Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2005

Bonn/Berlin – Kanzler Schröder und SPD-Parteichef Müntefering haben es gemeinsam ausgekungelt: Am 18. September 2005 soll der Termin zur Bundestagswahl vorgezogen werden. Am 1. Juli wird der Kanzler aller Voraussicht nach im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Das Ziel des Kanzlers, die Opposition programmatisch und personell zu spalten, scheint nicht aufzugehen. Mittlerweile haben sich alle im Bundestag vertretenen Parteien auf einen kurzen Wahlkampf eingestellt. Doch aus den Reihen der Juristen melden sich immer mehr Stimmen, die das gep…

(Berlin, 25.05.2005) Veranstaltungen mit wohltätigem Hintergrund gibt es viele – dieses Projekt gab’s noch nie: Bei PROMINENCE FOR CHARITY steht die Hilfe im Vordergrund, nicht der Event. Eines der innovativsten Wohltätigkeitsprojekte der letzten Jahre beginnt am 9. Juni 2005 mit einem spektakulären Eröffnungsabend für geladene Gäste. Die Vernissage steigt ab 19.30 Uhr in der Landesvertretung von Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. Punkt 21.00 Uhr beginnt eine große eBay-Auktion: Zehn Tage lang, bis 19. Juni 2005, 21.00 Uhr, können großform…

Thema: Hartz IV Datum: 25.05.05 Die Hartz-Seele ist von Übel… CDU-Politiker wollen „Hartz IV“ verbessern. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Wie von Bundeskanzler Schröder gewünscht hat der Allparteien-Wettbewerb darüber begonnen, wer der bessere Hartz-Politiker sei. Das alles ändert nichts daran: Die Hartz-IV-Seele ist von Übel, nicht die Verpackung. Gleichwohl sind Sofort-Änderungen geboten: • Das ALG II ist einheitlich für Ost und West auf über 400 ¤ anzuheben. • Die Anrechnungen aufs ALG II dürfen nicht länger Kinder arm …

Anläßlich des »Japan-EU-Jahres der Begegnung 2005« findet am 6. Juli 2005 um 20 Uhr im Großen Saal des Leipziger Gewandhauses ein Sonderkonzert unter Mitwirkung renommierter Musiker aus Japan und Deutschland statt. Auf dem Programm stehen neben Chorwerken von Rentaro Taki Ludwig van Beethovens 9. Sinfonie d-Moll op. 125 mit dem Schlußchor über Schillers »Ode an die Freude«. Der Erlös dieses Konzertes kommt der Peter-Escher-Stiftung für krebskranke Kinder zugute. Das »Japan-EU-Jahr der Begegnung 2005« wurde von den Europäischen Regierungen s…

Junge Liberale positionieren sich in Witten zum Ergebnis der Landtagswahl und den Koalitionsverhandlungen Am 04. und 05. Juni 2005 wird der Landeskongress als oberstes Beschlussgremium der Jungen Liberalen NRW sich zum Landtagswahlergebnis und zu den Koalitionsverhandlungen positionieren. Die FDP Jugendorganisation fordert den Schwerpunkt auf die Inhalte zu setzen und die Kompetenzbereich „Forschung, Innovation und Umwelt“ für ein zweites Ministerium, neben dem Innenministerium, auszuhandeln. Des Weiteren werden die Jungen Liberalen in ih…

Berlin. Bezug nehmend auf die Forderung des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke, der eine "rasche und grundlegende Reform der Politikerbezüge" fordert, erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Johannes VOGEL heute in Bonn: "Die JuLis unterstützten die Forderung von Herrn Däke ausdrücklich. Auch wir halten eine Reform des Einkommens und der Altersbezüge von Politikern für überfällig. Das jetzige System zeichnet sich lediglich durch Verworrenheit und Undurchsichtigkeit aus!" VOGEL erläutert: "Die steuerf…

Düsseldorf, Leipzig – Das Leipziger Internetangebot "Vorleser.net – kostenlose Hörbücher im Internet" (www.vorleser.net) ist für den Grimme Online Award nominiert. Vorleser.net wurde aus mehr als 1.400 Vorschlägen ausgewählt und muss sich nun mit 9 weiteren Nominierungen in der Kategorie "Kultur und Unterhaltung" messen. Der Grimme Online Award wird traditionell von öffentlich-rechtlichen Angeboten dominiert. Doch diesmal hat sich auch das Zwei-Mann-Unternehmen Vorleser.net auf die Jagd nach der begehrtesten Branchen-Trophäe gemacht. "Auf de…

