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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2011

Hannover Leasing – Medienfonds – Gerichtsbescheid wird angegriffen
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Hannover Leasing – Medienfonds – Gerichtsbescheid wird angegriffen

Finanzamt München geht weiter gegen steuerliche Verlustzuweisungen vor Hamburg, 23. Mai 2011. Wie KWAG am 18.05.2011 berichtete, ist Vorsicht bei den Erfolgsmeldungen der Hannover Leasing, steuerliche Verlustzuweisungen seien bei Medienfonds gemäß Gerichtsbescheid des Finanzgerichtes München nunmehr anzuerkennen, angebracht. Die Einschätzung vom 18.05.2011 wird nun dadurch bestätigt, dass die Finanzverwaltung den ergangenen Gerichtsbescheid (Entscheidung ohne mündliche Verhandlung) nicht akzeptieren will. „Bevor dieser Bestandskraft erlangen…
23.05.2011
17:23
Bild: Der Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und die Voraussetzungen einer KündigungBild: Der Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und die Voraussetzungen einer Kündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Der Kündigungsschutz während der Schwangerschaft und die Voraussetzungen einer Kündigung

Das Mutterschutzgesetz räumt schwangeren Arbeitnehmerinnen und jungen Müttern besondere Schutzrechte ein. Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert. 1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung sind Sie in zusätzlicher Weise vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt. Dies gilt auch in kleinen Betrieben mit zehn oder weniger Mitarbeitern. Jede Kündigung ist unwirk…
23.05.2011
17:24
Falk Fonds 72 – CLLB Rechtsanwälte erzielen Urteil für Anleger vor dem Landgericht Frankfurt
CLLB Rechsanwälte

Falk Fonds 72 – CLLB Rechtsanwälte erzielen Urteil für Anleger vor dem Landgericht Frankfurt

Anleger sollten die zum Jahresende drohende absolute Verjährungsfrist im Auge haben. Berlin, 23.05.2010 – Mit Hilfe von CLLB Rechtsanwälte erreichte ein Anleger des Falk Fonds 72 vor dem Landgericht Frankfurt, dass eine Anlageberatungsgesellschaft zu Schadensersatz verurteilt wurde. Er hatte vorgetragen, dass er anlässlich der Vermittlung des Fonds nicht über die diesem immanenten Verlustrisiken, die bis zu einem Totalverlustrisiko reichen können, aufgeklärt wurde. Ebenso wirft der Anleger dem Berater vor, dass dieser ihn nicht darüber aufge…
23.05.2011
17:28
Fragen beim Notartermin willkommen
Schleswig-Holsteinische Notarkammer

Fragen beim Notartermin willkommen

Notare klären bei Rechtsgeschäften auf 23. Mai 2011 - Die meisten Menschen gehen irgendwann einmal in ihrem Leben zum Notar. Sei es, dass der Kauf eines Hauses ansteht, ein Ehe- oder Erbvertrag abgeschlossen werden soll. Doch nur wenige haben eine konkrete Vorstellung davon, welche Rolle der Notar dabei spielt und welche Aufgaben er hat. Zu den Kernaufgaben des Notars gehört es, Rechtsgeschäfte jeder Art zu beurkunden sowie Unterschriften, Handzeichen und Abschriften zu beglaubigen. Der Notar beurkundet außerdem Versammlungsbeschlüsse von G…
23.05.2011
17:31
Bild: Drum Cafe Nico-Nico Smile Projekt für Erdbebenopfer in JapanBild: Drum Cafe Nico-Nico Smile Projekt für Erdbebenopfer in Japan
Drum Cafe Deutschland

Drum Cafe Nico-Nico Smile Projekt für Erdbebenopfer in Japan

Drum Cafe führt eine Serie von 120 Events an Schulen und öffentlichen Einrichtungen in der Tohoku Region durch, die besonders unter den posttraumatischen Erscheinungen des Erdbebens am 11. März leiden. Heilung beginnt, wenn Menschen zusammenkommen. Drum Cafe unterstützt vor Ort genau diesen Prozess. Der Japanische Botschafter hat die Gelegenheit genutzt, in Süd Afrika einen Drum Cafe Event zu besuchen und seine Unterstützung zu dem Programm zugesagt. Drum Cafe besucht seit dem 16. Mai und bis zum 12. August 2011 mit einem dafür freigestellte…
23.05.2011
18:09
Bild: Änderungskündigung - Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 WochenBild: Änderungskündigung - Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 Wochen
Kanzlei Torsten Klose

