openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2016

Bild: SPD Altona nominiert Matthias Bartke als Kandidat für die Bundestagswahl 2017Bild: SPD Altona nominiert Matthias Bartke als Kandidat für die Bundestagswahl 2017
Dr. Matthias Bartke, MdB

SPD Altona nominiert Matthias Bartke als Kandidat für die Bundestagswahl 2017

Weiter für Altona und für soziale Gerechtigkeit: SPD Altona nominiert Matthias Bartke als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 Mit 91 % aller gültigen Stimmen hat die SPD Altona den Bundestagsabgeordneten Matthias Bartke zu ihrem Kandidaten für den Wahlkreis Altona-Elbvororte gewählt. Bartke will 2017 sein Direktmandat verteidigen, das er bereits bei der Bundestagswahl 2013 für die SPD gewinnen konnte. „Mein Maßstab ist und bleibt soziale Gerechtigkeit. Da haben wir Sozialdemokraten in der Großen Koalition mit dem Mindestlohn und dem Renten…
12.10.2016
15:11
Bild: Compliance: Oft nutzlos und ungeliebtBild: Compliance: Oft nutzlos und ungeliebt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Compliance: Oft nutzlos und ungeliebt

„Compliance“: Ein wichtiges Thema. Zum einen wichtig, weil viele gar nicht wissen, was genau dahinter steckt. Zum anderen aber vor allem deshalb wichtig, weil es helfen kann, Verantwortung und Haftung zu begrenzen. Was bedeutet Compliance? Zusammenfasst kann man sagen: „Organisierte Rechtskonformität“. Es wäre zu kurz gedacht, wenn man darunter nur die Bekämpfung von Korruption verstehen würde. Vielmehr muss man den Sinn von Compliance verstehen: • Einerseits helfen Compliance-Regeln dem Beschäftigten, sich rechtskonform zu verhalten. Ges…
12.10.2016
16:42
Bild: Schürmann Wolschendorf Dreyer auf Wachstumskurs: Neue Räumlichkeiten, erweitertes LeistungsportfolioBild: Schürmann Wolschendorf Dreyer auf Wachstumskurs: Neue Räumlichkeiten, erweitertes Leistungsportfolio
Schürmann Wolschendorf Dreyer Rechtsanwälte

Schürmann Wolschendorf Dreyer auf Wachstumskurs: Neue Räumlichkeiten, erweitertes Leistungsportfolio

SWD Rechtsanwälte expandieren und präsentieren sich zum vierten Quartal mit neuen, großzügigen Büroflächen, die Platz für neue Mitarbeiter und Mandanten liefern. Die Kanzlei reagiert damit auf den steigenden Bedarf rechtskonformer Lösungen für die stetig wachsende Zahl der digitalen und technologiebasierten Geschäftsmodelle. Neu im Portfolio: Im Zuge der weitreichenden Änderungen der Datenschutzgesetze auf nationaler sowie auf EU-Ebene warten die Rechtsanwälte mit Risiko- und Bestandsanalysen für Unternehmen auf und bereiten auf die rechtlich…
12.10.2016
16:48
Recht auf Wohnungstausch nach österreichischem Vorbild
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Recht auf Wohnungstausch nach österreichischem Vorbild

"Tausch bricht nicht Miete" Der AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e. V. setzt sich für ein gesetzliches Recht auf Wohnungstausch nach österreichischem Vorbild sowie für die Einführung von Wohnungstauschbörsen ein. Viele Seniorinnen und Senioren würden sich gerne wohnungsmäßig verkleinern, nehmen von ihrem Wunsch jedoch Abstand, da ein Umzug in eine kleinere Wohnung für sie finanziell keine Vorteile bringen würde. Auf der anderen Seite suchen viele junge Familien erfolglos eine größere Wohnung, da ihre bisherige Wohnung au…
12.10.2016
16:50
Bild: mitMenschPreis geht an „Ehrenamt Rückwärts“Bild: mitMenschPreis geht an „Ehrenamt Rückwärts“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

mitMenschPreis geht an „Ehrenamt Rückwärts“

120 Gäste bei feierlicher Verleihung in Berlin / Bundesverband evangelische Behindertenhilfe zeichnet zum vierten Mal innovative inklusive Projekte aus Berlin, 12.10.2016 – Am 11. Oktober 2016 wurde in Berlin zum vierten Mal der mitMenschPreis verliehen. Mit dem mitMenschPreis zeichnet der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) Projekte und Initiativen aus, die Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen und dazu beitragen, eine inklusive Gesellschaft zu verwirklichen. Sieger ist das Proj…
12.10.2016
16:53
Bild: Kein Arbeiten ohne Auszeiten!Bild: Kein Arbeiten ohne Auszeiten!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Kein Arbeiten ohne Auszeiten!

