Pressemitteilungen zu Regierung

… Geschwindigkeit gespalten. Die Umverteilung von unten nach oben hat inzwischen Ausmaße erreicht, die nicht nur unnötige Nachfrageausfälle zur Folge hat, sondern in höchstem Maße beschämend ist. Die Sozial- und Steuerpolitik insbesondere der Jahre seit der Regierung Schröder hat wenigen unermeßlichen Reichtum verschafft, während der größte Teil der Bevölkerung, der diesen Reichtum erarbeitet, von der angemessenen Beteiligung ausgeschlossen oder finanziell sogar noch weiter herabgedrückt wurde. Die Stärkung der deutschen Wirtschafts¬kraft infolge der …

… bekannt. Die neue Dimension ist Steuervermeidung in Steuerparadiesen und Steueroasen. Weltweit werden hohe Umsätze von den eingangs erwähnten Konsorten legal im Ausland mit 0,6 bis 2 % versteuert. Dadurch gehen den Staaten um 20 % Steuereinnahmen verloren. Staats-und Regierungschefs haben diese Entwicklung zugelassen. Ihnen fehlen Wille, Mut und Kraft, das zu verhindern. Diese Entwicklung von fehlenden Staatseinnahmen wird sich weiter verselbststädigen und dynamisieren. Als Beweis dafür dient das Ausufern der Weltschulden, die seit der Lehman-Pleite …

… globale Schulden. Die Überschuldung führt dazu, dass ein Großteil der Staaten pleite ist und sich nur durch neue Schulden über Wasser halten. Den Grundstein für diese Entwicklung legte und legt die Wirtschaftswissenschaft, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum fordert. Diesem Ziel sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben seit 1969 und 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 …

… weiterer Verschuldung anregt. Zusätzliche Machinationen und finanzielle Repressionen zur Subventionierung skrupelloser Schuldner wären nicht nur ein moralischer Tiefpunkt der europäischen Politik, sondern Sprengstoff für EWU und sogar die EU. Denn keine deutsche Regierung, die ihren Mittelstand zur Ausplünderung durch skrupellose Schuldenmacher und Spekulanten freigäbe, würde das lange überleben. Deutschland steht in dieser Hinsicht auch nicht allein. Eine Schuldenvergemeinschaftung würde der politischen Radikalisierung in den finanziell solide …

… globale Schulden. Die Überschuldung führt dazu, dass ein Großteil der Staaten pleite ist und sich nur durch neue Schulden über Wasser halten. Den Grundstein für diese Entwicklung legte und legt die Wirtschaftswissenschaft, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum fordert. Diesem Ziel sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben seit 1969 und 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 …

… europaweite Kooperation erleichtert und verbessert werden kann, gibt es mehr als genug. Die europäischen Länder sind aber so lange nicht reif für die Vereinigten Staaten von Europa, wie die Selbstbedienungsmentalität in breiten Kreisen vorherrscht. Das Verhalten osteuropäischer Regierungen in der Frage der der Verteilung von islamischen Zuwanderern ist ein Menetekel für die Einigkeit Europas. Ebenso die dreiste Reparationsforderung der Polen. Wer zu Europa gehören möchte, der muß beitragen, nicht abkassieren wollen. Wenn auf europäischer Ebene …

… Zwecke betrachten und nach Möglichkeit auch benutzen, sind ist es die große Masse der Gleichgültgen, Apathischen, schlecht Informierten, die dafür sorgen, daß die Menschheit keiner gute Zukunft entgegen sieht. Wie es aussieht, wird uns das Wahlergebnis vom 24. September die instabilste Regierung bringen, die die Bundesrepublik Deutschland bisher in seiner Geschichte hatte – wenn die es die vier Parteien überhaupt zu einer Regierung bringen. Wenn es klappen sollte, brauchen wir uns um die Zukunft unseres Landes und unserer Gesellschaft keine Gedanken …

… Billion Euro entgegen. Derzeit betragen sie ca. 880 Milliarden Euro und entsprechen damit den Verbindlichkeiten von Italien, Spanien und Portugal. Die Südländer der EU können sich derzeit ohne Spar- und Reformauflagen bei den Deutschen bedienen, ohne daß ihnen die deutsche Regierung dies im Interesse der Deutschen verwehren könnte. Im Falle des Scheiterns des Ponzi-Spiels der EZB müßten die Forderungen wohl abgeschrieben werden. Da fragt man sich, ob die Regierung nicht verpflichtet ist, das deutsche Volk vor diesem wahrscheinlichen Schaden zu bewahren. Mit …