Änderungskündigung - Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 Wochen

Spricht der Arbeitgeber eine Änderungskündigung aus und will der Arbeitnehmer das Änderungsangebot unter Vorbehalt annehmen, so steht ihm hierfür gemäß § 2 Satz 2 KSchG längstens eine Erklärungsfrist von drei Wochen zur Verfügung. Diese gilt als Mindestfrist auch für die Möglichkeit einer vorbehaltslosen Annahme des Änderungsangebots, und zwar auch dann, wenn der Arbeitgeber eine zu kurze Annahmefrist festgelegt hat. Der Kläger war seit 1972 bei der Beklagten als Energieanlagenelektriker beschäftigt. Am 2. August 2004 sprach die Beklagte e…
23.05.2011
18:12
Bild: Berlin: Pater Klaus Mertes zum Rogate-Ehrenmitglied ernanntBild: Berlin: Pater Klaus Mertes zum Rogate-Ehrenmitglied ernannt
Ökumenische Rogate-Initiative e.V.

Berlin: Pater Klaus Mertes zum Rogate-Ehrenmitglied ernannt

Die Rogate-Initiative hat Pater Claus Mertes SJ mit einer Ehrenmitgliedschaft in der Ökumenischen Rogate-Initiative ausgezeichnet. Insbesondere soll nach dem Willen der Mitgliederversammlung durch diese Auszeichnung "sein Einsatz für die Kirche, sein herausragendes Engagement in der Ökumene und sein unverzagtes Beschreiten neuer Wege gewürdigt werden." In einem einstimmig gefassten Beschluss heißt es weiter: "Sein öffentlicher Einsatz gegen Homophobie in der Kirche hat nicht nur katholische Christen ermuntert, stiftet Hoffnung und ist für un…
24.05.2011
10:55
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)

Die Newsseiten „tagesschau.de“ und „heute.de“ berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die – allseits bekannte – Playstation stammt. Konsolenspieler, die bei der Plattform „Playstation Network“ registriert sind, konnten hierauf etwa eine Woche nicht zugreifen. Nun, so die Newsseiten übereinstimmend, hätte Sony den Grund dafür bekanntgegeben: Es seien 77 Millionen Kundendaten entwendet worden – durch einen Hackerangriff. „heute.de“ berichtet weiter, dass auch deutsche Kunde…
24.05.2011
11:04
Insolvenzverwalter kann Ausschüttungen von Anlegern zurückverlangen
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Insolvenzverwalter kann Ausschüttungen von Anlegern zurückverlangen

In 8 Verfahren hat der BGH am 22.03.2011 seine Urteile zu den Falk-Fonds Nr. 68 und Q 1 verkündet. Hiernach konnte der Falk-Insolvenzverwalter beim Falk-Fonds 68 sich zwar grundsätzlich mit seiner Forderung um die geleisteten Ausschüttungen durchsetzen, nicht allerdings in vollem Umfang. „Der Umfang, in dem die Haftung des Kommanditisten nach § 172 Abs. 4 HGB wieder auflebt, ist laut BGH in dreifacher Hinsicht begrenzt, nämlich durch die Haftsumme, die Höhe des ausgezahlten Betrages und durch das Ausmaß der dadurch gegebenenfalls entstehende…
24.05.2011
11:26
Mahnung an G8: Nicht von Sub-Sahara abwenden
ONE

Mahnung an G8: Nicht von Sub-Sahara abwenden

Vor dem G8-Gipfeltreffen im französischen Deauville hat die entwicklungspolitische Organisation ONE die Staatengruppe davor gewarnt, von ihrem Engagement für Sub-Sahara-Afrika abzurücken. „In diesem Jahr finden in Sub-Sahara-Afrika 16 Wahlen statt. Die Wirtschaft der Region wächst schnell und es gibt viele Erfolge in den Bereichen Bildung und Gesundheit. Trotzdem sitzen noch immer Millionen Menschen in einem Teufelskreis aus Armut und behandelbaren Krankheiten fest“, erinnert der Deutschlandchef von ONE, Tobias Kahler. Gerade jetzt müsste…
24.05.2011
11:59
Bild: Schwere Anschuldigungen des Rechnungshofs gegen die Senatsverwaltung für Finanzen unverzüglich aufklärenBild: Schwere Anschuldigungen des Rechnungshofs gegen die Senatsverwaltung für Finanzen unverzüglich aufklären
Matthias Brauner MdA