Fast 2,5 Millionen Fehltage fielen allein bei den Versicherten der Techniker Krankenkasse in 2015 wegen psychischer, vor allem stressbedingter Erkrankungen an. Spitzenreiter sind dabei – wie auch bei anderen großen Kassen – neben Fernfahrern und Bauarbeitern die beruflich Pflegenden. „Die Krankheitsausfälle der Beschäftigten in Pflegediensten und pflegerischen Einrichtungen wegen stressbedingter psychischer Erkrankung sind in den letzten 15 Jahren überproportional – etwa um 90 Prozent – angestiegen. Das ist keine Überraschung, sondern logisch…
12.10.2016
17:01
Koeln-News-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen rund um das Thema Köln!
IT-Service

Koeln-News-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen rund um das Thema Köln!

Das Internet-Portal Koeln-News-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen zu vielen interessanten aktuellen Themen und bietet außerdem Web-Links, Fotos, Videos und Kleinanzeigen! ------------------------------ Köln ist mit mehr als einer Million Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt des Landes Nordrhein-Westfalen sowie nach Berlin, Hamburg und München die viertgrößte Stadt der Bundesrepublik Deutschland. Die heutige Rhein-Metropole wurde in römischer Zeit unter dem Namen Oppidum Ubiorum gegründet und im Jahr 50 n. Chr. al…
13.10.2016
08:58
Bild: Dieter Neumann: 150 Billionen Euro Umsatz und kein Ende der Krise in SichtBild: Dieter Neumann: 150 Billionen Euro Umsatz und kein Ende der Krise in Sicht
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: 150 Billionen Euro Umsatz und kein Ende der Krise in Sicht

Lehrte, 13.10.2016. Seit 1970 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Wirtschaftsleistung eines Landes, von 300 Mrd. Euro auf 74.638 Mrd. Euro (Destatis) gestiegen und hat einen Umsatz von 149.276 Mrd. Euro bewirkt. Der Traum von Kapitalisten und Konservativen - ein ständiges Wirtschaftswachstum - schien in Erfüllung zu gehen. An der Produktivität waren Generationen von fleißigen und ehrlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beteiligt. Infolge des Immobiliencrashs 2008/2009 in den USA und der daraus resultierenden Schuldenkrise ist das BIP …
13.10.2016
09:08
Bild: Die verheimlichte Abstammung -  eine wahre Geschichte über die Suche nach dem unbekannten VaterBild: Die verheimlichte Abstammung -  eine wahre Geschichte über die Suche nach dem unbekannten Vater
tredition GmbH

Die verheimlichte Abstammung - eine wahre Geschichte über die Suche nach dem unbekannten Vater

Jozsef Budai berichtet in "Die verheimlichte Abstammung" von Kindern, die im Krieg im Ausland von deutschen Soldaten gezeugt wurden. ------------------------------ Es ist bekannt, dass im Krieg sehr oft Kinder gezeugt werden, wenn männliche Soldaten auf die einheimischen Frauen treffen. "Die verheimlichte Abstammung" von Jozsef Budai beschreibt einen dieser Fälle aus Ungarn. Oft erfahren die Kinder nie, wer wirklich ihr Vater war, denn die Mütter schämen sich oder lassen sie glauben, ein anderer Mann sei der Vater. In einigen Fällen kommt di…
13.10.2016
11:49
Bild: BGH: Unzulässige Werbung bei NahrungsergänzungsmittelnBild: BGH: Unzulässige Werbung bei Nahrungsergänzungsmitteln
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Unzulässige Werbung bei Nahrungsergänzungsmitteln

Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Nahrungsergänzungsmitteln kann gegen die Health-Claims-Verordnung verstoßen und damit unzulässig sein. Das hat der BGH entschieden (I ZR 81/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Werden Nahrungsergänzungsmittel mit Aussagen wie "Repair Kapseln sorgen für eine tolle Haut, fülliges Haar und feste Fingernägel" oder Kapseln halten das Herz "bei guter Laune" beworben, kann diese Werbung (http://www.grprainer.com…
13.10.2016
11:59
Bild: BGH: Abweichungen zwischen Versicherungsantrag und VersicherungsscheinBild: BGH: Abweichungen zwischen Versicherungsantrag und Versicherungsschein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Abweichungen zwischen Versicherungsantrag und Versicherungsschein

