Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2005

Düsseldorf - Deutsche Familienunternehmen sind innovativ, flexibel und erfolgreich – "vor allem aber wachsen sie auch schneller als manche börsennotierte Konzerne", schreibt der Fachdienst "Erfolg", der vom BVMW-Präsidenten Mario Ohoven http://www.ohoven.de herausgegeben wird. So haben Unternehmen wie Lidl oder Oetker nach einer Analyse des "Handelsblatt" ihren Umsatz im zurückliegenden Geschäftsjahr im Schnitt um 12,6 Prozent steigern können. "Die namhaften 30 größten Unternehmen, deren Kurse den Aktienindex Dax bilden, kamen im gleichen Ze…

i. WM-Jahr 2006 bringt womöglich den Durchbruch für den M-Commerce und M-Gambling in Deutschland ii. Hambach & Hambach erwirkt Entscheidung vor Baden-Württembergischem Verwaltungsgerichtshof iii. Holländisches Gericht befindet das Casinomonopol Hollands als unvereinbar mit dem Vertrag von Rom iv. Recht des E-Commerce als Vertrauensbildende Maßnahme? v. In eigener Sache vi. Zu guter Letzt vii. Impressum i. WM-Jahr 2006 bringt womöglich den Durchbruch für den M-Commerce und M-Gambling in Deutschland Da stellt sich die Frage: Neue Te…

Eine Liebesgeschichte unter Katzen an der Algarve in Portugal, ein Märchen für Erwachsene: Der HolzheimerVerlag in Hamburg stellt das soeben erschienene Buch Katerchen Sternfänger von João Gatinho vor. In einem fernen Land am Meer sucht der kleine Kater João seinen Frieden und sein Glück. In Gedanken ist er bei Sternchen, der anmutigen grauen Katze. Leise meint er ihren Namen zu hören, wenn er aufs Meer schaut und der Brandung lauscht... Während seiner Tage in Regen und Wind lernt João neue Freunde kennen, Pyé, die weise schwarze Katze und …

Die Weihnachtstage stehen unmittelbar bevor. Viele Menschen haben gerade in dieser Zeit auch an bedürftige Mitmenschen gedacht, und soziales Engagement zu ihrem Bedürfnis gemacht. Leider gibt es auch immer wieder Beispiele, die zwar gut gemeint sind, sich bei genauerer Betrachtung aber als kontraproduktiv herausstellen. Ein besonders krasses Beispiel dafür sind Zigaretten und Tabakwaren als Geschenk für Bedürftige. Wofür stehen denn Tabakprodukte wirklich? Nur noch wenige besonders Naive denken dabei noch an die Werbeslogans der Tabakindustr…

GESCHÄDIGTE ANLEGER SOLLTEN SICH WEITERHIN AUF PROSPEKTHAFTUNGSANSPRÜCHE SOWIE SCHADENERSATZANSPRÜCHE WEGEN RECHTSWIDRIGER RÜCKNAHMEAUSSETZUNG KONZENTRIEREN Kirchentellinsfurt, 20. Dezember 2005. Der Deutschen Bank und der DB Real Estate drohen nach Einschätzung von TILP Rechtsanwälte im Desaster um den "grundbesitz invest"-Fonds keine Gefahr aus den USA - darüber wurde seit der Aussetzung des Fonds in der vergangenen Woche vielfach in der Öffentlichkeit spekuliert. Die Kanzlei TILP Rechtsanwälte, die seit 2004 auch mit eigenen Repräsentan…

„Selbst Abgeordnete haben oft nur eine vage Vorstellung davon, wie die Zusammenarbeit der Parlamentarischen Geschäftsführer in der so genannten PGF-Runde aussieht“, berichtet die Autorin Karin Algasinger. „Dabei ist diese PGF-Runde das wohl wichtigste Steuerungs- und Koordinierungsgremium eines Parlaments.“ Zusammen mit Thomas Gey und Helmar Schöne hat Algasinger über Monate die Abläufe im Sächsischen Landtag beobachtet und eine Vielzahl von Akteuren zu ihrem Arbeitsalltag befragt. Die - zum Teil überraschenden - Ergebnisse liegen jetzt als …

