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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeit

Bild: Wie Mieter vor der Corona-Krise geschützt werdenBild: Wie Mieter vor der Corona-Krise geschützt werden
Deutscher Mieterbund Bodensee e.V.

Wie Mieter vor der Corona-Krise geschützt werden

… Vereinbarungen über eine Senkung der Miete seien nicht ausgeschlossen. „Wenn Sie eine Einigung mit Ihrem Vermieter erzielt haben, fixieren Sie diese schriftlich,“ sagt Kropp. Betroffene Mieter sollten auf jeden Fall prüfen, ob sie Ansprüche auf Wohngeld, Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld haben und entsprechende Anträge bei den Wohngeldstellen der Kommunen oder der Landratsämter bzw. der Agentur für Arbeit stellen. Sollten diese Leistungen nicht ausreichen, greift die Grundsicherung. Aufgrund einer jetzt beschlossenen Änderung des Sozialgesetzbuchs …
03.04.2020
Bild: Mund“schutz“ schützt nicht vor Abmahnung – im GegenteilBild: Mund“schutz“ schützt nicht vor Abmahnung – im Gegenteil
Rechtsanwalt Matutis

Mund“schutz“ schützt nicht vor Abmahnung – im Gegenteil

… auch mal notwendige Aufmerksamkeit. Entdeckt dann z.B. die Leitungskraft einer Pflegeeinrichtung ein Angebot wie „20 waschbare Mundschutze“, kann es durchaus sein, dass sie sich freut, nach langer Suche endlich entsprechende und noch dazu verfügbare Schutzbekleidung für Ihre MitarbeiterInnen gefunden zu haben, und diese, ohne die Artikelbeschreibung auch nur zu überfliegen, bestellt, um dann zum nächsten eiligen „To-do“ überzugehen. Vielleicht wird sie bei den erhaltenen Werken noch nicht einmal stutzig, wenn diese aus dünnem Stoff bestehen, solange …
03.04.2020
Bild: Anwalt Arbeitsrecht: Wie in der Corona-Krise das Kurzarbeitergeld berechnet wird
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Anwalt Arbeitsrecht: Wie in der Corona-Krise das Kurzarbeitergeld berechnet wird

Hier finden Sie Informationen über den Zweck, die wichtisten Voraussetzung der Inanspruchnahme, die Höhe, den Kreis der Berechtigten und die Nebenverdienstregeln des Kurzarbeitergeldes. ------------------------------ Wenn Corona Sie in die Kurzarbeit schickt, ergibt sich für Sie und viele ebenso Betroffene ein finanzieller Rattenschwanz, der im Wesentlichen mit der Frage zusammenhängt, wer in welcher Höhe nunmehr Lohnzahlungen leistet. Grundsätzlich ist das Kurzarbeitergeld dazu gedacht, (Massen)-Entlassungen in einer Krise zu verhindern. Das …
03.04.2020
Bild: Kurzarbeit in der Corona-Krise - Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet
MTR Legal Rechtsanwälte

Kurzarbeit in der Corona-Krise - Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet

Kurzarbeit in der Corona-Krise - Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, hat die Bundesregierung ein umfassendes Hilfspaket geschnürt. Dazu wurde auch die Beantragung von Kurzarbeitergeld erleichtert. Kurzarbeitergeld soll schnell helfen, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus Covid-19 zu überstehen. Die Bundesregierung hat den Zugang zu Kurzarbeitergeld für Unternehmen daher rückwirkend zum 1. März 2020 erleichtert. Durch das Kurzarbeitergeld sollen Unternehmen …
01.04.2020
Betroffenenrechte: Reichweite und Grenzen des Auskunftsanspruchs
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Betroffenenrechte: Reichweite und Grenzen des Auskunftsanspruchs

… sind sich ihrer Rechte beim Umgang mit ihren personenbezogenen Daten durch Unternehmen bewusstgeworden, wie die steigende Anzahl der eingehenden Beschwerden über Verstöße bei den Aufsichtsbehörden zeigt. Ein zentrales Vehikel der Personen, von denen personenbezogene Daten verarbeitet werden („betroffene Personen“), sind das Auskunftsrecht sowie dessen Unterfall des Rechts auf Kopie. Sie reihen sich in die Kette weiterer wichtiger Betroffenenrechte ein, wie das Recht auf Datenportabilität, Löschung oder Widerruf und Widerspruch. Unternehmen sollten …
01.04.2020
Die Auswirkung der Pandemie auf die Zeitarbeit
hkw GmbH

Die Auswirkung der Pandemie auf die Zeitarbeit

Die Zeitarbeit bleibt eine wichtige Branche in Deutschland - auch in Zeiten der Krise. Beim bisherigen Höchststand des Anteils der Zeitarbeitnehmer an der Gesamtzahl der Beschäftigten waren im November 2017 über eine Million Menschen in Deutschland in der Zeitarbeit beschäftigt. Seither ist ein kontinuierlicher Rückgang zu beobachten, zuletzt um 10% zwischen Ende 2018 und 2019. Derzeit sind übers Jahr gerechnet etwa 800.000 Menschen in der Zeitarbeit tätig. Genauere Zahlen sind immer erst im Jahresdurchschnitt verfügbar. Die Zeitarbeit bietet eine …
01.04.2020
Humor tut immer gut! Philipp Heinisch feiert seinen 75. Geburtstag. Wir gratulieren herzlich!
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

Humor tut immer gut! Philipp Heinisch feiert seinen 75. Geburtstag. Wir gratulieren herzlich!