Agenda 2011-2012: Die Wiedereinführung der "nur" ausgesetzten Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschafssteuer würden rund 100 Mrd. Euro in die mit 261 Millia ------------------------------ Lehrte, 03.11.2017. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die zum Wirtschaftswachstum (BIP) uneingeschränkte Schulden forderte und fordert. Sie haben seit 1969 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die …

Agenda 2011-2012: Die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschafssteuer würden rund 100 Mrd. Euro in die mit 261 Milliarden Euro überschuldete Staatskasse spülen. Lehrte, 03.11.2017. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die zum Wirtschaftswachstum (BIP) uneingeschränkte Schulden forderte und fordert. Sie haben seit 1969 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat …

… anders zu erwarten. Denn sozialdemokratische Handschrift war in der GroKo-Politik nicht mehr zu erkennen. Die Maulschelle, die der Partei von den Wählern verpaßt wurde, galt aber nicht in erster Linie dem Vorsitzenden, sondern ihren Vertretern im Bundestag und in der Regierung, die es allzu lange versäumt haben, sich gegenüber ihrem Koalitionspartner CDU/CDU so durchzusetzen wie es ihre potentiellen Wähler erwartet haben. Nach dem katastrophalen Wahlergebnis der SPD war es richtig, die Reißleine zu ziehen und eine weitere Koalition mit CDU/CSU – …

… %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro, usw. Wer Interesse an den Publikationen hat, sollte einfach einmal einen beliebigen Bericht unter agenda-news.de aufrufen …

… %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro, usw. Wer Interesse an den Publikationen hat, sollte einfach einmal einen beliebigen Bericht unter agenda-news.de aufrufen …

München, Berlin 26.10.2017 – CLLB erklärt die Grundlagen von Cryptocurrencies, ICO, TGE und Token Sales Da Kryptowährungen und Token Sales sowie Token Generation Events zunehmend massentauglich werden, prüfen Regierungen auf der ganzen Welt verschiedene Möglichkeiten zur Regulierung. Während China und Südkorea vor Kurzem harte Maßnahmen gegen ICOs und Börsen für Kryptowährungen verabschiedet haben, befinden sich einige Länder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) mittlerweile unter den Vorreitern dieser neuen Technologien. Dennoch wird sich …

… alleinerziehende Mutter dann nur den Regelsatz von 804 Euro, 1,01 Prozent Steigerung zum Vorjahr. Die Gründe liegen in der konservativen und kapitalistischen Vorgeschichte. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert grenzenlose Schulden, um Wirtschaftswachstum zu steigern. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Seit dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Des Weiteren …

… alleinerziehende Mutter dann nur den Regelsatz von 804 Euro, 1,01 Prozent Steigerung zum Vorjahr. Die Gründe liegen in der konservativen und kapitalistischen Vorgeschichte. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert grenzenlose Schulden, um Wirtschaftswachstum zu steigern. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Seit dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Des Weiteren …

… in Syrien war, um sich aus erster Hand über die Situation in dem von einem blutigen Stellvertreterkrieg zerrissenen Land zu informieren, sieht die Aussage des russischen Sprechers darüber hinaus in einem größeren politischen Zusammenhang. Voigt wörtlich: „Die russische Regierung unter Präsident Putin hat der illegalen westlichen Einmischung in Syrien in den letzten Jahren mit ihrem militärischen Engagement erfolgreich einen Riegel vorgeschoben. Parallel dazu setzt sich Moskau nicht nur in Syrien, sondern weltweit für die Einhaltung internationaler …

… Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) findet es unerträglich, dass dieses Thema an der Politik beinahe spurlos vorüber geht. „Ich habe das Problem der Kinderarmut in Deutschland noch nicht im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen der sich bildenden Regierung gelesen“, regt sich Uwe Hoffmann auf. Er ist Geschäftsführer des DSD (www.gegendiskriminierung.de) und vermisst in unserer „Wohlstandsnation“ ernsthaftes Interesse, diese Frage zu lösen. Es gehe nicht darum, dass sich manche Kinder keine Markenturnschuhe leisten können; die …