Gesetze des Bundes und der Länder komfortabel im Justizportal NRW recherchierbar Münster/Düsseldorf, 20. Dezember 2005 - Das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und LexisNexis bieten ab sofort eine Sammlung der wichtigsten Gesetze des Bundes und der Bundesländer im Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen an. Die Gesetzessammlung ist Bestandteil der Bibliothek des Justizportals und ist im Internet unter www.online-rechtsbibliothek.de kostenfrei zugänglich. Die Sammlung umfasst die wichtigsten Gesetze des Bundes und aller 16…

Übersetzerin Elena Teuffer („Stella-Blómkvist“-Krimis) exklusiv im Interview mit dem Literaturportal schwedenkrimi.de Rostock, 20.12.2005 (Literaturportal www.schwedenkrimi.de) – Wer ist Stella? Wer hinter der schlagfertigen neuen isländischen Krimiheldin und ihrer Autorin steckt, wissen bisher nur der Verlag und Stella selbst. Fest steht aber, dass Stella-Blómkvist-Krimis hohe Auflagen erzielen und mittlerweile eine riesige Fangemeinde auch in Deutschland haben. Weniger mysteriös dagegen gestaltet sich die Frage nach der Identität der Über…

Bonn/Düsseldorf – Deutsche Universitätsabsolventen sind häufig auf eine Karriere in einem Großunternehmen, im öffentlichen Dienst oder in der Wissenschaft vorbereitet, aber nicht auf die berufliche Selbständigkeit. Manche wollen gar nicht ihr eigener Chef werden, da die staatliche Reglementierung das Leben eines Unternehmers nicht einfacher macht. In Deutschland wird zwar gern das Zerrbild raffgieriger Unternehmer und gewissenloser Manager gezeichnet. Mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit hat das aber oft nichts zu tun, wie Andreas Oberholz…

Berlin, 20.12.2005 FLASHMOB vor dem Kanzleramt Mittwoch, 21.12.2005, 17.00 Uhr Die Initiative iDemokratie hat im interaktiven Adventskalender auf www.demokratie24.de jeden Tag Wünsche von Politikern und politisch aktiven Bürgern an Bundeskanzlerin Angela Merkel gesammelt. Mit dabei waren u.a. Guido Westerwelle, Claudia Roth und morgen wird Gregor Gysi ein Fenster im virtuellen Reichstagsgebäude öffnen. Morgen werden wir die Wünsche um 17.00 Uhr am Kanzleramt »übergeben«. Zu diesem Anlass findet ein Flashmob statt, bei dem Bürgerinnen und…

Rechtsgrundlage Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverhältnisse durch das am 1. Januar 2001 in Kraft getretene Teilzeit- und Befristungsgesetz neu geregelt. Danach sind Befristungen gemäß § 14 Abs. 1 TzBfG zulässig, wenn beispielsweise der Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht (Abdeckung von Arbeitsspitzen), die Eigenart der Arbeitsleistung eine Befristung rechtfertigt oder ein Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Mitarbeiters beschäftigt wird. Liegt für eine Befristung kein sachlic…

Am 03.02.06 findet zum zweiten Mal für 120 junge Fahrerinnen und Fahrer aus Brandenburg zwischen 18-25 Jahren das Fahrsicherheitstraining „Cool ans Ziel“ statt, zum Preis von 29,- €. Im ADAC - Fahrsicherheitszentrum Berlin-Brandenburg in Linthe kostet ein vergleichbares Training 127,- € für ADAC Mitglieder und 149,- € für Nicht-Mitglieder. Dieser vergünstigte Preis ist nur möglich, weil zahlreiche Unternehmen aus Brandenburg und die Ford Werke GmbH aus Köln das Training unterstützen. „Irgendwann sind mir die Kreuze an der Straße nicht mehr au…

Mieterbund-Direktor Dr. Franz-Georg Rips: Endgültig: Eigenheimzulage abgeschafft Langjährige Forderung des Deutschen Mieterbundes erfüllt (dmb) „Endlich ist das jahrelange Hin und Her um die Eigenheimzulage beendet“, erklärte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), heute in Berlin. Nachdem der Bundesrat mehr als zwei Jahre lang alle Versuche der früheren Bundesregierung blockiert hatte, die Zulage zu streichen, stimmte er jetzt dem Vorschlag der neuen Regierungskoalition zu: Ab 1. Januar 2006 gibt es für Neufälle ke…