… Kolleginnen und Kollegen ist, zeigt er in jeder seiner Karikaturen. Absolut treffsicher, mit Humor und seit vielen Jahren zu ihrer großen Freude. Am 28. März 2020 wird Philipp Heinisch 75 Jahre alt. Wer schätzt das nicht: Trotz ernster Themen auch im Arbeitsalltag mal etwas zum Schmunzeln? Philipp Heinischs Karikaturen schmücken seit vielen Jahren das Cover des Berliner Anwaltsblattes. Seit 2017 wird das Berliner Anwaltsblatt vom Erich Schmidt Verlag ausgeliefert: Ob gedruckt oder digital – die humorvolle Botschaft auf der Titelseite begleitet den …
30.03.2020
Bild: Forderungen der Gesundheits-Berufsverbände in Europa nach wirksamem Schutz für ihre Mitarbeitenden vor OrtBild: Forderungen der Gesundheits-Berufsverbände in Europa nach wirksamem Schutz für ihre Mitarbeitenden vor Ort
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Forderungen der Gesundheits-Berufsverbände in Europa nach wirksamem Schutz für ihre Mitarbeitenden vor Ort

… alle Mitgliedsstaaten gewandt. Die CoViD-Pandemie fordere von allen Bürgern und den Gesundheitssystemen der EU derzeit einen hohen Preis. Aber vor allem habe sie immense negative Auswirkungen auf professionell Pflegende an der Frontlinie der Gesundheitsversorgung. Sie müssten ihre Arbeit unter noch schlechteren Bedingungen als jemals zuvor leisten, ohne genügend oder geeignete Schutzausrüstung; oft würden sie selbst angesteckt - in einigen Fällen auch mit tödlichen Folgen. Daher rufen EFN und andere Organisationen die Institutionen der EU, alle …
30.03.2020
Bild: Corona - Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen
MTR Legal Rechtsanwälte

Corona - Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen

Corona - Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen Kurzarbeit ist ein Mittel für Unternehmen, die Corona-Krise wirtschaftlich zu überstehen. Die Bundesregierung hat daher die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld gelockert. Lieferengpässe und leere Auftragsbücher - die Corona-Krise setzt vielen Betrieben massiv zu und bedroht auch Arbeitsplätze. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld hilft den Betrieben, Liquidität zu erhalten und Arbeitsplätze zu sichern. Die Bundesregierung hat daher in Zeiten der Corona-Krise …
27.03.2020
Bild: Corona Strafrecht Stuttgart, Öffnungsverbot, Kontaktsperre, Corona EnkeltrickBild: Corona Strafrecht Stuttgart, Öffnungsverbot, Kontaktsperre, Corona Enkeltrick
Kanzlei Erath

Corona Strafrecht Stuttgart, Öffnungsverbot, Kontaktsperre, Corona Enkeltrick

… Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich. (3) Ausgenommen von dem Verbot nach den Absätzen 1 und 2 sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen, wenn dies zur Aufrechterhaltung des Arbeits- und Dienstbetriebs erforderlich ist. Ausgenommen von dem Verbot nach Absatz 2 sind außerdem Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen, wenn deren teilnehmende Personen in gerader Linie verwandt sind, wie beispielsweise Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder, …
27.03.2020
Bild: Corona Arbeitsrecht Stuttgart, Kurzarbeit, Homeoffice, Kündigung, InsolvenzBild: Corona Arbeitsrecht Stuttgart, Kurzarbeit, Homeoffice, Kündigung, Insolvenz
Kanzlei Erath

Corona Arbeitsrecht Stuttgart, Kurzarbeit, Homeoffice, Kündigung, Insolvenz

Mit der Corona Krise ergeben sich viele Probleme im Arbeitsrecht.Wir beraten zu folgenden Themen: Corona Arbeitsrecht Stuttgart, Kurzarbeit, Homeoffice, Kündigung, Insolvenz ------------------------------ Corona Krise und das Arbeitsrecht in Stuttgart / Deutschland Corona und Kurzarbeit Das Wichtigste in Kürze: Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 % der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent vom …
27.03.2020
Bild: Schuld und Ehrung - Ein Beitrag zur NS-Geschichte in Frankfurt am MainBild: Schuld und Ehrung - Ein Beitrag zur NS-Geschichte in Frankfurt am Main
tredition GmbH

Schuld und Ehrung - Ein Beitrag zur NS-Geschichte in Frankfurt am Main

… zu unterschätzen ist. Beide Männer wurden im Jahr 1959 von der Goethe-Universität zu Ehrenbürgern und Ehrensenatoren ernannt. Dabei erklärte sie beide zu NS-Gegnern, doch in welche Untaten waren die beiden Männer involviert und worüber waren sie informiert? Die Arbeit von Gunter Stemmler geht der Frage nach, über welche NS-Vorgänge die beiden Personen aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit informiert und wie sie möglicherweise selbst darin involviert waren. Die Leser erhalten zugleich auch Informationen über einschlägige Aspekte der Nachkriegszeit, …
26.03.2020
Bild: Nachtragshaushalt: „Viel zu spät und viel zu wenig“Bild: Nachtragshaushalt: „Viel zu spät und viel zu wenig“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nachtragshaushalt: „Viel zu spät und viel zu wenig“