… Bändigung unserer Instinkte mit den Kräften der Vernunft. Aus heutiger Sicht scheint diese Chance sehr gering zu sein. Aber der Versuch, sie wahrzunehmen, sollte sich lohnen – schon deshalb, weil wir gar keine andere Wahl haben. Für Deutschland wird die künftige Regierung die Weichen stellen und damit maßgeblich über unser Schicksal, aber auch das Europas entscheiden. Wenn es den Beteiligten nicht gelingt, sie Weichen konsequent hin zu einer sozial gerechten Gesellschaft zu stellen, werden wir sehr turbulenten Zeiten entgegen gehen. Da interessiert …

… Produktion, Verkehr, Wohn- und Gewerbeimmobilien, Landwirtschaft und Umweltmanagement. Für die effektive Umsetzung sehen die Richtlinien zudem alle fünf Jahre regelmäßige Überprüfungen vor. Um die Kapazität für saubere Energieerzeugung in Taiwan zu schaffen und die Luftqualität zu verbessern, hat die Regierung das ambitionierte Ziel vorgegeben, bis zum Jahr 2025 einen Gesamtenergiemix zu erreichen, bei dem zu 20 % erneuerbare Energie und zu 50 % Erdgas genutzt wird, während gleichzeitig der Anteil der Verwendung von Kohle auf 30 % sinkt. Außerdem hat sie …

Berlin, 20. Oktober 2017 Bundesverband Initiative 50Plus fordert, eine zentrale Verantwortung für den demografischen Wandel in der neuen Bundesregierung zu schaffen – Ein Demografie-Fonds soll die Kosten des demografischen Wandels finanzieren Der Bundesverband Initiative 50Plus fordert von den Parteien, bei der Bildung einer neuen Bundesregierung die Herausforderungen und die Chancen des demografischen Wandels stärker zu berücksichtigen. Dem soll institutionell dadurch Rechnung getragen werden, dass in der neuen Bundes-Regierung eine eigene ministerielle …

… hat die Lehman-Pleite die Schuldenkrise ausgelöst, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Geschichtlich hat sich dieser Vorgang alle 5 bis 7 Jahre wiederholt. Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Das ist das eigentliche Dilemma der Staaten. Einen Konsens zum Abbau der gigantischen Schulden hat keiner von ihnen bis heute gesucht. Nach …

… wirtschaftlich stabiles und erfolgreiches Jahr. 2008 hat die Lehman-Pleite die Schuldenkrise ausgelöst, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Geschichtlich hat ------------------------------ Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Das ist das eigentliche Dilemma der Staaten. Einen Konsens zum Abbau der gigantischen Schulden hat keiner von …

… soll, muß jetzt endlich gehandelt und nicht nur Mangelverwaltung betrieben werden. Die westlichen Kulturen verenden im Turbokapitalismus. Der soziale Kitt, der bis Anfang der 80er Jahre die deutsche Gesellschaft noch einigermaßen zusammengehalten hat, zerbröselt seit den Regierungen Kohl und mit zunehmender Geschwindigkeit seit den Regierungen Schröder und Merkel. Soziale Gerechtigkeit, anständige Löhne und auskömmliche Renten wurden den Einsparungen zugunsten der Forderungen der Wirtschaftslobby und der der 5 Prozent Reichsten unserer Republik …

… sehnen“. Für die UN-Studie wurden 495 freiwillige Rekruten extremistischer Organisationen in Somalia, Nigeria, Kenia, dem Sudan, Niger und Kamerun interviewt. In diesen Interviews gaben mehr als 70 Prozent der Menschen an, der Grund sich Extremisten anzuschließen, sei die Regierung gewesen, die beispielsweise die Tötung oder Verhaftung eines Familienmitglieds durch Sicherheitskräfte veranlasst hatte. Religion spielt laut UN-Studie für knapp 50 Prozent eine Rolle, wobei 57 Prozent angaben, sie verstünden nur wenig von religiösen Texten. „Damit wären wir …

… Einigung auf ein Weiter-So! Aber es würde zeigen, wie zerrissen die deutsche Gesellschaft schon ist. Für die Zukunft bedeutete das aber nichts Gutes. Das große Problem für die Politiker-Lobbyisten sind die Besitzstandswahrer, die großen Gewinner der katastrophal asozialen Politik der Regierungen Schröder und Merkel. Die möchten natürlich weiterhin den Rahm abschöpfen, obwohl die Intelligenteren unter ihnen längst schon erkannt haben dürften, daß sie sich mit einer Fortsetzung ihres Weges von gestern nur gründlich selbst schaden werden. Aber es gehört …

