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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gewalt

Bild: Die „Stiftung RTL – Wir helfen Kindern“ spendet 15.000 Euro für die Spielplätze im KinderdorfBild: Die „Stiftung RTL – Wir helfen Kindern“ spendet 15.000 Euro für die Spielplätze im Kinderdorf
Stiftung Kinderzukunft

Die „Stiftung RTL – Wir helfen Kindern“ spendet 15.000 Euro für die Spielplätze im Kinderdorf

… Kinder sind. „Die Kinder müssen raus und sich bewegen und austoben“, sagen die Erzieherinnen und freuen sich über dieses großzügige Geschenk an ihre Zöglinge, „die Kinder haben oft Schlimmstes erlebt.“ Nicht selten haben am Anfang ihres Lebens Sucht, Kriminalität und Gewalt in ihren Familien ihren Tagesablauf bestimmt. Viele von ihnen öffnen sich nur langsam ihren Kinderdorfmüttern, die ihnen einen liebevollen und geschützten Raum geben. Hier können sie endlich wieder Vertrauen zu Menschen fassen, hier können sie lernen und ein kindgerechtes Leben …
01.07.2020
Bild: Das Hongkonger Gesetz des FortschrittsBild: Das Hongkonger Gesetz des Fortschritts
Time magazine LTD

Das Hongkonger Gesetz des Fortschritts

… unterstützt wurde. Der NPC-Vorsitzende Li Zhanshu erklärte den Delegierten während der Abschlusszeremonie, dass er die Politik "ein Land, zwei Systeme" aufrechterhalten und verbessern werde. Ein Gesetz zur nationalen Sicherheit 'Für' Hongkong Das Gesetz ist unerlässlich, um die wachsende Gewalt und den "Terrorismus" zu bekämpfen und sicherzustellen, dass die Bewohner des Territoriums nichts mehr davon zu befürchten haben. Das neue nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong soll den Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" stärken, nicht untergraben, und es soll …
25.06.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die Gefahr des Linksextremismus' nimmt rapide zu“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die Gefahr des Linksextremismus' nimmt rapide zu“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Die Gefahr des Linksextremismus' nimmt rapide zu“

… gegangen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verzeichnet einen massiven Anstieg von rund 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr im Bereich linksextremistischer Straftaten im Jahr 2019. Das BfV bestätigt weiter, dass Linksextreme mittlerweile auch nicht mehr vor tödlicher Gewalt zurückschrecken. Denn radikalisierte Gruppen innerhalb der linksextremen Szene würden einen Weg beschreiten, der in den Linksterrorismus mündet. Dieser richte sich zudem nicht mehr vorwiegend auf institutioneller Ebene gegen die Polizei, die AfD oder Wohnungsunternehmen, sondern …
24.06.2020
Bild: Women for Women International zum WeltflüchtlingstagBild: Women for Women International zum Weltflüchtlingstag
Women for Women International DE gGmbH

Women for Women International zum Weltflüchtlingstag

… unzureichende Ernährung sowie einem schlechteren Zugang zu sanitären Einrichtungen und medizinischer Versorgung (UNHCR, 2020). Und speziell Frauen haben die Last der Krise zu tragen: Neben unbezahlter Pflegearbeit führen weitverbreitete Ausgangssperren zu einem Anstieg häuslicher Gewalt. In solchen Krisensituationen erleben mehr als 70 Prozent aller Frauen geschlechtsspezifische Gewalt (UN Women, 2020). Caroline Kent, Direktorin von Women for Women International Deutschland, erklärt: „Women for Women International hat es sich zur Aufgabe gemacht, …
22.06.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Die Instrumentalisierung des 8. Mai zu politischen Zwecken tragen wir nicht mit“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Die Instrumentalisierung des 8. Mai zu politischen Zwecken tragen wir nicht mit“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Die Instrumentalisierung des 8. Mai zu politischen Zwecken tragen wir nicht mit“

… hinaus zeigt sich die eigentliche Intention des Entschließungsantrags von CDU, GRÜNEN, FDP, SPD und SSW in der heute gemeinsam veröffentlichten Presseerklärung. Darin heißt es etwa (Zitat): „In einer Zeit, in der rechte Hetze auf den Straßen uberlaut zu vernehmen ist, in der rechte Gewalt zunimmt, in der eine rechtsextreme Partei in deutschen Parlamenten sitzt, mussen wir als Demokrat*innen Zeichen setzen.“ Äußerungen wie diese machen überdeutlich, worum es CDU, GRÜNEN, FDP, SPD und SSW es bei der Etablierung eines ‚nationalen Gedenktages‘ …
19.06.2020
Nachhaltigkeitsziele der UN (SDG 5): Gleichstellung – Wie trägt Cotonea zum Erreichen dieses Zieles bei?
Cotonea - Gebr. Elmer & Zweifel GmbH & Co. KG

Nachhaltigkeitsziele der UN (SDG 5): Gleichstellung – Wie trägt Cotonea zum Erreichen dieses Zieles bei?