… kleine Unternehmen und Landwirte leer ausgehen werden. Dabei hat das Land alleine 2019 einen Haushaltsüberschuss von gut 1 Milliarde Euro vereinnahmt – in der Stunde der Not muss deshalb deutlich mehr Hilfe für diejenigen möglich sein, die diese Einnahmen mit ihrer Arbeit ermöglicht haben. Darüber hinaus muss die Landesregierung im Bundesrat eine Initiative starten, um Superreiche, die in der Regel alleine von globalen Handelsströmen profitieren, mit einer einmaligen Vermögensabgabe für die Kosten der Krise zur Kasse zu bitten: Das ist vom Grundgesetz …
26.03.2020
Coronavirus aus arbeitsrechtlicher Sicht - Kurzarbeit und Entgeltansprüche
Rechtsanwälte Imhof Koch Scherer

Coronavirus aus arbeitsrechtlicher Sicht - Kurzarbeit und Entgeltansprüche

Entgeltansprüche in Zeiten der Pandemie Ist der Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, gelten die allgemeinen Regeln zur Entgeltfortzahlung. Kann der Arbeitnehmer aus anderen Gründen seine Arbeit nicht wieder aufnehmen, hat er in der Regel keinen Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung. Eine Ausnahme regelt der § 616 BGB. Danach ist die Vergütung vorauszuzahlen, wenn die Verhinderung für eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ besteht. Dies sind nach der Rechtsprechung zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr als 5 Tage, wobei die Anzahl der Tage durch …
26.03.2020
netzwerk in fordernden Zeiten wir4euch
wir4Euch ehrenamtliches Netzwerk)

netzwerk in fordernden Zeiten wir4euch

… Sozial,- Gesundheits,- Familien,- Partner- und Erziehungsberatung, sowie Konfliktmediation, Psychotherapie, Supervision und Coaching und ähnliche Beratungsformate können streng vertraulich kostenfrei bzw. zum Ortstarif in Anspruch genommen werden. Gerade wenn alltägliche Strukturen wie Arbeit, Studium, Schule, Kinderbetreuung und Freizeitaktivitäten wegfallen, können familiäre oder Partnerschaftskonflikte wie auch Einsamkeit sehr herausfordernd und belastend sein. Manchmal tut es gut, die eigene Situation und die damit verbundenen Gefühle jemandem …
25.03.2020
Kurzarbeitergeld – Was Unternehmen jetzt wissen müssen
MCMB Rechstanwälte

Kurzarbeitergeld – Was Unternehmen jetzt wissen müssen

Die derzeitige Corona Pandemie stellt Unternehmen plötzlich vor ungeplante finanzielle Herausforderungen. Unternehmen müssen zeitweilig den Betrieb einstellen oder ihre Arbeit reduzieren. Finanzielle Unterstützung können Unternehmen über das Kurzarbeitergeld erhalten. Die Bundesregierung hat im März 2020 das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelung für das Kurzarbeitergeld um die Arbeitslosigkeit von Angestellten zu vermeiden beschlossen. Das Gesetz gilt rückwirkend ab dem 01.03.2020 und ist vorerst auf den 31.12.2020 befristet. …
25.03.2020
Bild: Corona und Arbeitsrecht - Die praktischen Tücken beim Kurzarbeitergeld
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Corona und Arbeitsrecht - Die praktischen Tücken beim Kurzarbeitergeld

Die arbeitsrechtlichen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung sind zwar hilfreich. Aber besonders für Arbeitnehmer bleibt der Weg zum Kurzarbeitergeld steinig. ------------------------------ Die Corona-Krise führt zu enormen Umwälzungen im Bereich des Kurzarbeitergeldes. Diese Geldleistung konnte bislang nur dann beantragt werden, wenn für ein Drittel der Arbeitnehmer keine Arbeit mehr vorhanden war. Rückwirkend zum 01.03.2020 gilt: Bereits bei einem Arbeitsausfall für 10 % der im Unternehmen tätigen Arbeitnehmer kann Kurzarbeit beantragt werden! Seit …
25.03.2020
Bild: Neuer Reader der Vielfalt-Mediathek zum Bundesprogramm„Demokratie leben!“ erschienenBild: Neuer Reader der Vielfalt-Mediathek zum Bundesprogramm„Demokratie leben!“ erschienen
Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)

Neuer Reader der Vielfalt-Mediathek zum Bundesprogramm„Demokratie leben!“ erschienen

… geförderten Vielfalt-Mediathek und damit des Bundesprogramms„Demokratie leben!“ in der ersten Förderperiode. Sie bietet anhand von Beispielen einen Einstieg in unterschiedliche Themen, stellt Projekte vor und gibt mit Methoden und Materialien Anregung für die praktische Arbeit. Diese Broschüre erfüllt den Projektauftrag der Vielfalt-Mediathek, die als Vermittlerin zwischen den von den geförderten Projekten veröffentlichten Materialien und der Öffentlichkeit fungiert. Im Sinne des Auftrags der Vielfalt-Mediathek gibt die Broschüre damit einen Einblick …
24.03.2020
Bild: Kurzarbeit und LeiharbeitsbrancheBild: Kurzarbeit und Leiharbeitsbranche
Kanzlei Scheibeler

