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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gesellschaft

Bild: Eva Herman und Declan Ganley bei der AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und FamilieBild: Eva Herman und Declan Ganley bei der AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie

Eva Herman und Declan Ganley bei der AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie

… aus der Politik ausklammere. Mit ihrem Spitzenkandidaten Dieter Burr und dem Slogan "Wir schreiben €uropa mit C" fordert die AUF-Partei die Berücksichtigung christlicher Werte und ein "Europa der Nationen". In Bezug auf die Familienpolitik sagte Herman: „Wir sind eine Gesellschaft der Schrumpfung geworden, wir sind Schrumpfgermanen. Es ist eine Tatsache, dass wir aussterben, denn Kinder, die nicht leben, können auch keine Kinder bekommen. Deshalb brauchen wir ein richtiges Familienministerium, in Deutschland und in Europa.“ Die AUF-Partei tritt für …
20.05.2009
Liberale Stiftung lädt ein zu Vortragsabend "Entwicklungszusammenarbeit richtig gemacht"
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Büro Hamburg

Liberale Stiftung lädt ein zu Vortragsabend "Entwicklungszusammenarbeit richtig gemacht"

… „Entwicklungspartnerschaften“. Viele afrikanische Länder, die zu den ärmsten Ländern der Welt gehören, verlangen Mitspracherechte in zentralen Organisationen wie den Vereinten Nationen. Große Fonds wie UNICEF haben durch finanzielle Skandale an Vertrauen innerhalb der Gesellschaft verloren. Auch die Finanzkrise drückt aufs Portemonnaie der Spender. Ein neuer Weg der gezielten Entwicklungspartnerschaft entsteht auf lokaler Ebene: Ortsgruppen, studentische Initiativen, überschaubare Projekte. Nur ein Tropfen auf den heißen Stein? Oder entsteht gerade …
19.05.2009
Bundesverwaltungsgericht - Eilanträge eines kurdischen Fernsehsenders gegen Verbotsverfügung des BMI
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Eilanträge eines kurdischen Fernsehsenders gegen Verbotsverfügung des BMI

Das Bundesministerium des Innern hatte gegenüber zwei Aktiengesellschaften dänischen Rechts ein sofort vollziehbares Verbot einer Betätigung in Deutschland nach den Vorschriften des deutschen Vereinsgesetzes ausgesprochen. Diese Gesellschaften betreiben auf der Grundlage einer dänischen Lizenz einen Fernsehsender, der ein Programm in kurdischer Sprache über Satellit europaweit ausstrahlt. Nach der Einschätzung des Ministeriums handelt der Fernsehsender als propagandistisches Sprachrohr für die nach Vereinsrecht verbotene "Arbeiterpartei Kurdistans" …
19.05.2009
Fazit des 5. "Deutschen CSR-Forums - Forum EnviComm" - Unternehmen stehen zu ihrer Verantwortung
dokeo GmbH

Fazit des 5. "Deutschen CSR-Forums - Forum EnviComm" - Unternehmen stehen zu ihrer Verantwortung

"Stuttgarter Erklärung" finalisiert - Abschlußbericht auf envicomm.org/2009/ forum500.html - Nächstes Forum am 13./14.04.2010 Auch in der Krise stehen die Unternehmen zu ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft. Das zeigte sich in den "klaren Worten zu Nachhaltigkeit" 22 deutscher Unternehmensführer, den Diskussionen und generell am großen Engagement beim 5. "Deutschen CSR-Forum", das vom 27. bis 28.04.2009 in Stuttgart stattgefunden hatte. Unter dem Motto "Verantwortung tragen - Verantwortlichkeit managen" diskutierten Manager mit …
18.05.2009
„Eine Geschichte voller Missverständnisse“ - eine Entscheidung zum Werbeverbot in Berufskleidung des LG Köln
IT- Recht Kanzlei

„Eine Geschichte voller Missverständnisse“ - eine Entscheidung zum Werbeverbot in Berufskleidung des LG Köln

… weißen Ornat Produkte bewerben, während es Zahnärzten untersagt ist in Berufskleidung spezielle Heilmethoden darzustellen? Das LG Köln (Urteil vom 31.07.08, Az. 31 O 86/08) wollte Licht in diese „Geschichte voller Missverständnisse“ bringen. Der Fall Es streitet eine Gesellschaft für Zahnheilkunde u.a. mit einer Zahnarztpraxis, die auf ihrer Homepage mittels der Sparte „Patienteninformationen“ Hinweise zu Zahnwurzelbehandlungen eingestellt hat. Vor allem die Verdeutlichung dieser Methode anhand von Fotos, die die Zahnärzte und deren Hilfspersonal …
18.05.2009
Bild: Russland - Zwei Jahre Strafbataillon wegen ZivilcourageBild: Russland - Zwei Jahre Strafbataillon wegen Zivilcourage
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - Zwei Jahre Strafbataillon wegen Zivilcourage

… bereits am Boden liegenden Soldaten geschlagen und getreten hatten. Der Richter des Tribunals, Oberstleutnant W.M. Dibanow, habe in der Beweisermittlung falsche Zeugenberichte beigezogen, die Vorgesetzte des Rekruten von seinen Kameraden erpresst hatten. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), die das Gerichtsverfahren vor Ort verfolgt hatte, fordert die unverzügliche Freilassung Alexander Strelzows und die Bestrafung seiner vorgesetzten Offiziere wegen Willkür gegen ihre Untergebene. Die IGFM fordert Ministerpräsident Putin auf, …
15.05.2009
Bild: Der Gottesbezug in der Präambel des GrundgesetzesBild: Der Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Der Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes

… mit der Verantwortung vor Gott“, so offensichtlich die Auffassung von Herbert Landau (Quelle: kath.net v. 08.05.09) Nun – immer dann, wenn sich Bundesverfassungsrichter zu Wort melden, dürfte dies von besonderem Interesse sein, nehmen diese doch innerhalb unserer Gesellschaft eine herausragende Rolle ein. Ob der Mensch an eine höhere Instanz gebunden sei, ist eine interpretationsbedürftige These und es dürfte daher nicht überraschen, dass über die Bedeutung der Präambel des Grundgesetzes mit ihrer Gottesbezogenheit leidenschaftlich gestritten wird. …
15.05.2009
Bild: Gesetzesänderung zur besseren Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten, aber wie geht es weiter?Bild: Gesetzesänderung zur besseren Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten, aber wie geht es weiter?
nestwärme e.V. Deutschland

Gesetzesänderung zur besseren Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten, aber wie geht es weiter?

… deren Umfeld zukommen. Die Entscheidung für ein behindertes Kind ist ein großer Schritt, aber mit diesem Kind zu leben ist eine noch viel größere Aufgabe. Die Eltern sind ständig herausgefordert und müssen kämpfen, denn der Staat und die Gesellschaft machen es ihnen nicht leicht. Soziale Ausgrenzung und Isolation sind nicht selten.“ Tatsächlich müssen Familien mit behinderten Kindern umständliche bürokratische Verfahren über sich ergehen lassen, um oft unzureichende staatliche Hilfen zu erhalten. Oftmals bedeutet dies mehrmalige Ablehnungsbescheide …
14.05.2009
Bild: Russland - Menschenrechtsverteidiger Alexej Sokolow verhaftetBild: Russland - Menschenrechtsverteidiger Alexej Sokolow verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - Menschenrechtsverteidiger Alexej Sokolow verhaftet

Misshandlungen und Korruption im Strafvollzug aufgedeckt Frankfurt/M. (14. Mai 2009) - Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) protestiert aufs Schärfste gegen die Verhaftung des russischen Menschenrechtsverteidigers Alexej Sokolow. Sokolow, Leiter der Organisation "Rechtlicher Grund" (Prawowaja Osnowa) in Jekaterinburg, hatte durch Veröffentlichung eines Video-Clips über die Misshandlung von Strafgefangenen durch Sondertruppen des Innern in einem Straflager im Ural weltweit Aufsehen erregt. Deswegen und wegen der Aufdeckung von …
14.05.2009
Schiff nach Gaza soll gegen Blockade protestieren
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Schiff nach Gaza soll gegen Blockade protestieren

… nach Gaza mit medizinischen Hilfsgütern wollen die deutsche IPPNW-Sektion (Internationale Ärzte für die Verhütung eines Atomkriegs/Ärzte in sozialer Verantwortung), die internationale katholische Friedensbewegung pax christi, die Palästinensische Gemeinde Deutschland, die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, die Deutsch-Palästinensische Medizinische Gesellschaft und die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost gegen die Blockade des Gazastreifens protestieren. "Wir wollen der Strangulation und dem Aushungern einer Bevölkerung von 1,5 Millionen …
14.05.2009
Bild: Betreuungs- und Bildungskongress „Invest in Future“ 2009 - Herausforderung Krippenausbau meistern
Peter Sauber Agentur Messen und Kongresse GmbH

Betreuungs- und Bildungskongress „Invest in Future“ 2009 - Herausforderung Krippenausbau meistern

… Stuttgart (WRS), führen das Symposium in Kooperation mit dem Land Baden-Württemberg durch und legen 2009 einen besonderen Fokus auf den Krippenausbau. Hohe Bildungsqualität in der Krippe Ziel des Kongresses ist es, den unterschiedlichen Interessengruppen aus Wirtschaft, Gesellschaft und Pädagogik eine gemeinsame Plattform zu bieten, Vernetzung zu unterstützen und damit den nötigen Wandel in der bundesdeutschen Betreuungs- und Bildungslandschaft voranzutreiben. In neun Themenforen sprechen Fachleute unter anderem über betriebliche Erfahrungen mit …
14.05.2009
Bild: Unzufriedenheit durch ReichtumBild: Unzufriedenheit durch Reichtum
Platon Praxis

Unzufriedenheit durch Reichtum

… hingegen sind aktiv und setzen ihr Vermögen für Hilfsorganisationen und gute Zwecke ein. Ihnen geht es innerlich sehr viel besser, da sie eine sinnvolle Aufgabe haben und die Gewissheit haben können, mit ihrem Geld vielen Menschen zu helfen und so einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft zu leisten. Man kann Reichtum mit der Technik vergleichen: Von je mehr Technik der Mensch umgeben ist, desto kälter wird die Welt um ihn herum. Genauso ist es mit dem Reichtum: Je mehr Geld ein Mensch besitzt, desto größer wird die Kluft zu seinen Mitmenschen …
14.05.2009
Bild: Ägypten - Massenschlachtungen dokumentieren Recht- und Schutzlosigkeit der christlichen MinderheitBild: Ägypten - Massenschlachtungen dokumentieren Recht- und Schutzlosigkeit der christlichen Minderheit
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten - Massenschlachtungen dokumentieren Recht- und Schutzlosigkeit der christlichen Minderheit