… Fleisch verkaufen, was zwar mehr Arbeit aber auch und ein zusätzliches Einkommen bedeutet. Generell gilt, dass alle Kinder die gleiche primäre Schulbildung erhalten sollen, was auch weitestgehend gegeben ist. Dadurch sind auch die Bildungschancen gleich. Diskriminierung und Gewalt sind innerhalb der Dorfgemeinschaften nicht sehr verbreitet. Zusammengefasst trägt Cotonea zum Erreichen der SDG 5-Ziele der UN (Gleichstellung von Männern und Frauen) in seinen Projekten in Entwicklungsländern bei: - Entlohnung und Chancen von Männern und Frauen sind …
18.06.2020
Bild: Ausländerrecht in den Zeiten COVID-19Bild: Ausländerrecht in den Zeiten COVID-19
Maibaum Rechtsanwälte

Ausländerrecht in den Zeiten COVID-19

… zu tun? Mache ich mich sofort strafbar? Die Frage lässt sich zunächst recht einfach beantworten: Im Prinzip macht man sich strafbar. Aber: Die jetzige Situation ist so extrem, dass man davon ausgehen kann, dass von einer Art höherer Gewalt im Sinne einer (tatsächlichen) Unmöglichkeit der Ausreise ausgegangen werden kann. Hier hilft nur ein Blick in die rechtlichen Vorschriften, nämlich die europarechtlichen Vorschriften zum Visum, Visakodex genannt, weiter. Die einschlägige Vorschrift lautet: Artikel 33 - Verlängerung (1) Die Gültigkeitsdauer …
17.06.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Der Landtag darf beim politischen Extremismus nicht länger mit zweierlei Maß messen“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Der Landtag darf beim politischen Extremismus nicht länger mit zweierlei Maß messen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Der Landtag darf beim politischen Extremismus nicht länger mit zweierlei Maß messen“

Die AfD-Fraktion möchte, dass der Landtag linksextreme Gewalt als Mittel politischer Auseinandersetzung verurteilt und jegliche Form von Hass, Hetze und Diskriminierung gegen Menschen aufgrund ihrer politischen Einstellung ablehnt. In einem entsprechenden Entschließungsantrag geht es ihr außerdem darum, dass der Landtag den Linksextremismus und die sog. ‚Antifa‘ als eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einordnet. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Nachdem sich der Landtag …
17.06.2020
Bild: Kindesmissbrauch in Münster!Bild: Kindesmissbrauch in Münster!
Sicher-Stark-Team

Kindesmissbrauch in Münster!

Kindesmissbrauch in Münster! Ausmaß noch nicht absehbar… Mehrere medienträchtige Fälle von sexueller Gewalt an Kindern führten in jüngster Zeit bundesweit zu Entsetzen. Aktuell versetzt der Skandal um Kindesmissbrauch in Münster die Menschen in Bestürzung. Ein 27-jähriger IT-Spezialist soll laut Staatsanwaltschaft in einer Kleingartenanlage mit drei weiteren Verdächtigen mehrere Jungen über Jahre missbraucht haben. Auch der Sohn der Lebensgefährtin des Hauptverdächtigen soll unter den Opfern gewesen sein. Täter war den Behörden bekannt Der 27-jährige …
10.06.2020
Bild: Black Lives Matter: Nicht erst heute und nicht nur in den USABild: Black Lives Matter: Nicht erst heute und nicht nur in den USA
Dynamic Tunes

Black Lives Matter: Nicht erst heute und nicht nur in den USA

Eine Welle des Protests gegen Diskriminierung und der Solidarität mit Opfern von Rassismus haben jüngste Gewalttaten gegen Afroamerikaner auch in Deutschland in der breiten Gesellschaft hervorgerufen. Hunderttausende Menschen haben sich am Wochenende weltweit an Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus beteiligt. Auslöser war der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA durch brutale Polizeigewalt. In Deutschland gingen Demonstranten in den Großstädten auf die Straßen; rund 15.000 Menschen versammelten sich am Berliner Alexanderplatz. Ein …
09.06.2020
Bild: Kindesmissbrauch in Münster! Ausmaß noch nicht absehbarBild: Kindesmissbrauch in Münster! Ausmaß noch nicht absehbar
Bundespressestelle Sicher-Stark

Kindesmissbrauch in Münster! Ausmaß noch nicht absehbar

Der Skandal um den Kindesmissbrauch von Münster erschüttert die Menschen in der Bundesrepublik. Ein 27-jähriger soll mit weiteren Tatverdächtigen mehrere Kinder über Jahre hinweg missbraucht haben. ------------------------------ Mehrere medienträchtige Fälle von sexueller Gewalt an Kindern führten in jüngster Zeit bundesweit zu Entsetzen. Aktuell versetzt der Skandal um Kindesmissbrauch in Münster die Menschen in Bestürzung. Ein 27-jähriger IT-Spezialist soll laut Staatsanwaltschaft in einer Kleingartenanlage mit drei weiteren Verdächtigen mehrere …
09.06.2020
Bild: Landau: Morddrohung gegen LINKE-PolitikerBild: Landau: Morddrohung gegen LINKE-Politiker
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Landau: Morddrohung gegen LINKE-Politiker

… Hanau. Solche Taten werden möglich, wenn Parteien wie AfD, NPD, Dritter Weg und parteilose Strukturen wie die Identitäre Bewegung, PEGIDA et cetera, fleißig Hass schüren! Der Landesvorstand erklärt sich solidarisch mit den bedrohten Genossen und allen Menschen, denen Rechtsextreme Gewalt androhen oder antun. Solche Drohungen sind Gift für die freie Gesellschaft und haben in einer Demokratie keinen Platz. Eines ist klar: von solchen Aktionen lassen wir uns weder einschüchtern, noch von unserem Engagement gegen Faschisten, Rassismus und Menschenfeindlichkeit …
08.06.2020
Bild: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ruft zum Protest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms aufBild: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ruft zum Protest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms auf
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ruft zum Protest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms auf