Kurzarbeit und Leiharbeitsbranche

Die Corona-Krise hat die Wirtschaft voll erfasst. Viele Fabriken legen ihre Fertigung still. Restaurants und Einzelhändler mussten aufgrund von ordnungsbehördlichen Verfügungen bereits schließen. ------------------------------ Um Kündigungen oder Insolvenzen zu vermeiden, können Arbeitgeber Kurzarbeit beantragen. Die Arbeitnehmer erhalten 60 oder 67 % des Gehaltsausfalls von der Bundesagentur für Arbeit. Voraussetzung ist weiter, dass der Arbeitgeber gemäß des Arbeitsvertrags berechtigt ist, Kurzarbeit anzuordnen. Bisher geltende Regelung zur …
24.03.2020
Bild: Arbeitslosengeld für FilmschaffendeBild: Arbeitslosengeld für Filmschaffende
kanzlei JURA.CC

Arbeitslosengeld für Filmschaffende

… L 9 AL 6/18 entschieden, dass eine Kostümbild-Assistentin und Garderobiere für Filmgesellschaften auch bei einem auf bis zu zehn Wochen befristeten Vertrag, der Verlängerungsklauseln enthält von welchen auch Gebrauch gemacht wird, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld hat. Aus der Pressemitteilung des LSG NRW vom 23.03.2020 ergibt sich: Die Klägerin arbeitet als Kostümbild-Assistentin und Garderobiere für Filmgesellschaften. In den letzten zwei Jahren vor Antragstellung 2014 war sie an insgesamt 190 Kalendertagen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. …
24.03.2020
Bild: Wannweil hält zusammen
Die Zieglerschen

Wannweil hält zusammen

Die Bewohner und Mitarbeiter des Seniorenzentrums „Haus in der Dorfmitte“ freuten sich über spontane und ehrenamtliche Hilfsaktionen für die Einrichtung. Einrichtungsleiterin Jasmin Schaal beeindruckte die schnelle Hilfsbereitschaft der Wannweiler. Nachdem die letzten Arbeitstage für das gesamte Team des Seniorenzentrums der Zieglerschen sehr arbeits- und organisationsreich waren, wurden die Senioren und Mitarbeiter letzte Woche gleich zweimal überrascht. So brachte die Gärtnerei Weber den Bewohnern farbenfrohe Sträuße mit Tulpen vorbei, damit …
23.03.2020
Bild: Unternehmenssicherung in der Corona-Krise - 8 wichtige Fragen und Antworten von Buchalik BrömmekampBild: Unternehmenssicherung in der Corona-Krise - 8 wichtige Fragen und Antworten von Buchalik Brömmekamp
Buchalik Brömmekamp

Unternehmenssicherung in der Corona-Krise - 8 wichtige Fragen und Antworten von Buchalik Brömmekamp

… ist allerdings nicht auszuschließen, dass sich hierzu in den nächsten Tagen die Rechtslage ändern wird. Wir werden dies genau beobachten und informieren auf der Website http://www.biz-tv.net/corona-krise?tag=god-oben/ über die aktuelle Lage. 2. Kann ich Kurzarbeitergeld beantragen? Was muss ich dabei beachten? Die Bundesregierung hat deutlich gemacht, dass angesichts der Corona-Krise Kurzarbeitergeld unbürokratisch beantragt werden kann. Voraussetzung hierfür ist aber, dass im Unternehmen ein Arbeitsausfall sowie ein Entgeltausfall von mindestens …
23.03.2020
Bild: Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärftBild: Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärft
Zeltschule e.V.

Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärft

COVID-19 trifft den Libanon besonders hart, weil das Land seit Monaten in einer schweren Krise steckt und die Politik (wie so oft in Beirut) völlig unzulänglich reagierte. Der Libanon steht kurz vor dem unausweichlichen Staatsbankrott, die Arbeitslosenzahlen steigen so rasant wie die Preise für Nahrungsmittel, über 40% der Libanesen leben unter dem Existenzminimum, die Ablehnung gegenüber den syrischen Flüchtlingen, die als zusätzliche Belastung gesehen werden, steigt. Ein gefährlicher Virus hat in dieser Gleichung gerade noch gefehlt. Laut der …
23.03.2020
Bild: Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt Milliardenhilfen
Privat

Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt Milliardenhilfen

… bereits bestehen. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sind jetzt schon gewaltig, vom Blumenladen über Handwerker, Parkplatzbetreiber bis hin zu Großunternehmen alle haben zu kämpfen, und Finanzlücken zu schließen; unabhängig von der Zahl der Angestellten. Viele Arbeiter, Selbständige und Kleinbetriebe, Mittelständler bis hin zu Weltkonzernen bereitet dies große Kopfschmerzen und schlaflose Nächte. Je länger die Maßnahmen um die gesundheitlichen Folgen der Epidemie einzudämmen anhalten, desto schlimmer werden die wirtschaftlichen Folgen. Das …
23.03.2020
Bild: Corona-Pandemie macht die Schwächen unseres Gesundheitswesens deutlichBild: Corona-Pandemie macht die Schwächen unseres Gesundheitswesens deutlich
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Corona-Pandemie macht die Schwächen unseres Gesundheitswesens deutlich

