Pressemitteilungen zu Gewalt

… Doch helfen Schuldzuweisungen im Sinne für eine mögliche Heilung in der Gegenwart und Zukunft? Beobachter, Menschen und Experten suchen nach Ursachen, Hintergründen und Zusammenhängen. Die Antworten können im Sinne der menschlichen, strafrechtlichen und gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung der Gewalt-Verbrechen von Hanau wichtig für viele Menschen sein. Die Antworten können für die Gegenwart und Zukunft noch wichtiger sein, um künftige Gewalt-Verbrechen und Terror-Akte, wenn möglich, zu verhindern und abzuwenden und die Würde und das Leben von …

… mithilfe von uni- oder alternativ bilateral angelegten Elektroden innerhalb von zwei Wochen, außerdem die Einleitung einer Narkose durch Anästhesisten und – wenn der Betroffene von den ärztlichen Maßnahmen nicht überzeugt werden kann – die Anwendung von Gewalt (Festhalten, 3- bis 5-Punkt-Fixierung) genehmigt. Das Landgericht hatte die Beschwerde des Betroffenen und seiner Mutter zurückgewiesen. Die dagegen eingelegte Rechtsbeschwerde der Mutter hatte vor dem BGH Erfolg. Nach Auffassung des BGH kann der Betreuer, wenn eine Untersuchung des Gesundheitszustands, …

… Deutschland zur Gründung der NSDAP, der Entstehung der Nazi-Diktatur 1933 bis 1945 und zur Machtergreifung des Diktators Adolf Hitler?“ Familiärer Teil der Geschichte: Leiblicher Großvater mütterlicherseits war Französischer Offizier Hedi Sabaot der regulären französischen Armee Krieg, Gewalt, Diktatur, Terror, Unrecht und Machtmissbrauch führen zu schwersten Schäden bei allen Menschen, auch innerhalb der Familie in die ich 1968 hineingeboren. Als Journalist, Autor, Schriftsteller, Musiker, Radio- und Medienproduzent wirke und arbeite ich öffentlich …

… der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Angriffe und Anfeindungen, denen sich FDP-Politiker seit der Wahl von Thomas Kemmerich bundesweit ausgesetzt sehen, vermitteln diesen einen Eindruck davon, was AfD-Mandats- und Funktionsträger schon seit Langem erleben: massive Einschüch-terungsversuche durch Gewalt, Bedrohung und massive Stigmatisierung. Die FDP-Vertreter ernten jetzt den Sturm, den CDU, FDP, GRÜNE, SPD und SSW selbst als Wind gegen die AfD gesät haben, indem sie diese ebenso pauschal wie unzutreffend als rechtsextrem diffamiert haben. Wer …

… Angebot der Stadt ablehnen und viel lieber draußen schlafen? Nicht Jeder hält das aus - das Zusammenleben auf engsten Raum, mit fremden Menschen, die man nicht kennt. Viele der gerade Langzeitobdachlosen sind Einzelgänger und scheuen menschliche Nähe. Alkohol, Gewalt und "Stress" kommen noch hinzu und die oft widrigen Begleiterscheinungen einer solchen Mehrbettzimmer-Unterbringung führen meist dazu, dass Betroffene das Angebot der Stadt ablehnen und dann lieber auf der Straße schlafen und im Zweifel dann erfrieren. Initiative fordert mehr Einzelunterbringung …

… politische Elite hat dem Volk ein Betäubungsmittel verabreicht und die Probleme der Gesellschaft bewusst unter den Teppich gekehrt. Die Verfallssymptome Deutschlands lassen sich aus dem Ausland in allen Bereichen mehr denn je erkennen: Die Zunahme von Gewalt, die Verfehlungen der Gesellschaft, die Schwächung von staatlichen Aufgaben, die Schwächung der inneren Sicherheit, eine falsch durchgeführte Globalisierung, die Angst um den Arbeitsplatz, die Vernachlässigung der Erziehung der Kinder, die Individualisierung der Gesellschaft führen dazu, dass …

