Pressemitteilungen zu Ministerpräsident

… Sprücheklopfer, eifert Merkel nach und will die Arbeitsrechte der Beschäftigten auf deutsches Niveau trimmen - sie weitgehend abschaffen. Dazu gehört eine drastische Senkung der Lohnnebenkosten. Hollande scheiterte mit diesen Forderungen kläglich Trudeau, der neue kanadische Ministerpräsident hat 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg dadurch errungen, dass er versprach Reiche stärker zu belasten, um mehr in die Infrastruktur zu investieren. Politiker, Reiche, Lobbys und Medien haben eine ähnliche Entwicklung in Deutschland verhindert. Sie lehnen …

(hob) Der neue nordrhein-westfälische Ministerpräsident räumt gerade mit den Altlasten der rot-grünen Vorgängerregierung auf. Im Rahmen des sogenannten „Entfesselungspaket I“ möchte Armin Laschet das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz (KTG) kippen und die Hygiene-Ampel abschaffen. FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz möchte eine überschaubare, für alle nachvollziehbare Regelung.   Obwohl die Hygiene-Ampel erst im Februar dieses Jahres auf den Weg gebracht wurde, ist sie schon wieder Geschichte. Nach Aussagen der NRW-Landesregierung sei die Regelung …

… Autokäufern zeigen Beutekapitalismus und parlamentarischer Lobbyismus ihre häßliche Fratze. Noch häßlicher wird diese Fratze durch die Art und Weise, wie sich die Hauptverantwortlichen und Mittäter herauszureden versuchen. Vorstände wollen nichts gewußt haben und für Ministerpräsidenten autonaher Bundesländer soll es „normal“ sein, daß sie sich von den Industriebossen „textlich beraten“ lassen. Eine solche Moral und Auffassung von Verantwortung, sei es als Vorstand eines Großunternehmens oder als Politiker in einer staatlichen Führungsposition, …

… am 25. April lädt Bundespräsident Heinrich Lübke die Staatsoberhäupter zum Frühstück in die Villa Hammerschmidt. Seine Gäste sind neben den Staatsoberhäuptern Charles de Gaulle, Lyndon B. Johnson, dem ehemaligen Schweizer Präsidenten Petit Pierre und Dr. Sanabria aus Venezuela die amtierenden Ministerpräsidenten Erlander / Schweden, Karg / Dänemark, Dr. Benediktion / Island, Dr. Klaus / Österreich, Hoveyda / Iran, Borten / Norwegen, Demirel / Türkei, Moor / Italien, v.d. Boyenants / Belgien, Werner / Luxemburg, de Jong / Niederlande sowie die ehemaligen …

Der Mittelstand Schleswig-Holsteins gratuliert dem neuen Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) zu seiner Ernennung durch Ministerpräsident Daniel Günther. Der Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT), Stefan Lange bewertet Buchholz als echten Vertreter der Wirtschaft mit politischen Erfahrungen und Kenntnissen in Wirtschaftsstrukturen. „Der schleswig-holsteinische Mittelstand“ so Lange, „braucht einen pragmatischen Minister als Interessenvertreter für die heimische Wirtschaft.“ Anders als der Vorgänger im Amt kann …

… Bilder. Bevor sei alsdann in der Presse-Maschinerie vom Reichspropagandaministerium in aller Welt verbreitet werden. In Schwarz-Weiß fürs Volk, in der teuren Farbe für die privaten Fotoalben von Eva Braun und Hitler... Am 20. April 1945 hält der bayerische Ministerpräsident, Gauleiter von München-Oberbayern und neuernannte Reichsverteidigungskommissar Süd Paul Giesler eine Kampfrede in der Theaterhalle auf dem Obersalzberg. Anlaß: Die Gründung der letzten NSDAP Ortsgruppe. Just der Obersalzberg war in dieser Hinsicht bislang ein weißer Fleck im …

… Bundesländer am Zug!“ Hintergrund: Am 7. Juli steht im Bundesrat die Abstimmung über ein Gesetz an, das eine Erhöhung der Stundensätze für Berufsbetreuer um 15 Prozent vorsieht. Der BdB hat gemeinsam mit allen Verbänden im Betreuungswesen an die Ministerpräsidenten appelliert, dem Gesetz zuzustimmen. Die Gesetzesänderung war am 18. Mai vom Bundestag beschlossen worden. Nun entscheiden die Länder, ob der Entwurf umgesetzt wird. Die Erhöhung der Vergütung für Berufsbetreuer/innen hatte die Regierung an die sogenannte „Ehegattenvertretung“ gekoppelt. …

