openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -
ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gemeinde

Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet Repräsentanz in Bonn / NRW
Christ-Katholische Kirche in Deutschland

Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet Repräsentanz in Bonn / NRW

Die Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet eine Repräsentanz in der Bundesstadt Bonn. christ-katholisch.de Die erste Gemeinde der Christ-Katholischen Kirche in Deutschland wurde vor zwei Monaten in München errichtet. Mittlerweile haben sich nicht nur zwei Ordensgemeinschaften, sondern auch Menschen aus Bayern, Baden-Würtenberg, Hessen und Nordrhein-Westfahlen der neuen Kirche angeschlossen. Die Christkatholiken bekennen sich zur katholischen Glaubenslehre sind jedoch unabhängig vom römischen Papst, Laien haben über die synodale Kirchenordnung …
18.06.2012
Bild: Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb
igfm

Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb

… Bezirk Chentsa gebracht“. Tausende von Tibetern und Mönche aus den nahegelegenen Klöstern kamen, um ihm bei der Bestattung die letzte Ehre zu erweisen. Tamding Thar hinterläßt seine Frau und Kinder. Tamding Thar gehörte zu einer Nomadenfamilie im Dorf Lowa, Gemeinde Chentsathang, Bezirk Chentsa, TAP Malho, Provinz Qinghai. Vor einigen Jahren wurde er mit seiner Familie im Rahmen der chinesischen „Nomaden-Umsiedelungs-Politik“ gezwungen, sich in der Bezirksstadt fest niederzulassen. Über eine Million Nomaden wie Tamding und seine Familie mußten …
18.06.2012
Rhein-Sieg-Piraten unterstützen Klage wegen fehlender Mittel zum U3-Ausbau
Piratenpartei Rhein-Sieg

Rhein-Sieg-Piraten unterstützen Klage wegen fehlender Mittel zum U3-Ausbau

… hochwertige Betreuung zu gewährleisten. Die Rhein-Sieg-Piraten sind sich bewusst, dass diese anspruchsvollen Aufgaben von den Kommunen des Kreises nicht alleine gestemmt werden können. Die aktuelle Haushaltslage lässt es nicht zu, die erforderlichen Finanzmittel selbst aufzubringen. Viele Gemeinden im Kreis werden mit einem Nothaushalt regiert, so ist zum Beispiel die Pro-Kopf-Verschuldung für Investitionskredite in Siegburg so hoch wie nirgendwo sonst in NRW. [3] „Das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld wird die Finanzsituation der …
18.06.2012
Bild: Brasilien: Shell verzichtet auf umstrittenes Biotreibstoff-Projekt auf indigenem Land
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien: Shell verzichtet auf umstrittenes Biotreibstoff-Projekt auf indigenem Land

… Shell gegründetes Biotreibstoff-Unternehmen hat sich von einem umstrittenen Geschäft in Brasilien zurückgezogen. Das Unternehmen Raizen hatte Zuckerrohr von Land erworben, das einem indigenen Volk gehört. Die Entscheidung folgt einer lautstarken Kampagne der betroffenen indigenen Gemeinde und von Survival International. Das Unternehmen Raizen wurde 2010 als ein Joint Venture zwischen Shell und dem brasilianischen Ethanol-Riesen Cosan gegründet, um Biotreibstoff aus Zuckerrohr herzustellen. Ein Teil dieses Zuckerrohrs wird jedoch auf dem Land der …
13.06.2012
Bild: Volksbund organisiert Bundeswehr-Arbeitseinsatz auf jüdischem FriedhofBild: Volksbund organisiert Bundeswehr-Arbeitseinsatz auf jüdischem Friedhof
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Volksbund organisiert Bundeswehr-Arbeitseinsatz auf jüdischem Friedhof

Soldaten und Reservisten pflegen Gräber der Israelitischen Synagogengemeinde Adass Jisroel in Weißensee Traditionell haben jüdische Verstorbene ewiges Ruherecht. Für die Erhaltung der Grabanlagen sind die Angehörigen oder die Jüdischen Gemeinden zuständig. Doch nicht immer ist genug Geld vorhanden, wie etwa bei der Israelitischen Synagogengemeinde Adass Jisroel zu Berlin. „Viele alte Gräber sind verwaist, baufällig oder gar eingefallen und werden von den Familien schon lange nicht mehr gepflegt. Allein, weil sie einfach nicht mehr vorhanden sind. …
12.06.2012
Bild: Zweiter Jugendlicher, der sich Ende Mai in Lhasa verbrannte, identifiziert
igfm

Zweiter Jugendlicher, der sich Ende Mai in Lhasa verbrannte, identifiziert

… Festnahme von Hunderten von Zeugen konnte die Identität des zweiten jungen Mannes, der sich selbst angezündet hatte, tagelang nicht bestätigt werden. Gestern gab das Exilkloster Kirti in Dharamsala eine Meldung heraus, der zufolge der 25jährige Dargye aus dem Dorf Soruma in der Gemeinde Choejema, TAP Ngaba, kommt. „Dargyes Eltern heißen Lodey und Sheykyi, und er ist der jüngste von sechs Geschwistern“. Dargye hatte sich in jungen Jahren dem Kloster Kirti in Ngaba angeschlossen, aber nach ein paar Jahren die Robe wieder abgelegt. Seit dieser Zeit …
12.06.2012
Bild: Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für SchuldenländerBild: Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für Schuldenländer
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für Schuldenländer

