Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2005

Dresden, 22. August 2005 - Das Minijob-Meinungsbarometer minijobumfrage.de fokussiert ab sofort und anhand von nur 6 Fragen die entsprechenden Erfahrungen der Minijobber mit einer grafischen Auswertung auf den Punkt. Kern der Umfrage sind jeweils tätigkeitsbezogene Aspekte sowie eine finanzielle bzw. soziale Einschätzung in direkter Ausübung einer Minijobtätigkeit. Es kommt aktuell darauf an, die gewonnenen ersten Ergebnisse durch eine starke Beteiligung insbesondere der Minijobber selbst auf statistisch sichere Füße zu stellen. Sowie der Um…

Jetzt kann ihn sich jeder kostenlos im Internet als eBook herunterladen: den neuen Roman von Christian von Kamp, Tod und Rückkehr, inspiriert durch aktuelle Nahtod-Berichte von Menschen, die dem Tod nahe waren und wieder reanimiert wurden. Das wissenschaftlich ungeklärte Phänomen der Nahtod-Erfahrungen, das seit dem 19. Jahrhundert mehrfach Gegenstand schöngeistiger Literatur war (u.a. bei Franz Werfel), wird hier Thema eines Buchs über Schuld und Versöhnung. Der Autor Christian von Kamp hat es sich zur Aufgabe gemacht, seine Romane kostenl…

„Kinderbetreuung für alle!“ diesen Satz propagieren die Grünen derzeit auf einem ihrer Wahlplakate zur Bundestagswahl. Dabei weiß man wirklich nicht, ob dieser Satz als Versprechen oder als Drohung verstanden werden muss. Zweifel sind berechtigt, blickt man auf eine Aussage der rot-grünen (noch) Familienministerin Renate Schmidt beim Kongress der Wirtschaftsverbände vom 13. April 2005: „Ich bin mir sicher, dass die Kombination von ausreichender Kinderbetreuung und einem auf ein Jahr gezahltes, lohnabhängiges Elterngeld zu einer deutlichen Ver…

Zum zweiten mal in Folge bringt die Multimedia Agentur rrooaarr interactive solutions den kostenlosen Touristen-, Sightseeing-, Shopping- und Altstadtführer „Fischauge“ als Heft im Taschenformat heraus und gewährt unter www.fischauge-ulm.de auch online einen Blick hinter die geschichts- und kulturträchtigen Mauern der schönen Ulmer Donaustadt. ULM (rrooaarr): Unter dem Titel „Ulm an der Donau – Kultur im Fluss“ befasst sich die Fischauge-Ausgabe 2005/06 vor allem mit dem Kulturleben entlang der Donauufer zu Ulm. Der ursprüngliche Gedanke de…

Die meisten sind davon überzeugt: Deutschland steckt in der Krise. Als Symptome gelten lahmende Dynamik, Massenarbeitslosigkeit und grassierender Pessimismus. Doch was fehlt Deutschland eigentlich? – diese Frage diskutierten im Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) für Sozialforschung der deutsch-britische Soziologe Lord Ralf Dahrendorf und der britische Ökonom David Soskice. Beide kennen die deutschen Verhältnisse. Ihr Blick von außen hat eines deutlich gemacht: Deutschland fehlt vor allem der Optimismus. Das WZB bietet auf seiner Website einen…

Die Jungen Liberalen Wandsbek (JuLis), unabhängige Jugendorganisation der FDP, laden zu einer Podiumsdiskussion ein. Unter dem Motto „Politik für Dich!“ wendet sich diese Veranstaltung im Vorfeld der Bundestagswahlen speziell an Jugendliche und Erstwähler. am Donnerstag, 25.08.2005, um 19 Uhr, in der Cafeteria des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums, Neumann-Reichardt-Straße 20. Gäste: Johannes Vogel Bundesvorsitzender Junge Liberale Burkhardt Müller-Sönksen Spitzenkandidat FDP Hamburg Dr. Wieland Schinnenburg FDP Direktkandidat Wahlkreis Wand…

