Pressemitteilungen zu Regierung

… derzeit Staaten, die nicht im Geringsten zueinander passen: Zwerg- und Riesenstaaten, reiche und arme Länder, Länder, die munter Schulden anhäufen und Länder, die sich sogar ihre soziale und wirtschaftliche Zukunft sparen, Länder mit autoritären Regierungen und Länder mit einer freiheitlichen Diskussionskultur. Diese Zusammensetzung ermöglicht allenfalls eine minimalistische Europäische Union. Die Beschränkung auf Weniges, wie z.B. gemeinsame Verteidigung und abgestimmtes Verhalten in der Außenpolitik wäre für ein solches Europa aller europäischen …

… 20 % aller Stimmen. Merkel muss sich einen 2. und 3. Zweckpartner suchen. Die konservative Union regiert seit 1969 28 Jahre, die SPD 18 Jahre und ihr konservativer Koalitionspartner, die FDP, 42 Jahre. Somit hat die FDP mit Abstand die längste Regierungserfahrung und steht der Union wieder zur Verfügung. Sie ist die Apothekerpartei, die für deren Preisstabilität steht. Sie hat Hoteliers zu einer Milliarde Steuergeschenken verholfen, trägt ihren Anteil daran, dass sich Deutschland in 48 Jahren kaputtgespart hat. Sie hat Regierungen platzen lassen. Die …

… Abhängigkeit vom Ölpreis sorgte seit 2016 für eine weitgehende Stagnation der angolanischen Wirtschaft. Neunzig Prozent der Deviseneinnahmen und fünfzig Prozent des Staatshaushaltes werden bislang über das Ölgeschäft finanziert. Eine der Hauptaufgaben für die neue Regierung wird daher in der Diversifizierung der Wirtschaft liegen. Erste Schritte wurden bereits von der amtierenden Regierung gemacht. Mit einem 2015 verabschiedeten Investitionsförderungsrecht hat man versucht, Investitionen vor allen in den Bereichen Bergbau, Landwirtschaft und …

Agenda News: 18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert - sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen ------------------------------ Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. "Weiter so ist die Devise", denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der Automobilindustrie, die 2017 mit 831.000 Beschäftigten für einen innerdeutschen Umsatz …

… ordnungspolitischen Rahmen und eine planbare politische Agenda. ------------------------------ Die Bundestagswahl (https://www.bundestag.de/bundestagswahl) steht vor der Tür, am 24. September entscheiden die Bundesbürger darüber, wer in den kommenden vier Jahren im Bundestag sitzen und die Bundesregierung stellen soll. Ein wichtiger Punkt ist dabei traditionell die Wirtschaftspolitik. "Wir fordern, dass die neue Regierung weiterhin für stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen sorgt, damit sich die Unternehmen in einer dynamischen und globalisierten …

Agenda News:. 18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert - sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen seit 1969 mit den gleichen Programmen punkten. Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. „Weiter so ist die Devise“, denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der Automobilindustrie, die 2017 mit 831.000 Beschäftigten für einen innerdeutschen …

… seitens der SPD muss man sich dabei auf der Zunge zergehen lassen. „Trotz schwerwiegender politischer und verfassungsrechtlicher Bedenken werden wir im Ergebnis dem Gesetzentwurf aus folgenden Erwägungen zustimmen. Grundsätzlich stimmen wir mit dem Ansatz der Bundesregierung und der Mehrheit unserer Fraktion dahingehend überein, dass die insbesondere durch den internationalen Terrorismus und dessen Folgeerscheinungen entstandene labile Sicherheitslage auch in Deutschland neue Antworten benötigt. Eine Zustimmung ist auch deshalb vertretbar, weil davon …

… Frieden und Sicherheit müssten als globale Themen betrachtet werden, die so unteilbar wie Menschenrechte seien, sagte Geschäftsführerin Manuela Kikillus. „Wir möchten die letzten Tage des Wahlkampfs gerne nutzen, um auf die Verantwortung hinzuweisen, die die deutsche Bundesregierung für Frieden und Sicherheit in der Welt hat. Waffenexporte sind unserer festen Überzeugung nach der falsche Weg“, so Manuela Kikillus. Deutschland trage als drittgrößter Waffenexporteur der Welt maßgeblich Verantwortung für weltweit eskalierende Konflikte, hieß es weiter. Die …