… Grünen auf, sich ernsthaft ihrer Verantwortung für das Land und seine Bürger zu stellen. Die in dieser Woche beginnenden Sondierungs- und Koalitionsgespräche müssen konstruktiv, zügig und zielorientiert geführt werden, damit Deutschland wieder eine handlungsfähige Bundesregierung bekommt. Pflege gehört dabei ganz oben auf die Prioritäten- und Themenliste des künftigen Regierungsprogramms! „Sich auf den ‚Lorbeeren‘ gesundheitspolitischer Arbeit der zurückliegenden Legislaturperiode auszuruhen und das Thema Pflege in den Wahlprogrammen und im Wahlkampf …

… passen. Was nach der nächsten Krise bleibt, ist, dass Vermögende und Konzerne den billigen Ramsch aufkaufen und reicher werden. Die Wirtschaftswissenschaft fordert mehr Wirtschaftswachstum durch Schulden. Sie hat kein Konzept, wie die Schulden abgebaut werden könnten. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Regierungen haben keine Verpflichtungen die aufgenommenen Schulden zu tilgen. Helmut Kohl hat 1989 …

… Volkseinkommen endlich vernünftig verwendet und verteilt wird. Jeder Mitbürgerin und jedem Mitbürger sollte lebenslang ein zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft genügendes Einkommen garantiert sein. Seine Höhe darf nicht vom Wohlwollen der jeweiligen Regierung abhängen. Ein solches Grundeinkommen, das – wie in einer Studie vor einigen Jahren vorgeschlagen – als negative Einkommensteuer berechnet und gezahlt werden könnte, wäre ein gerechtes Sicherheitsnetz deutlich oberhalb der Armutsgrenze. Dann bräuchten wir uns …

… passen. Was nach der nächsten Krise bleibt, ist, dass Vermögende und Konzerne den billigen Ramsch aufkaufen und reicher werden. Die Wirtschaftswissenschaft fordert mehr Wirtschaftswachstum durch Schulden. Sie hat kein Konzept, wie die Schulden abgebaut werden könnten. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Regierungen haben keine Verpflichtungen die aufgenommenen Schulden zu tilgen. Helmut Kohl hat 1989 …

… aber keine preisliche Untergrenze fest, wenn Rx-Präparate abgegeben werden. In eigenem Ermessen kann der Pharmagroßhandel auf seine Zuschläge auf den Abgabepreis verzichten und damit in den Wettbewerb treten. „Wie auch immer sich die deutsche Regierung aufstellen wird: Das deutsche Gesundheitswesen benötigt dringend mehr Flexibilität in der Arzneimittelpreisgestaltung, damit durch Unternehmertum die Qualität und Versorgung flächendeckend abgesichert werden“, fordert Christian Buse. Apotheken in ländlichen Regionen könnten durch einen Strukturfonds …

… Machteliten, sich nach Lust und Laune auf Kosten ihrer Mitmenschen zu bedienen und die Welt nach ihren Bedürfnissen einzurichten und zu führen. Die soziale Verpflichtung der Staaten gegenüber ihren Völkern kommt durch die klientelbezogene Politik ihrer Regierungen immer wieder unter die Räder. Eigennützige Interessen winziger Minderheiten und deren parlamentarischer Lobbyismus unterminieren das Allgemeinwohl. Die Verteilung des von den Völkern gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommens wird dadurch immer ungerechter. Daß dies auf Dauer ohne ernsthafte …

… für die Wiedereinführung der nur "ausgesetzten" Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer gibt. ------------------------------ Lehrte, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die von unbegrenzten Schulden ausgeht, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Die Regierungen haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als …

… es eine Mehrheit für die Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer gibt. Lehrte, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die von unbegrenzten Schulden ausgeht, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Die Regierungen haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen …

Stefan Kühn, Chef der AUTARK-Gruppe, ist sich nach der Bundestagswahl sicher: "Die Parteien wissen, worauf es jetzt ankommt." Wirtschaftsstandort Deutschland. ------------------------------ Auch wenn die Bundestagswahlen noch kein Ergebnis hinsichtlich einer neuen Bundesregierung gebracht haben - Stefan Kühn, Chef der AUTARK-Gruppe, ist dennoch zufrieden mit dem Ergebnis. "Die Parteien wissen, worauf es jetzt ankommt, niemand kann sich seiner Verantwortung entziehen.Er fordert von der neuen Bundesregierung weiterhin stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen. …