Endlich haben auch die Kurzen wieder eine Chance in Berlin! Das monatliche Kurzfilmevent SHORT SHOTS richtet sich an Szenegänger und Kurzfilmfreunde, die Screening und Clubbesuch verbinden und in Kontakt mit Filmemachern treten wollen. Dabei stehen nicht allein die Filme im Vordergrund, sondern auch deren Macher. Jeden ersten Donnerstag im Monat präsentieren wir eine Handvoll Filme, die sich jeden Monat um ein anderes Thema drehen. Das Publikum wird von der Moderatorin Anja Pagels durch das Programm geführt. Sie spricht mit Regisseuren und …

Stuttgart, den 23.08.05: Männliche Jugendliche haben eine um ca. 40% höhere Arbeitslosenquote als weibliche. Jungen haben ein signifikant schlechteres Bildungsniveau und eine signifikant schlechtere Bildungsbeteiligung als Mädchen. Die OECD resümierte in ihrer PISA-Studie u.a., dass das Bildungsdefizit der Jungen eine "große bildungspolitische Herausforderung" darstelle. Dies war im Jahr 2000. Lesen Sie auf den Internetseiten von Manndat e.V., welche Parteien sich nach fünf Jahren endlich dieser bildungspolitischen Herausforderung stellen …

Im Rahmen der Hamburger Theaternacht am 10.09.2005 präsentiert die Drehbuchwerkstatt Hamburg e.V. erstmals die 'Cine-Readings'. TV- und Bühnenschauspieler lesen in dieser Nacht unverfilmte Drehbücher, die von einer Expertenjury auszeichnet wurden. Aus Filmvorlagen werden Hörbücher, die Bilder entstehen in der Fantasie des Publikums. Prominente Stimmen werden die Filmszenen zum Leben erwecken: Als Drehbuch-Leser zugesagt haben zum Beispiel Erik Schäffler, bekannt als Teufel im 'Hamburger Jedermann', sowie der Schauspieler Konstantin Graudus, …

Typevents öffnet ab sofort die Reservierung für die Teilnahme an der Typografischen Tour durch London. Die Tour beginnt am St Bride Institute, dem Zuhause der weltweit führenden Bibliothek für Druck und Grafik und führt zu Fuß vorbei an zahlreichen, faszinierenden Haltepunkten, die unter anderen beinhalten: Salisbury Court – Stätte und Schauplatz von Samuel Richardson’s Druckwerken; Bolt Court – Heimat von Dr. Johnson, Author des ersten englischen Wörterbuches; Carter Lane – wo London’s einziges Exemplar von ‚Sgrafitto’ betrachtet werden kann…

Der Onlineshop MegaMusicShop.com von Musik Amrein wurde erweitert und mit vielen neuen Sondernageboten sowie Neuheiten bestückt. Sie können zum Beispiel die neue Tuba GR51 vom B&S aus Markneukirchen und die Jupiter Starter Packs bestellen. Desweiteren finden Sie die gängigen Marken wie z.B.: Yamaha, Jupiter, Yanagisawa, Pearl uvm. *** Über Musik Amrein: Musik Amrein ist ein Unternehmen, das sich auf den Handel mit Klavieren und Flügeln, sowie Holz und Blechblasinstrumenten spezialisiert hat. Eine weitere Spezialität ist der Im & Export von S…

Thema: Friedensnobelpreis / Schröder Datum: 23. 08. 2005 So entweiht man Preise Bundeskanzler Schröder wurde für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: So entweiht man Preise. Zu keiner Zeit wurden soviel Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen, wie unter der Regentschaft von Kanzler Schröder. Dazu gehörte sogar ein völkerrechtswidriger Krieg in Jugoslawien, den Rot-Grün beförderte. Gewiss, Bundeskanzler Schröder hat sich dem Irak-Krieg der USA verweigert. Das erkenne ich an. Aber das betrifft…

Erstmals auch im deutschen Wahlkampf: FactCheck - Fakten contra Kampagnen Als erstes deutsches Online-Angebot seiner Art ist "FactCheck-Deutschland.de" in den Bundestagswahlkampf 2005 gestartet. Die website richtet sich an interessierte Bürger mit dem Ziel, den im Wahlkampf gesteigerten Desinformationsstrategien der politischen Parteien und ihrer Kandidaten entgegen zu treten und damit für alle Bürger ein höchstmögliches Maß an Transparenz hinsichtlich der deutschen Politik und ihrer Vertreter herzustellen. In Anlehnung an das US-amerikani…