Nachdem das Jahr 2004 von ungeheuer vielen Steueränderungen (Koch-Steinbrück-Liste!) und das Jahr 2005 von unglaublich weitreichenden Steueränderungen (Alterseinkünftegesetz!) gekennzeichnet war, müssen wir auch im Jahre 2006 wieder mit zahlreichen Änderungen und Neuregelungen auf steuerlichem Gebiet rechnen. Eine komplette Darstellung aller Änderungen und Neuregelungen bietet das Steuerfachportal Steuerrat24 unter www.steuerrat24.de in der Rubrik "Steueränderungen 2006". Hier erfährt der interessierte Leser kompakt und in leicht verständli…

Für alle, die sich als Musiker mit Erfahrung bezeichnen (Genre: egal) und ein Wochenende Zeit und Lust haben, sich in den Bereichen Musikproduktion, Bandcoaching, Notensatz am PC, Selbstvermarktung oder Songwriting weiterzubilden, gibt´s hier beim popinstitut hannover (www.popinstitut.de - ACHTUNG: neue Webseite!) bezahlbare Kurse auf höchstem Niveau.Einen Blick in die Insights der Musikindustrie gewährten und gewähren Dozenten wie Jens Eckhoff (Wir sind Helden), Erik Sabo von VIVA TV, Manfred Tari, Chef von pop100.com (früher Programmchef de…

Bonn/Berlin - Bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 hat die Union unerwartet schlecht abgeschnitten. Sozialpolitiker von CDU und CSU lieferten die Analyse, dass daran die kalte Reformrhetorik einer Angela Merkel oder eines Friedrich Merz schuld sei. Nach Ansicht von Professor Gerd Langguth, der 2005 eine stark beachtete Biographie von Angela Merkel vorgelegt hat, wurde die „daraus resultierende ökonomistische Verengung auf so schwierige Themen wie Mehrwertsteuererhöhung und Schuldenabbau“ von den Wählern als „kalte Reformpolitik“ wahrg…

Bonn/Düsseldorf – Die meisten Bürger Russlands (58 Prozent) sind der Meinung, dass Russland den europäischen Ländern in punkto Kultur und Lebensweise am nächsten stehe. Dieses Ergebnis erbrachte eine Befragung, die das Moskauer Meinungsforschungsinstitut WZIOM (Gesamtrussische Stiftung zum Studium der öffentlichen Meinung) http://www.levada.ru durchgeführt hat. Eine Ähnlichkeit mit asiatischen Ländern wie Indien und China wird von nur 13 Prozent der Befragten betont. Im Gegensatz zu diesem Stimmungsbild schienen die Beziehungen zwischen Russl…

München, 21. Dez. 05. Arena Sport Rechte und Marketing GmbH, eine Tochtergesellschaft des Kabelnetzbetreibers Unity Media mit den Netzen Ish, Easy und Telecolumbus, hat den Zuschlag für die Rechte zur Ausstrahlung der Fußball-Bundesliga im Bezahlfernsehen erhalten. In dem Verfahren der Deutschen Fußball Liga zur Vergabe der Rechte ließ sich das Unternehmen von den Sportrechts-Experten Dr. Alexander Liegl und Dr. Alexander Birnstiel von Nörr Stiefenhofer Lutz in München beraten. Es war das erste Mal, dass Fernsehrechte für die erste und zweit…

Wiesbaden. 21.12.05. Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat sich in einem Gespräch mit Radio Klinikfunk Wiesbaden e. V. dafür ausgesprochen, dass die Öffentlichkeit noch mehr Bewusstsein für die Erdbebenopfer von Pakistan und Indien entwickeln muss. Jetzt, wo sich der Jahrestag der Tsunami-Katastrophe in Südostasien nähert, bei der gerade die Deutschen eine große Solidarität gezeigt haben, sei es wichtig, dass man auch mit Blick auf Pakistan nicht ruhe. Denn: „Beim Tsunami war es so…