Schwere Anschuldigungen des Rechnungshofs gegen die Senatsverwaltung für Finanzen unverzüglich aufklären

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Florian GRAF, und deren Finanzexperte Matthias BRAUNER erklären: "Die CDU-Fraktion fordert Aufklärung über den Vorwurf unangemessener Zahlungen an die Berliner Immobilienholding in der nächsten Sitzung des Vermögensausschusses. In seinem Jahresbericht 2011 stellt Der Rechnungshof fest, dass die Beteiligungsverwaltung die Schlussbewertung der Buchwertgarantie entgegen der ausdrücklichen Empfehlung der mit dem Controlling der Risikoabschirmung beauftragten Gesellschaft (BCIA) zu einem ver…
24.05.2011
12:03
Bild: Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffenBild: Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffen
komba gewerkschaft nrw

Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffen

Gewerkschaftstage komba bund und komba nrw unter dem Motto: „starker Staat vs. knappe Kassen faireinen“ komba bund und komba nrw setzen bei ihren Gewerkschaftstagen vom 26. bis 28.Mai 2011 auf mehr Schlagkraft für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Kommunen und Länder. Notwendige Reformentscheidungen stehen ebenso an wie die Optimierung der Organisationsstruktur und Neuwahlen für die Führungsspitze der Bundesorganisation. Zudem wird über Kern- und Dauerthemen wie Dienstrechtsreform und Weiterentwicklung Tarifrecht, Chancengleichhe…
24.05.2011
12:16
Dringende Kurskorrektur bei Arbeitsmarkpolitik der Bundesregierung nötig
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Dringende Kurskorrektur bei Arbeitsmarkpolitik der Bundesregierung nötig

Berlin, 24. Mai 2011 - Auf der heutigen gemeinsamen Pressekonferenz des Verbands Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) und des Bundesverbands der Träger beruflicher Bildung e.V. (BBB) fordern die Verbände die Bundesregierung auf, bei der geplanten Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente nachzubessern und den derzeitigen Kurs ihrer Arbeitsmarktpolitik zu überdenken. Nach Ansicht der Verbände muss in der derzeitigen wirtschaftlichen Wachstumsphase die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen von der Politik stärker in den Fokus gerück…
24.05.2011
12:26
Bild: Welches Gericht ist zuständig bei einer Kündigungsschutzklage?Bild: Welches Gericht ist zuständig bei einer Kündigungsschutzklage?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Welches Gericht ist zuständig bei einer Kündigungsschutzklage?

Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Arbeitsgericht Potsdam). Sachlich sind die Arbeitsgerichte unter anderem dann zuständig, wenn es sich um Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus einem Arbeitsverhältnis handelt, also wenn es z.B. um eine (fristlose oder ordentliche) Kündigung des Arbeitgebers, ein schlechtes Zeugnis, nicht erfüllte Urlaubsansprüche, Überstundenvergütung oder sonstige A…
24.05.2011
16:18
Bild: Den Enkeln vorlesen: Kinderbuchtipps für Oma und OpaBild: Den Enkeln vorlesen: Kinderbuchtipps für Oma und Opa
silverbase gmbh

Den Enkeln vorlesen: Kinderbuchtipps für Oma und Opa

Die meisten Kinder entwickeln ihre erste Liebe für Geschichten, wenn ihnen vorgelesen wird. Das wiederum ist eine Aufgabe, die Oma und Opa gerne wahrnehmen – nur welche Kinderbücher, Märchen und Bilderbücher sind für die Enkel geeignet und werden auch geliebt? Eine gute Orientierungshilfe bietet enkelnavi.de, das Portal für Großeltern. In der Rubrik „Buch und CD“ unter der Kategorie „Kinder hüten“ werden mehrmals wöchentlich Rezensionen aktueller und bekannter Kinderbücher sowie Klassiker, die bereits die Großeltern schon als Kinder kannten,…
24.05.2011
16:19
Bild: ROG und „Uzbekistan Press Freedom Group“ zum usbekischen Staatsbesuch in Berlin: Medienfreiheit muss Thema seinBild: ROG und „Uzbekistan Press Freedom Group“ zum usbekischen Staatsbesuch in Berlin: Medienfreiheit muss Thema sein
Reporter ohne Grenzen

ROG und „Uzbekistan Press Freedom Group“ zum usbekischen Staatsbesuch in Berlin: Medienfreiheit muss Thema sein

