Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2005

Thema: Hartz IV / Clement / Bergmann Datum: 23. 01. 2005 ALG umgehend angleichen – Umzüge vermeiden Wirtschaftsminister Clement stellt vage Korrekturen am ALG II in Aussicht. Ombudsfrau Bergmann registriert zunehmende Widersprüche. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Ich kenne viele Hartz-IV-Betroffene und ihre ALG-II-Bescheide. Ich kann daher nur raten: Widerspruch ist die erste Bürgerpflicht. Clements Ankündigung klingt vage und taktisch. Es ist nachgewiesen, dass die Lebenshaltungskosten im Ost-Schnitt auf West-Niveau liegen. …

Thema: Deutsch / Grundgesetz / CSU Datum: 22. 01. 2004 Staatssprache Deutsch – Bayerisch gefährdet CSU-Generalsekretär Söder will Deutsch als offizielle Staatssprache im Grundgesetz verankern. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Der Vorschlag ist nur ein weiteres Kapitel in der Mär deutscher Leitkultur. Niemand spricht fließender Deutsch, nur, weil das Grundgesetz dies will. Aber bislang gleichberechtigte Sprachen, wie Sorbisch oder Dänisch, würden zurückgesetzt. Außerdem: Was wird mit Bayerisch, wenn in Amtsstuben nur noch St…

Fast keiner blieb bei den Bildern aus Fernost unberührt. Das unglaubliche Leid hat jetzt auch eine Gruppe Autoren aus Bielefeld und Hannover dazu bewegt, etwas für die Flutopfer zu tun. Unter dem Motto "Mehr als nur gute Worte" bringen die Poetry Slam-Allstars eine Benefiz-CD mit dem Titel SLAM AID heraus, deren Reinerlös zugunsten der karitativen Organisation "Terre des Hommes" geht. "Für zehn Euro bekommt der Spender eine CD mit einigen der besten Autoren aus der Umgebung" erklärt Markus Freise, Initiator des Projektes. "Im Grunde ist es e…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 9 Berlin, den 25. Januar 2005 Belarus: Keine grundlegenden Änderungen bei Organisierung der Kindererholungen im Ausland Nach Angaben des Departements für humanitäre Tätigkeit und des Bildungsministeriums von Belarus werden zur Zeit von den beiden Ressorts einige Änderungsvorschläge geprüft, die in den Erlass des Präsidenten der Republik Belarus „Über die Organisierung der Kindererholung im Ausland im Rahmen der ausländischen unentgeltlichen Hilfe“ aufgenom…

Otto Schily auf rechtlichen Abwegen Bundesinnenminister Schily wehrt sich gerichtlich dagegen, dass ihm die Autorenschaft für das zweitplatzierte "Unwort 2004" zugeschrieben wird. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: Keine Ehre, auch keine fragwürdige, wem sie nicht gebührt. Otto Schily sprach nämlich von "Aufnahmelagern" in Afrika.

Bonn/Stuttgart – Der Markt ist eine moralische Anstalt: Auf diese für manche provozierende Formel bringt Welt-Chefredakteur http://www.welt.de Roger Köppel seinen Leitartikel zum Weltwirtschaftsforum in Davos in dieser Woche. Für den Schweizer Journalisten ist klar: Es existieren viele Vorurteile gegenüber der offenen Gesellschaft und dem freien Markt. Köppel bezieht sich auf David Hume, der dem freien Handel eine segensreiche Rolle zugesprochen habe, da er das "Wir" vergrößere, "indem er Menschen ungeachtet ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Kon…

Bonn/Berlin – Deutschlands Studenten müssen mit Studiengebühren rechnen. Das Bundesverfassungsgericht gab damit der Normenkontrollklage von sechs unionsgeführten Bundesländern gegen die im August 2002 ins Hochschulrahmengesetz aufgenommene Regelung statt, wie die Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de berichtet. Die Bundesregierung hatte damals die Gebührenfreiheit für das Erststudium für alle Länder zwingend festgeschrieben. Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg haben bereits angekündigt, dass sie Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro S…

Bonn/Berlin – Hin und wieder tut eine radikale Renovierung gut. Das dachten sich auch die Macher der Fachzeitschrift Internationale Politik (IP) http://www.internationalepolitik.de und legen jetzt eine aufgepeppte Version der renommierten Publikation vor, die schon 1945 als Europa-Archiv ins Leben gerufen wurde. Nicht viele Zeitschriften halten so lange durch. Und noch weniger sehen so frisch aus wie die neue IP. Chefredakteurin Sabine Rosenbladt, früher unter anderem bei der Woche, beruft sich in ihrem Editorial auf anglo-amerikanische Vorbi…

Thema: Mindestlöhne Datum: 26. 01. 2005 1.400 Euro-Mindestlohn gegen Sozialdumping Die IG Metall und andere haben die Forderung nach gesetzlichen Mindestlöhnen erneuert. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: „Hartz IV“, die Forderungen der Wirtschaft nach 1-Euro-Jobs und der Entwurf einer europäischen Dienstleistungsrichtlinie, sie alle drücken Sozialstandards und Löhne.

