Pressemitteilungen zu Gewalt

… etwa wegen Home-Office-Regelungen oder vermehrten Videokonferenzen zur Überlastung der IT-Infrastruktur. In diesem Blogbeitrag wollen wir daher klären: Wie können Unternehmen damit umgehen? Welche Voraussetzungen hat die Leistungsverweigerung? Wie müssen Regelungen zu höherer Gewalt aussehen? Was sind überhaupt IT-Verträge? IT-Verträge sind etwa Verträge zur Überlassung, zum Kauf, zum Leasing oder zur Miete von Hard- und Software, zum Cloud Computing (SaaS/IaaS/PaaS), Wartungsverträge sowie IT-Beratungsverträge. In Zusammenhang mit diesen kommen …

Einmal im Jahr werden in einer Bundespressekonferenz die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zum Thema "Gewalt gegen Kinder in Deutschland" veröffentlicht. ------------------------------ Dramatische Entwicklung - Zahlen, Daten & Fakten Einmal im Jahr werden in einer Bundespressekonferenz die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zum Thema "Gewalt gegen Kinder in Deutschland" veröffentlicht. Die Entwicklungen gerade in den Bereichen "Missbrauch" und "Kinderpornografie" sind seither dramatisch. Doch dieses Jahr werden wir uns alle …

… Werner, MdB und Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. Melanie Wery-Sims, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft LAG queer der LINKEN Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Wir begrüßen das Verbot so genannter "Konversionstherapien". Es ist schlichtweg eine Form massiver psychischer Gewalt, die sexuelle Orientierung oder die Geschlechtsidentität eines Menschen zur Krankheit zu erklären und dann mit pseudowissenschaftlichen Methoden oder religiösen Praktiken "heilen" zu wollen. Allerdings fordern wir entschieden, dass beim Schutz von Minderjährigen …

… freiheitlich demokratischen Grundordnung in Frage stellender Inhalt zu, weshalb es für die vom LAFP getroffene Feststellung weiterer Anhaltspunkte bedürfte, um aus dem vom Bewerber gewählten Motiv auf eine Eignungszweifel begründende, hier insbesondere gewaltverherrlichende Einstellung seiner Person schließen zu können. An solchen fehlt es jedoch. Zutreffend hat das Verwaltungsgericht angenommen, dass das realitätsnahe Bild eines brüllenden oder zähnefletschenden Löwen mit geöffnetem Maul und angriffsbereit wirkendem Gesichtsausruck vielfältiger, …

… Glaubens sprechen. Und geht es eigentlich tatsächlich um Muslime oder eher um die berechtigten Abstiegsängste der deutschen Mittelschicht im Zeitalter von globalen Online-Versandhändlern und transnationalen Konzernen? Identität, Migration, Leitkultur, das Verhältnis von Staat und Religion und rassistische Gewalt sind die Themen mit denen sich Muhammad Sameer Murtaza in seinem neuen Buch "Worte für ein inklusives Wir" mit Bezug auf die deutsche Geschichte und den Werten des Grundgesetzes ausführlich beschäftigt. Kritisch nach allen Seiten hin entwirft …

LAS VEGAS, 5. Mai 2020 - "Terrorismus ist, per Definition, die unrechtmäßige Anwendung von Gewalt und Einschüchterung, um Angst zu erzeugen. ------------------------------ Die meisten Regierungen - unterstützt durch die Medien - haben sich zusammengeschlossen, um die weit verbreitetste Angst zu erzeugen, mit der die Menschheit jemals konfrontiert war, dadurch, dass sie Milliarden von Menschen in ihren Häusern einsperren und ihnen grundlegende Menschenrechte verweigern, indem sie einen möglichst schnellen wissenschaftlichen Konsens nutzen", sagte …

… verleiht die Werner Bonhoff Stiftung im jährlichen Schülerzeitungswettbewerb der Länder den mit 1.000 EUR dotierten Sonderpreis und honoriert damit Schülerzeitungen, die sich erkennbar mit der Frage auseinandergesetzt haben, wie die eigene Schule bei Mobbing & Gewalt konkret vorgeht. Nach Sichtung aller Einsendungen zum Sonderpreis der Stiftung stand für die Jury fest: In diesem Jahr überzeugte die Redaktion der Schülerzeitung „Schiffsschraube“ des Werner-Heisenberg-Gymnasiums aus Weinheim besonders. Die Redaktion der „Schiffsschraube“ zeigt in …

