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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gemeinde

Fortsetzung: Ökumenische Perspektiven für die Wiederverheirateten in der Katholischen Kirche
BoD - Books on Demand Norderstedt (Autor: me)

Fortsetzung: Ökumenische Perspektiven für die Wiederverheirateten in der Katholischen Kirche

… aufzuzeigen. Dr.Dr. Anargyros Anapliotis ist am 02.10.2012 Gastredner auf einem Vortragsabend der Stiftung Pro Oriente, einer katholischen Stiftung zur Förderung der Beziehung zu den Ostkirchen. In Linz wird Dr. Anapliotis zusammen mit Dr. Sorin Bugner, dem Pfarrer der rumänisch-orthodoxen Gemeinde in Linz, darüber informieren, wie es möglich ist, dass die Orthodoxe Kirche einerseits die Unauflöslichkeit der sakramentalen Ehe vertritt, andererseits eine zweite und sogar dritte Ehe von der Kirche ermöglicht wird. Von zentraler Bedeutung ist hierbei das …
01.10.2012
Ökumenische Perspektiven für wiederverheiratete Geschiedene in der Orthodoxen und Katholischen Kirche
BoD - Books on Demand Norderstedt (Autor: me)

Ökumenische Perspektiven für wiederverheiratete Geschiedene in der Orthodoxen und Katholischen Kirche

… Dr.Dr. Anargyros Anapliotis ist am 02.10.2012 Gastredner auf einem Vortragsabend der Stiftung Pro Oriente, einer katholischen Stiftung zur Förderung der Beziehung zu den Ostkirchen. In Linz wird Dr. Anapliotis zusammen mit Dr. Sorin Bugner, dem Pfarrer der rumänisch-orthodoxen Gemeinde in Linz, darüber informieren, wie es möglich ist, dass die Orthodoxe Kirche einerseits die Unauflöslichkeit der sakramentalen Ehe vertritt, andererseits eine zweite und sogar dritte Ehe von der Kirche ermöglicht wird. Von zentraler Bedeutung ist hierbei das Konzept …
01.10.2012
Bild: Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartet
Landesjugendring NRW

Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartet

… Jugendpolitik muss alle mitnehmen und in die Stärkung unserer Demokratie einbinden“, so Schäfer. Der Landesjugendring NRW plant in der nächsten Phase seiner Initiative „umdenken – jungdenken! Frische Ideen für NRW“ Jugendforen in bis zu 50 Städten und Gemeinden. Dort sollen Jugendliche einzelne Politikfelder bearbeiten, zu denen sie eine Meinung und Ideen haben, und das Konzept einer Eigenständigen Jugendpolitik insgesamt weiter entwickeln. Veranstalter werden die Stadt- und Kreisjugendringe als Zusammenschlüsse der Jugendverbände vor Ort sein, …
27.09.2012
Bild: Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommenBild: Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommen
igfm

Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommen

… es bereits abgesehen hatten. Einen fünften Mönch nahmen sie fest, weil er den Überfall filmen wollte. „Am 1. September fuhren plötzlich chinesische Polizei und Mitglieder des Public Security Bureau in Dutzenden von Fahrzeugen vor dem Kloster Nyitso Zilkar in der Gemeinde Dzatoe im Bezirk Tridu der TAP Yulshul (chin. Yushu) vor“, verlautet aus einer dortigen Quelle. „Zuvor hatten chinesische Beamte des Bezirks Tridu die Verwalter des Klosters Zilkar benachrichtigt, daß einige Offizielle zu Besuch kommen würden, um die staatlich gebauten Häuser …
24.09.2012
Bild: Tibetischer Mönch des Klosters Bora in Gansu aus unbekannten Gründen festgenommenBild: Tibetischer Mönch des Klosters Bora in Gansu aus unbekannten Gründen festgenommen
igfm

Tibetischer Mönch des Klosters Bora in Gansu aus unbekannten Gründen festgenommen

… wurde keine Erklärung für die Festnahme gegeben, man vermutet jedoch, daß Kalsang Gyatso im Zusammenhang mit den gegen die Regierung gerichteten Protestaktionen im Frühjahr festgenommen wurde. Am 20. März marschierten über 100 Mönche des Klosters Bora in Richtung der Regierungsgebäude der Gemeinde, sie trugen Bilder der tibetischen Flagge und des Dalai Lama mit sich und forderten Freiheit in Tibet (1). Am folgenden Tag drangen chinesische Sicherheitskräfte in das Kloster ein und nahmen 40 Mönche fest, woraufhin eine große Zahl anderer Mönche zusammenströmte …
24.09.2012
Bild: FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich in den Hauptausschuss der VLK NRW gewähltBild: FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich in den Hauptausschuss der VLK NRW gewählt
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich in den Hauptausschuss der VLK NRW gewählt

von zwei Jahren gewählt werden. Die "Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen e. V." ist eine kommunalpolitische Vereinigung. Sie hat seit 1978 die Aufgabe, den Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen kommunalpolitisch interessierten Liberalen zu intensivieren, kommunalpolitisches Wissen im Rahmen der Erwachsenenbildung zu verbreiten und so liberale Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen. Auf diese Weise soll die Arbeit der FDP auf der Ebene der Städte und Gemeinden koordiniert werden.
20.09.2012
Bild: GERT setzt sich für Senioren einBild: GERT setzt sich für Senioren ein
Produkt + Projekt