… Patienten ausgerichtetes System ersetzt werden. Deutliche Gehaltszulagen für Beschäftigte insbesondere in der Pflege sind notwendig, auch um Anreize für (zeitweilige) Berufsrückkehrer und solche Beschäftigte, die von Teilzeit auf Vollzeit wechseln, zu schaffen. Die Arbeitsbedingungen für das Personal in Gesundheitseinrichtungen müssen verbessert werden, indem nicht unbedingt notwendige Arbeiten ausgesetzt werden und dafür gesorgt wird, dass auch in Notzeiten Pausen eingehalten werden können. Die Corona-Pandemie zeigt, dass die gewinnorientierte …
20.03.2020
Bild: Bares und Wahres - Arbeitsrecht und Schadensersatz rund um die Corona-Pandemie
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Bares und Wahres - Arbeitsrecht und Schadensersatz rund um die Corona-Pandemie

Das Corona-Virus namens SARS-COV-2 beschert uns derzeit Schlagzeilen und Gesprächsstoff. Hier ein kurzer Überblick über Erstattungsansprüche und Entschädigungen im Kampf gegen Corona-Infektionen. ------------------------------ 1. Arbeitnehmer, die am Corona-Virus erkrankt sind, bekommen bis zur Dauer von sechs Wochen ihren Lohn von Arbeitgeber fortbezahlt, siehe § 3 EntgFG. 2. Gesunde Arbeitnehmer, die von einem behördlich verhängten Beschäftigungsverbot bzw. einer Quarantänemaßnahme betroffen sind, haben gemäß § 56 Abs. 1 IfSG (Infektionsschutzgesetz) …
20.03.2020
Bild: Corona - Homeoffice und DSGVOBild: Corona - Homeoffice und DSGVO
Rechtsanwalt Matutis

Corona - Homeoffice und DSGVO

Wem es möglich ist, der sollte nun diese Wochen ab ins Homeoffice. Damit es aber nicht zu Datenpannen kommt bzw. Datenschutzverstöße entstehen, müssen Unternehmer einiges beachten. ------------------------------ Nachdem nun immer mehr Unternehmen Möglichkeiten suchen, die Mitarbeiter keinen unnötigen Risiken auszusetzen und zugleich den "normalen" Betrieb, soweit es geht, aufrecht zu erhalten, scheint "Home-Office" plötzlich die Lösung zu sein; vor allem da deutschlandweit die Krippen, Kindergärten und Schulen nun geschlossen sind, und die Kinder …
18.03.2020
Bild: DBfK-Informationsseite für professionell Pflegende mit Hinweisen zur CoViD-PandemieBild: DBfK-Informationsseite für professionell Pflegende mit Hinweisen zur CoViD-Pandemie
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK-Informationsseite für professionell Pflegende mit Hinweisen zur CoViD-Pandemie

… die nur mit der Kompetenz und dem enormen Einsatz der Gesundheitsprofessionen gewährleistet werden kann. Das Gesundheitssystem hat eine Belastungsprobe zu bewältigen, wie es sie noch nie zuvor gegeben hat. Unzählige Fragen in Bezug auf den (Arbeits)alltag ergeben sich daraus für beruflich Pflegende. Zur Unterstützung und zur Klärung mancher Unsicherheiten hat der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) jetzt eine umfangreiche Informationsseite unter www.dbfk.de bereitgestellt. Sie beantwortet häufig gestellte Fragen, vor allem zu Arbeitsrecht …
18.03.2020
Bild: Verurteilung wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens rechtskräftigBild: Verurteilung wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens rechtskräftig
kanzlei JURA.CC

Verurteilung wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens rechtskräftig

… als auch der beiden Angeklagten hatte das LG Zweibrücken die Verurteilung des Mercedesfahrers bestätigt, den Porschefahrer hingegen nur verwarnt und ihm die Auflage gemacht, 2.500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zu zahlen sowie 150 Stunden gemeinnützige Arbeit zu leisten. Außerdem wurde beiden Angeklagten die Fahrerlaubnis entzogen und der Verwaltungsbehörde untersagt, vor Ablauf von weiteren vier Monaten eine neue Fahrerlaubnis zu erteilen. Die Verurteilung des Porschefahrers war damit bereits rechtskräftig. Mit seiner Revision hatte der …
18.03.2020
Bild: Equal Pay Day: Frauen haben Gleichberechtigung verdient!Bild: Equal Pay Day: Frauen haben Gleichberechtigung verdient!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Equal Pay Day: Frauen haben Gleichberechtigung verdient!