… Spielplätzen ausleben können. Diverse Freizeitaktivitäten und Kontakte zu Gleichaltrigen entfallen. " "Wir drehen langsam durch mit einem 2 Jährigen und einer 3 1/2 Jährigen Zuhause." berichtet ein überforderter Vater in der psychotherapeutischen Sprechstunde. Die Fälle von häuslicher Gewalt nehmen zu. Dieter Adler dazu: "Familien sehen sich zusehends im Stich gelassen angesichts der Ausgrenzung ihrer Kinder auf einer schwachen medizinischen Erkenntnislage, was die Übertragung des Virus durch Kinder betrifft. Wir sollten uns sehr schnell überlegen, …

… das Gesetz aber später als verfassungsgemäß erwiese. Wesentliche Erwägungen des BVerfG: I. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das BVerfG im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinde-rung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Dabei haben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts vorgetragen werden, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, wenn – wie hier – die Erfolgsaussichten …

Zum Tag der gewaltfreien Erziehung am 30. April 2020 ist der Kinderschutzbund Köln in Sorge um Kinder und Familien. Neben dem generellen Bedarf nach konsequenten Maßnahmen zur Verhütung von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche birgt die aktuelle Situation besondere Risiken für eine Zunahme von Gewalt. Auch wenn es bislang keine faktischen Hinweise auf eine Zunahme zu verzeichnen sind – Experten sind sich einig: Die bestehenden Einschränkungen im Lebensalltag von Kindern und Familien bedeuten erhebliche neue Belastungen und können bestehende Belastungen …

… Erinnerung der Menschen zu löschen: Die “Göttin der Demokratie” – ein gigantisches Kunstwerk aus Pappmaché, das ein paar Kunststudenten im Zuge der chinesischen Demokratiebewegung 1989 gegenüberdem monumentalen Porträt errichtet hatten. Die Göttin wurde gestürzt, der Aufstand mit militärischer Gewalt brutal beendet. Und heute? Das kollektive Vergessen, die positiven Meldungen über Chinas vorbildliches Krisenmanagement – der Regierung kommt das nicht zuletzt in Hinblick auf die Unruhen in Hongkong sehr entgegen! Gerne stehe ich Ihnen als Sinologin zu …

… Infizierten. Wenn wir von 5.200 ,Toten' reden, geht es mir in erster Linie nicht um ihre Anzahl, sondern um etwas anderes. Im letzten Krieg gab es Millionen Tote, die Ermordete waren, am Ende sprichwörtlich kein Gesicht mehr hatten, also durch äußere Gewalt Getötete, oftmals verbrannte Menschen, die zu Asche und Staub wurden. Sollten wir uns angesichts dieser Geschichte nicht die kleine, gerade zu winzige Mühe machen und uns den ,Luxus' erlauben, unsere Coronatoten wenigstens als ,Verstorbene' oder "an Corona verstorbene Menschen" zu würdigen? https://spica-verlag.de/produkt/16-kurzegeschichten-mitten-aus-dem-leben/ Der …

… Vorlagen der AfD-Fraktion aufzunehmen und die Situation der Beamten schnell zu verbessern, lieber eine eigene Novellierung des Polizeirechts erarbeiten wollte. Seitdem sind zwei Jahre verstrichen, in denen es erneut zu polizeilichem Schusswaffengebrauch gekommen ist und die Gewalt gegenüber Polizeibeamten stetig weiter zugenommen hat. Jamaika hat diese Vorschläge der AfD-Fraktion mittlerweile in ihren eigenen Entwurf aufgenommen, das ist eine gute Nachricht für alle Polizeibeamten in Schleswig-Holstein. Weil der Gesetzentwurf nun jedoch in erster …

… 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich. Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix das fragwürdige Treiben der Menschentiere und die erbarmungswürdige Realität die sie unter der Gewalt ihrer „Eliten“ aus ihren großartigen Möglichkeiten machen. Seine Beobachtungen und Kommentare sind in der eBook-Reihe „Tacheles“ dokumentiert. 7 Bände sind bisher erschienen. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN …

… eine Verordnung vorlegen - mit folgendem Anschreiben: An die Obrigkeit Berlins Anfang letzter Woche bekamen alle registrierten sesshaften Haushalte einen Brief vom regierenden Bürgermeister: "Solidarität!" Tatsächlich wurden sehr schnell Hotels für Obdachlose sowie Betroffene häuslicher Gewalt angemietet. Hilfsorganisationen und Frauenverbände hatten Alarm geschlagen. Das zeigt den guten Willen und die Handlungsfähigkeit des Senats! Die Angebote wurden dankend angenommen und sind nun ausgelastet - die Situation ist immernoch angespannt. Wieviele …

… Gesellschaften unter die Lupe genommen werden. Wie verhält es sich nun mit Provisionszahlungen oder Ausgleichsansprüchen, wenn die Aufträge ausbleiben? Ist der Handelsvertreter verpflichtet, ein bestimmtes Auftragsvolumen zu erbringen? Kann er sich aufgrund der Corona-Krise auf höhere Gewalt berufen? Hier ist es ratsam, vor allem die Handelsvertreterverträge genau zu prüfen und die Rechte und Pflichten des Handelsvertreters aber auch der Gesellschaft zu analysieren. Das gilt natürlich nicht nur in Krisenzeiten, sondern generell. Im Handelsvertretervertrag …

… vorherige Anrufung der Fachgerichte derzeit offensichtlich sinn- und aussichtslos. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Dabei haben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts vorgetragen werden, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, die Verfassungsbeschwerde …

… in Ruanda. Heute jährt sich zum 17-ten Mal der Gedenktag der VN zum verheerenden Völkermord in Ruanda. Von April bis Juli 1994 töteten radikale Anhänger der Hutu etwa 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu. Schätzungen zufolge wurden mehr als 250.000 Frauen vergewaltigt. Nach dem Völkermord stellten Frauen eine Mehrheit der Überlebenden dar, womit die Herausforderung, einen dauerhaften Frieden zu schaffen, in hohem Maße ihnen zuteil wurde. Women for Women International hilft Frauen, die bis heute von den Auswirkungen des Genozids betroffen sind, sich …

… es jedoch in sich und wird vielen Lesern die Augen öffnen. Wir erfahren darin, was es bedeutet auf der Suche nach einer Heimat zu sein und erleben hautnah mit, wie es sich anfühlt, immer "der Fremde" zu sein. Genauso beeindruckend: Afghanistan hat trotz aller Gewalt viel Schönheit zu bieten, die Heidari uns in einer aufwühlenden Lektüre auf sehr menschliche Weise näherbringt. "Die Erde hart, der Himmel so weit" von Ali Heidari ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7497-9629-8 zu bestellen. Der tredition Verlag …

Angesichts der sich verschärfenden Corona-Krise befürchtet Tanja Krauth, zuständig für Frauenfragen im Landesvorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, eine Zunahme häuslicher Gewalt, da gerade bei häuslicher Isolation die Not betroffener Frauen und Mädchen noch größer wird. „Leider ist zu erwarten“, so Krauth, „dass Gewaltbereitschaft, verbunden mit Existenzängsten, durch Isolation leicht eskalieren kann: Die ohnehin unterfinanzierten und mangelhaft ausgestatteten Frauenhäuser werden schnell an ihre Grenzen kommen“. Man müsse auch bedenken, so Krauth, …

… nicht mehr eingehalten werden. Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen auf nationale und internationale Geschäftsbeziehungen. Verträge können aufgrund der Corona-Krise vielfach nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden. In diesem Zusammenhang taucht nun vielfach der Begriff der Höheren Gewalt auf. Doch der kann nicht für jede Störung einer vertraglich vereinbarten Leistung herhalten. Die geschlossenen Verträge sind durch das Corona-Virus nicht grundsätzlich zu Makulatur geworden. Vielfach haben die Parteien Anspruch auf die Erfüllung der …

… der Jugendämter beeinträchtigt ist, wie schon in manchen Bundesländern der Fall, überall weiter offen stehen. Das durch die Krisen in Familien und Schließung der Kindertagesstätten und Schulen deutlich erhöhte Risiko vermehrter Vernachlässigung, Misshandlung oder sexualisierter Gewalt muss durch die Schulen, Kampagnen in den Medien, Online-Beratung für Kinder und Erwachsene und flankierend durch ein Sofortprogramm für mehr Personal und eine gute Ausstattung der Jugendhilfe (auch Infektionsschutz) gesenkt werden. Bitte unterstützen Sie den Appell …

Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise Viele Verträge können aufgrund der Corona-Krise nicht eingehalten werden. Es stellt sich die Frage der Haftung, wobei der Aspekt der höheren Gewalt eine wichtige Rolle spielt. Die Corona-Pandemie trifft die Wirtschaft mit voller Härte. Geschlossene Verträge können aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr eingehalten werden, sei es, weil Lieferketten zusammengebrochen sind, sei es, weil die Produktion nicht wie gewohnt möglich ist oder Veranstaltungen abgesagt werden und Dienstleistungen nicht …

… Sicherheit ergebe sich auch nicht aus dem Vorbringen, dass der 23.02.2020 in Pforzheim ein emotionaler und konfliktträchtiger Gedenktag sei und daher die Gefahr bestehe, dass genau dieser Jahrestag genutzt werde, um in Pforzheim ein Zeichen der Gewalt zu setzen. Diese Ausführungen der Beschwerde gingen nicht über bloße Vermutungen hinaus. Ebenso zutreffend habe das Verwaltungsgericht eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung verneint. Nach der Rechtsprechung des BVerfG könne eine Versammlung, die unter der Strafbarkeitsschwelle liege, …

Wir leben in fordernden Zeiten. Die Nachrichten überschlagen sich mit negativen Schlagzeilen, die Stimmung der Menschen wird langsam schlechter. Lagerkoller kündigt sich an, die Frauenhäuser warnen vor innerhäuslichen Konflikten und daraus resultierender Gewalt. Ebenso kann Mediation dabei helfen, bereits begonnene Trennungen auch in der Zeit der gemeinsamen Quarantäne für die betroffenen Partner noch erträglich zu machen. Nachdem hinsichtlich der Praxis des Kontaktrechts Unsicherheit besteht, bzw die von den Gerichten vorgeschlagene Variante nicht …

… Ansprechpartner zur Verfügung Insbesondere in den drei zentralen Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Vertriebsrecht und Handelsrecht haben sich die MTR-Anwälte intensiv auf die aktuellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen eingestellt. Gerade im Vertriebsrecht fordert die Definition der "Höheren Gewalt" derzeit größte Expertise von juristisch Schaffenden, denn vielfach ist es entscheidend, ob Corona als "Force Majeur" die Vertragserfüllung aussetzt. Unternehmen sind nicht selten überfordert, die "Höhere Gewalt" bei Geschäftspartnern argumentativ schlüssig …

… ist das Thema Rassismus eines der gesellschaftlich relevantesten Themen. Seit dem erstarken der inzwischen vereinten Rechten, wird mit Rassismus ein Keil in die Gesellschaft getrieben,und in viel zu vielen Fällen führt Rassismus, wie am 19.02.2020 in Hanau, zu Gewalt. Die Techno-Szene lebt in einer internationalisierten Welt, in dieser ist multiple Kultur längst Realität. Ohne die Vermischung und die Aktivität von Menschen verschiedenster Herkunft ist Techno Music nicht denkbar. In vielen Klubs wird international gesprochen, die Künstler kooperieren …

… ist das Thema Rassismus eines der gesellschaftlich relevantesten Themen. Seit dem erstarken der inzwischen vereinten Rechten, wird mit Rassismus ein Keil in die Gesellschaft getrieben,und in viel zu vielen Fällen führt Rassismus, wie am 19.02.2020 in Hanau, zu Gewalt. Die Techno-Szene lebt in einer internationalisierten Welt, in dieser ist multiple Kultur längst Realität. Ohne die Vermischung und die Aktivität von Menschen verschiedenster Herkunft ist Techno Music nicht denkbar. In vielen Klubs wird international gesprochen, die Künstler kooperieren …

… wurde er als „Politclown“ bezeichnet. „Es ist unerträglich, dass hier ein Mitbürger auf diese Art und Weise von Rechts dif-famiert wird.“ so die ÖDP. Teilweise gab es Posts, die durchaus als Bedrohung von Leib und Leben von Jeyaratnam Caniceus aufgefasst werden können. „Rechte Gewalt beginnt immer verbal, schlägt aber schnell in Gewalt- und auch Mordtaten um, wie wir in jüngster Geschichte mehrfach erfahren mussten“, so die ÖDP NRW. „Daher handelt es sich hierbei nicht um eine Form harter politischer Auseinandersetzung. Hier wurde eine Grenze …

