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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2011

Bundesverband Initiative 50Plus fordert Struktur-Verbesserungen bei der Rente
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Bundesverband Initiative 50Plus fordert Struktur-Verbesserungen bei der Rente

Augsburg 8. September 2011 Der Bundesverband Initiative 50Plus unterstützt die Vorschläge von Ursula von der Leyen, fordert aber Nachbesserungen. Der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gestartete Rentendialog wird vom Bundesverband Initiative 50Plus unterstützt. Notwendige Struktur-Änderungen des Systems müssen der Altersarmut entgegenwirken. „Vor allem Frauen sind massiv von Altersarmut bedroht. Hier gehen die Vorschläge der Bundesministerin von der Leyen zwar in die richtige Richtung. Nachbesserungsbedarf sehen wir allerdings …
08.09.2011
17:35
Bundesregierung hat kein Interesse an Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit
MdB Niema Movassat

Bundesregierung hat kein Interesse an Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit

„Mit ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Rückführung der Gebeine von Opfern deutscher Kolonialverbrechen nach Namibia macht die Bundesregierung deutlich, dass ihr an einer echten und ehrlichen Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit nicht gelegen ist. Ja, sie fällt sogar hinter die ohnehin schon problematische Haltung ihrer Vorgängerregierungen zurück“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestags. Konkreter Anlass der Anfrage ist ein…
09.09.2011
09:38
Schluss mit Doppelstandards in der deutschen Geschichtsaufarbeitung!
MdB Niema Movassat

Schluss mit Doppelstandards in der deutschen Geschichtsaufarbeitung!

„Es muss endlich Schluss sein mit den Doppelstandards in der deutschen Geschichtsaufarbeitung! Mit ihrer ignoranten Haltung im Umgang mit der deutschen Kolonialvergangenheit begibt sich die Bundesregierung auf ein gefährliches Glatteis und schadet dem deutschen Ansehen in der Welt“, so der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Auswertung der Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE zur Rückführung der Gebeine von Opfern des erste…
09.09.2011
09:38
Bild: Politik – nein Danke!Bild: Politik – nein Danke!
Agenda 2011 - 2012

Politik – nein Danke!

In Mecklenburg-Vorpommern lag die Wahlbeteiligung bei 53 %. Das ist die niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten. Man kann sagen, 50 % der Deutschen interessieren sich noch für Politik, vergleichsweise bekennen sich noch 50 % zum Christentum. Beiden Instanzen haben wir viel zu verdanken: Kindergarten, Schule, Ausbildung, Bildung, Beruf und die Chance alles erreichen zu können. Dies sind die Gründe, dass jeder Amerikaner aus Dankbarkeit 1 % seines Einkommens pro Jahr spendet (Universitäten, Kirchen). Was sind die Gründe der Verdrossenheit? Da…
09.09.2011
09:55
Bild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht DresdenBild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden

Hat ein Gläubiger für seine Forderung ausreichende Sicherheiten am Schuldnervermögen, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für einen nach § 14 InsO zulässigen Insolvenzantrag - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ZB 250/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Gläubiger G (Bank) hat Darlehensforderungen gegen Schul…
09.09.2011
09:59
Bild: Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht DresdenBild: Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden
Arbeitsrecht Dresden

Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden

Arbeitnehmer muss Abfindung zurückzahlen, wenn gegen Arbeitgeber bereits ein Insolvenzantrag vorliegt und die Abfindung durch Zwangsvollstreckung eingetrieben wird - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine nach dem Insolvenzantrag gegen den Arbeitgeber durch Zwangsvollstreckung eingetriebene Abfindung stellt eine anfechtbare Rechtshandlung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.05.2011, GAZR 736/09). Sachverhalt - Arbeitsrecht Dresden Fa. F. und Arbeitnehmer A schließen am 10.05.2006…
09.09.2011
10:00
Bild: Aufführung und Abschlusspräsentation des Workshops iKi interkulturelle Klänge inklusiveBild: Aufführung und Abschlusspräsentation des Workshops iKi interkulturelle Klänge inklusive
arbas - Verein Arbeitsassistenz Tirol

Aufführung und Abschlusspräsentation des Workshops iKi interkulturelle Klänge inklusive