Eine soeben veröffentlichte Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung zum Stand der Gleichstellung von Mann und Frau belegt: Nach wie vor herrschen enorme Ungleichheiten bei Gehältern, Karrierechancen, Aufteilung der unbezahlten familiären Sorgearbeit und bei der Rentenerwartung. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erklären dazu: Katrin Werner: „Frauen arbeiten viermal so häufig wie Männer in Teilzeit, meist um Kindererziehung, häusliche Pflege und Hausarbeit mit einer Erwerbstätigkeit …
17.03.2020
Bild: Wir fordern: umfassende Unterstützung für Pflegende im Kampf gegen CoronaBild: Wir fordern: umfassende Unterstützung für Pflegende im Kampf gegen Corona
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Wir fordern: umfassende Unterstützung für Pflegende im Kampf gegen Corona

… und ihnen die bestmögliche Unterstützung in allen Bereichen zu geben.“ Als Berufsverband und Interessenvertretung erwarten und fordern wir, dass von den Verantwortlichen der Politik in Bund, Ländern und Kommunen, vor allem aber von den Arbeitgebern und Führungskräften der beruflich Pflegenden alles getan wird, um die Beschäftigten zu schützen, zu unterstützen und ihnen den Rücken freizuhalten. Das betrifft - die ausreichende Versorgung mit der notwendigen und geeigneten persönlichen Schutzausrüstung sowie Desinfektionsmitteln, - Trainingsmaßnahmen …
16.03.2020
Bild: Auch Väter können Kinder betreuen - Nicht nur wenn Kitas und Schulen wegen Corona schließen
LAG Väterarbeit in NRW

Auch Väter können Kinder betreuen - Nicht nur wenn Kitas und Schulen wegen Corona schließen

… der vergangenen Tage war daher zu lesen, dass Schul- und Kitaschließungen vermieden werden sollten, um den Müttern auch weiterhin zu ermöglichen, ihrer Berufstätigkeit nachzugehen. Insbesondere in Pflege- und Altenheimen, in Krankenhäusern und anderen Servicebereichen wird ihre Arbeitskraft dringend benötigt. Das ist richtig, aber wer sagt denn, dass Mütter auch in dieser Situation für die Betreuung der Kinder zuhause zuständig sein sollen. Hans-Georg Nelles, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Väterarbeit in NRW erklärt dazu: „Corona bietet …
16.03.2020
KRF entwickelt sich weiter und erweitert Gesellschafter-Team sowie Management
KRF KinderRechteForum gUG

KRF entwickelt sich weiter und erweitert Gesellschafter-Team sowie Management

… der Geschäftsleitung hinreichend qualifizierte Personen bestellt sein. Üwen Ergün, Geschäftsführer des KRFs: “Es ist großartig, dass sich das KRF so weiterentwickelt hat und wir nach etwa einem Jahr diese wertvollen, strategischen Erweiterungen umsetzen konnten. Hinter uns liegt ein sehr aufregendes, arbeitsreiches Jahr, mit vielen neuen Eindrücken. Wir sind uns sicher, dass wir mit diesen Veränderungen in den nächsten Jahr noch viel mehr bewegen können.” “Seit dem 28.01.2020 ist das KRF außerdem auch gemäß § 75 SGB VIII als Träger der freien …
11.03.2020
Bild: Corona-»Notfallpaket« für die WirtschaftBild: Corona-»Notfallpaket« für die Wirtschaft
Nickel Rechtsanwälte, Hanau

Corona-»Notfallpaket« für die Wirtschaft

Umsatzeinbrüche, Absturz an den Börsen – die Corona-Pandemie-Weltwirtschaftskrise erreicht Deutschland. Die Bundesregierung hat zaudernd erste Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft, „Notfallpaket“ genannt, angekündigt. Wie bei der Finanzkrise 2008/2009 stehen ergänzende Regelungen zum Kurzarbeitergeld im Zentrum. Am 09.03.2020 beschloss der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD das Bundeskabinett solle Regeln dazu bereits am 11.03.2020 beschließen. Das ist erfolgt. Auch direkte Finanzhilfen für Firmen sind angekündigt, aber noch nicht konkret definiert. …
10.03.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Jamaika muss seinen Schmusekurs gegenüber Linksextremisten beenden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Jamaika muss seinen Schmusekurs gegenüber Linksextremisten beenden"

… weiterhin aus. Claus Schaffer, innen- und rechtspoli-tischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „CDU-Innenminister Grote hat im November 2019 angesichts zweier Studien des Landes-präventionsrats zu Links- und Rechtsextremismus noch erklärt, wie wichtig doch ‚die professionelle Arbeit mit Jugendlichen‘ sei, ‚um gerade diese Altersgruppe vor extremistischen Anschauungen zu schützen‘. Knapp vier Monate später, als der linksextremistische Verein Rote Hilfe e.V. zum wiederholten Male an der Universität Kiel eine Info-Veranstaltung durchführt, …
10.03.2020
Bild: Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt - Griechische Arbeitsmigration im 20. JahrhundertBild: Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt - Griechische Arbeitsmigration im 20. Jahrhundert
tredition GmbH

Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt - Griechische Arbeitsmigration im 20. Jahrhundert

… Wöhler thematisiert in ihrem neuen Buch "Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt" die Migration griechischer Einwanderer nach Deutschland. Ein Beispiel gelungener Integration. ------------------------------ Für ihr neues Buch befragte die Autorin Maike Wöhler ehemalige sogenannte Gastarbeiter/innen der ersten Generation. Also diejenigen, die ab den 50er Jahren aus Griechenland kamen, da sie sich in Deutschland eine sichere Zukunft erhofften. Das Buch stellt aber keine nüchterne Statistik oder Dokumentation dar. Vielmehr taucht der Leser in …
10.03.2020
Bild: PolitikfeldMonitor für Unternehmen und Verbände
elfnullelf GmbH

