Pressemitteilungen zu Bürger

… durch solche Entwicklungen neu und intensiviert. Eignen sich humanistische Überzeugungen als gemeinsame Leitideen für das gute Zusammenleben in einer Stadt wie Berlin, die sowohl interkulturell als auch durch einen hohen Anteil konfessionsfreier Bürger/innen geprägt ist? Welche gesellschaftlichen Beiträge leisten humanistische Organisationen zu gewaltfreiem Miteinander und individueller Lebensorientierung? Auf der Tagung werden erstmalig die Ergebnisse einer neuen Emnid-Befragung vorgestellt. Welche Lebensauffassungen vertreten Konfessionsfreie …

… es, der Betreuung als Vertrauensberuf auf Grundlage einer einheitlichen Qualifikation und professioneller Qualitätsstandards zur Anerkennung zu verhelfen und wirksame Mechanismen zur Qualitätssicherung zu etablieren. Thorsten Becker: „Wir fordern und wollen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf eine qualitativ abgesicherte Betreuung verlassen können“. Die Delegierten nahmen den Leitantrag zur Verbesserung der materiellen Lage, Professionalisierung und Verbandsentwicklung einstimmig und das Konzept für eine Berufskammer mit überwältigender …

… sogenannten Qualifizierungsmaßnahmen ist nicht nur Verschwendung von Volksvermögen, sondern auch menschenverachtend. Warum übernehmen nicht diejenigen die Fort- und Weiterbildung, die diese Menschen „produktiv nutzen“ wollen? Oder ist das Ganze nur eine Farce? Ein Staat, der seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einerseits so abweisend, ja feindlich entgegentritt wie das die Sozialbürokratie in allzu vielen Fällen tut, sie andererseits im Gefolge der Wirtschaftslobby als Produktionsmittel betrachtet, die möglichst wenig Geld kosten sollen, wird allmählich …

Bürger in Bad Herrenalb haben sich zur „Bürgerinitiative Sag ja zum Landkreis Karlsruhe“ zusammengeschlossen. Ihnen ist deutlich geworden, dass das württembergische Bad Herrenalb besser in den badischen Landkreis Karlsruhe passen würde. Dass das Landratsamt und viele Ämter in Karlsruhe näher liegen, als die im entfernten Calw, ist dabei nur einer der Aspekte. Martin Knirsch, langjähriger Stadtrat in Bad Herrenalb, einer der Gründerväter der „Bürgerinitiative Sag ja zum Landkreis Karlsruhe“ sieht die Zeit gekommen, um einen Landkreiswechsel jetzt …

… notwendig um Vertrauen zu generieren. Sigmar Gabriel will das Freihandelsabkommen um jeden Preis unterschreiben, trotz diversem Widerspruch aus den eigenen Reihen, trotz massiver Kritik und Widerspruch der Bevölkerung. Es ist eindeutig, dass das Freihandelabkommen nicht zum Wohle der Bürger ist, man will es aber dennoch einfach durchdrücken. Frankreich verliert 130.000 und Nordeuropa verlieren sogar 223.000 ihrer Jobs bis 2025. Außerdem werden die Netto-Haushaltseinkommen kleiner: In Deutschland allein um 3.402 Euro pro Jahr, in Frankreich um 5.518 …

Dienstag, 26. April 2016, 18.30 Uhr Vortrag: Grundeinkommen für Frauen und Kinder. Weil sie Bürger sind. Dr. Ute Fischer Kostenbeitrag 8 € | ermäßigt 6 € | 4 € Das Bedingungslose Grundeinkommen ist umstritten. Manche befürchten eine Verstärkung alter Rollenbilder und negative Folgen gerade für Frauen. Doch welche Idee eines selbstbestimmten Lebens liegt solchen Sorgen zugrunde? Ute Fischer beleuchtet in ihrem Vortrag mögliche emanzipatorische Effekte eines Grundeinkommens für Frauen und die befreiende Wirkung für Kinder und Jugendliche. Ein Grundeinkommen …