GERT setzt sich für Senioren ein

… zudem, dass eine seniorengerechte Gestaltung von Verkehrsmitteln, Gebäuden und öffentlichen Räumen auch die Möglichkeit der Teilhabe deutlich erhöht. Der demografische Wandel macht auch vor den Kommunen nicht halt und so gibt es in den meisten Städten und Gemeinden Seniorenbüros oder Seniorenbeauftragte als Interessenvertretung der immer größer werdenden Bevölkerungsgruppe. Und bereits einige von ihnen setzen den Alterssimulationsanzug GERT ein, um den Verantwortlichen und Planern in Politik und Wirtschaft die Möglichkeit zu bieten, sich einmal …
20.09.2012
Bild: Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?Bild: Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?

… (sehr abstrakten und pauschalen) Leitlinien orientieren: Der Bundesgerichtshof hat im Einklang mit Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts in einem Urteil aus dem Jahr 2003 bestimmte Regeln aufgestellt, anhand derer die Bedeutung einer Veranstaltung bemessen werden kann: „Volks- und Gemeindefeste, Feiern örtlicher Vereine, traditionelle Umzüge und ähnliche Veranstaltungen gehören zu den herkömmlichen, allgemein akzeptierten Formen gemeindlichen und städtischen Lebens. Dabei liegt es in der Natur der Sache, dass sie oftmals in der Nähe zur Wohnbebauung …
20.09.2012
Bild: Chinesische Behörden lassen noch mehr Mönche des Klosters Kirti festnehmen
igfm

Chinesische Behörden lassen noch mehr Mönche des Klosters Kirti festnehmen

… ein Mönch des Klosters Kirti, der aus dem Bezirk Chigdril der TAP Golog (chin. Guoluo), Provinz Qinghai, stammt, aus unbekannten Gründen festgenommen. Und am 17. August nahmen sie einen weiteren Mönch des Klosters Kirti, Lobsang Konchok, 40, aus der Gemeinde Chashang Chukle im Bezirk Ngaba fest, auch hier sind die Anklagen unbekannt. Lobsang Sangye studierte buddhistische Philosophie und besuchte gerade den Pharchin-Kurs (Perfektion der Weisheit). Und Lobsang Konchok verfolgte Studien zur Erlangung des Geshe Karampa Titels (entspricht dem Bachelor …
19.09.2012
Bild: Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?Bild: Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?

… Bundesländern beschäftigt hat. In einem ähnlichen Fall entschied das Thüringer Oberverwaltungsgericht am 14.07.2003, dass eine Befreiung vom Anschlusszwang nur in eng begrenzten Ausnahmefällen in Betracht kommen kann, wenn die zur Beseitigung des Abwassers verpflichtete Gemeinde den Anschlusszwang nicht durchsetzen darf, weil dieser sich im Einzelfall als unverhältnismäßig darstellt. Hierbei dürfen laut Gericht die Anschlusskosten nicht absolut betrachtet werden, sondern in Relation zum anzuschließenden Grundstück, insbesondere zu seiner Größe, Lage …
13.09.2012
Bild: Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.Bild: Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.

… gesehen sind.“ Beyer plädiert für die „Norwegische Variante“: „Dort gibt es personengebundene Spielerkarten, die nicht nur zur Kontrolle dienen, sondern notfalls auch gesperrt werden können. Spielautomaten, nicht nur Spielkasinos, sollten in strukturell sozial schwachen Bezirken und Gemeinden völlig abgeschafft werden. Denn auch hier heißt es „Gelegenheit macht Spieler“. Im Übrigen sollte in diesem Fall auch die Integrationsbeauftragte, Frau Böhmer, und die Migrantenverbände eingeschaltet werden. Sie könnten es vor allem unseren muslimischen Mitbürgern …
12.09.2012
Bild: Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer drohtBild: Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer droht
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer droht

… Praxis durch diese gewerbliche Einnahmen überschritten wird. „Das Steuerrecht bezeichnet dies als Infektion der freiberuflichen Tätigkeit durch die Gewerblichkeit“, so die Steuerberater in Lahr. Die Folgen der Gewerblichkeit sind unter anderem, dass die Gemeinschaftspraxis Gewerbesteuer an die Gemeinde/Stadt zu zahlen hat. Auch kann die Gemeinschaftspraxis auf die meist in Anspruch genommene vereinfachte Gewinnermittlung nicht mehr zurückgreifen und muss eine Bilanz erstellen, was dazu führt, dass in der Regel Gewinne oft früher versteuert werden …
12.09.2012
Bild: Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragenBild: Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragen
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragen

Arbeitnehmern ist sicher schon aufgefallen, dass sie von der Gemeinde keine Lohnsteuerkarte mehr erhalten haben. „Die letzte Lohnsteuerkarte, die sie bei ihren Arbeitgebern abgeben konnten, war die des Jahres 2010“, sagt Alfred Himmelsbach, Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr. „Danach ging die Steuerverwaltung mutig davon aus, dass so etwas Altmodisches wie eine Steuerkarte aus Papier in Zeiten der elektronischen Datenverarbeitung unmodern ist. Stattdessen sollte ein elektronisches Programm, „ELStAM“ genannt, dieses Papier ersetzen.“ „ELStAM“ …
12.09.2012
Bild: Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger Mönche
igfm

Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger Mönche

… Verdacht, daß sie mit den jüngsten Selbstverbrennungsprotesten im Kloster Tsondun im März und Juli d.J. etwas zu tun haben könnten. Wie die Anschuldigungen gegen sie lauten, ist jedoch unbekannt, ebensowenig, wo sie festgehalten werden. Lobsang Sangay kommt aus dem Dorf Tatag in der Gemeinde Tsodun im Bezirk Barkham, während Namsay, ein Klassenkamerad von Yarphel im Kloster Tsodun, im Dorf Kargu geboren wurde. Yarphel stammt aus dem Dorf Tsegtse in der Gemeinde Tsodun, Thupwang Tenzin aus der Gemeinde Tsanlha in der Präfektur Ngaba und Asong stammt aus …
07.09.2012
„Dorf St. Arnold e.V.“ für Engagement geehrt
Kampagnenbüro "Der ideale Ort"

„Dorf St. Arnold e.V.“ für Engagement geehrt

03.09.2012 – Das Projekt „Dorf St. Arnold“ aus Nordrhein-Westfalen ist beim bundeswei-ten Wettbewerb „Der ideale Ort“ zum „Projekt der Woche“ gekürt worden. Der Verein Dorf St. Arnold e.V. ist ein Projekt der Bürger des gleichnamigen Ortsteils der Gemeinde Neuenkirchen, die es sich zum Ziel gemacht haben, die Geschichte des Dorfes aufzuarbeiten und dadurch die Gemeinschaft zu stärken. Mit diesem Engagement hat das Projekt die Initiatoren des Wettbewerbs „Der ideale Ort“ überzeugt und wird als aktuelles „Projekt der Woche“ prominent auf der Kampagnenwebseite …
05.09.2012
Bild: Schrottimmobilien: Der 8-Punkte-VorsorgeleitfadenBild: Schrottimmobilien: Der 8-Punkte-Vorsorgeleitfaden
Hoffmann & Partner Rechtsanwälte

Schrottimmobilien: Der 8-Punkte-Vorsorgeleitfaden

… Risikolebensversicherung abschließen, die im Ernstfall die Tilgung des Darlehens ermöglicht. Tipp: Wegen etwaiger Vorfälligkeitsentgelte sollte die Versicherung höher als die Finanzierungssumme sein. 4. Kaufpreis prüfen: Überprüfen Sie die Grundstücksmarktberichte der Gemeinden und Marktberichte großer Maklerverbände beziehungsweise von Banken und Sparkassen. Befragen Sie unabhängige, ortsansässige Makler nach realistischen Verkaufspreisen. Wichtig für den Wiederverkauf: Vergleichen Sie Erstverkaufspreise mit Zweitmarktpreisen. Je größer der Unterschied, …
30.08.2012
Bild: Presseinladung: Happy Birthday. Das “why not?” wird 20Bild: Presseinladung: Happy Birthday. Das “why not?” wird 20
why not? Café, Deutschkurse, Beratung

Presseinladung: Happy Birthday. Das “why not?” wird 20

… Festgottesdienstes mit anschließendem Sektempfang und Fingerfood. Hierzu möchten wir Sie im Namen von Glen Ganz, Einrichtungsleiter, herzlich einladen am 1. September 2012 um 15:30 Uhr in die Michaelispassage 1, Hamburg. Neben Jörg Ahrens (Vorstand Vorsitzender der Freien evangelischen Gemeinde Norddeutschland) wird Dr. Peter Lincoln als Gründer des why not? und Abgeordnete des Hamburger Senats als Ehrengäste erwartet. Die Festpredigt hält Dave Stemmet aus Kapstadt, Südafrika, Pastor der International Baptist Church Hamburg. Dave Stemmet ist seit …
27.08.2012
Bild: Die Krise der Staaten – die Krise der BürgerBild: Die Krise der Staaten – die Krise der Bürger
Agenda 2011 - 2012

Die Krise der Staaten – die Krise der Bürger

… Euro gestiegen. Die Ursache liegt darin, dass die Einzelhaushalte, gemessen an ihren Planzahlen, immer mehr Geld ausgegeben haben als sie hatten, sie haben 42 Jahre lang mit Schulden finanziert. Schulden sind für den Bürger, dem Staat- Länder und Gemeinden eine Selbstverständlichkeit, aber dann nicht mehr, wenn sie unkontrollierbar zur Privatinsolvenz oder Firmenpleite führen. Für den Staat sollte der Spaß bei einer „Überschuldung“ von 550 Mrd. Euro aufhören. Die Banken spielen eine übergeordnete Rolle in unserem Wirtschaftssystem. Sie wurden in …
24.08.2012
Bild: Straßenbaubeiträge und Kanalsanierung - Anwohner müssen nicht immer zahlenBild: Straßenbaubeiträge und Kanalsanierung - Anwohner müssen nicht immer zahlen
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Straßenbaubeiträge und Kanalsanierung - Anwohner müssen nicht immer zahlen

In letzter Zeit treten vermehrt Falle auf, in denen Anwohner wegen der Erneuerung ihrer Anliegerstraße von den jeweiligen Gemeinden zur Kasse gebeten werden. Grundsätzlich sind zwar die Anlieger für Straßenbaubeiträge einstandspflichtig. Diese Einstandspflicht stößt aber auf Grenzen, wenn die von der Gemeinde als sanierungsbedürftig deklarierte Straße keinen echten Sanierungsbedarf aufweist oder die maßgeblichen Fristen für die Sanierungsintervalle noch nicht abgelaufen sind. Oftmals stehen auch weitere Beweggründe als eine bloße Erneuerung der …
20.08.2012
Bild: NRW lockert Anforderungen an Besuchersicherheit: Fortschritt oder Rückschritt?Bild: NRW lockert Anforderungen an Besuchersicherheit: Fortschritt oder Rückschritt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

NRW lockert Anforderungen an Besuchersicherheit: Fortschritt oder Rückschritt?