Hörbücher kaufen so einfach wie Zigaretten ziehen – das ist die Idee der Verkaufsautomaten von HNTV, einer Frankfurter Firma, die bundesweit schon 150 DVD-Verleih(!)-Automaten betreibt. Das Interesse an den Automaten ist groß, viele Hörbuch-Käufer warten schon darauf. Tausende solcher Automaten für den DVD-Verkauf und -Verleih werden im Ausland rege genutzt. Für Buchhändler und Verlage könnte sich die Idee als weitere Verkaufschance erweisen, aber auch als Gelegenheit für neue Konkurrenz. Hörbücher rund um die Uhr verkaufen, diebstahlsicher,…

München, 23. August 2005 – Die NSG Netzwerk-Service GmbH, ein deutschlandweit agierender ITK-Dienstleister, unterstützt als Sponsor die Initiative „Mittelstandsförderung 2005“. NSG lobt professionelle, praxiserprobte Dienstleistung in Form von zwei Netzwerk-Analysen als Förderpreise aus. Die von namhaften Herstellern getragene und durch den Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) unterstützte Initiative verfolgt – wie schon im Vorjahr – die Idee, kleinen und mittleren Betrieben bewährte IT-Lösungen und Services zu offerieren und so g…

„Millionenfache, kriminelle Tierquälerei im Dienste der Agrarindustrie“ wirft die Münchner Stiftung Albert Schweitzer für unsere Mitwelt Frau Merkel vor. Diese Kritik wird Frau Merkel, im wahrsten Sinne des Wortes, nicht übersehen können, wenn sie - am 28.8.2005 um 12,30 Uhr in Dortmund in der Westfalenhalle auf dem Bundesparteitag der CDU - zum Wahlvolk spricht. Ein riesiges Banner, das an zwei Fesselballons hängt, zeigt ebenso wie die zu verteilenden Flyer ein „gefälliges“ Großportrait der Vorsitzenden und folgenden Text: „Mein Programm:…

Allensbacher Vorwahlbericht in der FAZ vom 24. August 2005, Seite 5 F.A.Z. FRANKFURT, 23. August. In dieser Ausgabe eröffnet die Frankfurter Allgemeine Zeitung die Reihe der wöchentlichen Vorwahlberichte des Instituts für Demoskopie Allensbach. Wenige Tage vor dem Spruch des Bundesverfassungsgerichts über die vorgezogene Neuwahl des Bundestages ist der Abstand zwischen der SPD von Bundeskanzler Schröder und den Unionsparteien mit ihrer Kanzlerkandidatin Merkel weiterhin beträchtlich. Die SPD erreicht in der Umfrage über die Zweitstimmen-Wah…

Die Lange Nacht der Museen am 27. August mit dem Hanf Museum Berlin Am Samstag, den 27. August findet auch im Hanf Museum die Lange Nacht der Museen in Berlin statt. Dieses mal mit dem Thema „Hanf zwischen Krieg und Frieden“. Es wird dargestellt, dass Hanf in Kriegs- und Notzeiten immer wieder eine entscheidende Rolle spielte. So zum Beispiel im Mittelalter, in Napoleonischen Zeiten bis hin zu den beiden letzten Weltkriegen. Audiovisuell werden wir eine Filmdokumentation der Prohibition von Hanf „Reefer Madness“ aus den 30er Jahren zeigen,…

Die St Bride Konferenz ist schon immer ein typografisches Forum gewesen, das sich im Inhalt unterschieden hat von anderen, mit ungewöhnlicher Stimmung, mit einer ausgesuchten Anzahl Zuhörer und dennoch mit internationalem Auftritt und Ansehen. Im nun vierten Jahr, hat jedes vorige Event seine ganz eigenen Sehnsüchte aufgebaut und so eine mannigfaltige Auswahl an Vortragenden sowie Ausstellern angezogen, die Bereit sind zu experimentieren und an die Grenzen der Typografie zu gehen. Auch in diesem Jahr wird es keine Ausnahme geben: Neben 30 S…

49. AtypI Jahres-Konferenz: On the Edge’ In Zusammenarbeit mit der Unversity of Art and Design (UIAH), Helsinki und dem Lahti Institute of Design in Lahti, Finland 15. - 18. September 2005 15. Internationale Lahti Poster Biennale Sollten Sie während der AtypI Konferenz in Helsinki Zeit haben, ist es nur zu empfehlen, sich die eine oder zwei Stunden Zeit zu nehmen, um das Lahti Poster Museum, das sein 30. Jubiläum feiert, und die Internationale Lahti Poster Biennale zu besuchen. Insgesamt wurden 1.683 Poster aus 40 Ländern für die Ausstellu…

