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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gemeinde

Erschreckende Versorgungslücken bei Kita-Plätzen erwartet
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

Erschreckende Versorgungslücken bei Kita-Plätzen erwartet

… Prozent der Familien keinen Kita-Platz, in Nordrhein-Westfalen 17,8 und in Hessen 16,7 Prozent. In Bayern, dem Bundesland mit der besten Versorgung, bleiben immer noch 10,8 Prozent der anspruchsberechtigten Kinder ohne Kita-Platz. Vielen Eltern wird bereits jetzt von ihrer Gemeinde mitgeteilt, dass sie trotz des beschlossenen Rechtsanspruchs keinen Platz für ihr Kind finden werden. Rechtsanwältin Dr. Katja Lembach, selbst Mutter von zwei Kindern, rät, die Kommune einerseits unter Druck zu setzen, andererseits zur Kreativität zu motivieren: "Eltern …
05.11.2012
Bild: Bloggerin Woeser zufolge ist die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet höher als genanntBild: Bloggerin Woeser zufolge ist die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet höher als genannt
igfm

Bloggerin Woeser zufolge ist die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet höher als genannt

… Tsering Woeser vom 1. August heranzieht, der inzwischen von High Peaks Pure Earth ins Englische übersetzt wurde (1). Unberücksichtigt blieb bisher die offensichtliche Selbstverbrennung von Thubten Nyandak Rinpoche (auch als Athub bekannt), dem Rinpoche des Klosters Dragkar in der Gemeinde Lhagang, Bezirk Dartsedo (chin. Kangding), Provinz Sichuan, und seiner Nichte, der Nonne Ani Atse, am 6. April dieses Jahres. Diese Opfertode fehlen auf der offiziellen Liste der tibetischen Selbstverbrennungen, weil China die Leute, die die Wahrheit kennen, zum …
05.11.2012
Bild: Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem LeibeBild: Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe
igfm

Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe

… versuchten, noch mehr herauszufinden, doch die Leute sind zu verängstigt, um etwas per Telefon zu sagen. Auf Lhamo Kyabs Selbstverbrennung im Kloster Bora zwei Tage zuvor hin unterstellten die Behörden Labrang drakonischen Maßnahmen und blockierten die Telefonnetze. Dhondup wurde im Dorf DhongNhe Do in der Gemeinde Denme im Berzirk Sangchu geboren. Er ehelichte eine Frau namens Drolma Tso und zog dann in das Dorf Horkha Gya im Bezirk Sangchu. Danach siedelte er mit seiner Frau in das Dorf Ngagpa in der Gemeinde Gyoegya in Labrang über, wo er 15 …
31.10.2012
Bild: Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem MonatBild: Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem Monat
igfm

Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem Monat

… Klosters zu bringen. „Die Mönche rezitierten sofort Gebete für den Verstorbenen, während immer mehr Tibeter, die von der feurigen Tat gehört hatten, ins Kloster eilten“. Letzten Informationen zufolge brachten Mönche und Laientibeter Lhamo Kyabs Körper daraufhin in sein Dorf Drognan, Gemeinde Bora, nach Hause. Er hinterläßt seine Frau Dorjee Kyi und zwei Töchter im Alter von 7 und 10 Jahren, Pema Tso und Drugmo Tso. Seine Selbstverbrennung ist die sechsundfünfzigste [achtundfünfzigste laut Woeser], seit die Welle der feurigen Proteste im Februar …
26.10.2012
Bild: Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor AusweisungBild: Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor Ausweisung
Survival International Deutschland e.V.

Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor Ausweisung

… Wir fordern ein für alle Mal unsere Ausrottung anzuordnen und mit Traktoren ein großes Loch für unsere Körper zu graben.” “Wir haben entschieden, alle gemeinsam, hier nicht wegzugehen, tot oder lebendig.” Seit der Wiederbesetzung sind bereits vier Guarani dieser Gemeinde gestorben: Zwei durch Selbstmord und zwei nach einem Überfall durch bewaffnete Männer. Brasiliens Behörde für indigene Angelegenheiten FUNAI ist für die Kartierung und Abgrenzung des Guarani-Landes zuständig und hat erklärt, dass sie daran arbeitet, die Räumungsanordnung zu widerrufen. Die …
25.10.2012
Bild: Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?Bild: Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?

… Alternative erarbeitet: Ein sozial verträgliches und nachhaltiges Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Milliarden Euro. Dann würde der Bundeshaushalt mit rund 530 Mrd. Euro ausgestattet und die wichtigen Reformvorhaben finanzierbar, die Schulden abbaubar, mehr Geld in den Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden und wieder mehr Vertrauen zur Politik sein. Dann könnten wir uns Renten wie die Niederländer, die 1.100 Euro Rente erhalten, bei Ehepaaren pro Person 746 Euro (ob sie gearbeitet haben oder nicht) leisten. Dieter Neumann
24.10.2012
Bild: Strompreise und andere elektrisierende ThemenBild: Strompreise und andere elektrisierende Themen
Agenda 2011 - 2012

Strompreise und andere elektrisierende Themen

… Krisenbewältigung leisten, wenn sie die Finanz- und Vermögenseliten wieder angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Es waren die Einzelhaushalte die seit Jahrzehnten ihre Planzahlen überschritten haben und die Mehrausgaben über Schulden finanzierten. Das trifft für den Bund, die Länder und Gemeinden im gleichen Maße zu. Mit einem Bundeshaushalt von 255 Mrd. Euro sind die Aufgaben des Staates nicht mehr bezahlbar. Es müssen alte Einnahmequellen - die stillgelegt wurden - wieder erschlossen werden und es müssen neue hinzukommen. Die …
19.10.2012
Bild: FDP im Rat: Mehr Datenschutz für die BürgerBild: FDP im Rat: Mehr Datenschutz für die Bürger
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP im Rat: Mehr Datenschutz für die Bürger