… Schulden aufgebaut haben und gegen die 1992 von der EU festgelegten Referenzwerte von drei und sechzig Prozent permanent verstoßen, sind offensichtlich nicht in der Lage ihre Haushalte in den Griff zu bekommen. Ursache ist die plan- und zügellose Ausgabenpolitik von Bund, Ländern und Gemeinden. Es ist Griechenland, das uns die Augen und Ohren öffnet: 360 Milliarden Euro Staatsschulden, ein Bruttoinlandsprodukt von 200 Mrd. Euro und ein Bundeshaushalt von 20 Mrd. Euro (!). Bei einer jährlichen Zinslast von „nur“ 3% verringert sich der Haushalt um 10,80 …
11.06.2012
Freie Liste stellt Prüf-Antrag zur Verkehrssicherheit
Freie Liste Immenhausen

Freie Liste stellt Prüf-Antrag zur Verkehrssicherheit

durch den Flughafen Kassel-Calden zu erwartende höhere Verkehrsaufkommen wären punktuelle Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für die Sicherheit der Immenhäuser Bürger zu empfehlen. Um die evtl. Anschaffung eines Radar-Geschwindigkeitsmessgerätes sowie Personalkosten so gering wie möglich zu halten, wird eine Kooperation mit den Nachbarkommunen empfohlen. So könnte die Verkehrssicherheit in mehreren Kommunen zugleich verbessert werden, ohne dabei den jeweiligen Haushalt der beteiligten Städte und Gemeinden übermäßig zu belasten.
05.06.2012
Bild: Deutsche Anwaltsvermittlung: Beschlagnahme einer Wohnung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit nicht unbegrenzt.Bild: Deutsche Anwaltsvermittlung: Beschlagnahme einer Wohnung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit nicht unbegrenzt.
Deutsche Anwaltsvermittlung

Deutsche Anwaltsvermittlung: Beschlagnahme einer Wohnung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit nicht unbegrenzt.

… vorliegenden Fall war den Mietern einer Wohnung aus dem Landkreis Leer gekündigt worden, weil sie mit den Zahlungen der Miete im Rückstand waren. Am 16.06.2011 sind sie vom Amtsgericht Leer dazu verurteilt worden, die Wohnung herauszugeben. Kurz darauf beschlagnahmte die Gemeinde die Wohnung und wies die vorherigen Mieter zur Abwendung der Obdachlosigkeit wieder in die Wohnung ein. Zu Beginn war die Beschlagnahme bis zum 31.10.2011 befristet. Diese verlängerte die Gemeinde in der Folgezeit mehrmals, zuletzt bis zum 31.05.2012. Der Vermieter erhob …
04.06.2012
Bild: CDU Merzig fordert dauerhaften Erhalt der Drahtcord-ArbeitsplätzeBild: CDU Merzig fordert dauerhaften Erhalt der Drahtcord-Arbeitsplätze
CDU Stadtverband Merzig

CDU Merzig fordert dauerhaften Erhalt der Drahtcord-Arbeitsplätze

… Merzig wird sich für den dauerhaften Erhalt der Merziger Arbeitsplätze einsetzen“, sagt ihr Vorsitzender Marcus Hoffeld. In einem Schreiben fordert die Merziger CDU die Landesregierung daher auf sich bei der Unternehmensleitung für den dauerhaften Verbleib der Arbeitsplätze in Merzig einzusetzen. „Was in anderen Städten und Gemeinden des Saarlandes gilt, muss auch für Merzig gelten.“, fassen die Merziger Christdemokraten ihren Appell an die Landesregierung zusammen, sich für die Arbeitsplätze der Mitarbeiter am Standort Merzig intensiv einzusetzen.
04.06.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Mutter dreier Kinder verbrennt sich in Dzamthang
igfm

Tibet brennt weiter: Mutter dreier Kinder verbrennt sich in Dzamthang

… versammelten sich im Kloster und beteten für die Verstorbene. Unmittelbar danach kamen die chinesischen Behörden und ordneten die sofortige Einäscherung der Leiche an, andernfalls würden sie diese beschlagnahmen und entfernen.Qinghai Gansu TAR Rikyo, eine Viehhirtin, ist aus dem Dorf Tsangde in der Gemeinde Barma des Bezirks Dzamthang. Sie hinterläßt ihren Ehemann und drei Kinder: einen 9jährigen Sohn und zwei Töchter von 7 und 5 Jahren. Ehe sie zu ihrer Tat schritt, habe sie einen ganzen Tag und eine ganze Nacht lang gebetet und Niederwerfungen …
04.06.2012
Bild: China zwingt tibetische NGOs zur Registrierung, sonst droht ihnen die Schließung
igfm

China zwingt tibetische NGOs zur Registrierung, sonst droht ihnen die Schließung

… Organisationen und zur „Aufrechterhaltung der sozialen Stabilität“. Die Region Kardze verzeichnete in letzter Zeit eine beachtliche Zunahme bei tibetischen Basis-Organisationen, die auf dem Gebiet der Bildung, Religion, dem Umweltschutz und der Wohlfahrt tätig sind. Die tibetischen Gemeinden profitierten ungeheuer von diesen NGOs, denn es ging hauptsächlich um die Schaffung von Altenheimen, Schulen und Bemühungen zum Schutz der Umwelt. „Die chinesische Regierung stuft diese Aktivitäten tibetischer NGOs jedoch als politisch sensibel ein“, sagte …
29.05.2012
Was verschuldete Kommunen und Investoren beachten müssen
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Was verschuldete Kommunen und Investoren beachten müssen