Wenn die „Jamaikaner“ nicht zusammen kämen und eine regierungsfähige Mehrheit nicht zustande kommt, könnte die SPD in einer neuen großen Koalition ohne Frau Merkel zur Bedingung machen, unverzüglich und mit höchster Priorität die sozialen und steuerlichen Ungerechtigkeiten in unserem an Reichen so reichen Lande zu beseitigen. Im Zusammenhang damit könnte eine solche große Koalition auch die notwendigen Vorkehrungen treffen, um Deutschland und die Deutschen auf die abzusehenden Folgen der kommenden technologischen Entwicklung vorzubereiten. Wenn …

Regierungen haben seit 1948 schlicht und ergreifend mit Lohnpolitik nichts zu tun. Beschäftigte sind seit dieser Zeit vom Wohle der Tarifpartner, Gewerkschaften und Arbeitgeber abhängig. ------------------------------ Lehrte, 06.10.2017. Mit dieser Entwicklung waren die Menschen bis Ende des Wirtschaftswunders in den 1969er Jahren durchaus zufrieden. Es folgte die Revolution der Jugend. Sie wollten raus aus den miefigen, wabenförmigen Häusern der Eltern. Ein freies selbstbestimmtes Leben führen. Ende der 1969er, Anfang der 1970er Jahre, stellten …

Agenda 2011-2012. Regierungen haben seit 1948 schlicht und ergreifend mit Lohnpolitik nichts zu tun. Beschäftigte sind seit dieser Zeit vom Wohle der Tarifpartner, Gewerkschaften und Arbeitgeber abhängig. Lehrte, 06.10.2017. Mit dieser Entwicklung waren die Menschen bis Ende des Wirtschaftswunders in den 1969er Jahren durchaus zufrieden. Es folgte die Revolution der Jugend. Sie wollten raus aus den miefigen, wabenförmigen Häusern der Eltern. Ein freies selbstbestimmtes Leben führen. Ende der 1969er, Anfang der 1970er Jahre, stellten sich Unternehmen …

… dass Katalonien brutal von der Wahl über seine Unabhängigkeit von Spanien abgehalten worden war, ------------------------------ drückte er den Kataloniern sein Mitgefühl aus und äußerte sich bestürzt über das, was er "das wiederholte kolonialistische Verhalten der spanischen Regierung" nannte. "Die Gewalt der Polizei gegen die spanischen Wähler spiegelt die kolonialistische Mentalität der (derzeitigen) spanischen Regierung wieder, die schlimmer ist als während der Franco-Diktatur und sie gleicht den Genoziden und Plünderungen, welche Spanien gegenüber …

… darf es nicht geben! Der Landesvorsitzende der Mittestands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Schleswig-Holstein (MIT), Stefan Lange, fordert als Folge des CDU-Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl einen wirtschaftspolitischen Kurs- und einen Generationswechsel in den Spitzenpositionen von Bundespartei und Bundesregierung. „Bei all den berechtigten Sorgen über das starke Ergebnis der rechtspopulistischen AfD dürfen wir nicht übersehen, dass wir als Union an die FDP deutlich mehr Stimmen verloren haben, als an die AfD!“, so Lange und führt weiter …

… Vorsicht zu genießen ist Vor dem Hintergrund der Eskalation in Katalonien befaßt sich in der laufenden Plenarwoche auch das Straßburger Europaparlament mit der aktuellen Entwicklung. Der deutsche NPD-Abgeordnete Udo Voigt ruft dabei in Erinnerung, daß die Regierung der autonomen Region Katalonien in den letzten Jahrzehnten etwa eine verheerende Zuwanderungs- und Islamisierungspolitik verfolgt habe. Wörtlich erklärt Voigt: „Bei allem Verständnis für die Forderung nach mehr Eigenständigkeit muß man der linksgestrickten Regionalregierung in Barcelona …

Agenda 2011-2012: Das könnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Umsätze in den Ländern landesüblich versteuern, in denen die Waren und ------------------------------ Lehrte, 03.10.2017. Macron fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten. Mit großen Augen, sprach- und ratlos haben die europäischen Regierungschefs zugesehen, wie die Steuerparadiese Luxemburg, unter Staatspräsident Juncker, und Irland entstanden sind. Nur die Nutznießer, Reiche, Unternehmen …