PolitikfeldMonitor für Unternehmen und Verbände

… Finanzmärkte fassen die Berater von elfnullelf das Wichtigste in kurzen Meldungen zusammen, liefern Hintergründe, bewerten die Informationen und zeigen, wie betroffene Unternehmen oder Branchen sie für ihre Zwecke nutzen können. „Wir wollen unseren Kunden die zeitraubende Arbeit abnehmen, für sie relevante Neuigkeiten aus der politischen Informationsflut herausfiltern zu müssen. Gleichzeitig sollen unsere Kunden von unserem Fachwissen und unserer Einschätzung profitieren, vor allem was politische Hintergründe, Akteure und Prozesse betrifft. Das Ganze …
09.03.2020
Bild: Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt lebenBild: Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt leben
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt leben

… Krauth, im Landesvorstand zuständig für Frauenfragen: Katrin Werner: „Zwar wurden in den letzten Jahrzehnten große Fortschritte gemacht. Trotzdem sind wir noch weit von echter Gleichberechtigung entfernt. So verdienen Frauen weniger als Männer, leisten den Großteil von Kindererziehung und Haushaltsarbeit und sind oft von Gewalt betroffen. Auch das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist ein Jahr nach der Debatte um den §219a nicht verwirklicht. Wir bleiben standhaft und fordern bundesweit gleichen Lohn für gleiche Arbeit und eine …
06.03.2020
Coronavirus - Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbständige
Brüllmann Rechtsanwälte

Coronavirus - Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbständige

Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf den Arbeitsplatz. Schutz vor Ansteckung, Quarantäne oder Kurzarbeit sind Themen die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Gesundheit, sondern auch um rechtliche Aspekte. Lohnfortzahlung bei Quarantäne Natürlich stellte sich die Frage der Lohnfortzahlung, wenn der Staat Quarantäne für einen Arbeitnehmer anordnet. „Die gute Nachricht vorweg. Bei einer angeordneten Quarantäne springt der Staat ein. Der Arbeitnehmer erhält zunächst für sechs Wochen …
06.03.2020
Wir geben Frauen in Indien eine Stimme
Vicente Ferrer Stiftung

Wir geben Frauen in Indien eine Stimme

… Stiftung (VFS) unterstützt diesen Aktionstag der UNO mit der Onlinekampagne „Wir geben Frauen eine Stimme“, um zur Stärkung der Selbstbestimmung von Frauen in Indien aufzurufen. Denn noch immer wissen viele Frauen nicht um ihre Rechte auf Bildung und Arbeit. Die Videos und persönlichen Erfolgsgeschichten werden auf dem YouTube-Kanal, dem Facebook-Account sowie der Website der Stiftung veröffentlicht. Auch in Indien sind Frauen gesetzlich in allen gesellschaftlichen Bereichen Männern gegenüber gleichgestellt. Die Rechtslage in Indien ist somit „auf …
06.03.2020
Bild: Ehemalige Bundesministerin Prof. Dr. Wanka appelliert zum Frauentag 2020 an weibliche MINT-Talente
Femtec GmbH

Ehemalige Bundesministerin Prof. Dr. Wanka appelliert zum Frauentag 2020 an weibliche MINT-Talente

… branchenübergreifend mit einer durchschnittlichen Differenz von 21 % beziffert wird (3), auch in den MINT-Berufen verringert. Quellen: (1) siehe: https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Arbeitsmarktberichte/Berufe/generische-Publikationen/Broschuere-MINT.pdf (Seite 19) (2) siehe: https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Arbeitsmarktberichte/Berufe/generische-Publikationen/Broschuere-MINT.pdf (Seite 24 & 26) (3) siehe: https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Arbeitsmarkt/Qualitaet-Arbeit/Dimension-1/gender-pay-gap.html
06.03.2020
Frauen erwarten mehr als Gleichstellungsfortschritte im Schneckentempo
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Frauen erwarten mehr als Gleichstellungsfortschritte im Schneckentempo

… vor großen gleichstellungspolitischen Defizite und die inakzeptable Benachteiligung von Frauen in Deutschland hin. „Obwohl Frauen bei Bildung, Erwerbsbeteiligung und Sicherung im Alter in den vergangenen Jahren aufgeholt haben, ist die Gerechtigkeitslücke noch lange nicht geschlossen. Die Arbeit in typischen Frauenberufen – u.a. der Pflege - ist nach wie vor erheblich schlechter bezahlt als in männlich dominierten Branchen. Traditionelle Rollenmuster prägen den Alltag und führen dazu, dass unbezahlte Sorgearbeit für Haushalt, Kinder und hilfebedürftige …
06.03.2020
Bild: Umstrittener russischer Kommunistenführer darf in Gelsenkirchen aufgestellt werdenBild: Umstrittener russischer Kommunistenführer darf in Gelsenkirchen aufgestellt werden
Fachdolmetscher für Russisch

Umstrittener russischer Kommunistenführer darf in Gelsenkirchen aufgestellt werden

… Eigentümer kann damit wie geplant am 14. März 2020 auf seinem Grundstück die 2,15 Meter hohe Statue des früheren russischen Politikers aufstellen“, teilte das Gericht am Donnerstag mit (Az.: 16 L 250/20). Laut Gericht hatte die Stadt die Arbeiten zur Errichtung der Statue untersagt. Nach ihrer Auffassung beeinträchtige die Statue das Erscheinungsbild des auf demselben Grundstück gelegene Baudenkmals, eines 1930 errichteten ehemaligen Sparkassengebäudes. Es fehle an der aus Sicht der Stadt erforderlichen denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis. Das Gericht …
06.03.2020
Bild: Migration und BeratungBild: Migration und Beratung
Deutscher Verband für Bildungs- und Berufsberatung e. V. (dvb)