Die Bundesregierung hat am 02. 03 2016 den Gesetzentwurf über die Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) auf den Weg gebracht. Das neue Gesetz enthält wesentliche Änderungen zum Werkvertrag, Bauvertrag, Bauträgervertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie zur kaufrechtlichen Mängelhaftung. Mit dem Inkrafttreten ist bereits ab dem Jahr 2017 zu rechnen. Diese neuen Vorschriften sehen besonders für private Bauherren zahlreiche neue Schutzvorschriften zum Verbraucherschutz …

… SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu dem Thema “Wohnen in Berlin - Das wohnungs- und mietenpolitische Programm der SPD zur 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18.09.2016” und beantwortete danach Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der SPD-Landesvorstand hat am 08.02.2016 den Entwurf für das SPD-Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl 2016 beschlossen. Das "Mietenbündnis" mit den landeseigenen Gesellschaften soll fortgesetzt und so eine sozialverträgliche Wohnungsversorgung gerade für Haushalte mit geringem Einkommen …

… Stelle des Staatsangehörigkeitsprinzips ist im internationalen Erbrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/internationales-erbrecht.html) das Wohnsitzprinzip gerückt. Dadurch können Streitfälle vermieden werden, welches Erbrecht im Todesfall anzuwenden ist. Allerdings sollten deutsche Bürger, die ihren Lebensmittelpunkt im EU-Ausland haben, bedenken, dass sich das Erbrecht von Staat zu Staat teilweise deutlich unterscheidet. Pflichtteilregelungen, Nachfolgeregelungen in Gesellschaftsverträgen, Schenkungen, Nießbrauchsrechte oder …

Über Bürgerbeteiligung reden oder Bürger beteiligen? Die lange Tradition der Bürgerbeteiligungen in Köln ist vor allem gekennzeichnet von Projektvorstellungen, auch Vorstellung von Wettbewerbsbeiträgen beteiligter Architekturbüros. Werkstattgespräche erfolgen projektbezogen, allerdings häufig ohne Blick auf kritische Gesamtzusammenhänge. Das Wort „Show-Veranstaltungen“ macht die Runde. Setzen sich Bürger dann doch einmal durch und stoppen eine Planung, z.B. beim Projekt Heliosgelände Köln-Ehrenfeld, dann verfällt die Stadt bei der Folgeplanung in …

… in ihrem Eigentum stehenden Spandauer Wohnungen zu sanieren, die unter Verwendung von asbesthaltigem Baumaterial erstellt wurden; 2. für den Aufbau eines für jeden Bürger einsehbaren Asbest - Abfrageregisters, aus dem ersichtlich ist, welche Spandauer Wohnung unter Verwendung von asbesthaltigem Baumaterial errichtet wurde (http://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036949688240/949688240/00107306/06-Anlagen/01/1_Version_vom_18_01_2016.pdf). Der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Emilio …

… Man brächte dazu nur ein soziales Gewissen, menschlichen Anstand und Befreiung von der Habgier. Sowohl ökonomisch wie auch sozial wäre die Beseitigung der Armut ein großer Vorteil. Der größte Teil der Sozialbürokratie könnte eingespart werden und Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürgern würde das entwürdigende Prozedere in den Sozialämtern und bei anderen Stellen, die über diverse mögliche Vergünstigungen entscheiden, erspart. Doch Politiker denken leider eher an die nächste Wahl und an ihr eigenes Fortkommen als in größeren Zusammenhängen. Auch …

… Bei einer Tilgung der Schulden über 45 Jahre würden jährlich 45 Mrd. Euro fällig. Eine weitere Option wäre, die 1.050 Mrd. Euro Steuerausfälle rückgängig zu machen. Das weiß die Troika aus Politik, Wirtschaftswissenschaft und Ökonomie genauso gut, wie der Großteil der Bürger und die Experten. Politiker verwalten 2.048 Mrd. Euro Schulden und leere Staatskassen. Eine Minderheit besitzt in Deutschland Privatvermögen von über 12 Billionen Euro, worauf sie keine Vermögensteuer mehr zahlen. Unternehmen stehen für einen Umsatz von fast 6.000 Mrd. Euro …