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Direktversand, erinnert an den Altbundeskanzler Helmut Kohl. Aufgebrochen zur Kanzlerschaft ist er in den 70er Jahren. Aufnahmen von beispielsweise 1974 als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Redner in der Fußgängerzone in Ludwigshafen zeigen ihn gemütlich und massiv. Ein "Fels in der Brandung". Im Herbst 1976 hätte er es bei den Bundestagswahlen fast geschafft. Am 1. Oktober 1982 und dann am 6. März 1983 ganz regulär hatte er es geschafft: Er wurde zum 6. Bundeskanzler Deutschlands gewählt. …

… Elmshorn und Umgebung. In seiner Begrüßung betonte der Vorsitzende des „Forum Baltikum – Dittchenbühne“, Raimar Neufeldt, dass die „Baltische Tafelrunde“ selbstverständlich nicht als Wahlveranstaltung gedacht ist. Ehrengast und Festredner Robert Habeck, stellvertretender schleswig-holsteinischer Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume, hielt sich an diese Vorgabe. So ging er nach Litauischem Knoblauchbrot und Russischer Sauerampfersuppe nicht auf aktuelle Wahlthemen ein, sondern auf die Probleme …

… dorthin und übernahm die Pfarrei in Musha, die damals nur aus einem Haus bestand. Gemeinsam mit den Jugendlichen der Gegend legte er Felder an, verkaufte Gemüse, kaufte zwei Ferkel. 1982 ergab sich mithilfe von Bernhard Vogel, dem damaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, eine Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda. Durch die finanzielle Unterstützung konnte Pater Schulz die ersten Gebäude errichten. Auch die Bundeswehr half, und private Spenden aus Deutschland, Italien, Litauen, USA, Kanada und Brasilien trafen ein. So entstand …

… von Leni Riefenstahl für Hitler. Der Film gewinnt am 1. Mai 1935 den Nationalen Filmpreis Deutschlands. Auszeichnungen bei den Filmfestspielen Venedig im faschistischen Italien und in Paris im Juli 1937 die Goldmedaille aus der Hand des französischen Ministerpräsidenten Édouard Daladiers. Nach dem Zweiten Weltkrieg wird dieser Film für Leni Riefenstahl das Aus für ihr filmisches Schaffen bedeuten. Bis zu ihrem Lebensende wird sie ihn als Dokumentarfilm auf hohem handwerklichen Niveau gegen den Vorwurf eines ehrgeizig ästhetischen Propagandafilms …

… und wählen wie folgt: - CDU 40,82 % - SPD 21,88 % - PDS = Ex-SED 16,40 % - DSU 6,31 % - BFD 5,28 % - Bündnis 90 2,91 % und neun weitere Splitterparteien mit ins. 6,4 % Die Abgeordneten dieser Volkskammerwahl wählen am 12. April 1990 den künftigen Ministerpräsidenten Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten. Am 1. Juli 1990 erleben die Deutschen die dritte Währungsreform im 20. Jahrhundert: Die DM ersetzt die DDR-Mark in Ostdeutschland. Am 3. Oktober 1990 wird die Wiedervereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland vollzogen. Damit ist der sog. …

Michael Oehme erzählt von einem neuen Beschluss des Ministerpräsidenten Orbán – der seine Flüchtlingspolitik rigoros durchzieht St.Gallen, 17.03.2017. „In der vergangenen Woche hat Ungarn unter Ministerpräsident Orbán erneut mit einem Skandal rund um die Flüchtlingsthematik polarisiert“, erzählt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Ungarn will ab sofort alle Flüchtlinge an der Grenze festhalten, bis ihr Asylstatus geklärt ist. Personen, die illegal die Grenze überschreiten, sollen künftig noch härter bestraft werden.“ Das Perfide am Vorhaben, welches …