… den größten Teil der Laufzeit zu finden; deutsches Konsulat, US-Außenministerium, Unicef und andere füllten die Lücken. Von großer Bedeutung war auch die Unterstützung durch die kurdische Regierung, nachdem das kurdische Parlament im Jahr 2011 FGM und andere Formen von Gewalt gegen Frauen unter Strafe stellte. So konnten Zentren, Polizeistationen und Gerichte für Fälle von häuslicher Gewalt in der Region Kurdistan eingerichtet werden. Der Hohe Frauenrat der kurdischen Regionalregierung hat im vergangenen Jahr angekündigt, die Bemühungen mit einem …

… den gehobenen Polizeivollzugsdienst unter Verweis auf die Tätowierung eines Zähne fletschenden Löwenkopfes auf der Brust ist dazu jedoch nicht geeignet. Soweit das LAFP einwendet, der Löwenkopf wirke angriffslustig und aggressiv auf den Beobachter, er vermittele einen gewaltverherrlichenden Eindruck, der sich nicht mit dem an einen Polizeivollzugsbeamten des Landes NRW gestellten Anforderungsprofil vereinbaren lasse, überzeugt rechtlich nicht, denn es handelt sich zunächst bei der Abbildung nicht um einen Zähne fletschenden, sondern um einen brüllenden …

… herbeigerufene Polizeibeamte konnten sie jedoch überreden, zur Klärung der Angelegenheit auf die Station zurückzukehren. Nachdem die Beschwerdeführerin eine Fesselung energisch abgelehnt hatte, wurde sie vom beschuldigten Stationsarzt, einem Pfleger und den Polizeibeamten unter Anwendung körperlicher Gewalt auf das Bett gelegt und an den Armen, den Beinen sowie im Hüftbereich fixiert. Der ebenfalls beschuldigte Amtsarzt, ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstellte kurz darauf ein ärztliches Gutachten, in dem er aufgrund von Angaben …

Chinesische Überseegemeinden haben ihre Unterstützung für die Beendigung von Gewalt und Chaos in Hongkong zum Ausdruck gebracht ------------------------------ Hongkong in China hat die Aufmerksamkeit der Menschen auf der ganzen Welt aufgrund der anhaltenden Unruhen seit Juni 2019 auf sich gezogen. Natürlich interessieren sich Auslandschinesen, die auf der ganzen Welt verstreut sind, am meisten für dieses Thema. Anfang 2020 ist die öffentliche Meinung vollständig zum Ausdruck gekommen. Am 30. Dezember 2019 veröffentlichte die chinesische Überseegemeinde …

… und provokativ reagiert. Die beiden späteren Opfer hätten sich nicht provozieren lassen und sich ruhig verhalten. Vielmehr hätten sie versucht, die Situation zu beschwichtigen. Danach sei es aus welchem Grund auch immer zu einer Eskalation der Auseinandersetzung gekommen. Die Gewalt ging von der Gruppe aus, zu der die Angeklagten gehörten. Beide Angeklagte hätten dann im Rahmen der Auseinandersetzung auf engstem Raum zwischen Treppengeländer und Bahnsteig die beiden getöteten Jugendlichen in das Gleisbett geschubst, wo diese unmittelbar danach von …

Dr. Frank Brodehl zum AfD-Antrag „Expertenanhörung zum Thema Mobbing und Gewalt an Schulen“: „Um die Gewalt an Schulen erfolgreich zu bekämpfen, müssen wir zunächst ihre Ursachen ermitteln“ Kiel, 13. Januar 2019 An den Schulen Schleswig-Holsteins treten immer öfter Fälle von Mobbing und Gewalt auf. Die AfD-Fraktion hat jetzt eine Expertenanhörung beantragt, um mehr über den genauen Umfang und die Ursachen dieses Problems zu erfahren – insbesondere warum das Problem trotz bestehender Präventions-, Interventions- und Ordnungsmaßnahmen weiter …