… Veräußerung sinnvoll ist, entscheiden politische Mehrheiten; dabei fällt die Frage, ob die Veräußerung mit geltendem Recht vereinbar ist, viel zu häufig unter den Tisch. Gerade aber die Rechtswidrigkeit der Veräußerung kann zu unangenehmen Schadenersatzforderungen gegen die Gemeinden und zu vergebenen Aufwendungen der Investoren führen. Am Ende wächst die Schuldenlast, obwohl sie sinken sollte. Dem kann aber bei der Vertragsgestaltung entgegengewirkt werden. ilex zeigt die wichtigsten Fallstricke auf. 1. Das vergessene Bürgerbegehren - Der Fall …
18.05.2012
Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans erfordert, dass die Gründe schwerwiegend und unabweisbar sind
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans erfordert, dass die Gründe schwerwiegend und unabweisbar sind

… werden müssen, wenn die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder wenn der Ausgleich zwischen den verschiedenen Belangen in einer Weise vorgenommen worden ist, der die objektive Gewichtigkeit eines dieser Belange verfehlt“. Der Umstand, dass die Gemeinde einen Wettbewerb durchgeführt hat und der Siegerentwurf in den Bebauungsplan mit eingeflossen ist, stelle keinen Abwägungsausfall dar. Zwar müssten die Entscheidungsträger verschiedene Alternativen abwägen; das bedeute aber nicht, dass gleich auch mehrere Bebauungsplanentwürfe abgewogen werden …
16.05.2012
Keine Beiladung der Beteiligten der "übrigen Verfahren" im Revisionsverfahren des Musterprozesses
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Keine Beiladung der Beteiligten der "übrigen Verfahren" im Revisionsverfahren des Musterprozesses

… öffentliche Hand, Anwohner und Verbände eint bei großen Infrastrukturprojekten stets eine Sorge: Die Rechtsunsicherheit. Vor diesem Hintergrund sind Musterverfahren künftig noch häufiger zu erwarten. Vordergründung könnte man meinen, die Entscheidung ist für Investoren und Gemeinden ein positives Signal, denn sie können somit "ungestört" Musterverfahren führen und schnell Rechtssicherheit erreichen. Dies ist aber nur der Vordergrund. Hintergründig wird man bedenken müssen, dass Verbände, Anwohner und sonstige Kläger das Bundesverwaltungsgericht …
16.05.2012
Kommunen entlasten - Gerichtsentscheid ist Niederlage für CDU und FDP
Piratenpartei NRW

Kommunen entlasten - Gerichtsentscheid ist Niederlage für CDU und FDP

… 08.05.2012 Die Piratenpartei NRW ist erfreut über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Münster zum Einheitslastengesetz [1], das noch auf die Zeit der CDU/FDP-Regierung in NRW zurück geht. Das Gericht hat den Verfassungsbeschwerden von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz stattgegeben. „Wir begrüßen die Entlastung der Kommunen und verweisen in dem Zusammenhang noch einmal auf unser Wahlprogramm bezüglich der Kommunalfinanzen [2]", sagt Robert Stein, Listenkandidat der Piratenpartei NRW und Sprecher des …
08.05.2012
Bild: Letzte Botschaft der Cousins vor ihrer Selbstverbrennung: “Stellt die Freiheit in Tibet wieder her”
igfm

Letzte Botschaft der Cousins vor ihrer Selbstverbrennung: “Stellt die Freiheit in Tibet wieder her”

… die Grundsätze der Gewaltlosigkeit und Wahrhaftigkeit zu achten“. Die beiden um die 20 Jahre alten Cousins hatten sich am 19. April aus Protest gegen die fortgesetzte Besetzung Tibets durch China in der Nähe eines Verwaltungsgebäudes in der Gemeinde Barma unweit vom Kloster Jonang Dzamthang Gonchen in der leidgeprüften Region Ngaba, dem Zentrum der derzeitigen Welle der Selbstverbrennungen, in Brand gesteckt. Ortsansässige liefen am Schauplatz des Geschehens zusammen und verhinderten, daß das chinesische Sicherheitspersonal die Körper entfernte. …
08.05.2012
Bild: Immobilienvermarktung in ReinheimBild: Immobilienvermarktung in Reinheim
wunschgrundstück GmbH

Immobilienvermarktung in Reinheim

… Untersuchungen haben gezeigt, dass die Stadt durch den demografischen Wandel bis 2020 rund 17 Prozent ihrer Bevölkerung verlieren wird. Dieser Schrumpfung will die SPD mit KIP und anderen Maßnahmen entgegen wirken. Das Portal wird im Landkreis Darmstadt-Diebug bereits in Babenhausen, Dieburg, Erzhausen, Roßdorf, Fischbachtal und Weiterstadt genutzt. In ganz Deutschland nutzen mehr als 40 Gemeinden und Städte das kostenfreie kommunale Immobilienportal von wunschgrundstück. Zum kommunalen Immobilienportal der Stadt Reinheim: http://www.kip-hessen.de/Reinheim
04.05.2012
Bild: Schwarzwaldgemeinde Schömberg gestaltet UNO-Weltleitbild mitBild: Schwarzwaldgemeinde Schömberg gestaltet UNO-Weltleitbild mit
Gemeinde Schömberg

Schwarzwaldgemeinde Schömberg gestaltet UNO-Weltleitbild mit

Die kleine Schwarzwaldgemeinde Schömberg gehört zu den Glücklichen, die am ökonomischen Welt-Leitbild der UNO mitgestalten dürfen. SCHÖMBERG - Eigentlich wollte Bettina Mettler ihrem Ort ein Patentrezept für Glück mitbringen, doch das gibt’s nicht einmal in New York. Aber Schömbergs Bürgermeisterin kam dennoch gestärkt zurück von der UNO-Glückskonferenz, denn sie fand sich dort in bester Gesellschaft mit dem Rest der Welt, welche engagiert nach neuen Wegen für das nationale Wohlergehen sucht und das Glück erforscht. Mehr als 600 internationale …
02.05.2012
Bild: Tibetische Privatschule in Kardze geschlossen, zwei Lehrer festgenommen
igfm