… Kaiser. Wie er war, so will ich sein, ich kleiner Scheißer. Hey! Zum Schluss hat er das ganze Pack verbrannt. Heute ist sein Lied als Global Governance bekannt. Pah! Der dumme Bauer muss ja auch nicht alles wissen. Scheinheilig weint das Krokodil auf seinem Kissen. Ha! Das Bürger-Pack verdient kein Pardon in illustrer Runde! Der Erdogan, der Erdogan, das ist der Mann der Stunde. Yeah! Den Oligarchen bringe ich bald die ersehnte Kunde. Doch oh je, die Wahrheit knallt mit Schimpf und Schmäh. Böser Böhmermann steht auf seinem, -äh, und auf meinem Zeh… Autsch”! Ätsch! Und …

… die allesamt Strom sparen. Nikolaus Reinninger Nikolaus Reinninger Otto-Bödecker-Str. 16 31275 Lehrte In Kooperation mit Agenda 011-2012 Ansprechpartner: Dieter Neumann Wintershall Allee 7 31275 Lehrte Telefon 05132-52919 http://www.agenda2011-2012.de Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, …

… Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Der Staat hat sich totgespart. Politiker wollen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie nicht gefolgt, was zu einer großen Politikverdrossenheit bei den Bürgern führte. Diesen Part hat das im Mai 2010 gegründete soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, übernommen. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 …

… hat sich in diesem Fall nicht viel besser Verhalten als die Türkei. Angela Merkel kann ihre Entscheidung noch so sehr damit rechtfertigen, man wolle den Gerichten das Urteil überlassen, als "Mutti"-Merkel hätte sie sich schützend vor jeden "ihrer" Bürger zu stellen. Außerdem gibt die BRD vor, ein "freiheitlich-demokratischer" Staat zu sein in dem Meinungsfreiheit herrscht. Echte Meinungsfreiheit darf keine Grenzen kennen. Sollte Böhmermann verurteilt werden, wäre das ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit. Was selbstverständlich den Gehalt seines …

Was will die NPD? Die NPD möchte das, was viele Bürger wollen, es sich aber nicht trauen offen auszusprechen, weil sie Angst haben dann als Nazi hingestellt zu werden. Die NPD will vor allem ein souveränes Deutschland welches unabhängig von der EU oder von Amerika Entscheidungen treffen kann. Die NPD möchte das unser Land nicht länger Sozialstadion der ganzen Welt ist. Wir sind gern bereit wirkliche Kriegsflüchtlinge für einen bestimmten Zeitraum bei uns aufzunehmen. Alle anderen, die nur zu uns kommen wollen, weil sie erwarten, dass wir ihnen ein …

… Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Der Staat hat sich totgespart. Politiker wollen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie nicht gefolgt, was zu einer großen Politikverdrossenheit bei den Bürgern führte. Diesen Part hat das im Mai 2010 gegründete soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, übernommen. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 …

… momentan in einer Krise steckt, welche Rolle Europa dabei spielt, und warum Deutschland ein Wunder braucht, um wieder zu einem stabilen Land zu erstarken. Ein Schwerpunkt seines Buches ist der Umgang mit Zuwanderung und die Frage, welche Auswirkungen Immigration auf Deutschland, dessen Bürger und Kultur hat. Autor Günter Köchy stellt in seinem Buch eine Vielzahl an Fragen und liefert Antworten auf Missstände und Problemfälle. Einige der Fragen, die er sich stellt: Wie verhält man sich als Bürger in Deutschland? Wie kann Deutschland seine Schulden …

… sich fragen lassen müssen, ob das noch ihr Deutschland ist. Das hat mit Pressefreihit nichts zu tun. "Niemand hat das Recht, einen anderen Menschen als minderwertig auszugrenzen, verächtlich zu machen und bewusst zu verleumden." Böhmermann ist ein schlechtes Vorbild für Bürger, Jugendliche und Kinder, die sich durch diese Art von Satire in ihrer Ehre gekränkt fühlen. Um Unklarheiten und Missverständnissen vorzubeugen und zu vermeiden, folgendes Böhmermann-Zitat von Wikipedia: „Es nennt Erdogan „sackdoof, feige und verklemmt“ (V. 1); er habe ein …

… aber leider nur in den Staaten der Ersten Welt, und da auch noch lange nicht so, daß es der Moral der Raffkes und Nimmersatts aufhelfen oder gar kriminelle Bereicherung einzelner zu Lasten der Völker verhindern würde. Die Öffentlichkeit, vertreten durch engagierte Bürger und Journalisten, muß deshalb aufklären, aufrütteln und ihre Finger immer wieder in die faulenden Wunden der Menschenwelt legen. Tacheles zu reden, ist Bürgerpflicht, wenn das Menschentier auf seinem mühsamen Weg zum Menschen nicht immer wieder zurückfallen soll. Die Herrschaft …