… sich bereits aufgrund der sprachlichen Barriere als besonders haftempfindlich gezeigt habe. Zu Lasten des Angeklagten habe jedoch gewertet werden müssen, dass es sich um massive Faustschläge gegen die Geschädigten gehandelt habe und der Angeklagte nicht unerhebliche Gewalt eingesetzt habe. Zudem sei es zu erheblichen Verletzungen bei den Geschädigten gekommen, insbesondere der Geschädigte habe eine Verletzung des Auges erlitten, aus der während der gesamten Sachbearbeitung noch Blut und andere Körperflüssigkeit herausgelaufen sei. Unter Abwägung …

… höchstens bei der Steuererklärung, beim Einkaufen oder beim Anblick der aktuellen Bitcoin-Kurse. “Betreutes Rasen” Wer laut über ein Tempolimit nachdenkt, muss Alternativen aufzeigen. Sonst macht er sich keine Freunde. Auch das (angestaute) Adrenalin muss ja irgendwo hin. Stichwort: Gewalt und Kriminalität … Allen Autofahrern, die gerne schneller als 130 unterwegs sein wollen, sollte daher die Gelegenheit geboten werden das auch zu tun. Konkret könnte man ihnen eigens abgesperrte Strecken (Nürburgring, AVUS, alte Flughafengelände u.ä.) anbieten, …

… oder nur bedingt schulreif. Exemplarisch belegen Schuleingangsuntersuchungen, dass bei jedem fünften Kind die Kompetenzen in der deutschen Sprache nicht ausreichend für einen Schulbesuch sind und Verhaltensauffälligkeiten im sozial- und emotionalen Bereich stark zugenommen haben. Die Gewalteskalation an der Grundschule Süsel ist ja nur die Spitze des Eisbergs. Gewalt-tätigkeiten zwischen Schülern und Gewalttätigkeiten von Schülern gegenüber Lehrern im Unterricht oder auf dem Schulhof sind in vielen Schulen an der Tagesordnung. Konfliktursachen …

… Glaubens, der Kultur, einer Behinderung oder Krankheit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der Nationalität, der politischen Einstellung, der ethnischen Zugehörigkeit oder des sozialen Status ausgeübt …‘ Die Botschaft unseres Posters ist klar und deutlich: Professionelle Pflege und rechte Gewalt – in welcher Form auch immer – sind unvereinbar. Dasselbe gilt uneingeschränkt für jede Form von Gewalt, egal von welcher Seite sie ausgeübt wird.“, so Bienstein. Das Poster im Format DIN A2 kann kostenlos im DBfK-Shop bestellt werden, lediglich …

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (Art. 1 I GG) Im Juni dieses Jahres waren 813.000 Menschen in Deutschland als Langzeitarbeitslose registriert. Ihnen stehen mehr als eine Million offene Stellen gegenüber. Leider passen Qualifikation, Wohnort, Höhe örtlicher Lebenshaltungskosten, gebotene Entlohnung allzu oft nicht zueinander, sodaß Arbeitslosigkeit und offene Stellen zwangsläufig dauerhaft nebeneinander bestehen. Zählt man auch diejenigen als Arbeitslose mit, die …

Das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 25.09.2019 zum Aktenzeichen 2-04 O 219/19 entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland einem deutschen Fußballfan, der in der Vergangenheit im Rahmen von Fußballspielen erhebliche Gewaltdelikte begangen hat, die Ausreise zu einem Spiel im Ausland untersagen darf. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Frankfurt vom 25.11.2019 ergibt sich: Der Kläger gehört der Fanszene des SV Waldhof Mannheim an. In den Jahren 2015 bis 2017 trat er strafrechtlich bei verschiedenen Fußballbegegnungen in Erscheinung, …