Thema: NPD / 8. Mai / Demokratie / Zivilcourage Datum: 26. 01. 2005 Demokratie nicht beschneiden - Zivilcourage zeigen Politiker der CDU/CSU wollen das Demonstrationsrecht beschränken, um Aufmärsche der NPD durchs Brandenburger Tor zu verhindern. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: Man kann die Demokratie nicht gegen rechtsextreme Angriffe verteidigen, indem man sie prophylaktisch beschneidet. Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht. Gegen seinen Missbrauch hilft nur Zivilcourage. Sollte die NPD am 8. Mai 2005 am Brande…

Es ist verlockend: Das neue Auto, die Sommerreise, selbst Haushaltsgeräte und Kleidung können einfach per Raten-Kauf finanziert werden. Lange Zahlungspausen und geringe Zinsen locken außerdem. Doch das Leben auf Pump kann gefährlich werden. Der wichtigste Grund, warum private Schuldner Rechnungen nicht bezahlen, ist die Überschuldung: 2,8 Millionen Personen sind überschuldet, so die Experten. Ein Haushaltsbuch, in dem monatlich alle Einnahmen und Ausgaben eingetragen werden, verschafft den Überblick. Auf einen Blick ist erkennbar, ob und wel…

Datum: 27.01.2005 Das Bildungsideal hat Schwindsucht Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot von Studiengebühren aufgehoben. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Kaum wurde das Verbot kassiert, schon überbieten sich die Kassierer. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, rechnet mittelfristig mit Studiengebühren in Höhe von 2500 Euro pro Semester, also mit 25.000 Euro und mehr für ein Erststudium.

Ferdinand Niehammer spricht mit Wolfgang Wallner F., dem Autor des Buches: „Elihu; Hinterlassene Aufzeichnungen aus der Ewigkeit“ Niehammer: Wolfgang, was mich interessiert, ist die Antwort auf die Frage: Gab es den Fund der Disketten, so wie Du es im Buch beschreibst, wirklich? Wallner F.: Für mich liegt eine mögliche Antwort auf diese Frage darinnen, ob es wirklich notwendig ist, darauf eine Antwort zu bekommen. N: Warum sollte das nicht wichtig sein? WF.: Ich frage mich bei vielen Schriften, ob sie wahr sind. So auch zum Beispiel bei …

Thema: Arbeitslosenversicherung / Hundt Datum: 01. 02. 2005 Wertschöpfungsabgabe statt Beitragssenkung Der Präsident der Arbeitgeberverbände, Hundt, will die gesetzlichen Arbeitslosenbeiträge senken. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Hundt gibt vor, dass ein Prozent weniger Beitrage 100.000 neue Arbeitsplätze zur Folge hätte. Aber das Leben straft ihn Lügen. Seit 1990 wurden die Unternehmen um Zig-Prozent entlastet: Bei Steuern, bei der Krankenversicherung, bei der Altersvorsorge. Zugleich nahmen die Arbeitsplätze ab und die Arbe…

Bonn – Die jüngsten Skandale in Wirtschaft, Politik und Sport werfen in der öffentlichen Diskussion zunehmend ein schiefes Licht auf die Qualität von Führungskräften. Höhere Ideale, gesellschaftliche Verantwortung und Werte sind zur Zeit nicht en vogue. Nach Ansicht von Wilhelm Staudacher, Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung http://www.kas.de , gehe es beim Begriff der Elite nicht nur darum, ob wir als Wissensgesellschaft zukunftsfähig sein können. „Es geht um unsere Veränderungsfähigkeit, es geht um die Frage, ob ein Teil der gegenw…