Wenn Menschen sich nicht an Wahlen ihrer Regierung beteiligen, könnte das bedeuten, daß sie wunschlos glücklich sind. Warum wählen, wenn es ihnen unter allen denkbaren Mehrheitsverhältnissen und Regierungskonstellationen soooo gut geht? Weil solche Zufriedenheit allenfalls im Traum vorkommt, haben Wahlen ihren Sinn und wir Bürgerinnen und Bürger sollten unser Wahlrecht nutzen. Staatsbürgerschaft ist mehr als Wählen, aber Wählen zeigt immerhin ein gewisses Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Staat und an denen sowie ihrer Arbeit, die über ihn …

… unserer Kinder sichern! Nach der Wahl wird die Kommunikations-Plattform "BürgerVerbindung" ein einfaches einmischen möglich machen. Der Bürger als Koch ist die Stimme der Zukunft. Karlheinz Grabmann als Kellner serviert der Regierung die gutbürgerliche Frankfurter Politikkost im Bundestag. Erststimme für Karlheinz Grabmann Liste 9 - Ihre Stimme für den politischen Wandel. Ihre Entscheidungshilfe http://freie-waehler.karlheinzgrabmann.de/ (http://freie-waehler.karlheinzgrabmann.de/) mit Kandidaten Check. Bundestagswahlen: Plädoyer für eine ehrliche …

(Düsseldorf/Münster) – Eine Vergabe von Landesaufträgen nach „Wild-West-Manier“ sieht die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen als Folge der von der neuen Landesregierung geplanten Änderungen im Vergaberecht des Landes. Diese will nahezu alle Umwelt- und Sozialstandards, die bei der Vergabe von Landesaufträgen bisher eine Rolle gespielt haben, streichen. Dies sehe die Änderungsvorschläge für das Tariftreue- und Vergabegesetz vor. Bisher war es so, dass bei der Vergabe von Landesaufträgen Unternehmen ausgeschlossen waren, die …

… die Freiheitliche Partei doch zurück in der zweiten. Geert Wilders Party for Freedom in den Niederlanden, dessen Kampagne sich genauso auf Ignoranz und Rassismus stützte, wie die von Donald Trump und Brexit, gewann deutlich weniger Parlamentsplätze als erwartet und bleibt weiter aus der Regierung ausgeschlossen. Und in Frankreich, wo ein Sieg der faschistischen National Front Anfang des Jahres zum aller ersten Mal für möglich gehalten wurde, stand eine starke Mehrheit auf, um ein ganz lautes und berührendes “NEIN” zu schreien. Alles sehr positiv. …

… Rentner erhöhen wird. Diese dramatischen Veränderungen werden verschwiegen, ausgesessen und nicht kommentiert. Es interessiert nur der Machterhalt, egal was das kostet. Politiker sind seit 1969 den Forderungen der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, …

… verraten und in den großen Koalitionen hat sie nicht nur grottenschlecht ausgesehen, sondern dazu auch selbst kräftig beigetragen. Wem kann der Wähler noch trauen? Die Agendapolitik war ebenso unmoralisch wie überflüssig. Wenn jemand jemals geglaubt hat, das den Ärmsten von der Schröder-Regierung aufgezwungene Opfer werde sich letztlich auch für diese auszahlen, dann war er so naiv, wie ein deutscher Michel nur sein kann. Profitiert haben nur diejenigen, denen es immer schon besser ging. Mit Schröders Agendapolitik wurde der „Wohlstand für alle“, …

… die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht Billionen Euro wurden „verbrannt“ (ARD). Als Gau kann bezeichnet werden, dass in den beteiligten Ländern die privaten Schulden, die Schulden der Banken, Hedgefonds, Investments, Kapitalfonds, Immobilienfonds, Zahlungsversprechen der Regierungen u. a auf 240 Bio. Euro gestiegen sind. Sollte es in diesen Bereichen zu großen Verwerfungen, z. B. einem Immobiliencrash kommen, werden die Ausfälle sozialisiert - zulasten der Steuerzahler. Diese Entwicklung wird durch Wissenschaftler, Zukunftsforschern, Arbeit …