… ihre Meldedaten weitergegeben werden dürfen. Nach der geltenden Gesetzeslage in Nordrhein-Westfalen dürfen Melderegisterauskünfte zu Werbezwecken und an Adressbuchverlage erteilt werden, sofern die Bürgerinnen und Bürger der Datenweitergabe nicht widersprochen haben. Einige Städte und Gemeinden sollen in der Vergangenheit durch solche Melderegisterauskünfte erhebliche finanzielle Einnahmen erzielt haben. In einer Ratsanfrage möchte die FDP daher wissen, in welchem Umfang die Stadt Bochum Daten ihrer Bürgerinnen und Bürger an privatwirtschaftliche …
19.10.2012
Bild: Angespannte Lage nach der Selbstverbrennung eines Tibeters am 6. Oktober in AmdoBild: Angespannte Lage nach der Selbstverbrennung eines Tibeters am 6. Oktober in Amdo
igfm

Angespannte Lage nach der Selbstverbrennung eines Tibeters am 6. Oktober in Amdo

… Kommunikationswege zu dem Kloster unterbrochen und vernehmen die Mönche. Sie suchen nach demjenigen, der als erster von der Selbstverbrennung erfuhr, und erklärten den Mönchen, daß sie keine Information und Bilder an auswärtige Kontakte senden dürften. „Die Vorsteher der Tibeter-Gemeinde eilten zum Kloster und appellierten an die Behörden, das Kloster zu verschonen, denn die Mönche hätten nichts mit der Selbstverbrennung zu tun“, verlautet aus einer anderen Quelle. Die chinesischen Behörden würden nun gegen das Kloster Dokar vorgehen, weil dessen …
15.10.2012
Bündnis 90/ Die Grünen im Westerwald wählen neuen Vorstand
Bündnis 90/Die Grünen im Westerwald

Bündnis 90/ Die Grünen im Westerwald wählen neuen Vorstand

… der bevorstehenden Aufgaben im Rahmen der Energiewende sehen sich die Grünen als wichtiger Partner im politischen Geschehen. „Gerade jetzt ist es von immenser Wichtigkeit, die Weichen im Westerwald richtig zu stellen“, merkt Manfred Calmano an. „Leider sehen einige Verantwortliche in den Gemeinden die Windkraft nur als Möglichkeit, die klammen Haushalte durch neue Einnahmen zu sanieren. Dabei ist es besonders wichtig, Standorte mit hohem Energieertrag zu finden und zu nutzen und dabei den Naturschutz und das Wohl der Menschen nicht aus den Augen …
11.10.2012
Bild: Plattform EduCare unterstützt Gewerkschaftsforderung nach bundesweitem KollektivvertagBild: Plattform EduCare unterstützt Gewerkschaftsforderung nach bundesweitem Kollektivvertag
Plattform EduCare

Plattform EduCare unterstützt Gewerkschaftsforderung nach bundesweitem Kollektivvertag

… die jährliche kontinuierliche Erhöhung der öffentlichen Finanzierung aller Bildungseinrichtungen auf mindestens 2% des BIP im Jahre 2020 sind Forderungen, denen nach wie vor von Bund und Ländern nicht nachgekommen wird. Bund, Länder und Gemeinden sind gleichermaßen gefordert, bei der Bildung und Betreuung der Kinder an einen Strang zu ziehen und eine gemeinsame und einheitliche Lösung zu erarbeiten. Siehe dazu: 1. Die aktuellen Forderungen der Gewerkschaft - www.oegb.at/servlet/ContentServer?pagename=S06/Page/Index&n=S06_0.a&cid=1349786082235 2. …
11.10.2012
Bild: Top-Verdiener im Bundestag – Geld regiert die WeltBild: Top-Verdiener im Bundestag – Geld regiert die Welt
Agenda 2011 - 2012

Top-Verdiener im Bundestag – Geld regiert die Welt

… 2 Jahren fällt ein Haushaltsdefizit von 50 Mrd. Euro, eine Barleistung für den ESM von 22 Mrd. Euro und weitere 168 Mrd. Euro als Haftungssumme an. Hieraus sind Leistungen innerhalb von 7 Tagen vertraglich zu bezahlen. Somit sind Bund, Länder und Gemeinden mit rund 800 Mrd. Euro „überschuldet“. Zu diesem Problem kommt, dass Billionen Bürgschaften für Banken, deren Schrottpapiere und Rettungsschirme übernommen wurden. Last not least, es werden die größten Einnahme-Verluste aller Zeiten außer Acht gelassen, einfach hingenommen. Es ist der gesamte …
10.10.2012
Bild: Lhasa: Ein neuer „Ort der Rassentrennung“ - von Tsering WoeserBild: Lhasa: Ein neuer „Ort der Rassentrennung“ - von Tsering Woeser
igfm