Bonn/Berlin – Die Arbeitslosigkeit in Deutschland hat den höchsten Stand seit 1933 erreicht. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Januar wie erwartet auf 5,037 Millionen gestiegen. Trotz dieses Rekords ist ein Ende der Fahnenstange wohl noch nicht erreicht. BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt erwartet für Februar einen weiteren kräftigen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Während Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sich von den jüngsten Zahlen relativ unbeeindruckt zeigt und insbeson…

Frankfurt am Main, 2. Februar 2005. In den vergangenen drei Monaten ist die Zahl der Festanstellungen auf den Internet-Seiten der DAX®30-Unternehmen um 15,6 Prozent gesunken. Im Gegensatz dazu ist der Mitarbeiterbedarf der MDAX®-, SDAX®- und TecDAX®- Unternehmen im gleichen Zeitraum um 15,4 Prozent gestiegen. Der von worldwidejobs.de herausgegebene wwj-Index sinkt damit zum aktuellen Stichtag um 6,1 Punkte unter den Basiswert und erreicht mit 93,9 Punkten den niedrigsten Wert seit der erstmaligen Erhebung im Oktober 2004. Stark angestiegen i…

Die Initiative Kulturstaatsziel.de, von Studierenden der Berliner und Brandenburger Hochschulen ins Leben gerufen, ist seit dem 15. Januar online. Auf der Seite www.kulturstaatsziel.de können interessierte Bürgerinnen und Bürger jeden Alters ihre eigenen Vorschläge und Diskussionsbeiträge zu dem gegnewärtig diskutierten Vorschlag eines Staatsziels Kultur verfassen und direkt online stellen. Die Initiatoren um Jörg Schindler und Hannes Diedrich möchten damit einen aktiven Beitrag zu der auch in der Enquête-Kommission „Kultur in Deutschland“…

Bonn/Stuttgart – In Baden-Württemberg geht es jetzt der Bürokratie an den Kragen. Der Ombudsmann für Bürokratieabbau, Staatssekretär Rudolf Böhmler (CDU), und Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) präsentierten jüngst in Stuttgart einen Katalog mit 41 Entbürokratisierungsmaßnahmen. Laternen, die nachts abgeschaltet werden, müssen mit dem "Zeichen 630 StVO (rot/weiß gestreiftes Quadrat)" gekennzeichnet werden. Außerdem gibt es eine EU-Richtlinie mit dem Titel "Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedschaften über die Scheibenwischer und …

Bonn/Wien – Die bürgerlichen Parteien in Deutschland seien in der Defensive. Das konservative Denken aber bleibe interessant und hoch aktuell, so Professor Michael Stürmer in der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de, die in loser Folge Klassiker des konservativen Denkens porträtieren will. Insbesondere in Großstädten haben es christlich-demokratische und konservative Parteien schwer, bei den urbanen Milieus zu punkten. Die moderne Großstadtpartei ist zum Untersuchungsgegenstand der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) http://www.fes.de wie der …

Leitsätze : 1. Auch die In-House-Auftragsvergabe an Public-Private-Partnership (PPP) / gemischtwirtschaftliche Gesellschaft muss ausgeschrieben werden 2. Die Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahren ist keine Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 11.01.2005 – C-26/03 – Von Dr. Christopher Zeiss, Rechtsanwalt und Geschäftsführer von juratus sowie Mitherausgeber des juris-Praxiskommentars Vergaberecht A. Problemstellung Der EuGH hat sich in einer seit langem erwarteten Grundsatz…

Ausklang der „NaturAnsichten“ in der Galerie der Agentur Blaues Blut Berlin 03.02.05.- Die Berliner Künstlerin Brunhilde Duben beendet am 24.Februar in der PR & Living Art Agentur Blaues Blut ihre Skulpturen und Foto-Ausstellung „NaturAnsichten“. Ähnlichkeiten der Duben-Objekte aus Stein und Holz mit Werken, der, in den 70er Jahren verstorbenen, englischen Künstlerin Hepworth sind eher zufällig. Auffällig sind jedoch, das die Aufarbeitung, ansprechenden Rundungen und der Wunsch, alle Objekte der Bildhauerin und Holzschnitzerin anzupacken, e…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 10 Berlin, den 3. Februar 2005 Außenminister der Republik Belarus trifft sich mit der Leiterin der OSZE-Arbeitsgruppe Am 1.Februar 2005 fand im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus das Treffen des Außenministers Herrn Sergei Martynow mit der Leiterin der Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Abgeordneten des Deutschen Bundestags, Frau Uta Zapf statt. Während des Gesprächs wurden einige Fragen des weiteren …

03.02.2005 – Die Südpfälzer Agentur für „Barrierefreie Design Lösungen“ blindwerk – neue medien stellt die Pfälzische Kapsel- & Kork Fabrikation in Grünstadt unter www.kkp.info ins Netz.