… für Frauenfragen: Katrin Werner: „Zwar wurden in den letzten Jahrzehnten große Fortschritte gemacht. Trotzdem sind wir noch weit von echter Gleichberechtigung entfernt. So verdienen Frauen weniger als Männer, leisten den Großteil von Kindererziehung und Haushaltsarbeit und sind oft von Gewalt betroffen. Auch das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist ein Jahr nach der Debatte um den §219a nicht verwirklicht. Wir bleiben standhaft und fordern bundesweit gleichen Lohn für gleiche Arbeit und eine gerechte Verteilung sowie größere Anerkennung …

… allen gesellschaftlichen Bereichen Männern gegenüber gleichgestellt. Die Rechtslage in Indien ist somit „auf dem Papier“ im Vergleich zu vielen anderen Ländern vorbildlich. Trotzdem werden Frauen im Alltag noch immer stark benachteiligt. Und häufig werden sie Opfer von brutaler Gewalt und Diskriminierung – weltweit gilt Indien als eines der gefährlichsten Länder für Frauen. (1) Mit der neuen Kampagne, die sich an potenzielle Unterstützer*innen in Deutschland richtet, will die Vicente Ferrer Stiftung Mittel und Unterstützung bekommen, um ihre jahrzehntelange …

… einer im Internet veröffentlichten Mitteilung des Zentralkomitees der Partei. Die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West hatte sich zuvor in einer einstimmig verabschiedeten Resolution gegen die Aufstellung ausgesprochen. Darin heißt es: „Der Kommunistenführer Lenin steht für Gewalt, Unterdrückung, Terror und schreckliches menschliches Leid. Dies alles macht ihn mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland unvereinbar und zu einem Symbol der Bekämpfung und Abschaffung unserer Demokratie.“ Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat …

… Verfolgung vom Beschwerdeführer als nahem Angehörigen verlangt werden kann. Ein Verzicht auf die effektive Verfolgung einer Tat, die das eventuell nachlässige Verhalten eines Klinikarztes (oder sogar mehrerer Ärzte) betrifft und nach dem Vorwurf des Beschwerdeführers zum Tod einer in dortiger Obhut befindlichen Patientin geführt haben kann, kann im Hinblick auf den hohen Stellenwert des menschlichen Lebens zu einer Erschütterung des Vertrauens in das Gewaltmonopol des Staates und zu einem allgemeinen Klima der Rechtsunsicherheit und Gewalt führen.

… Zusammenstößen wegen eines umstrittenen neuen indischen Staatsbürgerschaftsgesetzes getötet. Die Proteste in der Hauptstadt überschneiden sich mit dem ersten offiziellen Besuch von US-Präsident Donald Trump. St.Gallen, 26.02.2020. „Die indische Hauptstadt erlebt gerade die tödlichste Gewalt seit Jahrzehnten. Die ersten Zusammenstöße brachen am Sonntag aus, angeblich zwischen Demonstranten zugunsten des Gesetzes neuen indischen Staatsbürgergesetzes und denen, die dagegen waren“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Die Zusammenstöße ereignen sich …

Jeyaratnam Caniceus (ÖDP) fragte nach: Rechte Gewalt auch im Kreis Viersen (Viersen) – Rechte Gewalt und Hetze findet nicht nur in Hanau statt, sondern flä-chendeckend. Das hat der fraktionslose Kreistagsmitglied und Ratsmitglied Jeyarat-nam Caniceus (ÖDP) schon vorher geahnt. Er wollte es genauer wissen und fragte nach der Zahl der rechtsmotivierten Gewalttaten im Kreis Viersen nach; mit einem erschreckenden Ergebnis. Innerhalb von 1 ½ Jahren wurden im Keis Viersen fast einhundert rechte Gewalttaten registriert. „Wir müssen wach sein!", so Caniceus. „Wie …

… Doch helfen Schuldzuweisungen im Sinne für eine mögliche Heilung in der Gegenwart und Zukunft? Beobachter, Menschen und Experten suchen nach Ursachen, Hintergründen und Zusammenhängen. Die Antworten können im Sinne der menschlichen, strafrechtlichen und gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung der Gewalt-Verbrechen von Hanau wichtig für viele Menschen sein. Die Antworten können für die Gegenwart und Zukunft noch wichtiger sein, um künftige Gewalt-Verbrechen und Terror-Akte, wenn möglich, zu verhindern und abzuwenden und die Würde und das Leben von …