… Anwesenheit des Bundes- und Landesvorstandsmitglieds Ulrike Schütt der 66jährige Kammeltaler Sebastian Kreutz zum neuen Bezirksvorsitzenden der LKR gewählt. „Die CSU sagt viel Richtiges, leider handelt sie aber nicht so“, so der neue Bezirkschef. Er wies darauf hin, dass Ministerpräsident Seehofer wie ein bayerischer Löwe brüllt, dann aber regelmäßig als „Bettvorleger der Kanzlerin“ endet. Die LKR sieht sich als einzige liberal-konservative Alternative zum Linkskurs der CDU und der zahnlosen CSU. Die Partei, die einen Ausstieg Griechenlands aus …

Am 18.Februar hat der türkische Ministerpräsident Yildirim vor zehntausend in Deutschland lebenden Landsleuten eine Wahkampfveranstaltungen in Oberhausen bestritten. Für gestern war ein Wahlkampfauftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozday in Gaggenau geplant, der in letzter Minute unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken von der Stadt abgesagt wurde, wobei der Bürgermeister betonte, es handele sich nicht um eine politische Entscheidung. Offen ist derzeit noch, ob der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi am Sonntag eine Wahlkampfveranstaltung …

… Mit 40 Millionen US-Dollar im Handgepäck mit seiner engsten Entourage in die Dominikanische Republik. Castro nutzt die Gelegenheit und stellt sich als "Comandante en Jefe" ins Rampenlicht des hochmodernen Fernsehens und tritt auf Massenversammlungen auf. Am 16. Februar 1959 wird er Ministerpräsident von Kuba und übergibt seinem Bruder Raúl die Befehlsgewalt über die Streitkräfte. Dr. jur. Fidel Castro ist zu diesem Zeitpunkt nach der eine Quelle 32, nach der anderen Quelle 33 Jahre alt. Er wird sich in den Folgejahren dem Kommunismus zuwenden. …

… Bundesrepublik Deutschland wird. Eine Person wird an diesem Tag allerdings fehlen. Dabei lässt seine Entschuldigung die Tierschutzpartei hoffen, dass es auch in den etablierten Parteien noch Menschen mit Empathie und ein Herz für Tiere gibt: Der CDU-Politiker und frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, ist nämlich am Wochenende verhindert, denn sein Dackel ist an Dackellähme (Diskopathie) erkrankt. Gegenüber dem Spiegel erklärte Carstensen: "Ich muss deshalb mehrmals am Tag und auch nachts mit ihm auf dem Arm raus, …

… 2017 wird die deutsche Wirtschaft einen Aufschwung erfahren, und dadurch die Wirtschaftliche Situation stabilisieren. Allerdings wird auch trotz der wirtschaftlichen Situation die soziale Spaltung und Unzufriedenheit vieler Bürger in der Bundesrepublik Deutschland nicht verbessert.Ebenso prophezeit Frau Holova dass Andreas Scheuer einmal Ministerpräsident in Bayern werden wird. Madame-Holova.de ------------------------------ Pressekontakt: PressServie p.Unger Herr Pedro Unger Herr Pedro Unger Dachauerstrasse 33 80333 München fon ..: 089

Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit dass Andreas Scheuer Ministerpräsident in Bayern werden wird. ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Andreas Scheuer einmal Ministerpräsident in Bayern werden wird. Frau Holova prophezeit dies für die übernächste Legislaturperiode. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Scheuer dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird.Frau Holova hat seit vielen Jahren zufriede Klienten …

… sein. Mit Obama verabschiedete sich der seit 50 Jahren erfolgreichste Präsident der USA. Angela Merkel - die Alleinherrscherin - will Bundeskanzlerin bleiben. Sie hat die Gelegenheit genutzt, um mit US-Präsident Obama, dem französischen Präsidenten François Hollande, Italiens Ministerpräsidenten Matteo Renzi, Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy und der britische Premierministerin Theresa May, den Umgang mit Russland und die Lage in Syrien zu besprechen. Die Realität hat die Staats- und Regierungschefs wieder eingeholt. Das Kontrastprogramm …

Wolfgang Frey reist mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation nach China. Peking, 03. November 2016 - Knapp 6 Monate, nachdem Wolfgang Frey am Deutsch-Chinesischen Forum in Peking mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang teilnahm, begleitet Wolfgang Frey gemeinsam mit einer hochkarätigen Delegation Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel persönlich auf seiner Reise in das Reich der Mitte. Es ist so bereits das zweite Mal in 2016, dass der Stadtplaner …