Tibetische Privatschule in Kardze geschlossen, zwei Lehrer festgenommen

… (chin. Ganzi) zwangen eine am Ort gegründete tibetische Schule zur Schließung. In der Khadrok Jamtse Rokten Schule wurden die Kinder seit 20 Jahren in tibetischer Sprache und Kultur unterrichtet. Den Quellen des TCHRD zufolge wurde die Khadrok Jamtse Rokten Schule im Dorf Khadrok, Gemeinde Rongpo Tsa, Bezirk Kardze, TAP Kardze, Provinz Sichuan, am 2. April geschlossen, und die Polizeioffiziere des Public Security Bureau von Kardze nahmen den Rektor Nyendak und den Lehrer Yama Tsering in der Schule fest. Yama Tsering war früher in Indien gewesen, …
30.04.2012
RuhrStadt-Initiative: Podiumsdiskussion im Mondpalast zur Kooperation Ruhr
IPAConsult - Politik- und Medienberatung

RuhrStadt-Initiative: Podiumsdiskussion im Mondpalast zur Kooperation Ruhr

… die Parteien mit der Direktwahl des Ruhr-Parlaments? - Wie halten es die Parteien mit der Direktwahl des Verbandsdirektors/RuhrBürgermeisters? - Packen die Parteien die Neuorganisation der Regierungsbezirke und Landschaftsverbände an? - Wird die Finanzausstattung der Städte und Gemeinden von der Kooperationsbereitschaft abhängig gemacht? - Sind die Parteien bereit ein Projekt ,,Masterplan Kooperation Ruhr", das umsetzungsfähige Punkte zur Zusammenarbeit im Ruhrgebiet aufzeigt, zu unterstützen? Unter dem Titel "So viel Kooperation wie möglich! - So …
27.04.2012
Bild: Kinder und Jugendbroschüre „Treffpunkt“ - Bürgermeisteramt WalzbachtalBild: Kinder und Jugendbroschüre „Treffpunkt“ - Bürgermeisteramt Walzbachtal
Volksbank Stutensee-Weingarten eG

Kinder und Jugendbroschüre „Treffpunkt“ - Bürgermeisteramt Walzbachtal

Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Familien haben in der Gemeinde einen hohen Stellenwert. Die Angebote wurden in den vergangenen Jahren konsequent ausgebaut. Heute haben wir in der Gemeinde ein sehr gutes und vielfältiges Gesamtangebot, durchweg auf hohem Niveau. Die ist jedoch nur möglich in Zusammenarbeit vieler Partner: Kindertagesstätten, Schüler, Vereine, Kirchengemeinden, Staatliche Stellen. Die neue Broschüre „Treffpunkt“ bietet einen informativen und unterhaltsamen Überblick über das Leistungsangebot und die beteiligten Partner; …
27.04.2012
Bild: Colin Firth startet Kampagne für "das bedrohteste Volk der Welt"Bild: Colin Firth startet Kampagne für "das bedrohteste Volk der Welt"
Survival International Deutschland e.V.

Colin Firth startet Kampagne für "das bedrohteste Volk der Welt"

… das gewesen. Wieder wäre ein Volk für immer vom Erdball verschwunden. Aber wir werden diesmal dafür sorgen, dass es nicht dazu kommt ..." Survivals Film zeigt auch seltene Aufnahmen der Awá, die nur wenigen Außenstehenden den Zutritt zu ihren Gemeinden erlauben. Dokumentiert werden unter anderem die außergewöhnlich enge Beziehung der Awá zu ihren Haustieren, ihr Mondlicht-Ritual, bei dem sie die Seelen ihrer Vorfahren treffen, sowie die verheerende Zerstörung durch Holzfäller und Viehzüchter. "Die Awá sind durch bewaffnete Holzfäller gefährdet, …
25.04.2012
Bild: „Rehabilitation der verurteilten Mendener Hexen und Zauberer“ 5.Mai 2012 ab 11:Uhr.
detalbrecht

„Rehabilitation der verurteilten Mendener Hexen und Zauberer“ 5.Mai 2012 ab 11:Uhr.

… Menden" ca. 5 Minuten mit 70 Chormitgliedern - kurze Ansprache Vertreter der Stadt Menden (ca. 2 Minuten) - Musicalchor “Die Hexen von Menden “ unter Leitung von Michael Oel, Auszüge vom Musical "Die Hexen von Menden" ca. 5 Minuten - kurze Ansprache Vertreter Katholische Gemeinde (ca. 2 Minuten) - Musicalchor “Die Hexen von Menden “ unter Leitung von Michael Oel, Auszüge vom Musical "Die Hexen von Menden" ca. 5 Minuten - kurze Ansprache Vertreter Evangelische Gemeinde (ca. 2 Minuten) - Musicalchor “Die Hexen von Menden “ unter Leitung von …
24.04.2012
Bild: Drei angesehene tibetische Bürger festgenommen, ein Mann erschossen
igfm