„Egal ob links, rechts oder religiös motiviert – Gewalt als Mittel politischer Auseinandersetzung ist inakzeptabel“ In der vergangenen Nacht haben Unbekannte auf dem Privatgrundstück von Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) die Scheiben zweier PKW eingeschlagen. Weil ein politischer Hintergrund vermutet wird, ermittelt der Staatsschutz. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wir verurteilen den Angriff auf das private Lebensumfeld des Innenministers auf das Schärfste und hoffen, dass die zuständige …

Unbekannte haben an der Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke bei Niedertraubling über mehrere hundert Meter Schmierereien mit verfassungsfeindlicher Symbolik hinterlassen. Unter anderem sind mehrere riesige Hakenkreuze zu sehen, sowie Aufrufe zu Gewalt und sogar Mord. Verschiedene Zielgruppen sollten da nach Vorstellung der Sprayer „getötet“ oder wahlweise „geschlachtet“ werden. Um auch keinen Zweifel aufkommen zu lassen, welch Geistes Kind die Sprayer sind, haben Sie ihre Sprüche mit übergroßen Hakenkreuzen ergänzt. Wochenlang hatte niemand etwas …

Männliche Gewalt, vor allem partnerschaftliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen, von Belästigung, Übergriffen und Stalking bis hin zu Mord und Totschlag, trifft allein in Deutschland Jahr für Jahr etwa 100.000 in der Kriminalstatistik registrierte Opfer. Jede zweite erwachsene Frau hat psychische und physische Gewalt am eigenen Leib spüren müssen – ein gesellschaftliches Problem unfassbaren Ausmaßes. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ruft dazu auf, den seit 1999 am 25. November abgehaltenen Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt …

… aus dem zu entrinnen es immer schwieriger wird, insbesondere in Zeiten von Wohnungsnot bedingt durch den Mangel an bezahlbarem Wohnraum und existenzsichernden Arbeitsplätzen. Alleinerziehende und ihre Kinder sind häufig armutsgefährdet, zudem ist hinreichend belegt, dass häusliche Gewalt eine der Hauptursachen für Obdachlosigkeit bei Frauen, zunehmend mit Kindern, ist. Schon damals, als die Stiftung vor 227 Jahren von dem Unternehmer und Schiffsbaumeister Johann Friedrich Koepjohann zum Wohle der Witwen und Waisen errichtet wurde, mussten viele …

"Grundrente: Menschen mit unverschuldeter Erwerbsminderung (Gewaltopfer, Überlebende von Missbrauch, Unfallopfer etc.) dürfen nicht gegenüber Gesunden benachteiligt werden! Wieso wurden sie nicht bei der Grundrente einbezogen? Habt Ihr sie etwas vergessen?" - Offener Brief an Malu Dreyer: Liebe Malu, vielen Dank für Deine Nachricht vom heutigen Vormittag. Ich gratuliere Dir und den anderen Vorstandsmitgliedern der SPD sehr herzlich dazu, nach dem so harten Ringen mit dem Koalitionspartner diesen Sieg errungen zu haben. Das ist ein großer Teilerfolg. …

… zulässig, überschüssige Emissionsberechtigungen von anderen EU-Mitgliedstaaten zu erwerben. Die Kläger könnten sich zum Schutz ihres Eigentums an den landwirtschaftlichen Betrieben nicht auf das Grundrecht aus Art. 14 GG berufen. Dem Gesetzgeber wie der vollziehenden Gewalt komme bei der Erfüllung grundrechtlicher Schutzpflichten ein weiter, gerichtlich nur begrenzt überprüfbarer Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum zu. Die öffentliche Gewalt müsse Vorkehrungen zum Schutz der Grundrechte treffen, die nicht gänzlich ungeeignet oder …

… Weg in die Abhängigkeit und den Kampf, dieser wieder zu entkommen. ------------------------------ In "Mein Leben mit Schuss" erzählt Stefanie Karadas völlig authentisch von ihrem Weg in die Abhängigkeit von Drogen und auch Beziehungen, in allen Facetten, von sowohl körperlicher als auch seelischer Gewalt. Die Leser folgen der Autorin ins Gefängnis, erfahren von ihrer Krankheit und müssen betroffen mit ansehen, wie sie sich selbst aufgab - bis sie endlich einen Grund und Mut genug fand, um wieder in ihr eigenes Leben zurückzukehren. Das Buch "Mein …