Versicherungsantrag und Versicherungsschein stimmen nicht immer inhaltlich überein. Bevorzugt die Abweichung den Versicherungsnehmer, ist laut BGH der Versicherungsschein maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Weicht der Versicherungsschein inhaltlich vom Versicherungsantrag zu Gunsten des Versicherungsnehmers ab, so kommt der Versicherungsvertrag auch ohne Vorliegen der Voraussetzungen des § 5 Abs. 2 VVG mit dem Inhalt des Versicherungsscheins…
13.10.2016
11:59
Bild: Neuerscheinung: "Politische Presse im Nachkriegsberlin 1945-1953" von Christoph MarxBild: Neuerscheinung: "Politische Presse im Nachkriegsberlin 1945-1953" von Christoph Marx
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: "Politische Presse im Nachkriegsberlin 1945-1953" von Christoph Marx

Im Berlin der Nachkriegszeit avancierten Zeitungen zu publizistischen Waffen im Kampf der Alliierten um die Machtverteilung in der Stadt – etwa bei den Themen Zwangsvereinigung, Berlin-Blockade oder 17. Juni 1953. Anschaulich beschreibt der Historiker und Publizist Christoph Marx die Berliner Presselandschaft der Nachkriegszeit anhand der tagespolitischen Auseinandersetzungen des amerikanisch lizensierten „Tagesspiegel“ mit der sowjetisch lizensierten „Berliner Zeitung“. In seiner Doppelbiografie der bedeutendsten Journalisten beider Seiten a…
13.10.2016
13:21
Bild: BGH: Preisnachlass fordern ist nicht rechtsmissbräuchlich!Bild: BGH: Preisnachlass fordern ist nicht rechtsmissbräuchlich!
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

BGH: Preisnachlass fordern ist nicht rechtsmissbräuchlich!

Preisnachlass sonst Widerruf – Der BGH sieht darin keinen Rechtsmissbrauch. Kunden eines Online-Händlers können damit zukünftig einen Preisnachlass fordern und gleichzeitig mit Widerruf des Vertrags drohen – unabhängig davon, ob die Ware mangelhaft ist oder nicht. Die Beweggründe des Kunden haben keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit des Widerrufs. Das gilt auch für den Fall, dass der Kunde den Vertrag allein wegen dem höheren Kaufpreis widerrufen will und die Kaufsache an sich nicht beanstandet (Urteil vom 16.03.2016, Az. VIII ZR 146/15). …
13.10.2016
14:09
Bild: Ausgefallene Ideen für Werbung: Nicht immer legalBild: Ausgefallene Ideen für Werbung: Nicht immer legal
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Ausgefallene Ideen für Werbung: Nicht immer legal

Auffallen um jeden Preis? Wenn Veranstalter Werbung für ihre Veranstaltung machen, Unternehmen für ihre Produkte und Dienstleistungen, kommen oftmals Marketing-Maßnahmen ins Spiel, die nicht immer legal sind. Als Teil des sogenannten Guerilla-Marketings, das per se nicht unbedingt rechtswidrig sein muss, gibt es das Astroturfing. Der Begriff stammt von einem Kunstrasenhersteller und bedeutet eigentlich „Graswurzelbehandlung“. Im juristischen Sinne bedeutet Astroturfing, dass das Unternehmen wirbt, ohne dabei selbst zu werben. Beispielsweise …
13.10.2016
14:10
Bild: Aufhebungsvertrag ArbeitsvertragBild: Aufhebungsvertrag Arbeitsvertrag
Schrader Mansouri Rechtsanwälte PartG

Aufhebungsvertrag Arbeitsvertrag

Rechtliche Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Vertrag Ein Arbeitsvertrag kann auf verschiedene Arten beendet werden. Das Arbeitsverhältnis wird durch eine Kündigungserklärung als einseitiges Rechtsgeschäft und mit einem Aufhebungsvertrag als zweiseitiges Rechtsgeschäft beendet. Darüber hinaus bestehen auch Kombinationsmöglichkeiten zwischen der Kündigungserklärung und einer vertraglichen Regelung. Die Kombinationsmöglichkeit zwischen einem einseitigen Rechtsgeschäft, der Kündigung und den zweiseitigen Rechtsgeschäft, dem Aufhebungsver…
13.10.2016
15:22
Nordrhein-Westfalen-Info.Net informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen rund um Nordrhein-Westfalen!
IT-Service

Nordrhein-Westfalen-Info.Net informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen rund um Nordrhein-Westfalen!