… mehr als 5.000 Besuchern galt fortan als Großveranstaltung, für die bestimmte Auflagen galten. Für manchen Veranstalter war das zu viel: Vorgeblich aufgrund dieser Auflagen wurden viele Veranstaltungen abgesagt, oftmals mit dem Argument, dass kleine Gemeinden oder Vereine die Auflagen nicht würde umsetzen können. Das Innenministerium hat nun einen Orientierungsrahmen vorgestellt, der die Verantwortung eines Hauptverwaltungsbeamten klarstellen soll. Der Orientierungs- rahmen soll für Großveranstaltungen gelten, die neu definiert werden: • Es werden …
20.08.2012
Staatsanwaltschaft Fulda: Systematische Strafvereitelung?
Anliegergemeinschaft Peter-Henlein-Straße

Staatsanwaltschaft Fulda: Systematische Strafvereitelung?

Künzell. Die Anlieger der Peter-Henlein-Straße haben mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinde Künzell über 80.000 EUR an überhöht ausgezahlten Fördermitteln an das Land Hessen zurückführen musste. Erhalten hatte die Kommune die Mittel, weil in einem Förderantrag vorsätzlich Angaben gemacht wurden, die nachweislich zu keinem Zeitpunkt mit der Realität übereinstimmten. Diese Sachverhalte, die daraufhin Gegenstand von Strafanzeigen wegen des Verdachtes des Betruges sowie der Falschbeurkundung im Amt waren, wurden von der Staatsanwaltschaft …
20.08.2012
Umweltrecht: Interview der ilex zum Thema Altlastenklauseln
ilex Rechtsanwälte

Umweltrecht: Interview der ilex zum Thema Altlastenklauseln

Das Thema Altlasten ist für viele relevant – vor allem für die Parteien eines Vertrages über ein Grundstück, z. B. Investoren, Gemeinden, Pächter und private und öffentliche Bauherren. Dabei liegt der Fokus umwelttechnischer und anwaltlicher Beratung sehr häufig auf Fragen der Gewährleistungsrechte: „Ist die Altlast ein Mangel?“ Im Interview mit Frau Dipl.-Geol. Renate Sommerburg und Frau Dipl.-Geol. Petra Laußat sowie Rechtsanwalt Dr. Stephan Gärtner kommt ein weiteres Altlasten-Problem zum Vorschein, nämlich der Ausgleichsanspruch nach § 24 Absatz …
17.08.2012
Bild: Selbstverbrennung eines jungen tibetische Nomaden, nach dem die Polizei fahndete
igfm

Selbstverbrennung eines jungen tibetische Nomaden, nach dem die Polizei fahndete

Wieder verbrannte sich ein junger Tibeter in der Präfektur Ngaba, wo die Bevölkerung bereits seit Monaten von den Sicherheitskräften drangsaliert wird. Es ist dies die dritte Selbstverbrennung innerhalb einer Woche. Der 24jährige Choepa setzte sich in der Gemeinde Meruma, TAP Ngaba (chin. Aba), Provinz Sichuan, in Brand, was sofort die Polizei auf den Plan rief, die das Feuer löschte und ihn wegschaffte. „Zeugen des Geschehens konnten nicht sagen, ob er noch am Leben war oder nicht, aber angesichts der schweren Verbrennungen, die er erlitt, geben …
14.08.2012
Bild: Nein zur Pferdesteuer. HorSeven unterstützt Protest.
HorSeven

Nein zur Pferdesteuer. HorSeven unterstützt Protest.

Bundesweit ziehen Städte und Gemeinden zur Konsolidierung ihres Haushalts ernsthaft die Erhebung einer Pferdesteuer in Erwägung. Deutschlands Reit-und Pferdefreunde machen dagegen mobil, denn eine Pferdesteuer würde dem Reitsport, der Landwirtschaft und dem Tourismus erheblichen Schaden zufügen. HorSeven unterstützt den Protest und versendet kostenlos Pakete mit Aufklebern und Plakaten. Bundesweit ziehen Städte und Gemeinden zur Konsolidierung ihres Haushalts ernsthaft die Erhebung einer Pferdesteuer in Erwägung. Deutschlands Reit-und Pferdefreunde …
14.08.2012
Bild: Tibetische Mutter aus Amdo stirbt nach SelbstverbrennungBild: Tibetische Mutter aus Amdo stirbt nach Selbstverbrennung
igfm