… den vielfältigen und kreativen Protestformen zu beteiligen und klar zu machen, dass die Grenzen nicht zwischen Nationen, Ethnien oder Sexualitäten, sondern zwischen oben und unten verlaufen. Gerade in Zeiten, in denen vollkommen zu Recht über rassistische Gewalt gesprochen wird, gilt es Flagge zu zeigen. Eine erste Möglichkeit hierzu bietet die bereits genehmigte Fahrraddemo von Fridays for Future Worms am Vorabend, dem 5. Juni.“ Isabell Lieffertz, Landessprecherin der Linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz aus Worms, ergänzt: „Antifaschistischer …
04.06.2020
Bild: Fort- und Weiterbildung für Fachkräfte in der KinderbetreuungBild: Fort- und Weiterbildung für Fachkräfte in der Kinderbetreuung
Sicher-Stark-Team

Fort- und Weiterbildung für Fachkräfte in der Kinderbetreuung

… pädagogische Fachkräfte, Eltern und Kinder weitergebildet. Die Qualität der Seminare und Vorträge spricht sich herum. Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für Fachkräfte in der Kinderbetreuung sind zentral geworden, denn jeden Tag wird ein Kind missbraucht, erfährt Mobbing, Gewalt oder Übergriffe. Mittlerweile gehören viele Kitas in ganz Deutschland zum Kundenkreis der Bundesgeschäftsstelle. Bereits bei den Kleinsten sollte man mit Gewaltprävention beginnen. Kinder stark und sicher zu machen, das ist in den Kindertageseinrichtungen schon seit vielen …
03.06.2020
Auswirkungen von Covid-19 auf IT-Verträge: Ansprüche aufgrund von Leistungs­störungen
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Auswirkungen von Covid-19 auf IT-Verträge: Ansprüche aufgrund von Leistungs­störungen

… etwa wegen Home-Office-Regelungen oder vermehrten Videokonferenzen zur Überlastung der IT-Infrastruktur. In diesem Blogbeitrag wollen wir daher klären: Wie können Unternehmen damit umgehen? Welche Voraussetzungen hat die Leistungsverweigerung? Wie müssen Regelungen zu höherer Gewalt aussehen? Was sind überhaupt IT-Verträge? IT-Verträge sind etwa Verträge zur Überlassung, zum Kauf, zum Leasing oder zur Miete von Hard- und Software, zum Cloud Computing (SaaS/IaaS/PaaS), Wartungsverträge sowie IT-Beratungsverträge. In Zusammenhang mit diesen kommen …
29.05.2020
Bild: Missbrauch an Kindern nimmt zu!Bild: Missbrauch an Kindern nimmt zu!
Bundespressestelle Sicher-Stark

Missbrauch an Kindern nimmt zu!

Einmal im Jahr werden in einer Bundespressekonferenz die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zum Thema "Gewalt gegen Kinder in Deutschland" veröffentlicht. ------------------------------ Dramatische Entwicklung - Zahlen, Daten & Fakten Einmal im Jahr werden in einer Bundespressekonferenz die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zum Thema "Gewalt gegen Kinder in Deutschland" veröffentlicht. Die Entwicklungen gerade in den Bereichen "Missbrauch" und "Kinderpornografie" sind seither dramatisch. Doch dieses Jahr werden wir uns alle …
19.05.2020
Bild: IDAHOBIT 2020: Gegen Diskriminierung kämpfen!Bild: IDAHOBIT 2020: Gegen Diskriminierung kämpfen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

IDAHOBIT 2020: Gegen Diskriminierung kämpfen!

… Werner, MdB und Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. Melanie Wery-Sims, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft LAG queer der LINKEN Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Wir begrüßen das Verbot so genannter "Konversionstherapien". Es ist schlichtweg eine Form massiver psychischer Gewalt, die sexuelle Orientierung oder die Geschlechtsidentität eines Menschen zur Krankheit zu erklären und dann mit pseudowissenschaftlichen Methoden oder religiösen Praktiken "heilen" zu wollen. Allerdings fordern wir entschieden, dass beim Schutz von Minderjährigen …
18.05.2020
Bild: Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen hindert keine Einstellung in den PolizeidienstBild: Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen hindert keine Einstellung in den Polizeidienst
kanzlei JURA.CC

Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen hindert keine Einstellung in den Polizeidienst

… freiheitlich demokratischen Grundordnung in Frage stellender Inhalt zu, weshalb es für die vom LAFP getroffene Feststellung weiterer Anhaltspunkte bedürfte, um aus dem vom Bewerber gewählten Motiv auf eine Eignungszweifel begründende, hier insbesondere gewaltverherrlichende Einstellung seiner Person schließen zu können. An solchen fehlt es jedoch. Zutreffend hat das Verwaltungsgericht angenommen, dass das realitätsnahe Bild eines brüllenden oder zähnefletschenden Löwen mit geöffnetem Maul und angriffsbereit wirkendem Gesichtsausruck vielfältiger, …
14.05.2020
Bild: Worte für ein inklusives Wir - Muhammad Sameer Murtaza spricht Klartext zur "Muslimfrage"Bild: Worte für ein inklusives Wir - Muhammad Sameer Murtaza spricht Klartext zur "Muslimfrage"
tredition GmbH