FAZ: Unruhe in der SPD: "Kann Schröder die Partei in den Wahlkampf führen?" Abseits der vorgeführten Geschlossenheit und einmütiger Beschlüsse rumort es im Apparat der Bundesregierung und der SPD. In Regierungskreisen heißt es: "Das Verhalten auf höchster Ebene ist nicht mehr rational." Es wird kritisiert, daß Bundeskanzler Schröder und Parteivorsitzende Müntefering den Plan, die Bundestagswahl vorzuziehen, weitgehend allein und am Parteipräsidium vorbei vorangetrieben hätten. Angesichts der Umfragezahlen vor der Nordrhein-Westfalen-Wahl, he…

Mietrecht - Eigenbedarf Mit aktuellem Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) zum Az. VIII ZR 368/03 letztinstanzlich entschieden, wer bei Eigenbedarf und der Behauptung, der Eigenbedarf sei nur vorgetäuscht, die Beweislast trägt. Aus Sicht des Teams von RECHTLEGAL erwartungsgemäß hat der BGH entschieden, dass die Beweislast für lediglich vorgetäuschten Eigenbedarf der Mieter trägt, der sich auf diesen Umstand beruft. Dem Vermieter kann nicht auferlegt werden, den Nachweis zu erbringen, dass die Eigenbedarfs-Kündigung nicht vorgetäuscht war.…

Arbeitsrechts-Prozesse koennen auch bei fehlender Rechtsschutzversicherung ohne Furcht vor den Kosten gefuehrt werden. Darauf macht die ueberregional taetige Anwaltskooperation Legitas aufmerksam. Prozesskostenhilfe und spezielle Regelungen im Arbeitsrecht stellen sicher, dass niemand aus finanziellen Gruenden auf die Durchsetzung seiner Rechte verzichten muss. In Zeiten einer allgemein schlechten Wirtschaftslage gehoeren Meldungen ueber den massiven Abbau von Arbeitsplaetzen, Kuerzungen von Loehnen, Gehaeltern und Sozialleistungen zur Tage…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 36 Berlin, den 27. Mai 2005 Das Touristikunternehmen „Belintourist“ arbeitet an einem einzigartigen Projekt, das Mitte Juni den einheimischen und ausländischen Touristen präsentiert werden kann. Dabei geht es um eine mittelalterliche Rittersiedlung, die in der Nähe des Schlosses von Mir – eines in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes aufgenommenen Bauwerks – entstehen wird. Das Gelände, welches einige Dutzend Ritter besiedeln werden, wird – wie es zu damal…

In dem kleinen an der niederländischen Grenze gelegenen Städtchens Herzogenrath befinden sich, wie an so vielen Stellen in NRW, gleich mehrere Schwimmbäder zur Naherholung. Jedoch ein Bad wehrt sich vehement gegen Besucheranstürme aus der 47.500 Seelengemeinde. Es versteckt sich, liegt kaum erreichbar durch öffentliche Verkehrsmittel inmitten eines Naturschutzgebietes und öffnet nur 53 Stunden in der Woche. Für alle noch nicht abgeschreckten Schwimmer hat es zwischen Mai und September einfach ganz geschlossen. Nach offiziellen Angaben besuc…

Stuttgart: Gut betreut Leben e.V. engagiert sich weiter verstärkt für eine Öffnung des Wohnungsmarkts. Der gemeinnützige soziale Dienstleister Gut Betreut Leben e.V. sucht immernoch dringend 1 – 2 und eine 3 Zimmerwohnung in Stuttgart und in den benachbarten Landkreisen. Benötigt wird preiswerter Wohnraum für erwachsene Mitbürger, die aufgrund ihrer Behinderung über persönliche Assistenz betreut werden wollen. Möglich sind auch grössere Objekte, mit 2 – 4 kleineren Wohnungen in einem Gebäude. Die Wohnungssuchenden werden über den sozialen Die…

Beim "Tag der Milch" geht es, so bedauert die Initiative "Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus", keineswegs um Soja-, Mandel-, Haselnuß-, Reis-, Hafer-, Sesam-, Cashewkern-, Kokosmilch usw., sondern vielmehr um die Milch von Säugetieren, vornehmlich Rindern, die dafür mißhandelt und umgebracht werden. Dieser Tag - initiiert vom Internationalen Milchwirtschaftsverband - dient an diesem wie an jedem 1. Juni lediglich der Propaganda der Tierausbeutungsindustrie, etwa indem der Kalziummythos oder der Mythos von der gesunden oder gar lebensw…

(Berlin, 30.05.2005) TV-Star Tanja Bülter hat ein Herz für Kinder in Not. Als Botschafterin rührt sie bereits seit Wochen die Werbetrommel für PROMINENCE FOR CHARITY. Jetzt versprach die beliebte Fernsehjournalistin sogar, ihre komplette Gage aus der Moderation des »Baltic Fashion Award 2005« für das Projekt zu spenden. Wie hoch die Spende konkret ausfällt, wollte Tanja Bülter aber nicht verraten: »Sie liegt im vierstelligen Bereich, und damit kann man in jedem Fall etwas Gutes tun«, betonte die Moderatorin der RTL 2 News und der Sendungen »…