Am heutigen Dienstag nimmt der usbekische Vize-Außenminister Wladimir Norow an deutsch-usbekischen Regierungskonsultationen in Berlin teil. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird Norow von der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, empfangen. Am Nachmittag erwartet der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, den stellvertretenden Minister zu einem Gespräch. Am Mittwoch, den 25. Mai, wird Norow um 12.15 Uhr mit Abgeordneten der deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe zusammentreffen. Reporter ohne Gr…
24.05.2011
16:26
Bild: “Rechtsweg nicht ausgeschlossen” – Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssenBild: “Rechtsweg nicht ausgeschlossen” – Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssen
Schwenke und Dramburg Rechtsanwälte

“Rechtsweg nicht ausgeschlossen” – Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssen

Die Regeln für Gewinnspiele sind erheblich gelockert worden. Bisher galt der ausnahmslose Grundsatz, dass Gewinnspielchancen nicht vom Waren- oder Dienstleistungserwerb abhängig gemacht werden dürfen. Dieses so genannte grundsätzliche “Koppelungsverbot” hat der Bundesgerichtshof aufgehoben (BGH Urteil v. 05.10.2010, Az.: I ZR 4/06). Damit wurde der Weg für eine Fülle an neuen Marketingmaßnahmen geschaffen. So können zum Beispiel erst jetzt Sach- oder Geldpreise unter E-Shop-Käufern verlost werden. Jedoch haben die Richter betont, dass besti…
24.05.2011
16:28
Atheroskleroseforschung mit künstlichen Organen statt Tieren
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Atheroskleroseforschung mit künstlichen Organen statt Tieren

InVitroJobs.com veröffentlicht zweite „Arbeitsgruppe im Portrait“ Heute stellt der Bundesverband Menschen für Tierrechte über sein Wissenschaftsportal InVitroJobs eine zweite „Arbeitsgruppe im Portrait“ vor: die Forschergruppe „Experimentelle Zell- und Gewebetechnologie“ am Universitätsklinikum Jena. Sie arbeitet an drei tierversuchsfreien Methoden, um neue Erkenntnisse zur Atherosklerose, Blutvergiftung und zu Leberinfektionen zu erhalten. Details – ein Interview mit dem Leiter der Forschungsgruppe Dr. rer. nat. Sandy Mosig inklusive – si…
24.05.2011
16:37
Bild: "Hamburger Erklärung" an Politik und GesellschaftBild: "Hamburger Erklärung" an Politik und Gesellschaft
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

"Hamburger Erklärung" an Politik und Gesellschaft

Chancen kommerzieller Kommunikation in Onlinemedien nutzen / Transparenz für die Internetnutzer erhöhen Hamburg/Berlin, 24. Mai 2011 – Anlässlich des Mediendialogs Hamburg 2011 haben die deutsche Werbebranche und die Internetwirtschaft eine gemeinsame Position zur kommerziellen Kommunikation in Onlinemedien veröffentlicht. In der 'Hamburger Erklärung' betonen die Organisationen die hohe gesamtwirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung der Finanzierung von Internetangeboten durch Werbung und mahnen wichtige rechtspolitische Weichenstellu…
24.05.2011
16:40
Bild: China kontrolliert Informationsweitergabe aus Ngaba: Tibeter und seine Familie festgenommenBild: China kontrolliert Informationsweitergabe aus Ngaba: Tibeter und seine Familie festgenommen
IGFM München

China kontrolliert Informationsweitergabe aus Ngaba: Tibeter und seine Familie festgenommen

Die chinesischen Behörden nahmen in der Präfektur Ngaba in der Provinz Sichuan einen tibetischen Familienvater und seine Familie fest, denn sie verdächtigen ihn, die Außenwelt mit Informationen über die jüngsten Protestaktionen versorgt zu haben. Wie tibetische Mönche aus Dharamsala unter Berufung auf Quellen aus der Region angeben, wurde der 60jährige Gerik, der der Hirtengemeinschaft No. 3 der Gemeinde Meuruma in der TAP Ngaba angehört, bereits vor zwei Monaten, am 19. März festgenommen. „Er steht unter dem Verdacht, seit 2008 Informatio…
24.05.2011
16:45
Bild: Die Praktiken großer Immobilieninvestoren und die Rechte des Mieters bei vernachlässigten WohnanlagenBild: Die Praktiken großer Immobilieninvestoren und die Rechte des Mieters bei vernachlässigten Wohnanlagen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Praktiken großer Immobilieninvestoren und die Rechte des Mieters bei vernachlässigten Wohnanlagen

Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 23.5.2011, dass die Gagfah, eine der größten deutschen Wohnungseigentümer, als Spielball von Finanzinvestoren nur auf Rendite aus sei und den Wohnungsbestand verkommen lasse. Die Eigentümer der Gagfah profitieren von den regelmäßigen Mieteinnahmen. Ein Rückfluss von Investitionsgeldern, um die Immobilien instand zu halten, findet – so der Spiegel – kaum statt. Die Folge: Marode Wohnungen, marode Treppenhäuser und ein ungepflegtes Wohnumfeld. Es entsteht ein Teufelskreis. Da Mieteinnahmen durch Män…
24.05.2011
18:52
Gemeinsame Erklärung zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011
Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung

Gemeinsame Erklärung zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011

Gemeinsame Erklärung von Lautsprecher aus! e.V. und der Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung (FILZ) zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011 zur Privilegierung von Kinderlärm und Sportlärm Wir beobachten seit vielen Jahren eine Zunahme von Rücksichtslosigkeit und asozialem Verhalten in unserer Gesellschaft. Politiker und Behörden gehen dagegen nicht oder nur unzureichend vor und genehmigen immer mehr lärmintensive Veranstaltungen, ohne die Interessen und Rechte von Anwohnern zu berücksichtigen. Ein Teil dieser Entwicklu…
24.05.2011
18:54
10 Jahre Hessenstiftung: Malwettbwerb für Zehnjährige
hessenstiftung - familie hat zukunft

10 Jahre Hessenstiftung: Malwettbwerb für Zehnjährige

Bensheim.- Aus Anlass ihres 10. Gründungstages am 30. November 2011 schreibt die hessenstiftung – familie hat zukunft einen Malwettbewerb aus. Mitmachen dürfen alle Kinder aus Hessen, die dieses Jahr ihren 10. Geburtstag feiern. Die Zehnjährigen sollen ihre Zukunftsvorstellungen malen: „Stell dir vor, du bist irgendwann selbst Mama oder Papa. Wie sieht dann deine Familie aus? Male in einem Bild, wie Du dann leben möchtest!“ Einsendeschluss ist der 5. August 2011. Die zehn besten Einsendungen bekommen tolle Preise wie Eintrittskarten für Frei…
24.05.2011
18:57
Grundstücksrecht: Kauf bricht die Miete nicht oder doch?
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Grundstücksrecht: Kauf bricht die Miete nicht oder doch?

Kaum ein Grundsatz ist in der Geschichte des Rechts so oft und so gründlich erörtert worden, wie das Verhältnis des Erwerbers von Grundeigentum zu den bestehenden Mietverhältnissen. Soll der Grundsatz „Kauf bricht Miete“ oder der entgegengesetzte Grundsatz gelten? Zwar ist heute in § 566 Abs. 1 BGB der Grundsatz geregelt, dass der Immobilienkauf den bestehenden Mietvertrag unberührt lässt. Doch das war nicht immer so. Im ersten Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuches stand noch das genaue Gegenteil („Kauf bricht Miete“). Im 19. Jahrhunderte jud…
25.05.2011
11:17
Umstrittene Gerichtsberichterstattung: Tom Sack zum achten Mal wegen Veröffentlichung auf der Anklagebank
Tom Sack, freischaffender Künstler

Umstrittene Gerichtsberichterstattung: Tom Sack zum achten Mal wegen Veröffentlichung auf der Anklagebank

Verhandlung vor dem Landgericht Bückeburg am Donnerstag – Streichung des § 353d Nr. 3 StGB von der Politik gefordert Tom Sack (29) sieht sich seit Jahren zu Unrecht wegen des Vorwurfs der Kunstfälschung und des Betruges verfolgt und betreibt deshalb eine Gegenwehr der besonderen Art: Auf seiner Internetseite „tomsack.com“ hat er bereits viele amtliche Schriftstücke aus laufenden Strafverfahren präsentiert, welche die Öffentlichkeit von seiner Unschuld überzeugen sollen. Er war einst Kunst- und Antiquitätenhändler in Berlin und Rinteln (Kreis…
25.05.2011
11:20
Bild: Konfliktlösung im Immobilienrecht - Für Mieter, Vermieter und EigentümerBild: Konfliktlösung im Immobilienrecht - Für Mieter, Vermieter und Eigentümer
AnwaltOnline GbR