UfSS: Das könnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Umsätze in den Ländern landesüblich versteuern, in denen die Waren und Dienstleistungen hergestellt werden. Lehrte, 02.10.2017. Macron fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten. Mit großen Augen, sprach- und ratlos haben die europäischen Regierungschefs zugesehen, wie die Steuerparadiese Luxemburg, unter Staatspräsident Juncker, und Irland entstanden sind. Nur die Nutznießer, Reiche, Unternehmen und …

… Bankster feiern mit praktisch kostenlosem Geld eine Zocker- und Schuldenorgie sondergleichen. Und es muß so weitergehen, wenn das Ponzi-Spiel nicht zusammenbrechen soll. Nicht nur Südeuropa ist bis über beide Ohren verschuldet. Auch die USA sind hoffnungslos überschuldet. Deren Regierung ist praktisch zahlungsunfähig. Allein die Bilanz der FED weist fast 6 Billionen US-Dollar Schulden aus. Die Führungskräfte der Notenbanken spielen weltweit ein Spiel, ohne es offensichtlich zuende zu denken. Dabei ist längst bekannt, daß Ponzi-Spiele – einmal …

… zur Kanzlerin ist hausgemacht. Dann bietet sich die Apothekerpartei FDP an. Der größte Erfolg, sie hat Hoteliers eine Milliarde Euro Steuervorteile pro Jahr geschenkt. Das ist liberale Politik, mit der sie 42 Jahre lang die SPD und CDU/CSU in der Regierung zur Seite stand. Lindner steht für Merkel und deren Ablehnung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer. Für 2018 steht ein Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zur Verfügung. Auf Sozialleistungen entfallen 173,6 Mrd. Euro. Als freies Budget verbleiben 161,4 Mrd. Euro, …

… zur Kanzlerin ist hausgemacht. Dann bietet sich die Apothekerpartei FDP an. Der größte Erfolg, sie hat Hoteliers eine Milliarde Euro Steuervorteile pro Jahr geschenkt. Das ist liberale Politik, mit der sie 42 Jahre lang die SPD und CDU/CSU in der Regierung zur Seite stand. Lindner steht für Merkel und deren Ablehnung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer. Für 2018 steht ein Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zur Verfügung. Auf Sozialleistungen entfallen 173,6 Mrd. Euro. Als freies Budget verbleiben 161,4 Mrd. Euro, …

… sukzessive zum Opfer fielen. Leider wird die Freude darüber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit durch die Wirtschaftskrise beeinträchtig, die dem Zusammenbruch der Ponzi-Spiele der Notenbanken folgen wird. Mit einer größeren Wirtschaftskrise muß wohl gerechnet werden. Sie wird die Regierungen weltweit vor große Herausforderungen stellen. Der Graben zwischen den Staaten in der EU wird dadurch noch größer und tiefer werden. Im günstigsten Fall wird man sich hinsichtlich weiterer Integration auf das Machbare besinnen, im ungünstigsten Fall …

… Artikel Ihre Fragen und Meinungen zu den Parteien-News und -Infos. Die Autoren der News und -Infos können dann direkt auf Fragen und Meinungen antworten und so ihre Ansichten und Absichten weiter erläutern! Unter der Überschrift "Bezeichnend: Alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!" setzt sich das Politik-Portal Deutsche-Politik-News.de in ihrer Kolumne mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 auseinander. Wertung: Ein kurioses Ergebnis und bezeichnend für die wachsende Unzufriedenheit mit dem Kurs der …

… Sie zu den Problemen der betroffenen Schulen in den letzten Jahren geschwiegen haben. Auch wenn´s hart klingt: Die Forderungen des Vereins „Schulen am Wind“ sind nichts weniger als ein Zeugnis dafür, wie sehr Sie besonders die Gemeinschaftsschulen in den Jahren Ihrer Regierung überfordert haben. Und noch mehr: Sie haben die Schulen allein gelassen! So sehr, dass sich die Schulleiter erst jetzt, nach der Wahl, gemeldet haben ... “ Antrag auf Sofortmaßnahmen und Sozialfaktor Der heutige Antrag der AfD-Fraktion sieht deshalb als Sofortmaßnahme …