Dass Spirituals auch jenseits bekannter Klischees etwas zu bieten haben, beweist das Duo „One Voice – One Harp“. Davon kann man sich am Freitag, den 3. Juni 2005 bei freiem Eintritt in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin überzeugen: Geheime Botschaften, Fluchtwege und ein faszinierend einfühlsames Zusammenspiel von Stimme und Harfe, das die spirituelle Dimension dieser Songs erlebbar macht. One Voice – One Harp heißt das Duo, das sich der Faszination der Spirituals in einer neuen und bisher unbekannten Form widmet. Ihr Weg: die Z…

Hamburg, den 30. Mai 2005 - Nach dem überwältigendem Erfolg der Aufführung vom ausverkauften Peter und der Wolf Konzert in der Hamburger Laeiszhalle, spielen die Jungen Sypmhoniker Hamburg mit ihrem Sommerkonzert 2005 wieder auf und lassen besonders Kinderherzen höher schlagen. Veranstaltungstermin: SA 25.06.05 19:00 Uhr Veranstaltungsort: Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20, Großer Saal Eintritt: Karten 7,50 € / ermäßigt 5 € / erhältlich an der Abendkasse und im Bürgerhaus Auf dem Programm stehen Prokofieffs Peter und der Wolf, sowi…

Umgang mit unangenehmer Kritik oder der „Tag der Pressefreiheit“ Mit der Reportage „Der Holocaust, Auschwitz und seine Geschäftemacher 2005“ haben die muenchnernotizen den traurigen Nachweis erbracht, dass Unternehmungen nicht immer die nötige Sorgfaltspflicht im Umgang mit Zeitdokumenten walten lassen. Falsche Fotos (von Inhalt, Deklaration und Zuordnung) werden an Medien verkauft und in Folge publiziert. Die Offenlegung dieses Umstandes bemüßigt die Mediengruppe Süddeutscher Verlag, DIZ München GmbH, zwei Unterlassungsverpflichtungserkläru…

Bonn/Hamburg – Am Donnerstag wird er 85 Jahre alt. Und er bekennt im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel http://www.spiegel.de: "Ich bin bisweilen boshaft". Es handelt sich um Deutschlands prominentesten Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki. Dass er "bisweilen boshaft" ist, lässt sich auch an seinen Einlassungen ablesen, die er im Spiegel-Gespräch gegenüber seinem ehemaligen FAZ-Chef Joachim Fest macht. Der Feuilletonchef Fest und der Literaturchef Reich-Ranicki arbeiteten bei der FAZ http://www.faz.net eng zusammen; sie galten …

Berlin 30. Mai 2005 - Die Pflicht zum lebenslangen Lernen wird gerade sehr betont. Softskills gewinnen an Bedeutung. Doch was ist mit der Lust auf Bildung? Wie kann Bildung aussehen, die Spass macht und was bringt? Die Antwort von under construction sind die Werstattabende: branchenspezifisch, methodisch innovativ, kurzweilig und zeitlich gut in den Alltag zu integieren. Die Werkstattabende sind Softskill-Weiterbildungen und wenden sich an Menschen, die viel Persoenlichkeit in ihren Beruf einbringen, z.B. in der Kunst, Politikerinnen und Po…

VR China 3. Juni: globale Tiananmen Mahnwache Menschenrechtler zünden „Lichter der Hoffnung“ für die Freiheit Prag / Frankfurt / Hongkong / Washington / New York (30. Mai 2005) – Am Freitag, den 3. Juni 2005, um 20 Uhr werden weltweit Menschen in ihren Fenstern Kerzen anzünden, um anlässlich des 16. Jahrestages an das Tiananmen Massaker in Peking erinnern. Dies ist das Ziel der zweiten Tian-anmen Mahnwache, einer internationalen Initiative verschiedener Menschenrechtsgruppen, so die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in …

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 37 Berlin, den 30. Mai 2005 Belarus: niedrigste Säuglingssterberate unter allen GUS-Staaten Die Anwendung neuster medizinischer Technologien in Belarus hat es ermöglicht, die niedrigste Zahl der Sterbefälle von Kindern unter einem Jahr im Vergleich zu den anderen GUS-Ländern zu erreichen, teilte die Leiterin des Labors für klinische Neoontologie und Rehabilitation der Kinder des ersten Lebensjahres der Staatlichen Einrichtung „Republikanisches wissenschaft…

Nach der Novellierung des Europarechts im März 2003 erlebte Deutschland einen regelrechten Boom: Unzählige Unternehmer gründeten eine englische Limited. Dieser Trend ist auch heute noch ungebrochen. Der Bundesgerichtshof hat am 13.03.2003 bestätigt, dass die Rechtmäßigkeit der im Ausland gegründeten Gesellschaften gegeben ist. Damit wurde die jahrelang praktizierte Rechtssprechung aufgehoben, die dieses verhinderte. Sehr eindrucksvoll hat dies der BGH mit einem jetzt ergangenen Urteil nochmals bestärkt und auf die gleichberechtigte Stellun…

