Pressemitteilungen zu Arbeit

… erhofft, dass die GEKO konkrete Anforderungen an die Reihenuntersuchungen benennt, unbestimmte und ausfüllungsbedürftige Rechtsbegriffe des GenDG konkretisiert und Unklarheiten in der Verordnung selbst bereinigt, um eine größtmögliche Rechtssicherheit in der Praxis und der Arbeit des Rechtsanwenders zu gewährleisten. Langfristig befürchten die beiden konfessionellen Fachverbände negative Folgen für Menschen mit Behinderung, indem durch die medizinische Forschung der gesellschaftliche Erwartungsdruck wächst, Kinder mit Behinderung nicht mehr zur Welt zu …

… wird für Schüler und Eltern eine Qual, wenn das außerhalb der normalen Ferien organisiert werden muss und die Mobilität wie in Norditalien eingeschränkt wird. Als die Webasto-Zentrale vorübergehend wegen des Coronavirus geschlossen werden musste, konnten die meisten Mitarbeiter aus dem Home-Office weiterarbeiten, weil es im Unternehmen schon Erfahrungen gab. Wenn Arbeit von zuhause erledigt werden kann, warum sollte das nicht auch bei Bildung und Weiterbildung möglich sein? Lehrer und Ausbilder müssten jedoch darauf vorbereitet werden. Die notwendigen …

… gestellt sei. Im Jahre 2017 ließ sie Erdmassen am Fuß des Lärmschutzwalls anliefern, die zur Fertigstellung desselben dienen sollten. Im Herbst 2018 forderte die Stadt zur endgültigen Fertigstellung des Lärmschutzwalls auf, woraufhin die Beklagte mitteilte, dass die noch auszuführenden Arbeiten derzeit u.a. witterungsbedingt nicht ausgeführt werden könnten. Im Frühjahr 2019 forderte die Stadt erneut zur Fertigstellung auf. Die Beklagte berief sich nunmehr auf Verjährung. In der Folge hat die Stadt Bitburg die vorliegende Klage erhoben, mit der sie …

… Menschen bei der Regionalkonferenz Süd zur Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste von DIE LINKE für die Landtagswahlenin Rheinland in Frankenthal in der Pfalz eingeladen die Neubelebung, Neugründung und Gründung der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz mitzugestalten und aktiv mitzuwirken. Seit Dezember 2019 bin ich einer der gewählten Sprecherinnen und Sprecher in der Bundesarbeitsgemeinschaft BAG Netzpolitik DIE LINKE - digitale Linke. Der Themenkomplex Netzpolitik und Digitalisierung …

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13.02.2020 zum Aktenzeichen 6 AZR 146/19 die Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige als unwirksam zurückgewiesen. Aus der Pressemitteilung des BAG Nr. 7/20 vom 13.02.2020 ergibt sich: Nach § 17 Abs. 1 KSchG muss der Arbeitgeber der Agentur für Arbeit eine sog. Massenentlassungsanzeige erstatten, bevor er in einem Betrieb eine bestimmte Anzahl von Arbeitnehmern innerhalb von 30 Kalendertagen entlässt. Damit hat der deutsche Gesetzgeber die unionsrechtliche …

… in den Jugendbeirat. Alle Anwärterinnen und Anwärter sind unter www.jugendbeirat-regensburg.de mit allen wichtigen Informationen zur Wahlkampagne aufgelistet. Laut Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer sei das Ziel des Jugendbeirats „die Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen in die Arbeit des Stadtrates einzubringen und die Stadtgesellschaft und die Verwaltung für Themen, die für junge Menschen wichtig sind, zu sensibilisieren.“ Die Bekanntgabe der Wahlergebnisse und die anschließende Wahlparty findet am 7. März 2020 im Leeren Beutel …

Aufarbeitung von Geschichte in einer französisch-deutschen Lebens-Geschichte Mein Großvater mütterlicherseits, Hedi Sabaot war Französischer Offizier und wirkte im Zweiten Weltkrieg gegen Nazi-Deutschland Mainz/Ludwigshafen am Rhein. 18. Februar 2020. Im Januar 2020 habe ich mich für die Landesliste für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz zunächst auf Listenplatz 5 beworben. Am 11. Februar 2020 wechselte ich auf Listenplatz 8, da sich für Listenplatz 5 zwei Frauen in DIE LINKE für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz …

… 44 Orte zu benennen, sondern gab nur eine Übersicht nach dem Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Kreispolizeibehörde heraus. Es solle eine Stigmatisierung der Orte verhindert und eine Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung vermieden werden. Außerdem könne die Arbeit der Polizei erschwert werden, wenn potenzielle Straftäter Kenntnis von den genauen Orten und einer verstärkten Beobachtung dieser Orte durch die Polizei erlangten. Die begehrten Informationen seien für die Antragsteller schließlich nur von begrenzter Aussagekraft, …

… im Falle eines Unfalls keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung hat. Aus der Pressemitteilung des SG Dortmund vom 13.01.2020 ergibt sich: Eine Frau aus Lünen, die als ehrenamtliches Mitglied in einem gemeinnützigen Tierschutzverein arbeitet, hatte nach der Fütterung der städtischen Streunerkatzen einen Verkehrsunfall erlitten. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab, da die Arbeiten für den Verein in Form der Fütterung der Streunerkatzen nicht über das hinausgegangen …

Vier ArbeitsministerInnen von CDU/CSU geführten Bundesländern versuchen die 100 % Sanktionen, die vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig eingestuft wurden, durch die Hintertür wieder einzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 5. November 2019 den Gesetzgeber zur Auflage gemacht, die Sanktionsparagrafen neu auszugestalten. Hierbei sollte berücksichtigt werden, dass die Sanktionen im SGB II eine Höhe von 30 % nicht überschreiten dürfen. Auch die bis dahin starren Sanktionsregelungen von drei Monaten, die nicht mit …

… als „Starthilfe“ vorzugsweise für ältere Obdachlose ab 50 gedacht. Hilfe von Dauer Bereits zwei Obdachlose konnten so auch in eine Folgeunterkunft vermittelt werden. Nun hat sich ein Platzspender in Niendorf gefunden, der Horst auf seinem Grundstück für sechs Monate wohnen lässt; sogar eine Arbeit wurde ihm in der Nähe angeboten. Die Kosten für den Wohncontainer werden über Spendengelder der Initiative finanziert. „Für Horst soll dies der Anfang vom Ende der Straße sein“, betont Max Bryan: „Es wäre toll, wenn ihm danach jemand eine bezahlbare, …

… dem mehrheitlichen Willen der Wählerinnen und Wähler lässt sich auch ein Anspruch herleiten, dass Bodo Ramelow das Amt als Ministerpräsident für Thüringen für sich beansprucht. Laut mehreren Medien-Berichten sind mehr als 70 Prozent der Menschen in Thüringen mit dem Wirken und Arbeiten von Bodo Ramelow als Ministerpräsident zufrieden. Nach den Ereignissen vom 5. Feburar 2020 bei der Wahl des Ministerpräsidenten ist es, so glaube ich, für die Menschen in Thüringen und in Erfurt und in allen weiteren Städten und Gemeinden von Thüringen wichtig, nicht …

… Ehrenvorsitzende der Traunreuter Grünen hat mich im vergangenen Sommer gefragt, ob ich kandidieren möchte. Ich habe mir zunächst Bedenkzeit erbeten und dann schließlich zugesagt. Ausschlaggebend war für mich, dass die derzeit im Stadtrat befindlichen Grünen eine sehr gute Arbeit machen. Als Mitarbeiter in der Jugendhilfe konnte ich mehr als einmal erleben, dass sie sehr kooperativ und realistisch eingestellt sind. Manche Leute haben sich gewundert, dass du ausgerechnet für die Grünen kandidierst. Ich persönlich sehe Schnittmengen zu allen demokratischen …

… nach meinem Abitur am Gymnasium Bersenbrück eine zweijährige Ganztags-Ausbildung an einer Berufsfachschule in Hannover absolviert (staatlich geprüfte Kosmetiker und Make up-Stylist am Cosmetic College Hannover). Aber schon während der Ausbildung habe ich gemerkt, dass mir die praktische Arbeit allein doch nicht ausreicht. So habe ich dann ein Studium angeschlossen, zunächst an der Universität Hamburg. Auf der Suche nach einem gemeinsamen Lebensmittelpunkt mit meinem damaligen Partner, jetzt Ehemann, sind wir 2008 nach Osnabrück gezogen. Wir haben …