Lhasa: Ein neuer „Ort der Rassentrennung“ - von Tsering Woeser

… sprachlosem Widerstand, aber sie ist auch der größte Kummer. Einige Tibeter beschrieben die bitteren Erfahrungen ihrer Familien auf Weibo: „Mein 19jähriger Neffe brach mit drei seiner chinesischen Klassenkameraden zu einer Radtour entlang der Qinghai-Tibet Route auf, aber als sie die Gemeinde Umatang im Kreis Damzhung erreichten, konnten die Klassenkameraden passieren, während er angehalten wurde, weil er Tibeter ist. Nur mit einem Zertifikat von einem Amt auf Bezirksebene oder darüber dürfte er Lhasa betreten. Ich erkundigte mich per Telefon und …
09.10.2012
Bild: Soziale Innovationen durch Inklusion. PIKSL erhält in Düsseldorf die Auszeichnung als „Ausgewählter Ort 2012“.Bild: Soziale Innovationen durch Inklusion. PIKSL erhält in Düsseldorf die Auszeichnung als „Ausgewählter Ort 2012“.
In der Gemeinde leben gGmbH / PIKSL

Soziale Innovationen durch Inklusion. PIKSL erhält in Düsseldorf die Auszeichnung als „Ausgewählter Ort 2012“.

… Umgang mit dem Computer erlernen. Das Know-how, das sie sich aneignen, geben sie weiter: Die PIKSL-Nutzerinnen und -Nutzer bieten im Labor einen kostenfreien Computerkurs für Senioren an. Der auf die individuellen Bedürfnisse ausgerichtete Workshop findet wegen des großen Zuspruchs bereits im 2. Semester statt. PIKSL ist ein Modellprojekt der In der Gemeinde leben gGmbH (IGL) in Düsseldorf und wird über die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW gefördert. *PIKSL steht für „personenzentrierte Interaktion und Kommunikation für mehr Selbstbestimmung im Leben“
05.10.2012
Bild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahmBild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm
Survival International.e.V.

Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm

… Welt zeigen will, dass es die Rechte seiner indigenen Bevölkerung respektiert, dann sollte es nicht den schädlichen Vorschlag einer Handvoll Agrarlobbyisten annehmen. Die Proteste zeigen, dass Landrechte für Völker wie die Awá über Alles oder Nichts entscheiden.” Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/8724 Survival International setzt sich weltweit für die Rechte indigener Völker ein und pflegt Kontakte zu Hunderten indigenen Gemeinden und Organisationen. Survival ist Träger des Alternativen Nobelpreises.
04.10.2012
Bild: Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“Bild: Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“
igfm

Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“

… nach Entlassung in schlechtem Zustand Ein tibetischer politischer Gefangener, der letztes Jahr nach Verbüßung einer dreijährigen Haftstrafe entlassen wurde, leidet nun unter vielfältigen gesundheitlichen Problemen, wie seine Nichte Nyidon, die vergangenen Monats in Indien eintraf, dem TCHRD berichtete. In der Gemeinde Kora im Bezirk Kardze (chin. Ganzi) geboren, floh Nyidon mit einem besonderen Anliegen ins Exil: Sie nahm sich vor, der Welt die Geschichte ihres Onkels zu erzählen, da China ja keine Informationen aus Tibet nach draußen gelangen …
01.10.2012
Fortsetzung: Ökumenische Perspektiven für die Wiederverheirateten in der Katholischen Kirche
BoD - Books on Demand Norderstedt (Autor: me)

Fortsetzung: Ökumenische Perspektiven für die Wiederverheirateten in der Katholischen Kirche

… aufzuzeigen. Dr.Dr. Anargyros Anapliotis ist am 02.10.2012 Gastredner auf einem Vortragsabend der Stiftung Pro Oriente, einer katholischen Stiftung zur Förderung der Beziehung zu den Ostkirchen. In Linz wird Dr. Anapliotis zusammen mit Dr. Sorin Bugner, dem Pfarrer der rumänisch-orthodoxen Gemeinde in Linz, darüber informieren, wie es möglich ist, dass die Orthodoxe Kirche einerseits die Unauflöslichkeit der sakramentalen Ehe vertritt, andererseits eine zweite und sogar dritte Ehe von der Kirche ermöglicht wird. Von zentraler Bedeutung ist hierbei das …
01.10.2012
Ökumenische Perspektiven für wiederverheiratete Geschiedene in der Orthodoxen und Katholischen Kirche
BoD - Books on Demand Norderstedt (Autor: me)

Ökumenische Perspektiven für wiederverheiratete Geschiedene in der Orthodoxen und Katholischen Kirche

… Dr.Dr. Anargyros Anapliotis ist am 02.10.2012 Gastredner auf einem Vortragsabend der Stiftung Pro Oriente, einer katholischen Stiftung zur Förderung der Beziehung zu den Ostkirchen. In Linz wird Dr. Anapliotis zusammen mit Dr. Sorin Bugner, dem Pfarrer der rumänisch-orthodoxen Gemeinde in Linz, darüber informieren, wie es möglich ist, dass die Orthodoxe Kirche einerseits die Unauflöslichkeit der sakramentalen Ehe vertritt, andererseits eine zweite und sogar dritte Ehe von der Kirche ermöglicht wird. Von zentraler Bedeutung ist hierbei das Konzept …
01.10.2012
Bild: Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartetBild: Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartet
Landesjugendring NRW

Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartet

… Jugendpolitik muss alle mitnehmen und in die Stärkung unserer Demokratie einbinden“, so Schäfer. Der Landesjugendring NRW plant in der nächsten Phase seiner Initiative „umdenken – jungdenken! Frische Ideen für NRW“ Jugendforen in bis zu 50 Städten und Gemeinden. Dort sollen Jugendliche einzelne Politikfelder bearbeiten, zu denen sie eine Meinung und Ideen haben, und das Konzept einer Eigenständigen Jugendpolitik insgesamt weiter entwickeln. Veranstalter werden die Stadt- und Kreisjugendringe als Zusammenschlüsse der Jugendverbände vor Ort sein, …
27.09.2012
Bild: Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommenBild: Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommen
igfm

Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommen

… es bereits abgesehen hatten. Einen fünften Mönch nahmen sie fest, weil er den Überfall filmen wollte. „Am 1. September fuhren plötzlich chinesische Polizei und Mitglieder des Public Security Bureau in Dutzenden von Fahrzeugen vor dem Kloster Nyitso Zilkar in der Gemeinde Dzatoe im Bezirk Tridu der TAP Yulshul (chin. Yushu) vor“, verlautet aus einer dortigen Quelle. „Zuvor hatten chinesische Beamte des Bezirks Tridu die Verwalter des Klosters Zilkar benachrichtigt, daß einige Offizielle zu Besuch kommen würden, um die staatlich gebauten Häuser …
24.09.2012
Bild: Tibetischer Mönch des Klosters Bora in Gansu aus unbekannten Gründen festgenommenBild: Tibetischer Mönch des Klosters Bora in Gansu aus unbekannten Gründen festgenommen
igfm

Tibetischer Mönch des Klosters Bora in Gansu aus unbekannten Gründen festgenommen

… wurde keine Erklärung für die Festnahme gegeben, man vermutet jedoch, daß Kalsang Gyatso im Zusammenhang mit den gegen die Regierung gerichteten Protestaktionen im Frühjahr festgenommen wurde. Am 20. März marschierten über 100 Mönche des Klosters Bora in Richtung der Regierungsgebäude der Gemeinde, sie trugen Bilder der tibetischen Flagge und des Dalai Lama mit sich und forderten Freiheit in Tibet (1). Am folgenden Tag drangen chinesische Sicherheitskräfte in das Kloster ein und nahmen 40 Mönche fest, woraufhin eine große Zahl anderer Mönche zusammenströmte …
24.09.2012
Bild: FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich in den Hauptausschuss der VLK NRW gewähltBild: FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich in den Hauptausschuss der VLK NRW gewählt
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich in den Hauptausschuss der VLK NRW gewählt

von zwei Jahren gewählt werden. Die "Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen e. V." ist eine kommunalpolitische Vereinigung. Sie hat seit 1978 die Aufgabe, den Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen kommunalpolitisch interessierten Liberalen zu intensivieren, kommunalpolitisches Wissen im Rahmen der Erwachsenenbildung zu verbreiten und so liberale Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen. Auf diese Weise soll die Arbeit der FDP auf der Ebene der Städte und Gemeinden koordiniert werden.
20.09.2012
Bild: GERT setzt sich für Senioren einBild: GERT setzt sich für Senioren ein
Produkt + Projekt

GERT setzt sich für Senioren ein

… zudem, dass eine seniorengerechte Gestaltung von Verkehrsmitteln, Gebäuden und öffentlichen Räumen auch die Möglichkeit der Teilhabe deutlich erhöht. Der demografische Wandel macht auch vor den Kommunen nicht halt und so gibt es in den meisten Städten und Gemeinden Seniorenbüros oder Seniorenbeauftragte als Interessenvertretung der immer größer werdenden Bevölkerungsgruppe. Und bereits einige von ihnen setzen den Alterssimulationsanzug GERT ein, um den Verantwortlichen und Planern in Politik und Wirtschaft die Möglichkeit zu bieten, sich einmal …
20.09.2012
Bild: Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?Bild: Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Wann ist eine Veranstaltung „traditionell“?

… (sehr abstrakten und pauschalen) Leitlinien orientieren: Der Bundesgerichtshof hat im Einklang mit Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts in einem Urteil aus dem Jahr 2003 bestimmte Regeln aufgestellt, anhand derer die Bedeutung einer Veranstaltung bemessen werden kann: „Volks- und Gemeindefeste, Feiern örtlicher Vereine, traditionelle Umzüge und ähnliche Veranstaltungen gehören zu den herkömmlichen, allgemein akzeptierten Formen gemeindlichen und städtischen Lebens. Dabei liegt es in der Natur der Sache, dass sie oftmals in der Nähe zur Wohnbebauung …
20.09.2012
Bild: Chinesische Behörden lassen noch mehr Mönche des Klosters Kirti festnehmenBild: Chinesische Behörden lassen noch mehr Mönche des Klosters Kirti festnehmen
igfm

Chinesische Behörden lassen noch mehr Mönche des Klosters Kirti festnehmen

… ein Mönch des Klosters Kirti, der aus dem Bezirk Chigdril der TAP Golog (chin. Guoluo), Provinz Qinghai, stammt, aus unbekannten Gründen festgenommen. Und am 17. August nahmen sie einen weiteren Mönch des Klosters Kirti, Lobsang Konchok, 40, aus der Gemeinde Chashang Chukle im Bezirk Ngaba fest, auch hier sind die Anklagen unbekannt. Lobsang Sangye studierte buddhistische Philosophie und besuchte gerade den Pharchin-Kurs (Perfektion der Weisheit). Und Lobsang Konchok verfolgte Studien zur Erlangung des Geshe Karampa Titels (entspricht dem Bachelor …
19.09.2012
Bild: Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?Bild: Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?