Innsbruck. Bereits seit 2007 kooperieren Klangspuren Schwaz und arbas bei der Durchführung von integrativen Lehrlingsprojekten, die die Lebens- und Arbeitswelten von Jugendlichen zum Klingen bringen. Heuer bietet sich die einzigartige Möglichkeit zu einem internationalen Projekt, das ganz im Zeichen des interkulturellen Dialogs zwischen integrativen Lehrlingen von arbas, Mädchen mit und ohne Migrationshintergrund von der via Produktionsschule und den Mitgliedern des bolivianischen Jugendorchesters „Orquesta Experimental de Instrumentos Nativo…
09.09.2011
10:01
Bild: Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht DresdenBild: Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden

Die freiwillige Grundschuldbestellung vor dem Insolvenzantrag ist Vermögensverschwendung - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht, so ist dies eine Vermögensverschwendung (BGH, Beschluss vom 30.06.2011, Az. IX ZB 169/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Im Insolvenzverfahren des S findet Schlusstermin statt. Die 1. Ehefrau beantragt Versagung der Restschuldbefreiung. S habe Vermögen verschwendet (§ …
09.09.2011
10:02
Bild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetztBild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Arbeit des Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin als "besonders wertvoll" gewürdigt. Der SPD-Politiker äußerte sich im Rahmen einer Grußadresse zum einjährigen Bestehen der ökumenischen Gemeinschaft. Wowereit im Wortlaut: "Zum ersten Jahrestag der Gründung übermittle ich allen Freunden und Aktiven des Ökumenischen Rogate-Klosters herzliche Grüße. Diese junge klösterliche Gemeinschaft mag noch ein zartes Pflänzchen sein. In der kurzen Zeit ihres Bestehens hat sie jedoch schon wichtige Z…
09.09.2011
10:02
Bild: Projects for Gambia tagt in Wiesbaden – Entwicklungshilfe-Forum in der hessischen LandeshauptstadtBild: Projects for Gambia tagt in Wiesbaden – Entwicklungshilfe-Forum in der hessischen Landeshauptstadt
prolina Stiftung - projects for life and nature

Projects for Gambia tagt in Wiesbaden – Entwicklungshilfe-Forum in der hessischen Landeshauptstadt

Wiesbaden – September 2011. Am 24. und 25. September laufen in Wiesba­den die Fäden in Sachen „Hilfe für Gambia“ zusammen: Die Stiftung „prolina – pro­jects for life and nature“ lädt Mitstreiter aus dem gesamten Bundes­gebiet zur Auftaktveranstal­tung der Foren-Reihe „Projects for Gambia“ in die Hochschule Rhein-Main ein. „Insgesamt“, un­terstreicht prolina-Vorstand Frank Salffner, „haben rund 40 im westafrikanischen Gam­bia enga­gierte Anhänger ihr Kommen zuge­sagt.“ Ziel des Forums ist es, Erfahrungen aus­zutau­schen, die Zusammenarbeit zu…
09.09.2011
11:32
Bild: Deutsche sind tausendfach engagiert - 1000. Rotary Club in Deutschland gegründetBild: Deutsche sind tausendfach engagiert - 1000. Rotary Club in Deutschland gegründet
Rotary Verlags GmbH

Deutsche sind tausendfach engagiert - 1000. Rotary Club in Deutschland gegründet

Wenn das Ehrenamt in Deutschland wegfiele, würde es das Aus für zahlreiche soziale Einrichtungen, und die Menschen, die von ihnen abhängig sind, bedeuten. Immerhin engagiert sich jeder fünfte Deutsche ehrenamtlich, darunter auch mehr als 50.000 Rotarier – Tendenz steigend. Denn am Freitag, den 9. September 2011 wird als tausendster in der Bundesrepublik der Rotary Club Stuttgart International gegründet. Dass Rotary als ältester Servicelub der Welt sich heute noch über steigende Mitgliederzahlen freuen kann, liegt begründet der Vorsitzende des…
09.09.2011
13:44
Bild: Blockade der Investitionsbank Schleswig-Holstein gefährdet ArbeitsplätzeBild: Blockade der Investitionsbank Schleswig-Holstein gefährdet Arbeitsplätze
Mieter des Technologiezentrums Blomenburg