… das Land Thüringen gemeinsam mit der Partei DIE LINKE dem Land und den Menschen in Thüringen gut getan und es wäre schön gewesen, wenn Bodo Ramelow als neuer Ministerpräsident gemeinsam mit DIE LINKE, Bündnis 90/DIE Grünen und SPD die begonnene und wichtige Arbeit und das politische Engagement hätte fortsetzen können. Viel Grund zum ausgelassenen Feiern gibt es in Thüringen heute leider nicht. Wir sollten dennoch mutig und couragiert bleiben und auch eine öffentliche Diskussion und Debatte führen, ob der mehrheitliche Wille von Wählerinnen und …

… hat sich für Listenplatz 5 für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz beworben. Der Musik- und Medien-Produzent will sich unter anderem für soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Solidarität, Frieden, Dialog, Verständigung, Digitalisierung, soziale Arbeit, Menschenrechte, das Bedingungslose Grundeinkommen und für Menschen engagieren deren Stimme in der Regel "kein oder nur wenig Gehör" findet und im Bereich Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz mehr aktiv werden. Aus persönlicher Betroffenheit heraus sei ihm …

… schlafen können“, sagt Spitzenkandidatin Marie Burneleit. Zusammen mit Sabrina Werner, Jerome Sturmes, Matthias Pressler und Moritz Weixler als 24-Stunden-Bürgermeister will sie Turbopolitik in den Stadtrat bringen: „Wir werden mit Hoch-, Nach- und Bassdruck dafür sorgen, dass alle hellwach bei der Arbeit sind und keine Missstände mehr unter den Teppich gekehrt werden.“ Noch eine Woche zuvor hatte die Zahl der Unterschriften erst bei knapp 500 gelegen. „Wir wollten die etablierten Parteien so lange wie möglich in Sicherheit wiegen, dass die Hürden des …

Bereits seit Jahren setzt die Hausengel-Unternehmensgruppe auf die Vernetzung von ambulanter Fachpflege und sogenannter „24-Stunden-Betreuung“, da dieses Konzept dem Pflegealltag Betroffener am ehesten gerecht wird. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstreicht in einer aktuellen Aussage ein zentrales Anliegen von Hausengel: „Eine Betreuung in privaten Haushalten mit nur einer Betreuungskraft kommt nicht ohne zusätzliche Betreuungsangebote aus, wenn eine 24-Stunden-Betreuung rechtssicher realisiert werden soll. Allerdings könnte etwa …

… zeigt vielmehr der aktuelle Fall auf einem Campingplatz. Hinweise auf ein Verbrechen liegen nicht immer offen zutage und nur derjenige erkennt sie, der auch verdächtigt. Die Fähigkeit, ja die Sucht, leicht Verdacht zu fassen, ist die Grundlage erfolgreicher kriminalistischer Arbeit. Ein Kriminalist sollte daher eher eine Dosis zu viel Verdacht hegen. Der in meinem Buch beschriebene authentische Fall, der kleinen Anne war und ist kein Einzelfall." Wer aber ist Günter Rohwedel? "Als ausgebildeter Kriminalist und Jurist, vorbelastet durch eine Tätigkeit …

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 22.01.2020 zum Aktenzeichen 7 ABR 18/18 entschieden, dass dann, wenn ein als behinderter Mensch mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 30 anerkannter Arbeitnehmer die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen beantragt und dies dem Arbeitgeber mitgeteilt hat, der Arbeitgeber nicht verpflichtet ist, die Schwerbehindertenvertretung von der beabsichtigten Umsetzung dieses Arbeitnehmers zu unterrichten und sie hierzu anzuhören, wenn über den Gleichstellungsantrag noch nicht entschieden ist. Aus …

… sei, was eine ausgebildete Pflegefachfrau oder Pflegefachmann verdienen. Dass in einem Mangelberuf, wie es die Pflege seit langem ist, vielfach noch immer Niedriglöhne gezahlt werden, ist ein Armutszeugnis für die Gesellschaft und nicht länger hinzunehmen. Beruflich Pflegende arbeiten an 365 Tagen im Jahr, Tag und Nacht, an Sonn- und Feiertagen - mit hoher Kompetenz und großer Verantwortung. Angesichts dessen ist der Mindestlohn zumindest für die Pflegefachpersonen enttäuschend niedrig und unzureichend“, sagt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. Ein …