Das Internet-Portal Nordrhein-Westfalen-Info.Net informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen zu vielen interessanten aktuellen Themen und bietet außerdem Web-Links, Fotos, Videos und Kleinanzeig ------------------------------ Nordrhein-Westfalen (niederdeutsch Noordrhien-Westfalen, Ländercode NW, Abkürzung NRW) ist ein Land im Westen der Bundesrepublik Deutschland. Die Landeshauptstadt ist Düsseldorf, die einwohnerreichste Stadt ist Köln. Die Bundesstadt Bonn ist faktischer zweiter Regierungssitz der Bundesrepublik. Das Land Nordrhe…
14.10.2016
09:26
Deutschland-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen rund um das Thema Deutschland!
IT-Service

Deutschland-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen rund um das Thema Deutschland!

Das Internet-Portal Deutschland-247.de informiert mit News, Infos und Pressemitteilungen zu Deutschland und bietet dazu Web-Links, Fotos, Videos und Kleinanzeigen! ------------------------------ Deutschland (vollständig: Bundesrepublik Deutschland) ist ein föderal verfasster Staat in Mitteleuropa, der aus den 16 deutschen Bundesländern gebildet wird. Die Bundesrepublik ist ein freiheitlich-demokratischer und sozialer Staat und stellt die jüngste und aktuelle Ausprägung des deutschen Nationalstaates dar. Bundeshauptstadt sowie bevölkerungsr…
14.10.2016
09:30
Bild: Köln/ Zollstock-Raderberg: Freier Wähler besorgt über Zustände im Park. "Vermüllung und nächtliche Lager".Bild: Köln/ Zollstock-Raderberg: Freier Wähler besorgt über Zustände im Park. "Vermüllung und nächtliche Lager".
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln/ Zollstock-Raderberg: Freier Wähler besorgt über Zustände im Park. "Vermüllung und nächtliche Lager".

(Köln) Freier Wähler Torsten Ilg begrüßt „plötzliche" Aufräumarbeiten in der Raderberger Brache, äußert aber auch Besorgnis über „illegale Camper“: „Offensichtlich waren die Zustände und das Ausmaß der Vermüllung den Behörden bislang unbekannt“, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg aktuelle Berichte und E-Mails von Bürgern, die bei den jüngsten Aufräumarbeiten der AWB in der Raderberger Brache dabei gewesen sind. Vorausgegangen war eine Anfrage des FREIEN WÄHLERS, der die starke Vermüllung und "illegales Campieren" im Naturschutzgebiet d…
14.10.2016
09:32
Bild: Transparente Staatstätigkeit - Essay-Sammlung über die Ehrlichkeit des Staates seinen Bürgern gegenüberBild: Transparente Staatstätigkeit - Essay-Sammlung über die Ehrlichkeit des Staates seinen Bürgern gegenüber
tredition GmbH

Transparente Staatstätigkeit - Essay-Sammlung über die Ehrlichkeit des Staates seinen Bürgern gegenüber

Benjamin Fadavian stellt den Lesern in der Sammlung "Transparente Staatstätigkeit" verschiedene Ideen vor, die zeigen, wie der Staat transparenter werden kann. ------------------------------ Ein Staat, der vor seinen Bürger zu viele Geheimnisse hat und seine Entscheidungen nicht erklärt, wird von den Bürgern nicht geliebt und oft nicht lange akzeptiert. "Transparente Staatstätigkeit" von Benjamin Fadavian ist eine Sammlung von Texten, die untersuchen und beschreiben, auf welche Weise ein Staat transparent sein kann und was dies sowohl für de…
14.10.2016
09:47
Bild: Neuerscheinung: SPPS 157: "Towards a New Russian Work Culture"Bild: Neuerscheinung: SPPS 157: "Towards a New Russian Work Culture"
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: SPPS 157: "Towards a New Russian Work Culture"

How do Western companies change the Russian work culture? Russia's contemporary work culture is understood as a national system supplemented by new values and attitudes that have been adopted through the mediation of foreign individuals and corporations or in response to the challenges of Western competition. But there is a certain core of the work culture that remains resistant to any external impact. This innovative book by Vladimir Karacharovskiy, Ovsey Shkaratan and Gordey Yastrebov offers a fresh perspective on the national work culture …
14.10.2016
12:32
Bild: Das System bewahren und notwendige Veränderungen angehenBild: Das System bewahren und notwendige Veränderungen angehen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Das System bewahren und notwendige Veränderungen angehen