Worte für ein inklusives Wir - Muhammad Sameer Murtaza spricht Klartext zur "Muslimfrage"

… Glaubens sprechen. Und geht es eigentlich tatsächlich um Muslime oder eher um die berechtigten Abstiegsängste der deutschen Mittelschicht im Zeitalter von globalen Online-Versandhändlern und transnationalen Konzernen? Identität, Migration, Leitkultur, das Verhältnis von Staat und Religion und rassistische Gewalt sind die Themen mit denen sich Muhammad Sameer Murtaza in seinem neuen Buch "Worte für ein inklusives Wir" mit Bezug auf die deutsche Geschichte und den Werten des Grundgesetzes ausführlich beschäftigt. Kritisch nach allen Seiten hin entwirft …
13.05.2020
Raelisten bieten Friedensmeditationen an, um dem derzeit stattfindenden "viralen Terrorismus" entgegenzuwirken
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Raelisten bieten Friedensmeditationen an, um dem derzeit stattfindenden "viralen Terrorismus" entgegenzuwirken

LAS VEGAS, 5. Mai 2020 - "Terrorismus ist, per Definition, die unrechtmäßige Anwendung von Gewalt und Einschüchterung, um Angst zu erzeugen. ------------------------------ Die meisten Regierungen - unterstützt durch die Medien - haben sich zusammengeschlossen, um die weit verbreitetste Angst zu erzeugen, mit der die Menschheit jemals konfrontiert war, dadurch, dass sie Milliarden von Menschen in ihren Häusern einsperren und ihnen grundlegende Menschenrechte verweigern, indem sie einen möglichst schnellen wissenschaftlichen Konsens nutzen", sagte …
12.05.2020
Sonderpreis im Schülerzeitungswettbewerb der Länder für Gymnasium aus Weinheim
Werner Bonhoff Stiftung

Sonderpreis im Schülerzeitungswettbewerb der Länder für Gymnasium aus Weinheim

… verleiht die Werner Bonhoff Stiftung im jährlichen Schülerzeitungswettbewerb der Länder den mit 1.000 EUR dotierten Sonderpreis und honoriert damit Schülerzeitungen, die sich erkennbar mit der Frage auseinandergesetzt haben, wie die eigene Schule bei Mobbing & Gewalt konkret vorgeht. Nach Sichtung aller Einsendungen zum Sonderpreis der Stiftung stand für die Jury fest: In diesem Jahr überzeugte die Redaktion der Schülerzeitung „Schiffsschraube“ des Werner-Heisenberg-Gymnasiums aus Weinheim besonders. Die Redaktion der „Schiffsschraube“ zeigt in …
08.05.2020
Bild: Menschen am Limit - Corona und die PsycheBild: Menschen am Limit - Corona und die Psyche
Hanfeld PR

Menschen am Limit - Corona und die Psyche

… Spielplätzen ausleben können. Diverse Freizeitaktivitäten und Kontakte zu Gleichaltrigen entfallen. " "Wir drehen langsam durch mit einem 2 Jährigen und einer 3 1/2 Jährigen Zuhause." berichtet ein überforderter Vater in der psychotherapeutischen Sprechstunde. Die Fälle von häuslicher Gewalt nehmen zu. Dieter Adler dazu: "Familien sehen sich zusehends im Stich gelassen angesichts der Ausgrenzung ihrer Kinder auf einer schwachen medizinischen Erkenntnislage, was die Übertragung des Virus durch Kinder betrifft. Wir sollten uns sehr schnell überlegen, …
04.05.2020
Bild: Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässigBild: Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässig
kanzlei JURA.CC

Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässig

… das Gesetz aber später als verfassungsgemäß erwiese. Wesentliche Erwägungen des BVerfG: I. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das BVerfG im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinde-rung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Dabei haben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts vorgetragen werden, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, wenn – wie hier – die Erfolgsaussichten …
04.05.2020
Bild: Kinder in der Corona-Pandemie - Tag für gewaltfreie Erziehung 30. April 2020Bild: Kinder in der Corona-Pandemie - Tag für gewaltfreie Erziehung 30. April 2020
Kinderschutzbund Köln

Kinder in der Corona-Pandemie - Tag für gewaltfreie Erziehung 30. April 2020

Zum Tag der gewaltfreien Erziehung am 30. April 2020 ist der Kinderschutzbund Köln in Sorge um Kinder und Familien. Neben dem generellen Bedarf nach konsequenten Maßnahmen zur Verhütung von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche birgt die aktuelle Situation besondere Risiken für eine Zunahme von Gewalt. Auch wenn es bislang keine faktischen Hinweise auf eine Zunahme zu verzeichnen sind – Experten sind sich einig: Die bestehenden Einschränkungen im Lebensalltag von Kindern und Familien bedeuten erhebliche neue Belastungen und können bestehende Belastungen …
29.04.2020
Bild: CHINAS “GÖTTIN DER DEMOKRATIE”Bild: CHINAS “GÖTTIN DER DEMOKRATIE”
Drachenhaus Verlag