Blockade der Investitionsbank Schleswig-Holstein gefährdet Arbeitsplätze

Selent, 9. September 2011. In einem offenen Brief haben heute die Mieter des Technologiezentrums Blomenburg in Selent den Vorsitzenden des Vorstandes der Investitionsbank Schleswig-Holstein, Herrn Erk Westermann-Lammers,aufgefordert, unverzüglich die Zwangsverwaltung durch den Grundstückseigentümer zu ermöglichen. Das insolvente Technologiezentrum steuert derzeit auf eine Zwangsversteigerung zu bei der üblicherweise ein betreibender Gläubiger ein Verwaltungsrecht zur Aufrechterhaltung des Betriebes erhalten kann. Wie der Sprecher der Mieter,…
09.09.2011
13:55
Bild: Posteo unterstützt Demoaufruf - Freiheit statt AngstBild: Posteo unterstützt Demoaufruf - Freiheit statt Angst
Löhr Computer

Posteo unterstützt Demoaufruf - Freiheit statt Angst

Der unabhängige E-Mailanbieter "Posteo" ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn" auf. Die Demonstration findet am Samstag, den 10. September, statt und richtet sich gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat. Der Umzug startet um 13 Uhr am Brandenburger Tor. Posteo unterstützt insbesondere die Forderung der Veranstalter, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nicht wieder einzuführen und auch auf EU-Ebene abzuschaffen. Die gestrige Festnahme zweier Terrorverdächtige…
09.09.2011
14:11
Bild: Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommenBild: Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommen
igfm muenchen

Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommen

Am 20. August nahmen Beamte des Public Security Bureau die bekannte tibetische Sängerin Hortsang Lhalung Tso in der Stadt Tsoe im Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, Provinz Gansu, fest. Dies teilte ein Mönch des Klosters Drepung in Südindien namens Phuntsok mit. Am selben Tag wurde auch der prominente buddhistische Mönch Jigme Guri zum vierten Mal festgenommen (1). Die Behörden nahmen sie fest, als sie sich gerade anschickte, bei einer tibetischen Kulturveranstaltung zusammen mit anderen populären tibetischen Musikern und Künstlern aufzutreten. „…
09.09.2011
14:11
Bild: €50.000,- Strafe für facebook Fanpage?Bild: €50.000,- Strafe für facebook Fanpage?
ALSTER BUSINESS CLUB

€50.000,- Strafe für facebook Fanpage?

ALSTER BUSINESS CLUB beleuchtet juristischen Hintergrund Am 15.09.2011 veranstaltet der ALSTER BUSINESS CLUB um 19 Uhr seinen Clubabend der Regionalgruppe Kiel im Cafe MAYBACH der Mercedes Benz Niederlassung Kiel, Daimlerstrasse 1 in 24109 Kiel mit dem Thema: "Fanpage bei facebook abschalten oder nicht?". Firmen, Vereine und Verbände sind seit Mitte August verunsichert, denn am 19. August hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Unternehmen und Institutionen aufgefordert, ihre Fanpages bei facebook und Social-Plugins wie den "…
09.09.2011
17:34
Versagung der Restschuldbefreiung bei Steuerhinterziehung – Zulässigkeit des Antrags des Finanzamts prüfen
BRANDI Rechtsanwälte

Versagung der Restschuldbefreiung bei Steuerhinterziehung – Zulässigkeit des Antrags des Finanzamts prüfen

Steuerforderungen keine unerlaubte Handlung i.S.d. § 302 Nr. 1 InsO Da der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 19. August 2008 (Az.: VII R 6/07) entschieden hat, dass Steueransprüche des Finanzamts aus einer Steuerhinterziehung nach § 370 AO keine Forderungen aus unerlaubter Handlung nach § 302 Nr. 1 InsO seien, da § 370 AO kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB sei, suchen die Finanzämter regelmäßig den Weg, ihre Steueransprüche bei eröffnetem Insolvenzverfahren über den Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung aus den Gründen…
12.09.2011
13:02
Bild: Filesharing aktuell: Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade DistributionBild: Filesharing aktuell: Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade Distribution
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Filesharing aktuell: Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade Distribution

Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte aus Köln mahnt Inhaber von Internetanschlüssen im Auftrag der gleichfalls in Köln ansässigen Rough Trade Distribution GmbH ab. Über die IP-Adresse des abgemahnten Anschlussinhabers soll das auf dem Musikalbum „OMD – History of Modern“ befindliche Werk „If You Want It“ Dritten zum Tausch angeboten („Filesharing“) und damit öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Die Rough Trade Distribution GmbH rühmt sich der exklusiven Verwertungsrechte an eben dieser Tonaufnahme und verlangt…
12.09.2011
13:02
Der Preis für Zivilcourage
Tarabas68

Der Preis für Zivilcourage

In Deutschland kostet Zivilcourage, also das Einsetzen für andere Geld! Wer ein unschuldiges (potenzielles) Opfer einer Straftat schützen will, muss dafür zahlen. Unglaubwürdig? Nein wirklich Geschehen! Und das sogar jemandem, der auf der Seite des Gesetzes steht und Unregelmäßigkeiten aufdeckt. Dem in der Führerscheinszene bekannten Insider Rolf Herbrechtsmeier (Tarabas 68, EU Führerschein Vermittler). Zwei Jugendliche prahlten Rolf Herbrechtsmeier gegenüber mit ihren Einbrüchen. Alles gute Zureden half nichts, die beiden fanden das einfach …
12.09.2011
13:09
Ein Schritt Richtung Gerechtigkeit
PGD - Partei für ein Gerechtes Deutschland

Ein Schritt Richtung Gerechtigkeit

Dortmund – am 02.09 ist die „Partei für ein Gerechtes Deutschland“ – kurz PGD – gegründet worden. Die drei Gründungsmitglieder Jennifer Klaus, Joscha Burkholz und Julian Jacob sprachen sich einstimmig dafür aus, an der Politik in unserem Lande mitwirken zu wollen. Mit viel Engagement wurden hierzu Parteigrundsätze ausgearbeitet, um tatkräftig an bestehenden Problemen in Staat und Gesellschaft mithelfen zu können. Hierbei stehen der Staatsschuldenabbau aber auch das Bildungssystem im Vordergrund. Mit neuen Ideen im Mehrwertsteuersystem sollen …
12.09.2011
13:10
Bild: Studenten der European Business School fördern StiftungBild: Studenten der European Business School fördern Stiftung
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Studenten der European Business School fördern Stiftung

Seit Gründung der Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch sind es vor allem Studentinnen und Studenten der European Business School in Oestrich-Winkel, die sich in ausgezeichneter Weise für die Stiftung und im Sinne des Stiftungszweckes engagieren. "Für die Stiftung, die ihren Sitz in Winkel hat, stellt die Nähe und Nachbarschaft zur EBS einen absoluten Glücksfall dar, denn es besteht die Möglichkeit, viele junge Leute anzusprechen und für die Stiftung zu gewinnen", erklärt Stiftungsvorsitzender Risch. Dabei engagieren sich die Studie…
12.09.2011
13:13
Bild: Großelternportal enkelnavi.de beleuchtet die Krisen der Großfamilie: Geld, Schule, Eifersucht und PatchworkBild: Großelternportal enkelnavi.de beleuchtet die Krisen der Großfamilie: Geld, Schule, Eifersucht und Patchwork
silverbase gmbh

Großelternportal enkelnavi.de beleuchtet die Krisen der Großfamilie: Geld, Schule, Eifersucht und Patchwork

Deine, meine und unsere Kinder. Dein Papa, meine Mama, unsere Eltern. Und die Großeltern? Die Patchwork-Familie gehört mittlerweile zum Alltag der modernen Gesellschaft – das Portal der Großeltern wollte dazu wissen, wie darin die Rolle von Oma und Opa gesehen werden. Zu diesem und weiteren Themen hat www.enkelnavi.de vom 29. August bis 8. September unter dem Motto „Ganz ehrlich“ eine Frage gestellt, auf die bis zu 70 Plattform-User ihr Votum abgaben. Die Ergebnisse: Die Eltern streiten mit den Großeltern. Und die Enkel 27, 9 % Sie sollen …
12.09.2011
13:18
Bild: Zur Show am 11.09.2011 in der Friedenskirche in BerlinBild: Zur Show am 11.09.2011 in der Friedenskirche in Berlin
VEH e.V.