… für junge Menschen, die während ihrer Schul- oder Ausbildungszeit vorübergehend – zum Beispiel beim Blockunterricht der Berufsschule – in einer anderen Stadt wohnen müssen. Junge Flüchtlinge bräuchten eine besonders intensive Betreuung. Der katholische Wohlfahrtsverband rief Ministerpräsident Winfried Kretschmann daher in einem Brandbrief zu einer „Politik der Weitsicht und Besonnenheit“ und zur Ablehnung der Pläne durch das Land Baden-Württemberg auf. Besondere Brisanz erhält der Vorschlag Bayerns, betrachtet man ihn im Zusammenhang mit Vereinbarungen …

… Nordosten). Größte Stadt Bayerns ist die Landeshauptstadt München, gefolgt von Nürnberg und Augsburg. Link zum Portal Bayern-247.de: http://www.bayern-247.de Bayern ist eine parlamentarische Republik mit dem Bayerischen Landtag als Legislative und der Bayerischen Staatsregierung, an deren Spitze der Ministerpräsident als Regierungschef steht, als Exekutive. Grundlage der Politik ist die Verfassung des Freistaates Bayern, gemäß der Bayern ein Volks-, Rechts-, Kultur- und Sozialstaat ist. Bayern verfügt über vier Staatstheater. Die Bayerische Staatsoper im …

… soziales Gefälle und ein geringer Lebensstandard beunruhigten die Neubürger. Dadurch radikalisierten sich immer mehr Menschen, begünstigt durch Fremdenhass, der durch rechts- und linksradikalen Gruppen und Fanatiker geschürt wird. "Das sind Verbrecher", sagt Sachsens Ministerpräsident Tillich über seine grölenden Landsleute, die Schutzbedürftige bedrängen." Das ist scheinheilig, wenn er zum Tag der Deutschen Einheit "Brücken zwischen Alt und Jung, zwischen Traditionalisten und Visionären, Alteingesessenen und noch Fremden, Gläubigen und Ungläubigen, …

… soziales Gefälle und ein geringer Lebensstandard beunruhigten die Neubürger. Dadurch radikalisierten sich immer mehr Menschen, begünstigt durch Fremdenhass, der durch rechts- und linksradikalen Gruppen und Fanatiker geschürt wird. "Das sind Verbrecher", sagt Sachsens Ministerpräsident Tillich über seine grölenden Landsleute, die Schutzbedürftige bedrängen.“ Das ist scheinheilig, wenn er zum Tag der Deutschen Einheit „Brücken zwischen Alt und Jung, zwischen Traditionalisten und Visionären, Alteingesessenen und noch Fremden, Gläubigen und Ungläubigen, …

… ihrer Not und Sorge hoffen die Menschen auf soziale Gerechtigkeit – bis heute vergebens. Die Staats- und Regierungschefs der Schuldenstaaten, und davon sind die reichen Staaten USA, Japan und EU-Staaten besonders betroffen, sollten dem Weg von Kanadas Ministerpräsident Trudeau folgen. Mit dem Versprechen Reiche höher zu besteuern, hat er einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen. Sie sollten Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, folgen, die der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, …

… der Landesverfassung finanziell ausreichend auszustatten. Nur so ließe sich eine spürbare Entlastung der einheimischen Bevölkerung erzielen. Doch die Prioritätensetzung der Landesregierung sieht offenbar anders aus. Es stellt sich die Frage, wo die von Ministerpräsident Haseloff im Wahlkampf geforderte Obergrenze für Flüchtlinge bleibt? Sie wäre neben konsequenteren Abschiebungen ein Anfang, um die aus dem Ruder laufenden Kosten einzudämmen.“ Quellen-Hinweis: Die Drucksache 7/179 (als pdf) im Internet unter: http://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d0179aak.pdf

Der langjährige Bundesvorsitzende der CDA/CGB-Arbeitsgemeinschaft und Pressesprecher der Bremer CDA Peter Rudolph hat für die CSU-Planungen zur Festschreibung des Rentenniveaus Unterstützung aus den Reihen des CDU-Sozialflügels signalisiert. Rudolph: „Der Bayerische Ministerpräsident hat bereits im Frühjahr die Notwendigkeit einer grundlegenden Rentenreform betont und ein Rentenkonzept der CSU angekündigt. Das er seinen Worten nun Taten folgen lässt, ist konsequent und folgerichtig und stellt keine Absage an ein gemeinsames Rentenpapier der Unionsparteien …

