahre Verwaltungsvorlauf waren nötig, um die Gesetzesänderungen vom März 2021 umzusetzen. "Jahrelang haben Betreute und ihre Angehörige auf die längst fälligen Änderungen im Betreuungsrecht gewartet. Und jetzt sind die dringend notwendigen Informationen an die Betroffenen durch Staat und Medien …
05.01.2023
Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!
cmp°

Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!

… geboren wurde, nicht unberührt lassen: erfordert vielmehr echte Solidarität und unser Aller Einwirken auf eine nicht nur hier kläglichst versagende Politik, diese Unsäglichkeiten sofort zu beenden!Zur Situation afghanischer Ortskräfte und ihrer extremst gefährdeten, sowie von der Bundesregierung schäbigst im Stich gelassenen Familien, dieses Interview mit einer zwangsläufig jedoch anonym bleiben müssenden, konkret Betroffenen, in Ergänzung zum Appell afghanischer Frauen, wie er von Medien wirksam eG verbreitet wird:Erich Neumann: Frau N. N., Sie sind …
16.12.2022
Bild: Seite an Seite für die gerechte Klimawende Bild: Seite an Seite für die gerechte Klimawende
GermanZero

Seite an Seite für die gerechte Klimawende

… auf zu mehr ehrenamtliche Engagement in der Klimakrise  Berlin, 08.12.2022. Eckart von Hirschhausen, Carolin Kebekus, Maximilian Mundt und Ranga Yogeshwar – sie und weitere prominente Gesichter stellen sich hinter starkes ehrenamtliches Engagement, um den Druck auf die Bundesregierung bei der Lösung der Klimakrise zu erhöhen. In der Kampagne, initiiert von der Klimaschutzorganisation GermanZero e.V., zeigen sie sich Seite an Seite mit vielen engagierten Menschen aus Deutschland. Anlass ist das einjährige Jubiläum der Ampelkoalition. Sie ziehen Bilanz …
08.12.2022
Bild: Petition gegen staatliche Diskriminierung von Spättypen kann Schulsystem auf den Kopf stellen Bild: Petition gegen staatliche Diskriminierung von Spättypen kann Schulsystem auf den Kopf stellen
Michael Wieden

Petition gegen staatliche Diskriminierung von Spättypen kann Schulsystem auf den Kopf stellen

Mit der wohl ersten disruptiven Chronobiologie - Petition fordert Chronobiologie - Pionier Michael Wieden die Regierung auf, das genetische Merkmal „Chronotyp“ in den Katalog der gesetzlich vor Diskriminierung und Benachteiligung geschützten Merkmale des §1 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) aufzunehmen. Das kann das Schulsystem auf den Kopf stellen. Veitshöchheim, 24.11.2022 – Erst im Januar 2022 hat eine schweizer Studie erneut bestätigt, dass bei Schülern die Möglichkeit ausschlafen zu können, zu drastisch geringerem Schlafdefizit führen …
29.11.2022
Bild: WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITIONBild: WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITION
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITION

… Stephan Weil: beenden Sie das Versagen der Justiz bei Gewaltprävention und Opferschutz in Niedersachsen! In Niedersachsen stehen die Täterrechte über dem Opferschutz. Dies ist eine Tatsache, und so steht es ganz offen in der Opferschutzkonzeption der Niedersächsischen Landesregierung auf Seite 4, abrufbar auf der Homepage des Justizministeriums.Die Mitglieder der Bürgerinitiative FAIRES OEG / SOKO Opferschutz fragen sich: „Ist darin der Grund zu finden, weshalb das Land Niedersachsen wieder und wieder bei Gewaltprävention und Opferschutz versagt?“Da …
31.10.2022
Bild: Premiere des Dokumentarfilms "The Great Legacy" am 13. Oktober begeistert mehr als 70 Besuchern in FrankfurtBild: Premiere des Dokumentarfilms "The Great Legacy" am 13. Oktober begeistert mehr als 70 Besuchern in Frankfurt
HWPL Deutschland e. V.