… es sich bei der ‚Antifa‘ laut Verfassungsschutz tatsächlich handelt: um eine linksextremistische Gruppe, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, um eine vermeintlich ‚herrschaftsfreie Gesellschaft‘ zu errichten – und dabei die Anwendung von Gewalt für gerechtfertigt hält.“ Weitere Informationen: • Einladung der TKKG zur Veranstaltung „Von Braunkohle, der Lausitz und Widerstand – Infoveranstaltung von Ende Gelände Aktivist*innen“ an der Uni Kiel am 8. November 2019: https://tkkg.noblogs.org/post/2019/11/03/veranstaltungen-vor-ende-gelaende/ • KN-Artikel …

Wiederholt kooperierte Martin Rietsch alias Sänger und Rapper 2schneidig in dieser Woche mit sogenannten „Respekt Coaches“, auch bekannt als „Anti-Mobbing-Profis“ – einem Programm zur Prävention von Mobbing und Gewalt in Schulen, das Bundesfamilienministerin Franziska Giffey 2018 ins Leben rief. Die Respekt Coaches unterstützen bundesweit Schulen dabei, Hass und Gewalt gegenüber Andersgläubigen einzudämmen, gegen religiöses Mobbing vorzugehen und Toleranz und Demokratieverständnis zu fördern. Die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen …

… Schuldenmacherei wurde lediglich von Finanzschulden auf Realschulden umgestellt. Die ÖDP NRW unterstützt die Aktivitäten insbesondere der jungen Menschen in der Klimabewegung. Sie steht voll hinter deren Forderung nach echtem Klimaschutz. Der Vorwurf, hier würde Gewalt angewandt, geht voll an unserem demokratischen Rechtsstaat vorbei. Die bisher erfolgten Aktionen sind samt und sonders durch das verfassungsrechtlich verbriefte Demonstrationsrecht gedeckt. Hieraus einen Gewaltvorwurf zu konstruieren, ist letztlich demokratie- und verfassungsfeindlich. Mittelbare …

… nicht-entlohnten Care-Arbeit und Hausarbeit für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes gelenkt. Im nächsten Schritt setzt sich der Workshop mit der Tendenz eines Wandels in männerdominierten Branchen und ihrer Relevanz für die Wirtschaft auseinander. Workshop 2: Überwindung von Gewalt gegen Frauen als Voraussetzung für weltweiten Wandel - Jana Pareigis, 14.30 – 15.50 Uhr Inwieweit die Überwindung von Gewalt gegen Frauen die Grundlage für den weltweiten Wandel darstellt, erläutert Jana Pareigis. Die Journalistin und Fernsehmoderatorin sucht …

Die gewalttätigen Proteste in Hongkong nehmen kein Ende. Der Kampf um Demokratie und Menschenrechte eskaliert in regelmäßigen Abständen. St.Gallen, 23.10.2019. „Die Gewalt in Hongkong droht zu eskalieren. Vergangenen Monat, im Zuge des chinesischen Nationalfeiertages, wurde ein Demonstrant von einem Polizisten angeschossen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Das Foto des blutenden Mannes, der in der Brust getroffen wurde, ging durch die Medien. Die „South China Morning Post“ hatte über den Vorfall berichtet. „Der Polizist soll aus einer …

Vor einigen Monaten berichtete ein Whistleblower aus der Landesverwaltung Niedersachsen Unfassbares: laut dessen Aussage werden seit Jahren schwerbehinderte Menschen und Gewaltopfer systematisch um ihre Ansprüche auf Renten wie Opferentschädigung (OEG) und Berufsschadensausgleich (BSA) geprellt (Der Link zur kompletten Aussage befindet sich im Anhang)***. Sozialverwaltung und Sozialgerichte arbeiten demnach zwecks Entlastung des Landeshaushaltes gezielt mit korrupten Ärzten zusammen, welche Gefälligkeitsgutachten im Sinne des beklagten Landes Niedersachsen …