CHINAS “GÖTTIN DER DEMOKRATIE”

… Erinnerung der Menschen zu löschen: Die “Göttin der Demokratie” – ein gigantisches Kunstwerk aus Pappmaché, das ein paar Kunststudenten im Zuge der chinesischen Demokratiebewegung 1989 gegenüberdem monumentalen Porträt errichtet hatten. Die Göttin wurde gestürzt, der Aufstand mit militärischer Gewalt brutal beendet. Und heute? Das kollektive Vergessen, die positiven Meldungen über Chinas vorbildliches Krisenmanagement – der Regierung kommt das nicht zuletzt in Hinblick auf die Unruhen in Hongkong sehr entgegen! Gerne stehe ich Ihnen als Sinologin zu …
29.04.2020
Bild: Ich durchlebte These und Antithese-jetzt kommt die SyntheseBild: Ich durchlebte These und Antithese-jetzt kommt die Synthese
Spica Verlag GmbH

Ich durchlebte These und Antithese-jetzt kommt die Synthese

… Infizierten. Wenn wir von 5.200 ,Toten' reden, geht es mir in erster Linie nicht um ihre Anzahl, sondern um etwas anderes. Im letzten Krieg gab es Millionen Tote, die Ermordete waren, am Ende sprichwörtlich kein Gesicht mehr hatten, also durch äußere Gewalt Getötete, oftmals verbrannte Menschen, die zu Asche und Staub wurden. Sollten wir uns angesichts dieser Geschichte nicht die kleine, gerade zu winzige Mühe machen und uns den ,Luxus' erlauben, unsere Coronatoten wenigstens als ,Verstorbene' oder "an Corona verstorbene Menschen" zu würdigen? https://spica-verlag.de/produkt/16-kurzegeschichten-mitten-aus-dem-leben/ Der …
27.04.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Jamaika übernimmt AfD-Vorschläge für neues Polizeirecht“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Jamaika übernimmt AfD-Vorschläge für neues Polizeirecht“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Jamaika übernimmt AfD-Vorschläge für neues Polizeirecht“

… Vorlagen der AfD-Fraktion aufzunehmen und die Situation der Beamten schnell zu verbessern, lieber eine eigene Novellierung des Polizeirechts erarbeiten wollte. Seitdem sind zwei Jahre verstrichen, in denen es erneut zu polizeilichem Schusswaffengebrauch gekommen ist und die Gewalt gegenüber Polizeibeamten stetig weiter zugenommen hat. Jamaika hat diese Vorschläge der AfD-Fraktion mittlerweile in ihren eigenen Entwurf aufgenommen, das ist eine gute Nachricht für alle Polizeibeamten in Schleswig-Holstein. Weil der Gesetzentwurf nun jedoch in erster …
24.04.2020
Bild: Ausbeutung und Armut werden erst beseitigt, wenn es die Herrschenden wirklich wollenBild: Ausbeutung und Armut werden erst beseitigt, wenn es die Herrschenden wirklich wollen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ausbeutung und Armut werden erst beseitigt, wenn es die Herrschenden wirklich wollen

… 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich. Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix das fragwürdige Treiben der Menschentiere und die erbarmungswürdige Realität die sie unter der Gewalt ihrer „Eliten“ aus ihren großartigen Möglichkeiten machen. Seine Beobachtungen und Kommentare sind in der eBook-Reihe „Tacheles“ dokumentiert. 7 Bände sind bisher erschienen. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN …
23.04.2020
Bild: Berlin: Erste Demo nach Lockerung - Bergpartei fordert Legalisierung von BesetzungenBild: Berlin: Erste Demo nach Lockerung - Bergpartei fordert Legalisierung von Besetzungen
Bergpartei, die Überpartei

Berlin: Erste Demo nach Lockerung - Bergpartei fordert Legalisierung von Besetzungen

… eine Verordnung vorlegen - mit folgendem Anschreiben: An die Obrigkeit Berlins Anfang letzter Woche bekamen alle registrierten sesshaften Haushalte einen Brief vom regierenden Bürgermeister: "Solidarität!" Tatsächlich wurden sehr schnell Hotels für Obdachlose sowie Betroffene häuslicher Gewalt angemietet. Hilfsorganisationen und Frauenverbände hatten Alarm geschlagen. Das zeigt den guten Willen und die Handlungsfähigkeit des Senats! Die Angebote wurden dankend angenommen und sind nun ausgelastet - die Situation ist immernoch angespannt. Wieviele …
22.04.2020
Bild: Handelsvertreterrecht: Von Corona über Provisionen bis zur VertragsgestaltungBild: Handelsvertreterrecht: Von Corona über Provisionen bis zur Vertragsgestaltung
MTR Legal Rechtsanwälte

Handelsvertreterrecht: Von Corona über Provisionen bis zur Vertragsgestaltung

… Gesellschaften unter die Lupe genommen werden. Wie verhält es sich nun mit Provisionszahlungen oder Ausgleichsansprüchen, wenn die Aufträge ausbleiben? Ist der Handelsvertreter verpflichtet, ein bestimmtes Auftragsvolumen zu erbringen? Kann er sich aufgrund der Corona-Krise auf höhere Gewalt berufen? Hier ist es ratsam, vor allem die Handelsvertreterverträge genau zu prüfen und die Rechte und Pflichten des Handelsvertreters aber auch der Gesellschaft zu analysieren. Das gilt natürlich nicht nur in Krisenzeiten, sondern generell. Im Handelsvertretervertrag …
14.04.2020
Bild: Machtwort des Bundesverfassungsgericht zu Corona-VerordnungBild: Machtwort des Bundesverfassungsgericht zu Corona-Verordnung
kanzlei JURA.CC