Bonn/Wien – Die große Koalition in Berlin wird sich an ihren arbeitsmarktpolitischen Erfolgen messen lassen müssen. Deshalb hieß es ja auch im Unions-Wahlkampf „Arbeit hat Vorfahrt“. „Aber wie soll man den Arbeitsmarkt reformieren ohne die heilige Kuh der SPD namens Kündigungsschutz anzufassen? Man wird über kurz oder lang auch hier ansetzen müssen, aber vorher vermutlich wieder mal ins Ausland schauen – und dort sogar fündig werden. Der Blick in die Schweiz oder nach Österreich mit seiner Arbeitslosenquote von 5, 2 (halb so viel wie in Deuts…

Versicherungsrecht - Brennender Tannenbaum Rechtzeitig zur Weihnachtszeit möchte auch das Team von RECHTLEGAL auf die aktuelle und immer wiederkehrende Problematik der brennenden Tannenbäume zu Weihnachten eingehen. Immerhin gibt es laut Statistik jedes Jahr etwa 20.000 Schadenfälle, meist verursacht durch unbeaufsichtigte Kerzen. In der Regel zahlen Schäden durch brennende Advents-Kränze oder Weihnachtsbäume die Hausratversicherer. Voraussetzung hierfür ist - neben dem Abschluss einer solchen - allerdings, dass keine grobe Fahrlässigkeit v…

Bonn-Südstadt, 21. Dezember 2005 - Zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung sorgen für Verwirrung und Abrechnungsprobleme bei kleinen und mittelständischen Unternehmen. „Entsprechend frühzeitig sollten sich Unternehmer auf die Gesetzeslage vorbereiten“, empfiehlt Edith Ketter vom Vorstand des Gewerbevereins Bonner Südstadt http://www.suedstadt-ev.de und Sozietätspartnerin von Böttges, Papendorf und Weiler http://www.bpw-online.de. So werde zum 1. Januar 2006 die Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge vorgezogen. „Bisher waren die…

Die Gläubigerversammlung der F & P AG & Co. KG hat am 20.12.2005 in Kassel Rechtsanwalt Dr. Heinz O. Steinhübel von der renommierten Kanzlei Dr. Steinhübel & von Buttlar in den Gläubigerausschuss gewählt. Laut dem Bericht der Insolvenzverwaltung wurden die Anleger der F & P AG & Co. KG vom ersten Augenblick an betrogen. Tübingen 22.12.2005 - Am 20.12.2005 fand in Kassel die erste Gläubigerversammlung im F&P-Finanzskandal statt. Vor zahlreichen Geschädigten erstatteten u.a. Herr Rechtsanwalt Georg Henningsmeier als von der BaFin eingesetzter …

Im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb hat 3-point concepts ein Online-Dossier über den Marshallplan realisiert. Das Dossier berichtet in vier Kapiteln über Entstehung, Entwicklung und Wirkungsgeschichte des Marshallplans. Der Marshallplan ist ein Mythos der Nachkriegsgeschichte. Er gilt vielen als Garant der wirtschaftlichen Erholung Europas und Deutschlands. Weil die europäischen Währungen am Boden lagen, wurde aus Mitteln des Marshallplans amerikanische Firmen mit harter Währung bezahlt, damit sie Waren nach Europa schi…

Appenweier, 22. Dezember 2005 Wenn die Entscheidung fällt, befinden sich die Arbeitnehmer sofort in der schlechteren Position. Je motivierter die Mitarbeiter bisher waren, umso weniger wollen und können sie glauben, welche Mittel plötzlich gegen sie eingesetzt werden. Im Büchlein: Heinrich Keßler: Personalabbau. Wie Sie Ihr persönliches Humankapital bei Personalabbau schützen, Books on Demand, Norderstedt, ISBN 3-8334-4079-1, € 14,90 werden die meist unerwarteten Veränderungen im Umgang mit dem Personal beschrieben. Typische Fehler der Betro…

Bonn-Südstadt, 22. Dezember 2005 – Beim Unternehmerstammtisch des Gewerbevereins Bonner Südstadt www.suedstadt-ev.de diskutierten die Unternehmer mit Martin Ogilvie, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung der Stadt Bonn, über Maßnahmen zur Förderung der mittelständischen Einzelhändler. „Besonders ärgerlich ist die Parkplatzsituation im Bonner Talweg. Es kann nicht sein, dass die kurzsichtigen Finanzinteressen des Stadtkämmerers bei der Parkraumbewirtschaftung die Kunden immer stärker zu Discountern und Einkaufzentren treibt, weil man dort …