Drei angesehene tibetische Bürger festgenommen, ein Mann erschossen

… Schwachen und Armen bot er unentgeltliche Behandlung an“. Auch Tenzin Thabkey, ein Absolvent des Instituts für Tibetische Medizin, der über Einfluß in der Gegend verfügte, wurde am 25. Februar in der Hauptstadt festgenommen, weil er „die soziale Stabilität“ beeinträchtigt habe. „Aus der Gemeinde Lenchu im Bezirk Driru stammend, arbeitete er zur Zeit seiner Festnahme als Lehrer an einer Privatschule in Lhasa“. Und am 23. Februar nahmen sie den Geschäftsmann Nyima Tsering fest. Er war im Immobiliengeschäft tätig und führte ein großes Hotel, außerdem …
20.04.2012
RuhrStadt-Initiative: Wahlprüfsteine zur Kooperation Ruhr
IPAConsult - Politik- und Medienberatung

RuhrStadt-Initiative: Wahlprüfsteine zur Kooperation Ruhr

… Parteien mit der Direktwahl des Ruhr-Parlaments? -Wie halten es die Parteien mit der Direktwahl des Verbandsdirektors/RuhrBürgermeisters? -Packen die Parteien die Neuorganisation der Regierungsbezirke und Landschaftsverbände an? - Wird die Finanzausstattung der Städte und Gemeinden von der Kooperationsbereitschaft abhängig gemacht? - Sind die Parteien bereit einProjekt „Masterplan Kooperation Ruhr“, das umsetzungsfähige Punkte zur Zusammenarbeit im Ruhrgebiet aufzeigt, zu unterstützen? Diese und weitere ruhrgebietsrelevante Fragen zu den Themen …
18.04.2012
Bild: Ranghöherer tibetischer Mönch des Klosters Drango von Sicherheitsbeamten festgenommenBild: Ranghöherer tibetischer Mönch des Klosters Drango von Sicherheitsbeamten festgenommen
igfm

Ranghöherer tibetischer Mönch des Klosters Drango von Sicherheitsbeamten festgenommen

… Mönchen wurde ein Regierungskader zugeteilt, und die Mönche müssen für alles, was sie tun, eine Genehmigung einholen, ohne eine solche darf niemand das Kloster verlassen“, fügte er hinzu. Seit den Protesten seien auch viele Tibeter aus den umliegende Dörfern und Gemeinden in Gewahrsam genommen worden. „Sie wurden intensiven Verhören unterzogen, um herauszufinden, welche Rolle sie bei den Protesten gespielt hatten, und warum sie diejenigen, die den Polizeischüssen zum Opfer fielen, mit segenbringenden Khatags bedachten.“ „Nur wenn sie 1.500 bis 3.000 …
17.04.2012
Nachbarrecht: Störender Lärm
Siccma Media GmbH

Nachbarrecht: Störender Lärm

Wer in der Nähe von Altglascontainern wohnt, muss den Lärm, den der Einwurf von Flaschen verursacht, hinnehmen. Jedenfalls kann er nicht von der Gemeinde verlangen, dass die Recycling-Behälter entfernt werden. Das geht aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz hervor. Der klagende Nachbar hatte sich zudem über den an den Behältern angebrachten Hinweis auf die Einwurfzeiten beklagt. Dieser sei viel zu lasch, weil zu freundlich formuliert. Die Verwaltungsrichter sahen das anders: Ob die Gemeinde freundlich oder streng …
17.04.2012
Bild: FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: "Wir können das!" Bürgerpartei stellt Wahlkampf-Spot vorBild: FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: "Wir können das!" Bürgerpartei stellt Wahlkampf-Spot vor
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: "Wir können das!" Bürgerpartei stellt Wahlkampf-Spot vor

… FREIE WÄHLER fordern laut Toepffer-Lasch "einen Rettungsschirm für uns, die Bürgerinnen und Bürger, für unsere Kommunen und für unsere Städte.“ Gemeint ist unter anderem eine Entschuldung der seit Jahren klammen Kommunen und die Sicherung einer für Gemeinden, Kreise und Städte ausreichenden Finanzausstattung. Am Beispiel des stark umstrittenen Baus einer 19 Kilometer langen Brücke zwischen Dänemark und Deutschland, der Fehmarnbeltquerung, erklärt die Vorsitzende der Partei FREIE WÄHLER: "Die Fehmarnbeltquerung können wir nicht mehr verhindern. Aber, …
17.04.2012
Bild: Erster Kommentar zum neuen NHundG erscheintBild: Erster Kommentar zum neuen NHundG erscheint
Kommunal- und Schul-Verlag

Erster Kommentar zum neuen NHundG erscheint

… gefährliche Hunde mit einer Erlaubnispflicht für deren Halten sowie die Prüfung von Sachkunde, Zuverlässigkeit und Eignung bei Halterin oder Halter und für den Wesenstest beim Hund und Aufgabentrennung beim Vollzug des Gesetzes zwischen Landkreisen als Fachbehörden und Gemeinden sowie dem zuständigen Fachministerium. Da der Kommentar zum NHundG zusammen mit dem Kommentar zum Niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG) in einem Band in der praktischen Loseblatt-Form erscheint, eignet sich der Praxis-Ratgeber ganz besonders …
16.04.2012
Bild: Wolfgang Schäuble – Die Sorgen des FinanzministersBild: Wolfgang Schäuble – Die Sorgen des Finanzministers
Agenda 2011 - 2012

Wolfgang Schäuble – Die Sorgen des Finanzministers

… 2.100 Milliarden Euro Schulden („Das Parlament“, Ausgabe 10), Billionen-Bürgschaften für Schrottpapiere der Banken und Rettungsschirme. Außerdem haben die größten Einnahmeverluste aller Zeiten tiefe Spuren hinterlassen, keiner ist zuständig und verantwortlich. Die Kassen von Bund, den Ländern und Gemeinden sind leer. Um das zu ändern sind Rentenkürzungen, die Einführung einer PKW Maut und LKW-Maut für Bundesstraßen im Gespräch. Wolfgang Schäuble fordert die Einführung einer Transaktionssteuer, die es seit 1964 in England und anderen Staaten bereits …
16.04.2012
Darf der Nachbar das?
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Darf der Nachbar das?