Konfliktlösung im Immobilienrecht - Für Mieter, Vermieter und Eigentümer

Immobilien kommt es immer wieder zu Konflikten und Streit zwischen Mietern, Eigentümern oder Vermietern. Oft sind es Kleinigkeiten, die dann vor Gericht landen, weil die Betroffenen einfach nicht wissen, wie Sie den Konflikt beenden können. Das Verhältnis zwischen den Parteien ist dann oft über vergiftet - doch das muss so nicht laufen. Oftmals kann eine Mediation den Streit fair lösen, ohne dass am Ende Gewinner und Verlierer stehen. Rechtsanwalt Tilmann Kempf vom Online Portal AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com) erläutert die Hinterg…
25.05.2011
11:21
Bild: LEUCHTTURM Forum Finanzierung: Stiftungsgelder? Spenden? Kredit?–Wie finanzieren sich soziale Geschäftsideen?Bild: LEUCHTTURM Forum Finanzierung: Stiftungsgelder? Spenden? Kredit?–Wie finanzieren sich soziale Geschäftsideen?
WACKSTUM GmbH

LEUCHTTURM Forum Finanzierung: Stiftungsgelder? Spenden? Kredit?–Wie finanzieren sich soziale Geschäftsideen?

Ideenwettbewerb LEUCHTTURM veranstaltete Forum zum Thema Finanzierungmodelle für Sozialunternehmer München - Wer finanziert soziale Geschäftsideen? Welche Fördermöglichkeiten gibt es für soziales Unternehmertum (Social Entrepreneurship)? Welche Kriterien muß ich als Sozialunternehmer (Social Entrepreneur) erfüllen, um Gelder zu erhalten? – Diese Fragen wurden am 19. Mai 2011 im „Forum Finanzierung“ von Experten auf dem Gebiet der Förderung von Social Entrepreneurs beantwortet. Das Forum fand im Rahmen des von der WACKSTUM GmbH initiierten I…
25.05.2011
11:35
Bild: Anti-Strohdach-Kampagne: Ruanda bekennt Einsatz von ZwangBild: Anti-Strohdach-Kampagne: Ruanda bekennt Einsatz von Zwang
Survival International Deutschland e.V.

Anti-Strohdach-Kampagne: Ruanda bekennt Einsatz von Zwang

„Manchmal setzen wir ein wenig Zwang ein,“ gab jetzt ein Verantwortlicher für Ruandas Regierungsprogramm gegen Strohdächer zu. Bei der heftig kritisierten Maßnahme sollen bis Ende dieses Monats alle Strohdächer im Land abgeschafft werden. Das Geständnis folgte einem Aufruf zum Onlineprotest von Survival International, an dem sich hunderte Twitter-Nutzer beteiligten. Zusammen mit Survival verurteilten sie die Zerstörung von Häusern der Batwa-Pygmäen, durch die viele der Indigenen obdachlos geworden sind. Ruandas Regierung gab daraufhin via T…
25.05.2011
11:47
Equal-Pay-Day-Bündnis übergibt 16.000 Unterschriften gegen Entgeltungleichheit an Bundestagsausschüsse
BPW Germany e.V.

Equal-Pay-Day-Bündnis übergibt 16.000 Unterschriften gegen Entgeltungleichheit an Bundestagsausschüsse

Berlin. Auf breite Unterstützung aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft stieß die Un-terschriftenaktion des Aktionsbündnisses zum Equal Pay Day. Heute übergab das Bündnis rund 16.000 Unterschriften für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Män-ner vor dem Paul-Löbe-Haus an die Bundestagsausschüsse für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Arbeit und Soziales. Sibylle Laurischk und Katja Kipping als Vorsitzende der Ausschüsse haben die Unterschriften entgegengenommen. Die Unterschriftenaktion mit dem Titel „Mannsbilder? – Weibsbilder? …
25.05.2011
14:52
Hilfe im Notfall: Ein Ordner gibt Lehrern Ratschläge, was zu tun ist
schwintowski communications