… nichts zu tun. Das Geld fehlt für angemessene Renten wird auch durch diese Fehlentscheidung der Abgeordneten dezimiert. Viele Millionen Versicherte sehen deshalb heute schon einer Rente entgegen, von der sie im Alter nicht werden leben können. Aber die Regierungen unter CDU/CSU und SPD-Herrschaft und ihre Abgeordneten kümmert’s nicht. Die Politiker sitzen ja an der Quelle und haben sich natürlich bestens versorgt. Die Arbeitgeber klagen seit langem über Fachkräftemangel. Dennoch haben sie Mitarbeiter zu hunderttausenden vorzeitig in Rente geschickt. …

… die Finanzkrise die Welt erschütterte - acht Billionen Euro wurden "verbrannt" (ARD). Als Gau kann bezeichnet werden, dass in den beteiligten Ländern die privaten Schulden, die Schulden der Banken, Hedgefonds, Investments, Kapitalfonds, Immobilienfonds, Zahlungsversprechen der Regierungen u. a auf 240 Bio. Euro gestiegen sind. Sollte es in diesen Bereichen zu großen Verwerfungen, z. B. einem Immobiliencrash kommen, werden die Ausfälle sozialisiert - zulasten der Steuerzahler. Diese Entwicklung wird durch Wissenschaftler, Zukunftsforschern, Arbeit …

Fast 10 Jahre ist es nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht Billionen Euro wurden „verbrannt“ (ARD). Die Zahlungsversprechen der Regierungen sind außer Kontrolle geraten. Lehrte, 13.09.2017. Nur wenige Menschen können sich darunter etwas vorstellen. Den Hintergrund liefern 188 Staaten, deren Schulden mit Beginn der Schuldenkrise seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Dieser Bericht beruht auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Union (Eurostat) und der größten privaten …

… Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt noch der sonstige Status. In dieser Hinsicht fordern wir die Behörden von Myanmar auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Gewalt gegen unschuldige Muslime zu stoppen und zu verhindern und Probleme ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen. Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Usbekistan teilt auch mit, dass die Regierung von Usbekistan beschlossen hat, humanitäre Hilfe zu leisten, um die Bedürfnisse von Flüchtlingen aus Myanmar zu erfüllen.

… Inneres die „jüngsten Entwicklungen in Polen und ihre Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit“. Dabei verwies der Kommissions-Vize immer wieder darauf, daß die EU Polen massiv aufgefordert habe, das Abholzungsverbot im Bialowieza-Urwald einzuhalten – hier ignoriere die Regierung in Warschau konkrete Anordnungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH). Deshalb wolle die Kommission nun ein Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 7 Absatz 1 EUV gegen Polen einleiten. Während Linke, Grüne und Liberale dieses Ansinnen begrüßten, war es der NPD-Europaabgeordnete …

… schafft Bürgernähe zu Ihrem Kandidaten Karlheinz Grabmann, intensiviert und festigt die Zusammenarbeit. Eine wirkungsvolle Verbindung. Wissen über Bürgerwillen Die intelligente schnelle Information durch Informationsaustausch kann den Bürgerwillen auch auswerten. Eine optimale Forderung kann an die Regierung durch Karlheinz Grabmann vorgetragen werden. Es ist eine faire respektvolle Darstellung des Bürgerwillens des Wahlkreises 183 im Bundestag. Mit Blick in die Zukunft: Veränderung ist planbar durch den Bürger. Andere Denkansätze zum Handeln Petitionen …

… dass sich Klimaschützer hierzulande mittlerweile auch des Themas angenommen haben. "Außerdem hat der Umweltschutz in Deutschland schon seit Jahren einen viel höheren Stellenwert als in den USA. Umso bedauerlicher ist es, wenn bislang Erreichtes von der aktuellen US-Regierung sogar noch zurückgedreht wird", betonte der Kölner ÖDP-Vorsitzende Werner Roleff. Und weiter: "Nach wie vor ist Ökologie eines der Schwerpunktthemen der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die sich dafür auch mit ihrem Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner im Europäischen …

… extremer Parteien ist hier symptomatisch, die Krankheit heiße Postdemokratie. Die Folge ist, dass nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert wird.“ so Schimmer-Göresz. Wichtige Entscheidungen würden zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgehandelt. Die Regierungen folgen in vorauseilendem Gehorsam den Unternehmensinteressen. Beispielhaft hierfür bezeichnete Schimmer-Göresz die sogenannten „Freihandelsabkommen“ CETA, TTIP, TiSA und JEFTA. Dem stellte die ÖDP-Vorsitzende die Forderung ihrer Partei gegenüber: „Der Welthandel ist fair zu …