Premiere des Dokumentarfilms "The Great Legacy" am 13. Oktober begeistert mehr als 70 Besuchern in Frankfurt

… Lee ein ziviles Friedensabkommen zwischen Esmael Mangudadatu, Gouverneur von Maguindanao, und dem katholischen Erzbischof Fernando Capalla geschlossen werden. Dies bildete den Grundstein für einen erfolgreichen Prozess der Friedenskonsolidierung. Im Jahr 2018 schloss die philippinische Regierung unter Präsident Rodrigo Duterte und die Islamischen Befreiungsfront der Moros, ein Friedensabkommen, wodurch sie den Konflikt offiziell beilegten. "Der Dokumentarfilm "The Great Legacy" bildet wichtige Zeitgeschichte für uns ab, von der wir insbesondere …
22.10.2022
Bild: Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"Bild: Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"
Sinopress

Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"

… Repräsentantenhaus und dem Senat - keine Mehrheit für eine Verschärfung der Waffengesetze gibt. Zudem ist die Mehrheit der Republikanischen Partei eng mit der Waffenlobbyorganisation National Rifle Association verflechtet. Er betonte weiter, eines bleibe wichtig und unverändert: Die Zurückhaltung der US-Regierung, die Waffengesetze zu ändern, die jetzt sogar das Tragen von automatischen Gewehren erlauben und so unweigerlich zu noch mehr struktureller Gewalt im Land führen werde. Dr. Franz Piribauer, ein Experte für Public Health, betonte, dass die große Zahl von …
12.10.2022
Bild: Gemeinsam für den Frieden in Deutschland, Europa und weltweit Bild: Gemeinsam für den Frieden in Deutschland, Europa und weltweit
HWPL Deutschland e. V.

Gemeinsam für den Frieden in Deutschland, Europa und weltweit

… um die Bedeutung der nachhaltigen Entwicklung des Friedens zu bekräftigen, die durch die Institutionalisierung des Friedens garantiert wird. Dieser jährliche Gipfel teilt jedes Jahr Friedensaktivitäten und Errungenschaften in Zusammenarbeit mit Regierungen und der Zivilgesellschaft auf der ganzen Welt. Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: HWPL Deutschland e. V. Frau Lisa Schnabel Theodor-Heuss Allee 112 60486 Frankfurt am Main Deutschland fon ..: +4917650081738 web ..: http://www.hwpl.ngo email : HWPL ist eine internationale Friedensorganisation, …
06.10.2022
Bild: Mit Protestmarsch vor Niedersachsen-Wahl will DVG Bundeskanzler Scholz und SPD an Zusagen erinnernBild: Mit Protestmarsch vor Niedersachsen-Wahl will DVG Bundeskanzler Scholz und SPD an Zusagen erinnern
K-media

Mit Protestmarsch vor Niedersachsen-Wahl will DVG Bundeskanzler Scholz und SPD an Zusagen erinnern

… auch die Pläne auf den Tisch, der neue Gesetzentwurf vorgestellt werden", fordert Reiner Korth, Bundesvorsitzender des DVG e.V., „diese himmelschreiende Ungerechtigkeit muss nun schleunigst ein Ende finden.“ Die Ampel-Koalition nun schon seit einem Jahr an der Regierung, und in unserem Falle ist immer noch nix passiert“, unterstreicht Jörg Kotter, stellvertretender DVG-Bundesvorsitzender.   Gerechtigkeit wäre ganz einfach – vom Unrecht sind fast 13 Millionen betroffenVorlage für den sofortigen Stopp der Doppel- und Mehrfachverbeitragung könnte ganz …
05.10.2022
Bild: Premiere eines Dokumentarfilms über die internationale Zusammenarbeit für den Frieden in MindanaoBild: Premiere eines Dokumentarfilms über die internationale Zusammenarbeit für den Frieden in Mindanao
SCJ Berlin e.V. c/o

Premiere eines Dokumentarfilms über die internationale Zusammenarbeit für den Frieden in Mindanao