Hilfe im Notfall: Ein Ordner gibt Lehrern Ratschläge, was zu tun ist

An Berliner Schulen wurden 3500 „Notfallordner“ verteilt – für das richtige Verhalten bei Amokläufern und Geiselnehmern sowie in anderen Krisensituationen Der Amoklauf eines ehemaligen Schülers am Gutenberg-Gymnasium von Erfurt ist ebenso in schrecklicher Erinnerung wie ähnliche Vorfälle an der Geschwister-Scholl-Realschule in Emsdetten oder der Albertville-Realschule in Winnenden. Um derartigen Gewalttaten vorzubeugen oder in Gefahrensituationen die richtigen Entscheidungen zu treffen, gibt es jetzt neue Notfallpläne für Schulen. Die Berli…
25.05.2011
14:57
Seminar und Netzwerken am 15.06.2011: Mit Recht zum Erfolg - IT-Recht und der Online-Shop
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Seminar und Netzwerken am 15.06.2011: Mit Recht zum Erfolg - IT-Recht und der Online-Shop

Auf Einladung des Deutschen Netzwerkes für IT, Kommunikation und Beratung (DNIKB) präsentiert das Berliner IT-Unternehmen Bosenet Systemhaus GmbH & Co. KG und die Sozietät ilex Rechtsanwälte & Steuerberater gemeinsam einen Vortrag zum Thema: Mit Recht zum Erfolg: IT Recht und der Online Shop Mittwoch, den 15.06.2011 18:00 – 21:00 Uhr HSG Zander Nordost GmbH Eventpassage Kantstraße 8 10623 Berlin Das Internet hat sich längst zur idealen Handelsplattform gemausert. Ein Online Shop kann Ihrem Unternehmen zusätzlichen Umsatz bescheren und als e…
25.05.2011
15:07
Bild: Kommunale Krankenhäuser in der Krise: Gerster fordert Landespolitik zum Handeln aufBild: Kommunale Krankenhäuser in der Krise: Gerster fordert Landespolitik zum Handeln auf
gesundheitswirtschaft rhein-main e.v.

Kommunale Krankenhäuser in der Krise: Gerster fordert Landespolitik zum Handeln auf

Die gerechte Verteilung der Mittel im Gesundheitswesen und die Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung war am 24. Mai 2011 das Kernthema der Frühjahrstagung der Initiative gesundheitswirtschaft rhein-main e.v. in der Helaba – Landesbank Hessen-Thüringen. Staatsminister Stefan Grüttner, Prof. Dr. Dr. Friedrich Grimminger, Direktor der Medizinischen Klinik IV/V des Universitätsklinikums Gießen und Marburg GmbH; Prof. Dr. Bertram Häussler, Vorsitzender der Geschäftsführung des IGES-Instituts und Prof. Dr. h.c. Herbert Rebscher, Vorsitzender…
25.05.2011
15:08
MAT I und MAT IV: Sparkasse wegen Falschberatung vom LG Passau verurteilt
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

MAT I und MAT IV: Sparkasse wegen Falschberatung vom LG Passau verurteilt

Das LG Passau hat eine Sparkasse aufgrund von Aufklärungspflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Vermittlung von Beteiligungen an der MAT Movies & Television Produktions GmbH & Co. Projekt I und Projekt IV KG zu einer Zahlung in Höhe von insgesamt EUR 42.486,10 gegen Übertragung beider Medienfondsbeteiligungen von nominell jeweils EUR 25.000,00 verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. „In dieser Entscheidung vom 20.05.2011 führt das LG Passau aus, dass die Sparkasse als Beraterin verpflichtet gewesen wäre, ihren Kunden darau…
25.05.2011
15:08
FDP Bundesvorstand soll Konzept zur Finanzpolizei erarbeiten
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

FDP Bundesvorstand soll Konzept zur Finanzpolizei erarbeiten

Mit dem zur konkreten Ausarbeitung an den Bundesvorstand überwiesenen Antrag „Mit Sicherheit für die Freiheit – Für eine moderne Sicherheitsarchitektur in Deutschland“ ist die FDP die erste Partei, die im Mai in Rostock auf einem Bundesparteitag einen Beschluss zur Finanzpolizei in Deutschland geschaffen hat. In dem Antrag heißt es: „Eine effiziente Aufstellung der Sicherheitsbehörden ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Strafverfolgung und Gefahrenabwehr… Dazu ist eine ausreichende Ausstattung mit Personal und Sachmitteln erforderlich…
26.05.2011
09:06
GdP fordert Einlösung der Wahlversprechen zur Senkung des Pensionsalters für polizeiliche Kräfte des Zolls
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