Annette Schnellenbach, Leiterin des Referats Betreuungsrecht im Bundesjustizministerium, eröffnete 16. Berliner Forum zum Betreuungsrecht Berlin, 14. Oktober 2016 – „Ziel aller Reformbemühungen muss es sein, eine qualitativ hochwertige Betreuung auch in Zukunft zu gewährleisten. Wir untersuchen, was eine qualitätsvolle Betreuungspraxis ermöglicht und braucht, damit Betreute ein selbstbestimmtes Leben führen können und ihnen gleichzeitig der erforderliche Schutz im Rechtsverkehr zukommt.“ Über Ziele und Stand der beiden rechtstatsächlichen U…
14.10.2016
12:34
Bild: Bundestag überfordert mit Pflegeberufsgesetz? DBfK fordert endlich eine EntscheidungBild: Bundestag überfordert mit Pflegeberufsgesetz? DBfK fordert endlich eine Entscheidung
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Bundestag überfordert mit Pflegeberufsgesetz? DBfK fordert endlich eine Entscheidung

Es ist ein Trauerspiel, das der Bundestag - bzw. die Regierungsfraktionen - sich mit dem Pflegeberufsgesetz leistet, und trägt wesentlich zur Politikverdrossenheit zumindest bei den Pflegenden bei. Der Bundestag scheint auch nach der Sommerpause unfähig, eine Entscheidung zur Pflegebildungsreform zu treffen. Zumindest ist den Sitzungsplänen in Ausschüssen und Plenum keine Beratung des Gesetzentwurfes zu entnehmen. Es ist frustrierend genug, dass es schon lange nicht mehr um eine sachliche Abwägung, sondern scheinbar nur noch um taktische Über…
14.10.2016
12:34
Bild: Einwilligung in Newsletter-Empfang prüfen!Bild: Einwilligung in Newsletter-Empfang prüfen!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Einwilligung in Newsletter-Empfang prüfen!

E-Mail-Newsletter werden von vielen Unternehmen verschickt. Gerne wird die Datenbank auch mit E-Mail-Adressen von Personen, die sich gar nicht angemeldet haben, angereichert, um möglichst viele Leser zu erreichen. Der Newsletter-Versand ist jedoch nur zulässig, wenn der Empfänger dem Erhalt des Newsletters vorher zugestimmt hat – und zwar ausdrücklich (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG). Ohne Einwilligung ist der Versand zulässig, wenn…. 1. ein Unternehmer im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung von dem Kunden dessen elektronisch…
14.10.2016
13:01
Bild: HCI Deepsea Oil Explorer: Möglichkeiten der AnlegerBild: HCI Deepsea Oil Explorer: Möglichkeiten der Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

HCI Deepsea Oil Explorer: Möglichkeiten der Anleger

Für die Anleger stand die Beteiligung an dem Fonds HCI Deepsea Oil Explorer von Anfang an unter keinem guten Stern. Es besteht aber die Möglichkeit, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Seit Sommer 2008 konnten sich die Anleger an dem geschlossenen Fonds HCI Deepsea Oil Explorer mit einer Mindestsumme von 15.000 US-Dollar beteiligen. Die Fondsgesellschaft investierte in eine mobile Tiefsee-Halbtaucher-Plattform …
14.10.2016
13:44
Bild: Vermächtnis und ErbschaftBild: Vermächtnis und Erbschaft
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Vermächtnis und Erbschaft

Ein Vermächtnis ist nicht mit einer Erbschaft zu verwechseln. Der Vermächtnisnehmer erhält zwar einen bestimmten Teil aus dem Nachlass, wird dadurch aber nicht zum Erben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vermächtnis und Erbschaft werden fälschlicherweise oft gleichgesetzt. Tatsächlich gibt es große Unterschiede zwischen einem Vermächtnis und einer Erbschaft und auch ganz unterschiedliche rechtliche Konsequenzen. Um Erbe zu werden, muss der Erblasser…
14.10.2016
13:45
Berlin, Köln, München und Hamburg gehen voran: Projekt Ernährungswende: Gutes Essen als lokale Politik
World Food Institute - Institut für Welternaehrung e.V. (IWE)