Thema: Berliner Schlossneubau / Thierse Datum: 24. 08. 2005 Thierse verkauft eine Zukunftsidee Der Neubau eines Berliner Schlossplatzes ist nach Ansicht von Bundestagspräsident Thierse finanzierbar. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Thierse beziffert die Gesamtkosten zwischen 533 und 780 Mio. Euro. Allein diese Spanne lässt nichts Gutes ahnen. Die beauftragten Gutachter schlagen eine Mischfinanzierung vor: 70 Prozent öffentliche und 30 Prozent private Gelder. Genau hier droht das nächste Problem. Ursprünglich ging es um ein Ge…

Berlin, 24. August 2005. Anselm Bilgri - Zentrum für Unternehmenskultur veranstaltet am 13. und 14. Oktober in Berlin den Kongress "Wertebalance – Führungsmodelle der Zukunft". Es ist die Auftaktveranstaltung der Kongressreihe unternehmen neu denken , die im nächsten Jahr in München und in Berlin fortgesetzt werden soll. Thema der ersten Veranstaltung ist die Balance zwischen materiellen und immateriellen Unternehmenswerten. Die Überzeugung, dass Unternehmens-kultur und werteorientierte Führung mehr denn je den Schlüssel zum Erfolg darstellen…

Schily: Kampf gegen Terrorismus nicht militarisieren Bundesinnenminister Schily (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, den Kampf gegen den Terrorismus im Inland zu militarisieren. "Dann würde er sofort eine andere Qualität gewinnen", sagte er im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe). "Das würde die Gesellschaft ganz erheblich verändern, auch von der Stimmungslage". Schily sagte aber auch, daß die Abgrenzung zwischen militärischem und polizeilichem Einsatz schwierig sei. So sei etwa der Einsatz der Bundeswehr in…

Highlands Ranch, Colorado - USA. 4 Jahre nach der Veröffentlichung des Bestsellers "Good-Bye Deutschland - Mit der Green Card nach Amerika" veröffentlichen die Autoren Christoph und Simone Pütz die Fortsetzung der aufregenden Auswanderergeschichte. Veröffentlicht durch die eigene in den USA gegründete Firma, befindet sich das Buch "Pütz, Colorado - Leben im Land der unbegrenzten Möglichkeiten" bereits auf dem Weg nach oben in den Bestseller Listen des deutschen Buchmarktes. Das Buch beschreibt die komplette uswanderungsgeschichte der Familie…

Herbolzheim / München: Bloß kein Abziehbild meiner Mutter! Wie Töchter ihre Mütter abnabeln – die Psychologin Roswitha Stemmer-Beer zeigt Wege, wie dies gelingen kann. „Nie so sein wie meine Mutter- ganz bestimmt werde ich später alles anders machen!“ diese Vorstellung haben die meisten Töchter. Die Mutter-Tochter-Beziehung schwankt zwischen Nähe und Distanz. Die Tochter zur Selbstständigkeit, Freiheit und Eigenbestimmung zu erziehen, ist das erklärte Ziel der Mutter: Aber kaum will die Tochter sich lösen und verwirklichen, leidet die Mutte…

Das Leben täglich neu beginnen Der „Wirbel der Wechseljahre“ kann für Frauen auch positive Veränderung mit sich bringen, davon ist die Psychologin Roswitha Stemmer-Beer überzeugt. Viele Frauen leiden in den Wechseljahren unter körperlichen Beschwerden. Daneben sind es vor allem seelische Probleme, die ihnen in der „Lebensmitte“ zu schaffen machen – nicht zuletzt, weil ihre Umwelt oft nur wenig Verständnis für sie zeigt. Mit sehr persönlichen und einfühlsamen Worten beschreibt die Autorin in ihrem Buch das „Abenteuer Lebensmitte – Frauen im…