… Bundesländern beschäftigt hat. In einem ähnlichen Fall entschied das Thüringer Oberverwaltungsgericht am 14.07.2003, dass eine Befreiung vom Anschlusszwang nur in eng begrenzten Ausnahmefällen in Betracht kommen kann, wenn die zur Beseitigung des Abwassers verpflichtete Gemeinde den Anschlusszwang nicht durchsetzen darf, weil dieser sich im Einzelfall als unverhältnismäßig darstellt. Hierbei dürfen laut Gericht die Anschlusskosten nicht absolut betrachtet werden, sondern in Relation zum anzuschließenden Grundstück, insbesondere zu seiner Größe, Lage …
13.09.2012
Bild: Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.Bild: Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.

… gesehen sind.“ Beyer plädiert für die „Norwegische Variante“: „Dort gibt es personengebundene Spielerkarten, die nicht nur zur Kontrolle dienen, sondern notfalls auch gesperrt werden können. Spielautomaten, nicht nur Spielkasinos, sollten in strukturell sozial schwachen Bezirken und Gemeinden völlig abgeschafft werden. Denn auch hier heißt es „Gelegenheit macht Spieler“. Im Übrigen sollte in diesem Fall auch die Integrationsbeauftragte, Frau Böhmer, und die Migrantenverbände eingeschaltet werden. Sie könnten es vor allem unseren muslimischen Mitbürgern …
12.09.2012
Bild: Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer drohtBild: Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer droht
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer droht

… Praxis durch diese gewerbliche Einnahmen überschritten wird. „Das Steuerrecht bezeichnet dies als Infektion der freiberuflichen Tätigkeit durch die Gewerblichkeit“, so die Steuerberater in Lahr. Die Folgen der Gewerblichkeit sind unter anderem, dass die Gemeinschaftspraxis Gewerbesteuer an die Gemeinde/Stadt zu zahlen hat. Auch kann die Gemeinschaftspraxis auf die meist in Anspruch genommene vereinfachte Gewinnermittlung nicht mehr zurückgreifen und muss eine Bilanz erstellen, was dazu führt, dass in der Regel Gewinne oft früher versteuert werden …
12.09.2012
Bild: Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragenBild: Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragen
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragen

Arbeitnehmern ist sicher schon aufgefallen, dass sie von der Gemeinde keine Lohnsteuerkarte mehr erhalten haben. „Die letzte Lohnsteuerkarte, die sie bei ihren Arbeitgebern abgeben konnten, war die des Jahres 2010“, sagt Alfred Himmelsbach, Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr. „Danach ging die Steuerverwaltung mutig davon aus, dass so etwas Altmodisches wie eine Steuerkarte aus Papier in Zeiten der elektronischen Datenverarbeitung unmodern ist. Stattdessen sollte ein elektronisches Programm, „ELStAM“ genannt, dieses Papier ersetzen.“ „ELStAM“ …
12.09.2012
Bild: Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger MöncheBild: Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger Mönche
igfm

Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger Mönche

… Verdacht, daß sie mit den jüngsten Selbstverbrennungsprotesten im Kloster Tsondun im März und Juli d.J. etwas zu tun haben könnten. Wie die Anschuldigungen gegen sie lauten, ist jedoch unbekannt, ebensowenig, wo sie festgehalten werden. Lobsang Sangay kommt aus dem Dorf Tatag in der Gemeinde Tsodun im Bezirk Barkham, während Namsay, ein Klassenkamerad von Yarphel im Kloster Tsodun, im Dorf Kargu geboren wurde. Yarphel stammt aus dem Dorf Tsegtse in der Gemeinde Tsodun, Thupwang Tenzin aus der Gemeinde Tsanlha in der Präfektur Ngaba und Asong stammt aus …
07.09.2012
„Dorf St. Arnold e.V.“ für Engagement geehrt
Kampagnenbüro "Der ideale Ort"

„Dorf St. Arnold e.V.“ für Engagement geehrt

03.09.2012 – Das Projekt „Dorf St. Arnold“ aus Nordrhein-Westfalen ist beim bundeswei-ten Wettbewerb „Der ideale Ort“ zum „Projekt der Woche“ gekürt worden. Der Verein Dorf St. Arnold e.V. ist ein Projekt der Bürger des gleichnamigen Ortsteils der Gemeinde Neuenkirchen, die es sich zum Ziel gemacht haben, die Geschichte des Dorfes aufzuarbeiten und dadurch die Gemeinschaft zu stärken. Mit diesem Engagement hat das Projekt die Initiatoren des Wettbewerbs „Der ideale Ort“ überzeugt und wird als aktuelles „Projekt der Woche“ prominent auf der Kampagnenwebseite …
05.09.2012
Bild: Schrottimmobilien: Der 8-Punkte-VorsorgeleitfadenBild: Schrottimmobilien: Der 8-Punkte-Vorsorgeleitfaden
Hoffmann & Partner Rechtsanwälte