Bei einem persönlichen Abendessen trafen sich Qiu Baoxing, ehemaliger Vize-Minister für Bauwesen der Volksrepublik China und Direktberater des Staatsrates von Ministerpräsident Li Keqiang, und Architekt Wolfgang Frey zu einem fachlichen Austausch. Freiburg, 7. Juli 2016 - Nachhaltige Architektur, die auf die Anforderungen von Gesellschaft und Umwelt eingeht, ist sowohl in Deutschland als auch in China ein wichtiges Thema. Das Architekturbüro Frey Architekten aus Freiburg beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv hiermit und ist auch in China …

… Partnern auf dem Deutsch-Chinesischen Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit in Peking Freiburg, 20. Juni 2016 - Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste von 12. bis 14. Juni 2016 zum neunten Mal nach China, wo sie vom chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang empfangen und begleitet wurde. Schwerpunkt des Besuches war die Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur und Politik. Architekt Wolfgang Frey vom Freiburger Architekturbüro Frey Architekten nahm ebenfalls am Deutsch-Chinesischen Forum in Peking …

Anerkennung und Unterstützung für ehemalige Heimkinder mit Behinderung oder psychischer Erkrankung wichtig und überfällig Berlin, 17.6.2016 – Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) begrüßt den gestrigen Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin zur Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Damit ist ein wichtiger und überfälliger Schritt getan, damit auch Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung, die als Kinder und Jugendliche in stationären Heimen Unrecht und Leid erfahren haben, …

… auch die Kinder in unserer Gemeinde.“ so Wolf weiter. Das Seniorenzentrum ist eine Kelly-Insel, d.h. ein sicherer Anlaufpunkt für alle Kinder, die in irgendeiner Weise Hilfe benötigen. „Kelly-Insel“ ist ein Projekt der Kommunalen Kriminalprävention, die unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. h.c. Lothar Späth gewesen ist. Das Projekt wurde im Jahr 2000 ins Leben gerufen. Mittlerweilen gibt es deutschlandweit über 3.000 Kelly-Inseln und seit 10 Jahren auch in Bempflingen. Als ausgebildeter Tröster und Beruhiger freut sich …

… gestern über die Wahlanfechtung der Oberbürgermeisterwahl 2015 in Torgau (Landkreis Nordsachsen) verhandelt und entschieden: die Wahl von Oberbürgermeisterin Romina Barth ist rechtmäßig. Ein Wähler hatte mit seiner Klage vor allem unzulässige Wahlbeeinflussungen durch den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich, gerügt. Dieser hatte an einer CDU-Wahlkampfveranstaltung mitgewirkt und sich für die spätere Wahlsiegerin ausgesprochen. Dabei war er sowohl als Vorsitzender der Sächsischen Union wie auch als Ministerpräsident bezeichnet …

… griechischer Politiker zu sein. Weit gefehlt! Auch Politiker anderer Länder sind in der Wählertäuschung geübt. Einige deutsche Politiker hatten sogar gute Medaillen-Chancen. Top-Favorit für die Goldmedaille wäre Alexis Tsipras, der Vorsitzende der linkspopulistischen Syriza-Partei und griechische Ministerpräsident. So abenteuerlich war sein Zickzackkurs in der griechischen Staatsschuldenkrise, dass er die Irrfahrten und Listen des Odysseus in den Schatten stellt. In die Proteste und Streiks der Griechen gegen die von den Gläubigern erzwungenen Reformen …

… Beschäftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sie wollen jeden Dollar oder Euro (TTIP) in die eigenen Taschen stecken. Jede Meinung ist auch eine Gesinnung, die des BDA ist, Vorteilsnahme zu Lasten der Mitarbeiter. Justin Trudeau, Kanadas neuer Ministerpräsident, hat mit einem Kontrastprogramm einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen, sein Versprechen: „Steuererhöhungen für Reiche und Multimillionäre, um die Infrastruktur zu modernisiere. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 …