Pressestatement der Beratungsstelle Frauennotruf Frankfurt zu den Plänen des Bundesgesundheitsministers zur Kostenübernahme der Spurensicherung nach Vergewaltigung. Herr Spahn hat Recht, wenn er fordert, dass die Versorgung von Gewaltopfern vom Gesundheitswesen zu leisten und diese Kosten von den Krankenversicherungen zu tragen sind. Herr Spahn hat Recht, wenn er darauf aufmerksam macht, dass die Sicherung von möglichen Spuren am Körper eines Gewaltopfers einen wichtigen Beitrag leisten kann bei der Strafverfolgung. Herr Spahn hat Recht, wenn …

… Grund auf ändert. Denn eigentlich kennt er nur Vorurteile, Fremdenhass und Intoleranz. Was er früher mit Leib und Seele verteidigt hat, bekämpft Frank nun. Denn er wird zum Feind seiner ehemaligen Freunde, die die Liebe des Paares bekämpfen wollen und dabei auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Von nun an muss Frank eine Reihe körperlicher und seelischer Verletzungen über sich ergehen lassen, bis er begreift, wohin er gehört. "Geliebte Feindin - verhasste Freunde" ist bereits das vierte Buch des Autors Wilfried Hildebrand. Dabei ist es jedoch sein …

… ausschied, aber nach einer sechsjährigen Pause erneut das Leben in Uniform wählte. Er meldete sich als Reservist freiwillig für drei Einsätze in Afghanistan. Der Bundeswehrsoldat Andreas Meyer lernt während seinem Einsatz in diesem weit entfernten Teil der Welt nicht nur mehr über die Gewalt und den Tod, sondern auch neue Freunde und Hoffnungen kennen. Jeden Tag wird er während seiner Einsätze mit dem Tod konfrontiert und muss oft mit fast unerträglicher Trauer umgehen - denn es geschieht nicht selten, dass man in Afghanistan Menschen, die einem …

… Synagoge in Halle – den Ort des jüngsten Angriffs eines Rechtsterroristen. Der Brandenburger Künstler Rainer Opolka und die Vorsitzende des Fördervereins „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“, Lea Rosh, wollen mit der Aktion auf die besorgniserregende Zunahme rechtsradikaler Gewalt aufmerksam machen. Die zentrale Botschaft der Aktion wird mitten zwischen den Wölfen auf einem drei Meter großen Banner stehen: „Wir müssen endlich aufwachen. Zeit zu handeln.“ Lea Rosh und Rainer Opolka warnen: „Halle ist kein Einzelfall. Neonazis stürmen mit …

… ist Soziologe Prof. Dr. Gunter Pilz, Bundesverdienstkreuzträger und Vorsitzender des Netzwerks „Sport und Politik für Fairness, Respekt und Menschenwürde“. Die Braunschweiger Ausstellungswoche wurde im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gefördert. Auch fand das Projekt freundliche Unterstützung durch die HvF-Schule und Braunschweiger Spenderherzen, die für Vielfalt und Antidiskriminierung stehen. So beteiligen sich sowohl das traditionsreiche Hotel Deutsches Haus als auch, …

… Traumafolgen umgehen? Dr. Tim Rademacher und Prof. Dr. Manfred Zielke geben konkrete Empfehlungen in ihrem "Curriculum für nautisches Führungspersonal zur Krisenintervention nach Extrembel Der Belastungslevel an Bord ist hoch: - Verhaltensmerkmale multiethnischer Schiffsbesatzungen - Gewalt (Kriminalität) - Schiffskollisionen - Brände an Bord - Wetterbedingte Katastrophen - Unfälle an Bord - Kreuzfahrtschiffe mit großen Personenmengen Der Golf von Guinea - d.h. die Westküste Afrikas - ist seit Jahren das wichtigste Einsatzgebiet der internationalen …