Tibetische Mutter aus Amdo stirbt nach Selbstverbrennung

… das Dorf Tsoe Tasur zu bringen. Unterwegs starb sie. [Einer anderen Version zufolge lieferten die Mönche sie ins Krankenhaus ein, und obwohl die Ärzte versuchten, sie zu retten, war dies nicht mehr möglich. Dann brachten die Mönche sie in ihr Heimatdorf Tasur, Gemeinde Nawu, zurück, wo sich viele Ortsansässige eingefunden haben, um für sie zu beten.] Free Tibet zufolge ist das Kloster Tsoe Gaden Choeling in der Stadt Tso von großer religiöser Bedeutung für die tibetischen Buddhisten. 2008 gab es dort große Demonstrationen gegen die chinesische …
09.08.2012
VKA: „AÜG erschwert kommunale Zusammenarbeit“
VKA

VKA: „AÜG erschwert kommunale Zusammenarbeit“

… Recht umgesetzt. Die EU-Leiharbeitsrichtlinie zwingt nicht zu dem im deutschen AÜG verankerten Antrags- und Erlaubnisverfahren. … haben zur Erlaubnispflichtigkeit (Bürokratieaufwand und Kosten) u.a. in folgenden Beispielen geführt: - Ein bei einer tarifgebundenen Gemeinde angestellter Schulhausmeister betreut gegen Personalkostenerstattung eine in der Trägerschaft des Landkreises stehende Schule mit. - Ortsgemeinden, die jede für sich nur wenige Beschäftigte haben, bilden einen gemeinsamen Bauhof. - In kommunaler Hand befindliche Gesellschaften …
07.08.2012
Bild: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Seminare zur neuen Rechtsprechung
Kommunales Bildungswerk e.V.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Seminare zur neuen Rechtsprechung

… menschenwürdiges Existenzminimum für Asylbewerber definiert und damit eine Neuberechnung der Leistungen erfordert, entfacht zwischen Kommunen und Bund die Debatte um die Zuständigkeiten für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern neu. Wenngleich der Städte- und Gemeindebund bereits fordert, Kommunen und Gemeinden von den wachsenden Kosten der Asylbewerberleistungen zu entlasten, treffen die steigenden Ausgaben nach dem Urteil der Verfassungsrichtet vorerst die kommunalen Träger. Eine Maßnahme, die sozialpolitisch nachvollziehbar und auch …
06.08.2012
Bild: Ein tibetischer Mönch des Klosters Kirti zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer verschwunden
igfm

Ein tibetischer Mönch des Klosters Kirti zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer verschwunden

… wurden seine Angehörigen nicht einmal über die Gerichtsverhandlung informiert und auch nicht als Zeugen hinzugezogen. Daher weiß man nichts über das genaue Datum des Prozesses noch über die Art der Anklage gegen ihn. Lodoe ist aus der Woca Tsang Sippe im Dorf Shongwa, Gemeinde Adhue, TAP Ngaba. Im Alter von 20 Jahren wurde er Mönch im Kloster Kirti. In einem weiteren Fall willkürlicher Festnahme und Verschwindenlassens, ist der 21jährige Mönch Lobsang Tsering des Klosters Kirti am 26. Juni von dem Personal des Public Security Bureau festgenommen …
30.07.2012
Bild: Zwei tibetische Schriftsteller-Mönche des Klosters Palyul festgenommen
igfm

Zwei tibetische Schriftsteller-Mönche des Klosters Palyul festgenommen

… einer Quelle, die anonym bleiben möchte, verlautet, wurden Tashi Dondrub und Kelsang Gyatso, die auch unter ihren Pseudonymen Mewod und Gomkul bekannt sind, am 14. Juli im Kloster Palyul in der TAP Kardze (chin. Ganzi), verhaftet. Tashi Dondrub ist aus Yushog, Gemeinde Samkha des Bezirks Riwoche in der Präfektur unserer Schneeberge’“. Kelsang Gyatso, ein prominentes Mitglied desselben Zirkels und Gesangsmeister im Kloster, stammt ursprünglich aus der Gegend von Nangchen in der Provinz Qinghai. Die Schüler und Angehörigen der zwei Mönche sind in …
25.07.2012
Jahrhundertbaustelle Gotthard Basistunnel: Erst rollt der Ball, dann der Zug
Koenigsfilm

Jahrhundertbaustelle Gotthard Basistunnel: Erst rollt der Ball, dann der Zug

… ins Leben gerufen. In seiner Freizeit trainiert er die Mannschaft, in der seine zehnjährige Tochter Emma spielt. Er ist es auch, der die Mädchen heute über den IP und in den Gotthard Basistunnel führt und den Mädchen aus den angrenzenden Gemeinden Einblick in die Großbaustelle des Gotthard Basistunnel gibt. Eine faszinierende Erfahrung für die Spielerinnen, denn sie dürfen dort Fußballspielen, wo später Hochgeschwindigkeitszüge mit 150 km/h durch den Tunnel fahren. Solche Erlebnisse verbinden die Kulturen und fördern die Gemeinschaft der Anwohner …
23.07.2012
Bild: Ein junger tibetischer Mönch und vorbildlicher Schüler verbrannte sich sich am 17. Juli in Ngaba
igfm

Ein junger tibetischer Mönch und vorbildlicher Schüler verbrannte sich sich am 17. Juli in Ngaba