Zur Show am 11.09.2011 in der Friedenskirche in Berlin

Als größter Heimkinderverein in Deutschland und als derjenige, der mit seiner Petition an den Bundestag den „Runden Tisch Heimerziehung der 50er und 60er Jahre“ (RTH) und damit diese „Entschuldigungsshow“ der evangelischen Kirche erst angestoßen hat, wurde der Verein ehemaliger Heimkinder e.V. (VEH e.V.) nicht einmal zu dieser merkwürdigen Veranstaltung eingeladen worden. Das erinnert uns fatal an die Auslese, die man schon beim RTH vorgenommen hatte. Anscheinend sind nur solche Ehemaligen willkommen, die auch ordentlich und brav den Mund ha…
12.09.2011
13:19
Bild: Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...Bild: Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...
VEH e.V.

Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...

Folgenden Bericht über die Bemühungen, an ihre Akten zu kommen – die Zeichen und Beweise also, dass sie ihr Leben überhaupt gelebt wurde und sie sich ihre eigene Existenz nicht einfach nur einbildete – schrieb ein ehemaliges Heimkind und Mitglied im Verein ehemaliger Heimkinder e.V. Wir dokumentieren diesen Bericht unkommentiert in 4 Folgen. Unkommentiert zwar, weil es diese Überlebende gut in der Lage war, ihre Suche, ihre Bemühungen, ihren Frust und ihre Verzweiflung selbst – und dazu sehr plastisch – zu schildern. Unkommentiert natürlich …
12.09.2011
13:24
Bild: Kolumbien: Rebellen-Angriff bringt bedrohte Indianer um medizinische HilfeBild: Kolumbien: Rebellen-Angriff bringt bedrohte Indianer um medizinische Hilfe
Survival International Deutschland e.V.

Kolumbien: Rebellen-Angriff bringt bedrohte Indianer um medizinische Hilfe

Bewaffnete Rebellen haben den ersten Versuch, medizinische Nothilfe per Boot zu Kolumbiens stark bedrohten Nukak-Indianern zu bringen, mit einem Überfall vereitelt. Survival International hat erfahren, dass das medizinische Personal gezwungen wurde, seine gesamte medizinische Ausrüstung zurück zu lassen. Dazu gehörten Krankentragen, chirurgische Ausrüstung und Computer. Das gestohlene Boot gehört der nationalen Indigenen-Organisation ONIC, die Survival von dem Angriff berichtete. Angehörige der FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) g…
12.09.2011
13:35
"Förderung aller Kinder ist nicht nur moralisch geboten, sondern auch im Interesse der deutschen Wirtschaft"
Verlag Dashöfer GmbH

"Förderung aller Kinder ist nicht nur moralisch geboten, sondern auch im Interesse der deutschen Wirtschaft"

Eike Ostendorf-Servissoglou, Mit-Autorin der Fachbroschüre "Kinderbetreuung: Wie Unternehmen sich engagieren können", im Gespräch Vereinbarkeit von Familie und Beruf meint in der Regel: Vereinbarkeit von Kindern mit dem Beruf. PR-Beraterin und Autorin Eike Ostendorf-Servissoglou, die gemeinsam mit Theresa Oganowski den gerade erschienenen Leitfaden "Kinderbetreuung: Wie Unternehmen sich engagieren können" verfasst hat, spricht im Interview über Probleme, Perspektiven und Trends der betrieblichen Kinderbetreuung. FRAGE: Seit wann beschäftige…
12.09.2011
13:39
Hofgarten Karree Potsdam GmbH & Co KG, NLI 29, letzte Chance für Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Hofgarten Karree Potsdam GmbH & Co KG, NLI 29, letzte Chance für Anleger