… Einsatz für mehr Sicherheit im Straßenverkehr hält Ginhold für richtig: „Verantwortungsvolles Fahren darf schließlich an Ländergrenzen nicht haltmachen.“ In jedem Fall muss aber die Rechtmäßigkeit der Bußgeldbescheide gewährleistet bleiben. Leider ist dies in der Praxis bei weitem nicht der Fall. Der Bürger selbst hat jedoch keine Chance, die Vorwürfe ohne einen Anwalt zu prüfen. Das daraus resultierende finanzielle Risiko ist den meisten zu hoch. Aus diesem Grund rief Ginhold vor drei Jahren Geblitzt.de ins Leben. Seither konnte das Portal bereits …

… gebieten. Die Mehrheit unserer scheinchristlichen und pseudosozialen Politiker ist aber entweder blind für die offen zutage liegende verheerende Entwicklung, oder sie hat einfach kein Interesse daran, ihrer Verantwortung für das Schicksal unseres Staates und seiner Bevölkerung nachzukommen. Die Bürger können dem Versäumnis nur abhelfen, wenn sie von ihrem Wahlrecht klugen Gebrauch machen – und wenn sich bessere Politiker zur Wahl anbieten. In den kommenden Jahrzehnten wird die Menschheit allein damit beschäftigt sein, ihr Überleben zu sichern, die …

… geworden? Was sind die derzeit wichtigen Themen auf den Elbinseln? Was ist bisher geschehen? Wie geht es weiter? - Dialog mit dem Bezirksamt und Fachbehörden Wie hat das Bezirksamt mit den Ergebnissen im Beteiligungsverfahren „Perspektiven!“ der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg gearbeitet, die 2014 in einem umfangreichen Ergebnisbericht festgehalten wurden? Welche Ideen und Forderungen wurden aufgegriffen und konnten sie umgesetzt werden? In mehreren Vorbereitungstreffen hat Perspektiven! in den letzten Monaten gemeinsam mit Bewohnerinnen und Bewohnern …

… Kriminalität. Starke Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbände. Für Unternehmen ein großer mobiler Arbeitsmarkt, der Zugriff auf mobile und qualifizierte Beschäftigte und Synergieeffekte nutzen. Aufgrund der vielen ungelösten Probleme und Spannungen zwischen den Mitgliedern leben die Bürger „gefühlt“ in einem Zwergstaat oder einer Bananenrepublik. Das Trauma der Schuldenkrise wird Staats- und Regierungschefs, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler noch lange begleiten. An dem Sanierungskonzept, das Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit …

Die FREIEN WÄHLER in Köln fordern erneut ein Moratorium (Baustopp) und die Berücksichtigung der Einwendungen von Bürgervereinen beim Bau der Nord-Süd-Stadtbahn. (Köln-Rodenkirchen). Bei einem von der Verwaltung anberaumten „Informationsgespräch“ wurden bewusst die Sprecher der Initiativen Colonia Elf und NABIS, Andreas Wulf und Ottmar Lattorf, von der Teilnahme ausgeschlossen. „Das ist Kungelei in Reinkultur”, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN KÖLN ein Treffen von Bürgern mit der Verwaltung, welches am 22.03.2016 im …

… E-Book sind ab sofort im Handel, Internet und Agenda 2011-2012 verfügbar. Dieter Neumann Agenda 2011-2012 Agenda News Union für Soziale Sicherheit Dieter Neumann Wintershall Allee 7 31275 Lehrte http://www.agenda2011-2012.de Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene …

… des Herrn, mir geschehe nach deinem Worte", sofort der heiligste Leib Christi gebildet und mit ihm eine mit Vernunft begabte Seele verbunden wurde und er so in demselben Augenblicke vollkommener Gott und vollkommener Mensch war.« h) Unter Hitler wurde nicht jedem Bürger ein "Beratungsschein" ausgestellt zur straffreien Ermordung von Juden. i) O-Ton Raul Hilberg (Täter, Opfer, Zuschauer): "Hitler war der leitende Architekt der jüdischen Katastrophe. Er war es, der die fließenden Ideen von 1940 in die harte Realität von 1941 transformierte. Hitler …