… diese vor; sie kamen hier aber nicht in Betracht. Sachverhalt: Das Bundesministerium des Innern hatte auf Grundlage des Vereinsgesetzes sechs Vereine verboten. Grund war im Fall „Farben für Waisenkinder e.V“, dass dieser die Hisbollah, eine Organisation, die Gewalt in das Verhältnis von Völkern hineintrage, durch die Weiterleitung von Spenden mittelbar unterstützte. Die Tätigkeit des Regionalverbandes „Gremium Motorcycle Club Sachsen“ und vier seiner Ortsgruppen („Chapter“) laufe den Strafgesetzen zuwider, was insbesondere ein von Mitgliedern …

… Frage, so verlangt Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG grundsätzlich eine Gewichtung der Beeinträchtigung, die der Meinungsfreiheit des sich Äußernden einerseits und der persönlichen Ehre des von der Äußerung Betroffenen andererseits droht. Das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, gehört zum Kernbereich der Meinungsfreiheit, weshalb deren Gewicht insofern besonders hoch zu veranschlagen ist. Sie erlaubt es insbesondere nicht, den Beschwerdeführer auf das zur Kritik am Rechtsstaat Erforderliche …

Bischof will per Helikopter Weihwasser über die Stadt verspritzen, um Dämonen zu verjagen, ein Massen-Exorzismus. Was klingt, wie ein Ritual aus dem Mittelalter oder ein Stunt in einem Horror Film, ist gar nicht so abwegig. Hetze, Gewalt, Respektlosigkeit, Lügen und Fake News, alles läuft schief im Job, Zank und Querelen in der Familie, man fühlt sich fremdbestimmt, sogar krank und kraftlos und schläft schlecht nicht nur in Kolumbien, sondern überall auf der Welt. Wie vielen geht es so. Alle Versuche sein Leben zu ändern scheitern. Dabei ist Ursache …

… kolossalen Machtverfall. Immer öfter darf es 'mal ein "Fläschchen Bier" oder ein oder mehrere Cognacs zur Beruhigung sein. Für ihn, der nach außen hin als Anti-Alkoholiker erscheinen soll, ist das bemerkenswert. Der Angstlöser Alkohol wirkt nicht genügend. Es entgleitet Hitler zunehmend die Gewalt und Kontrolle. Die Angst wächst. Schließlich wird Hitler sich unter die mehr als 3 Meter dicke Betondecken seines Privatbunkers im Reichskanzlei-Garten verkriechen. Doch wer Wind sät, wird Sturm ernten. Vom 20. Juli 1944 an bis zu dem Moment, an dem …

… „Wir trauern um den Regierungspräsidenten Walter Lubcke, der von einem rechtsradikalen Attentäter hingerichtet wurde, weil er getan hat, was Immanuel Kant an aufgeklärten Patrioten am meisten liebte: Pflichterfüllung. Wir wissen: es gibt einen Zusammenhang von Hetze, Hass und Gewalt“, sagt Rainer Opolka. Die aktuelle Aktion in Kassel widmet Bildhauer Opolka dem ermordeten Walter Lübcke und der Verteidigung der Demokratie. Sie steht unter dem Motto: Demokratie und Menschlichkeit kann man nicht mit Messern erstechen oder mit Pistolen aus der Welt …

… nichts anderes, als bloße politische Kriminalität, die sich zielgerichtet und zunehmend enthemmter gegen die einzige bürgerlich-konservative Alternative im deutschen Parteienspektrum richtet. Wo politische Argumente linker Parteien den Wähler nicht mehr erreichen können, kommen linksextreme Gewalttäter flankierend gegen die AfD zur Unterstützung. Widerstand aus den Reihen der Politik sucht man vergebens. Eine entsprechende Resolution gegen politische Gewalt im Wahlkampf schaffte es in der Lübecker Bürgerschaft nicht einmal auf die Tagesordnung. Sie …