Berlin, Köln, München und Hamburg gehen voran: Projekt Ernährungswende: Gutes Essen als lokale Politik

Berlin, 14.10.2016. Institut für Welternährung fordert kommunalen Masterplan für nachhaltige Ernährung Umweltbundesamt fördert das außergewöhnliche bundesweite Projekt Wer bestimmt eigentlich, was auf unseren Teller kommt? Bislang werden die Weichen dafür in Brüssel gestellt. Unter den Argusaugen globaler Konzerne und im Spannungsfeld der internationalen Agrarpolitik. Doch das soll sich in Zukunft ändern. Die Frage, wie wir uns ernähren, woher unser Essen kommt und wie es erzeugt wird, soll künftig Bestandteil kommunaler Politik werden. Reg…
14.10.2016
13:45
Bild: Der Spenden-Erfolg geht weiter: 15.000 Euro für das Berliner Schloss beim Benefizkonzert „Berliner Luft“Bild: Der Spenden-Erfolg geht weiter: 15.000 Euro für das Berliner Schloss beim Benefizkonzert „Berliner Luft“
Förderverein Berliner Schloss e.V.

Der Spenden-Erfolg geht weiter: 15.000 Euro für das Berliner Schloss beim Benefizkonzert „Berliner Luft“

BERLIN (14.10.2016) – Das festliche Herbstkonzert „Berliner Luft – Happy Birthday, Paul Lincke!“ für den Förderverein Berliner Schloss e.V. vom 13. Oktober im Großen Saal des Konzerthauses Berlin am Gendarmenmarkt setzt den Spenden-Erfolg für das Berliner Schloss weiter fort: Der Überschuss des Konzertes kommt den historischen Fassaden zugute – und das sind stolze 15.000 Euro! Anlässlich des 150. Geburtstages des Berliner Komponisten und Theater-Kapellmeisters Paul Lincke, der als „Vater der Berliner Operette“ gilt, begeisterte das große Sta…
17.10.2016
08:38
Bild: Die Außerordentliche Kündigung im ArbeitsrechtBild: Die Außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht
Schrader Mansouri Rechtsanwälte PartG

Die Außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht

Außerordentliche Kündigung ohne Abmahnung rechtmäßig? Das Bundesarbeitsgericht zu den Grundsätzen der Verhaltensbedingten Kündigung BAG 25.10.2012 – 2 AZR 495/11: § 626 BGB regelt die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund. Grundsätzlich kommt jede gravierende Pflichtverletzung des Arbeitnehmers als Kündigungsgrund in Betracht, jedoch gelten Besonderheiten, wenn, wie im vorliegenden Fall entschieden, dem Arbeitnehmer ein sogenanntes steuerbares Verhalten vorgeworfen wird: Beruht die Vertragspflichtverletzung auf steuerbarem Verhalten des A…
17.10.2016
10:11
Bild: Die einvernehmliche ScheidungBild: Die einvernehmliche Scheidung
Schrader Mansouri Rechtsanwälte PartG

Die einvernehmliche Scheidung

Die Scheidung ist oftmals der Anfang vom Ende. Zugleich ist die Scheidung aber auch ein Wendepunkt und Beginn eines Neuanfangs. Viele Ehepaare haben es sich zum Ziel gemacht die Trennung und Scheidung als besonders schwere Phase ihrer Beziehung einvernehmlich zu regeln. http://www.schrader-mansouri.de/kompetenz/familienrecht/ Mit einer Trennung kommen auch die Fragestellungen zum Zugewinn bzw. zur Vermögensauseinandersetzung, zu Unterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, zum Sorgerecht und zum Umgangsrecht ans Tageslicht. Zudem sind Fragen zum …
17.10.2016
10:11
Bild: Steuerabzug beim Heimbüro nur bei eindeutiger NutzungBild: Steuerabzug beim Heimbüro nur bei eindeutiger Nutzung
Rechtsanwalt Hildebrandt