Thema: Bundesverfassungsgericht / Neuwahlen Datum: 25. 08. 2005 Selbstauflösungsrecht prüfen Das Bundesverfassungsgericht hat vorgezogene Neuwahlen freigegeben. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Politisch ist das Urteil vernünftig. Es ermöglicht vorgezogene Neuwahlen und Neuwahlen können das bestehende Missverhältnis zwischen Wählerschaft und Bundestag beseitigen. Die Entscheidung liegt nun beim Souverän. Rechtlich ist das Urteil zwiespältig. Es bestätigt das eingeschlagene Misstrauens-Verfahren gemäß Art. 68 Grundgesetz. Und es…

Heidenheim, 25.08.05. Es mutet fast ein wenig tragisch an: ausgerechnet im 25. Gründungsjahr der GRÜNEN deutet alles darauf hin, dass das Rot-Grüne Regierungsprojekt zu Ende geht. Jedenfalls für den kleinen Koalitionspartner. Dabei haben die Bündnisgrünen in den vergangenen 7 Jahren stets „treudoof“ manch´ „Kröte“ (O-Ton des Übervaters Fischer) geschluckt, um ja den Koalitionsfrieden nicht zu gefährden und von den Fleischtöpfen der Regierung vertrieben zu werden. Doch am Tage der NRW-Wahl dürfte es dann auch dem machtbesessensten Grünen aufge…

Am 04. Oktober 2005 veranstalten die TecComm GmbH und die Umweltakademie des Landes Baden-Württemberg einen Workshop zum Thema „Nachhaltigkeits- und CSR-Berichte: Von der Idee zur Umsetzung“ in Stuttgart. Unternehmen stehen vor neuen Herausforderungen in der Kommunikation, denn Shareholder, Mitarbeiter, Kunden und die breite Öffentlichkeit achten sehr genau auf die Performance der Unternehmen. Diese umfassen neben den rein finanziellen Eckpunkten heute besonders ethische und ökologische Werte, die in der Unternehmenspraxis umgesetzt werden. …

FactCheck Deutschland moniert den Umgang der Parteien mit den Fakten Factcheck Deutschland deckt zum wiederholten Mal auf, dass sowohl SPD wie CDU Zahlen zur Jugendarbeitslosigkeit für ihre jeweilige Wahlkampfstrategie anhaltend missbrauchen, um gerade auch junge Wähler über die tatsächlichen Gegebenheiten am Arbeitmarkt zu täuschen und die Ursachen zu verschleiern. Die von beiden Volksparteien benutzen Zahlen werden aus dem Zusammenhang gerissen und zum Teil wieder falsch zusammengesetzt, um der Öffentlichkeit ein entsprechendes Bild, pass…

Chancen und Hürden der Arbeitnehmerbeschäftigung in der EU Eine Vielzahl von Neuerungen erschweren die Beschäftigung bzw. Entsendung von Arbeitnehmern aus anderen EU-Staaten in Österreich. Die Änderung und damit Öffnung der Überlassung von Pflegepersonal sowie der Fachkräftemangel in Österreich stellen auch für die Personaldienstleister in anderen EU-Ländern, insbesondere in Deutschland, einen lukrativen Marktbereich dar. Doch gleichzeitig erschweren neue Regelungen die grenzüberschreitende Entsendung und Überlassung von Mitarbeitern aus …

Bonn/Berlin – Jetzt ist es amtlich: Der Weg für Neuwahlen ist frei. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor verkündet, dass die vom Bundespräsidenten angeordnete Auflösung des Parlaments und die für den 18. September angesetzten Bundestagswahlen verfassungsrechtlich einwandfrei sind. Bundeskanzler Schröder (SPD) begrüßte diese Entscheidung als eine wichtige Weiterentwicklung der Rechtsprechung aus dem Jahr 1983. Bei der anstehenden Wahl werde es um die Bestätigung seiner „Reformpolitik“ gehen. Zustimmung kommt auch aus Kreisen der Wirtschaf…

Arbeitsrecht - BAG stärkt Arbeitgeber-Rechte bei Teilzeitjobs Das Bundesarbeitsgericht hat zum Az. 9 AZR 409/04 den grundsätzlich dem Arbeitnehmer zustehenden Anspruch auf Verringerung seiner Tätigkeit Grenzen gesetzt. Im zu entscheidenden Fall hatte der Arbeitnehmer die Verringerung seiner Wochenarbeitszeit von 37,5 auf 30 Stunden, also um 20%, gefordert. Der Arbeitgeber widersprach unter Berufung auf betriebliche Gründe, weil die Einstellung einer Ersatzkraft für wöchentlich nur 7,5 Stunden unverhältnismäßig teuer sei. Zwar berief sich d…