… und natürlich nach der Intensität der Ge-ruchsbelästigung (§ 906 BGB). In einer Entscheidung des Landgerichts München wird klarge¬stellt, dass ein Anspruch auf das Entfernen des Haufens nur bei einer wesentlichen Beeinträchtigung be¬steht. In den seltensten Fällen wird die Gemeindeverwaltung bei einer solchen Beschwerde tätig werden, da es sich um einen zivilrechtlichen Rechtsstreit handelt, in dem sich die Nachbarn gleichberechtigt gegenüber stehen. Gleichwohl kann im Einzelfall, wenn es nicht nur um einen riechenden Misthaufen geht, auch ein Anspruch …
13.04.2012
Bild: Tutzinger Grüne freuen sich über weiteren Bewerber für die „Obstbaumwiese“
Bündnis 90 / Die Grünen OV Tutzing

Tutzinger Grüne freuen sich über weiteren Bewerber für die „Obstbaumwiese“

… eines Verkaufs des Geländes rund um den Tutzinger Keller wieder ein Bauinvestor zum Zuge kommt. Dies muss nun nicht mehr so sein, die Baugemeinschaft Tutzing hat diese Woche ihr Gesuch um Beteiligung an der Ausschreibung für das Grundstück bei der Gemeinde eingereicht. Die Grünen sagten im Vorfeld Ihre volle Unterstützung zu, da es sich bei Baugemeinschaften um eine ernstzunehmende Alternative für Tutzing handelt. Baugemeinschaften sind nicht nur aus ökologischen und nachhaltigen Gesichtspunkten zu bevorzugen, so der grüne Vorsitzende Timo Philip …
10.04.2012
Die Zulässigkeit von Mobilfunkmasten im Außenbereich erfordert hohes Maß an Ortsgebundenheit
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Die Zulässigkeit von Mobilfunkmasten im Außenbereich erfordert hohes Maß an Ortsgebundenheit

… bei der Standortwahl hohe Sorgfalt anzulegen und diese Anstrengungen v.a. zu dokumentieren. ilex erklärt die Hintergründe. 1. Die Entscheidung Ein privates Unternehmen plante die Errichtung eines Mobilfunkmastes und dies auf einem eigenen Grundstück im Außenbereich der Gemeinde Durlangen (Ostalbkreis). Die Gemeinde hatte die beantragte Baugenehmigung nicht erteilt, woraufhin das Unternehmen Klage erhob und vom Verwaltungsgericht Stuttgart Recht bekam. Hiergegen legte die Gemeinde Berufung ein und gewann schließlich vor dem OVG Baden-Württemberg. …
10.04.2012
Einvernehmen der Gemeinden zu Baugenehmigungen kann nur unter engen Voraussetzungen ersetzt werden
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Einvernehmen der Gemeinden zu Baugenehmigungen kann nur unter engen Voraussetzungen ersetzt werden

Mit Beschluss vom 7. Februar 2012 hat der 2. Senat des Saarländischen Oberverwaltungsgerichts die Rechte von Gemeinden bei der Erteilung von Baugenehmigungen gestärkt. Im konkreten Fall hatte die zuständige Bauaufsichtsbehörde dem Antragssteller eine Baugenehmigung erteilt, obwohl die betroffene Gemeinde ihr Einvernehmen i.S.v. § 36 Absatz 1 BauGB ausdrücklich verweigert hatte. Das OVG des Saarlandes bestätigte eine einstweilige Anordnung des zuständigen Verwaltungsgerichtes, wonach der Vollzug der Baugenehmigung ausgesetzt wurde. ilex zeigt die …
10.04.2012
Verkauf öffentlichen Vermögens
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Verkauf öffentlichen Vermögens

Die Veräußerung öffentlichen Vermögens ist für viele Gemeinden ein wichtiges Thema; etwa zur eigenen finanziellen Absicherung oder gar im Rahmen einer Unternehmensansiedlung. Die Vertragsgestaltung ist dabei weitaus komplizierter als bei Verträgen zwischen zwei Privatleuten. In diesem Zusammenhang entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden (AZ. 7 L 144/12), dass beim Verkauf von Gesellschaftsanteilen die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens zu berücksichtigen ist. ilex erklärt die Hintergründe der Entscheidung und zeigt auf, welche Konsequenzen sich …
10.04.2012
Umweltrecht: Bundesverwaltungsgericht untersagt Freilegung der Trasse (A 100 Berlin)
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Umweltrecht: Bundesverwaltungsgericht untersagt Freilegung der Trasse (A 100 Berlin)

… des entsprechenden Planfeststellungsbeschlusses untersagt. Die jetzigen Räumungsarbeiten, so das Bundesverwaltungsgericht, verstoßen gegen diese vorläufige Entscheidung und müssten daher unterbleiben. ilex zeigt die Hintergründe auf und erklärt, worauf auch kleinere Städte und Gemeinden in umweltrechtlichen Auseinandersetzungen achten müssen. Gliederung 1. Der Beschluss und seine Hintergründe 2. Rückschlüsse für Städte und Gemeinden 3. Fazit 1. Der Beschluss und seine Hintergründe Der Streit über die Berliner A 100 wurde einer breiten, außer-Berliner …
10.04.2012
Bild: RPR1.Bürgermeisterschaft - 8 Nachbargemeinden aus Rheinland-Pfalz kämpfen erneut um die Ehre
Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co.KG