Schrottimmobilien: Der 8-Punkte-Vorsorgeleitfaden

… Risikolebensversicherung abschließen, die im Ernstfall die Tilgung des Darlehens ermöglicht. Tipp: Wegen etwaiger Vorfälligkeitsentgelte sollte die Versicherung höher als die Finanzierungssumme sein. 4. Kaufpreis prüfen: Überprüfen Sie die Grundstücksmarktberichte der Gemeinden und Marktberichte großer Maklerverbände beziehungsweise von Banken und Sparkassen. Befragen Sie unabhängige, ortsansässige Makler nach realistischen Verkaufspreisen. Wichtig für den Wiederverkauf: Vergleichen Sie Erstverkaufspreise mit Zweitmarktpreisen. Je größer der Unterschied, …
30.08.2012
Bild: Presseinladung: Happy Birthday. Das “why not?” wird 20Bild: Presseinladung: Happy Birthday. Das “why not?” wird 20
why not? Café, Deutschkurse, Beratung

Presseinladung: Happy Birthday. Das “why not?” wird 20

… Festgottesdienstes mit anschließendem Sektempfang und Fingerfood. Hierzu möchten wir Sie im Namen von Glen Ganz, Einrichtungsleiter, herzlich einladen am 1. September 2012 um 15:30 Uhr in die Michaelispassage 1, Hamburg. Neben Jörg Ahrens (Vorstand Vorsitzender der Freien evangelischen Gemeinde Norddeutschland) wird Dr. Peter Lincoln als Gründer des why not? und Abgeordnete des Hamburger Senats als Ehrengäste erwartet. Die Festpredigt hält Dave Stemmet aus Kapstadt, Südafrika, Pastor der International Baptist Church Hamburg. Dave Stemmet ist seit …
27.08.2012
Bild: Die Krise der Staaten – die Krise der BürgerBild: Die Krise der Staaten – die Krise der Bürger
Agenda 2011 - 2012

Die Krise der Staaten – die Krise der Bürger

… Euro gestiegen. Die Ursache liegt darin, dass die Einzelhaushalte, gemessen an ihren Planzahlen, immer mehr Geld ausgegeben haben als sie hatten, sie haben 42 Jahre lang mit Schulden finanziert. Schulden sind für den Bürger, dem Staat- Länder und Gemeinden eine Selbstverständlichkeit, aber dann nicht mehr, wenn sie unkontrollierbar zur Privatinsolvenz oder Firmenpleite führen. Für den Staat sollte der Spaß bei einer „Überschuldung“ von 550 Mrd. Euro aufhören. Die Banken spielen eine übergeordnete Rolle in unserem Wirtschaftssystem. Sie wurden in …
24.08.2012
Bild: Straßenbaubeiträge und Kanalsanierung - Anwohner müssen nicht immer zahlenBild: Straßenbaubeiträge und Kanalsanierung - Anwohner müssen nicht immer zahlen
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Straßenbaubeiträge und Kanalsanierung - Anwohner müssen nicht immer zahlen

In letzter Zeit treten vermehrt Falle auf, in denen Anwohner wegen der Erneuerung ihrer Anliegerstraße von den jeweiligen Gemeinden zur Kasse gebeten werden. Grundsätzlich sind zwar die Anlieger für Straßenbaubeiträge einstandspflichtig. Diese Einstandspflicht stößt aber auf Grenzen, wenn die von der Gemeinde als sanierungsbedürftig deklarierte Straße keinen echten Sanierungsbedarf aufweist oder die maßgeblichen Fristen für die Sanierungsintervalle noch nicht abgelaufen sind. Oftmals stehen auch weitere Beweggründe als eine bloße Erneuerung der …
20.08.2012
Bild: NRW lockert Anforderungen an Besuchersicherheit: Fortschritt oder Rückschritt?Bild: NRW lockert Anforderungen an Besuchersicherheit: Fortschritt oder Rückschritt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

NRW lockert Anforderungen an Besuchersicherheit: Fortschritt oder Rückschritt?

… mehr als 5.000 Besuchern galt fortan als Großveranstaltung, für die bestimmte Auflagen galten. Für manchen Veranstalter war das zu viel: Vorgeblich aufgrund dieser Auflagen wurden viele Veranstaltungen abgesagt, oftmals mit dem Argument, dass kleine Gemeinden oder Vereine die Auflagen nicht würde umsetzen können. Das Innenministerium hat nun einen Orientierungsrahmen vorgestellt, der die Verantwortung eines Hauptverwaltungsbeamten klarstellen soll. Der Orientierungs- rahmen soll für Großveranstaltungen gelten, die neu definiert werden: • Es werden …
20.08.2012
Staatsanwaltschaft Fulda: Systematische Strafvereitelung?
Anliegergemeinschaft Peter-Henlein-Straße

Staatsanwaltschaft Fulda: Systematische Strafvereitelung?

Künzell. Die Anlieger der Peter-Henlein-Straße haben mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinde Künzell über 80.000 EUR an überhöht ausgezahlten Fördermitteln an das Land Hessen zurückführen musste. Erhalten hatte die Kommune die Mittel, weil in einem Förderantrag vorsätzlich Angaben gemacht wurden, die nachweislich zu keinem Zeitpunkt mit der Realität übereinstimmten. Diese Sachverhalte, die daraufhin Gegenstand von Strafanzeigen wegen des Verdachtes des Betruges sowie der Falschbeurkundung im Amt waren, wurden von der Staatsanwaltschaft …
20.08.2012
Umweltrecht: Interview der ilex zum Thema Altlastenklauseln
ilex Rechtsanwälte