… veröffentlicht und gezeigt. Anlässlich des Nationalen Monats des Friedensbewusstseins wurde am Abend des 6. September 2022 in einem Kino in Davao City ein Dokumentarfilm mit dem Titel "Great Legacy" (Großes Vermächtnis) uraufgeführt. Rund 500 Vertreter der Regierung, des Bildungssektors, der Medien sowie führende Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, religiöse Führer aus dem ganzen Land und Friedensverfechter aus Mindanao nahmen daran teil. Der Dokumentarfilm wurde von der SMV Media Group, einem in Seoul, Südkorea, ansässigen Fernsehsender, in …
28.09.2022
Raelisten bauen den dritten Tempel nahe Jerusalem - am 18 Sept. enthüllen die WAHREN JUDEN Bau- und Terminplan
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Raelisten bauen den dritten Tempel nahe Jerusalem - am 18 Sept. enthüllen die WAHREN JUDEN Bau- und Terminplan

… Bau des Dritten Tempels präsentieren", erklärte Mellul. Der Vortrag, der für den 18. September um 21 Uhr (Jerusalemer Zeit) angesetzt ist, wird alle Aspekte dieses einmaligen Abenteuers behandeln: Die Baupläne, den Zeitplan und die letzten noch erforderlichen Schritte hinsichtlich der israelischen Regierung. "Wenn die israelische Regierung und die Rabbiner es ablehnen, Mashiach Rael als den letzten Gesandten der Elohim anzuerkennen, und ihm nicht helfen, den Dritten Tempel zu errichten, dann wird es das Ende des Staates Israel und das letzte Galut …
19.09.2022
Bild: Rente: Zwei Klassen beim HinzuverdienstBild: Rente: Zwei Klassen beim Hinzuverdienst
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Rente: Zwei Klassen beim Hinzuverdienst

Zwei Klassen beim Hinzuverdienst: Misstrauen gegen Erwerbsgeminderte?Nach einem Beitrag der F.A.Z. will die Ampel-Regierung Hinzuverdienstgrenzen für erwerbstätige Altersrentner gänzlich freigeben. Erwerbsgeminderte müssen Abzüge hinnehmen, wenn sie mehr als 41 % des Durchschnitts dazuverdienen.  Seit drei Jahren können Rentnerinnen und Rentner im Vorruhestand deutlich mehr dazuverdienen, ohne dass ihre Rente gekürzt wird.Im Rahmen der Corona-Maßnahmen wurde die Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro auf derzeit 46.060 Euro im Jahr erhöht. Bereits im …
31.08.2022
Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!
Dr. Harald Hildebrandt Internet Verlag & Dienstleistungen UG (haftungsbeschränkt)

Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!

… Forum, Kleinanzeigen, Fotos u.v.m.! Berlin: Die Stadt Berlin ist die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland und auch eines ihrer Bundesländer. Berlin ist mit mehr als 3,5 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und zugleich die flächengrößte Gemeinde Deutschlands. Als Regierungssitz Deutschlands, des Staates mit der größten Volkswirtschaft Europas, zählt Berlin zu den bedeutendsten Zentren der europäischen Politik. Politische Parteien, Gewerkschaften, Stiftungen, Verbände und Lobbyvertretungen haben in Berlin ihren Sitz, um vor Ort ihren …
12.08.2022
Bild: EU Whistleblower-Richtlinie Hinweisgeberschutzgesetz - Der aktuelle Sachstand August 2022Bild: EU Whistleblower-Richtlinie Hinweisgeberschutzgesetz - Der aktuelle Sachstand August 2022
Bildungsinstitut Wirtschaft

EU Whistleblower-Richtlinie Hinweisgeberschutzgesetz - Der aktuelle Sachstand August 2022

Es gab am 13. April 2022 einen Referentenentwurf (RefE) und in der vergangenen Woche, am 27. Juli 2022 folgte der Regierungsentwurf als Vorbereitung der Abstimmung im Parlament unter dem Titel... Hinweisgeberschutzgesetz - EU Whistleblower Hotline- Der aktuelle Sachstand August 2022 Nicole-Biermann-Wehmeyer Autorin Nicole Biermann-Wehmeyer - Juristin, Digitalisierungsberaterin, Compliance Officer, IT-Compliance Manager, Inhaberin Bildungsinstitut Wirtschaft Autor Hendrik Siebenmorgen - Digital Consultant, Referent für Sicherheitspolitik, Offizier, …
11.08.2022

Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Regierung