… Kloster, aber an der Brücke in der Nähe des Klosters versuchten die ortsansässigen Tibeter sie aufzuhalten. Es ist zu befürchten, daß die Situation eskalieren wird. Lobsang Lozin, der Sohn von Jorgyal und Tsepop, stammt aus der Khargotsang Sippe im Dorf Sholachang in der Gemeinde Gyalrong Tsodun, Bezirk Barkham, Präfektur Ngaba. In jungen Jahren trat er in das Gyalrong Tsodun Kirti Kloster ein, das auch den Namen Gyalrong Tsodun Kirti Geden Tashi Choeling trägt. Es heißt, Lobsang Lozin sei ein vorbildlicher Mönchsschüler gewesen, der in seinen monastischen …
23.07.2012
Bild: Effektives Standortmarketing, einzigartiger Bürgerservice, Wege gegen den innerörtlichen Leerstand
wunschgrundstück GmbH

Effektives Standortmarketing, einzigartiger Bürgerservice, Wege gegen den innerörtlichen Leerstand

… reges Interesse. Hanau, im Juli 2012 – Mit einer innovativen Internetplattform bietet die Hanauer wunschgrundstück GmbH Kommunen, Landkreisen und Wirtschaftsregionen deutschlandweit die Möglichkeit, kostenfrei ein eigenes regionalisiertes Immobilienportal zu betreiben. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben sich bereits entschieden, dieses kommunale Immobilienportal (KIP) einzusetzen. Die Beweggründe sind dabei so unterschiedlich wie die Kommunen, die das Portal nutzen. Bo Nintzel, Geschäftsführer der wunschgrundstück GmbH erläutert: „KIP nutzen …
19.07.2012
Bild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom MaiBild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai
igfm

Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai

… Thubten Rinpoche akzeptierten die offizielle Version. Die Chinesen gaben ihnen 10.000 Yuan und mehrere Reissäcke als Belohnung für ihr Stillschweigen. Sehr wenige Medien berichteten über den Unfall, da er als ein Brand ungeklärter Ursache klassifiziert wurde. Die dortige tibetische Gemeinde glaubt jedoch, daß die beiden sich „um der Sache Tibets willen“ selbst verbrannt haben könnten. Obwohl Thubten Rinpoche und Atse ihr Leben für Tibet hingaben, befleckten die Verwandten ihr Vermächtnis, indem sie die von den Behörden angebotene Bestechung annahmen. …
19.07.2012
Troisdorfer Stadtrat sperrt sich gegen zeitgemäße Ansätze von Transparenz
Piratenpartei Rhein-Sieg

Troisdorfer Stadtrat sperrt sich gegen zeitgemäße Ansätze von Transparenz

… Betracht gezogen wird. Städte wie Krefeld oder Bottrop erwägen derzeit Stadtratssitzungen live im Internet zu übertragen. Kommunalpolitiker hätten somit die Chance, die Arbeit im Stadtrat für die Bürger einsehbar zu gestalten, sagte Martin Lehrer vom Städte- und Gemeindebund NRW am Samstag (14.07.2012) [1]. Die Stadt Bonn ist ein Positivbeispiel und überträgt bereits seit drei Jahren ihre Ratssitzungen ins Internet mit jeweils 400-700 Zuschauern [2] [3]. Mit Bedauern und großer Verwunderung nimmt der Kreisverband der Piratenpartei Rhein-Sieg zur …
16.07.2012
Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg
Piratenpartei Rhein-Sieg

Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg

… konstruktiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V. (BfV) ist ein unabhängiger, gemeinnütziger eingetragener Verein, in dem fast 100 Schutzvereinigungen an Verkehrs- und Militärflug­häfen sowie an Landeplätzen ebenso ca. 40 Städte und Gemeinden aus dem Umland von Flughäfen zusammen geschlossen sind. Die BfV berät z.B. in Ausschüssen der Landes- als auch Bundesministerien. Die Ergebnisse dieser Informationsveranstaltungen werden im Rahmen der 14-tägigen Treffen der “Siegburgpiraten” im “Peperoni” ausgewertet um …
13.07.2012
Bild: Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener Völker
Survival International Deutschland e.V.

Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener Völker

… Mursi, sowie das Jäger und Sammler-Volk der Kwegu sind am stärksten von den Landnahmen betroffen. Viele Familien sind verzweifelt und müssen nun ohne Hirse auskommen. Auch ihr Weideland wird von der Regierung für Zuckerrohr- und Palmölplantagen verpachtet und zerstört. Einige Bodi-Gemeinden werden auch gegen ihren Willen in Lager umgesiedelt. Ein Bodi-Mann sagte: "Sie beschlagnahmen unser Land mit Gewalt. Bulldozer haben sogar die Gärten planiert, auf denen unsere Erntepflanzen wachsen. Sie sind mitten durch das Feld gefahren, wo unsere Hirse gewachsen …
11.07.2012
1. Pressemitteilung der Piratenpartei Kreisverband Mittelsachsen
Piratenpartei Kreisvorstand Mittelsachsen