Mannheim. www.foerderland.de ist ein unabhängiges, bundesweites Informationsportal für Existenzgründer und Selbstständige. Das ehemals aus der Praxis heraus entstandene Portal hat sich innerhalb des letzten Jahres zu einer der meist besuchten Internetseiten für Existenzgründer und junge Unternehmer entwickelt. „Unsere gesammelten Erfahrungen und genommenen Hürden auf dem Weg in die Selbstständigkeit sowie unser persönliches Interesse an dem Thema Existenzgründung, haben uns animiert dieses Informationsportal zu erstellen“, so die förderland…

Zwar keine Wirksamkeit mehr, "ist aber rechtlich noch existent"

Bonn/Berlin – Fünf Millionen Arbeitslose: Deutschland ist nach Ansicht der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de und der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" http://www.chancenfueralle.de zu einem "Sanierungsfall" geworden. In einer Rangliste führt Welt-Autor Peter Hahne die ordnungspolitischen Versäumnisse der Bundesregierungen in den vergangenen 55 Jahren auf. Das Ergebnis: Keine Bundesregierung – gleich welcher Couleur – hat sich nur mit Ruhm bekleckert. Aber es besteht doch ein großer Unterschied zwischen den desaströsen Ergebniss…

Aktivisten der Initiative "Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus" legten am Freitag die Leichen von vier Säuglingen, die in einer "Qualitätsferkelzucht" - einige unmittelbar nach der Geburt - gestorben waren, in der Offenbacher Fußgängerzone aus. Die Passanten wurden so mit der Realität konfrontiert, dem Tod, den sie mit ihrem Konsumverhalten verursachen: Weltweit leben in diesem Augenblick fast eine Milliarde Schweine in Gefangenschaft, um spätestens in ein paar Monaten umgebracht zu werden, damit aus ihren Körperteilen "Schnitzel", "Sch…

»Kinder kriegen die Leute sowieso«, begründete Konrad Adenauer seine Ablehnung einer familienpolitischen Ergänzung der Rentereform von 1956. Dieser Irrtum ist inzwischen offensichtlich: Seit 1972 sterben in Deutschland mehr Menschen als geboren werden. Ohne weitere Zuwanderung werden in fünfzig Jahren in Deutschland nur noch 51 Millionen Menschen leben, im Jahr 2100 nur noch 24 Millionen — so viele wie zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Doch nicht das Aussterben der Deutschen scheint das Problem, sondern das Zahlenverhältnis von jungen und alte…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 11 Berlin, den 4. Februar 2005 Über die Pressekonferenz der OSZE-Arbeitsgruppe nach dem Besuch in Belarus Die Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE will der Nationalversammlung der Republik Belarus eine Reihe von gemeinsamen Projekten anbieten, erklärte ihre Leiterin, die Abgeordnete des Deutschen Bundestags Uta Zapf während der abschließenden Pressekonferenz am 3. Februar 2005 in Minsk. Der dreitägige Besuch der Mitglieder der Arbeitsgru…

Dresden - „Es macht wenig Sinn, nur die Finanzierung eines Projektes zu privatisieren. Wichtig ist vielmehr, auch die eigentliche Aufgabe zu privatisieren.“ Mit diesen Worten plädierte der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Georg Milbradt, für eine weiterreichende Nutzung des Instrumentes „Public-Private-Partnership“ (PPP) in den Kommunen, als dies bislang der Fall sei. Auf einer Fachtagung der Kommunalzeitschriften „Forum Neue Länder“ http://www.kommunalpolitische-blaetter.de/kb/forum.pdf und „Rathaus Consult“ sowie des Bildungswerke…

Bonn/Petersberg - "Mehr als Gold hat das Blei die Welt verändert. Und mehr als das Blei in der Flinte, das Blei im Setzkasten." So beschrieb Georg Christoph Lichtenberg schon im 18. Jahrhundert die Macht der Presse. Napoleon nannte sie die "Fünfte Großmacht" seiner Epoche und bekundete "mehr Furcht vor drei Zeitungen als vor 100 Bajonetten". Der spanische Philosoph José Ortega y Gasset erhob die öffentliche Meinung sogar definitorisch zur Staatsgrundlage: "Der Staat ist der Status, die Statik, die Gleichgewichtslage der Meinungen" (1929). Die…