CLLB Rechtsanwälte empfehlen vor dem Hintergrund eines spektakulären Urteils des OLG Köln rasches Handel – Verjährung droht zum Jahresende Berlin, 09.09.2011 – Ein spektakuläres Urteil des OLG Köln vom 19.07.2011 könnte zahlreichen Anlegern helfen, sich von dem in Schieflage befindlichen Investment zu lösen. Zuletzt wurden Beteiligungen an der Hofgarten Karree Potsdam GmbH & Co KG mit 5 % des Nominalwerts gehandelt. Dies dokumentiert, dass sich die der Anlage immanenten Risiken weitgehend realisiert haben. Nunmehr stellte das OLG Köln fest, …
12.09.2011
13:50
Bild: 17. September 2011 – Souveräne Bürger formieren sich gegen ›Euro-Putschisten‹Bild: 17. September 2011 – Souveräne Bürger formieren sich gegen ›Euro-Putschisten‹
Bürgerbündnis ›SOUVERÆN‹

17. September 2011 – Souveräne Bürger formieren sich gegen ›Euro-Putschisten‹

[Stuttgart, 12.09.2011] Mit einer Kundgebung sowie anschließendem Demonstrationszug durch die Stuttgarter Innenstadt unter dem Motto: »Ja zur Direkten Demokratie – Nein zum Euro-Rettungswahn« möchte das ›Aktionsbündnis Direkte Demokratie‹ zusammen mit seinen Partnern – u.a. dem Bürgerbündnis ›SOUVERÆN‹, am 17. September 2011 (ab 11.00 Uhr), dafür eintreten, dass die Bürger beispielsweise direkt über die Zukunft des Euro und etwaiger Alternativen abstimmen können. – Weitere Aktionen und Veranstaltungen in anderen Städten Deutschlands, etwa in…
12.09.2011
13:50
Bild: Die Welt nach 9/11Bild: Die Welt nach 9/11
VS Verlag | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

Die Welt nach 9/11

Sonderhefte der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik zum internationalen Kampf gegen den Terrorismus Wiesbaden, 12.09.2011. Mit dem zehnten Jahrestag der Anschläge in New York und Washington und den Bestrebungen verschiedener Staaten, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, geht die erste Post-9/11-Periode zu Ende. Seit dem 11. September 2001 gewinnt die Terrorismusforschung innerhalb der Politikwissenschaft, aber auch interdisziplinär, an Bedeutung. Die ZfAS - Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik trägt dieser Entwicklung Rech…
12.09.2011
13:55
Bild: Dr. Lutz Knopek: Landesturnfest 2016 gibt Sportstadt Göttingen weiteren SchubBild: Dr. Lutz Knopek: Landesturnfest 2016 gibt Sportstadt Göttingen weiteren Schub
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Landesturnfest 2016 gibt Sportstadt Göttingen weiteren Schub

Mit großer Freude hat der Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Lutz Knopek, auf die Entscheidung des Hauptausschuss des Niedersächsischen Turner-Bundes (NTB) reagiert, das Landesturnfest 2016 nach Göttingen zu vergeben. „Nach 61 Jahren ergibt sich für Göttingen nun wieder die Gelegenheit, ein Landesturnfest auszurichten und unsere Sportstadt noch populärer zu machen“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete. Da mit tausenden Aktiven und mehreren hunderttausend Besuchern zu rechnen sei, erhalte Göttingen die Mög…
12.09.2011
17:01
BWG-Seminar: Arbeitsrecht 2012: Was ändert sich im kommenden Jahr?
Doebler PR

BWG-Seminar: Arbeitsrecht 2012: Was ändert sich im kommenden Jahr?

Berlin, 12.09.2011: Das Arbeitsrecht unterliegt fortlaufenden Veränderungen. Dies birgt auch im Jahr 2012 Herausforderungen für Unternehmen und Arbeitgeber. Welche Lösungsvorschläge es gibt und wie Sie einen souveränen Umgang bewahren, erfahren Teilnehmer am 08.12.2011 in Berlin im Seminar „Arbeitsrecht 2012 - Was ändert sich im kommenden Jahr?“ Vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechungen und neuen Gesetzgebungen in Deutschland und Europa wird sich auch das Arbeitsrecht in 2012 ändern. Unternehmer und Arbeitgeber, die sich rechtzeitig und …
12.09.2011
17:13
Die Märkte außer Rand und Band.
Zwiesler GmbH

Die Märkte außer Rand und Band.