… mithilfe von uni- oder alternativ bilateral angelegten Elektroden innerhalb von zwei Wochen, außerdem die Einleitung einer Narkose durch Anästhesisten und – wenn der Betroffene von den ärztlichen Maßnahmen nicht überzeugt werden kann – die Anwendung von Gewalt (Festhalten, 3- bis 5-Punkt-Fixierung) genehmigt. Das Landgericht hatte die Beschwerde des Betroffenen und seiner Mutter zurückgewiesen. Die dagegen eingelegte Rechtsbeschwerde der Mutter hatte vor dem BGH Erfolg. Nach Auffassung des BGH kann der Betreuer, wenn eine Untersuchung des Gesundheitszustands, …

… Deutschland zur Gründung der NSDAP, der Entstehung der Nazi-Diktatur 1933 bis 1945 und zur Machtergreifung des Diktators Adolf Hitler?“ Familiärer Teil der Geschichte: Leiblicher Großvater mütterlicherseits war Französischer Offizier Hedi Sabaot der regulären französischen Armee Krieg, Gewalt, Diktatur, Terror, Unrecht und Machtmissbrauch führen zu schwersten Schäden bei allen Menschen, auch innerhalb der Familie in die ich 1968 hineingeboren. Als Journalist, Autor, Schriftsteller, Musiker, Radio- und Medienproduzent wirke und arbeite ich öffentlich …

… der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Angriffe und Anfeindungen, denen sich FDP-Politiker seit der Wahl von Thomas Kemmerich bundesweit ausgesetzt sehen, vermitteln diesen einen Eindruck davon, was AfD-Mandats- und Funktionsträger schon seit Langem erleben: massive Einschüch-terungsversuche durch Gewalt, Bedrohung und massive Stigmatisierung. Die FDP-Vertreter ernten jetzt den Sturm, den CDU, FDP, GRÜNE, SPD und SSW selbst als Wind gegen die AfD gesät haben, indem sie diese ebenso pauschal wie unzutreffend als rechtsextrem diffamiert haben. Wer …

… Angebot der Stadt ablehnen und viel lieber draußen schlafen? Nicht Jeder hält das aus - das Zusammenleben auf engsten Raum, mit fremden Menschen, die man nicht kennt. Viele der gerade Langzeitobdachlosen sind Einzelgänger und scheuen menschliche Nähe. Alkohol, Gewalt und "Stress" kommen noch hinzu und die oft widrigen Begleiterscheinungen einer solchen Mehrbettzimmer-Unterbringung führen meist dazu, dass Betroffene das Angebot der Stadt ablehnen und dann lieber auf der Straße schlafen und im Zweifel dann erfrieren. Initiative fordert mehr Einzelunterbringung …

… politische Elite hat dem Volk ein Betäubungsmittel verabreicht und die Probleme der Gesellschaft bewusst unter den Teppich gekehrt. Die Verfallssymptome Deutschlands lassen sich aus dem Ausland in allen Bereichen mehr denn je erkennen: Die Zunahme von Gewalt, die Verfehlungen der Gesellschaft, die Schwächung von staatlichen Aufgaben, die Schwächung der inneren Sicherheit, eine falsch durchgeführte Globalisierung, die Angst um den Arbeitsplatz, die Vernachlässigung der Erziehung der Kinder, die Individualisierung der Gesellschaft führen dazu, dass …

… den größten Teil der Laufzeit zu finden; deutsches Konsulat, US-Außenministerium, Unicef und andere füllten die Lücken. Von großer Bedeutung war auch die Unterstützung durch die kurdische Regierung, nachdem das kurdische Parlament im Jahr 2011 FGM und andere Formen von Gewalt gegen Frauen unter Strafe stellte. So konnten Zentren, Polizeistationen und Gerichte für Fälle von häuslicher Gewalt in der Region Kurdistan eingerichtet werden. Der Hohe Frauenrat der kurdischen Regionalregierung hat im vergangenen Jahr angekündigt, die Bemühungen mit einem …