GdP fordert Einlösung der Wahlversprechen zur Senkung des Pensionsalters für polizeiliche Kräfte des Zolls

Vor dem Hintergrund der durchschaubaren Debatte um den „Export der Rente mit 67“ und einer weiteren Anhebung des Rentenalters bekräftigt die Gewerkschaft der Polizei – Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei) erneut mit Nachdruck die Forderung nach einer Senkung der Lebensarbeitszeit für die polizeilichen Kräfte in den Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsbereichen des Zolls. Die hohen physischen und psychischen Belastungen des Vollzugsdienstes ermöglichen keinen Einsatz und auch keine Anschlussbeschäftigung bis zum 67. oder gar 69. Lebensjah…
26.05.2011
09:08
Bild: Filesharing aktuell: Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang RechtsanwälteBild: Filesharing aktuell: Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Filesharing aktuell: Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte

Firmen wie etwa Uptunes, Styleheads oder ganz aktuell Zooland Music lassen derzeit unzählige Inhaber von Internetanschlüssen von der Karlsruher Kanzlei „Nümann und Lang Rechtsanwälte“ abmahnen. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, über ihren Anschluss im Rahmen eines Peer2Peer-Netzwerkes einzelne Tonaufnahmen, die auf dem Sampler „German Top 100“ vertreten sind, heruntergeladen bzw. anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Die abmahnenden Firmen geben vor, Inhaber eines nach dem Urhebergesetz geschützten Rechts an dem betreffen…
26.05.2011
09:10
Bild: Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für FührungskräfteBild: Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für Führungskräfte
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für Führungskräfte

Die Schwierigkeiten der Wirtschaft zwischen Wachstum und Zukunftsausrichtung in einer sich ständig ändernden Welt einen Platz und Weg zu finden schlägt sich oft auch bei den Mitarbeitern nieder. Leitende Angestellte und Führungskräfte müssen in diesen oft ruppigen Zeiten harte Bandagen anziehen. Die Amtsdauer von Vorständen, Geschäftführern und Führungskräften sinkt. Längst ist es nicht mehr selbstverständlich sondern die Ausnahme den Lebensabend bei einem Unternehmen zu verbringen. Mit Übernahmen, Verkäufen oder nur der Auswechslung der näc…
26.05.2011
09:13
„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar
AfricAvenir International e.v.

„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar

Ausstellung „Für eine bessere Welt!“ – eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem Weltsozialforum 2011 in Dakar Berlin. Vom 23. Juni bis 14. Juli 2011 wird AfricAvenir International e.V. in der Galerie Listros in Berlin die Ausstellung „Für eine bessere Welt!“ zeigen. Zentraler Gegenstand ist dabei die Auseinandersetzung junger Afrikanischer Künstler mit Themen und Situationen des diesjährigen Weltsozialforums (WSF) in Dakar. Das Weltsozialforum fand in der senegalesischen Hauptstadt Dakar 2011 nach Nairobi/ Kenia (2007) zum zweiten Mal…
26.05.2011
09:15
Bild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELVBild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV
GENFREI GEHEN

"Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV

„Eine gentechnikfreie Zukunft für alle!“ 77.132 Menschen bestätigen diese Forderung mit ihrer Unterschrift. Bio-Pionier Joseph Wilhelm übergab diese in Legau an Dr. Christian Grugel, Leiter der Abteilung Verbraucherpolitik im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Gleichzeitig versprach er: „Wir werden uns auch weiterhin aktiv für eine gentechnikfreie Zukunft einsetzen!“ Bio-Pionier Joseph Wilhelm, Gründer und Vorstand von Rapunzel Naturkost, hatte die Hoffnung schon fast aufgeben. Zahlreiche Versuche,…
26.05.2011
09:23
Bild: Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidigBild: Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidig
Dynamic Tunes

Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidig

Am Freitag, den 03.05.2011 gestaltet der Sänger und Entertainer „2schneidig“ die musikalische Umrahmung eines Vortrages und einer Diskussionsrunde von und mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich. In der EnergieVerbund-Arena in Dresden wird der Bundesinnenminister sich mit einer aktuellen politisch-gesellschaftlichen Problematik auseinandersetzen und zum Thema „Staat, Unternehmen und User – Wer sorgt für Vertrauen und Sicherheit im Netz?“ sprechen. Nach dem Vortrag wird es Gelegenheit zur vertiefenden Diskussion mit dem Bundesinne…
26.05.2011
09:25