Migration und Beratung

… und Berufsberatung e.V. (dvb) findet in diesem Jahr vom 15. - 17. Mai 2020 im Johanniter-Gästehaus in Münster statt. Die Veranstaltung richtet sich an Beraterinnen und Berater, die Migrantinnen und Migranten bei der Integration in Bildung und Arbeit unterstützen. „Schon seit vielen Jahren ist Deutschland ein Einwanderungsland, nicht erst, seit die Zuwanderung geflüchteter Menschen Medien und Gesellschaft beschäftigt. Angeworben durch die Wirtschaft, aber auch angezogen von unserem demokratischen Rechtsstaat, kamen Menschen bereits über Jahrzehnte. …
03.03.2020
Bild: Coronavirus - falsche RisikoeinschätzungBild: Coronavirus - falsche Risikoeinschätzung
Anja Buchmann

Coronavirus - falsche Risikoeinschätzung

… diese marginale Eindämmung, die zunächst mit einer leicht geringeren Anzahl an Sterbefällen einhergehen würde, werden derzeit Schulen und öffentliche Einrichtungen geschlossen, Menschen mit Verdacht auf das Virus werden abgeschottet und Unternehmen müssen ihre Arbeit an bestimmten Standorten einstellen. All dies hat massive Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft! Die wirtschaftliche Talfahrt wird weiterhin unkalkulierbare Auswirkungen auf den weltweiten Arbeitsmarkt haben. Infolge von Arbeitsplatzverlusst einhergehend mit finanziellen Problemen …
03.03.2020
Bild: Kein Unfallversicherungsschutz im eigenen Zimmer im InternatBild: Kein Unfallversicherungsschutz im eigenen Zimmer im Internat
kanzlei JURA.CC

Kein Unfallversicherungsschutz im eigenen Zimmer im Internat

Das Sozialgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 07.11.2019 zum Aktenzeichen S 19 U 16/19 entschieden, dass ein unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Arbeitsunfall nicht vorliegt, wenn sich der Unfall in einem zur Privatsphäre des Internatsschülers gehörigen Zimmer ereignet. Aus der Pressemitteilung des SG Osnabrück vom 25.02.2020 ergibt sich: Bei dem 1997 geborenen Kläger besteht eine autistische Erkrankung. Er absolvierte seit August 2016 eine Ausbildung zur Fachkraft für Lagerlogistik in einem Berufsbildungswerk, die durch …
02.03.2020
Bild: Kein Anspruch auf identische Zeugnisse in agilen Projekt-TeamsBild: Kein Anspruch auf identische Zeugnisse in agilen Projekt-Teams
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf identische Zeugnisse in agilen Projekt-Teams

Das Arbeitsgericht Lübeck hat mit Urteil vom 22.01.2020 zum Aktenzeichen 4 Ca 2222/19 entschieden, dass ein Mitarbeiter eines agilen Projekt-Teams, das nach der Scrum-Methode arbeitet, nicht deshalb einen Anspruch auf einen bestimmter Zeugniswortlaut einschließlich einer bestimmten Bewertung hat, weil der Arbeitgeber einem anderen Team-Mitglied ein entsprechendes Zeugnis erteilt hat. Aus der Pressemitteilung des LArbG Kiel Nr. 3/2020 vom 28.02.2020 ergibt sich: Der Kläger war bei der Beklagten als Testingenieur im Bereich Product Qualification …
02.03.2020
Bild: Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksamBild: Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam
kanzlei JURA.CC

Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 27.02.2020 zum Aktenzeichen 8 AZR 215/19 entschieden, dass die Massenentlassungsanzeige nach § 17 Abs. 1 KSchG, die im Einklang mit Art. 3 der RL 98/59/EG auszulegen ist, bei der Agentur für Arbeit zu erstatten ist, in deren Bezirk die Auswirkungen der Massenentlassung auftreten. Aus der Pressemitteilung des BAG Nr. 11/2020 vom 27.02.2020 ergibt sich: Die Fluggesellschaft Air Berlin unterhielt an mehreren Flughäfen sog. Stationen. Diesen war Personal für die Bereiche Boden (soweit vorhanden), Kabine und …
02.03.2020
Bild: Abfindung bei Kündigung - Ein ÜberblickBild: Abfindung bei Kündigung - Ein Überblick
Rechtsanwalt Tobias Ziegler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

Abfindung bei Kündigung - Ein Überblick

Wer die Kündigung des Arbeitsvertrages erhält, hofft meist auf eine Abfindung durch den Arbeitgeber. Ob und in welcher Höhe eine Abfindung verlangt werden kann, ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Hier finden Sie die wichtige Informationen über Voraussetzungen und Höhe einer Abfindung, zu leistende Steuern und mögliche Konflikte mit dem Arbeitslosengeld. 1. Wann erhält man eine Abfindung bei Kündigung? 2. Welche Höhe hat eine Abfindung nach einer Kündigung? 3. Reduziert eine Abfindung das Arbeitslosengeld? 4. Welche Steuern und Abgaben fallen …
28.02.2020

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