… Frankfurt, Beschl. v. 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 zur Unzulässigkeit bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs). Dafür erhielt er eine Zahlung "pro verwertbare(m) Fall". Auch nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts wollten die Angeklagten an dieser Zusammenarbeit festhalten. Der Angeklagte S. versprach sich aufgrund der Vielzahl der Bußgeldverfahren eine Höhergruppierung; der Angeklagte K. wollte die lukrative Geschäftsbeziehung fortsetzen. Zu diesem Zweck vereinbarten die Angeklagten die Fortsetzung des Vorgehens mit der Abweichung, dass der …

… Ziel gelingen, dass DIE LINKE am 14. März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen wird und damit eine große politische Lücke im Landtag von Rheinland-Pfalz nach langer Zeit der Entbehrungen geschlossen werden kann. Dies bedeutet auch ein hartes Stück Arbeit und enorme Herausforderungen, welche es zu bewältigen gilt. Dennoch lohnt sich das Engagement für einen Einzug für DIE LINKE in den Landtag von Rheinland-Pfalz für alle Menschen in Rheinland-Pfalz, um ein möglichst vielfältiges, politisches Meinungsspektrum für Solidarität, Soziales, …

… sollen nicht mehr toleriert werden, denn es hängen viele Existenzen und Menschenleben an der deutschen Wirtschaft. Die Unklarheit in der deutschen Wirtschaft kostet den Steuerzahler jährlich Milliarden Euro. Dabei liegt die Unklarheit am so genannten Unfokus. Die Unternehmen und die Wirtschaft arbeitet vor sich hin in einer Nebenschwade schafft dabei aber nicht die Kernkompetenz des Wachstums. Wie toll wäre ein sicheres Wachstum für die deutsche Wirtschaft? Dabei verschwenden wir mit unseren Unternehmen Tag für Tag bares Geld. Bares Geld in Form von …

… einer pragmatischen Idee und einem engagierten Verein, inzwischen täglich über 4.400 Kinder in aktuell 13 Zeltschulen vor Ort zu unterrichten. Deren Familien werden sowohl medizinisch als auch mit Wasser und Nahrungsmitteln grundversorgt, um der sonst üblichen Kinderarbeit in den Flüchtlingslagern entgegenzuwirken. Täglich wird so rund 15.000 Menschen durch den Verein geholfen. Aufgrund der hervorragenden Infrastruktur, die sich der Verein im Libanon aufgebaut hat, und besonders durch die Expertise der Vereinsgründerin, Jacqueline Flory, kann die …

In Auschwitz endete das Lager-Grauen mit der Ankunft der Roten Armee am 27. Januar 1945. In Leipzig wurden die nationalsozialistischen Arbeitslager erst im April vor den heranrückenden alliierten Truppen geräumt. Im eisigen Regen wurden die Frauen des KZ-Außenlagers Markkleeberg-Wolfswinkel in der Nacht des 13. April 1945 durch die verdunkelten Straßen in den Randbezirken Leipzigs getrieben: 1500 Zwangsarbeiterinnen – 1250 jüdische Ungarinnen und 250 französische politische Widerstandskämpferinnen. Viele der Jüdinnen waren wenige Monate vorher den …

… verändern – über Jahre und Jahrzehnte.“ Zusätzlich wird Marie Burneleit sich dafür einsetzen, dass Clubs und Bars als Kulturstätten gelten - nicht wie bisher als Vergnügungsstätten. So kann das Clubsterben in der Stadt reduziert werden und die wichtige, kulturelle Arbeit der Szene wird gewürdigt. Aktuell sammelt Die PARTEI München noch Unterstützungsunterschriften für die Stadtratswahl 2020. "Wer Subkultur gefördert sehen will, kommt bei der Kommunalwahl 2020 in München nicht an der Partei "Die PARTEI" vorbei." so Marie Burneleit. "Das bayrische …

… Betäubungsmitteln zweimal und wegen Hausfriedensbruchs einmal zu Geldstrafen sowie wegen zweier Fälle des Diebstahls teurer Parfums nach rund vierwöchiger Untersuchungshaft zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten zur Bewährung verurteilt worden. Hinsichtlich des Diebstahls war zu sehen, dass der Wert des Diebesgutes nicht unerheblich war. Die Rückfallgeschwindigkeit sei zudem sehr hoch. Als Bewährungsversager ohne feste Arbeit sei ihm keine günstige Sozialprognose zu stellen, so dass die Strafe auch nicht zur Bewährung ausgesetzt werden könne.