Staatsverschuldung und Spekulanten. Der Euro in Gefahr? Ist wenigstens auf Alan Greenspans Unterhose als Gradmesser der Konjunkturlage Verlass? Die Schlagzeilen der Verunsicherung überhäufen sich. Welches Land ist wie hoch verschuldet und welche Auswirkung hat das auf uns Steuerzahler? Jeder Staat sollte sicherlich vernünftig wirtschaften, aber können Rating- Agenturen Länder beurteilen wie gewöhnliche Unternehmen? Der Staat hat, anders als Wirtschaftsunternehmen, soziale und hoheitsrechtliche Aufgaben zu erfüllen. Eine nie da gewesene Abhän…
12.09.2011
17:15
CLLB Rechtsanwälte reichen weitere Klage gegen die Debi Select classic GbR ein
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte reichen weitere Klage gegen die Debi Select classic GbR ein

München, 12. September 2011 Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat am heutigen Montag, den 12.09.2011 eine weitere Klage gegen die Debi Select classic GbR in Landshut eingereicht. Hintergrund der Klage ist die nach wie vor ausstehende Abrechnung und Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens. Nach dem Gesellschaftsvertrag des Fonds ist der Anspruch auf Abrechnung uns Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens derjenigen Anleger, die ihre Beteiligung an der GbR gekündigt haben, sechs Monate nach Wirksamkeit des Ausscheidens aus der Gesellsch…
12.09.2011
17:18
Bild: Startschuss für Bundesgeschäftsstelle Entgeltgleichheit und Forum Equal Pay DayBild: Startschuss für Bundesgeschäftsstelle Entgeltgleichheit und Forum Equal Pay Day
BPW Germany e.V.

Startschuss für Bundesgeschäftsstelle Entgeltgleichheit und Forum Equal Pay Day

Neues Konzept zum Equal Pay Day gestartet – Zentrale Servicestelle in Berlin für Hilfestellung rund um das Thema Entgeltgleichheit Berlin. Die Bundesgeschäftsstelle Entgeltgleichheit und das Forum Equal Pay Day öffnen ab sofort ganzjährig ihre Pforten. Dies verkündeten heute die Business and Professional Women (BPW) Germany, Initiatorinnen des Equal Pay Day in Deutschland. Ziel ist es, die Initiative des Equal Pay Day, des Tags für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, über den Aktionstag hinaus durch ein ganzjähriges Engagement deutlic…
12.09.2011
17:34
Bild: Spendenaktion abgeschlossen – 3.622 Euro verdoppeltBild: Spendenaktion abgeschlossen – 3.622 Euro verdoppelt
DEKOLife

Spendenaktion abgeschlossen – 3.622 Euro verdoppelt

Vor einigen Wochen hat der Kölner Unternehmer Hartmut Menden, Inhaber der bekannten DEKOLife-Geschäfte, eine Spendenaktion für Somalia gestartet. Das Versprechen: jeder im Rahmen der Aktion gespendete Euro wird von ihm persönlich verdoppelt. Insgesamt kamen 3.622 Euro zusammen, die Menden jetzt verdoppelt hat. Die Hungerkatastrophe in Ostafrika bewegte die Deutschen zutiefst. Viele Wohltätigkeitsorganisationen setzten Spendenaktionen auf, um den Menschen in dieser Region die dringend benötigte Erstversorgung mit Wasser, Nahrung und Medikame…
12.09.2011
17:38
Bild: Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?Bild: Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?
Agenda 2011 - 2012

Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?

Weber und Stark gehen, weil die EZB 110 Milliarden Euro druckt und damit faule Anleihen von Italien und Spanien kauft. Weil das weder mit ihren Stellenbeschreibungen und ihren hohen Ansprüchen an „Ehre“ und „Anstand“ vereinbar ist, haben sie aus persönlichen Gründen gekündigt (allgemeine Presseinfos). Bei den Parlamentariern sind ihre Machtansprüche für die Entscheidungen verantwortlich, dass die Bundesbank 232 Milliarden Euro faule Anleihen der Hypo Real Estete und die deutschen Banken morbide Anleihen von Griechenland gekauft haben. Bei d…
13.09.2011
11:32
Handwerker aus EU-Beitrittsländern: Jeder Dritte befürchtet Pfusch oder Lohndumping
Immowelt AG