… Lebensbedingungen für Schweine, Geflügel – und vor allem Menschen Die Entscheidung der ägyptischen Regierung, sämtliche der schätzungsweise 250.000 Schweine des Landes schlachten zu lassen, um damit die Schweinegrippe vorbeugend zu bekämpfen, ist nach Auffassung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) eine innenpolitische Maßnahme gegen die koptische Minderheit. Nach Ansicht der IGFM versucht die Regierung Mubarak damit, dem wachsenden Einfluss fundamentalistischer Muslime in der ägyptischen Bevölkerung genüge zu tun. Schweine gelten nach …
13.05.2009
Bild: Gesellschaftsrecht / Insolvenzrecht - Inanspruchnahme der Gesellschafter - eigenkapitalersetzenden BürgschaftenBild: Gesellschaftsrecht / Insolvenzrecht - Inanspruchnahme der Gesellschafter - eigenkapitalersetzenden Bürgschaften
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Gesellschaftsrecht / Insolvenzrecht - Inanspruchnahme der Gesellschafter - eigenkapitalersetzenden Bürgschaften

In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des OLG Frankfurt am Main ging es um die Inanspruchnahme der Gesellschafter einer insolventen GmbH aus eigenkapitalersetzenden Bürgschaften. Die Bürgschaftsübernahme ist im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) eigenkapitalersetzend, wenn die Bürgschaft zu einem Zeitpunkt übernommen wird, in dem sich die Gesellschaft bereits in der sog. Krise befindet oder wenn die Bürgschaft (auch) für den Fall der Krise bestimmt ist (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. BFH, Urteil vom 26. Januar …
13.05.2009
Bild: SLR Beteiligungsfonds I - KG Berlin eröffnet Ausstieg - Dr. Storch setzt sich in letzter Instanz durchBild: SLR Beteiligungsfonds I - KG Berlin eröffnet Ausstieg - Dr. Storch setzt sich in letzter Instanz durch
Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch

SLR Beteiligungsfonds I - KG Berlin eröffnet Ausstieg - Dr. Storch setzt sich in letzter Instanz durch

… Kündigungsrecht nach Ablauf von 15 bis 25 Jahren zu warten: Die SLR Beteiligungsfonds I GmbH & Co KG in Berlin bietet Anlegern die Möglichkeit, sich durch Zahlung eines Einmalbetrages ab 500,00 € oder durch monatliche Raten an der Gesellschaft zu beteiligen. Geworben wird mit einer besonders seriösen Beratung, wobei die Anteile in der Regel durch die ACM-Unternehmensgruppe vertrieben werden. Nachdem die Rechtsanwälte Dr. STORCH & Kollegen die SLR im Auftrag der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung bereits …
13.05.2009
Bild: 100 Tage Hessen-anders bedeutet... Basisdemokratische Visionen für die Zukunft der Menschen zu entwickelnBild: 100 Tage Hessen-anders bedeutet... Basisdemokratische Visionen für die Zukunft der Menschen zu entwickeln
Hessen-anders

100 Tage Hessen-anders bedeutet... Basisdemokratische Visionen für die Zukunft der Menschen zu entwickeln

… Bevölkerungsschichten entwickeln konnte. Diese Generationen, würden sich im Grabe umdrehen, wüssten sie, was die heutige Generation von den teuer erkämpften Rechten und Verbesserungen zum Wohle der Allgemeinheit quasi widerstandslos aufgibt. Heute jedoch gelingt es einem kleinen Teil der Gesellschaft mit Unterstützung der Politik, die sich ganz offensichtlich nur zu gerne dafür benutzen lässt, große Teile der Menschen ruhig zu stellen, in dem man Ihnen eine Art Beruhigungsmittel in verschiedenster Form verabreicht. Diese Beruhigungsmittel haben es in …
13.05.2009
Bild: Verlag Personal, Recht, Management startet „Schriftenreihe zur Zeitarbeit“Bild: Verlag Personal, Recht, Management startet „Schriftenreihe zur Zeitarbeit“
VPRM - Verlag Personal, Recht, Management

Verlag Personal, Recht, Management startet „Schriftenreihe zur Zeitarbeit“

… auch für andere Branchen. Dabei werden sowohl die wirtschaftlichen Gründe sowie die rechtlichen Problemstellungen einer solchen Konstruktion erläutert. Insbesondere beschäftigt sich die Autorin mit der Diskussion um die Zulässigkeit einer Personal-Service-Gesellschaft zum Zweck der Personalkostensenkung. In Ihrem Werk „Sozialverträgliche Gestaltung der Arbeitnehmerüberlassung“ stellt die Autorin Gloria Kraschinski dar, was Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland bedeutet: der rechtliche Rahmen, die Entwicklungen des Marktes, individuelle Arbeitsbedingungen …
12.05.2009
Erste bundesweite THW-Führungskräftetagung in Chemnitz
BA THW OV Treptow-Köpenick

Erste bundesweite THW-Führungskräftetagung in Chemnitz

… derzeitigen Brennpunkten und neuen Herausforderungen im Bereich der technischen Hilfe bei Katastrophen weltweit auseinandersetzen. Bei den Foren geht es um die Themen Bevölkerungsentwicklung, Beruf und freiwilliges Engagement, Risiko und Sicherheit sowie Technischer Fortschritt. Für Falk und Pätznik steht dabei das Thema Risiko und Sicherheit im Vordergrund. Hier geht es um die Anfälligkeit der Gesellschaft in der Zukunft. Speziell sollen hier mögliche Abwehr- und Präventionsmaßnahmen sowie mögliche Netzwerke der Sicherheitsbehörden diskutiert werden.
12.05.2009
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Kornmeier wegen FilesharingBild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Kornmeier wegen Filesharing
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Kornmeier wegen Filesharing

Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahllose Internetuser von der Frankfurter Kanzlei „Kornmeier & Partner“ wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten abmahnen. Den betroffenen Internetusern wird dabei vorgeworfen, im Rahmen eines Peer2Peer-Netzwerkes geschützte Tondateien/Audiofiles heruntergeladen bzw. anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Es handelt sich hierbei u.a. um Werke der Gruppe „Scooter“. Der Abmahnung ist weder eine auf die Kanzlei „Kornmeier & Partner“ lautende Vollmacht …
08.05.2009
Bild: "Rumänien ist mehr ...", KulturPreisEuropa 2009 nach Ost-EuropaBild: "Rumänien ist mehr ...", KulturPreisEuropa 2009 nach Ost-Europa
Christian Bauer

"Rumänien ist mehr ...", KulturPreisEuropa 2009 nach Ost-Europa

… “Die Krankheit der Familie M“, angesiedelt in einem Italien, dem er selbst entflohen ist, das der Tourist nicht kennt und wohl auch nicht mag. Und dies finden wir wieder, von Radu Afrim ins Rumänische transponiert. Er will nicht die Gesellschaft verändern. Er zeigt eine gesellschaftliche Randgruppe aus Rumänien, die mit ihren Problemen überall angesiedelt sein kann und doch bedeute diese Inszenierung ein besonderes Ereignis im Kontext des politischen Verhältnis der beiden europäischen Länder. Das Ambiente eines ehemaligen rumänischen Militärgebäudes, …
08.05.2009
Bild: Personalgestellung - Allheilmittel – aber mit Risiken | Deutscher StädtetagBild: Personalgestellung - Allheilmittel – aber mit Risiken | Deutscher Städtetag
AULINGER Rechtsanwälte

Personalgestellung - Allheilmittel – aber mit Risiken | Deutscher Städtetag

… 12. bis 14. Mai 2009 in Bochum erläutert die Arbeitsrechtsexpertin Inken Hansen von der Kanzlei Aulinger Rechtsanwälte, worauf Kommunen bei der Gestellung von Personal achten müssen. Gerade bei Privatisierungen und bei der Umstrukturierung von kommunalen Beteiligungsgesellschaften ist die Personalgestellung ein probates Mittel, Verlässlichkeit als Arbeitgeber zu beweisen, Bedenken von Arbeitnehmern und ihren Vertretern in Personalvertretung und Aufsichtsräten zu reduzieren und dennoch beim Einsatz der Mitarbeiter flexibel zu bleiben. „Dabei sind …
08.05.2009
Prominente Kolumnisten berichten auf dem Nachrichtenportal news.de
Unister Media GmbH

Prominente Kolumnisten berichten auf dem Nachrichtenportal news.de

Das Internetportal news.de beleuchtet mit prominenten Autoren aus den verschiedensten Bereichen aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen. Jeden Dienstag wird künftig ein prominenter Kolumnist über seinen Blickwinkel auf aktuelle Themen berichten. Relevante Debatten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft werden kritisch, kompetent und kontrovers betrachtet. Die prominente Kolumne startet mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee von der SPD. Er berichtet darin über seine Erinnerungen an die letzten unfreien Wahlen …
07.05.2009
Der EuGH - letzte Hoffnung für deutsche Fondsanleger
Binder § Beier Rechtsanwältinnen in Stuttgart

Der EuGH - letzte Hoffnung für deutsche Fondsanleger

… Recht. Von der Entscheidung sind Zehntausende Anleger in Deutschland betroffen, die in den frühen 90er Jahren in geschlossene Immobilienfonds investiert haben, überwiegend in sogenannte Berlin-Fonds. Dazu folgendes Beispiel: Dr. Z. investierte im Jahre 1991 in die „X-Straße Fondsgesellschaft GbR“ den Betrag von 200.000 DM. Damit wurde Dr. Z. Fondsgesellschafter. Nach dem Fonds-Prospekt wird mit seinem und dem Kapital weiterer 50 Anleger eine Wohnanlage mit 50 Wohneinheiten sowie einer Gewerbeeinheit mit Tiefgarage errichtet. Die Finanzierung des …
06.05.2009
Bild: Für den guten Zweck mit dem Kanu auf der Themse - Berliner Immobilienmanager setzt ein Zeichen
Estama Gesellschaft für Real Estate Management mbH

Für den guten Zweck mit dem Kanu auf der Themse - Berliner Immobilienmanager setzt ein Zeichen

… sie auf eine 55 Kilometer lange Strecke auf der Themse und endeten schließlich im Tidenbereich der Themse. Das Rennen ist hart. Doch wer ins Ziel kommt, hat Mut, Leistung und Durchhaltevermögen bewiesen. Auch der Berliner Unternehmer Ben Tolhurst, Geschäftsführer der Estama Gesellschaft für Real Estate Management mbH, nahm am Rennen teil und verband damit eine Charityaktion zu Gunsten der „Alzheimer´s Society England“. Seinem Aufruf folgten Geschäftspartner, Kollegen und Freunde und so kamen Spenden in einer Gesamthöhe von gut 4.000 Pfund (knapp …
06.05.2009
Bild: "Ich wünsche mir für Brachwitz..." - Ein Familienfest wird zum Aktionstag für unser DorfBild: "Ich wünsche mir für Brachwitz..." - Ein Familienfest wird zum Aktionstag für unser Dorf
Brachwitzer Alpen e.V.