… reicht - 5000 Jahre Patriarchat sind genug" mit dem Problem Matriarchat vs. Patriarchat auseinander. ------------------------------ Doris Wolf erforscht seit 30 Jahren die Geschichte des Umsturzes vom friedlichen Matriarchat der Urgeschichte ins kriegerische Patriarchat unserer Zeit. Die interessanten Arbeiten der Autorin basieren auf den in großer Zahl vorliegenden Fragmenten und Erkenntnissen der Archäologie, den Funden von Artefakten, von Statuetten und Symbolen und von Mythen der sakralen Kulte der urgeschichtlichen Zeit. Die Geschichte dieser …

… Geld zu „drucken“, anstatt den offensichtlichen gefährlichen geldpolitischen Irrsinn schleunigst zu stoppen. Ein Spaßvogel meinte kürzlich: Wenn die Minuszinsen erst einmal ein oder gar zwei Prozent betragen, kann ich von meinen Schulden sehr viel besser leben als jetzt von meiner Arbeit. Aber ein Mehr des Untauglichen wird uns dem Ziel der Erhaltung und Mehrung des Wohlstandes nicht einmal für die zwei Drittel Bessergestellten näherbringen. Zinsen drücken und immer mehr faktisch kostenlos Schulden anzuhäufen ist die Ursache, nicht die Lösung des …

… Osnabrück. Der Vorsitzende des Landesverbands Niedersachsen Carsten Krehl wünschte dem neuen Vorstand alles Gute und bedankte sich bei Ulrich Brehme für die jahrelange Führung des KVs Osnabrück. Der ehemalige Vorsitzende wird auch weiterhin aktiv im KV mitarbeiten und sowohl seine Fachkompetenz als auch seinen Erfahrungsschatz in die zielgerichtete politische Arbeit einfließen lassen. Wiebke Schnebel-Hindermann bedankte sich für das Vertrauen und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit viel frischem Wind. Vor allem seit der erfolgreichen …

Neuer Online-Legal-Service simpleLEGAL.de hilft Arbeitnehmern schnell und einfach bei der kostenlosen Ermittlung und Durchsetzung von Abfindungsansprüchen. ------------------------------ Rechtsanwalt und Legal-Tech Gründer Sascha B. Greier bietet seit Januar 2020 den innovativen Kanzleiservice simpleLEGAL (www.simplelegal.de (https://simplelegal.de/)) für Arbeitnehmer jeglicher Art an. Obwohl ein Großteil aller Kündigungen unwirksam ist und 90% aller Kündigungsschutzverfahren mit der Zahlung einer Abfindung enden, scheuen viele Arbeitnehmer einen …

Neuer Online-Legal-Service simpleLEGAL.de hilft Arbeitnehmern schnell und einfach bei der kostenlosen Ermittlung und Durchsetzung von Abfindungsansprüchen. Rechtsanwalt und Legal-Tech Gründer Sascha B. Greier bietet seit Januar 2020 den innovativen Kanzleiservice simpleLEGAL (https://www.simplelegal.de/) für Arbeitnehmer jeglicher Art an. Obwohl ein Großteil aller Kündigungen unwirksam ist und 90% aller Kündigungsschutzverfahren mit der Zahlung einer Abfindung enden, scheuen viele Arbeitnehmer einen Gang zum Anwalt und vor Gericht. Über den kostenlosen …

… werden. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Dienst, den die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Schleswig-Holstein leisten, ist wichtig, notwendig und ehrenhaft: Sie retten Leben, schützen Eigentum und fördern durch ihre Arbeit den Gemeinsinn. Deshalb verdienen die fast 50.000 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren mehr als nur unseren pauschalen Dank. Wertschätzung sollte sich auch spürbar in aktiver Förderung und Unterstützung dieses Ehrenamtes ausdrücken. Im Fokus sollten dabei aber …

… haben“ und dem Stolz, sogar seinen persönlichen Berater gehabt zu haben. Bei der Firma HIPPP bleibt dabei alles in der Familie, der Ansprechpartner bleibt gleich. Das baut Vertrauen auf und in 80 % der Fälle führt diese Arbeitsweise zu einer langjährigen erfolgreichen engen persönlichen Zusammenarbeit. Interessierte und Nicht-Hamburger haben jetzt die Möglichkeit seinen Erfahrungsschatz „anzuzapfen“. Vom 19. bis zum 25. Januar findet ein Online-Kongreß - speziell für Bauherren - statt. https://bauherren-kongress.de/lp6 „Leider ist es heute alles …