Steuerabzug beim Heimbüro nur bei eindeutiger Nutzung

Bundesfinanzhof, Beschluss vom 27.07.15 (GrS 1/14) Das Büro im eigenen Haus findet sich seit jeher häufig in der Republik. Diese Mischung von privater und betrieblicher oder beruflicher Nutzung wirft steuerrechtlich entsprechende Probleme auf. Der Bundesfinanzhof befasste sich nun mit einer solchen gemischten Nutzung. Ein beruflich oder betrieblich genutztes Zimmer kann steuerlich zum Abzug gebracht werden. In Frage stand, ob Aufwendungen für einen teilweise beruflich oder betrieblich genutzten Raum anteilig in Abzug gebracht werden können. …
17.10.2016
10:12
Bild: Über Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg - Raum Karlsruhe und Bad Herrenalb arbeiten eng zusammenBild: Über Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg - Raum Karlsruhe und Bad Herrenalb arbeiten eng zusammen
Bürgerinitiative "Sag ja zum Landkreis Karlsruhe"

Über Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg - Raum Karlsruhe und Bad Herrenalb arbeiten eng zusammen

In einer Sondersitzung des Calwer Kreistags sprachen vor wenigen Tagen Vertreter verschiedenster Parteien im Kurhaus Bad Herrenalb über die Bedeutung der Kurstadt im Albtal. Sie lobten dabei die Tourismusdestination im nördlichen Schwarzwald und wurden nicht müde den Tourismus als wichtigste Wirtschaftsquelle zu nennen. Die Nähe zum Landkreis und zur Stadt Karlsruhe wurde immer wieder bemüht, aber man konnte den Eindruck gewinnen, dass Innovations- und Wirtschaftskraft aus Karlsruhe an den Stadtgrenzen, spätestens aber den Landkreisgrenzen…
17.10.2016
10:13
Bild: Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags und UrlaubsgewährungBild: Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags und Urlaubsgewährung
SchraderMansouri Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB

Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags und Urlaubsgewährung

Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung Fristlose Kündigung Urlaub? Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 10. Februar 2015 über die Urlaubsgewährung nach einer fristlosen Kündigung entschieden: Kündigt ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos sowie hilfsweise ordentlich unter Wahrung der Kündigungsfrist und erklärt er im Kündigungsschreiben, dass der Arbeitnehmer für den Fall der Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung unter Anrechnung der Urlaubsansprüche von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestel…
17.10.2016
10:17
AfD und Unrechtsstaat
Pater Lingen

AfD und Unrechtsstaat

Gegen Dubravko Mandic, Vizevorsitzender des AfD-Landesschiedsgerichts Baden-Württemberg, ist ein Strafverfahren wegen Beleidigung anhängig. Mandic hatte auf seiner Facebookseite eine Fotomontage veröffentlicht: Angeklagte bei den Nürnberger NS-Prozessen hatten nun z.B. die Gesichter von Claudia Roth, Cem Özdemir und Anton Hofreiter - und dafür haben diese Politiker gegen Mandic Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet. Inzwischen gab es auch schon eine Hausdurchsuchng bei Mandic, inkl. Beschlagnahme eines Laptops. Mandic kommentierte dies: "S…
17.10.2016
10:19
Die Wirk-lichkeit und das Gute
Privat

Die Wirk-lichkeit und das Gute

Gustav Echelmeyer Die Wirk - lichkeit und das Gute „How does it feel to be without a home ?“ Bob Dylan „Die Welt wird beherrscht von Sex, Gewalt und Religion“ Paul Verhoeven Plädoyer für eine gottlose Handlungsethik - Religionsfrieden „Kein Friede zwischen den Nationen ohne Friede zwischen den Religionen.“ Diesen Kerngedanken seines Projekts „Weltethos“ formulierte Hans Küng. Und damit hat er Recht. ü Es wird aber nie einen Frieden unter den Religionen geben. Denn zu groß ist der Unterschied in jeder einzelnen Religion zwischen ultra-…
17.10.2016
10:20
Bundesverwaltungsgericht entscheidet am 20.10.2016: Müssen Jobcenter ihre Diensttelefonnummern herauszugeben?
fsn-recht Rechtsanwälte

Bundesverwaltungsgericht entscheidet am 20.10.2016: Müssen Jobcenter ihre Diensttelefonnummern herauszugeben?