1. Pressemitteilung der Piratenpartei Kreisverband Mittelsachsen

… den Themen Infrastruktur, Bildung und Wirtschaft, die sich jeweils auf die lokalen Gegebenheiten des Landkreises beziehen, erarbeitet. Der Kreisverband organisiert weiterhin den Auftrifft der Piratenpartei beim Tag der Sachsen in Freiberg. In den Städten und Gemeinden sollen Informationsstandorte und Kommunikations-Möglichkeiten für die Piratenpartei erschlossen werden. Dabei handelt es sich z.B. um Schaukästen, Auslagen o.ä. Neben Publikationen im Internet und in den lokalen Printmedien wird auch die Publikation im audiovisuellen Bereich gemäß …
09.07.2012
Bild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagenBild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen
igfm

Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen

… zu Gesicht bekam. Sie hatte Verletzungen an den Gliedmaßen und dem Rücken davongetragen. „Jigme Dolma besuchte nie eine Schule, sondern half ihren Eltern Choeyang (Vater) und Atse Lhamo (Mutter) bei der Feld- und Hausarbeit. Sie lebte im Dorf Shongka in der Gemeinde Karashang“. „Die Familie war schon immer im Widerstand gegen die chinesische Herrschaft politisch aktiv gewesen“, fuhr die Quelle fort. Traga, eine Nonne und Tante von Jigme Dolma, wurde nach den Demonstrationen von 2008 festgenommen und zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Etwa ein …
05.07.2012
Regionale 2013: Grünes Licht für LenneSchiene und Soziale Stadt Iserlohn
Südwestfalen Agentur

Regionale 2013: Grünes Licht für LenneSchiene und Soziale Stadt Iserlohn

Zwei Regionale-Projekte haben heute grünes Licht für die Umsetzung erhalten. Neben der „Sozialen Stadt Iserlohn“ ist auch das interkommunale Vorhaben „LenneSchiene“ mit dem 3. Stern, der finalen Wertung, ausgezeichnet worden: Acht Städte und Gemeinden im Lennetal arbeiten für dieses Vorhaben zusammen. Im Prozess der Regionale 2013 werden gute Projektideen mit dem ersten Stern ausgezeichnet. Der zweite Stern wird vergeben, wenn diese erfolgreich ausgearbeitet wurden und das Konzept überzeugt. Der dritte Stern signalisiert dann „grünes Licht“ für …
04.07.2012
Bildungsbericht zeigt: Potenzial bei Ganztagsangeboten noch nicht ausgeschöpft
Initiative GeldKarte e.V.

Bildungsbericht zeigt: Potenzial bei Ganztagsangeboten noch nicht ausgeschöpft

… von Qualität und Umfang des Bildungs- und Betreuungssystems. Dazu zählt vor allem der Ausbau der Ganztagsschulangebote. Gleichwohl sehen die Experten dieses Potenzial noch nicht ausreichend ausgeschöpft. Um die steigende Nachfrage nach Ganztagsschulangeboten zu decken, stehen Schulen und Gemeinden weiterhin vor einer großen Aufgabe. Dabei leistet die GeldKarte bei ihrem Einsatz in der Schulmensa schon jetzt ganze Arbeit und kann mit all ihren Vorteilen punkten. Obwohl der Ausbau der Ganztagsschulen in Deutschland mit großen Schritten voran …
03.07.2012
Bild: Tibetischer Nomade wegen Demonstration von 2008 in Machu festgenommen
igfm

Tibetischer Nomade wegen Demonstration von 2008 in Machu festgenommen

Der 34jährige Shonu Palden wurde am 18. Juni in einem Restaurant in der Gemeinde Belpen im Bezirk Machu (chin. Maqu), TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, festgenommen. Während er im Restaurant saß, fuhren plötzlich vier Polizeifahrzeuge vor, um ihn festzunehmen. Am 20. Juni begaben sich dann über zehn ortsansässige Tibeter zu der Bezirksverwaltung vorstellig, um sich nach dem Verbleib von Shonu zu erkundigen. Aber nur fünf Personen wurden hereingelassen, sie bekamen zu hören, der Grund für Shonu Paldens Festnahme sei, daß er unter Verdacht …
03.07.2012
Bild: Alles echt - Regionalmarketing-Kampagne Südwestfalens erstmals vorgestellt
Südwestfalen Agentur

Alles echt - Regionalmarketing-Kampagne Südwestfalens erstmals vorgestellt

… Wirtschaftsstandort mit seinen vielen erfolgreichen Unternehmen aufmerksam gemacht werden. Zentrale Maßnahme hierfür ist der Aufbau eines neuen Internetportals. Die Optik und erste Inhalte der Seite wurden in Kreuztal auf Großleinwand den Vertretern von Städten und Gemeinden sowie heimischen Unternehmen präsentiert. Im Herbst soll das Portal freigeschaltet werden und dann unter www.suedwestfalen.com erreichbar sein. Die bisherige Südwestfalen-Seite, die unter dieser Adresse erreichbar ist und vor allem Informationen zum Strukturförderprogramm Regionale …
27.06.2012
Bild: Schömberg entwickelt einen Werteindex für die Glücksgemeinde
Gemeinde Schömberg