Am 01.01.2005 trat das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, umgangssprachlich auch Hartz IV genannt in Kraft. Das SGB II ist das wohl am meisten veränderte Sozialgesetzbuch. In seinem 15-jährigen Bestehen wurde es per Gesetz bereits zehnmal, zum Teil grundlegend, verändert. Diese Änderungen führten soweit, dass selbst der deutsche Richterbund bei der neunten Änderung des zweiten Sozialgesetzbuchs, der sogenannten Rechtsvereinfachung, von einem Sonderrecht gesprochen hat. Jedoch ist nicht nur die Rechtslage des Systems Hartz …

… wirklich etwas passiert. „Viele Hebel dafür sind aber über die Jahre nicht bedient worden“, mahnt Waltraud Weegmann. Die Politik habe letztlich zu wenig getan, um beispielsweise den Beruf bei Berufseinsteiger/innen deutlich aufzuwerten oder Qualitätsaspekte voranzubringen. „Die Arbeit mit Kindern ist herausfordernd, keine Frage, aber sie bietet viele Glücksmomente, wenn Kinder mit Erzieherinnen und Erziehern gemeinsam die Welt erkunden.“ Jahrelang habe der Fokus bundesweit beim quantitativen Ausbaugelegen, Qualitätsfragen seien jedoch vielerorts auf der …

… Geschädigten gehandelt habe und der Angeklagte nicht unerhebliche Gewalt eingesetzt habe. Zudem sei es zu erheblichen Verletzungen bei den Geschädigten gekommen, insbesondere der Geschädigte habe eine Verletzung des Auges erlitten, aus der während der gesamten Sachbearbeitung noch Blut und andere Körperflüssigkeit herausgelaufen sei. Unter Abwägung dieser für und wider den Angeklagten sprechenden Aspekte hat das Amtsgericht eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten für tat- und schuldangemessen erachtet. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe …

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf verhandelt am 12.12.2019 zum Aktenzeichen 11 Sa 422/19 über eine Berufung zu einer Kündigungsschutzklage bei der fraglich ist, ob eine Betriebsstilllegung vorliegt oder eine Betriebsübergang. Aus der Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf ergibt sich: Der Kläger war seit 1983, zuletzt als Marketing Manager/Bankettmanager, bei der Beklagten beschäftigt, die mit 95 Mitarbeitern ein Hotel betrieb. Ein Betriebsrat existierte nicht. Das Hotelgebäude nebst Zubehör (Betten, Gläser, Wäsche, etc.) hatte …

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 11.12.2019 zum Aktenzeichen B 13 R 7/18 R, das beim Antrag auf Erwerbsminderungsrente genau geprüft werden muss, ob der Antragsteller noch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in der Lage ist eine einfache Tätigkeit auszuüben; dabei ist nunmehr grundlegend vom Bundessozialgericht ausgeführt, dass zu prüfen ist, ob solche Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt im Zeitalter der Digitalisierung überhaupt noch existieren. Aus dem Terminsbericht des Bundessozialgerichts Nr. 58/19 vom 12.12.2019 ergibt sich: Im …

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 10.12.2019 zum Aktenzeichen B 11 AL 4/19 R entschieden, dass Arbeitslosengeld bei einer Weiterbildung weiter zu gewähren ist. Aus dem Terminsbericht des Bundessozialgerichts Nr. 55/19 vom 10.12.2019 ergibt sich: Der Kläger nahm an einer nach § 81 SGB III geförderten Umschulung zum Kfz-Mechatroniker teil und erhielt Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung. Während dieser Maßnahme zog er um, teilte dies der Beklagten aber erst nach etwa acht Monaten mit. Die Beklagte hob für diesen Zeitraum die Leistungsbewilligung …

… Jungen und Erwachsenen als harmlos und wird teilweise sogar als medizinisch sinnvoll erachtet. Die Autorin Melanie Klinger setzt sich in ihrem Buch mit den vielfältigen Aspekten und Hintergründen von Genitalbeschneidung auseinander. Dabei liegt der Schwerpunkt ihrer Arbeit auf der Frage, ob und inwieweit die Eingriffe bei Männern und Frauen überhaupt vergleichbar sind. Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede bestehen? Bei diesem Sachbuch handelt es sich um eine gebündelte Untersuchung aus medizinischer, psychologischer, soziokultureller und politischer …