Thema: INTERFLUG / Tourismus / Rentenrecht Datum: 31. 05. 2005 Schlimm und schlimmer Das Reiseunternehmen „Interflug“ lässt Tausend Touristen hilflos zurück. Dazu erklärt Petra Pau, INTERFLUG-politische Sprecherin der PDS im Bundestag: Das offenbar bankrotte Reiseunternehmen namens „Interflug“ hat den guten Namen, das Logo und den Schriftzug der DDR-Luftfahrtsgesellschaft INTERFLUG gekauft, vermarktet und verramscht. Das ist schlimm. Schlimmer ist: Die Bundesrepublik Deutschland versagt Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der echten INTER…

VR China IGFM: Peking verstößt systematisch gegen Arbeitnehmerrechte Arbeiter ignorierten Streikverbot - Streikführer verschwunden Frankfurt a. M. (31. Mai 2005) - Die Volksrepublik China ist eines von 178 Ländern, die sich ver-pflichtet haben, die internationalen Standards der International Labour Organization (ILO) ein-zuhalten. Trotzdem müssen dort Millionen Menschen unter menschenunwürdigen Bedingun-gen arbeiten, da chinesische Firmen internationale Standards und Arbeiterrechte missachten, kritisiert die Internationale Gesellschaft f…

Als Weltpremiere präsentiert das Klassik Label Capriccio, Frechen, die erste Gesamtaufnahme der 15 Sinfonien von Dmitrij Schostakowitsch auf SACD im 5.1-Format. Dieses ehrgeizige Projekt wurde in den Jahren 2002 bis 2004 mit dem Gürzenich-Orchester Köln unter dem russischen Dirigenten Dmitrij Kitajenko verwirklicht. Johannes Kernmayer (Capriccio Klassik) und Hermann Baumann (Gürzenich-Orchester) möchten Ihnen diese Neuveröffentlichung vorstellen und laden Sie zu einem Pressegespräch ein: Mittwoch, 8 Juni 2005, 10.00 Uhr im Gobelin-Saal des H…

Das Meisterbürgerzertifikat: Ein Modellprojekt des Saarlandes wird als offizielles Projekt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" ausgezeichnet. Das bundesweite Modellprojekt "Meisterbürgerzertifikat" ist nun offizielles Projekt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung". Dies beschloss die Jury des Nationalkomitees für die UN-Bildungs-Dekade am vergangenen Donnerstag. Mit der für die Jahre 2005 und 2006 gültigen Auszeichnung sind die Projektpartner des "Meisterbürgerzertifikats" aufgerufen, das Projekt in den kommenden…

Bonn/München – Trotz leicht rückläufiger Arbeitslosenzahlen gibt es keine Wende beim Jobmarkt. Neue Modelle sind gefragt. Viele Beobachter hegen die Befürchtung, die Politiker aller Parteien hätten keine ausreichenden Konzepte für die Lösung der Jobmisere. Im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg stellte der amerikanische Philosoph und Arbeitsforscher Frithjof Bergmann sein Konzept der "Neuen Arbeit" vor, das er auch gegenüber der Süddeutschen Zeitung (SZ) http://www.sueddeutsche.de erläuterte. Bergmanns Analyse besagt, der Kapitalismus befinde…

Pressemeldung Nr. 09/2005 | Pro Rauchfrei e.V. - Die häufigste Todesursache von Kindern im ersten Lebensjahr ist der “plötzliche Kindstod”. Durch neuere Untersuchungen steht mittlerweile zweifelsfrei fest, dass auch Rauchen während der Schwangerschaft das Risiko erhöht, sein Kind auf diese Weise zu verlieren. Trotzdem greift jede dritte Frau regelmäßig während der Schwangerschaft zur Zigarette. Die Gefahr einer Tot- oder Fehlgeburt ist bei diesen Frauen deutlich höher als bei nicht rauchenden Frauen. Der Kindstod ist aber bei weitem nicht …

Thema. Rot-Grün / Rest-Zeit Datum: 31. 05. 2005 Nichts dazu gelernt Die Parteispitzen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich auf Vorhaben geeinigt, die bis zu vorgezogenen Bundestagswahl weiter verfolgt werden sollen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Allein das rot-grüne Restprogramm zeigt: Man macht weiter, wie bisher. Unternehmenssteuern sollen weiter gesenkt werden, Verbesserungen für „Hartz-IV“-Betroffene sind nicht vorgesehen. Zumindest die Anhebung des ALG II einheitlich auf mindestens 400 Euro wäre ein Zeichen dafü…