Handwerker aus EU-Beitrittsländern: Jeder Dritte befürchtet Pfusch oder Lohndumping

33 Prozent der Deutschen wollen keine Handwerker aus den EU-Beitrittsländern beauftragen / Repräsentative Studie von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale: Angst vor Qualitätsmängeln, fehlenden Reklamationsmöglichkeiten und Lohndumping schrecken ab Nürnberg, 13. August 2011. Seit Mai 2011 dürfen alle Arbeitnehmer aus den acht osteuropäischen EU-Beitrittsländern ohne gesonderte Erlaubnis in Deutschland arbeiten. Ein Drittel der Deutschen ist jedoch nicht bereit, Handwerker aus diesen Ländern zu beauftragen, das zeigt eine repräse…
13.09.2011
11:35
Bild: Benefizkonzert für StraßenkinderBild: Benefizkonzert für Straßenkinder
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Benefizkonzert für Straßenkinder

Fünf engagierte SchülerInnen der HAK I Wels haben sich dazu entschlossen sich mit ihrem Maturaprojekt „Canta en Voz alta“ für Straßenkinder in Ecuador einzusetzen und die Arbeit des Kinder- und Jugendhilfswerk Jugend Eine Welt zu unterstützen. Gemeinsam hat das fünfköpfige Projektteam ein Benefizkonzert im Schl8hof Wels am 17. September 2011 organisiert. Mit dem Einnahmeerlös wird das Straßenkinderprojekt „Chicos de la Calle“ in Quito/Ecuador unterstützt. Dieses Projekt ermöglicht Straßenkindern den Besuch einer Schule, gewährleistet ihnen ei…
13.09.2011
11:40
Forderungsmanagement für Unternehmen sehr wichtig
KMP Treumania GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft

Forderungsmanagement für Unternehmen sehr wichtig

Insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten kommt es zunehmend dazu, dass Schuldner Ihre Rechnungen entweder gar nicht oder nur sehr schleppend begleichen. Vielfach wird von Unternehmern dabei der Fehler gemacht, dass dies zunächst gar nicht entsprechend wahrgenommen wird. Oftmals wird dies erst dann wirklich erkannt, wenn die finanzierende Bank Probleme macht, weil angeblich die bereitgestellte Kreditlinie ständig überzogen wäre. Bei einer genaueren Untersuchung der Angelegenheit stellt sich dann meist heraus, dass das Unternehmen se…
13.09.2011
11:48
Bild: Brutale Angriffe auf Guarani-Indianer in BrasilienBild: Brutale Angriffe auf Guarani-Indianer in Brasilien
Survival International Deutschland e.V.

Brutale Angriffe auf Guarani-Indianer in Brasilien

Survival International hat Berichte erhalten, dass bewaffnete Männer indigene Guarani in Brasilien brutal von ihrem Land vertreiben. Diese müssen um ihr Leben fürchten, nachdem sie ihr angestammtes Land wiederbesetzt hatten. Der Guarani-Anthropologe Tonico Benites sagte gegenüber Survival: "Das Leben dieser Menschen ist in unmittelbarer Gefahr. Jeden Moment könnte eines der Kinder sterben." Benites berichtete, dass sein Onkel nach dem letzten Angriff auf die Guarani-Gemeinden . Pyelito Kuê und M'barakai an einem Auge blind wurde. Die Guaran…
13.09.2011
11:51
Bild: Atheistenverband kritisiert Urteil zum Arbeitsrecht in kirchlichen EinrichtungenBild: Atheistenverband kritisiert Urteil zum Arbeitsrecht in kirchlichen Einrichtungen
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten

Atheistenverband kritisiert Urteil zum Arbeitsrecht in kirchlichen Einrichtungen

Handeln der Politik gefordert Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) kritisiert das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, in dem es um die Kündigung eines Arztes in einem katholischen Krankenhaus wegen Wiederverheiratung ging. Das Gericht hatte die Kündigung zwar aufgehoben, sie grundsätzlich jedoch für zulässig erklärt. "Zwar hatte die Kündigung im konkreten Fall keinen Bestand. Dennoch ist das Urteil aus Sicht nichtreligiöser Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer inakzeptabel", sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender …
13.09.2011
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