… wurde. Neuer Vorsitzender ist Dieter Schulz, die neue stellvertretende Vorsitzende ist Emine Tunc. Zur Schatzmeisterin wurde Patrizia Schröder gewählt. Erster Beisitzer ist zukünftig Christian Bethke, Zweiter Beisitzer Sascha Wittig. Der neue Vorstand wird umgehend seine Arbeit aufnehmen und die Mitglieder über die auf dem Parteitag gemachten Zusagen, bezüglich besserer Strukturen und zügiger Mitgliederintegration kontinuierlich informieren. „Wir müssen und werden das kommende Jahr nutzen, um eine realistische politische Option zu werden“, äußerte …

… Beschäftigung auch mit dem neuen Gesetz ein komplexes Verfahren bleiben. Denn neben der Visumsbeantragung muss im Vorfeld auch die Anerkennung der ausländischen Berufsqualifikation erfolgen. Und schließlich benötigen die Fachkräfte aus Ländern außerhalb der EU noch eine Arbeitsplatzzusage eines hiesigen Unternehmens. Viele kleine und mittlere Betriebe fragen sich, wie sie all das neben den normalen Anforderungen ihres Arbeitsalltags überhaupt leisten können. Während die Personalabteilungen der großen Firmen hier gut aufstellt sind, fehlen kleineren …

… und unterladener Waffe lief er durch ein Brombeerfeld, um in einer Linie mit den anderen Treibern das Schwarzwild herauszutreiben. Hierbei rutschte er aus und verletzte sich am Knie. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab und machte gegenüber der Krankenkasse Erstattungsansprüche für bereits erbrachte Leistungen geltend. Das LSG Darmstadt hat die Krankenkasse zur Kostenerstattung verurteilt. Nach Auffassung des Landessozialgerichts ist der Mann als bewaffneter Treiber und Hundeführer während der Gesellschaftsjagd …

Das Landesarbeitsgericht München hat mit Urteil vom 04.12.2019 zum Aktenzeichen 8 Sa 146/19 festgestellt, dass eine Vereinbarung eines sog. Crowdworkers mit dem Betreiber einer Internetplattform, die keine Verpflichtung zur Übernahme von Aufträgen enthält, kein Arbeitsverhältnis begründet. Aus der Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts München vom 04.12.2019 ergibt sich: Das LAG München hat heute entschieden, dass zwischen dem Kläger und der Beklagten dem Betreiber einer Internetplattform kein Arbeitsverhältnis besteht. Die Beklagte führt …

… vorbereitet wird: • Die Steuer auf Diesel soll in den kommenden Jahren um 70 Cent je Liter steigen, die Steuer auf Benzin immerhin um fast 50 Cent je Liter. • Die Pendlerpauschale gehöre abgeschafft, meint das Bundesamt; sollen die Leute doch scheinbar sehen, wie sie zur Arbeit kommen. • Und die Maut für LKW soll stark erhöht werden – das wird sich unmittelbar auf die Verbraucherpreise auswirken! Gleichzeitig wird das Wohnen in Ballungszentren immer teurer – was immer mehr Bürger dazu zwingt, auf dem Land zu leben und längere Wegstrecken zur …

… im Mittelpunkt der Festveranstaltung im SWR Funkhaus Foyer. Unter dem Motto „Miteinander in die Zukunft“ begegneten sich Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlichster Generationen und Migrationsphasen. Stellvertretend tauschten sich Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter-Generation, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie in den letzten Jahren nach Rheinland-Pfalz Geflüchtete in einer Podiumsdiskussion mit Anna Koktsidou, der Beauftragten für Vielfalt und Integration des SWR, über ihre Erfahrungen und Erlebnisse …

… allen sozialen Gruppen Am Freitag, den 8.11.2019 wurde der Deutsche Verband „Job & Wohnen“ in Berlin gegründet. Ziel des Verbandes ist die Bildung einer Plattform, auf der alle gesellschaftlichen Gruppen über die wichtigen Fragen aus den Bereichen Arbeiten, Wohnen, Leben diskutieren und konkrete praktische, nachhaltige Lösungsansätze erarbeiten können. „Angesichts tiefer werdender Gräben in unserer Gesellschaft, ist es dringend notwendig, ein Forum zu bilden, das nicht nur Mängel benennt, sondern (innovative)Projekte kreiert und fördert,“ so …