Umweltrecht: Interview der ilex zum Thema Altlastenklauseln

Das Thema Altlasten ist für viele relevant – vor allem für die Parteien eines Vertrages über ein Grundstück, z. B. Investoren, Gemeinden, Pächter und private und öffentliche Bauherren. Dabei liegt der Fokus umwelttechnischer und anwaltlicher Beratung sehr häufig auf Fragen der Gewährleistungsrechte: „Ist die Altlast ein Mangel?“ Im Interview mit Frau Dipl.-Geol. Renate Sommerburg und Frau Dipl.-Geol. Petra Laußat sowie Rechtsanwalt Dr. Stephan Gärtner kommt ein weiteres Altlasten-Problem zum Vorschein, nämlich der Ausgleichsanspruch nach § 24 Absatz …
17.08.2012
Bild: Selbstverbrennung eines jungen tibetische Nomaden, nach dem die Polizei fahndeteBild: Selbstverbrennung eines jungen tibetische Nomaden, nach dem die Polizei fahndete
igfm

Selbstverbrennung eines jungen tibetische Nomaden, nach dem die Polizei fahndete

Wieder verbrannte sich ein junger Tibeter in der Präfektur Ngaba, wo die Bevölkerung bereits seit Monaten von den Sicherheitskräften drangsaliert wird. Es ist dies die dritte Selbstverbrennung innerhalb einer Woche. Der 24jährige Choepa setzte sich in der Gemeinde Meruma, TAP Ngaba (chin. Aba), Provinz Sichuan, in Brand, was sofort die Polizei auf den Plan rief, die das Feuer löschte und ihn wegschaffte. „Zeugen des Geschehens konnten nicht sagen, ob er noch am Leben war oder nicht, aber angesichts der schweren Verbrennungen, die er erlitt, geben …
14.08.2012
Bild: Nein zur Pferdesteuer. HorSeven unterstützt Protest.Bild: Nein zur Pferdesteuer. HorSeven unterstützt Protest.
HorSeven

Nein zur Pferdesteuer. HorSeven unterstützt Protest.

Bundesweit ziehen Städte und Gemeinden zur Konsolidierung ihres Haushalts ernsthaft die Erhebung einer Pferdesteuer in Erwägung. Deutschlands Reit-und Pferdefreunde machen dagegen mobil, denn eine Pferdesteuer würde dem Reitsport, der Landwirtschaft und dem Tourismus erheblichen Schaden zufügen. HorSeven unterstützt den Protest und versendet kostenlos Pakete mit Aufklebern und Plakaten. Bundesweit ziehen Städte und Gemeinden zur Konsolidierung ihres Haushalts ernsthaft die Erhebung einer Pferdesteuer in Erwägung. Deutschlands Reit-und Pferdefreunde …
14.08.2012
Bild: Tibetische Mutter aus Amdo stirbt nach SelbstverbrennungBild: Tibetische Mutter aus Amdo stirbt nach Selbstverbrennung
igfm

Tibetische Mutter aus Amdo stirbt nach Selbstverbrennung

… das Dorf Tsoe Tasur zu bringen. Unterwegs starb sie. [Einer anderen Version zufolge lieferten die Mönche sie ins Krankenhaus ein, und obwohl die Ärzte versuchten, sie zu retten, war dies nicht mehr möglich. Dann brachten die Mönche sie in ihr Heimatdorf Tasur, Gemeinde Nawu, zurück, wo sich viele Ortsansässige eingefunden haben, um für sie zu beten.] Free Tibet zufolge ist das Kloster Tsoe Gaden Choeling in der Stadt Tso von großer religiöser Bedeutung für die tibetischen Buddhisten. 2008 gab es dort große Demonstrationen gegen die chinesische …
09.08.2012
VKA: „AÜG erschwert kommunale Zusammenarbeit“
VKA

VKA: „AÜG erschwert kommunale Zusammenarbeit“

… Recht umgesetzt. Die EU-Leiharbeitsrichtlinie zwingt nicht zu dem im deutschen AÜG verankerten Antrags- und Erlaubnisverfahren. … haben zur Erlaubnispflichtigkeit (Bürokratieaufwand und Kosten) u.a. in folgenden Beispielen geführt: - Ein bei einer tarifgebundenen Gemeinde angestellter Schulhausmeister betreut gegen Personalkostenerstattung eine in der Trägerschaft des Landkreises stehende Schule mit. - Ortsgemeinden, die jede für sich nur wenige Beschäftigte haben, bilden einen gemeinsamen Bauhof. - In kommunaler Hand befindliche Gesellschaften …
07.08.2012
Bild: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Seminare zur neuen RechtsprechungBild: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Seminare zur neuen Rechtsprechung
Kommunales Bildungswerk e.V.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Seminare zur neuen Rechtsprechung

… menschenwürdiges Existenzminimum für Asylbewerber definiert und damit eine Neuberechnung der Leistungen erfordert, entfacht zwischen Kommunen und Bund die Debatte um die Zuständigkeiten für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern neu. Wenngleich der Städte- und Gemeindebund bereits fordert, Kommunen und Gemeinden von den wachsenden Kosten der Asylbewerberleistungen zu entlasten, treffen die steigenden Ausgaben nach dem Urteil der Verfassungsrichtet vorerst die kommunalen Träger. Eine Maßnahme, die sozialpolitisch nachvollziehbar und auch …
06.08.2012
Bild: Ein tibetischer Mönch des Klosters Kirti zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer verschwundenBild: Ein tibetischer Mönch des Klosters Kirti zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer verschwunden
igfm

Ein tibetischer Mönch des Klosters Kirti zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer verschwunden