Deep Throat der Porno Klassiker kommt nach mehr als zwölf Jahren zurück in die Kinos. Der Film war ein Machwerk der New - Yorker Mafia Familie Colombo. Im New York der 70er Jahre kontrollierte die Mafia die 8-mm Film Aufnahmen in versteckten Hinterzimmern und produzierte so Hardcore Porno Filme die sie teuer verkauften. Mädchen der Love Generation, erlebten dort die bittere Realität von Gewalt, Kokain und Bestialität. Linda Boreman war eines dieser Mädchen. In den USA führte die sexuelle Revolution des "Summer of Love" 1967 dazu, die verk…

Wie John W. Dean, ehemaliger Anwalt von Richard Nixon in der L.A. Times schrieb, wird die wahre Identität von Deep Throat bald gelüftet sein. Die anonyme Quelle die zum Sturz des amerikanischen Präsidenten Nixon half, ist offenbar todkrank. Dean bezieht sich auf Bob Woodward und den ehemaligen Chefredakteur der Washington Post Ben Bradlee. Bradlee soll bereits Deep Throats Nachruf geschrieben haben. Ein Raucher soll er sein, Whisky soll er mögen, bisweilen soll er etwas Lärmendes haben und gerne über die Stränge schlagen. Oft weiss er seine …

Lörrach. Eine Jahrhundertsonderausstellung mit dem Thema „Silber und seine Mineralien“ wird am 26. und 27. Februar auf der Internationalen Mineralienmesse Lörrach, EUROMIN 2005 zu bestaunen sein. Kein geringeres Museum, als die TU Bergakademie Freiberg, Sachsen, ihres Zeichens ältestes und größtes Mineralienmuseum der Welt stellt 150 Prachtexponate von unschätzbarem kulturellem Wert aus. Müsste man die Ausstellungsobjekte mit bekannten Gegenständen vergleichen, könnte man mit Fug und Recht behaupten, die mineralogische Mona Lisa wird in Lörra…

DeLiA - Vereinigung deutschsprachiger LiebesromanautorInnen Verein zur Förderung deutschsprachiger Liebesromanliteratur e.V. Suitbertusstr.5, 40668 Meerbusch, Tel: 02150-912458, Fax: 02150-5328, Email: marte.cormann@delia-online.de ------------------------------------------------------------------------------------------------- Ruth Maria Kubitschek steht im Finale - ... aber nicht allein. Ruth Maria Kubitschek mit ihrem Buch "Das Wunder der Liebe" ist eine von acht Autoren und Autorinnen, die es im Wettbewerb um den besten deutschsprachig…

72 Stunden Fotografie intensiv erleben: Die ersten Darmstädter Tage der Fotografie werden drei konzentrierte Tage im Zeichen der Fotografie, eine Plattform für Fotokunst und unterschiedliche Sichtweisen. Ein ganzes Wochenende hindurch, 72 Stunden lang, werden zahlreiche Aktionen das Thema Landschaft aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten: Fotoausstellungen, Vorträge sowie Diskussionen regen zum Gespräch über Fotografie und ihre gesellschaftliche Bedeutung an. Inszenierte Landschaften Das Thema LICHTWIESEN eröffnet dabei unterschiedl…

Bonn/Asendorf – Schaut man an einem beliebigen Tag ins Internet und nutzt die Dienste von Google, so erhält man den Eindruck, die Welt wimmele von Eliten. Da ist die Rede von Elite-Unis, einer Rapper- und Tischtennis-Elite, Chinas Akrobaten-Elite, einem Elite-Fußballclub, Schwabens Elite oder einem Elite-Starfighter. Die Beispiele lassen sich beliebig erweitern. Doch jahrzehntelang war der Begriff Elite in Deutschland diskreditiert. Als er den Terminus in den sechziger und siebziger Jahren im Munde geführt habe – so meinte vor kurzem der Gene…

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt das beispielhafte Verhalten von Schleswig-Holsteins Umweltminister Klaus Müller (Bündnis 90/Die Grünen) zur Beendigung der skandalösen, tierquälerischen Haltung von Nerzen und Chinchillas in engen Drahtkäfigen. Gleichzeitig demonstriere dieses Handeln eines einzelnen Bundeslandes einmal mehr die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Regelung, die der Bundesrat bereits 2001 von der Regierung gefordert habe. Der Verband hält es für überfällig, dass das Land Schleswig-Holstein seinem Erlass au…