"Ich wünsche mir für Brachwitz..." - Ein Familienfest wird zum Aktionstag für unser Dorf

Auch in diesem Jahr veranstaltet die ARD wieder eine Themenwoche, diesmal zum Thema „Ist doch Ehrensache! Wie Menschen sich für die Gesellschaft engagieren“. Im Rahmen dieser Themenwoche findet am 9. Mai 2009, ab 13.00 Uhr in Brachwitz, Domäne/ Sportplatz, ein Familienfest statt, zu welchem wir alle Interessierten, insbesondere Familien, Vereine, Interessenvereinigungen (Rentnerclub, Kirchengemeinde etc.) sowie Brachwitzer und Friedrichsschwerzer Geschäftsleute und Firmen recht herzlich einladen. Dieser Aktionstag findet an diesem Tag bundesweit …
06.05.2009
Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament (Teil I)
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament (Teil I)

Am 23. April 2009 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko eine Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt erläuterte die wichtigsten Ziele und aktuelle Prioritäten, die vor der belarussischen Gesellschaft stehen. Auf die wirtschaftliche Lage des Landes eingehend, erklärte A.Lukaschenko, dass der Abbau von Arbeitsplätzen als Mittel zur Bewältigung der Weltwirtschafts- und Finanzkrise in Belarus nicht akzeptiert werden könne. „Das Land müsse die Produktion aufrechterhalten und aus der …
06.05.2009
Bild: MANEO-Award und Tolerantia-Preis am 30.04.2009 in Berlin vergebenBild: MANEO-Award und Tolerantia-Preis am 30.04.2009 in Berlin vergeben
MANEO

MANEO-Award und Tolerantia-Preis am 30.04.2009 in Berlin vergeben

… im Fußballverein, in ihren Organisationen oder Parteien – gegen Homophobie und Gewalt, setzen Zeichen und handeln vorbildlich für uns alle.“ Unter den Gratulanten war auch SPD-Chef Franz Müntefering: „Die Freiheit und die unterschiedlichen Fähigkeiten eines Jeden bereichern unsere Gesellschaft. Deshalb braucht es im demokratischen Zusammenleben immer Toleranz und Respekt füreinander – ob in der Politik, der Familie oder im Sport, beim Fußball sowieso“, so Müntefering. „Um so wichtiger ist es, dass Menschen einander auf gleicher Augenhöhe begegnen.“Müntefering …
06.05.2009
Bild: Neuerlicher Stellenabbau ist utopisch und äußerst gefährlichBild: Neuerlicher Stellenabbau ist utopisch und äußerst gefährlich
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Neuerlicher Stellenabbau ist utopisch und äußerst gefährlich

… durch Prioritätensetzung erfüllen, übersetzt: Es bleiben viele Aufgaben auf der Strecke. Gefährlich wird das Ansinnen, wenn das Finanzministerium mit der inneren Sicherheit experimentiert. Offensichtlich gehen tägliche Meldungen der Medien über die Zunahme der Gewalt in der Gesellschaft, insbesondere aber auch gegen Polizisten, an den Sparfüchsen im Finanzministerium spurlos vorbei.“ Auch die Vorstellungen des FIM von der demographischen Entwicklung unseres Landes unterscheiden sich mehr als deutlich von allen anderen Prognosen. Silkeit dazu …
05.05.2009
Wirtschaftsrat unterstützt Forderung nach längerer Lebensarbeitszeit für Beamte
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat unterstützt Forderung nach längerer Lebensarbeitszeit für Beamte

… bei Angestellten die Rente mit 67 Jahren schrittweise auf Bundesebene eingeführt wurde, sollte diese Grenze nun auch schnellstmöglich für Landesbeamte gelten. Aufgrund des anhaltenden Geburtenrückgangs und der weiter steigenden Lebenserwartung droht unserer Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten eine stark beschleunigte Überalterung. Der muss durch eine Ausweitung der Lebensarbeitszeit entgegengewirkt werden.“ Dr. Zeitel: „Der Wirtschaftsrat erwartet von der Politik in Baden-Württemberg, dass angesichts der derzeit gigantischen Neuverschuldung …
05.05.2009
Bild: Bayernpartei fordert Besonnenheit bei WaffenrechtsdebatteBild: Bayernpartei fordert Besonnenheit bei Waffenrechtsdebatte
Bayernpartei

Bayernpartei fordert Besonnenheit bei Waffenrechtsdebatte

… zu Grunde liegen. Angesichts der Tatsache, dass diese Gewalttaten ausnahmslos von Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen verübt wurden, erscheint der Bayernpartei ein Ansatz bei den Gründen zielführender zu sein. So gilt es, Waffenbesitzer für ihre Verantwortung der Gesellschaft und ihren eigenen Familien gegenüber stärker zu sensibilisieren. Eine Möglichkeit hierzu wäre, präventive Maßnahmen direkt in die Verbände und Schützenvereine zu tragen. In die Trainer- und Jugendleiterausbildung der Schützenverbände sollten präventive Schulungen mehr als …
05.05.2009
Inklusion jetzt – gesellschaftliche Lernprozesse fördern
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Inklusion jetzt – gesellschaftliche Lernprozesse fördern

… evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), Michael Conty, anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am morgigen Dienstag, den 5. Mai 2009: „Bringt uns das, was wir jetzt tun oder vorhaben, ein Stückchen näher an eine inklusive Gesellschaft und an die verwirklichte Gemeinschaft aller Bürgerinnen und Bürger?“ Der BeB und seine diakonischen Mitgliedseinrichtungen beteiligen sich überall in Deutschland mit Veranstaltungen am Protesttag, der wie schon im vergangenen Jahr unter dem Motto „Teilhabe jetzt – Eine …
04.05.2009
Höchste Pro Reli-Zustimmung Berlins in Spandau
CDU Spandau

Höchste Pro Reli-Zustimmung Berlins in Spandau

… sie aber vor allem auch in Berlin, um die Integration zu befördern." Thorsten Schatz, Pro Reli-Beauftragter der CDU Spandau: "Das Ziel der der Spandauer CDU war es, eine Wertediskussion zu führen. Wie man immer wieder im täglichen Leben sieht, hat unsere Gesellschaft die Besinnung auf bestimmte Werte sehr nötig. Die gesellschaftliche Bedeutung von Religion und deshalb auch von Religionsunterricht werden wir auch weiterhin öffentlich thematisieren. Dabei bleibt es uns wie bisher wichtig, diese Grundsatzfrage, wie den Volksentscheid, nicht zu einem …
04.05.2009
„Rechtsextremismus und Internet“ ist das Thema der 40. Münchner Mediengespräche
Journalistenakademie Hooffacker GmbH & Co.KG

„Rechtsextremismus und Internet“ ist das Thema der 40. Münchner Mediengespräche

… gemeinnützige, private und kulturelle Einrichtung ist den Ideen und Grundwerten der sozialen Demokratie verpflichtet. Seit seiner Einrichtung im Mai 1999 fördert das BayernForum mit einem breiten Bildungsangebot den Dialog zwischen Politik und Gesellschaft und ermuntert zu politischer und gesellschaftlicher Initiative. Das BayernForum veranstaltet im Rahmen seiner Bildungsarbeit Diskussionsrunden und Gesprächskreise, Seminare und Workshops, Fachkonferenzen und Ausstellungen zu gesellschaftspolitischen Themen. Einer der inhaltlichen Schwerpunkte des …
30.04.2009
Bild: Universal Design Extreme - Behindertenhilfe wird zum Co-Entwickler für neue, behindertengerechte ProdukteBild: Universal Design Extreme - Behindertenhilfe wird zum Co-Entwickler für neue, behindertengerechte Produkte
Lindgrün GmbH

Universal Design Extreme - Behindertenhilfe wird zum Co-Entwickler für neue, behindertengerechte Produkte

… zu Co-Entwicklern von Produkten die den Alltag erleichtern. Zur Seite steht ihnen ein Team von zehn Studenten der Hochschule für Gestaltung Schwäbisch Gmünd. In Teamarbeit werden Konzepte entwickelt und als Prototypen umgesetzt. „Wir wollen eine Umwelt und Gesellschaft die nicht behindert – Produkte und Funktionen prägen unsere Umwelt.“ Sylke Hölscher, Geschäftsführerin Evangelisches Johannesstift Behindertenhilfe gGmbH Die Idee Zahnpasta auf die Zahnbürste auftragen ist für die meisten Menschen eine Kleinigkeit. Wer dies mit einem gebrochenen …
29.04.2009
Bild: ÖDP-Nürnberg schließt sich der Allianz gegen Rechtsextremismus an - "Stillhalten ist kontraproduktiv"Bild: ÖDP-Nürnberg schließt sich der Allianz gegen Rechtsextremismus an - "Stillhalten ist kontraproduktiv"
ÖDP Nürnberg

ÖDP-Nürnberg schließt sich der Allianz gegen Rechtsextremismus an - "Stillhalten ist kontraproduktiv"

… vergangenen Freitag. Heinrich Ott, Kreisvorsitzender der Nürnberger ÖDP: "Rechtsextremismus ist in unserer Region leider keine Randerscheinung mehr. Es ist längst kein virtuelles Phänomen mehr. Wir brauchen deshalb jetzt eine Debatte darüber, wie wir uns unsere Gesellschaft zukünftig vorstellen. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, was für eine von Toleranz und gegenseitiger Wertschätzung geprägte Gesellschaft notwendig ist." Manuela Forster, die stellvertretende ÖDP-Vorsitzende begründet den Beitritt damit, "dass Stillhalten kontraproduktiv ist und den …
29.04.2009
Bild: United Generations wird 50Bild: United Generations wird 50
United Generations

United Generations wird 50

… Fundament einer „Generationenbrücke“, die helfen soll, mit der Problematik des demographischen Wandels besser umzugehen. Melitta Genßler (27) aus Frankfurt a.M. weiß als ehemalige Studentin der Politikwissenschaften aus erster Hand um die Wichtigkeit dieser Initiative: „Ältere Menschen werden in unserer Gesellschaft immer mehr ausgegrenzt. Ihre Geschichte und ihre Erfahrungen werden heute nicht mehr wertgeschätzt. Dabei ist es die alte Generation, die die Welt in der wir heute leben gestaltet und geprägt hat und von der wir vieles lernen können. …
28.04.2009
Bild: Ministerpräsident Rüttgers würdigt Arbeit der Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