… wurden seine Angehörigen nicht einmal über die Gerichtsverhandlung informiert und auch nicht als Zeugen hinzugezogen. Daher weiß man nichts über das genaue Datum des Prozesses noch über die Art der Anklage gegen ihn. Lodoe ist aus der Woca Tsang Sippe im Dorf Shongwa, Gemeinde Adhue, TAP Ngaba. Im Alter von 20 Jahren wurde er Mönch im Kloster Kirti. In einem weiteren Fall willkürlicher Festnahme und Verschwindenlassens, ist der 21jährige Mönch Lobsang Tsering des Klosters Kirti am 26. Juni von dem Personal des Public Security Bureau festgenommen …
30.07.2012
Bild: Zwei tibetische Schriftsteller-Mönche des Klosters Palyul festgenommenBild: Zwei tibetische Schriftsteller-Mönche des Klosters Palyul festgenommen
igfm

Zwei tibetische Schriftsteller-Mönche des Klosters Palyul festgenommen

… einer Quelle, die anonym bleiben möchte, verlautet, wurden Tashi Dondrub und Kelsang Gyatso, die auch unter ihren Pseudonymen Mewod und Gomkul bekannt sind, am 14. Juli im Kloster Palyul in der TAP Kardze (chin. Ganzi), verhaftet. Tashi Dondrub ist aus Yushog, Gemeinde Samkha des Bezirks Riwoche in der Präfektur unserer Schneeberge’“. Kelsang Gyatso, ein prominentes Mitglied desselben Zirkels und Gesangsmeister im Kloster, stammt ursprünglich aus der Gegend von Nangchen in der Provinz Qinghai. Die Schüler und Angehörigen der zwei Mönche sind in …
25.07.2012
Jahrhundertbaustelle Gotthard Basistunnel: Erst rollt der Ball, dann der Zug
Koenigsfilm

Jahrhundertbaustelle Gotthard Basistunnel: Erst rollt der Ball, dann der Zug

… ins Leben gerufen. In seiner Freizeit trainiert er die Mannschaft, in der seine zehnjährige Tochter Emma spielt. Er ist es auch, der die Mädchen heute über den IP und in den Gotthard Basistunnel führt und den Mädchen aus den angrenzenden Gemeinden Einblick in die Großbaustelle des Gotthard Basistunnel gibt. Eine faszinierende Erfahrung für die Spielerinnen, denn sie dürfen dort Fußballspielen, wo später Hochgeschwindigkeitszüge mit 150 km/h durch den Tunnel fahren. Solche Erlebnisse verbinden die Kulturen und fördern die Gemeinschaft der Anwohner …
23.07.2012
Bild: Ein junger tibetischer Mönch und vorbildlicher Schüler verbrannte sich sich am 17. Juli in NgabaBild: Ein junger tibetischer Mönch und vorbildlicher Schüler verbrannte sich sich am 17. Juli in Ngaba
igfm

Ein junger tibetischer Mönch und vorbildlicher Schüler verbrannte sich sich am 17. Juli in Ngaba

… Kloster, aber an der Brücke in der Nähe des Klosters versuchten die ortsansässigen Tibeter sie aufzuhalten. Es ist zu befürchten, daß die Situation eskalieren wird. Lobsang Lozin, der Sohn von Jorgyal und Tsepop, stammt aus der Khargotsang Sippe im Dorf Sholachang in der Gemeinde Gyalrong Tsodun, Bezirk Barkham, Präfektur Ngaba. In jungen Jahren trat er in das Gyalrong Tsodun Kirti Kloster ein, das auch den Namen Gyalrong Tsodun Kirti Geden Tashi Choeling trägt. Es heißt, Lobsang Lozin sei ein vorbildlicher Mönchsschüler gewesen, der in seinen monastischen …
23.07.2012
Bild: Effektives Standortmarketing, einzigartiger Bürgerservice, Wege gegen den innerörtlichen LeerstandBild: Effektives Standortmarketing, einzigartiger Bürgerservice, Wege gegen den innerörtlichen Leerstand
wunschgrundstück GmbH

Effektives Standortmarketing, einzigartiger Bürgerservice, Wege gegen den innerörtlichen Leerstand

… reges Interesse. Hanau, im Juli 2012 – Mit einer innovativen Internetplattform bietet die Hanauer wunschgrundstück GmbH Kommunen, Landkreisen und Wirtschaftsregionen deutschlandweit die Möglichkeit, kostenfrei ein eigenes regionalisiertes Immobilienportal zu betreiben. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben sich bereits entschieden, dieses kommunale Immobilienportal (KIP) einzusetzen. Die Beweggründe sind dabei so unterschiedlich wie die Kommunen, die das Portal nutzen. Bo Nintzel, Geschäftsführer der wunschgrundstück GmbH erläutert: „KIP nutzen …
19.07.2012
Bild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom MaiBild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai
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Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai

… Thubten Rinpoche akzeptierten die offizielle Version. Die Chinesen gaben ihnen 10.000 Yuan und mehrere Reissäcke als Belohnung für ihr Stillschweigen. Sehr wenige Medien berichteten über den Unfall, da er als ein Brand ungeklärter Ursache klassifiziert wurde. Die dortige tibetische Gemeinde glaubt jedoch, daß die beiden sich „um der Sache Tibets willen“ selbst verbrannt haben könnten. Obwohl Thubten Rinpoche und Atse ihr Leben für Tibet hingaben, befleckten die Verwandten ihr Vermächtnis, indem sie die von den Behörden angebotene Bestechung annahmen. …
19.07.2012

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