Das Bundesverwaltungsgericht wird zu dieser Frage am 20.10.2016 um 11 Uhr öffentlich verhandeln und das Urteil verkünden. Die meisten Jobcenter in Deutschland halten die Telefonnummern ihrer Mitarbeiter geheim. Wollen Betroffene telefonischen Kontakt mit der Behörde aufnehmen, müssen sie hierfür die Hotline eines externen Serviceanbieters anrufen. Dessen Mitarbeiter haben auch in dringenden Fällen keine Möglichkeit, Anrufer an die zuständigen Sachbearbeiter des Jobcenters durchstellen. Unter Verweis auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG)…
17.10.2016
10:20
Bild: 150 Billionen Euro Umsatz und kein Ende der Krise in SichtBild: 150 Billionen Euro Umsatz und kein Ende der Krise in Sicht
Agenda 2011 - 2012

150 Billionen Euro Umsatz und kein Ende der Krise in Sicht

Seit 1970 haben Regierungen auf Steuereinnahmen von 1.280 Mrd. Euro verzichtet. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Leistungsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt. ------------------------------ (Agenda 2011-2012) Lehrte. Seit 1970 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Wirtschaftsleistung eines Landes, von 300 Mrd. Euro auf 74.638 Mrd. Euro (Destatis) gestiegen und hat einen Umsatz von 149.276 Mrd. Euro bewirkt. Der Traum von Kapitalisten und Konservativen - ein ständiges Wirtschaftswachstum - schien in Erfüllung zu gehen. An …
17.10.2016
11:51
Bild: Katharinenstift Esslingen: Seit 20 Jahren ein Zuhause für Seniorinnen und Senioren.Bild: Katharinenstift Esslingen: Seit 20 Jahren ein Zuhause für Seniorinnen und Senioren.
Die Zieglerschen

Katharinenstift Esslingen: Seit 20 Jahren ein Zuhause für Seniorinnen und Senioren.

Am 14. und 15. Oktober 2016 feierte das Seniorenzentrum der Zieglerschen sein 20-jähriges Bestehen. Außergewöhnlich und fortschrittlich sind die Worte, die die Planung und den Bau des Wohnstifts Radäcker und des Pflegeheims Katharinenstift am treffendsten beschreiben. Dank einer Privatinitiative und der Gründung des „Fördervereins Wohnstift Esslingen e.V.“ konnte in den 80er Jahren das einmalige Konzept umgesetzt werden: Betreute Wohnungen wurden privat finanziert und das Pflegestift wurde sowohl öffentlich gefördert als auch noch mit priva…
17.10.2016
11:51
Bild: „Rechtliche Betreuung sollte Profession werden!“Bild: „Rechtliche Betreuung sollte Profession werden!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Rechtliche Betreuung sollte Profession werden!“

Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kieler Landtag befürwortet Ausbildung, Fachlichkeit sowie Qualitätskriterien und sieht bei einer Verbesserung der Vergütung von Berufsbetreuer/innen Handlungsbedarf. Kiel, 17. Oktober 2016 – Burkhard Peters, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hält die Einführung einer geregelten Qualifikation von beruflich tätigen Betreuerinnen und Betreuern für geboten: „Die Probleme liegen auf der Hand. Aufgrund des Fehlens definierter Qualitätsstandards gibt es …
17.10.2016
11:55
Bild: Herzflug - die Nachbeben von 9/11 offenbaren, was ein Verlust von Sicherheit mit einer Beziehung machen kannBild: Herzflug - die Nachbeben von 9/11 offenbaren, was ein Verlust von Sicherheit mit einer Beziehung machen kann
tredition GmbH

Herzflug - die Nachbeben von 9/11 offenbaren, was ein Verlust von Sicherheit mit einer Beziehung machen kann

Mike Meto Mettkes seziert in einem packenden neuen Roman die Auswirkungen des Anschlags auf die Twin Towers in New York auf ein Liebespaar, das durch die Anschläge getrennt wird. ------------------------------ Am Tag, als die Flugzeuge in die Türme flogen, befand sie sich in einer Boeing hoch über dem Atlantik, und er schlief … So beginnt die Geschichte von Laura und Paul, deren Liebe und Leben vor dem Hintergrund des weltverändernden Terroranschlags in New York eine plötzliche Prüfung erfahren. Laura ist Flugbegleiterin und Paul Dozent an e…
17.10.2016
11:58
Bild: German Pellets Insolvenz: Für die Anleger bleibt nicht viel übrigBild: German Pellets Insolvenz: Für die Anleger bleibt nicht viel übrig
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

German Pellets Insolvenz: Für die Anleger bleibt nicht viel übrig

Für die Anleger der insolventen German Pellets GmbH bleibt nicht viel Geld übrig. Im Insolvenzverfahren drohen sie so gut wie leer auszugehen. Es steht kaum noch Insolvenzmasse zur Verfügung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Keine guten Nachrichten hatte jetzt die Insolvenzverwalterin für die Anleger der German Pellets GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html) bei der Vorstellung des offiziellen…
17.10.2016
12:01