Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2016

Am 16. November 2016 lädt der VFBSW in Kooperation mit der Humboldt-Universität zu Berlin unter dem Titel „Unternehmensbewertung im Niedrigzinsumfeld“ zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein. Unternehmen und Investoren agieren aktuell in einer Phase historisch niedriger Zinssätze. Der Einfluss der aktuellen Niedrigzinsen auf die Unternehmen in Deutschland ist sehr groß; vielen ist der Einfluss der Niedrigzinsen respektive die unmittelbaren Auswirkungen allerdings häufig nicht bewusst. So wird zum Beispiel bei der Bewertung von Rü…

Am 24. März 2015 wurde die Germanwings-Maschine mit der Flugnummer 4U 9525 auf ihrem Flug von Barcelona nach Düsseldorf bewusst von dem Co-Piloten zum Absturz gebracht und zerschellte in den französischen Alpen. Wie sich später herausstellte, handelte sich um einen – vermutlich durch Depressionen ausgelösten – Suizid, bei dem alle 150 Passagiere des Flugs zu Tode kamen. Frau gibt sich als Cousine eines Opfers aus Dieser tragische Vorfall wurde kurz nach dem Absturz von einer 35-jährigen Frau ausgenutzt, um kostenlose Flüge und Hotelunterbri…

Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Meth-Amphetamin gefährden. Ein solcher Verstoß kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 20.10.2016 (Az.: 6 AZR 471/15). Drogenkonsum am Wochenende Das Gericht hatte in einem Fall zu entscheiden, in welchem ein Arbeitnehmer gegen seine Kündigung g…

Seit Anfang September befindet sich die Gesellschaft des Containerschiffs HCI MS JPO Tucana im vorläufigen Insolvenzverfahren. Den Anlegern des Schiffsfonds droht der Totalverlust ihrer Einlage. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Als der HCI Schiffsfonds MS JPO Tucana im Jahr 2010 zur Beteiligung angeboten wurde, war die Krise der Containerschifffahrt schon ersichtlich. In diesem schwierigen Umfeld konnte sich der Schiffsfonds offenbar nicht behaupten und es musste …

Ohne Testament oder Erbvertrag gilt die gesetzliche Erbfolge. Wer dies nicht möchte, muss ein Testament erstellen. Damit dieses wirksam ist, müssen einige Regelungen beachtet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer sein Testament nicht notariell erstellen lassen möchte, kann dieses auch selbst verfassen. Damit die letztwilligen Verfügungen ihre Wirksamkeit entfalten, müssen einige Formerfordernisse beachtet werden. Grundsätzlich muss das Testament vom Erblass…

Mit dem Vergleich in den USA kann VW noch keinen Schlussstrich unter den Abgasskandal ziehen. Weitere Klagen drohen. Auch die VW-Aktionäre können weiterhin Schadensersatz geltend machen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Schon mehr als ein Jahr belastet der Abgasskandal um den Einsatz einer Schummelsoftware den VW-Konzern. Nun konnte in den USA immerhin ein Teilziel erreicht werden. Das zuständige US-Gericht hat einem Vergleich zugestimmt. Dafür muss Volkswagen abe…

Seit etwa einem halben Jahr befindet sich die Lignum Sachwert Edelholz AG im vorläufigen Insolvenzverfahren. Die betroffenen Anleger fürchten weiterhin um ihr Geld. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ende April eröffnete das Amtsgericht Charlottenburg das vorläufige Insolvenzverfahren über die Lignum Sachwert Edelholz AG (Az.: 36I IN 1853/16). Auch ein halbes Jahr später wissen die Anleger nicht, wie es weitergeht. Forderungen zur Insolvenztabelle können erst angeme…

Die Arbeitnehmerüberlassung, auch Leiharbeit oder Zeitarbeit genannt, wird neu geregelt. Arbeitgeber müssen sich auf entsprechende Änderungen einstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Deutsche Bundestag hat vor wenigen Tagen das sog. Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen verabschiedet. Nach Angaben der Bundesregierung waren im vergangenen Jahr eine knappe Millionen Menschen bei Zeitarbeitsfirmen als Leiharbeiter beschäftigt. Sie müsse…

Software Audit - Software Lizenzaudit Dienen Software Audits nicht nur dem Schutz des Urheberrechtes? Was passiert vor dem Software Audit? Dann folgt das Software Audit! ------------------------------ Dienen Software Audits nicht nur dem Schutz des Urheberrechtes? Mit einem sogenannten Software Audit (http://legal.prolicense.com/software-audit) (auch Software Lizenzaudit (legal.prolicense.com/software-audit) oder Software Lizenzvermessung genannt) möchte ein Hersteller den lizenzkonformen Einsatz seiner Software in Unternehmen sicherstellen…

Ein Praktikum dient normalerweise dazu, in den Beruf „reinzuschnuppern“. Leider oft genug wollen manche Betriebe aber einfach nur Geld sparen. In solchen Fällen leben die Praktikumsgeber aber gefährlich: Wer einen Mitarbeiter nur als Praktikanten einstellt, muss auch ein ordentliches Praktikum gewähren. Dazu gehört, dass ein Ausbildungszweck tatsächlich im Vordergrund steht. Der Scheinpraktikant Wenn ein Praktikant letztlich exakt das gleiche machen muss wie ein ganz normaler Arbeitnehmer, dann ist er nur ein „Scheinpraktikant“. Das kann in…

Dienstag, 8. November 2016, 20.00 Uhr, Vortrag von Peter Guttenhöfer: Anmerkungen zur großen Migration: Gründe, Folgen, Fragen Peter Guttenhöfer, wurde 1940 in Hamburg geboren. Studium der Literatur- und Kunstgeschichte in Hamburg und München, Promotion. Seit 1972 Lehrer an der Freien Waldorfschule Kassel. Ab 1980 in der internationalen Waldorfschulbewegung tätig mit Lehreraus- und -fortbildung sowie Schulberatung in vielen Ländern. Mitbegründer des Kasseler Lehrerseminars. Gleichzeitig werden an diesem Abend Bilder der irakischen Künstler…