… den gehobenen Polizeivollzugsdienst unter Verweis auf die Tätowierung eines Zähne fletschenden Löwenkopfes auf der Brust ist dazu jedoch nicht geeignet. Soweit das LAFP einwendet, der Löwenkopf wirke angriffslustig und aggressiv auf den Beobachter, er vermittele einen gewaltverherrlichenden Eindruck, der sich nicht mit dem an einen Polizeivollzugsbeamten des Landes NRW gestellten Anforderungsprofil vereinbaren lasse, überzeugt rechtlich nicht, denn es handelt sich zunächst bei der Abbildung nicht um einen Zähne fletschenden, sondern um einen brüllenden …

… herbeigerufene Polizeibeamte konnten sie jedoch überreden, zur Klärung der Angelegenheit auf die Station zurückzukehren. Nachdem die Beschwerdeführerin eine Fesselung energisch abgelehnt hatte, wurde sie vom beschuldigten Stationsarzt, einem Pfleger und den Polizeibeamten unter Anwendung körperlicher Gewalt auf das Bett gelegt und an den Armen, den Beinen sowie im Hüftbereich fixiert. Der ebenfalls beschuldigte Amtsarzt, ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstellte kurz darauf ein ärztliches Gutachten, in dem er aufgrund von Angaben …

Chinesische Überseegemeinden haben ihre Unterstützung für die Beendigung von Gewalt und Chaos in Hongkong zum Ausdruck gebracht ------------------------------ Hongkong in China hat die Aufmerksamkeit der Menschen auf der ganzen Welt aufgrund der anhaltenden Unruhen seit Juni 2019 auf sich gezogen. Natürlich interessieren sich Auslandschinesen, die auf der ganzen Welt verstreut sind, am meisten für dieses Thema. Anfang 2020 ist die öffentliche Meinung vollständig zum Ausdruck gekommen. Am 30. Dezember 2019 veröffentlichte die chinesische Überseegemeinde …

… und provokativ reagiert. Die beiden späteren Opfer hätten sich nicht provozieren lassen und sich ruhig verhalten. Vielmehr hätten sie versucht, die Situation zu beschwichtigen. Danach sei es aus welchem Grund auch immer zu einer Eskalation der Auseinandersetzung gekommen. Die Gewalt ging von der Gruppe aus, zu der die Angeklagten gehörten. Beide Angeklagte hätten dann im Rahmen der Auseinandersetzung auf engstem Raum zwischen Treppengeländer und Bahnsteig die beiden getöteten Jugendlichen in das Gleisbett geschubst, wo diese unmittelbar danach von …

Dr. Frank Brodehl zum AfD-Antrag „Expertenanhörung zum Thema Mobbing und Gewalt an Schulen“: „Um die Gewalt an Schulen erfolgreich zu bekämpfen, müssen wir zunächst ihre Ursachen ermitteln“ Kiel, 13. Januar 2019 An den Schulen Schleswig-Holsteins treten immer öfter Fälle von Mobbing und Gewalt auf. Die AfD-Fraktion hat jetzt eine Expertenanhörung beantragt, um mehr über den genauen Umfang und die Ursachen dieses Problems zu erfahren – insbesondere warum das Problem trotz bestehender Präventions-, Interventions- und Ordnungsmaßnahmen weiter …

… sich bereits aufgrund der sprachlichen Barriere als besonders haftempfindlich gezeigt habe. Zu Lasten des Angeklagten habe jedoch gewertet werden müssen, dass es sich um massive Faustschläge gegen die Geschädigten gehandelt habe und der Angeklagte nicht unerhebliche Gewalt eingesetzt habe. Zudem sei es zu erheblichen Verletzungen bei den Geschädigten gekommen, insbesondere der Geschädigte habe eine Verletzung des Auges erlitten, aus der während der gesamten Sachbearbeitung noch Blut und andere Körperflüssigkeit herausgelaufen sei. Unter Abwägung …

… höchstens bei der Steuererklärung, beim Einkaufen oder beim Anblick der aktuellen Bitcoin-Kurse. “Betreutes Rasen” Wer laut über ein Tempolimit nachdenkt, muss Alternativen aufzeigen. Sonst macht er sich keine Freunde. Auch das (angestaute) Adrenalin muss ja irgendwo hin. Stichwort: Gewalt und Kriminalität … Allen Autofahrern, die gerne schneller als 130 unterwegs sein wollen, sollte daher die Gelegenheit geboten werden das auch zu tun. Konkret könnte man ihnen eigens abgesperrte Strecken (Nürburgring, AVUS, alte Flughafengelände u.ä.) anbieten, …