Datenschutz für die Kommunalpolitik Actus-IT. Mittlerweile hat die Digitalisierung alle Bereiche unseres täglichen Lebens durchdrungen. Das ist auch der Politik bewusst, die über das datenschutzrechtliche Zusammenleben von Bürgerinnen und Bürgern, Privatwirtschaft und Verwaltungen entscheiden muss. Erstaunlich dabei ist, dass die Regelungen zum Datenschutz noch nicht vollständig in der Kommune angekommen zu sein scheinen. Denn gerade diejenigen, die eine Vielzahl von Kontakten in der Kommune haben und mit einer Menge von personenbezogenen Daten …

… Heuchler. Die Reaktion der Verantwortlichen in Staat und Gesellschaft auf die Flüchtlingskrise ist mehr als fragwürdig. Das widersprüchliche Agieren der Politik löst das humanitäre Problem nicht. Es schürt nur Unsicherheit und Unmut, die Gesellschaft spaltet sich in Gutmenschen und Wutbürger. Der erfahrene Journalist und Redakteur Gerd Pfitzenmaier zeigt in seinem neuen Buch „Wir schaffen das – aber so nicht“ auf, wie dem Flüchtlingsstrom, den damit verbundenen Problemen und der Spaltung der Gesellschaft zu begegnen ist. Das Buch gibt Antworten auf …

… bedeutet hätten, wenn die Nordseeküste und zwei Großstädte betroffen wären. Man begegnet freundlichen Japanern, kennt deren Vorherrschaft auf dem Automarkt. Über Ökonomie und Ökologie weiß man relativ wenig. Auf einer Fläche von 377.994 km2 leben in Japan 127.100 Mio. Menschen, 337 Bürger pro km2. In Deutschland sind es 81.459 Mio. auf einer Fläche von 357.168 km2 und 228 Bürger. Japan verfügte 2012 über eine Wirtschaftsleistung (BIP) von rund 4.950 Mrd. Euro, dass infolge anhaltender Rezession auf rund 3.460 Mrd. Euro geschrumpft ist. Das ist …

Viele Bürger glauben, dass eine Patientenverfügung den darin genannten Bevollmächtigten erlaubt, alle Entscheidungen im Krankenhaus zu treffen. Das ist falsch! Viele Menschen glauben auch, dass eine Vorsorgevollmacht ausreicht, damit die darin genannten Bevollmächtigten über das Abschalten des Bevollmächtigenden entscheiden können. Auch das ist nicht richtig! Beide Dokumente sind sogenannte Vorsorgeverfügungen. Dies sind einseitige Erklärungen, mit denen der Verfasser seinen Willen für den Fall festlegt, in dem er nicht mehr selbst entscheiden kann. …

R. N. Dobles Buch "Nützliche Idioten" hat das Ziel, Leser zu aufgeklärteren Bürgern zu machenn. ------------------------------ Wir leben in einem Zeitalter, in dem wir einen Zugriff auf unendliche Mengen an Wissen und Informationen haben. Doch allzu oft schenken Bürger nur dem Fernsehen und den Zeitungen ihre Aufmerksamkeit, da sie glauben, dass sie dort die richtigen Informationen erhalten werden. Laut R.N. Dobles geben Massenmedien aktuellen Ereignissen jedoch so gut wie immer eine bestimmte Bedeutung und lassen nicht einfach nur die Tatsachen …

… wofür wir uns teure Lobbyisten-Politiker leisten, die nichts weiter zustande bringen, als ihren selbst geschaffenen Problemen hinterher zu laufen. Fakt ist, daß in einem Staat, der weder ein Gefängnis noch ein Sklavenlager ist, der also wert ist, von seinen Bürgerinnen und Bürgern unterhalten zu werden, die Wirtschaft das Leben aller Menschen angemessen finanzieren muß. Das kann dezentral durch auskömmliche Löhne und Gehälter geschehen oder zentral durch die Umverteilung von den Wirtschaftsbetrieben einzuhebender Mittel. In der Praxis der Industrieländer …