Ferdinand Niehammer spricht mit Wolfgang Wallner-F., dem Autor des Buches: ‘Elihu; Hinterlassene Aufzeichnungen aus der Ewigkeit' (mit einem Anhang über die „Pariser Kommune“ aus dem Jahre 1871) Niehammer: Hallo Wolfgang, da bin ich wieder einmal! Wallner-F.: Hallo Ferdinand! N: Ich habe mich mit Jemandem unterhalten, der das Buch ‚Elihu’ gelesen hat. Wir kamen auf das Kapitel ‚8B / g726 - DAX14 - 598Li - 755 / DU' zu sprechen, über das wir auch schon einmal ein Gespräch hatten (Anm.: über die Verkehrswege). WF.: Ja, da haben wir über e…

Der EU-Verwaltungsausschuss für Rindfleisch ist in seiner heutigen Sitzung dem Antrag der EU-Kommissarin Mariann Fischer-Boel teilweise gefolgt und wird damit die seit langem umstrittenen Exporterstattungen für lebende Schlachtrinder ab sofort streichen. Der Export von so genannten Zuchtrindern, meist tragender Jungkühe nach Nordafrika, wird vorerst allerdings weiter subventioniert werden. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte, der seit 15 Jahren gemeinsam mit anderen europäischen Tierschutz- und Tierrechtsverbänden sowie dem Bund der St…

Das Kloster Benediktbeuern ist von alters her nicht nur eine Stätte des Glaubens und der Bildung, sondern auch eine Stätte der Kultur. Die heutigen Bewohner des Klosters, die Salesianer Don Boscos, die sich eigentlich auf die Jugendseelsorge spezialisiert haben, pflegen das benediktinische Erbe und insbesondere auch die historische Bausubstanz. So lag es nahe, dass die Macher der BR-Fernsehserie »Kunst & Krempel« auf der Suche nach einer geeigneten Location für weitere Aufnahmen auf den frühbarocken Festsaal des Klosters von 1672/75 aufmerks…

23.12.05 (animal 2ooo) Der Verband animal 2ooo begrüßt zwar die heute beschlossene Abschaffung der EU-Exportsubventionen für lebende Schlachttiere, kritisiert aber die Rolle der deutschen Regierung: mit verursacht durch Deutschlands Wunsch nach unterschiedlicher Behandlung von Schlacht- und Zuchttieren bleibt der Export lebender Zuchttiere weiterhin subventioniert. Es muss sich erst zeigen, ob die Unterscheidung wirklich praktikabel ist, meinen die Tierrechtler. "Die Gefahr, dass zukünftig Schlachttiere als Zuchttiere deklariert und mit Subve…

Der Dramatiker Axel von Ernst im Gespräch mit Albert Metzler (www.platinum-news.de) über Lust und Leid eines Theaterdebütanten: Der junge Düsseldorfer Autor Axel von Ernst (Jahrgang 1971) erlebte mit der Uraufführung seines Schauspiels „Betrug“ am Stadttheater Bremerhaven sein öffentliches Debüt als Dramatiker. Warum Bremerhaven? Wie fühlt es sich an, das eigene Werk auf der Bühne zu erleben? Mit welchen Reaktionen und Situationen wurde der Autor konfrontiert? Im folgenden Gespräch berichtet Axel von Ernst über seine ersten Schritte in der We…

Leben wir in einer Zeit des wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Fortschritts, oder geht es bergab mit der gegenwärtigen Menschheits-Kultur, so dass uns eines Tages das gleiche Schicksal droht wie den Griechen und den Römern? Haben wir den Höhepunkt bereits überschritten und leben in einer Spätzeit, ob wir es wollen oder nicht? Und welche unserer jetzigen Errungenschaften werden überleben? Mit solchen und ähnlichen Fragen setzt sich der Schriftsteller Christian von Kamp in seinem Roman Letztschriften auseinander. Hier werden in…