RPR1.Bürgermeisterschaft - 8 Nachbargemeinden aus Rheinland-Pfalz kämpfen erneut um die Ehre

Ludwigshafen, den 4. April Hunderte Gemeinden sind dem Aufruf zur RPR1. Bürgermeisterschaft 2012 gefolgt, um sich im beliebten Ortsduell mit einer benachbarten Gemeinde zu messen. Insgesamt wurden acht Ortschaften gesucht, die sich bereits in einem historischen Wettstreit befinden. Aus jedem der vier regionalen Sendegebiete von RPR1. wurden nun zwei Nachbargemeinden ausgelost: Für die Region Eifel-Saar-Mosel gehen Wallersheim (732 Einwohner) und Fleringen (342 Einwohner) an den Start. Im Gebiet Rhein-Neckar-Pfalz treten Bockenheim (2.175 Einwohner) …
05.04.2012
Bild: Staatsschulden – ohne Tilgung
Agenda 2011 - 2012

Staatsschulden – ohne Tilgung

… Politiker sind wie die Menschen im Lande, fleißig, strebsam, sparsam, liebenswert und kreativ. Ihr Umfeld - my home is my Parlament - ist eingegrenzt durch Opportunismus und fest umrissene Arbeitsfelder. So ist es nicht verwunderlich, dass jeder in den Städten und Gemeinden, Ländern und dem Bund sein eigenes Süppchen kocht. Für die öffentlichen Schulden des Staates fühlt sich keiner von Ihnen zuständig, Schulden-Tilgung ist ein antiquiertes Fremdwort. Die Verantwortung liegt einzig und allein bei den Politikern in den Parlamenten und zwar bei …
04.04.2012
Bild: 31. Feuerprotest in Tibet: Mönch des Klosters Kirti verbrennt sich selbst und stirbtBild: 31. Feuerprotest in Tibet: Mönch des Klosters Kirti verbrennt sich selbst und stirbt
igfm

31. Feuerprotest in Tibet: Mönch des Klosters Kirti verbrennt sich selbst und stirbt

… Jamphel Yeshi, der sich am 26. März in Indien verbrannte Ein 20jähriger Mönch des Klosters Kirti ist das 31. Opfer der Selbstverbrennungswelle aus Protest gegen Pekings Herrschaft in Tibet. Der 20jährige Lobsang Sherab rief Parolen gegen die „diskriminierende“ Politik Pekings, als er in der Gemeinde Cha in der TAP Ngaba, Provinz Sichuan, in Flammen stand. Dies teilte der in Indien im Exil lebende Mönch Kanyag Tsering mit. „Die Selbstverbrennung ereignete sich am 29. März um 19.10 Uhr auf der Hauptstraße der Ortschaft Cha. Die Worte, die er dabei …
03.04.2012
Bild: Vier tibetische Mönche des Klosters Bora festgenommen - Polizei nimmt vier Laien fest und fahndet nach 21
igfm

Vier tibetische Mönche des Klosters Bora festgenommen - Polizei nimmt vier Laien fest und fahndet nach 21

… wiederholen würden. Polizei in Nyagrong nimmt vier Tibeter wegen Protestaktionen fest und fahndet nach 21 anderen: Die Behörden fahnden nach 21 Tibetern, die bei den jüngsten anti-chinesischen Demonstrationen in vorderster Reihe standen. Vier Tibeter wurden am 23. März in der Gemeinde Phetsa im Bezirk Nyagrong (chin. Xinlong), TAP Kardze (chin. Ganzi), festgenommenen. Auf die Massenproteste gegen die chinesische Herrschaft in Nyagrong im Februar hin stehen nun die Namen 21 weiterer Personen auf einer Fahndungsliste. Es waren auch Plakate mit …
02.04.2012
Bild: Richtungweisende Entscheidung der Unabhängigen Wählergemeinschaft AmmersbekBild: Richtungweisende Entscheidung der Unabhängigen Wählergemeinschaft Ammersbek
Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek

Richtungweisende Entscheidung der Unabhängigen Wählergemeinschaft Ammersbek

… 28.03.2012 Die Unabhängigen Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA) hat sich für eine Kooperation mit dem Antirassistisches Bündnis Stormarn (ARABUES) entschieden. Auf ihrer letzten Sitzung hat die Wählergemeinschaft diesen Beschluss einstimmig gefasst. Dagegen fällt es dem Kreistag und vielen Gemeinde- und Stadträten derzeit schwer, mit dem Bündnis zu kooperieren. „Wir sind der Auffassung, dass es in Ammersbek Anzeichen von rassistischen und radikalen Gesinnungen und Bewegungen gibt und wollen daher mit unserer Kooperation auf dieses wichtige Thema …
28.03.2012
Bild: WEIHER meldet 25 Prozent Umsatzplus in 2011
WEIHER GmbH Friedhofskozepte & Urnengrabstätten

WEIHER meldet 25 Prozent Umsatzplus in 2011

… sechs Schmuckuhren oder alternativ bis zu vier Aschenkapseln. Darüber hinaus besitzen die Würfelsysteme ein nicht sichtbares Verschlusssystem. Der Aufbau der Anlagen ist generell ohne große Baumaschinen möglich. Die Urnenwand- und Urnenstelenanlagen von Weiher finden sich in vielen deutschen Städten und Gemeinden. “Ein sichtbares Zeichen dafür, dass sich unsere modulare Technik, die Flexibilität und die enorme Stabilität und Beständigkeit unserer Urnengrabstätten aus Granit in der Praxis für die Friedhofsverwaltungen auszahlt”, so Tobias Weiher.
26.03.2012
Bild: 1970 – Die Schulden JahrgängeBild: 1970 – Die Schulden Jahrgänge
Agenda 2011 - 2012