… hatte. Der Staat hat sich kaputt gespart. Wegen leerer Kasse hat sich ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro aufgebaut. Auch das wird hingenommen. Das sind Steilvorlagen für die AfD. Sie legen ihren Daumen in diese Wunden und drücken kräftig darauf. Phantomschreie der Bürger sind die Folge. Wut und Hass dynamisieren die Erfolge der AfD. Die Piraten sind genauso schnell verschwunden, wie sie aufgetaucht sind. Sie und die FDP, mit ihren 18 Prozent, hatten genauso wenig Programm wie die etablierten Parteien. Keiner von Ihnen hat bis heute sagen …

… beraten, wenn sie schnellstens dafür sorgen, daß 1. Armut unter Deutschen künftig nicht mehr vorkommt, und 2. im Erziehungs- und Bildungsprozeß für eine schnelle Integration der überwiegend muslimischen Zuwanderer gesorgt wird. Armut läßt sich durch ein Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger zuverlässig verhindern. In einer kleinen vor einigen Jahren erschienenen Studie wird das gezeigt und auf den erheblichen zusätzlichen Nutzen für die Gesellschaft hingewiesen. Auf die mit der Einführung eines Grundeinkommens verbundenen großen Chancen für …

… Das dürfte auch das (wahrscheinlich) einzige Motiv sein, weshalb die in den europäischen Ländern, vor allem auch in Deutschland, herrschenden Kreise das Europäische Projekt vorangetrieben haben und unter allen Umständen auch erhalten wollen. Was die nicht privilegierten Bürger davon haben, ist allerdings eine andere Frage. Immer mehr prekäre Arbeitsverhältnisse und zum Teil beträchtliche zweistellige Arbeitslosenzahlen in vielen Ländern der Union sprechen ihre eigene Sprache. „Der Euro ist einer der vielen bisher noch niemals geglückten Versuche, …

… Regierungsmacht nicht an Entschlossenere verlieren möchte. Die offenen Grenzen innerhalb der Europäischen Union machen es den Kriminellen leicht. Wer sie aber so lange wieder schließen möchte, bis die Zusammenarbeit der Ordnungskräfte europaweit so gut funktioniert, daß die Sicherheit der Bürger nicht mehr gefährdet ist, erntet Widerstand von den Wirtschaftslobbyisten. Grenzkontrollen kosten Wirtschaftswachstum, heißt es. Ja und? Ist der Profit wichtiger als die Sicherheit der Bürger? Ist Geld wichtiger als Gesundheit und Leben der Menschen? Ja, leider sind …

… gab es das Abkommen zwischen der EU und Lichtenstein über den Austausch von Kontodaten. Die Datenübermittlung startet schon 2017. Der Informationsaustausch zwischen den EU-Staaten wird damit immer vollständiger. Deutsche Steuerbehörden werden künftig automatisch detaillierte Angaben darüber bekommen, welche Bürger in Lichtenstein ein Konto mit welchem Saldo besitzen. Mit der Schweiz gibt es ein derartiges Abkommen bereits seit 2015. Die Flut der Selbstanzeigen in den letzten Jahren legt die zwar Vermutung nahe, dass das Steuerstrafrecht im Kampf …

… allabendliche Fernsehbild der Ukraine von haltloser Propaganda um eine angebliche ATO (Antiterror-Operation) gegen den Donbass, oder den Gerichtsprozess von Nadiya Savchenko - ????? ???????? geprägt und versucht so den eigenen Bürger durch martialische Videobeitrage, konstruierten Terrorismusphantasien, sowie unglaublichen Hasstiraden in Richtung des eigentlichen Brudervolkes Russland - von der katastrophalen Realität explodierender Lebenshaltungskosten abzulenken. Das demagogische Parolen-Ggeschwätz der oligarchisch finanzierten TV-Beiträge verfängt …

(UfSS) Am 1. April 2016 hält Dieter Neumann, Autor, freier Journalist und Gründer des sozialen Netzwerkes Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, im Restaurant Vileh, Osterstraße 1, 31275 Lehrte, einen Vortrag zum Thema „Wege aus der Krise“, Beginn 17.30, Dauer rund 2 Stunden, Eintritt – frei. Im Internet und in der Literatur ist Agenda 2011-2012 seit Mai 2010 bekannt. Zu dieser Zeit wurde der Öffentlichkeit ein komplexes Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, was für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden …

… ist nur das unverzichtbare Fundament. Die Überlegungen, die in der Studie angestellt werden, greifen zwar über die Idee eines Grundeinkommens hinaus. Es geht letztlich darum, den Weg in eine Gesellschaft gebildeter und am Allgemeinwohl orientiert mitwirkender Bürgerrinnen und Bürger zu ebnen. Die faktische Lobbydemokratur der Gegenwart soll in Richtung auf mehr echte Demokratie und das Allgemeinwohl fördernder Politik entwickelt werden. Dadurch sollen zugleich mehr soziale Gerechtigkeit und größere binnenwirtschaftliche Stabilität erreicht werden. …

… Online-Mitgliederbefragung erwünscht, soll er versuchen, Teil einer Fraktion zu werden, um umfassendere parlamentarische Mitwirkungsmöglichkeiten zu erhalten, als sie ein Einzelkämpfer hätte. Bei der Frage, mit welcher Gruppierung er hier bevorzugt Gespräche führen soll, kamen Freie Wähler (FW), Freie Wähler Bürgerliste (FWB) und FDP auf je ein Drittel der Stimmen und die Linke/Offene Liste auf gut 90% (Mehrfachnennungen waren möglich). Erste Gespräche mit den vier gewählten Abgeordneten der Linken/Offenen Liste im Landratsamt verliefen sehr positiv, so Greb. So gibt es …

… das wird übrigens von Verbraucherschützern als untragbar bezeichnet. Wer liest sich das in der Hektik durch? Mir haben jedenfalls REWE-Kunden aus Bayenthal gesagt, dass sie aufgrund dieser Umstände dort nicht mehr einkaufen werden. Ich habe Verständnis für den Ärger der Bürger. Hier ist das Management von REWE und Penny gefragt, ob man sich so eine negative Werbung noch länger leisten möchte.“ Für den Kommunalvertreter der FREIEN WÄHLER hängt die Attraktivität der Goldsteinstraße maßgeblich davon ab, wie kundenfreundlich das Parken hier zukünftig …

… der Bevölkerung von einer gerechten Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand hinsichtlich ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen klug ist. Die Agendapolitik Kanzler Schröders hatte vor allem ein einziges Ziel: Unternehmen von Kosten zu entlasten und diese den abhängig Beschäftigten Bürgern aufzuladen. Sie war im Wesentlichen ein Projekt zur Umverteilung von unten nach oben. Seitdem vertieft und verbreitert sich die Kluft zwischen Arm und Reich immer schneller. Die im Rahmen der Agenda vollzogene Abkehr von einer zum Leben ausreichenden …

… fast ein geflügeltes Wort geworden. 13 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Genug ist genug. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein 33 Punkte Programm zu Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Auf viele kleine und große Probleme und Aufgaben werden Lösungs- und Finanzierungsvorschläge angeboten. …

„Perspektiven! Miteinander Planen für die Elbinseln“ entwickelt mit Bürgerinnen und Bürgern einen umfangreichen Anforderungskatalog für das neue Quartier im Herzen Wilhelmsburgs Weit über 500 Bürgerinnen und Bürger haben sich im Beteiligungsverfahren zum städtebaulichen Wettbewerb „Auf gute Nachbarschaft – Wohnen und Arbeiten zwischen den Kanälen“ der IBA Hamburg GmbH mit ihren Ideen und Anregungen eingebracht. Die Ergebnisse des umfangreichen Verfahrens gehen nun ein in die Aufgabenbeschreibung zum städtebaulichen Wettbewerb, der Ende März startet …

… ausbreitenden Altersarmut und der Armut infolge zunehmender prekärer Arbeitsverhältnisse etwas zu ändern. Ein wenig rumort es zwar vor allem in der CDU, aber diejenigen, die dort das Sagen haben, denken gar nicht daran, ihre Pflichten gegenüber den benachteiligten Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu erfüllen. Klug ist das nicht. Das haben die Landtagswahlen gezeigt. Aber solange die Benachteiligten (noch) friedlich bleiben, besteht offenbar kein Handlungsbedarf für die Verantwortlichen. Noch am Wahlabend haben die Verlierer nichts Besseres zu tun gehabt, als …