FactCheck Deutschland hat Aussagen der Spitzenkandidaten der Parteien unter die Lupe genommen und ihren Wahrheitsgehalt "gecheckt". So ist beispielsweise die Behauptung von CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel, daß unter der Schröder-Regierung 1,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen sein sollen, falsch. Auch die von der CDU gern im Wahlkampf verwendete Floskel vom täglichen Abbau eintausend sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse stimmt nicht. Womit die anderen Kandidaten in der Runde noch gemogelt haben, können Sie h…

zeter & mordio – der Verlag für Nebenwelten holt zum neuesten Streich aus. Mit der Veröffentlichung des politisch orientierten Gedichtbandes von Jan Egge Sedelies im September geht das hannoversche Weltschönerungsteam erneut auf Tour mit Sängerin Katriana. Am 07.10. feiert das Künstlerensemble Tour-Start und Buchrelease im enercity expo Café in Hannover. Engagierte Literatur, wie sie schon Sartre forderte – gibt es die heute noch? Es gibt sie! Ob Castortransporte, Anti-Globalisierungs-Demonstrationen oder der Tod eines Sudanesen bei seiner ›…

Ein „angenehmer Ort“ Tatkraft vor Ort und Solidarität aus Deutschland helfen in einem Slum Namibias Von Johannes Klein Otjiwarongo, die 22.000 Einwohner zählende Stadt in Namibia, ist bei Touristen vor allem wegen des nahen Waterberges beliebt. Inzwischen restauriert, kann man hier die Zeugnisse des Krieges der deutschen Kolonialtruppen gegen die dort heimischen Herero besuchen. Inzwischen ist der Ort jedoch auch zum Symbol einer neuen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Namibia geworden. Noch vor drei Jahren erstreckte sich bei Otji…

Thema: Ackermann / Sozialstaat / Linkspartei.PDS Datum: 26. 08. 2005 Uhren-Vergleich Der Chef der Deutschen Bank, Ackermann, will „die Uhr zurückdrehen“. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Ackermann redet Klartext. Im O-Ton: “Das Konzept der sozialen Marktwirtschaft ist aus den Fugen geraten. Das Gleichgewicht von Marktkräften und sozialer Gerechtigkeit hat sich zu Gunsten der letzteren verschoben. Wir müssen die Uhr ein bisschen zurückdrehen, ohne die sozialen Elemente aufzugeben, und die Marktkräfte wieder etwas mehr betonen.…

PRESSEMITTEILUNG der Jungen Liberalen NRW Mönchengladbach. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW wehren sich gegen die Verlängerung der Videoüberwachung. Mönchengladbach wird als eine der ersten Städte die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen nach Ablauf des ersten Einführungszeitraum verlängern. Der Polizeibeirat der Stadt hat die Verlängerung der Videoüberwachung empfohlen und verlangt sogar eine örtliche Ausdehnung. "Wir befürworten und freuen uns über den Entschluss der Regierung, die Videoüberwachungen im öffentlichen Raum nicht weiter…

Bonn/Karlsruhe - Karlsruhe hat den Weg für die Neuwahl endgültig freigemacht: Die Deutschen wählen am 18. September wie geplant einen neuen Bundestag. Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag die Organklage zweier Abgeordneter gegen die vorgezogene Wahl als unbegründet ab. Die Entscheidung der Richter fiel mit sieben zu eins Stimmen. Winfried Hassemer, Vorsitzender Richter des Zweiten Senats, verkündete das Urteil kurz nach 10 Uhr. Die Vertrauensfrage durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der Beschluss von Bundespräsident Hors…

Bonn/Rostock – Zur Freiheit fällt der CDU nicht allzu viel ein. Ängstlich schielt der Blick auf den Wähler: Wie viel Freiheit ist den notorisch gleichheitsverliebten Deutschen zuzumuten? Lieber setzen die Unions-Strategen auf den Begriff der Sicherheit, der suggerieren soll, dass alles nicht so schlimm wird. Es überrascht daher nicht, dass zwei konservativ-liberale Außenseiter im politischen Betrieb mit einem überzeugenden Programm der Freiheit und der Eigenverantwortung an die Öffentlichkeit getreten sind. Die Rede ist von Udo Di Fabio und P…