… werden. Bei den UN geht es um Menschen, doch die Universalität der Menschenrechte, welche die Vereinten Nationen verkünden, erstreckt sich nicht auf Taiwan und seine 23 Millionen Menschen. Dieser Missstand geht zurück bis auf das Jahr 1971, als unsere Regierung ihre Repräsentation in der Organisation verlor — und in den vergangenen Jahrzehnten musste Taiwan mit verschiedensten Herausforderungen angesichts internationaler Isolation fertig werden. Dennoch hat uns diese widrige Lage vorangetrieben und wir sind nie zurückgewichen, denn wir glauben, …

Fast 10 Jahre ist es nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht Billionen Euro wurden „verbrannt“ (ARD). Die Zahlungsversprechen der Regierungen sind außer Kontrolle geraten. Lehrte, 07.09.2017. Nur wenige Menschen können sich darunter etwas vorstellen. Den Hintergrund liefern 188 Staaten, deren Schulden mit Beginn der Schuldenkrise seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Dieser Bericht beruht auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Union (Eurostat) und der größten privaten …

… werden. Bei den UN geht es um Menschen, doch die Universalität der Menschenrechte, welche die Vereinten Nationen verkünden, erstreckt sich nicht auf Taiwan und seine 23 Millionen Menschen. Dieser Missstand geht zurück bis auf das Jahr 1971, als unsere Regierung ihre Repräsentation in der Organisation verlor — und in den vergangenen Jahrzehnten musste Taiwan mit verschiedensten Herausforderungen angesichts internationaler Isolation fertig werden. Dennoch hat uns diese widrige Lage vorangetrieben und wir sind nie zurückgewichen, denn wir glauben, …

… der Schuldenkrise 2008 sind die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro gestiegen. Ein SUPER-GAU, dem sie medial keine Bedeutung zumessen. Es interessiert sie offensichtlich nicht, das Deutschland daran mit einem Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro beteiligt ist. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt. Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 …

… extremer Parteien sei hier symptomatisch. Die Krankheit heiße Postdemokratie. Diese hat zur Folge, dass nicht mehr politisch, sondern überwiegend ökonomisch regiert werde. Wichtige Entscheidungen würden zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgehandelt und Regierungen folgen in vorauseilendem Gehorsam den Unternehmensinteressen. Ein Beispiel hierfür sei der derzeitige Diesel- und Kartellskandal in der Automobilindustrie, aber auch die sogenannten „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA, TiSA und JEFTA, die unsere Demokratie in eine industrielle …

… einfache Zeit. Für Kinder von Eltern, die vom Nationalsozialismus ausgegrenzt und ggf. sogar bekämpft worden sind, war sie ggf. voller Gefahren. Zumal, wenn die Kinder damals behindert waren oder zu sein schienen. So wurde 1939 durch die NS-Regierung und ihrer Helfershelfer heimlich das Massenverbrechen der Euthanasie in Gang gesetzt. Oder im ab September 1939 besetzten Polen wurden polnische Staatsangehörige beispielsweise jüdischen Glaubens mitsamt ihren Familien von Deutschen verfolgt und heimlich ermordet. Der Film "Unsere Kinder-Jahre in den …

… Rationalisierung fand im Arbeitsmarkt statt. Hunderttausende Arbeitsplätze wurden vernichtet, weil die Produktionen in Billiglohn- und Schwellenländer verlegt wurden. Die Ursache liegt in der Forderung der Urväter der Wirtschaftswissenschaft, unbegrenzte Schulden für eine Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut …

… sozialpolitische Vorstellungen vor - wie sie finanziert werden könnten. Da die Politik dazu nicht in der Lage ist und kein Interesse daran hat, zieht die Initiative Agenda 2011-2012 eine Bilanz für die Zeit ab 1969. Die Wirtschaftswissenschaft forderte von den Regierungen unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum und die Binnennachfrage zu steigern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind diesen Vorgaben gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die …

Trotz Agendapolitik der spd-geführten Regierung Schröder mit schlimmen und anhaltenden Folgen für viele Millionen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geht es der Mehrheit der Deutschen immer noch besser als in den meisten anderen Ländern der Welt. Allerdings driftet unsere Gesellschaft sozial seit vielen Jahren schon immer weiter auseinander. Von denen, die – nicht selten dank ihrer guten Beziehungen zur Politik – den ganz fetten Rahm abschöpfen, wollen wir gar nicht reden. Die staatstragende mittelständische Mehrheit ist noch relativ vermögend. …