Schömberg entwickelt einen Werteindex für die Glücksgemeinde

SCHÖMBERG - Nachhaltige Lebensqualität schaffen – diese Prämisse gilt für Rio wie für Schömberg. Während die UN-Konferenz in Brasilien globale Lösungen suchte, beschäftigten sich Kommunalpolitiker, Kirchen- und Rathausvertreter in der Glücksgemeinde Schömberg damit, wie man nachhaltige Lebensqualität vor Ort schafft. Wie kann Schömberg sein Glückskonzept noch besser im Ort verankern und wie sehen die nächsten Schritte für die Umsetzung aus? Das waren die zentralen Fragen, mit denen sich das aktuelle Schömberger Glückposium beschäftigte. Bürgermeisterin …
26.06.2012
Bild: Dieter Neumann - Vom Nobody zur InstitutionBild: Dieter Neumann - Vom Nobody zur Institution
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - Vom Nobody zur Institution

… ist andererseits für die Finanz- und Vermögenselite eine Lachnummer. In der Republik China, und das ist bemerkenswert, liegt das Vermögen je Erwachsener bei 105.613 Euro, wobei ein Prozent der Menschen davon partizipieren. Die Einnahmen von Bund. Ländern und Gemeinden, die öffentlichen Haushalte, finanzieren sich aus rund 1.030 Mrd. Euro Einnahmen, zum größten Teil Steuereinnahmen, denen Jahr für Jahr für Jahr höhere Ausgaben gegenüberstehen. Die somit entstandenen Schulden summieren sich auf 2.090 Milliarden Euro. Damit der Staat funktionsfähig …
26.06.2012
Bild: Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang
igfm

Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang

… Lama gesungen und die Qualen des Lebens unter Pekings Herrschaft geschildert zu haben. Es ist dies der vierte Fall innerhalb von zwei Monaten, wo die chinesischen Behörden tibetische Künstler, Schriftsteller und Pädagogen festnahmen oder festzunehmen versuchen. Phulchung, der aus der Gemeinde Amchok, Bezirk Chuchen (chin. Jinchuan), in der Präfektur Ngaba stammt, ist nun untergetaucht, um der Verhaftung zu entgehen, teilte sein in Indien lebender Freund, der aus derselben Ortschaft kommt, mit. „Auf die Herausgabe seiner CD hin ordneten die chinesischen …
25.06.2012
Bild: Hausverbote gegen Fans / Schwarze ListenBild: Hausverbote gegen Fans / Schwarze Listen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Hausverbote gegen Fans / Schwarze Listen

… Ein solcher besteht aber dann, wenn jemand bereits als Randalierer auffällig geworden ist. Grundsätzlich steht das Hausrecht dem Eigentümer der Räume bzw. des Geländes zu. Das sind in den wenigstens Fällen bei Stadien die Vereine selbst, sondern die Städte und Gemeinden. Allerdings wird den Vereinen bei Vereinbarungen über die Nutzung des Stadions auch das Hausrecht mit übertragen. Alle deutschen Fußballvereine sind unter dem Dach des Deutschen Fußballbundes (DFB) organisiert. Die Vereine der ersten und zweiten Bundesliga, der dritten Liga und …
19.06.2012
Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet Repräsentanz in Bonn / NRW
Christ-Katholische Kirche in Deutschland

Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet Repräsentanz in Bonn / NRW

Die Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet eine Repräsentanz in der Bundesstadt Bonn. christ-katholisch.de Die erste Gemeinde der Christ-Katholischen Kirche in Deutschland wurde vor zwei Monaten in München errichtet. Mittlerweile haben sich nicht nur zwei Ordensgemeinschaften, sondern auch Menschen aus Bayern, Baden-Würtenberg, Hessen und Nordrhein-Westfahlen der neuen Kirche angeschlossen. Die Christkatholiken bekennen sich zur katholischen Glaubenslehre sind jedoch unabhängig vom römischen Papst, Laien haben über die synodale Kirchenordnung …
18.06.2012
Bild: Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb
igfm

Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb

… Bezirk Chentsa gebracht“. Tausende von Tibetern und Mönche aus den nahegelegenen Klöstern kamen, um ihm bei der Bestattung die letzte Ehre zu erweisen. Tamding Thar hinterläßt seine Frau und Kinder. Tamding Thar gehörte zu einer Nomadenfamilie im Dorf Lowa, Gemeinde Chentsathang, Bezirk Chentsa, TAP Malho, Provinz Qinghai. Vor einigen Jahren wurde er mit seiner Familie im Rahmen der chinesischen „Nomaden-Umsiedelungs-Politik“ gezwungen, sich in der Bezirksstadt fest niederzulassen. Über eine Million Nomaden wie Tamding und seine Familie mußten …
18.06.2012
Rhein-Sieg-Piraten unterstützen Klage wegen fehlender Mittel zum U3-Ausbau
Piratenpartei Rhein-Sieg

Rhein-Sieg-Piraten unterstützen Klage wegen fehlender Mittel zum U3-Ausbau

… hochwertige Betreuung zu gewährleisten. Die Rhein-Sieg-Piraten sind sich bewusst, dass diese anspruchsvollen Aufgaben von den Kommunen des Kreises nicht alleine gestemmt werden können. Die aktuelle Haushaltslage lässt es nicht zu, die erforderlichen Finanzmittel selbst aufzubringen. Viele Gemeinden im Kreis werden mit einem Nothaushalt regiert, so ist zum Beispiel die Pro-Kopf-Verschuldung für Investitionskredite in Siegburg so hoch wie nirgendwo sonst in NRW. [3] „Das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld wird die Finanzsituation der …
18.06.2012

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