Machtwort des Bundesverfassungsgericht zu Corona-Verordnung

… vorherige Anrufung der Fachgerichte derzeit offensichtlich sinn- und aussichtslos. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Dabei haben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts vorgetragen werden, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, die Verfassungsbeschwerde …
09.04.2020
Bild: Women for Women International am Gedenktag zum Genozid in RuandaBild: Women for Women International am Gedenktag zum Genozid in Ruanda
Women for Women International Deutschland

Women for Women International am Gedenktag zum Genozid in Ruanda

… in Ruanda. Heute jährt sich zum 17-ten Mal der Gedenktag der VN zum verheerenden Völkermord in Ruanda. Von April bis Juli 1994 töteten radikale Anhänger der Hutu etwa 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu. Schätzungen zufolge wurden mehr als 250.000 Frauen vergewaltigt. Nach dem Völkermord stellten Frauen eine Mehrheit der Überlebenden dar, womit die Herausforderung, einen dauerhaften Frieden zu schaffen, in hohem Maße ihnen zuteil wurde. Women for Women International hilft Frauen, die bis heute von den Auswirkungen des Genozids betroffen sind, sich …
07.04.2020
Bild: Die Erde hart, der Himmel so weit - Beschreibung einer Flucht aus dem Land der Taliban, die lange nachhalltBild: Die Erde hart, der Himmel so weit - Beschreibung einer Flucht aus dem Land der Taliban, die lange nachhallt
tredition GmbH

Die Erde hart, der Himmel so weit - Beschreibung einer Flucht aus dem Land der Taliban, die lange nachhallt

… es jedoch in sich und wird vielen Lesern die Augen öffnen. Wir erfahren darin, was es bedeutet auf der Suche nach einer Heimat zu sein und erleben hautnah mit, wie es sich anfühlt, immer "der Fremde" zu sein. Genauso beeindruckend: Afghanistan hat trotz aller Gewalt viel Schönheit zu bieten, die Heidari uns in einer aufwühlenden Lektüre auf sehr menschliche Weise näherbringt. "Die Erde hart, der Himmel so weit" von Ali Heidari ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7497-9629-8 zu bestellen. Der tredition Verlag …
02.04.2020
LINKE fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz von Frauen und Kindern
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz von Frauen und Kindern

Angesichts der sich verschärfenden Corona-Krise befürchtet Tanja Krauth, zuständig für Frauenfragen im Landesvorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, eine Zunahme häuslicher Gewalt, da gerade bei häuslicher Isolation die Not betroffener Frauen und Mädchen noch größer wird. „Leider ist zu erwarten“, so Krauth, „dass Gewaltbereitschaft, verbunden mit Existenzängsten, durch Isolation leicht eskalieren kann: Die ohnehin unterfinanzierten und mangelhaft ausgestatteten Frauenhäuser werden schnell an ihre Grenzen kommen“. Man müsse auch bedenken, so Krauth, …
31.03.2020
Bild: Corona und Handelsrecht - Nichterfüllung von Verträgen in Zeiten der KriseBild: Corona und Handelsrecht - Nichterfüllung von Verträgen in Zeiten der Krise
MTR Legal Rechtsanwälte

Corona und Handelsrecht - Nichterfüllung von Verträgen in Zeiten der Krise

… nicht mehr eingehalten werden. Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen auf nationale und internationale Geschäftsbeziehungen. Verträge können aufgrund der Corona-Krise vielfach nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden. In diesem Zusammenhang taucht nun vielfach der Begriff der Höheren Gewalt auf. Doch der kann nicht für jede Störung einer vertraglich vereinbarten Leistung herhalten. Die geschlossenen Verträge sind durch das Corona-Virus nicht grundsätzlich zu Makulatur geworden. Vielfach haben die Parteien Anspruch auf die Erfüllung der …
30.03.2020
Appell der Wissenschaft: Mehr Kinderschutz in der Corona Pandemie
Wissenschaftlerinnen der Frankfurt University of Applied Sciences, Hochschule Koblenz

Appell der Wissenschaft: Mehr Kinderschutz in der Corona Pandemie

… der Jugendämter beeinträchtigt ist, wie schon in manchen Bundesländern der Fall, überall weiter offen stehen. Das durch die Krisen in Familien und Schließung der Kindertagesstätten und Schulen deutlich erhöhte Risiko vermehrter Vernachlässigung, Misshandlung oder sexualisierter Gewalt muss durch die Schulen, Kampagnen in den Medien, Online-Beratung für Kinder und Erwachsene und flankierend durch ein Sofortprogramm für mehr Personal und eine gute Ausstattung der Jugendhilfe (auch Infektionsschutz) gesenkt werden. Bitte unterstützen Sie den Appell …
30.03.2020
Bild: Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-KriseBild: Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise
MTR Legal Rechtsanwälte

Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise

Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise Viele Verträge können aufgrund der Corona-Krise nicht eingehalten werden. Es stellt sich die Frage der Haftung, wobei der Aspekt der höheren Gewalt eine wichtige Rolle spielt. Die Corona-Pandemie trifft die Wirtschaft mit voller Härte. Geschlossene Verträge können aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr eingehalten werden, sei es, weil Lieferketten zusammengebrochen sind, sei es, weil die Produktion nicht wie gewohnt möglich ist oder Veranstaltungen abgesagt werden und Dienstleistungen nicht …
26.03.2020
Bild: Fackel-Mahnwache in Pforzheim: Beschwerde der Stadt bleibt ohne ErfolgBild: Fackel-Mahnwache in Pforzheim: Beschwerde der Stadt bleibt ohne Erfolg
kanzlei JURA.CC

Fackel-Mahnwache in Pforzheim: Beschwerde der Stadt bleibt ohne Erfolg

… Sicherheit ergebe sich auch nicht aus dem Vorbringen, dass der 23.02.2020 in Pforzheim ein emotionaler und konfliktträchtiger Gedenktag sei und daher die Gefahr bestehe, dass genau dieser Jahrestag genutzt werde, um in Pforzheim ein Zeichen der Gewalt zu setzen. Diese Ausführungen der Beschwerde gingen nicht über bloße Vermutungen hinaus. Ebenso zutreffend habe das Verwaltungsgericht eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung verneint. Nach der Rechtsprechung des BVerfG könne eine Versammlung, die unter der Strafbarkeitsschwelle liege, …
23.03.2020
Konfliktmanagement und Mediation im Coronazeitalter
mediation-wanderer

Konfliktmanagement und Mediation im Coronazeitalter

Wir leben in fordernden Zeiten. Die Nachrichten überschlagen sich mit negativen Schlagzeilen, die Stimmung der Menschen wird langsam schlechter. Lagerkoller kündigt sich an, die Frauenhäuser warnen vor innerhäuslichen Konflikten und daraus resultierender Gewalt. Ebenso kann Mediation dabei helfen, bereits begonnene Trennungen auch in der Zeit der gemeinsamen Quarantäne für die betroffenen Partner noch erträglich zu machen. Nachdem hinsichtlich der Praxis des Kontaktrechts Unsicherheit besteht, bzw die von den Gerichten vorgeschlagene Variante nicht …
23.03.2020
Bild: Corona - Folgen für die UnternehmenBild: Corona - Folgen für die Unternehmen
MTR Legal Rechtsanwälte

Corona - Folgen für die Unternehmen

… Ansprechpartner zur Verfügung Insbesondere in den drei zentralen Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Vertriebsrecht und Handelsrecht haben sich die MTR-Anwälte intensiv auf die aktuellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen eingestellt. Gerade im Vertriebsrecht fordert die Definition der "Höheren Gewalt" derzeit größte Expertise von juristisch Schaffenden, denn vielfach ist es entscheidend, ob Corona als "Force Majeur" die Vertragserfüllung aussetzt. Unternehmen sind nicht selten überfordert, die "Höhere Gewalt" bei Geschäftspartnern argumentativ schlüssig …
23.03.2020
Bild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in ArnstadtBild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt
AfD Wegbassen EF

Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt

… ist das Thema Rassismus eines der gesellschaftlich relevantesten Themen. Seit dem erstarken der inzwischen vereinten Rechten, wird mit Rassismus ein Keil in die Gesellschaft getrieben,und in viel zu vielen Fällen führt Rassismus, wie am 19.02.2020 in Hanau, zu Gewalt. Die Techno-Szene lebt in einer internationalisierten Welt, in dieser ist multiple Kultur längst Realität. Ohne die Vermischung und die Aktivität von Menschen verschiedenster Herkunft ist Techno Music nicht denkbar. In vielen Klubs wird international gesprochen, die Künstler kooperieren …
09.03.2020
Bild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in ArnstadtBild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt
AfD Wegbassen

Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt

… ist das Thema Rassismus eines der gesellschaftlich relevantesten Themen. Seit dem erstarken der inzwischen vereinten Rechten, wird mit Rassismus ein Keil in die Gesellschaft getrieben,und in viel zu vielen Fällen führt Rassismus, wie am 19.02.2020 in Hanau, zu Gewalt. Die Techno-Szene lebt in einer internationalisierten Welt, in dieser ist multiple Kultur längst Realität. Ohne die Vermischung und die Aktivität von Menschen verschiedenster Herkunft ist Techno Music nicht denkbar. In vielen Klubs wird international gesprochen, die Künstler kooperieren …
09.03.2020
Bild: Solidarität mit Jeraratnam Caniceus gegen Rechts!Bild: Solidarität mit Jeraratnam Caniceus gegen Rechts!
OEDP-NRW

Solidarität mit Jeraratnam Caniceus gegen Rechts!