… Immobiliencrashs in die Schuldenkrise stürzten. Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro explodiert. Die Ursache dafür liegt in der Forderung der Wirtschaftswissenschaft, unbegrenzte Schulden für eine Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts zu machen. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung …

… Investition in tierversuchsfreie Forschung. Auch das Verbandsklagerecht hat bei ihnen keine Chance. Hingegen soll die Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft künftig gestärkt werden, so dass die 3R-Forschung davon profitiert. Die Linken haben bereits der jetzigen Regierung einen Antrag „Tierversuche beenden“ vorgelegt. Dieser fordert die komplette Abschaffung von Tierversuchen, die zuerst mit dem Verbot von Tierversuchen an Menschenaffen und Tierversuchen für Haushaltsprodukte einhergehen soll. Sie sprechen sich zudem für das Verbandsklagerecht …

… hat Deutschland ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden 6.500 Mrd. und 6.500 Mrd. Schulden von Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a. Dieser Weisheit sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel blind gefolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgeben, als der Staat eingenommen hat. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung …

… sind die Mentalitäten und Verhaltensgewohnheiten der Beteiligten Nationen aber viel zu unterschiedlich. Deshalb wird die Auflösung des Euro-Verbundes – nicht zuletzt infolge der Auswirkungen der zu erwartenden Weltfinanz- und Wirtschaftskrise – wohl unumgänglich. Es wird Zeit, daß sich die Regierungen auf das Unausweichliche vorbereiten. Jede Krise ist auch eine Chance – aber nur für die, die vorher planen, was getan werden sollte oder getan werden muß. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit vielen Jahren das ebenso interessante wie fragwürdige …

… weitermachen wie bisher geht auch nicht. Die USA sind faktisch längst pleite. Noch vor Jahresende wird es wieder einen Governement-Shut-down geben. Damit wird der beim Erreichen der Schuldenobergrenze Automatismus bezeichnet, der die Behörden der US-Bundesregierung zwingt, ihre Tätigkeit weitgehend einzustellen und nur noch die als unerlässlich angesehenen Aufgaben zu erledigen. Dann müssen entweder die Ausgaben drastisch vermindert oder die Schuldenobergrenze muß erneut beträchtlich angehoben werden. Zahlreiche europäische Länder hoffnungslos überschuldet. …

… ausgerichtete CDU/CSU hat seit 1969 fast 28 Jahre mit Koalitionären regiert und die SPD 20 Jahre. Die FDP hat als Koalitionspartner in 45 Jahren die Geschicke Deutschlands, den Weg in das Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro, tatkräftig unterstützt. Seit dieser Zeit haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer …

… den Einen gutgeheißen und von anderen wiederum verteufelt werden wird. Tatsache ist aber, dass ich als Journalist mich der Wahrheit verpflichtet sehe und als Christ verabscheue ich die Lüge. Es gibt ein Pro und ein Kontra was die Flüchtlingspolitik unserer (noch) deutschen Regierung betrifft. Doch sehen wir den Tatsachen ins Auge. 4% unserer Einwanderer sind tatsächlich Kriegsflüchtlinge. Jeder Mensch in einem Kriegsgebiet hat das Recht daraus zu fliehen und wo anders Unterstützung zu finden. Das ist christliche Nächstenliebe. Doch was ist mit jenen …

… mich mein Geschwätz von gestern, wenn sich meine Interessen heute geändert haben? Die Vereinbarungen der Mitglieder der EWU hinsichtlich der Abwicklung maroder Banken und der Sanierung von Pleitestaaten stehen inzwischen nur noch auf dem Papier. Sowohl die EZB wie auch die Regierungen einiger Länder machen inzwischen mehr oder weniger, was ihnen ihre Ideologie und ihr Eigennutz raten. Wahrscheinlich sollten die Regeln von Anfang an nicht ernst genommen werden, da sowohl Politiker wie ihre Berater aus der Finanzwelt keine Idee hatten und haben, wie …

… diese Weise 100 Prozent der Pkw erfasst werden – unabhängig von Witterung oder Schmutz. „Wir würden mit diesem System die Bevölkerung besser vor Straftaten schützen und die Polizei entlasten“, sagte Kirsten Lühmann. Doch das sei nur möglich, wenn die Regierung sich für eine derartige Neuerung aufgeschlossen zeigt. „In diesem Fall muss das Bundesministerium für Verkehr handeln“, fügte Susanne Mittag hinzu. Die beiden Politikerinnen wollen sich in Berlin für das Sicherheitskennzeichen einsetzen, um einen weiteren Beitrag zur Kriminalitätsbekämpfung zu …

Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel. Lehrte, 14.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deutschland …

… auch schon deutlich abgebaut wurde. Damit ist es der größte Finanzier des US-Haushaltsdefizits. Da nicht ersichtlich ist, wie die USA ihren Schuldenberg jemals durch entsprechende Steigerung ihrer wirtschaftlichen Leistung abbauen können, weiß die chinesische Regierung den langfristigen Wert ihres US-Anleihenbestandes sicherlich richtig einzuschätzen. Für die Trump-Administration bedeutet das im Gegenzug: Mit China sollte man sich nicht überwerfen. Im Konflikt mit Nordkorea steht China als wichtigster Handelspartner Pjöngjangs zu den beschlossenen …

… Regelsatzempfängern/Rentnern führen wird. Deutschland hat kein angespartes Kapital. Die Goldreserven sind daran gemessen Goldstaub, der das Dilemma belegt. Diese neue, finanzpolitisch aus den Schienen geratene Welt haben Politiker, Staats- und Regierungschefs, die Wirtschaftswissenschaft, Theoretiker, Ökonomen, Reiche, Unternehmer und Konzerne und Wirtschaftsinstitute/-verbände (weiterhin Experten genannt) geschaffen. Sie sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum gefordert und durchgesetzt hat. …

… die Deutsche Bank, Bayer und Siemens. Das Recht wird skrupellos genutzt, um möglichst viel Geld aus den Konzernen herauszupressen und sie dadurch zu schwächen. Wenn die Europäer nicht aufpassen, werden sie schneller als sie denken können zu Sklaven einer skrupellosen US-„Elite“, deren Regierung gerade dabei ist, das Land gründlich umzukrempeln. Trump wird seine großen Ziele kaum erreichen, aber er könnte es schaffen, sein Land in die 50er und 60er Jahre zurückentwickeln. Da waren die USA noch „great“. Die Probleme seines Landes löst er damit …

… % erhöhen und mit Lohnerhöhungen bis 2 % verrechnen können. Diese Maßnahmen haben dazu geführt, dass „kein“ Staat über angespartes Kapital verfügt und die Geschäfte seit der Schuldenkrise 2008 über Schulden finanziert werden. Deutschland hat sich diesem Trend angeschlossen. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 …

… Erachtens in eine geschlossene psychiatrische Klinik, da seine Schwäche ihn zu einem gemeingefährlichen Wesen macht.“ Brutale Sadisten haben hinsichtlich der stattfindenden Tierversuche eine Heimstätte gefunden, um ihre schändlichen Ausschweifungen über hilflose Tiere zu breiten! – Die Regierung beteiligt sich hieran erschreckender Weise rege, indem das Tierschutzgesetz boykottiert wird (beispielsweise § 2 TierSchG, § 4 TierSchG, § 5 TierSchG, § 7 TierSchG, § 17 TierSchG, u.a.). Sämtliche Tierschutzgesetze werden gebrochen und „zurechtgebogen“, …

… vereintes Europa ein, und bildet einen positiven Gegenpol zu rechtspopulistischen und nationalistischen Tendenzen. In nun 130 Städten in 20 Europäischen Staaten finden regelmäßig Kundgebungen und Aktionen statt. Schwerpunkte der Bewegung sind die Förderung der europäischen Zivilgesellschaft und das Entstehen einer europäischen Öffentlichkeit. Zuletzt hat Pulse of Europe europaweite Proteste gegen die von der polnischen Regierung geplanten Justizreformen organisiert. Nächste Veranstaltung: Gendarmenmarkt, Berlin, Sonntag, 6. August 2017, 14-15 Uhr

… von 60 Mrd. Euro gegenüber. Woraus setzen sich die restlichen 240 Bio. Euro Schulden zusammen - was sind die Gründe? Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. 2,150 Billionen. Euro Staatsschulden und 4,800 Bio. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en). Dazu gehören private Schulden in Höhe von 6,500 Bio. Euro und 6,500 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a. Seit 1969 sind die Regierungen dem Rat von Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Theoretikern, Reichen, Unternehmen und …