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers aus Braunschweig berichtet unter www.haftrichter.de.ki über eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft Lüneburg, die ein Verfahren gegen einen Haft- und Ermittlungsrichter mangels Tatverdacht eingestellt hatte mit der Begründung, der Haftrichter sei wegen eines "Burn-Out-Syndroms" zum Zeitpunkt seiner unterlassenen Diensthandlung schuldunfähig im Sinne von § 20 StGB gewesen. Hintergrund war, dass der Haftrichter zunächst auf einen Antrag des Rechtsanwalts Siebers auf Anberaumung eine…

Kultur-Spätzeiten, Endzeiten von Zivilisationen: ein in den Romanen von Christian von Kamp immer wieder auftauchendes Thema. In dem kostenlosen eBook Paradision, das sich jeder auf seiner Homepage www.christian-von-kamp.de herunterladen kann, stellt der Autor eine besondere Form spätzeitlicher Kultur vor: Alle Menschen leben, wie Adam und Eva, vollkommen nackt und unbeschwert, und dies in einer Hochkultur, die die Versorgung und den Wohlstand der Menschheit mit ausgeklügelter Technik sicherstellt. Doch die Nacktheit ist nicht etwa Ausdruck ei…

Nahtod-Erfahrungen, thematisiert in dem neuen Roman von Christian von Kamp "Tod und Rückkehr": Jetzt kann ihn sich jeder kostenlos im Internet als eBook herunterladen. Inspiriert wurde der Roman durch aktuelle Berichte von Menschen, die dem Tod nahe waren und wieder reanimiert wurden. Das wissenschaftlich ungeklärte Phänomen der Nahtod-Erfahrungen, das seit dem 19. Jahrhundert mehrfach Gegenstand schöngeistiger Literatur war (u.a. bei Franz Werfel), wird hier Thema eines Buchs über Schuld und Versöhnung. Der Autor Christian von Kamp hat es …

Verjährung: Ansprüche sichern - Stichtag 31.12.2005 Betriebskostenabrechnung: Ausschluss- und Einwendungsfrist beachten (dmb) Nach dem Jahreswechsel 2005 / 2006 sind tausende von Mieter- oder Vermieter-ansprüchen nicht mehr durchsetzbar, neue Forderungen werden entstehen. Der Deutsche Mieterbund (DMB), Dachorganisation von 330 örtlichen Mietervereinen in Deutschland, hat die wichtigsten Fristen und Termine für Mieter und Vermieter zusam-mengefasst: Verjährung: Stichtag 31.12.2005 Ist ein Mieter- oder Vermieteranspruch verjährt, bedeutet das…

Der Arbeitnehmer ist dem Arbeitgeber aber keine Rechenschaft schuldig, warum er eine Beurteilung wünscht Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Peter O.: "Mich interessiert, wie die Ansprüche auf ein Zwischenzeugnis geregelt sind. Wie oft habe ich Anspruch auf ein Zeugnis und wie soll man vorgehen, wenn es der Arbeitgeber verweigert?" Die Antwort gibt Rechtsanwältin Agnieszka Lysik von Hotze Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main: Die Voraussetzungen, unter denen ein Arbeitnehmer die Ausstellung eines Zwischenzeugnisses verlangen ka…

Thema: Maut-System / Daten-Schutz / Einfalls-Debatten Datum: 28. 12. 2005 Der Bundesdatenschutz-Beauftragte Peter Schaar hat sich gegen eine Verwendung der erfassten Maut-Daten für Fahndungs-Zwecke ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Die politischen Begehrlichkeiten nach zweckfremden Daten waren von Anfang an riesig. Sonst hätten wir ein anderes Maut-System als das von Toll Collect. Schon jetzt erfasst das deutsche System ausnahmslos jedes Fahrzeug, das auf Maut-St…

„Die Politik muss endlich aufhören, immer neue Schulden auf Kosten der nachfolgenden Generationen zu machen“, forderte der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Bayern, Martin S. Hagen, und begrüßte die Initiative des sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt, die Nettoneuverschuldung auf allen staatlichen Ebenen zu verbieten. „Es ist absolut unverantwortlich, aktuelle Probleme mit neuen Schulden lösen zu wollen, die die jungen Menschen dann später ausbaden müssen“, erläuterte Hagen. „Der Grundsatz, der für jeden privaten Haushalt gil…