… die Aktivierung des gesellschaftspolitischen Engagements der Bürgerinnen und Bürger. Anhand des Konzepts wurde die Rolle des Parlaments als Vertretungsorgan der Staatsmacht erheblich verstärkt; Es wurde ein neues Verfahren zur Nominierung und der Billigung des Ministerpräsidenten eingeführt; Oliy Majlis ist berechtigt, ein Misstrauensvotum gegen die Regierung zu erheben. Verfassungsrechtliche Anerkennung des Instituts der öffentlichen Kontrolle über die Tätigkeit der staatlichen Organe, verbesserte die Bedingungen der Verwirklichung des Rechts der …

… mehr mit sich selbst und der Seehofer-Nachfolge beschäftigt als mit der Zukunft Bayerns. "Unter Seehofer mutiert Bayern zu einer Präsidialdemokratie, in der scheinbar nicht mehr nach parlamentarischem Diskurs, sondern nach monarchischem Prinzip entschieden wird", konstatiert Putz. Der Ministerpräsident führe eine Koalition mit dem Volk, d.h. mit dem jeweiligen Teil der Bevölkerung, dem er gerade nach dem Munde redet. Beispiele für die fehlende liberale Stimme in der Landespolitik sieht Putz zuhauf: Wichtige Infrastrukturprojekte würden durch die …

… politischer Gestaltungskraft, diplomatischem Geschick und unbedingtem Durchhaltevermögen hat António Guterres UNHCR stärker gemacht“, sagt der Initiator des Deutschen Nachhaltigkeitspreises Stefan Schulze-Hausmann. Die Initiatoren begründen die Auszeichnung des Politikers, der von 1995 bis 2002 Ministerpräsident von Portugal war, damit, dass er sich in seiner zehnjährigen Amtszeit erfolgreich für eine vorbeugende, wirksame Flüchtlingspolitik auf der Grundlage von Dialog und Kooperation eingesetzt hat. Unnachgiebig sei Guterres für wachsende internationale …

… Kriegsende in Brandenburg ist die Arbeit des Volksbundes noch immer nicht abgeschlossen. Mehr als 300 gefallene Soldaten werden jedes Jahr noch immer aus brandenburgischer Erde geborgen. Egal ob „Landser“ oder „Rotarmist“ – sie erhalten ein letztes würdiges Grab. Deshalb rufen Ministerpräsident Dietmar Woidke und der Volksbund-Landesvorsitzende Gunter Fritsch zu Spenden für die Arbeit des Volksbundes auf: „Um das humanitäre Werk des Volksbundes bei uns und in der Welt auch 2016 fortsetzen zu können, benötigen wir Ihre Hilfe. Mit Ihren Spenden tragen …

… ferngehalten“, beklagte Thomas Penttilä (45), Vorsitzender von Trennungsväter e. V. (www.trennungsvaeter.de), bei einem Pressegespräch am Dienstag in München. Der Verein mit Sitz im oberpfälzischen Amberg hat Sonderberaterstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC). Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und der Schauspieler Mathieu Carrière sind prominente Vertreter von bundesweit rund 1,5 Millionen Männern, die sich ein Schicksal teilen: Sie zahlen Unterhalt für ihre Kinder, ohne mit ihnen zu leben. Bundesweit kommen …

… mittelfristigen Wachstumsprognose. Der Finanzminister Michel Sapin sagte dazu: Frankreich wolle seine Reformbemühungen steigern, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Die Arbeitslosenquote des Landes liegt zur Zeit stabil bei 10 Prozent. Um sie zu senken, hat Ministerpräsident Valls kürzlich einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Arbeitsrechts angekündigt. Bisher ist trotz vielfacher Ankündigungen von Reformen in Frankreich wenig zu erkennen. Dazu muß wohl erst die Hoffnung sterben, Deutschland würde die Haushaltslöcher im Rahmen einer Transferunion …

… Pflegeschwester mich zwischen ihre Schenkel und fütterte sehr brutal das Essen in meinen zwangsgeöffneten Mund. Ich erbrach es und auch das Erbrochene musste wieder gegessen werden. Das war nicht einmalig, das war sehr oft." Am 18. Juni haben die Ministerpräsidenten in Berlin die Gelegenheit, das Thema "Entschädigungsfonds für ehemalige Heimkinder mit Behinderung" zur Chefsache zu machen und es nicht auf die nächste Arbeits- und Sozialministerkonferenz zu vertagen. "Der skandalösen Diskriminierung können die Ministerpräsidenten endlich ein Ende setzen, …