1970 – Die Schulden Jahrgänge

… gekürzt, die Mehrwertsteuer erhöht, Renten gekürzt und viele Mieten sind nicht mehr bezahlbar. Den Erwerbstätigen stehen damit monatlich, bei 3 Kindern, 510 Euro weniger Einnahmen zur Verfügung. Bei uns leben die Menschen bisher in sozialen Verhältnissen, die von den Gemeinden, Städten, Ländern und dem Bund immer stärker subventioniert werden. Damit das nicht so bleibt, wurde bei den Planungen zum Bundeshaushalt für die nächsten 4 Jahre 20 Milliarden Euro in den sozialen Bereichen gekürzt. Begleitet wurde diese Entwicklung durch die Theorie der …
26.03.2012
Bild: Dutzende Tibeter bei einem Polizeieinsatz mit Sprengstoff und Tränengas verletzt, ein Kind getötet
igfm

Dutzende Tibeter bei einem Polizeieinsatz mit Sprengstoff und Tränengas verletzt, ein Kind getötet

… Mönche des Klosters“. Außerdem seien ein bekannter tibetischer Sänger mit seiner Frau und seinen zwei Söhnen unter dem Verdacht der Beteiligung an dem Protest festgenommen worden. Unabhängig davon habe um den 8. März herum die bewaffnete Polizei ein Dorf in der Gemeinde Dzatoe im Bezirk Derge überfallen und dabei acht Tibeter in Gewahrsam genommen, wie aus einer dortigen Quelle verlautet. „Sie wurden verdächtigt, für die Verteilung von Flugblättern anti-chinesischen Inhalts in der Gegend verantwortlich zu sein“. „Die Sicherheitskräfte, die in 20 …
26.03.2012
De-Mail vor dem Start in der öffentlichen Verwaltung: Jeder zweite Entscheider plant künftige Nutzung
Steria Mummert Consulting

De-Mail vor dem Start in der öffentlichen Verwaltung: Jeder zweite Entscheider plant künftige Nutzung

… dem neuen Personalausweis“ wurden im November und Dezember 2011 von Forsa 100 Entscheider der öffentlichen Verwaltung mit der Methode des Computer Aided Telephone Interviewing (CATI) befragt. Die befragten öffentlichen Verwaltungen setzen sich zu 83 Prozent aus Städten und Gemeinden (Kommunen), zu 13 Prozent aus Landesbehörden und zu 4 Prozent aus Bundesbehörden zusammen. Die Befragten sind Entscheider und Fachkräfte in Kommunen bzw. Bundes- und Landesbehörden, die unter anderem für E-Government und dabei auch für das Thema neuer Personalausweis …
22.03.2012
Bild: Anti-Rassismus-Tag: Amazonas-Volk von "Genozid" bedroht
Survival International Deutschland e.V.

Anti-Rassismus-Tag: Amazonas-Volk von "Genozid" bedroht

… der Awá-Indianer in Brasilien, sollten ihre Landrechte nicht geschützt werden. Ihr Land wird von Viehzüchtern und illegalen Holzfällern zerstört. Die UN ruft heute dazu auf, dass die "Würde und Rechte" der Menschen weltweit respektiert werden. Allerdings leiden noch viele indigene Gemeinden unter ethnischem Hass. Die Awá sind ein kleines Volk von etwa 355 Menschen, die gewalttätige Massaker überlebt haben. Sie leben im östlichen Amazonasgebiet und sind eines der letzten nomadischen Jäger und Sammler-Völker der Welt. Einige Awá leben immer noch …
21.03.2012
Bild: Der Sprung ins kalte Nass: Buschleute feiern Weltwassertag
Survival International Deutschland e.V.

Der Sprung ins kalte Nass: Buschleute feiern Weltwassertag

… zu bohren. Survival Internationals Direktor Stephen Corry sagte heute: "Dass die Buschleute dieses Jahr mit dem Rest der Welt die Bedeutung des Wassers feiern können, betrachten wir als einen großen Erfolg. Natürlich gibt es im Reservat immer noch andere Gemeinden, die einen besseren Zugang zu Wasser brauchen. Es ist aber auch wichtig, den historischen Erfolg zu feiern, der es möglich gemacht hat, die Rechte der Buschleute auf ihr angestammtes Land zu sichern. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/8189
20.03.2012
Pilotprojekt „Wind für Wasser“ in Schleswig-Holstein gestartet
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V.

Pilotprojekt „Wind für Wasser“ in Schleswig-Holstein gestartet

… in Heide abgehalten, um sich über dieses nachhaltige Projekt zu informieren. Erstmals werden landesweit Maßnahmen zur Entwässerung der Landschaft mit regenerativen Energien gekoppelt. Durch den Bau und den Betrieb von vier Windkraftanlagen in der Gemeinde Norddeich/Dithmarschen wird damit langfristig jene Energiegewinnung gesichert, die benötigt wird, um die Schöpfwerke in der Region zu betreiben. Der Marschenverband hat als Dachorganisation von 193 Wasser- und Bodenverbände an der Westküste Schleswig-Holsteins vier Windkraftanlagen errichtet, …
16.03.2012

Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Gemeinde