Ministerpräsident Rüttgers würdigt Arbeit der Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen

(Dortmund) Am 24. April feierte die Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen ihr 60 Bestehen in der Bürgerhalle des Dortmunder Rathauses. Festredner Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers würdigte ihre Arbeit vor ca. 400 geladene Gäste – darunter Vertreter des diplomatischen Corps, des Bundes- und Landtages sowie der Dortmunder Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Das musikalische Rahmenprogramm gestaltete der bekannte Konzertpianist Vladimir Mogilevski. Neben Werken bekannter Komponisten begeisterte er das Publikum mit Improvisationen zu populären …
28.04.2009
Bild: SLR Beteiligungsfonds I - KG Berlin eröffnet Ausstieg - Dr. Storch setzt sich in letzter Instanz durchBild: SLR Beteiligungsfonds I - KG Berlin eröffnet Ausstieg - Dr. Storch setzt sich in letzter Instanz durch
accis GmbH

SLR Beteiligungsfonds I - KG Berlin eröffnet Ausstieg - Dr. Storch setzt sich in letzter Instanz durch

… Kündigungsrecht nach Ablauf von 15 bis 25 Jahren zu warten: Die SLR Beteiligungsfonds I GmbH & Co KG in Berlin bietet Anlegern die Möglichkeit, sich durch Zahlung eines Einmalbetrages ab 500,00 € oder durch monatliche Raten an der Gesellschaft zu beteiligen. Geworben wird mit einer besonders seriösen Beratung, wobei die Anteile in der Regel durch die ACM-Unternehmensgruppe vertrieben werden. Nachdem die Rechtsanwälte Dr. STORCH & Kollegen die SLR im Auftrag der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung bereits …
28.04.2009
Bild: Ein Haager will Kanzler werden
Kurzmaier Media Consulting

Ein Haager will Kanzler werden

… besteht hauptsächlich aus mittelständischen Unternehmen, für die er sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit kümmert. Kurzmaier ist Mitglied der Jungen Union seit 1994 und der CSU seit 1996. Politisch engagiert er sich vor allem als Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft DIG für den Ausbau der Beziehungen zu Israel. Als seine politischen Vorbilder nennt er Franz Josef Strauß, Kurt Georg Kiesinger und Thomas Goppel. Nach seinen Chancen gefragt unter die vier Finalteilnehmer zu kommen, antwortet Kurzmaier diplomatisch: "Nicht unmöglich, …
27.04.2009
Bild: Wege aus der Krise - Wolfgang Köhler gibt Antworten auf die Fragen, wie es so weit kommen konnteBild: Wege aus der Krise - Wolfgang Köhler gibt Antworten auf die Fragen, wie es so weit kommen konnte
Mankau Verlag

Wege aus der Krise - Wolfgang Köhler gibt Antworten auf die Fragen, wie es so weit kommen konnte

… als auch die komplexen Ideen ökonomischer Theoriegebäude, um praktische Auswege aus der Krise zu aufzuzeigen. Denn in jeder Krise stecken schließlich viele Keime zukünftiger Chancen. Auch nach der Krise wird es noch Leben auf unserem Planeten geben. Aber Wirtschaft und Gesellschaft werden nach Köhler anders aus der Wirtschaftskrise herauskommen, als sie hineingegangen sind. Sicher ist bislang nur: Das Konzept einer liberalen, sich selbst überlassenen Marktwirtschaft, die ganz aus sich selbst heraus und ohne Einmischung des Staates für das Wohl aller …
24.04.2009
Bild: Türkei / 24. April Armenier-Gedenktag - Recht der Christen auf unverkürzte GeschichteBild: Türkei / 24. April Armenier-Gedenktag - Recht der Christen auf unverkürzte Geschichte
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Türkei / 24. April Armenier-Gedenktag - Recht der Christen auf unverkürzte Geschichte

… Christen als Minderheit anerkennen – Aramäische Sprache unter den Schutz des Weltkulturerbes stellen Mit Blick auf den 24. April 2009, der von armenischen Christen in aller Welt als Gedenktag für den Völkermord an den Armeniern begangen wird, fordert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die rechtliche Gleichstellung aller Christen in der Türkei, einen Ort des Gedenkens für die Opfer des Genozids an den Armeniern sowie die Anerkennung der syrisch-orthodoxen Christen als nichtmuslimische Minderheit in der heutigen Türkei. Die IGFM …
24.04.2009
Bild: „Wir wollen teilhaben“
Bo-Mo

„Wir wollen teilhaben“

… Sozialgesetzbuch wird diese Gruppe definiert als Menschen, deren „körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist.“ Genau diese „Teilhabe“ ist es, die beim europäischen Protesttag gefordert wird. „Wir wollen uneingeschränkt am Leben teilhaben“, bringt es Angelika Mincke auf den Punkt. Beim Anspruch an Mobilität etwa, dem wichtigsten Punkt für ein selbstbestimmtes …
24.04.2009
Internetsperren gegen Kinderpornographie? Ein katholischer Kommentar
Pater Lingen

Internetsperren gegen Kinderpornographie? Ein katholischer Kommentar

k" aller Art überquillen, wenn Kinder im Biologie-Unterricht und in vermeintlichen "Aufklärungsbroschüren" zu Schamlosigkeit aufgepeitscht werden und wenn notorische Ehebrecher, ja sogar Pornodarsteller öffentlich als "Stars" gefeiert werden. Kurzum: Die Internetsperren - zumindest in der jetzigen Form - verschleiern vielmehr das Problem und helfen so, dass das Schlechte weiter wuchern kann. Deshalb besteht trotz aller Repressionen keine Alternative zu einer umfassenden moralischen Genesung der Gesellschaft.
24.04.2009
Wir lehnen die antisemitische und rassistische Abschlusserklärung der Genfer UN-Durban-II-Konferenz ab
Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus

Wir lehnen die antisemitische und rassistische Abschlusserklärung der Genfer UN-Durban-II-Konferenz ab

… die Baha’i-Verfolgung oder über die Hinrichtungen im Iran, über die Massenmorde im Sudan oder im Kongo, über die auch auf die Religion gestützte Frauendiskriminierung in vielen islamischen Ländern, über den verbreiteten, häufig antiisraelischen Antisemitismus in muslimischen Gesellschaften, der die Friedensbemühungen behindert, oder über die zahlreichen Zivilopfer in Sri Lanka verliert. Wie die Mehrheit im UN-Menschenrechtsrat denkt, zeigt die Reaktion derjenigen Ländervertreter in diesem Rat, welche die rassistische und antisemitische Rede des …
23.04.2009
Atomenergie macht krank
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Atomenergie macht krank

… Vorsitzende der IPPNW. „Seit der größten industriellen Katastrophe in Tschernobyl gibt es eine erdrückende Anzahl von wissenschaftlichen Studien, die belegen, dass die Atomenergienutzung Gesundheit und Leben der betroffenen Menschen gefährdet.“ Eine Studie der IPPNW und der Gesellschaft für Strahlenschutz aus dem Jahr 2006 dokumentiert anhand von zahlreichen wissenschaftlichen Arbeiten die Vielfalt und das katastrophale Ausmaß der gesundheitlichen Folgen von Tschernobyl. Drei unterschiedliche Effekte sollen beispielhaft aufgeführt werden: A. Allein in der …
23.04.2009
Landesbezirksdelegierten-Konferenz der IG BCE in Berlin mit Klaus Wowereit und Michael Vassiliadis
IG BCE Landesbezirk Nordost

Landesbezirksdelegierten-Konferenz der IG BCE in Berlin mit Klaus Wowereit und Michael Vassiliadis

… der CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage). Weitere Themen sind die Forderung nach mehr Frauen in Führungspositionen und die Stärkung der Ausbildung gerade auch in der wirtschaftlichen Krise mit Blick auf die demographische Entwicklung der Gesellschaft und den zukünftig zu erwartenden Fachkräftemangel. Außerdem befassen sich die Leitanträge mit der Sanierung von stillgelegten Bergbaubetrieben, Altlasten und Rückbau ehemaliger Atomkraftwerke und mit der Vereinheitlichung des Rentenrechts in Deutschland. Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz …
22.04.2009
Bild: Treffdorf.de - Internetgemeinde für Herrn und Frau Jedermann
D.-D. Hansmann Ltd.

Treffdorf.de - Internetgemeinde für Herrn und Frau Jedermann

… Kommunikation weder das Geschlecht noch der Geldbeutel. Auf die Frage, warum eine Unternehmensberatung eine solche Seite sponsort, erklärt der Geschäftsführer Dirk-D. Hansmann:“Die Menschen in den Betrieben müssen und wollen heute mehr kommunizieren als jemals zuvor. Steigt der Spaß an Kommunikation, steigt auch die Qualität der Leistungen.“ Weiter erklärt der Geschäftsführer:“So wie wir unsere Kunden als Partner bei der Leistungserstellung sehen, so sehen wir uns als Teil der Gesellschaft und auch in schwierigen Situationen ist es wichtig zu geben.“
22.04.2009
Bild: Tribute Charity - The Beautiful Day in HamburgBild: Tribute Charity - The Beautiful Day in Hamburg
PRC

Tribute Charity - The Beautiful Day in Hamburg

… Hartz IV und eine Reise in das von ihm so geliebte Land ist derzeit einfach nicht bezahlbar. „Vielleicht später einmal, irgendwann in 10 Jahren“, konstatiert er demütig. Bijan, einer der anderen Mitbewohnern im Obdachlosenheim der Hamburger Mission, schimpft: „Das Problem dieser Gesellschaft ist doch, dass sie uns kaum Parität bietet. Wir leben hier isoliert vom Rest der Welt, fern jeder Teilnahme an Kultur außerhalb dieser Mauern.“ Der Besuch in Hamburgs Sozialstationen und die Befragung der Menschen vor Ort war eine Art „Wunsch-Inventur“. Eine …
22.04.2009
Bild: Kuba - Verschwundene Regimekritiker in Gefängnissen aufgetauchtBild: Kuba - Verschwundene Regimekritiker in Gefängnissen aufgetaucht
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Verschwundene Regimekritiker in Gefängnissen aufgetaucht

… kubanischen Dissidenten Romenico Clape Noguera (37), Demis Flores Noguera (35) sowie deren Freund Eider Laborit Ramirez (34) sind in Haft. Weder Familienangehörige noch Freunde wussten bisher etwas über den Verbleib der drei Oppositionellen. Wie der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) jetzt bekannt wurde, befinden sich die aus Baracoa, Provinz Guantánamo, stammenden Dissidenten in Gefängnissen im Osten Kubas. Die drei Verschollenen wollten angeblich über den Seeweg zum US-Marinestützpunkt Guantánamo gelangen, um dort politisches Asyl …
21.04.2009

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