… und effizienten parlamentarischen Kontrolle in Usbekistan. Auf Grundlage des Konzepts zur weiteren Vertiefung der demokratischen Reformen und zur Schaffung der Zivilgesellschaft wurde eine Reihe von Artikeln der Verfassung geändert und ergänzt. So, zum Beispiel, wird der Ministerpräsident der Republik Usbekistan über aktuelle Fragen der sozialwirtschaftlichen Entwicklung des Landes vor dem Parlament berichten. Wie das Staatsoberhaupt von Usbekistan in einer seiner Rede sagte, im Rahmen der konstitutionellen Reformen muss die Arbeit der Kammern …

Das Thema Einwanderung spaltet und erhitzt die Gemüter. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig fürchtet unterdessen eine „Ghettobildung“ St. Gallen, 13.04.2015. In diesem Jahr werden voraussichtlich über 300.000 Menschen Asyl in Deutschland beantragen. Unterdessen vergeht kaum ein Tag ohne eine Meldung zu Flüchtlingen. „Die internationale Flüchtlingswelle ist hierzulande längst eingetroffen. Überlastete Kommunen und überfüllte Aufnahmelager stehen an der Tagesordnung“, weiß auch Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Flüchtlingspolitik …

… demokratischen DDR-Regierung darüber sprechen, wie handlungsfähig die Politik in den letzten Monaten der DDR war, welche Gestaltungsmöglichkeiten umgesetzt werden konnten und vor welchen Herausforderungen Parlamentarier und Minister standen. Erwartet werden unter anderem der ehemalige Ministerpräsident Lothar de Maizière, Außenminister a.D. Markus Meckel sowie der ehemalige Minister für Abrüstung und Verteidigung Rainer Eppelmann. Als Vertreter der damaligen Volkskammer werden unter anderem Sabine Bergmann-Pohl, Richard Schröder, Jens Reich, Gerd Poppe, …

Am Mittwoch, den 4. März 2015 veranstaltete das Stuttgarter Haus der Wirtschaft eine Begleitveranstaltung zur Ausstellung VorBilder. Die Wanderausstellung ist seit dem 21. Februar in Stuttgart zu sehen. Neben dem banden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann waren am Mittwoch auch Gerald Asamoah, Fabian Hambüchen und Martin Rietsch aka Musiker „2schneidig“ zu Gast im Podiumsgespräch über Rassismus und Diskriminierung in Deutschland. Ein besonderes musikalisches Highlight boten dabei Asamoah feat. 2schneidig – und begeisterten …

… Deutschland 10 Jahre lang um jährlich 583 Euro aufgestockt werden können. Für die Armen steht aber kein Geld zur Verfügung, das wird für korrupte Politiker, Beamte, trickreiche Milliardäre und Steuervermeider in Griechenland gebraucht. Das Auftreten des neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras und seines Finanzministers, das an den Spruch „Arroganz ist Schwäche im Kostüm der Frechheit“ von Prof. Querulix erinnert, hat gezeigt, daß Griechenland zwar beabsichtigt, weiter die finanzielle Unterstützung seiner Unionspartner in Anspruch zu nehmen, sich …

… Begleitveranstaltung für Jugendliche zur Ausstellung VorBilder. Die Wanderausstellung ist seit dem 21. Februar in Stuttgart zu sehen. Zur heutigen Begleitveranstaltung werden einige repräsentative engagierte Personen aus Politik und Sport erwartet. Neben dem banden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann sind auch Gerald Asamoah, Fabian Hambüchen und Martin Rietsch aka Musiker „2schneidig“, der zusätzlich für das musikalische Rahmenprogramm sorgen wird, zu Gast im Podiumsgespräch über Rassismus und Diskriminierung in Deutschland. VorBilder …

Sie war in ganz Europa mit Spannung erwartet worden, die erste Regierungserklärung des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras vor dem Parlament in Athen. Tsipras zeigte sich in dieser Regierungserklärung fest überzeugt davon, all seine Wahlversprechen einlösen zu können da es durchaus im Rahmen der Möglichkeiten ist, dass Griechenland eine Übereinkunft mit seinen europäischen Partnern zur Lösung der griechischen Schuldenprobleme erreichen wird. Gleichzeitig erklärte Tsipras die bisherigen EU-Rettungsprogramme für aktuell jämmerlich gescheitert. Eine …