Berlin, Tübingen, 10. Juli 2019. In der Demokratischen Republik Kongo wird sexualisierte Gewalt gegen Frauen als Kriegswaffe eingesetzt, um den sozialen Zusammenhalt von Familien und der Gesellschaft zu zerstören. Die Gewalt wird durch den Kampf um Rohstoffe vorangetrieben, die für die Produktion von Mobiltelefonen und Batterien genutzt werden. Friedensnobelpreisträger Dénis Mukwege setzt sich für die Gesundheit und Rechte der Frauen im Kongo ein. Mit einer Resolution ruft der Arzt und Menschen-rechtsaktivist die Bundesregierung und die EU-Kommission …

… Rechtspflege nicht mehr. Das ist staatlich sanktionierte Raubritterei. Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt-Verstöße lückenlos verfolgt werden und damit zu einem Ableger des Strafrechts gemacht werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht mehr in private Verfügungsgewalt, sondern in die Hände einer Behörde, die der Dienstaufsicht, klar geregelten Verfahrensvorschriften und letztlich parlamentarischer Kontrolle unterliegt. Wenn der Staat die private Abmahnindustrie weiterhin wie einen Schutzgelderpresser agieren lässt untergräbt er immer mehr das …

… der Massenlager ist die immer weitere Entrechtung der Geflüchteten und die Beschneidung der Möglichkeiten, hier ein Bleiberecht zu erhalten. Es geht aber auch um absolute Kontrolle und bessere Zugriffsmöglichkeiten zum Zwecke der schnellen und meist gewaltsamen Abschiebungen. Die Bewohner*innen müssen sich in diesen Enklaven alltägliche Schikane oder Gewalt durch Wachleute und häufige nächtliche Menschenjagden von polizeilichen Abschiebekommandos gefallen lassen. Auch Groß-Razzien der Polizei, oft aufgrund von kalkulierten Falschmeldungen, finden …

… ergibt sich: Die Regelvermutung der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit kann in einem solchen Fall nur widerlegt werden, wenn sich der Funktions- bzw. Mandatsträger in der Vergangenheit rechtstreu verhalten und sich darüber hinaus von hetzenden Äußerungen sowie gewaltgeneigten, bedrohenden oder einschüchternden Verhaltensweisen von Mitgliedern und Anhängern der Partei unmissverständlich und beharrlich distanziert hat. Der Kläger war stellvertretender Vorsitzender eines NPD-Kreisverbandes und vertritt die NPD in einem Kreistag und in einem Gemeinderat. …

… Freiheit nicht alleine sind. Die Präsidentin fügte hinzu, dass Hongkongs Regierung mit den Menschen kommunizieren und ein Vorbild als Demokratie abgeben müsse, damit die Probleme vernünftig gelöst werden können. Wir wollen nicht, dass die Regierung in Hongkong auf ihre Bevölkerung Gewalt ausübt, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Taiwan wird alles in seiner Macht Stehende tun, um den Bürgern und Bürgerinnen in Hongkong dabei zu helfen ihre Demokratie und Redefreiheit während der Proteste zu erhalten. Quelle: Präsidialamt in Taipeh, Juni 2019

… AfD-Fraktion als Straftat benannt und verurteilt worden. CDU, FDP, GRÜNE, SPD und SSW schweigen zu der Blocka-de-Aktion. Die AfD hat deshalb eine Aktuelle Stunde beantragt. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass die GRÜNEN die gewaltsame Blockade des Kreuzfahrtschiffes ‚Zuiderdam‘ nicht verurteilen würden, war klar. Sie haben seit jeher ein gespaltenes Verhältnis zur Ge-walt als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Das Posieren des damaligen EU-Parlamentsabgeordneten und heutigen Umweltministers Albrecht hinter der Flagge …