… wurde er als „Politclown“ bezeichnet. „Es ist unerträglich, dass hier ein Mitbürger auf diese Art und Weise von Rechts dif-famiert wird.“ so die ÖDP. Teilweise gab es Posts, die durchaus als Bedrohung von Leib und Leben von Jeyaratnam Caniceus aufgefasst werden können. „Rechte Gewalt beginnt immer verbal, schlägt aber schnell in Gewalt- und auch Mordtaten um, wie wir in jüngster Geschichte mehrfach erfahren mussten“, so die ÖDP NRW. „Daher handelt es sich hierbei nicht um eine Form harter politischer Auseinandersetzung. Hier wurde eine Grenze …
09.03.2020
Bild: Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt lebenBild: Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt leben
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt leben

… für Frauenfragen: Katrin Werner: „Zwar wurden in den letzten Jahrzehnten große Fortschritte gemacht. Trotzdem sind wir noch weit von echter Gleichberechtigung entfernt. So verdienen Frauen weniger als Männer, leisten den Großteil von Kindererziehung und Haushaltsarbeit und sind oft von Gewalt betroffen. Auch das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist ein Jahr nach der Debatte um den §219a nicht verwirklicht. Wir bleiben standhaft und fordern bundesweit gleichen Lohn für gleiche Arbeit und eine gerechte Verteilung sowie größere Anerkennung …
06.03.2020
Wir geben Frauen in Indien eine Stimme
Vicente Ferrer Stiftung

Wir geben Frauen in Indien eine Stimme

… allen gesellschaftlichen Bereichen Männern gegenüber gleichgestellt. Die Rechtslage in Indien ist somit „auf dem Papier“ im Vergleich zu vielen anderen Ländern vorbildlich. Trotzdem werden Frauen im Alltag noch immer stark benachteiligt. Und häufig werden sie Opfer von brutaler Gewalt und Diskriminierung – weltweit gilt Indien als eines der gefährlichsten Länder für Frauen. (1) Mit der neuen Kampagne, die sich an potenzielle Unterstützer*innen in Deutschland richtet, will die Vicente Ferrer Stiftung Mittel und Unterstützung bekommen, um ihre jahrzehntelange …
06.03.2020
Bild: Umstrittener russischer Kommunistenführer darf in Gelsenkirchen aufgestellt werdenBild: Umstrittener russischer Kommunistenführer darf in Gelsenkirchen aufgestellt werden
Fachdolmetscher für Russisch

Umstrittener russischer Kommunistenführer darf in Gelsenkirchen aufgestellt werden

… einer im Internet veröffentlichten Mitteilung des Zentralkomitees der Partei. Die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West hatte sich zuvor in einer einstimmig verabschiedeten Resolution gegen die Aufstellung ausgesprochen. Darin heißt es: „Der Kommunistenführer Lenin steht für Gewalt, Unterdrückung, Terror und schreckliches menschliches Leid. Dies alles macht ihn mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland unvereinbar und zu einem Symbol der Bekämpfung und Abschaffung unserer Demokratie.“ Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat …
06.03.2020
Bild: Anspruch auf Strafverfahren gegen ArztBild: Anspruch auf Strafverfahren gegen Arzt
kanzlei JURA.CC

Anspruch auf Strafverfahren gegen Arzt

… Verfolgung vom Beschwerdeführer als nahem Angehörigen verlangt werden kann. Ein Verzicht auf die effektive Verfolgung einer Tat, die das eventuell nachlässige Verhalten eines Klinikarztes (oder sogar mehrerer Ärzte) betrifft und nach dem Vorwurf des Beschwerdeführers zum Tod einer in dortiger Obhut befindlichen Patientin geführt haben kann, kann im Hinblick auf den hohen Stellenwert des menschlichen Lebens zu einer Erschütterung des Vertrauens in das Gewaltmonopol des Staates und zu einem allgemeinen Klima der Rechtsunsicherheit und Gewalt führen.
26.02.2020
Michael Oehme: Proteste in Delhi gegen neues indisches Staatsbürgergesetz
Michael Oehme

Michael Oehme: Proteste in Delhi gegen neues indisches Staatsbürgergesetz

… Zusammenstößen wegen eines umstrittenen neuen indischen Staatsbürgerschaftsgesetzes getötet. Die Proteste in der Hauptstadt überschneiden sich mit dem ersten offiziellen Besuch von US-Präsident Donald Trump. St.Gallen, 26.02.2020. „Die indische Hauptstadt erlebt gerade die tödlichste Gewalt seit Jahrzehnten. Die ersten Zusammenstöße brachen am Sonntag aus, angeblich zwischen Demonstranten zugunsten des Gesetzes neuen indischen Staatsbürgergesetzes und denen, die dagegen waren“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Die Zusammenstöße ereignen sich …
26.02.2020
Bild: Rechte Gewalt auch im Kreis ViersenBild: Rechte Gewalt auch im Kreis Viersen
ÖDP-NRW

Rechte Gewalt auch im Kreis Viersen

Jeyaratnam Caniceus (ÖDP) fragte nach: Rechte Gewalt auch im Kreis Viersen (Viersen) – Rechte Gewalt und Hetze findet nicht nur in Hanau statt, sondern flä-chendeckend. Das hat der fraktionslose Kreistagsmitglied und Ratsmitglied Jeyarat-nam Caniceus (ÖDP) schon vorher geahnt. Er wollte es genauer wissen und fragte nach der Zahl der rechtsmotivierten Gewalttaten im Kreis Viersen nach; mit einem erschreckenden Ergebnis. Innerhalb von 1 ½ Jahren wurden im Keis Viersen fast einhundert rechte Gewalttaten registriert. „Wir müssen wach sein!", so Caniceus. „Wie …
24.02.2020

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